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- 0:00herzlich willkommen meine damen und
- 0:01herren nach den leichten technischen
- 0:02problemen starten wir jetzt wo ich und
- 0:05ich hoffe ohne weitere technische oder
- 0:08sonstige probleme
- 0:09wir haben uns beim letzten mal mit der
- 0:12frage auseinandergesetzt was passiert
- 0:15wenn eine tat nicht vollendet wird
- 0:17beziehungsweise wir haben uns angesehen
- 0:20wie eine straftat sich entwickelt also
- 0:26welche verschiedenen phasen wir
- 0:27unterscheiden im strafrecht und haben
- 0:30dann gesehen dass wir zunächst eine
- 0:33grundsätzlich straflose phase haben also
- 0:37die entschluss fassung niemand darf
- 0:39dafür bestraft werden weil er einen
- 0:41bestimmten entschluss gefasst hat
- 0:42solange keine handlungen damit einher
- 0:45gehen solange er also nicht aufgrund
- 0:47dieses entschlusses auch handelt oder
- 0:49unterlässt unterlassen immer dann wenn
- 0:50eine handlungspflicht besteht ansonsten
- 0:53das unterlassen im strafrecht nicht
- 0:56strafbar wir haben uns dann angesehen
- 0:59dass auf diese entschluss fassung auch
- 1:02handlungen folgen können die zum teil
- 1:05strafbar sind wenn es das gesetz
- 1:06ausdrücklich so formuliert und da gibt
- 1:09es eben vorbereitungshandlungen die
- 1:11ausdrücklich im gesetz als straftaten
- 1:13bezeichnet worden sind für die examens
- 1:17praxis spielt das allerdings kaum eine
- 1:19rolle die einzige vorschrift niedermann
- 1:21relevant werden könnte und dies
- 1:22möglicherweise hier nicht auf der folie
- 1:24das ist der 263 a
- 1:25in der variante der vorbereitung eines
- 1:28computerbetruges das müsste absatz 3
- 1:31sein wenn ich es richtig im kopf habe
- 1:34das heißt diese phase ist grundsätzlich
- 1:36strafrechtlich nicht relevant die
- 1:39strafrechtliche relevante phase kommt
- 1:41dann das ist der beginn des versuchs
- 1:43einer straftat das unmittelbare ansätzen
- 1:47zur begehung dieser tat und die grenze
- 1:52wird durch den paragrafen 22 stgb
- 1:55markiert also durch die frage wann setzt
- 1:59der täter nach seiner vorstellung von
- 2:01der tat unmittelbar zur tatbegehung an
- 2:04und es sind unterschiedlichste
- 2:06möglichkeiten vorstellbar wie man das
- 2:09bestimmt dazu gleich mehr
- 2:11das ist aber erst mal die grenze ab der
- 2:16man über die strafbarkeit nachdenken
- 2:18muss und da hatte ich ihnen gesagt da
- 2:21gilt der grundsatz bei verbrechen ist
- 2:23der versuch immer strafbar
- 2:24bei vergehen grundsätzlich eigentlich
- 2:27nicht § 23 es sei denn es ist für das
- 2:31vergehen ausdrücklich im gesetz normiert
- 2:33und hier dreht er die praxis den
- 2:37grundsatz um den die allermeisten
- 2:39delikte die wir im stgb haben sind
- 2:41mittlerweile auch im versuch strafbar
- 2:43und das werden sie dann in der
- 2:45in der übungs praxis auch merken das
- 2:48gilt für den diebstahl der an vergehens
- 2:50für den betrug für die unterschlagung
- 2:52nicht für die untreue das noch mal sehr
- 2:55deutlich gesagt es gilt auch nicht für
- 2:58den hausfriedensbruch beleidigung aber
- 3:00die sachbeschädigung nötigung die sind
- 3:03wieder im versuch strafbar also schauen
- 3:04sie sich das im einzelfall an
- 3:06es gibt noch ein paar delikt in die
- 3:08nicht im versuch strafbar sind das ist
- 3:10aber eher die minderheit das heißt der
- 3:12grundsatz dass vergehen ist dem versuch
- 3:14straflos der ist zwar im gesetz normiert
- 3:17wird aber durch die praktischen
- 3:19normierung von versuchs strafbarkeit
- 3:21'nen in den einzelvorschriften jeweils
- 3:23dann im absatz 2 3 oder 4 oder wo es
- 3:25dann auch immerhin gehört letztlich
- 3:27konterkariert das also dann die schwelle
- 3:31zur strafbarkeit in vielen fällen und
- 3:34das bedeutet für sie dass sie es dann
- 3:37auch mit einer straftat zu tun haben die
- 3:39sie prüfen müssen wenn sie es mit
- 3:42vorbereitungshandlungen zu tun haben die
- 3:44nicht eigens unter strafe gestellt und
- 3:45wenn sie es nur mit einer entschluss
- 3:47fassung zu tun haben dann können sie im
- 3:48ergebnis in der klausur letztlich sagen
- 3:50ja die gedanken sind frei
- 3:52dafür kann man nicht bestraft werden
- 3:53beziehungsweise bei der
- 3:55vorbereitungshandlung es ist eben noch
- 3:57kein überschreiten der schwelle zum
- 3:59strafbaren versuch gegeben wo genau
- 4:02diese schwelle verläuft wie das
- 4:04funktioniert das sehen wir uns noch sehr
- 4:05genau an das ist nämlich ein wichtiger
- 4:06teil der prüfung in der examens klausur
- 4:12der nächste schritt der dann eine rolle
- 4:14spielt für zum einen für die städte für
- 4:17den strafräumen natürlich zum anderen
- 4:20aber auch für ein typisches
- 4:21prüfungsstelle prüfungsthema in den
- 4:23extratouren für die frage ob der
- 4:26rücktritt noch möglich ist wir hatten es
- 4:29den rücktritt vom versuch schon im
- 4:31überblick sozusagen oder in einem ersten
- 4:34ansatz angeschaut und da hatten sie
- 4:37gesehen man kann vom vollendeten delikt
- 4:39nicht mehr zurücktreten vom versuch kann
- 4:41man noch zurücktreten also wenn der
- 4:45täter bereits auf das opfer was
- 4:47erschießen will angelegt hat schon zielt
- 4:50und eigentlich schon abdrücken will dann
- 4:54kann er auf jeden fall zurücktreten
- 4:56jetzt können wir darüber diskutieren ob
- 4:58das dann überhaupt schon ein versuch ist
- 4:59oder noch nicht das sind dann
- 5:01einzelheiten die man diskutieren muss
- 5:03wenn der täter das opfer töten will er
- 5:06hat das opfer schon schwer verletzt und
- 5:09steht jetzt über dem opfer und könnte es
- 5:10um bringen und er besinnt sich jetzt
- 5:12eines besseren und geht nach hause dann
- 5:15kommt ein rücktritt vom versuch in
- 5:16betracht es kommt dann darauf an wie für
- 5:19für wie schwer verletzt er das opfer
- 5:21hält nicht mehr zurücktreten kann er
- 5:23dann natürlich von dieser tat die
- 5:25bereits in dem versuch enthalten ist
- 5:27nämlich von der vollendeten
- 5:29körperverletzung
- 5:30da gibt es dann keinen rücktritt mehr
- 5:32von dieser tat man spricht vom
- 5:35qualifizierten versuch bitte nicht mit
- 5:37dem erfolgs qualifizierten versuch
- 5:38verwechseln der qualifizierte versuche
- 5:40ist ein versuch
- 5:42bei dem eine tat noch im versuchsstadium
- 5:44besteht oder stecken geblieben ist eine
- 5:47andere tat aber bereits verwirklicht ist
- 5:49nehmen sie den fall unser täter bricht
- 5:52in ein wohnhaus ein und dann suchte er
- 5:56nach etwas zählbarem und entscheidet
- 5:59sich dann um er aus irgendeinem grund
- 6:01will er die tat doch nicht mehr begehen
- 6:02dann hat er natürlich trotzdem den
- 6:05hausfriedensbruch verwirklicht von dem
- 6:08er auch nicht mehr runterkommt da steht
- 6:09dann die strafbarkeit und er hat auch
- 6:11die sachbeschädigung möglicherweise wenn
- 6:12er das schloss aufgebrochen hat schon
- 6:14begangen auch da gibt es keine
- 6:16rücktritts möglichkeit da haben wir es
- 6:18dann mit vollendeten delikten zu tun das
- 6:20sind wir also auf der stufe vier
- 6:21sozusagen und beim diebstahl sind wir
- 6:24noch auf der stufe 3 da ist der
- 6:26rücktritt dann noch möglich
- 6:28die vollendung zeichnet sich dadurch aus
- 6:30dass alle tatbestandsmerkmale erfüllt
- 6:33sind alle merkmale des objektiven und
- 6:36subjektiven tatbestandes der versuch
- 6:38zeichnet sich dadurch aus ganz allgemein
- 6:41gesagt dass jemand den subjektiven
- 6:44tatbestand vollständig erfüllt aber
- 6:47irgend ein objektives tatbestandsmerkmal
- 6:50fehlen das sollten sie sich merken
- 6:52der subjektive tatbestand ist
- 6:54vollständig erfüllt
- 6:57das bedeutet vorsatz plus eventuelle
- 7:00absichten beim diebstahl die zueignung
- 7:01absicht man betrug die
- 7:03bereicherungsabsicht oder beim mordtaten
- 7:06beispielsweise können das auch mord
- 7:08merken halle sein wie habgier oder
- 7:10niedrige beweggründe oder ähnliches aber
- 7:13am objektiven tatbestand da fehlt es an
- 7:15irgendwas das kann der erfolg sein der
- 7:18nicht eingetreten ist
- 7:19es kann sein dass die sache nicht fremd
- 7:22ist also wenn jemand eine sache stil von
- 7:24der er glaubt sie sei fremd tatsächlich
- 7:28gehört sie ihm aber schon
- 7:30dann nimmt er die sache mit nach hause
- 7:32und begeht trotzdem nur einen versuchten
- 7:33diebstahl jetzt fragen sie sich wie soll
- 7:36denn jemand glauben dass ihm die sache
- 7:37gehört
- 7:39nehmen sie den lehrbuch fall täter
- 7:41bricht bei seinem onkel ein und will
- 7:45dessen haus räumen weil er nicht weil es
- 7:47nicht abwarten kann der airport liegt
- 7:50aber schon längst verstorben im bett der
- 7:52sv drei stunden gestorben
- 7:54die fremdheit der sache
- 7:57die erlischt dann sozusagen wenn er der
- 7:59alleinerbe ist sie wissen dass wir das
- 8:01funktioniert mit der universal
- 8:03sukzession und damit ist er eigentümer
- 8:06geworden
- 8:07er kann sich also selbst nicht bestehen
- 8:09wenn er aber glaubt er würde einen
- 8:11anderen bestehen die sache sei fremd
- 8:13dann haben wir es mit einem untauglichen
- 8:14versuch zu tun
- 8:16das heißt es sind fälle denkbar in denen
- 8:19der tatbestand nicht am erfolg scheitert
- 8:24sondern an anderen merkmale nebenan der
- 8:27fremdheit der sache beim liebenstein
- 8:29dass also die vollendung die wir als
- 8:32vierten schritt haben und dann die
- 8:34beendigung das ist der fall in dem nicht
- 8:37nur formal alle voraussetzungen
- 8:39vorliegen sondern darüber hinaus die tat
- 8:41zu ihrem tatsächlichen ende gekommen ist
- 8:44also man sagen kann
- 8:45der sachverhalt das geschehen ist
- 8:47abgeschlossen
- 8:49und die straftat als solche ist dann
- 8:52beendet das ist relevant insbesondere
- 8:55für die fragen der verjährung aber kann
- 8:56auch im rahmen der notwehr interessant
- 8:58sein
- 8:59das haben wir im wesentlichen habe ich
- 9:01im wesentlichen gerade noch mal
- 9:02wiederholt wir haben uns dann mit dem
- 9:06straff grund des versuchs
- 9:08auseinandergesetzt grundsätzlich
- 9:10leuchtet das wahrscheinlich jedem von
- 9:12uns ein dass auch derjenige der einen
- 9:14versuch einer tat begangen hat dafür
- 9:16bestraft werden kann beziehungsweise
- 9:18muss wenn jemand auf einen anderen
- 9:21menschen schießt um ihn zu töten und
- 9:23schlicht nicht in der lage ist mit der
- 9:25waffe umzugehen und daneben schießt oder
- 9:28aus irgendeinem anderen grund das opfer
- 9:31nicht verletzt oder nicht getötet wird
- 9:33dass man dann sagt ja ist ja noch mal
- 9:35alles gut gegangen und deswegen können
- 9:36wir ihn nicht bestrafen
- 9:37da ist uns allen klar denke ich dass das
- 9:40ein prinzip wäre das insofern
- 9:43problematisch ist als es von der idee
- 9:45ende gut alles gut her denkt und sagt es
- 9:49ist ja nichts passiert
- 9:51und das kann man im sozialen leben so
- 9:53handhaben dass man sagt das ist nichts
- 9:55passiert aber eine rechtsordnung kann
- 9:58das natürlich nicht gestatten weil das
- 10:00ansonsten dazu führen würde dass
- 10:01derjenige der sich bewusst gegen die
- 10:04norm geltung entscheidet bewusst gegen
- 10:06die einhaltung von normen entscheidet
- 10:08nur dann bestraft wird
- 10:10naja wenn er sein ziel auch tatsächlich
- 10:12erreicht wenn das opfer sich also gegen
- 10:14den raubüberfall wert und der
- 10:15raubüberfall deswegen abgebrochen werden
- 10:17muss vom täter dann bleibt er straffrei
- 10:21und dass das keine sinnvolle lösung sein
- 10:24kann das liegt auf der hand weil das zu
- 10:26einer erschütterung des rechtsfriedens
- 10:27führen würde
- 10:29das würde mich dazu führen dass naja
- 10:31wenn sie sich wehren können dann kann
- 10:34die straftat gegen übernehmen nicht
- 10:36begangen werden dann sind sie im
- 10:37ergebnis strafrechtlich schutzlos auch
- 10:39wenn sie sich möglicherweise tatsächlich
- 10:41gegen den angriff wehren können deswegen
- 10:45hat man sich von der streng objektiven
