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Strafrecht AT Teil 5 — Transcript

by Lehrstuhl Wirtschaftstrafrecht · 13,291 words · 2,316 segments · language en · Watch on YouTube

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0:00so herzlich willkommen meine damen und
0:03herren ich wäre dankbar wenn sie auf
0:06zimmerlautstärke untergehen würden
0:08herzlichen dank so herzlich willkommen
0:11zum nächsten durchgang strafrecht
0:13allgemeiner teil wir werden uns heute
0:15noch weiter mit dem subjektiven
0:17tatbestand auseinandersetzen und dann
0:19noch einen kleinen ausflug in die
0:21rechtfertigungsgründe starten
0:23wir haben uns beim letzten mal angesehen
0:26wie der vorsatz definiert ist wann also
0:28vorsatz gegeben ist sie haben
0:30feststellen können dass vorsatz nicht
0:32nur dann gegeben ist wenn jemand
0:34unbedingt einen handlungsziel erreichen
0:36will sondern dass wir drei
0:38unterschiedliche vorsatz formen kennen
0:41wir hatten gesehen dass diese vorsatz
0:45formen grundsätzlich gleichwertig sind
0:49das die vorsatz formen in
0:51unterschiedlichen delikten
0:52unterschiedlichen strafgesetzen aber
0:55gefordert werden ich hatte ihnen
0:57beispielsweise gezeigt dass in manchen
1:01strafvorschriften absicht erforderlich
1:03ist das haben wir beispielsweise gesehen
1:05beim mord mord liegt nur dann vor wenn
1:08jemand beispielsweise ermöglichen es
1:10absicht oder die verdeckungsabsicht hat
1:15da geht es dann tatsächlich im
1:17zielgerichtetes wollen ein bestimmtes
1:20ziel hier das ermöglichung stil
1:22beziehungsweise des verdecks ziel zu
1:24erreichen
1:25dann hatten wir uns einige vorschriften
1:27angeguckt die wissentlich kite erfordern
1:30das ist die zweite vorsatz form erste
1:32vorsatz form also absicht zweite
1:34wissentlich kite da ist typischerweise
1:36die formulierung wenn jemand wider
1:38besseres wissen handelt begeht er die
1:40straftat oder eben wissentlich kite die
1:43dann vom gesetz vorausgesetzt wird dass
1:46hinter war sonderfälle ansonsten besagt
1:48paragraf 15 stgb dass straftaten
1:51grundsätzlich nur vorsätzlich begangen
1:53werden können dass wir irgendeine
1:56vorsatz form brauchen und das bedeutet
1:59dann wissentlich kite absicht oder eben
2:03tolles event alis den tolles eventuelles
2:07haben wir uns an diesem berühmt
2:09gewordenen sandsack fall oder
2:11lederriemen fall je nachdem wie sie
2:12wollen angeschaut und hatten uns daran
2:15deutlich gemacht dass der vorsatz
2:17zumindest nach der rechtsprechung und
2:19die bietet zumindest aus meiner sicht
2:21die sinnvollste und wofür auch die für
2:23die klausuren die gangbare lösung die
2:26sie dann in dieser entscheidung auch
2:28wiederfinden und auch immer wieder
2:29wiederholt in vielen entscheidungen des
2:31bundesgerichtshofs zuletzt
2:33wahrscheinlich die prominenteste
2:34entscheidung im 63 seiten 88 folgende in
2:38denen über den berliner raser fall
2:40entschieden worden ist
2:41und da der bgh wiederholt was er zum
2:45sandsack fall auch schon gesagt hat
2:47das haben wir hier unter der überschrift
2:50der billigung theorie der rechtsprechung
2:54da haben wir ein täter handelt
2:56vorsätzlich wenn er den eintritt des
2:58tatbestandlichen erfolges als möglich
3:00und nicht ganz fernliegend erkennt und
3:02damit in der weise einverstanden ist
3:04dass er die tatbestands verwirklichung
3:07billigend in kauf nimmt oder sich um des
3:09erstrebten zieles willen wenigstens mit
3:11dir ab findet mag ihm auch der erfolgs
3:14eintritt an sich unerwünscht sein
3:16das bedeutet im rechtssinne billigen
3:18heißt etwas anderes als das was wir
3:20typischerweise im allgemeinen
3:22sprachgebrauch unter belegen verstehen
3:24im rechtssinne billigen heißt
3:27das ist auch vorliegen kann wenn man
3:29sich einfach damit abfinden wenn man
3:31sagt ich handle lieber um mein
3:33handlungsziel zu erreichen als darauf zu
3:35verzichten hier diesen erfolg zu
3:38riskieren dass er ist letztlich also
3:40eine art abwägung die man vornimmt
3:42der bgh hat dann auch die bewusste
3:45fahrlässigkeit noch deutlich gemacht
3:47also abgegrenzt dass es auch fälle gibt
3:49in denen wir es nicht mit vorsatz zu tun
3:51haben obwohl der täter die möglichkeit
3:53des erfolgs eintritts erkannt hat
3:55nämlich dann wenn der täter den erfolgs
3:59eintritt zwar für möglich hält aber ihn
4:03nicht ernsthaft in rechnung stellt weil
4:05er eben darauf vertraut dass der
4:07tatbestand ich erfolg nicht eintreten
4:09wird
4:10und da bin ich dann nach der vorlesung
4:13von einem von ihnen gefragt worden wie
4:17das denn in den fällen aus sieht gerade
4:20im berliner raser fall hatte das eine
4:21ganz wichtige bedeutung in denen der