- 10:47theorie lässt sich auch abgewendet und
- 10:49sich einer subjektiven theorie
- 10:51zugewendet bei der im mittelpunkt steht
- 10:54dass der täter seinen rechts feindlichen
- 10:57willen auch zum ausdruck bringt ganz
- 11:00wichtig ist dass haben eines rechts
- 11:02feindlichen willens das reicht noch
- 11:05nicht aus um sich strafbar zu machen
- 11:08es muss eine handlung dazu kommen und
- 11:10die kann in manchen bereichen in einer
- 11:12äußerung bestehen wenn sie
- 11:14beispielsweise in § 130 stgb nehmen den
- 11:18die volksverhetzung der begriff
- 11:21volksverhetzung ist eigentlich für diese
- 11:22strafvorschrift etwas unpassend weil es
- 11:25ganz ganz vielfältige art und weise von
- 11:27von begehungsweise gibt aber da haben
- 11:31sie auch eine handlung also wenn jemand
- 11:32den bösen willen oder die rechts
- 11:34feindlichkeit äußert dann kann das
- 11:36durchaus der strafbarkeit für den
- 11:37aufforderungen von straftaten billigung
- 11:39von straftaten oder ähnliche aber es ist
- 11:42immer eine handlung notwendig
- 11:44und deswegen ist diese streng
- 11:46subjektiven theorie auch gar nicht so
- 11:48streng subjektiv immerhin zunächst
- 11:50denken könnte
- 11:51denn da steht ja auch schon drin die
- 11:53betätigung des verbrecherischen willens
- 11:55und wir brauchen auch nicht nur die
- 11:59vorstellung eines täters dass er sich
- 12:02verbrecherisch betätigt beziehungsweise
- 12:04seine vorstellung ich möchte jetzt der
- 12:06rechtsordnung schaden der rechtsordnung
- 12:08entgegentreten
- 12:09sondern wir haben nach der herrschenden
- 12:12auffassung auch ein objektives element
- 12:15straff grund ist die betätigung des
- 12:18rechts feindlichen willens und der
- 12:22eindruck der durch diese betätigung
- 12:24entsteht nämlich der eindruck auf die
- 12:26rechtsordnung und auf die
- 12:27rechtsgemeinschaft dass jeder die
- 12:30rechtsgüter an eines anderen gefährden
- 12:32kann sich gegen die rechtsordnung
- 12:33auflehnen kann auch zum schaden der
- 12:35allgemeinheit das ist der grund für die
- 12:38strafe und der ausgangspunkt ist damit
- 12:41wenn sie sehen gemischt objektiv
- 12:43subjektive theorie der ausgangspunkt ist
- 12:46eine subjektive versuchs theorie das
- 12:48sehen sie auch im paragrafen 22 nach
- 12:50seiner vorstellung von der tat
- 12:54die durch objektive sozialpsychologische
- 12:57wirkung bzw diesen eindruck auf die
- 13:00allgemeinheit
- 13:02angereichert wird könnte man sagen also
- 13:04diese subjektive theorie sagt der rechts
- 13:06feindliche wille ist der grund für die
- 13:08strafe diese gemischte theorie sagt der
- 13:14verbrecherische wille der betätigt wird
- 13:16ist der ausgangspunkt beziehungsweise
- 13:18ist ein element warum wir bestrafen dass
- 13:20andere element ist das zumindest
- 13:24abstrakt die gefahr bestehen muss dass
- 13:27der rechtsfrieden erschüttert wird
- 13:28und das haben sie besonders deutlich im
- 13:31paragraf 23 absatz 3 dann als jemand der
- 13:37seinen rechts feindlichen willen
- 13:38betätigt wo aber jeder sagen wird das
- 13:41mag zwar rechts feindlicher gewinne
- 13:42wille gewesen sein die person ist auch
- 13:44für den für die rechtsgemeinschaft für
- 13:46das zusammenleben ungefährlich weil die
- 13:48straftat diese begangen hat so
- 13:50stümperhaft ist dass jeder sofort
- 13:51erkennt dass es nicht zu einem schaden
- 13:53führt
- 13:55diese fälle können wir mit dem 23 3
- 13:57ausnehmen und deswegen erläutert oder
- 14:00erklärt begründet diese gemischte
- 14:03theorie auch den ansatz zu sagen
- 14:05grundsätzlich ist der rechts feindliche
- 14:07wille der grund warum wir bestrafen es
- 14:09muss aber hinzu kommen dass eine
- 14:12erschütterung des rechtsfriedens eine
- 14:13störung des gemeinschaftlichen
- 14:15zusammenlebens vielleicht ist das der
- 14:17der lebensnähe begriff dass die damit
- 14:21verbunden ist und in den fällen des 23 3
- 14:26da wird dann eben von strafe abgesehen
- 14:28beziehungsweise die strafe gemildert
- 14:30wenn wir es mit jemandem zu tun haben
- 14:32der durch seine handlung aufgrund der
- 14:34stümperhaftigkeit der vorgehensweise
- 14:36oder seiner seiner völlig abstrusen
- 14:38ideen eben keinen erschütterung des
- 14:41rechtsfriedens herbeiführen kann
- 14:42und da beschränken sie sich bitte auf
- 14:45die fälle in denen sie denken der
- 14:47braucht hilfe und nicht strafe das gibt
- 14:49es bei ganz vielen straftätern ganz
- 14:52viele straftäter brauchen hilfe und die
- 14:53strafe aber wenn sie ihm ganz
- 14:55offensichtlich ist das straffe am völlig
- 14:57falschen platz sondern aufklärung
- 14:58angemessen wäre
- 14:59und da muss man natürlich auch
- 15:01vorsichtig sein wenn man jemanden der
- 15:02einen verbrecherischen will äußert oder
- 15:03sich bestätigt dann darüber aufgeklärt
- 15:06wie es besser machen muss
- 15:07damit sollte man vorsichtig sein sie
- 15:09wissen was ich meine
- 15:10haben sie also bitte den fall vor augen
- 15:13in dem jemand mit pfefferminztee
- 15:16eine abtreibung durchführt eine eine
- 15:19frau eine abtreibung durchführen obwohl
- 15:20sie gar nicht schwanger ist oder wenn
- 15:23jemand den internetbrowser von seinem
- 15:25rechner entfernung glaubt er könnte
- 15:26damit das internet löschen also solche
- 15:28abstrusen fallgestaltungen sind gemeint
- 15:32sehen wir uns an wie die prüfung in
- 15:35klausur aufbau funktioniert und das ist
- 15:37ganz ganz wichtig dass sie das
- 15:39verinnerlichen für die klausur ich weiß
- 15:44nicht wie oft ich von kollegen oder auch
- 15:47von korrektur assistenten den satz
- 15:49gehört habe die kandidaten können nicht
- 15:52mal einen versuch prüfen dann brauche
- 15:54ich auch nicht weiterzulesen
- 15:56und da gibt es ganz viele kollegen die
- 15:58ziehen massiv punkte ab wenn sie da
- 16:00fehler machen und das ist einfach nicht
- 16:02nötig geben sie den korrekturen nicht
- 16:04die gelegenheit einen fehler zu
- 16:08anzukreiden
- 16:10geben sie nicht die möglichkeit sich
- 16:12solche leichten fehler zu erlauben also
- 16:15da ist es ganz wichtig dass sie sich
- 16:16einfach mal anschauen wie prüft man das
- 16:18wie baut man das auf ich hatte einiges
- 16:21schon gesagt
- 16:24die
- 16:26vorprüfung zum teil wird es unter null
- 16:28teams gemacht ich finde es ein bisschen
- 16:32schwierig würde einfach mit erstens
- 16:34nummerieren da wird allgemein gesagt wir
- 16:39müssen eine vorprüfung machen und zwar
- 16:41bestellen wir das zunächst fest dass
- 16:43nicht vollendung vorliegt und dass der
- 16:45versuch strafbar ist
- 16:47ich hatte schon die kritik gehört ja
- 16:49eine vorprüfung so könne man das nicht
- 16:51nennen denn wenn ich etwas prüfe dann
- 16:53ist es nicht vor prüfungen sondern dass
- 16:54eine prüfung ja das ist ausgesprochen
- 16:58genau aber nicht weiterführend wenn sie
- 17:02es mit vorprüfung überschreiben wollen
- 17:03ist es gut wenn sie einfach nach dem
- 17:05ober satz anfangen und schreiben es
- 17:08nicht vollendung ist gegeben mit der
- 17:10begründung 123 und die strafbarkeit des
- 17:14versuchs liegt auch vor dann ist das in
- 17:15ordnung
- 17:16ich würde ihnen allerdings empfehlen in
- 17:19den fällen in denen sie das nicht
- 17:21vorliegen des objektiven tatbestand ist
- 17:23und allein darum geht es ja bei diesem
- 17:25merkmal nicht verändern wenn sie das in
- 17:27mehr als drei oder vier sätzen
- 17:29darstellen müssen dann sollten sie
- 17:31vorher geprüft haben ob nicht doch das
- 17:34vollendete delikt gegeben ist also
- 17:37prüfen sie
- 17:38im zweifelsfall zunächst die vollendete
- 17:40tat und dann den versuch nicht aber wenn
- 17:44afb schiesst und schiesst daneben und
- 17:47haut danach ab wenn sie dann das
- 17:49vollendete delikt prüfen
- 17:50dann ist das ein fall in dem wir eine
- 17:56anfängerhaften prüfung vorliegen haben
- 17:58und eine anfängerhaften prüfung so
- 18:00albern sich das anhört dürfen sie sich
- 18:02auch in der anfänger klausur nicht
- 18:03erlauben also der andere punkt ist dass
- 18:07sie einfach zeit sparen müssen also
- 18:09prüfen sie nicht vorab
- 18:13das vollendete liegt wenn sie schon mit
- 18:15einem satz feststellen können es ist
- 18:16ohnehin nicht verwendet
- 18:17also dann starten sie direkt in die
- 18:19nicht vollendung die strafbarkeit des
- 18:24versuchs die ist der nächste schritt das
- 18:27hatte ich ihnen gesagt da schauen sie
- 18:29einfach in den 23 fragen sich ob es ein
- 18:31verbrechen ist wenn es kein verbrechen
- 18:33ist dann müssen sie eben kurz
- 18:35feststellen woraus sich die strafbarkeit
- 18:36ergibt das heißt wenn es sich um ein
- 18:38verbrechen handelt dann stellen sie kurz
- 18:41fest
- 18:42die strafbarkeit des versuchs ergibt
- 18:45sich nach 23 1 vorliegend handelt es
- 18:48sich beim totschlag um ein verbrechen
- 18:50klang auf § 12 absatz 1 klammer zu weil
- 18:53die tat mit einer freiheitsstrafe von
- 18:54mehr als einem jahr bedrohtes damit ist
- 18:57der versuch strafbar
- 18:58in der examens klausur lautet der satz
- 19:01dann nur noch der totschlag ist ein
- 19:02verbrechen und damit der versuch
- 19:04strafbar
- 19:05also je nachdem wie viel zeit sie haben
- 19:08können sie das dann abkürzen
- 19:11was die was den gutachten stil angeht
- 19:14den sie alle kennen aus den klausuren im
- 19:16zivilrecht da gilt auch im strafrecht
- 19:19klares einfaches unproblematisches im
- 19:22urteil stil
- 19:24in den anfänger klausuren im zweifel
- 19:27immer eher gutachten stil aber
- 19:30problematisch ist immer im sauberen
- 19:32gutachten stil
- 19:33da kann man darüber streiten ob sie
- 19:35schreiben müssten ob sie schreiben
- 19:37sollten es müsste dieses und jenes
- 19:40tatbestandsmerkmal erfüllt sein oder es
- 19:42muss dieses und jenes tatbestandsmerkmal
- 19:45erfüllt sein das sind aber details und
- 19:48insofern kann ich ihnen auch wirklich
- 19:50nur empfehlen schreiben sie jede klausur
- 19:52mit diese bekommen können gehen sie in
- 19:54die arbeitsgemeinschaften da wird ihnen
- 19:55der gutachten stil auch im strafrecht
- 19:57noch mal erklärt und dargestellt
- 20:01der nächste schritt bei der prüfung
- 20:05einer versuchten straftat oder einen
- 20:07strafbaren versuchs musste ich genauer
- 20:09sagen denn die ist eine straftat ist ja
- 20:12auch der versuch ist die prüfung des
- 20:15subjektiven tatbestand ist und da lese
- 20:17ich ein examens klausuren viel zu oft
- 20:19dass leute hier mit dem objektiven
- 20:20tatbestand anfangen
- 20:25und über da bekommen sie ein massives
- 20:27problem denn sie sehen ja hier auf der
- 20:30folie zum objektiven tatbestand gehört
- 20:33im versuch das unmittelbare ansetzen und
- 20:36stellen sie sich vor sie haben jetzt den
- 20:40fall dass a auf b geschossen hat um ihn
- 20:42zu töten und er hat daneben geschossen
- 20:44dann prüfen sie oben nicht veränderungen
- 20:47es fehlt das merkmal tod eines menschen
- 20:50es fehlt eigentlich alles beim
- 20:51tatbestand strafbarkeit des besuchs ist
- 20:54ein totschlag kein problem
- 20:55und jetzt würden sie mit den objektiven
- 20:57tatbestand anfangen und würden dann die
- 20:59frage stellen
- 21:06hat er hier nach seiner vorstellung von
- 21:08der tat zur verwirklichung des
- 21:09tatbestandes unmittelbar angesetzt
- 21:11welche vorstellungen von der theater das
- 21:13wissen sie ja überhaupt nicht wie kommen
- 21:16sie denn darauf dann müssten sie dann an
- 21:18dieser stelle die vorstellung von der
- 21:19tat klären
- 21:20die vorstellung von der tat das wissen
- 21:22sie aber ist der vorsatz
- 21:24da finden wir die vorstellung von der
- 21:27tat
- 21:27und deswegen ergibt es sich zwingend aus
- 21:30§ 22 stgb als sie zunächst die
- 21:33vorstellung von der tat subjektive
- 21:35tatbestand und dann den objektiven
- 21:39tatbestand prüfen
- 21:40denn darauf ob unmittelbar auf die frage
- 21:44ob unmittelbar angesetzt worden ist
- 21:46können sie erst antworten wenn sie die
- 21:48vorstellung des theaters kennen
- 21:49ansonsten ist ihnen das ja nicht klar
- 21:51und das bedeutet sie beginnen hier mit
- 21:54dem subjektiven tatbestand das heißt mit
- 21:56dem tat entschluss der erfüllung des
- 21:59gesamten subjektiven tatbestand des
- 22:00betreffenden delikts bitte also merken
- 22:04sie beginnen bei der prüfung des
- 22:06tatbestandes beim versuch mit der
- 22:09prüfung des tat entschlusses und der tat
- 22:12entschluss ist die erfüllung des
- 22:14gesamten subjektiven tatbestandes des
- 22:16betreffenden delikt das bedeutet vorsatz
- 22:20bei allen delikten die nicht mehr als
- 22:22vorsatz im subjektiven tatbestand
- 22:24fordern körperverletzung
- 22:26sachbeschädigung totschlag das
- 22:31das kann die nötigung sein die
- 22:35bedrohungen oder was auch immer
- 22:37in den fällen in dem sie aber mehr als
- 22:40vorsatz brauchen für die tatbestands
- 22:42erzählung
- 22:42da muss auch dieser dieses mehr geprüft
- 22:46werden beispielsweise die absicht sich
- 22:48die sache rechtswidrig zu zu eignen um
- 22:50242 die absicht sicht rechtswidrig zu
- 22:53bereichern im 263 die absicht der
- 22:58zueignung im 249 beim raub oder bei den
- 23:02ur kunst delikten die absicht zur
- 23:04täuschung im rechtsverkehr solche dinge
- 23:07die müssen sie dann hier in den
- 23:08subjektiven tatbestand mit reinbringen
- 23:09bitte also den tatentschluss immer
- 23:12definieren als vorsatz plus weitere
- 23:15subjektive merkmale und der nächste
- 23:18schritt wenn sie das festgestellt haben
- 23:19in unserem fall schießt auf b und
- 23:21schießt daneben er wollte ihn töten
- 23:23würden wir nur kurz feststellen er hat
- 23:25der vorrats und mit dem sachverhalt
- 23:27steht er wollte ihn töten dann sind sie
- 23:29mit dem vorsatz in der form des todes
- 23:31direktes ersten grades relativ schnell
- 23:33am ende
- 23:35bitte verwenden sie die begriffe das
- 23:37muss ich noch mal sagen was ich in der
- 23:39ex kanzler so wieder gelesen habe
- 23:40die begriffe
- 23:43polus direktors des eventual ist nur
- 23:46wenn sie auch wirklich wissen was
- 23:48dahintersteckt wenn sie es nicht wissen
- 23:50dann schreiben sie eben absicht oder
- 23:51direkter vorsatz oder bedingter vorsatz
- 23:54und würde ich den begriff nicht ganz
- 23:56glücklich finde ich habe nämlich in
- 23:57einer examensfeier jetzt vor kurzem
- 23:59gelesen der täter handelte in duos
- 24:01direktes also eventuell vorsatz
- 24:04nein das sind unterschiedliche dinge
- 24:06also nur wenn sie auch sicher wissen was
- 24:09die begriffe bedeuten verwenden keine
- 24:11lateinischen begriffe verwenden die sie
- 24:12nicht genau kennen
- 24:13es bringt ihnen nichts wenn die
- 24:15lateinische begriffe verwenden gerade
- 24:17die verwendung von lulus direkt des
- 24:18ersten grades und zweiten grades
- 24:20schreiben sie auch absicht oder direkter
- 24:22vorsatz dann passiert ihnen auch nicht
- 24:26so was das idol des direktors mit k
- 24:28schreiben oder solche sachen also das
- 24:30ist dann einfach es ist blöd ist es
- 24:32ärgerlich dann
- 24:34also ist unmittelbarer ansätzen wäre der
- 24:36nächste schritt das sehen wir uns sehr
- 24:37genau an weil das in ekstase und immer
- 24:39wieder mal wieder interessant wird
- 24:41rechtswidrigkeit und schulter ist nichts
- 24:43anderes als das was sie auch beim
- 24:45vollendeten begehung sd- liegt gelernt
- 24:47haben und dann sehen wir uns den
- 24:50persönlichen strafen grund den rücktritt
- 24:52vom versuch an den müssen wir uns
- 24:54allerdings näher anschauen das ist ein
- 24:56ganz eigenes forschungs und prüfungs
- 25:00fällt das kommt sehr häufig in axams
- 25:01klausuren vor also rücktritt vom versuch
- 25:03da muss man dann fit sein denn das ist
- 25:06wichtig grob unterkircher versuch habe
- 25:08ich mir extra so noch nie erlebt ich
- 25:11hatte ihnen ja schon gesagt welche
- 25:12völligen ausnahmesituationen das sind
- 25:16die nichtverwendung können wir kurz
- 25:18machen das habe ich schon so oft gesagt
- 25:19das sind mehrere fälle die denkbar sind
- 25:22kein tat erfolg das haben wir gesehen
- 25:24schiesst daneben
- 25:25der tod eines menschen tritt nicht ein
- 25:27keine kausalität oder fehlende objektive
- 25:29zu rechnen zurechenbarkeit darüber haben
- 25:31wir auch gesprochen
- 25:33der täter will den erfolg herbeiführen
- 25:36führt den erfolg aber nicht durch seine
- 25:38handlung vorbei weil seine handlung
- 25:40nicht kausal wird vielleicht erinnern
- 25:43sie sich noch ganz am anfang an den fall
- 25:47vergiftet bb wird aber bevor er am
- 25:50giftes stirbt vom c erschossen
- 25:53völlig abstruse fälle ich weiß dass aber
- 25:56die machen es natürlich deutlich wenn
- 25:58der jetzt sagt na ja meine handlung war
- 26:00ja gar nicht kausal weil der das gift ja
- 26:03gar nicht letztendlich wirken könnten
- 26:04konnte dann haben wir es hier mit einem
- 26:06versuch zu tun
- 26:07in diesem fall wäre der erfolg
- 26:10eingetreten aber eben nicht durch seine
- 26:12handlung weil ihm ein anderer
- 26:14zuvorgekommen ist jetzt kann man darüber
- 26:16streiten ob das genau der erfolg ist den
- 26:18herbeiführen wollte es sein erfolg
- 26:20sollte ja vergiften sein und nicht
- 26:22erschießen aber auf die diskussionen
- 26:23müssen sie sich nicht einlassen weil es
- 26:25ja in der kausalität gehen die fälle in
- 26:27denen die objektive zurechenbarkeit
- 26:28fehlt die sind in der klausur
- 26:30tatsächlich tückisch weil häufig nicht
- 26:32erkannt wird dass auch das fehlen der
- 26:34objektiven zurechnungen eben zum versuch
- 26:37unsere nicht vollendung führen kann
- 26:38das hatte ich deutlich gemacht an dem
- 26:41fall dass der täter auf das opfer ein
- 26:42sticht das opfer verletzt wird aber
- 26:45nicht tödlich verletzt wird obwohl der
- 26:47täter das herbeiführen wollte und dann
- 26:49kommt es aus völlig unvorhersehbaren
- 26:51gründen zu einem unfall mit dem
- 26:53krankenwagen das opfer verstirbt kausal
- 26:55war die handlung unseres täters hätte er
- 26:57nicht auf das opfer eingestochen
- 26:59dann wäre das opfer nicht im
- 27:00krankenwagen gelandet dann wäre der
- 27:02krankenwagen nicht gefahren das opfer
- 27:03wäre im krankenwagen da nicht gestorben
- 27:05denken sie sich den stich weg den wir
- 27:07jetzt opfer abends einfach weiter seiner
- 27:09wege gegangen und wäre zu hause beim
- 27:11glas wein eingeschlafen vielleicht aber
- 27:13nicht im krankenwagen verstorben
- 27:14das heißt qualität ist gegeben aber die
- 27:17objektive zu rechnungen fehlt daran
- 27:19haben wir uns am anfang einer intensiven
- 27:20mit auseinandergesetzt
- 27:22das heißt wenn sie hier nur über den das
- 27:24argument arbeiten versuchen liegt vor
- 27:26wenn der erfolg ausbleibt dann stehen
- 27:28sie hier vor einem problem
- 27:31dann der fall in dem der rechtfertigung
- 27:35wille fehlt das haben wir uns auch
- 27:36angesehen ich erinnere an den examens
- 27:38fall in dem der täter erkennt dass der
- 27:44angreifer der angreifer der gerade die
- 27:47bank gesprengt hat also nicht im casino
- 27:49sondern tatsächlich mit explosivstoffen
- 27:52eine bank in die luft gejagt hat sich
- 27:55dann ein geldkoffer rausnimmt und damit
- 27:57weglaufen will
- 27:58insofern angreifer gegenüber angreifer
- 28:02auf das eigentum der juristischen
- 28:04personen die die bank führt sozusagen
- 28:08wenn unser beobachter jetzt auf diesem
- 28:12weg laufen den angreifer schießt aber
- 28:14nicht mit dem willen der bank das
- 28:16eigentum zu sichern sondern weil ich
- 28:18immer schon mal auf menschen schießen
- 28:19wollte dann würde der
- 28:21rechtfertigungslehre fehlen klar keiner
- 28:23ist so blöd und verkündet dass im
- 28:25prozess aber man erlebt schon so einiges
- 28:27in strafprozessen deswegen halte ich das
- 28:29auch nicht für völlig ausgeschlossen
- 28:32in diesem fall wäre dann auch der
- 28:34rechtfertigung will nicht gegeben und es
- 28:35gibt eine auffassung die sagt das ist
- 28:37wie ein versuch zu behandeln ist aber
- 28:39umstritten manche sagen das prüfen wir
- 28:42werden voll ende dieses delikt und gehen
- 28:44dann nur auf die strafmilderung wegen
- 28:47des versuchs andere sagen das ist eins
- 28:48versuchen
- 28:56das hatte ich ihnen im wesentlichen auch
- 28:58alles schon gesagt strafbarkeit des
- 28:59versuchs nur bei verbrechen des sein es
- 29:01ist ausdrücklich angeordnet was noch
- 29:03ganz wichtig ist und in axams klausuren
- 29:05auch schon mal daneben geht ist dieser §
- 29:1012 absatz 3 schärfen und meldungen die
- 29:15nach den vorschriften des allgemeinen
- 29:17teils oder für besonders schwere oder
- 29:20minder schwere fälle vorgesehen sind
- 29:22bleiben für die einteilung also als
- 29:25vergehen oder verbrechen außer betracht
- 29:27das bedeutet dass vorschriften die
- 29:35eine änderung des strafraums
- 29:37herbeiführen nicht unbedingt
- 29:39auswirkungen auf die auf die einteilung
- 29:43als verbrechen oder vergehen haben
- 29:45ein prominentes beispiel ist der § 249
- 29:48stgb
- 29:50da sehen sie wer gekürzt ein raub begeht
- 29:55wird mit freiheitsstrafe nicht unter
- 29:57einem jahr bestraft also haben wir es
- 29:59nach § 12 mit einem verbrechen zu tun
- 30:02jetzt habe der absatz 2 in minder
- 30:05schweren fällen ist die freiheitsstrafe
- 30:07von sechs monaten bis zu fünf jahren
- 30:09wenn wir nach diesem straff rahmen gehen
- 30:12dann haben wir keine freiheitsstrafe von
- 30:13einem jahr oder mehr mindeststrafe
- 30:15sondern eine freiheitsstrafe von sechs
- 30:17monaten mindeststrafe
- 30:18das wird aber nicht dazu dass hier jetzt
- 30:23die eigenschaft die charakterisierung
- 30:26als verbrechen irgendeine änderung
- 30:28erfahren würden der raub bleibt auch
- 30:31wenn ein minderschwerer fall vorliegt
- 30:33das ist zum glück in der klausur auch
- 30:35nicht ihre aufgabe das zu beurteilen
- 30:36dann müsste nämlich die komplette täter
- 30:38struktur die täter persönlichkeit sich
- 30:40anschauen die konkreten umstände und so
- 30:42weiter der minder schwerer fall des
- 30:45raubes bleibt ein verbrechen das der
- 30:49eine punkt das heißt also das sind
- 30:52minderungen im rahmen des besonderen
- 30:55teils also immer wenn da steht in minder
- 30:58schweren fällen kann dann wissen sie
- 31:01schon es ändert sich gar nichts an der
- 31:03eigenschaft als verbrechen oder vergehen
- 31:06die minderungen oder schärfung des
- 31:10allgemeinen teils die gemeint sind und
- 31:13da sind vor allem die minderungen
- 31:15interessant sind § 27 der dann auf den §
- 31:2049 verweist oder auch die regelungen
- 31:23über den versuch wo wir uns gerade
- 31:24befinden
- 31:25der 3 der paragraph 23 verweist ja auch
- 31:29auf den paragrafen 49 der paragraf 49
- 31:33das ist die allgemeine milderung
- 31:34vorschrift die wir uns ähnlich ohnehin
- 31:38mal anschauen können ist eine milderung
- 31:43nach dieser vorschrift vorgeschrieben
- 31:44oder zugelassen
- 31:45so gilt für die milderung folgendes und
- 31:49dann haben sie eine abstufung für die
- 31:54einzelnen strafvorschriften oder straff
- 31:58rahmen
- 32:01wenn sie es mit einem fall zu tun haben
- 32:03indem lebenslange freiheitsstrafe
- 32:05angedroht ist und das ist insbesondere
- 32:07der mord paragraf aber beispielsweise
- 32:09auch straftaten nach dem
- 32:11völkerstrafgesetzbuch
- 32:13dann gilt wenn zum wenn gemildert wird
- 32:17nach § 49
- 32:19dann tritt an die stelle der lebenslange
- 32:22fragt langen freiheit auf eine
- 32:23freiheitsstrafe nicht unter drei jahren
- 32:25das bedeutet also der mord wird mit
- 32:29lebenslanger freiheitsstrafe bestraft
- 32:30und da gibt es auf grundsätzlich nicht
- 32:32zu diskutieren wenn das gericht sagt das
- 32:34ist mord dann ist die lebenslange
- 32:35freiheitsstrafe zu verhängen
- 32:36es gibt ausnahmen diskussionen ausnahmen
- 32:39die die angewendet worden sind die
- 32:42diskutiert worden sind aber es gilt der
- 32:43grundsatz lebenslange freiheitsstrafe
- 32:45wenn im gesetz eben lebenslange
- 32:47freiheitsstrafe steht wenn es mit einem
- 32:50versuch des mordens zu tun haben dann
- 32:53verweist der 23 auf den 49 und dann
- 32:55tritt an die stelle von lebenslanger
- 32:58freiheitsstrafe eine freiheitsstrafe
- 32:59nicht unter drei jahren
- 33:02wenn eben auf eine milderung entschieden
- 33:05wird
- 33:05beim paragrafen 27 wenn sie also
- 33:08beihilfe zum mord haben dann ist das
- 33:11zwingend dann muss die milderung
- 33:13eintreten das bedeutet also der mörder
- 33:15wird mit lebenslanger freiheitsstrafe
- 33:16bestraft der gehilfe bei mord mit
- 33:19freiheitsstrafe nicht unter drei jahren
- 33:21und so haben sie eben bei allen
- 33:23freiheitsstrafen änderungs vorgaben bei
- 33:27zeitiger freiheitsstrafe also
- 33:30lebenslange freiheitsstrafe über
- 33:31derzeitigen freiheitsstrafe
- 33:32gegenübergestellt zeitige
- 33:33freiheitsstrafe heißt eben es wird eine
- 33:35bestimmte anzahl von jahren und monaten
- 33:36ausgeworfen darf höchstens auf drei
- 33:39viertel des angedrohten höchstmaß
- 33:41erkannt werden
- 33:43bei geldstrafe gilt dasselbe für die
- 33:46höchstzahl der tagessätze und jetzt das
- 33:49ist für die frage des des verbrechens
- 33:51wäre dann interessant dass erhöhte
- 33:54mindestmaß einer freiheitsstrafe
- 33:56ermäßigt sich im falle eines
- 33:57mindestmaßes von zehn oder fünf jahren
- 34:00auf zwei jahre
- 34:01im falle eines mindestmaßes von drei
- 34:04oder zwei jahren auf sechs monate
- 34:06was bedeutet das sehen sie mal rein in
- 34:09den paragraphen 227 stgb
- 34:21da haben wir
- 34:24die körperverletzung mit todesfolge und
- 34:25in folge und da sind drei jahre
- 34:27freiheitsstrafe vorgesehen
- 34:29das heißt der täter der tod der
- 34:32körperverletzung mit todesfolge wird mit
- 34:34freiheitsstrafe nicht unter drei jahren
- 34:35bestraft und der gehilfe der würde dann
- 34:39nach § 49 mit freiheitsstrafe das sehen
- 34:43sie in der nummer drei dann in der
- 34:47zweiten position mit freiheitsstrafe von
- 34:50nicht unter sechs monaten bestraft
- 34:53das nur für zur verdeutlichung dieses
- 34:57systems was aber ganz wichtig ist dass
- 35:01die eigenschaft als verbrechen der 227
- 35:04ist ein verbrechen eine freundschaft von
- 35:07mehr als einem jahr - strafe angedroht
- 35:08ist oder einem jahr oder mehr
- 35:11die eigenschaft als verbrechen erinnert
- 35:13sich dadurch nicht weil das eine
- 35:15milderung des allgemeinen teils ist also
- 35:19im grundsatz gilt minderungen und scharf
- 35:23schärfer wirken sich auf den charakter
- 35:25als verbrechen erst mal nicht aus
- 35:27ausnahmen sind die fälle in denen
- 35:31ausdrücklich normiert es im besonderen
- 35:34teil dass eine strafe eine dass eine
- 35:37änderung der strafe vorgesehen ist ein
- 35:39beispiel die körperverletzung ist ein
- 35:45vergehen
- 35:46die gefährliche körperverletzung ist
- 35:48auch ein vergehen denn da haben sie eine
- 35:51freiheitsstrafe von sechs monaten bis zu
- 35:53zehn jahren
- 35:55die schwere körperverletzung
- 35:58das ist zwar eine qualifikation und
- 36:00damit eine strafverschärfung der
- 36:01körperverletzung aber hier haben wir es
- 36:04dann mit einem verbrechen zu tun weil
- 36:05das gesetz im besonderen teil des stgb
- 36:07genau sagt unter welchen voraussetzungen
- 36:09die strafe geschafft wird und das ist
- 36:12nicht nur in schweren fällen und in
- 36:14minder schweren fällen sondern
- 36:16ausdrücklich gesagt in welchen
- 36:17konstellationen das zum tragen kommt für
- 36:21die klausur merken sich also am besten
- 36:23alle meldungen und schärfung aus dem
- 36:25allgemeinen teil sind irrelevant für
- 36:28verbrechen und im besonderen teil sind
- 36:31nur die schärfung und minderungen
- 36:34relevant wo das gesetz ausdrücklich
- 36:35bestimmt das gemildert oder geschärft
- 36:38werden muss
- 36:40ein wichtiger punkt könnte grundsätzlich
- 36:43noch das regel beispiel seien nur die
- 36:46regel beispiele zu denen wir noch ein
- 36:49bisschen mehr sagen werden im verlaufe
- 36:50der vorlesung die werden nicht relevant
- 36:53weil es da keine änderungen von unter
- 36:56einem jahr auf mindestens ein jahr gibt
- 36:58gut ich habe diese vor diese vorschrift
- 37:03nur noch mal deutlich machen wollen weil
- 37:05es durchaus auch in der praxis da zu
- 37:07missverständnissen kommt und in den
- 37:10klausuren eben das missverständnis
- 37:11vermieden werden sollen also schauen sie
- 37:13rein in die grund- vorschrift sozusagen
- 37:18oder in qualifikationen oder
- 37:20privilegierung aber nicht in den
- 37:22allgemeinen teile und die strafmilderung
- 37:24oder straff schärfung wenn es um die
- 37:26frage verbrechen oder vergehen geht und
- 37:28die frage ob verbrechen oder vergehen
- 37:30spielt hier eine rolle
- 37:32und ganz wichtig sie spielt auch bei der
- 37:36frage eine rolle ob die anstiftung im
- 37:38versuch strafbar ist die versuchte
- 37:40anstiftung ist nur bei verbrechen
- 37:42strafbar
- 37:42die versuchte beihilfe ist niemals
- 37:45strafbar es sei denn das gesetz hat
- 37:48einen eigenen tatbestand dafür das werde
- 37:50ich ihnen aber danach deutlich machen
- 37:53sehen wir uns den tat entschluss an also
- 37:57nach seiner vorstellung von der tat das
- 37:59meiste habe ich schon gesagt als sie
- 38:01müssen einfach den vorsatz prüfen und
- 38:03das kennen sie eigentlich alles schon
- 38:05die verwirklichung des gesamten
- 38:07subjektiven tatbestand ist der vorsatz
- 38:08muss sich auf den objektiven tatbestand
- 38:10beziehen
- 38:11es muss der wille da sein die tat zu
- 38:13vollenden
- 38:14jetzt werden sie sich fragen wann ist
- 38:16denn der wille die tat zu vollenden
- 38:18nicht gegeben
- 38:23es gibt durchaus konstellationen in
- 38:25denen der täter eine tat begeht die er
- 38:28aber gar nicht beenden will
- 38:29beispielsweise wenn er nur einen anderen
- 38:31provozieren will oder wenn es um eine
- 38:34falle für einen anderen straftäter geht
- 38:35also stellen sie sich vor da und b
- 38:39vereinbaren eine straftat bekriegt kalte
- 38:41füße geht zur polizei die polizei sagt
- 38:43im jahr macht erstmal mit dem wollten
- 38:45wir schon immer ein kassieren und dann
- 38:47schlagen wir zu wenn ihr mitten dabei
- 38:49seid dann bestrafen wir den adligen
- 38:51versuchs und du da wissen wir ja lieber
- 38:53wie dass du gar nicht die tat begehen
- 38:55wollte es bis zum ende und deswegen ist
- 38:56man auch aus dem versuch in der
- 38:57strafbarkeit raus absichten und sonstige
- 39:00merkmale und es dürfen auch keine
- 39:04irrtümer vorliegen denn das haben wir ja
- 39:06lang und breit diskutiert park auf 16
- 39:08führt dazu dass der vorsatz einfällt und
- 39:11deswegen würde auch hier der versuch
- 39:13anfallen also stellen sie sich vor der
- 39:16täter
- 39:20denkt er würde seine zielübungen auf ein
- 39:24leeres wasserfass machen
- 39:27tatsächlich hat sich hinter dem leeren
- 39:29fast wasser fasst der b versteckt
- 39:32und er schießt jetzt auf das wasserfass
- 39:34und wenn eintreffen würde würde ihm
- 39:35beten er hat schiesst aber daneben
- 39:39und in diesem fall hätten wir objektiv
- 39:42keine vollendung weil eben niemand
- 39:44verletzt wurde und subjektiv würde uns
- 39:46auch zusätzlich noch der vorsatz fehlen
- 39:48sodass der tat entschluss nicht vorliegt
- 39:50also auch im paragrafen 16 oder mit dem
- 39:53paragrafen 16 können sie durchaus im
- 39:56subjektiven tatbestand im tat entschluss
- 39:58ihren spaß haben
- 40:00wichtig ist dass der tat entschluss
- 40:03unbedingt sein muss und endgültig
- 40:07gefasst sein muss es reicht nicht dass
- 40:09unser täter allgemein tat geneigt ist
- 40:12und sich überlegt ja ich könnte doch mal
- 40:13dieses und jenes tun ich könnte mal eine
- 40:16bank überfallen damit ich endlich zu
- 40:17geld kommen vielleicht sogar mal drüber
- 40:20nachgedacht hat wie er das machen will
- 40:22aber nie richtig den entschluss gefasst
- 40:24hat die fälle sind in der praxis
- 40:26natürlich eher irrelevant denn wenn sich
- 40:29jemand nicht entschlossen hat dann wird
- 40:30er auch keine handlungen vornehmen um
- 40:32dann zur tat dann auch anzusetzen
- 40:35problematisch gibt sind aber durchaus
- 40:37fälle in denen der täter seine
- 40:43handlungen noch von einem einem umstand
- 40:47abhängen abhängig macht den er nicht
- 40:49bestimmen kann
- 40:50es gibt einen berühmt gewordenen fall in
- 40:52dem der täter gesagt hat wenn ich hier
- 40:58eine türklingel und mein opfer macht mir
- 41:02mit dem kleinen kind auf dem arm auf
- 41:04dann tu ich so als hätte ich mich vertan
- 41:07und geht wieder nach hause
- 41:09wenn aber die zielperson nehmen sie
- 41:11einen auftragsmörder was was ich auch
- 41:13wenn die zielperson aber ohne kind auf
- 41:16dem arm erscheint dann schieße ich sie
- 41:18nieder
- 41:18und dann klingelt er dann ist jetzt die
- 41:21frage hat er sich unbedingt und
- 41:22endgültig entschlossen die tat zu
- 41:24begehen
- 41:25man könnte ja sagt unbedingt dass es
- 41:27nicht es ist ja von der bedingung
- 41:28abhängig dass die zielperson mit oder
- 41:32ohne kind auf dem arm erscheint
- 41:33und da kann man durchaus die frage
- 41:35stellen ab welchem zeitpunkt ist in der
- 41:38tat entschluss endgültig gefasst in dem
- 41:40moment wo unser täter sieht okay das
- 41:44kind ist nicht dabei oder bereits in dem
- 41:47moment wo er sich denkt ich klinge jetzt
- 41:48und die frage wird man eigentlich danach
- 41:52bestimmen müssen na ja letztlich wann
- 41:55nehme ich ein unmittelbares ansätzen an
- 41:57denn im zeitpunkt des unmittelbaren
- 41:59ansetzen da muss der entschluss
- 42:00vorliegen wichtig ist erstmal dass eine
- 42:03reine tat gemeinheit geneigt hat nicht
- 42:06er ausreichend ist also jemand der
- 42:08überlegt ob er die tat begeht der hat
- 42:10sich definitiv nicht entschlossen
- 42:15auf der anderen seite ist aber
- 42:17überwiegender auffassung dass nur solche
- 42:19bedingungen den tatentschluss entfallen
- 42:21lassen die sich auf die entscheidung zur
- 42:23tatbegehung als solche beziehen und
- 42:25deswegen sagt die rechtsprechung in
- 42:28diesen fällen in denen jemand den
- 42:31entschluss aber die tat begeht von
- 42:33äußeren umständen abhängig mache dir
- 42:35nicht beeinflussen kann kind auf dem arm
- 42:37ja oder nein
- 42:38davon hat die rechtsprechung also die
- 42:40rechtsprechung hat dazu gesagt dass das
- 42:42keine bedingungen sind die hier gemeint
- 42:45sind also auch derjenige der sagt wenn
- 42:47das kind auf dem arm ist dann gehe ich
- 42:48nach hause wenn das nicht auf dem arm
- 42:50ist dann schieße ich der hat sich
- 42:51unbedingt und endgültig zur tat
- 42:54entschlossen so war es zumindest in der
- 42:57rechtsprechung der vergangenen jahr
- 42:59vergangenen jahre obwohl auch da
- 43:01änderungen durchaus feststellbar waren
- 43:05dass also das was hier in den letzten
- 43:07satz steht andere vorbehalte die nur die
- 43:09realisierung des widerstands zum inhalt
- 43:11haben lassen den tat entschluss
- 43:14unberührt und da kommen wir dann auch zu
- 43:18dieser frage ich gerade schon
- 43:19beschrieben habe den schluss aufgrund
- 43:20bewusst unsicherer tatsachengrundlage da
- 43:24ist dann auch eine entscheidungen hat
- 43:27die sich damit auseinandersetzt also da
- 43:29sagt die rechtsprechung der tat
- 43:31entschluss liegt auch dann vor wenn der
- 43:32täter den entschluss zur tatausführung
- 43:34gefasst hat und die ausführung des
- 43:36verwirklichung des willens nur noch von
- 43:38bedingungen abhängig macht ihr nicht in
- 43:40der hand hat kind auf dem arm diese
- 43:41bedingungen hätte er nicht auf der hut
- 43:43in der hand oder
- 43:45noch weiter gehen täglich und denkt sich
- 43:48ja wenn das opfer jetzt da ist dann
- 43:50überfällig ist wenn sie sich auf mag ich
- 43:53wieder nach hause in dem fall wird man
- 43:56auch sagen müssen er ist entschlossen
- 43:58und ob er dann tatsächlich zuschlagen
- 44:01kann das hängt nicht von der bedingungen
- 44:03ab die er gesetzt hat sondern von der
- 44:04bedingungen die er nicht in der hand hat
- 44:05ob das opfer gerade zu hause ist
- 44:08das werden wir uns dann im kontext des
- 44:11unmittelbaren ansätzen nämlich noch dann
- 44:12anschauen also ob das unmittelbare
- 44:15ansetzen dann mit dem klingeln schon
- 44:16gegeben ist das ist eine ganz andere
- 44:17frage bitte also die frage unbedingt den
- 44:20schluss und unmittelbares ansätzen
- 44:22trennen es kann ja sein dass jemand
- 44:24einen unbedingten tat entschluss hat er
- 44:26wenig tat unbedingt begehen und er lässt
- 44:28sich auch von nichts abhalten
- 44:30außer dass er auf dem weg zur
- 44:32tatbegehung ein unfall auf der autobahn
- 44:33hat und deswegen im krankenhaus landet
- 44:35und gar nichts an tatbegehung
- 44:36durchführen kann
- 44:40dann haben wir konstellationen in denen
- 44:41des eventuelles vorliegt auch da ist der
- 44:44täter entschlossen der täter liegt an
- 44:49auf das opfer
- 44:50er will das opfer nicht töten will ich
- 44:52nur kampfunfähig machen denkt sich aber
- 44:55wenn ich falsch treffen könnte es auch
- 44:56tödlich enden das ist mir aber egal
- 44:57klassischer fall mental ist es schießt
- 45:02auf das opfern schiesst daneben dann
- 45:04hatten wir trotzdem in dem moment wo er
- 45:06anlegt und abdrückt einen unbedingten
- 45:09tat entschluss also es muss irgend einen
- 45:11vorsatz vorliegen da wird grundsätzlich
- 45:13nicht unterschieden welcher vorwärts das
- 45:15ist soweit der vorsatz ausreichend ist
- 45:17um die tat zu begehen also den
- 45:19subjektiven tatbestand erfüllt in den
- 45:25fällen des alternativen oder also
- 45:28insbesondere alternativen tat
- 45:29entschlusses das in konstellationen
- 45:32nehmen sie den fall in dem ein täter
- 45:37beispielsweise nur chaos verbreiten will
- 45:40indem er menschen verletzt einen an ein
- 45:42heckenschütze der
- 45:45völlig verrückt geworden ist und wahllos
- 45:47auf menschen schießt und er schießt
- 45:49jetzt in eine menge und denkt sich
- 45:50wähnen davon nicht treffe ist mir völlig
- 45:52egal
- 45:53da hätten wir dann einen alternativen
- 45:56tat entschluss also ihm ist egal welchen
- 45:59menschen er trifft und damit würde er
- 46:01bezüglich aller menschen die
- 46:03möglicherweise betroffen haben tat
- 46:04anschluss haben
- 46:05der fall der dann in der literatur immer
- 46:08wieder auftaucht ist der der täter
- 46:09schießt auf einen menschen der mit
- 46:13seinem hund daherkommen und denkt sich
- 46:15wenn ich den hund treffe dann ist das
- 46:17nicht das was ich wollte ist mir egal
- 46:19eigentlich will ich den menschen treffen
- 46:20da würde man trotzdem in beiden fällen
- 46:23grundsätzlich tat entschluss annehmen
- 46:24also in bezug auf den hund das wäre dann
- 46:26sachbeschädigung +17 tierschutzgesetz
- 46:29oder in bezug auf den menschen das wäre
- 46:31dann eben körperverletzungs versucht
- 46:33beziehungsweise tat entschluss
- 46:36hinsichtlich der tötung
- 46:40auch der rücktrittsvorbehalt oder die
- 46:43auflösenden bedingungen die führen nicht
- 46:47dazu dass der täter keinen tat
- 46:52entschluss hätte also wenn der täter
- 46:54beispielsweise sich denkt ich breche
- 46:56jetzt erstmal ein und dann kann ich
- 46:59immer noch sehen ob ich jetzt
- 47:00tatsächlich die tat weiter führe weiter
- 47:03begehe oder auch nicht dann würde man
- 47:05erst mal den part entschluss
- 47:07hinsichtlich des diebstahls an nehmen
- 47:09selbst wenn der täter sich vorbehält
- 47:11beispielsweise wenn ich nicht genug
- 47:13finde was ich stehlen will beim einem
- 47:15einbruch da nehme ich gar nichts mit und
- 47:17hau ab
- 47:18dann würde man sagen der tat denn
- 47:20schluss ist trotzdem gegeben wenn er
- 47:23dann tatsächlich nichts findet und
- 47:24deswegen abhaut dann kann man über einen
- 47:26rücktritt diskutieren die frage kann man
- 47:28stellen was wenn er gar nichts findet
- 47:30wird die tat von fehlgeschlagen seien da
- 47:31gibt es auch keinen rücktritt mehr
- 47:32wenn aber etwas findet was ihm nicht
- 47:34reicht dann kann man die frage stellen
- 47:36aber seinen rücktritt ist aber dass der
- 47:38vorbehalt des rücktritts der ist
- 47:40relevant für den rücktritt nicht für den
- 47:42part in schuss das heißt also sie
- 47:44brauchen im tat entschluss du lust
- 47:46eventual ist hinsichtlich der
- 47:47tatbegehung erhält er sich die weitere
- 47:52entscheidung vor
- 47:54dann kann das dem tat anschluss entgegen
- 47:56stehen also nehmen wir mal an der täter
- 47:58denkt sich also wenn das opfer mit dem
- 48:02kind auf dem arm erscheint dann gehe ich
- 48:04auf jeden fall wieder nach hause
- 48:05ansonsten überlege ich mir noch mal ob
- 48:07ich die tat begehe
- 48:08dann hätten wir keinen und linken
- 48:10tatentschluss weil es dann nicht nur von
- 48:12der äußeren bedingungen sondern auch von
- 48:14der von ihm selbst gesetzten bedingungen
- 48:16abhängig ist
- 48:19sehen wir uns einen sachverhalt an indem
- 48:23diese fragen eine rolle spielen
- 48:30a b und c wollen wollten einen
- 48:32raubüberfall begehen sie wollen sich mit
- 48:34sturmhauben maskiert und mit einer
- 48:36gaspistole die anderen mittäter mit
- 48:38messern bewaffnet
- 48:39wenn die angeklagten a und b sich in der
- 48:41nähe des hauses also sollen haus
- 48:44überfallen bzw
- 48:45die bewohner überfallen hinter einer
- 48:47hecke verstecken sollten sollten sie an
- 48:49der haustür des zeugen iks klingeln und
- 48:51diese mit einem messer bedrohen sobald
- 48:52dieser die tür öffnen würde
- 48:54bei dieser sachlage bleibt offen ob die
- 48:57mittäter bereits nach ihrer vorstellung
- 48:59zur begehung der tat umgesetzt haben
- 49:01das landgericht hat die einlassung des
- 49:03angeklagten nicht für widerlegt gehalten
- 49:07dass es unter den mittätern vereinbart
- 49:09gewesen seien sie hätten nicht in das
- 49:10haus des zeugen iks eindringen wollen
- 49:12wenn ein kind anwesend sei sie sehen
- 49:15also dieser fall ist der praxis
- 49:18entnommen
- 49:18der bgh hat einen solchen vorbehalt und
- 49:21jedoch nicht ausreichen lassen um den
- 49:23tatentschluss abzulehnen also ist genau
- 49:25die konstellation die ich in ihm
- 49:26beschrieben habe
- 49:27und hier gibt es eine gewisse parallele
- 49:30zu diesem tankstellen fall der uns beim
- 49:34unmittelbaren ansätzen noch
- 49:35interessieren wird da stellt sich
- 49:37nämlich die frage wie ist es denn wenn
- 49:39das opfer nicht zu hause ist
- 49:41ist dann das unmittelbare ansätzen schon
- 49:44gegeben also hat der täter nach seiner
- 49:46vorstellung von der tat bereits von zur
- 49:50begehung angesetzt haben wir es also mit
- 49:52einem versuch zu tun
- 49:57bevor wir uns allerdings mit dem
- 49:58unmittelbaren ansätzen auseinandersetzen
- 50:00werden wir uns noch mit dem untauglichen
- 50:02versuch beschäftigen müssen da hatte ich
- 50:08schon einiges gesagt sind aber so ein
- 50:09paar aspekte die wir uns noch näher
- 50:11anschauen müssen bevor wir zum
- 50:14unmittelbaren ansätzen übergehen im
- 50:19ergebnis wird man sagen müssen jeder
- 50:21versucht beruht auf einem irrtum denn
- 50:24auch der täter der das opfer töten
- 50:26könnte und daneben schießt irrt sich ja
- 50:28darüber dass er in der lage ist zu
- 50:29treffen beziehungsweise dass er treffen
- 50:31wird wenn er gewusst hätte dass er nicht
- 50:33treffen wird dann hätte auch nicht
- 50:34geschossen der untaugliche versuch der
- 50:38beruht auf einem irrtum darüber dass die
- 50:41tat so wie sie begangen werden soll
- 50:43überhaupt möglich ist und das sind die
- 50:47einfachen fälle in denen den täter
- 50:49vergisst seine waffe zu laden und dann
- 50:51macht es klick aber mehr passiert nicht
- 50:54oder die etwas komplizierteren fälle wie
- 50:56ich den eben beschrieben haben der täter
- 50:58weiß gar nicht dass er bereits
- 51:00eigentümer der sache geworden ist weil
- 51:02der erbfall bereits eingetreten ist auch
- 51:04das ist ein irrtum fall des
- 51:06unterschiedlichen versuchs das ist der
- 51:09untaugliche versuch strafbar ist das
- 51:10habe ich schon lang und breit erklärt
- 51:12aus 23 absatz 3 ergibt sich dass und der
- 51:16untaugliche versuch ist ein fall in dem
- 51:18der täter irrig umstände annimmt die
- 51:21wenn sie tatsächlich vorliegen würden
- 51:23sein handeln in einer konkreten art und
- 51:25weise strafbar sein liefen
- 51:28das bedeutet der untaugliche versuch ist
- 51:31im ergebnis die umgekehrte situation zu
- 51:34§ 16 stgb wenn wir den paragrafen 16
- 51:37reinschauen dann sehen wir dass wir bei
- 51:41begehung der tat einen umstand nicht
- 51:43kennt jetzt umsetzen tatbestand gehört
- 51:45handelt nicht vorsätzlich umgekehrt
- 51:48formuliert also wer war begehung der tat
- 51:51glaubt seine handlungen würde den
- 51:54gesetzlichen tatbestand erfüllen oder
- 51:57seine handlung und die gesamtsituation
- 51:58muss man ja dann sagen der handelt
- 52:01vorsätzlich und kann deswegen auch einen
- 52:04untauglichen versuch beginnen müsste man
- 52:06hinzufügen
- 52:09der unterschiedliche versuch kann aber
- 52:12diesen tatbestand nicht erfüllt eines
- 52:13objektiven gründen der untaugliche
- 52:16versuch eben das ist was sein name sagt
- 52:18untauglich jetzt kann man darüber
- 52:21streiten beispielsweise ob es ein
- 52:23untauglicher versuch ist wenn ich
- 52:24versuchen würde auf 30 meter jemand mit
- 52:26einem jagdgewehr zu treffen ich habe
- 52:28noch nie ein jagdgewehr in der hand
- 52:29gehabt wahrscheinlich würde ich nicht
- 52:30treffen
- 52:30alles was ich nicht treffen will
- 52:32wahrscheinlich ist dass ein untauglicher
- 52:34versuch nein es könnte ja theoretisch
- 52:37sein dass es trotzdem klappt und sagt
- 52:39ich wäre der versuch wenn das jagdgewehr
- 52:41nicht geladen ist wir haben aber weitere
- 52:45beispiele das sind nicht die ganz
- 52:47einfachen fälle die in der ex amsler
- 52:49suhr dann maßgeblich und interessant
- 52:51sind
- 52:52das untaugliche tat objekt das töten
- 52:55einer leiche das ist ein denkbarer fall
- 52:57des untauglichen versuch oder eben das
- 53:01wegnehmen einer sache die gar nicht
- 53:03fremd ist das unglaubliche tat mit lade
- 53:06ich schon genannt töten mit einer
- 53:07ungeladenen pistole interessanter und
- 53:11hoch streitig ist die frage ob es einen
- 53:14untauglichen versuch darstellt wenn der
- 53:18täter untauglich ist
- 53:21das bedeutet dass das untaugliche das
- 53:23objekt ein vermeintlicher amtsträger
- 53:26will ernst delikt begehen
- 53:28also der hausmeister das im
- 53:31gerichtsgebäude setzt sich in seiner
- 53:33freizeit hin und schreibt schon mal die
- 53:34urteile
- 53:36er ist der meinung dadurch begeht er
- 53:40eine amtsanmaßung ja eine art von max
- 53:44und begeht er klar
- 53:46aber das ist jetzt keine handlung die er
- 53:49als amtsträger begehen würde
- 53:51denn eine amtsanmaßung ist der fall in
- 53:54dem der täter sich ein amt anmaßt wenn
- 53:59ihr die urteile schon mal schreibt dann
- 54:00kann das alles mögliche sein nur
- 54:02definitiv keine amts straftat genauso
- 54:06wenn sie als als nicht amtsträger
- 54:10hingehen und eine entscheidung fällen
- 54:13die offensichtlich falsch ist können sie
- 54:14keine rechtsbeugung begehen so diese
- 54:16auffassung mit der begründung
- 54:21das eben nur der amtsträger die tat
- 54:23begehen kann was aber jetzt streitig ist
- 54:25ob wir es in diesen fällen mit einem
- 54:30versuch der rechtsbeugung beispielsweise
- 54:33zu tun haben oder ob wir es mit einem
- 54:36wahnsinnig zu tun haben
- 54:38was ist ein wandel liegt das waren
- 54:41delikt ist eine tat die man nicht
- 54:44begehen kann weil die handlungen nicht
- 54:46strafbar ist
- 54:49stellen sie sich vor unser in
- 54:53anführungsstrichen täter kommt zur
- 54:55polizei und zeigt sich an ganz
- 54:59zerknirscht dass er einen strafbaren
- 55:03ehebruch begangen hat der ehebruch ist
- 55:07seit 1969 glaube ich nicht mehr strafbar
- 55:10ist aber fest davon überzeugt dass es
- 55:12strafbar ist
- 55:12jetzt geht er zur polizei und zeigte
- 55:13sich an dann würden wir sagen wunderbar
- 55:18moralische grundsätze wir schicken ihnen
- 55:20trotzdem nach hause hat sich nicht
- 55:21strafbar gemacht
- 55:23und sie können sich auch nicht wegen
- 55:25einer straftat strafbar machen die es
- 55:27gar nicht gibt also sie können nicht
- 55:29allein durch ihre vorstellung dass etwas
- 55:31strafbar sein könnte ihre straftat
- 55:34begründen und sehen sie sich vielleicht
- 55:37wo wir hier in den grenzbereich kommen
- 55:40der der
- 55:43[Musik]
- 55:45gerichts wachtmeister gut der wir dann
- 55:49schon wieder amtsträger der der der
- 55:53gerichts hausmeister oder der praktikant
- 55:58der schon mal das urteil schreibt und
- 56:00ein falsches urteil schreibt das was er
- 56:02genau weiß wie können nach der minder
- 56:06meinung die also nicht so einfach ein
- 56:08untauglicher versuch keine straftat im
- 56:11amt begehen weil damit letztlich nur
- 56:15ihre rechtliche fehlvorstellung
- 56:17grundlage der strafbarkeit wäre das
- 56:20heißt also diese auffassung die sagt das
- 56:22ist kein untauglicher versuch sondern
- 56:24einen wahren gelegt die geht davon aus
- 56:26dass jemand der nur glaubt dass er eine
- 56:31bestimmte rechtliche stellung hat
- 56:33dadurch keine straftat begründen kann
- 56:35die diskussion an dieser stelle ist
- 56:39weniger interessant als in anderen
- 56:40bereichen nämlich im beim umgekehrten
- 56:42irrtum über normative
- 56:44tatbestandsmerkmale da wird es noch
- 56:47deutlich spannender da wird es
- 56:49vielleicht dann auch noch deutlicher für
- 56:51sie stellen sie sich vor sie haben es
- 56:53mit einem
- 56:55täter zu tun der verkauft sein auto und
- 57:01er verkauft sein auto an den a- und der
- 57:04bezahlt das auto auch bekommt es aber
- 57:07noch nicht übergeben
- 57:10machen wir ein fahrrad draus beim auto
- 57:12haben wir noch fahrzeugschein usw
- 57:14also machen und fahrrad ausverkauft sein
- 57:15fahrrad und übergibt es aber noch nicht
- 57:18und jetzt bekommt er von dem c das
- 57:21angebot das fahrrad das der das fahrrad
- 57:24für 100 euro mehr kaufen will
- 57:26jetzt geht unser täter hin und verkauft
- 57:28dem c das fahrrad und kriegt von dem das
- 57:32geld und übergibt die macht das fahrrad
- 57:34jetzt wissen sie zivilrechtlich was
- 57:36passiert das eigentum am fahrrad geht
- 57:39über naja auf denen der das eigen der
- 57:42das fahrrad übergeben bekommt eigentum
- 57:44geht über durch einige und übergabe und
- 57:47eben nicht ohne übergabe mit fragen wie
- 57:50wir uns kann er sich wegen
- 57:53unterschlagung strafbar gemacht haben §
- 57:562 146 stgb sagt
- 58:07wer eine fremde bewegliche sache sich
- 58:09oder einem dritten rechtswidrig zu
- 58:11eignet die sache war für ihn hier nicht
- 58:15fremd aber fragen sie doch mal einen
- 58:19nichtjuristen ob er noch eigentümer ist
- 58:22wenn er eine sache verkauft hat die
- 58:26bezahlt worden ist
- 58:27aber er sie noch nicht übergeben hat der
- 58:31großteil derjenigen die sie fragen die
- 58:32nicht juristen sind werden sagen ja ich
- 58:34verliere in dem moment das eigentum in
- 58:36dem mir das bezahlt worden ist die
- 58:38übergabe spielt eigentlich keine rolle
- 58:40wie ist denn das jetzt wenn unser täter
- 58:43jetzt glaubt durch die bezahlung habe er
- 58:45das eigentum verloren kann er dann noch
- 58:47eine versuchte unterschlagung begehen
- 58:50aufgrund seiner rechtlichen
- 58:52fehlvorstellung dass er eigentum schon
- 58:55verloren hat würde sich dann die
- 58:57strafbarkeit ergeben er würde sich
- 58:59sozusagen seine eigene strafrechtliche
- 59:01realität schaffen und sie merken wo der
- 59:04unterschied liegt zwischen den dem fall
- 59:06in dem ich mich über die geladene
- 59:08pistole ihre oder hier der fall in dem
- 59:12ich mich über die rechtsordnung
- 59:15und dieser fall den ich eben beschrieben
- 59:17habe mit der unterschlagenen der es hoch
- 59:19umstritten die herrschende meinung sagt
- 59:20naja wer sich zu seinen ungunsten wird
- 59:22der hat eben pech gehabt er begeht einen
- 59:25versuch die gegen auffassung sagt wir
- 59:28müssen sehr sorgfältig unterscheiden
- 59:30zwischen dem rechtsirrtum zu seinen
- 59:33ungunsten und dem tatsachen irrtum zu
- 59:36seinen ungunsten beim tatsachen irrtum
- 59:39haben wir es mit einem umgekehrten
- 59:41irrtum einem untauglichen versuch zu tun
- 59:44beim rechtsirrtum zu den eigenen gunsten
- 59:46damen jetzt mit einem wahnsinnig zu tun
- 59:48so viel fürs erste alle weiteren aspekte
- 59:52werden wir besonderen teil dann noch
- 59:53besprechen weil es einfach ist das ganze
- 59:55zu erklären wenn wir es eben mit den
- 59:57vorschriften des besonderen teils machen
- 59:59können
- 1:00:02den gruppenunterricht versucht da haben
- 1:00:03sie ja ein beispielfall den sie im kühl
- 1:00:06finden mit einem abtragung zauber wird
- 1:00:08es da gemacht ist ja ähnlich
- 1:00:11albern und hier ich hatte ihn beim
- 1:00:14letzten mal schon den fall vom tod beten
- 1:00:16kurz dargestellt da finden sie auch noch
- 1:00:19die fundstelle als der fall in dem dem
- 1:00:22täter angeboten wird den ehemann tot zu
- 1:00:25beten beziehungsweise dafür zu sorgen
- 1:00:26dass dem ehemann der teufel erscheint
- 1:00:28und er dann tot umgibt das ist diese
- 1:00:30fallkonstellation reichsgericht amtliche
- 1:00:33sammlung 33 stand 321 dürfte so etwa um
- 1:00:39das jahr 1900 sein
- 1:00:43ungefähren rahmen und ich weiß natürlich
- 1:00:46nicht wo das spielt ob das irgendwo auf
- 1:00:48dem land spielt ich gehe mal davon aus
- 1:00:49dass da die vorstellungen von tod und
- 1:00:51teufel erscheinungen noch weiter
- 1:00:53verbreitet waren
- 1:00:55die frage ist wie man mit solchen fällen
- 1:00:58umgehen
- 1:00:58und da hat die rechtsprechung gesagt und
- 1:01:00das ist ganz interessant im tod beta
- 1:01:02fall da haben wir es nicht mit einem
- 1:01:06versuch zu tun sondern es ist einfach
- 1:01:08ein abergläubischer versuch und er kann
- 1:01:10nicht strafbar sein dass wir darauf
- 1:01:13rauskommen das ist nicht strafbar sein
- 1:01:15kann das liegt auf der hand aber auf der
- 1:01:17anderen seite ist es natürlich die frage
- 1:01:19ist das nicht auch einfach nur ein
- 1:01:21untauglicher versuch macht es denn einen
- 1:01:24unterschied ob ich eine nicht geladene
- 1:01:28waffe verwendet oder einen nicht
- 1:01:31funktionierenden fluch
- 1:01:33wo ist der unterschied der unterschied
- 1:01:36liegt ganz einfach darin dass eine ist
- 1:01:39pech an das andere ist abstruser unfug
- 1:01:41und den abstrusen unfug den fangen wir
- 1:01:44eigentlich über den paragrafen 21 absatz
- 1:01:463 auf also aus meiner sicht liegt es
- 1:01:48nahe hier nicht zu sagen dass der
- 1:01:52abergläubische versuch gar keinen
- 1:01:54versuch ist sondern zu sagen der
- 1:01:56abergläubische versuch ist genau das was
- 1:01:58in 23 absatz 3 steht ein grob
- 1:02:01untauglicher versuch aber die hersteller
- 1:02:03meinung sagt immer noch hier haben wir
- 1:02:05es gar nicht mit vorsatz zu tun was sich
- 1:02:07nur herbeiwünschen lässt kann man nicht
- 1:02:08verwirklichen wollen
- 1:02:10das unterstellt aber dass derjenige der
- 1:02:13jetzt diesen diesen teufels beschwörer
- 1:02:17beauftragt dass er glaubt dass es gar
- 1:02:19nicht funktioniert das nur hofft wenn
- 1:02:21ich mich richtig erinnere hat wie viel
- 1:02:23viel geld dafür bezahlt dass ihr ehemann
- 1:02:26der teufel erscheint und das spricht
- 1:02:28nicht unbedingt dafür dass sie davon
- 1:02:29überzeugt war dass es nicht funktioniert
- 1:02:32gut
- 1:02:34zum bahn gelegt hatte ich schon einiges
- 1:02:35gesagt das war angelegt ist im
- 1:02:39einzelfall abzugrenzen vom untauglichen
- 1:02:41versuch und da kann es eben
- 1:02:42problematisch werden klar ist es wenn
- 1:02:45jemand eine eine völlig falsche rechts
- 1:02:47vorstellung hat also wenn ihr glaubt
- 1:02:50dass beispielsweise der ehebruch
- 1:02:52strafbar sei oder bis 1970 das wissen
- 1:02:56sie sicherlich war der der homosexuelle
- 1:03:00geschlechtsverkehr strafbar so weit es
- 1:03:03personen von unter 21 beteiligt waren
- 1:03:06daran die die person unter 21 war
- 1:03:10straflos die personen über 21 wurde
- 1:03:12bestraft
- 1:03:13und wenn ihr jemand glaubt dass wir
- 1:03:15heute noch strafbar dann wäre das eben
- 1:03:17ein solcher ein solches waren den liegt
- 1:03:19aber da sind viele konstellationen
- 1:03:21denkbar in denen ein wandel möglich ist
- 1:03:23gerade im wirtschaftsstrafrecht da gibt
- 1:03:25so viele unübersichtliche vorschriften
- 1:03:27da ist man relativ schnell dabei zu
- 1:03:29überlegen das müsste eigentlich strafbar
- 1:03:30sein und kommt dann auf die lese ist
- 1:03:31dann doch nicht oder kommt zum ergebnis
- 1:03:32dass doch nicht strafbar ist
- 1:03:35und da ist eben hoch streitig wie man
- 1:03:38das waren dinge genau vom untauglichen
- 1:03:40versuch abgrenzt problemfälle einladung
- 1:03:43ihnen dargestellt das ist der fall mit
- 1:03:45dem irrtum über die fremd hatte ich irre
- 1:03:47mich zu meinen ungunsten über die
- 1:03:48fremdheit ist dass ein wandel liegt ich
- 1:03:51halte es für einen wandel liegt die
- 1:03:53herrschende meinung würde eher sagen ist
- 1:03:54ein untauglicher versuch weil ein irrtum
- 1:03:56zu den eigenen kunden ungunsten über
- 1:03:58einen tatbestandsmerkmal vorliegt
- 1:04:03klare fälle sind eben die in denen
- 1:04:06jemand sich in der sache wird und
- 1:04:08deswegen glaubt er würde einen
- 1:04:10tatbestand verwirklichen
- 1:04:11tatsächlich ist das aber kein tatbestand
- 1:04:13der verwirklicht wird dann haben wir es
- 1:04:15mit einem untauglichen versuch also wenn
- 1:04:17sie sich das erst mal merken wie man den
- 1:04:19das waren die links vom untauglichen
- 1:04:21versuch abgrenzt dann kann man sich dann
- 1:04:23später noch über die problemfälle
- 1:04:25insbesondere über den umgekehrten irrtum
- 1:04:28über normative tatbestandsmerkmale
- 1:04:30unterhalten
- 1:04:33der das waren blick kommt den
- 1:04:36unterschiedlichen varianten vor
- 1:04:41ein umgekehrter erlaubnis irrtum ist
- 1:04:43denkbar der tat und täter meint erich
- 1:04:45ein rechtfertigungsgrund mit seinem
- 1:04:47verhalten nicht zu erfüllen also der
- 1:04:51täter glaubt etwa dass man nicht
- 1:04:53personen die gerade eine straftat
- 1:04:55begangen haben festnehmen darf nicht
- 1:04:57weil er sich irgendwie irgendwo die
- 1:04:58straftat oder ähnliches sondern er meint
- 1:05:00einfach das sei nicht erlaubt und er
- 1:05:01macht jetzt aber trotzdem weil er der
- 1:05:04meinung ist dass er das als guter bürger
- 1:05:06müsste und sich und bereitet sich mit
- 1:05:09dem gesetz in konflikt zu begeben aber
- 1:05:11gar nicht weiß dass ich überhaupt nicht
- 1:05:13mit dem gesetz in konflikt begibt der
- 1:05:15umgekehrte verbotsirrtum der täter nimmt
- 1:05:16an sein verhalten erfülle den tatbestand
- 1:05:18einer strafrechts namen die nicht
- 1:05:20existiert beispiel er glaubt er würde
- 1:05:22sich wegen ehebruchs strafbar machen
- 1:05:23tatsächlich ist das nicht strafbar und
- 1:05:26der umgekehrte subventions irrtum der
- 1:05:30täter überdehnt eine bestehende
- 1:05:32strafvorschrift zu seinen ungunsten also
- 1:05:35unser täter ruft nachts 34 mal
- 1:05:40bei einem ungeliebten menschen an um ihn
- 1:05:43zu ärgern
- 1:05:44und er glaubt wenn er den menschen aus
- 1:05:46dem schlaf schreckte dann wäre das schon
- 1:05:47eine körperverletzung darüber könnte man
- 1:05:50durchaus nachdenken das olg düsseldorf
- 1:05:52sagt nein das reicht noch nicht aus und
- 1:05:55wenn er glaubt er würde sich jetzt wegen
- 1:05:56körperverletzung strafbar machen dann
- 1:05:58ist das eben nur ein wahrende liegt und
- 1:06:00keine ein untauglicher versuch das ist
- 1:06:05das was ich ihnen eben schon angedeutet
- 1:06:07habe zu erklären das ist diese frage des
- 1:06:10umgekehrten irrtums über normative
- 1:06:12tatbestandsmerkmale was jetzt aus der
- 1:06:14folie sehen da noch einmal die grundzüge
- 1:06:19also wir hatten ja über die normativen
- 1:06:22tatbestandsmerkmale gesprochen
- 1:06:24sie hatten gelernt das so als
- 1:06:27daumenregel man durchaus sagen kann
- 1:06:30der irrtum über die sachlichen umstände
- 1:06:33ist ein fall des paragrafen 16 der
- 1:06:36rechtsirrtum über die verboten hyde ist
- 1:06:39ein fall des paragrafen 17 vermutung
- 1:06:42aber wir haben eine vielzahl von
- 1:06:44ausnahmen nämlich immer dann wenn
- 1:06:46rechtliche begriffe in den tatbestand
- 1:06:49integriert werden und haben es eben
- 1:06:51schon gesehen
- 1:06:52der begriff fremd der kann über das
- 1:06:54zivilrecht bestimmt werden oder muss
- 1:06:55über das zivilrecht bestimmt werden und
- 1:06:57da wissen sie alle wie schnell man mit
- 1:06:59dem sachenrecht probleme bekommen kann
- 1:07:01wenn man bestimmen möchte ob eine sache
- 1:07:03fremd ist und dann gibt es irgend eine
- 1:07:05analoge anwendung einer obskuren
- 1:07:06vorschrift die ich bestimmt nicht mehr
- 1:07:08weiß und damit begründet man damit die
- 1:07:11den übergang des eigentums oder was auch
- 1:07:13immer
- 1:07:14das heißt da gibt es durchaus eine menge
- 1:07:16potenzial für irrtümer und in diesem
- 1:07:19fall gestaltungen
- 1:07:20da haben wir festgehalten wenn sich
- 1:07:24jemand über die fremdheit der sache dann
- 1:07:28mag das ein rechtsirrtum sein aber
- 1:07:31dieser rechts und bezieht sich auf einen
- 1:07:32tatbestandsmerkmal also der ergibt sich
- 1:07:34aus dem tatbestandsmerkmal fremd und
- 1:07:37deswegen ist es ein tatbestands irrtum
- 1:07:39im gegensatz zu dem irrtum den paragraf
- 1:07:4217 meint dass jemand allgemein glaubt
- 1:07:46rechtmäßig zu handeln obwohl er gar
- 1:07:47nicht rechtmäßig handelt also der
- 1:07:49unterschied zwischen § 16 und 17 ist der
- 1:07:52dass sie beim paragrafen 16 dabei sind
- 1:07:54sich die einzelnen tatbestandsmerkmale
- 1:07:56anzuschauen und da irgendwo ein irrtum
- 1:07:59auftaucht beim paragrafen 17 da haben
- 1:08:03sie den tatbestand schon festgestellt
- 1:08:04sind also schon fertig und ihr täter
- 1:08:07meint jetzt obwohl er weiß dass er den
- 1:08:09tatbestand erfüllt hat aus irgendeinem
- 1:08:11grund trotzdem nicht recht mehr nicht
- 1:08:13rechtswidrig zu handeln er glaubt
- 1:08:15trotzdem rechtmäßig zu handeln weil er
- 1:08:18eben glaubt dass er gerechtfertigt sei
- 1:08:20weil er glaubt dass man das aus
- 1:08:22irgendeinem grund trotzdem dürfe obwohl
- 1:08:24er alle umstände kennt und auch richtig
- 1:08:26eingeordnet hat und hier sagt jetzt die
- 1:08:30herrschen und wohl herrschende
- 1:08:31auffassung wenn das so ist das der
- 1:08:35irrtum
- 1:08:37über ein normatives tatbestandsmerkmal
- 1:08:40zugunsten unseres täters er glaubt die
- 1:08:43sache sei gar nicht fremd dazu führt
- 1:08:45dass unser täter nicht bestraft wird
- 1:08:47dann muss der umgekehrte irrtum zu
- 1:08:50seinen ungunsten zur strafbarkeit führen
- 1:08:53also eine art umkehrschluss und das
- 1:08:56ergibt sich aus folgenden sie merken es
- 1:09:00an dem ganz einfachen fall den wir
- 1:09:02vorhin hatten der täter schießt auf das
- 1:09:03opfer
- 1:09:05er weiß aber gar nicht dass das opfer in
- 1:09:07der wassertonne steckt er will einfach
- 1:09:09nur auf die wassertonne schießen
- 1:09:11er macht sich wegen fahrlässiger tötung
- 1:09:13strafbar aber nicht liegen vollendeten
- 1:09:15tötungsdelikte weil wir sagen er hat
- 1:09:17sich darüber wird über den sachverhalt
- 1:09:19gehört und ist deswegen straflos und der
- 1:09:22umkehrschluss in die herrschende meinung
- 1:09:24dann macht ist wenn sich jemand zu
- 1:09:27seinen gunsten wird wird der straflos
- 1:09:30und daraus folgt wenn sich jemand zu
- 1:09:32seinen ungunsten wird dann muss diese
- 1:09:35grundlage seine vorstellung auch beim
- 1:09:37versuch zu grunde gelegt werden er macht
- 1:09:39sich deswegen strafbar obwohl er den
- 1:09:41tatbestand gar nicht erfüllt und aus
- 1:09:45diesem umkehrschluss leitet diese
- 1:09:46auffassung dann her wenn der irrtum
- 1:09:50zugunsten über normative
- 1:09:52tatbestandsmerkmale fremdheit der sache
- 1:09:55wenn der irrtum zu seinen gunsten für
- 1:09:58ihn wirkt muss der irrtum zu seinen
- 1:10:00ungunsten auch gegen ihn wirken
- 1:10:01und daraus folgt dann beim normativen
- 1:10:07tatbestandsmerkmal ist der irrtum kein
- 1:10:12subventionsbetrugs produktionsdatum
- 1:10:13heißt ihr relevant sondern ein
- 1:10:16tatbestands irrtum
- 1:10:17ich glaube die sache sei nicht fremd und
- 1:10:20tatsächlich ist sie fremd dann werde ich
- 1:10:22aber trotzdem nicht bestraft das
- 1:10:25einfachste beispiel ist sie gehen von
- 1:10:27einer aus einer von einer feier nach
- 1:10:30hause und der vision versehentlich den
- 1:10:32falschen mantel und glauben das sei ihr
- 1:10:35mantel den sie in der hand haben
- 1:10:36tatsächlich ist eher fremd sie wissen
- 1:10:38das aber gar nicht und dann irren sie
- 1:10:40sich eben über die fremdheit dann werden
- 1:10:41sie natürlich nicht bestraft wenn sie
- 1:10:42jetzt den den mantel nicht sofort wieder
- 1:10:45zurück bringen wenn sie dann schließlich
- 1:10:46schlage ich behalte ihn und will ihn gar
- 1:10:48nicht wieder hergeben können sich wegen
- 1:10:49246 strafbar machen das ist denkbar
- 1:10:52in einem solchen fall würde man also
- 1:10:55sagen der irrtum über die fremdheit der
- 1:10:57sache dass der mantel nicht mehr gehört
- 1:11:00der führt dazu dass ich eben nicht wegen
- 1:11:02diebstahls bestraft werde es liegt denke
- 1:11:04ich auf der hand dann muss aber der
- 1:11:06umgekehrt irrtum der muss dazu führen
- 1:11:08dass kein waren delikt vorliegt sondern
- 1:11:11nur ein dass ein untauglicher versuch
- 1:11:14gegeben ist denn der irrtum über die
- 1:11:16rechtslage bezüglich des normativen
- 1:11:18tatbestandsmerkmal stellt einen
- 1:11:20tatsachen irrtum da das bedeutet also
- 1:11:23diese herrschende auffassung geht davon
- 1:11:25aus der irrtum zugunsten wirkt zugunsten
- 1:11:29der irrtum zu ungunsten wirkt zu
- 1:11:30ungunsten ich denke das ist eine relativ
- 1:11:33klar verständliche aussagen
- 1:11:35die frage ist nur ob dieses umkehr
- 1:11:38prinzip auch richtig ist und dass ich
- 1:11:41hatte ich ihnen ja vorhin schon deutlich
- 1:11:43gemacht
- 1:11:44die gegen auffassung die sagt kann es
- 1:11:47denn sein dass jemand sich seine eigenen
- 1:11:50strafvorschriften durch seine
- 1:11:52rechtlichen fehlvorstellungen schafft
- 1:11:55und das war die konstellation in der der
- 1:11:58täter in anführungsstrichen täter eine
- 1:12:01sache verkauft die ihm gehört und glaubt
- 1:12:04er würde sich wegen unterschlagung
- 1:12:05strafbar machen weil er glaubt die sache
- 1:12:07gehöre ihm gar nicht und das
- 1:12:10gegenargument ist dann den tatentschluss
- 1:12:14erfordert vorsatz und vorsatz erfordert
- 1:12:17beim normativen tatbestandsmerkmal
- 1:12:19tatsachen und rechtskenntnisse das haben
- 1:12:20wir gesehen
- 1:12:21sie müssen also wissen wenn sie die
- 1:12:23sache stehen dass sie nicht ihnen gehört
- 1:12:25dass sie fremd ist und ein untauglicher
- 1:12:28versuch erfordert dass der täter eine
- 1:12:29fehlerhafte rechtskenntnis und tatsachen
- 1:12:31kenntnis hat die legt aber im fall des
- 1:12:34irrtums immer normative
- 1:12:35tatbestandsmerkmal ähnlich vor
- 1:12:37der täter hat die sache lage vollkommen
- 1:12:39richtig erfasst also in unserem fall
- 1:12:42würde sich nur aus dem rechtsfehler die
- 1:12:45strafbarkeit ergeben
- 1:12:46und dieser rechtsfehler der kann eben
- 1:12:49die strafbarkeit nicht begründen sollte
- 1:12:52ihnen dieses problem was sehr sehr
- 1:12:54schwierig ist in der ex frau so begegnen
- 1:12:57dann denken sie also sollte der fall
- 1:13:00auftauchen dass sich jemand über
- 1:13:01normatives tatbestandsmerkmal zu seinen
- 1:13:04ungunsten irrt dann denken sie daran die
- 1:13:07herrschende meinung sagt der irrtum
- 1:13:09zugunsten wird zugunsten der irrtum zu
- 1:13:11ungunsten wirkt zu ungunsten
- 1:13:13damit hätten sie die herrschende meinung
- 1:13:14schon beschrieben damit haben sie auch
- 1:13:15schon denke ich mehr geleistet als die
- 1:13:17allermeisten dieses problem nämlich gar
- 1:13:19nicht einordnen können
- 1:13:20und dann stellen sie sich die frage ob
- 1:13:22dieser rechtsirrtum der da drin stecken
- 1:13:27kann
- 1:13:27ob der es rechtfertigt dass man jemanden
- 1:13:30für seine fehlerhafte rechts vorstellung
- 1:13:32bestraft und da spricht einiges gegen
- 1:13:34denn in dem moment wo jemand sagt ich
- 1:13:37verkaufe eine sache die mir nicht gehört
- 1:13:39tatsächlich gehört ihm die sache aber da
- 1:13:41bastelt er sicher einen straftatbestand
- 1:13:43der lautet verkaufe keine sache die dir
- 1:13:47gehört und das ist kein straftatbestand
- 1:13:51soweit zu dieser frage kommen wir nun zu
- 1:13:55etwas völlig anderem etwas deutlich
- 1:13:57einfacher
- 1:14:02auch wenn es nicht einfach ist der
- 1:14:05paragraf 22 das ist die grundannahme die
- 1:14:08grund tatsache des objektiven tatbestand
- 1:14:12auch wenn ich die vorschrift ihnen jetzt
- 1:14:14zum hundertsten mal vorlesen
- 1:14:16sie sollen irgendwann so in fleisch und
- 1:14:18blut übergegangen sein dass sie zwar
- 1:14:20noch nach gucken aber nicht mehr nach
- 1:14:22gucken müssen und immer wissen wo sie
- 1:14:24sie zu finden haben eine straftat
- 1:14:26versucht als den objektiven tatbestand
- 1:14:28des versuchs erfüllt werde ich werde mir
- 1:14:33jetzt wird nach seiner vorstellung von
- 1:14:35der tat zur verwirklichung des
- 1:14:36tatbestandes unmittelbar an sonst also
- 1:14:39die frage ist wann setzt jemand nach
- 1:14:42seiner vorstellung von der tat
- 1:14:43unmittelbar zu ihrer verwirklichung an
- 1:14:47ich würde ihnen empfehlen in fällen in
- 1:14:49denen sie die das unmittelbare ansätzen
- 1:14:51prüfen in problemfällen was einfacher
- 1:14:54fälle sind sehen wir uns gleich noch an
- 1:14:56in problemfällen würde ich immer mit
- 1:14:58diesem satz in der klausur beginnen
- 1:15:01dann würde ich immer sagen der objektive
- 1:15:04tatbestand der versuchten straftat setzt
- 1:15:08unmittelbares ansätzen voraus die der
- 1:15:11versuch beginnt also dann wenn der täter
- 1:15:13nach seiner vorstellung von der tat
- 1:15:14unmittelbar zu ihrer verwirklichung
- 1:15:16angesetzt hat und dann können sie
- 1:15:20einsteigen und sagen was bedeutet dieses
- 1:15:22unmittelbare ansätzen überhaupt und
- 1:15:24haben dann relativ leichten einstieg
- 1:15:26gewählt den den gesetzestext hin zu
- 1:15:28schreiben das kann man sich ja
- 1:15:30überflüssig seien
- 1:15:31falsch ist es aber nie also wenn sie die
- 1:15:33richtige vorschrift haben in welchen
- 1:15:37fällen ist es unproblematisch
- 1:15:40bitte nicht lange über das unmittelbare
- 1:15:42ansätzen reden und diskutieren wenn sie
- 1:15:46fälle der teil verwirklichung haben dann
- 1:15:49wird es typischerweise nicht erwartet
- 1:15:51dass sie da mehr als einen satz zu
- 1:15:52schreiben
- 1:15:53teil verwirklichung ist dann gegeben
- 1:15:55wenn der täter schon tatbestandliche
- 1:15:57handlungen vorgenommen hat was bedeutet
- 1:15:59dass der täter hat schon abgedrückt er
- 1:16:03hat schon zugeschlagen
- 1:16:05er hat die urkunde mit der r täuschen
- 1:16:08will mit der er eine unechte urkunde
- 1:16:10gebraucht schon aus der hand gegeben
- 1:16:11jemand anderem vorgelegt das sind die
- 1:16:14fälle in denen der täter schon alles
- 1:16:15getan hat was notwendig ist oder
- 1:16:17zumindest schon eine tatbestandliche
- 1:16:19handlung vorgenommen hat also die
- 1:16:22nötigung ist schon ausgesprochen die
- 1:16:25bedrohung bedrohung ist glaube ich ein
- 1:16:27versuch nicht strafweise und interessant
- 1:16:28beim raub die gewalt ist schon
- 1:16:30angewendet der zwei wollen ein ein opfer
- 1:16:34überfallen und ausrauben einer hält
- 1:16:36schon die arme fest wendet also schon
- 1:16:38gewalt an
- 1:16:38dann haben wir es mit einem versuch zu
- 1:16:40tun und dann brauchen sie die frage auch
- 1:16:42nicht mehr zu diskutieren dann haben wir
- 1:16:44es mit einer einer teil verwirklichung
- 1:16:47zu tun es ist also schon ein teil des
- 1:16:49tatbestandes verwirklicht der durch die
- 1:16:51handlung geprägt ist und dann können sie
- 1:16:54es ganz kurz machen dann würde ich ihnen
- 1:16:56in den fällen wo sie tatsächlich teil
- 1:16:58verwirklichung haben in denen schon
- 1:17:00geschossen worden das aber daneben
- 1:17:01geschossen worden ist in dem geschossen
- 1:17:03worden ist das opfer auch getroffen
- 1:17:05worden ist aber keine lebensgefährliche
- 1:17:06gefahr entstanden erste
- 1:17:08lebensgefährliche verletzung entstanden
- 1:17:09ist dann würde ich ihnen empfehlen zu
- 1:17:11sagen müsste auch unmittelbar zur
- 1:17:14begehung der tat angesetzt haben das
- 1:17:17jetzt nach § 22 voraus dass er nach
- 1:17:20seiner vorstellung von der tat
- 1:17:22unmittelbar zu ihrer verwirklichung
- 1:17:23angesetzt hat vorliegen ist teil
- 1:17:26verwirklichung gegeben der täter hat
- 1:17:29bereits die handlungen vorgenommen die
- 1:17:30zum tatbestandlichen erfolg führen
- 1:17:32sollte und damit den versuch begonnen
- 1:17:34müssen sie da nicht schreiben in der x1
- 1:17:37klausur schreiben sie im ergebnis
- 1:17:38wahrscheinlich nur noch müsste
- 1:17:40unmittelbar angesetzt haben nach 22
- 1:17:42setzt das setzt voraus dass er
- 1:17:45unmittelbar zur tat verwirklichung
- 1:17:47angesetzt hat und dass es mit dem schuss
- 1:17:49gegeben also machen sie es an dieser
- 1:17:50stelle kurz da reicht es aus wenn sie
- 1:17:53den 22 im wort zitieren und dann kurz
- 1:17:57feststellen ausnahmen gibt es
- 1:18:01es gibt fälle in denen bereits eine
- 1:18:03tathandlung vorgenommen worden ist und
- 1:18:04trotzdem teil verwirklichung nicht
- 1:18:06vorliegt wir fallen aber wirklich nur
- 1:18:08diese ein und ist eine ist bestimmte
- 1:18:13betrugs konstellationen in denen die
- 1:18:15täuschung nicht unmittelbar zum betrug
- 1:18:17führen soll
- 1:18:19nehmen sie an den berühmt gewordenen
- 1:18:24enkeltrick der täter ruft meistens ist
- 1:18:29ja dann tätergruppen ruft einen menschen
- 1:18:32an der ausgesuchtes aus dem telefonbuch
- 1:18:34meistens nach etwas altertümlich
- 1:18:36klingenden vornamen und dann wird er
- 1:18:38angerufen und weiht den leuten
- 1:18:40weisgemacht seinen irgend ein
- 1:18:41verschollener verwandter die tätergruppe
- 1:18:44die das durchführt hat da ein
- 1:18:46erhebliches geschick entwickelt so dass
- 1:18:48häufig funktioniert
- 1:18:50und das ist natürlich erst mal schon
- 1:18:51enttäuschung da beginnt aber der betrug
- 1:18:53noch nicht der betrug beginnt erst dann
- 1:18:56wenn eine handlung vorgenommen wird das
- 1:18:59opfer dazu bringen soll
- 1:19:00ein irrtum ist in ein irrtum zu
- 1:19:03verfallen der zu einer vermögens
- 1:19:05verfügung führt also erstmal das
- 1:19:07vertrauen zu erschleichen durch eine
- 1:19:08täuschungshandlung das bedeutet noch
- 1:19:10nicht beginnen des betrugs also dass ein
- 1:19:13ausnahmefall bei dem die vornahme einer
- 1:19:15tatbestandlichen handlung hier der
- 1:19:17täuschung noch nicht dazu führt dass
- 1:19:19unmittelbares ansätzen gegeben ist dann
- 1:19:21bei der uneidlichen falschaussage ja das
- 1:19:24ist ein absoluter sonderfall
- 1:19:25wenn sie in paragraf 153 54 reinschauen
- 1:19:31es läuft im gericht normalerweise so
- 1:19:33wenn es um die eigentliche uneidliche
- 1:19:36falschaussage geht dass ein zeuge
- 1:19:39aufgeklärt wird über seine rechte über
- 1:19:42seine pflichten und dann wird er
- 1:19:44vernommen und dann diskutiert man in der
- 1:19:47praxis darüber und das kommt auch
- 1:19:48eigentlich sehr selten vor dass
- 1:19:49vereidigt wird ob man den zeugen noch
- 1:19:51verteidigen will
- 1:19:52und fast immer leben die gerichte das ab
- 1:19:55die wollen dass nichts ist auch
- 1:19:56eigentlich nicht sinnvoll
- 1:19:58was passiert bei der vereidigung bei der
- 1:20:00vereidigung erhöht sich im ergebnis
- 1:20:03eigentlich nur der straff rahmen und
- 1:20:05zwar dann nicht unter einem jahr also
- 1:20:07der mine ein verbrechen die uneidliche
- 1:20:08falschaussage sein vergehen
- 1:20:10und wenn man jetzt sagen würde der zeuge
- 1:20:12der entschlossen ist auch ein nein zu
- 1:20:15leisten
- 1:20:15der beginnt schon mit der aussage ohne
- 1:20:20dass es zur vereidigung kommt oder ohne
- 1:20:22dass die vereinigung absehbar ist wie
- 1:20:23geht ja schon die uneidliche
- 1:20:25falschaussage plus einen versuchten
- 1:20:27meineid das würde deutlich zu weit gehen
- 1:20:29und deswegen sagt man bei meineid
- 1:20:31beginnt der versuch je nach vorstellung
- 1:20:36entweder mit dem heben der hände oder
- 1:20:38dass der hand oder was wohl richtiger
- 1:20:41ist mit dem beginn des sprechens der
- 1:20:44eidesformel da wird man das unmittelbare
- 1:20:47ansätzen annehmen müssen es gibt
- 1:20:49konstellationen in denen ich keine teil
- 1:20:50verwirklichung habe das sind aber
- 1:20:52ausnahmen dann ein weiterer fall 2 52
- 1:20:57das ist auch sein ein sonderfall der 252
- 1:21:01stgb erfasst den fall dass jemand beim
- 1:21:03diebstahl erwischt wird und dann gewalt
- 1:21:05anwendet
- 1:21:07wenn ich aber den fall habe in dem unser
- 1:21:09täter waren diebstahl schon entschlossen
- 1:21:10ist wenn ich erwischt werde dann wenn
- 1:21:12dich gewalt an dann schon zu sagen
- 1:21:14dieser dieb hat obwohl er gar nicht
- 1:21:16erwischt wird und auch nichts darauf
- 1:21:17hindeutet schon einen räuberischen
- 1:21:19diebstahl freiheitsstrafe nicht unter
- 1:21:20einem jahr also auch eine erhebliche
- 1:21:22erhöhung begangen das würde eben auch zu
- 1:21:24weit gehen an dieser stelle
- 1:21:28was ist denn dann in den problemfällen
- 1:21:31also nehmen wir den fall an den
- 1:21:33tankstellen fall den sie da an der
- 1:21:35fußnote beziehungsweise in dem nachweis
- 1:21:36für den gesehen haben
- 1:21:37sechsundzwanzigster band des
- 1:21:38bundesgerichtshofs in der amtlichen
- 1:21:40sammlung die täter ziehen sich die
- 1:21:45strommasten über gehen an die tür der
- 1:21:48tankstelle klopfen machen einen radau
- 1:21:51weil sie sobald die tür sich öffnet den
- 1:21:54überfall durchführen wollen
- 1:21:55es öffnet sich die tür nicht weil das
- 1:21:58opfer nicht zu hause gehen traurig und
- 1:22:00unverrichteter dinge wieder nach hause
- 1:22:02die frage die sich dann natürlich stellt
- 1:22:04ist wie ist man darauf gekommen dass sie
- 1:22:05die tat begangen haben na gut wenn dann
- 1:22:07irgendwelche leute mit stroh maske vor
- 1:22:09der tür stehen sieht nahe dass das nicht
- 1:22:12dass das kein freundes besuches aber
- 1:22:15auch dort kann er theoretisch seien nun
- 1:22:17das geschickt verteidigt dann kommt man
- 1:22:18vielleicht auch die arbeiter hier müssen
- 1:22:24uns die frage stellen worauf beruht
- 1:22:25jetzt die entscheidung darüber dass es
- 1:22:28ein unmittelbares ansätzen ist und da
- 1:22:32können wir zunächst zwei theorien
- 1:22:34abhaken würde ich sagen die nicht mehr
- 1:22:36vertreten werden es wurde früher gesagt
- 1:22:40die grenze zum strafbaren versucht die
- 1:22:42beginnt mit der tatbestandlichen
- 1:22:44handlung also das was ich vorhin als
- 1:22:46teil verwirklichung beschrieben habe nur
- 1:22:48teil verwirklichung sei versuch das
- 1:22:51wirkt nicht mehr vertreten das ist mit
- 1:22:53dem neuen paragrafen 22 stgb auch nicht
- 1:22:56mehr vereinbar
- 1:23:00dann haben wir einen materiellen ansatz
- 1:23:04nach der sogenannten franken formel es
- 1:23:07gibt ganz viele franke formeln deswegen
- 1:23:08ist es eigentlich unsinn von der franken
- 1:23:10vorne zu sprechen
- 1:23:11reinhard frank war jurist ich glaube das
- 1:23:13habe ich schon mehrfach gesagt und hat
- 1:23:16einen standardkommentar zum
- 1:23:16strafgesetzbuch herausgegeben und hat
- 1:23:19sehr stark ich glaube war sogar auch
- 1:23:21richter beim reichsgericht wenn ich
- 1:23:23richtig im kopf habe man hat sehr stark
- 1:23:26auch die diskussion beeinflusst weil er
- 1:23:29wie kaum ein anderer in der lage war
- 1:23:32schwierige sachverhalte auf einfache
- 1:23:35formeln herunterzubrechen manchmal führt
- 1:23:37das zur vereinfachung und zur
- 1:23:39verbesserung häufig führt dazu dass
- 1:23:40nachher vereinfachten falsch ist bei ihm
- 1:23:42hat es aber meistens funktioniert
- 1:23:45und nach dieser function formel sollen
- 1:23:48alle handlungen als versuchsbeginn
- 1:23:49erfasst werden die vermögen ihrer
- 1:23:51notwendigen zusammengehörigkeit mit der
- 1:23:53tatbestands handlung für die natürliche
- 1:23:55auffassung als deren bestandteil
- 1:23:57erscheint das ist jetzt keine ganz
- 1:23:58einfache formel
- 1:23:59was besagt ist naja alles das was man
- 1:24:03aus objektiver sicht typischerweise zur
- 1:24:05tatbegehung also natürliche auffassung
- 1:24:08heißt immer was man typischerweise so
- 1:24:11verstehen wird was man also zur
- 1:24:13tatbegehung hinzurechnen würde was man
- 1:24:15also schon als tatbegehung auffassen
- 1:24:17würde sie merken aber wo das problem
- 1:24:19liegt das ist eine objektive theorie und
- 1:24:23§ 22 sagt nach seiner vorstellung von
- 1:24:25der tat
- 1:24:26und deswegen wird auch diese auffassung
- 1:24:29nicht mehr vertreten und wir wenden uns
- 1:24:32deswegen eher subjektiven theorien zu
- 1:24:35beispielsweise die berühmt gewordene
- 1:24:38formel dass der täter der die tat
- 1:24:41begehen will die schwelle zum jetzt geht
- 1:24:43s los überschreiten muss und das ist
- 1:24:47dann der fall in dem der täter also
- 1:24:49denkt jetzt überschreite ich die
- 1:24:51schwelle von der ich nicht mehr zurück
- 1:24:54kann von der es aus es jetzt losgehen
- 1:24:56soll
- 1:24:57das heißt also der adrenalinspiegel
- 1:24:59steigt
- 1:25:00und jetzt beginne ich wirklich mit der
- 1:25:02tat ich schreibe das gelegentlich etwas
- 1:25:06despektierlich als die situation der
- 1:25:10täter drückt sich irgendwo im dunkeln
- 1:25:12rom kann immer noch sagen ich musste was
- 1:25:15erledigen
- 1:25:16aber wenn er dann natürlich auf dem
- 1:25:18fremden garten und mit der leiter die
- 1:25:20schon angelegt ist erwischt wird kann er
- 1:25:22es kaum noch sagen also die frage ist
- 1:25:25schwer jetzt geht's los wann kann ich
- 1:25:27als täter nicht mehr zurück wann geht es
- 1:25:31also für mich wirklich los und das ist
- 1:25:33letztlich eine psychologische bewertung
- 1:25:35eine bewertung wie man kaum objektiv
- 1:25:37treffen kann was dazu führt dass diese
- 1:25:39subjektive theorie nicht ganz
- 1:25:41unproblematisch ist und diese wie sie
- 1:25:44sehen gemischt objektiv subjektive
- 1:25:45theorie die
- 1:25:47geben wir uns dann für nächste woche auf
- 1:25:50ich danke ihnen herzlich für ihre
- 1:25:51aufmerksamkeit
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