4:23täter ja eigentlich glaubt mir kann ja
4:26ohnehin nichts passieren bzw wenn der
4:30täter durch die durch die innenstadt
4:32rast dann müsste er ja eigentlich wenn
4:34er so rast immer den gedanken im kopf
4:36haben ich könnte ja auch selber verletzt
4:38werden und wenn ihr diesen gedanken im
4:40kopf hatte ich könnte ja selber verletzt
4:42werden spricht doch vieles dafür dass er
4:44tatsächlich nicht mit einem unfall
4:45rechnet also versetzen sie sich in die
4:49rolle des richters am landgericht der
4:51sich denkt
4:53hat er jetzt damit gerechnet ernsthaft
4:55damit gerechnet dass es zu einem
4:56tödlichen unfall kommt er muss doch
4:58immer im hinterkopf gehabt haben wenn es
5:01zu einem schweren unfall kommt kann ich
5:02auch selbst verletzt werden und menschen
5:04sind ja so egoistisch dass sie meistens
5:06erst dann merken dass ich irgendwas
5:07falsch machen wenn sie selber schaden
5:08nehmen könnten das heißt also wenn die
5:11richter sind oder richterin dann müssten
5:13sie immer die frage stellen kann hier
5:15überhaupt ein ernsthaftes einpreisen
5:19dieser möglichkeit vorliegen wenn ich
5:22als täter doch jedes mal denken muss bei
5:24einem schweren unfall bin ich auch
5:25selber dran und da gibt zwei aspekte
5:28dieser relevant sind zum einen die
5:30häufig massive selbstüberschätzung und
5:31zum anderen und das würde auch in der
5:33entscheidung des landgerichts berlin
5:34sehr deutlich wo die kammer davon
5:37spricht der täter haben sie sich gefühlt
5:39wie in einer burg oder in einem panzer
5:41in dem ihm nichts passieren können
5:43das landgericht berlin hat dann
5:44allerdings einen massiven fehler gemacht
5:46einen taktischen fehler so zu sagen es
5:49hat nämlich gesagt der täter rechnete
5:50mit einem unfall obwohl er damit
5:53rechnete dass er selbst nicht verletzt
5:55wird weil er dieses auto als panzer
5:58begriffen hat und hat dann eine
6:01vorsätzliche verletzung der beifahrerin
6:03angenommen hatte ist gesagt einerseits
6:06rechnet er damit dass der der panzer so
6:08sicher ist dass ihm nichts passiert aber
6:10trotzdem hat er damit gerechnet dass die
6:12beifahrerin verletzt werden könnte und
6:15da da eine vorsätzliche körperverletzung
6:17angenommen also das sieht man das dann
6:19entscheidungen manchmal auch nicht ganz
6:20ganz konsistent sind einerseits zu sagen
6:22ich sitze im panzer mir passiert nichts
6:24aber die frau direkt neben mir sitzt die
6:26wird verletzt und damit habe ich auch
6:27gerechnet das ist natürlich nicht
6:29logisch das heißt also dass der bgh die
6:32gerichte dazu auffordert sich die
6:34situation genau anzuschauen wenn ich
6:37also glaube
6:38dass ich selber bei einem unfall schwer
6:40verletzt werden könnte spricht vieles
6:42dafür dass wenn ich mich so gefährlich
6:45verhalte ich trotzdem nicht damit
6:46gerechnet habe dass es zum unfall kommt
6:48allein aus egoistischen motiven auf der
6:50anderen seite muss sich aber auch
6:52berücksichtigen wenn eben ein täter der
6:54meinung ist ich bin hier mit einem 500er
6:57mercedes unterwegs wenn da so ein
6:59kleiner mini kommt dann fahre ich
7:00darüber mir passiert schon nichts dann
7:02muss ich das auch einen preisen in dem
7:04sinn dass das er sich denkt es könnte
7:05zwar ein unfall passieren mir passiert
7:07aber nichts es ist eine gesamtbewertung
7:09sie haben in der klausur natürlich das
7:11glück oder die fehlende möglichkeit dass
7:14ein zu berechnen und deswegen müssen sie
7:17entsprechende informationen haben um in
7:18der klausur darauf eingehen zu können
7:21wir haben ja auch noch mal den hinweis
7:23auf das billigen das nicht dass billigen
7:26im emotionalen sinne heißt ich hatte sie
7:29auf die vorschrift des österreichischen
7:31erste gemäss aufmerksam gemacht die
7:33genau das ins gesetz schreibt was wir
7:35eigentlich besser im gesetz stehen haben
7:37sollten unser deutsche gesetzgeber war
7:40der meinung die wissenschaft regelt dass
7:41schon die österreicher haben es an
7:43dieser stelle deutlich besser gemacht
7:45über die hemmschwellen theorie haben wir
7:47auch ganz kurz gesprochen das möchte ich
7:49auch nicht zu lang machen verstehen sie
7:51bitte wenn sie diese kritik an der
7:53hemmschwellen theorie lesen
7:55diese theorie dahingehend dass es gar
7:58keine theorie ist sondern nur ein
7:59hinweis des gerichts dass man bittet
8:02vorsichtig damit sein soll menschen zu
8:04unterstellen sie wollten einen anderen
8:06menschen töten
8:07es gibt zumindest geht das gericht davon
8:10ausgeht der bgh davon aus eine gewisse
8:12hemmschwelle einen anderen menschen
8:13umzubringen
8:14und die sollten sie auch durchaus
8:17unterstellen das bedeutet nicht dass sie
8:19in keinem fall tötungsvorsatz annehmen
8:21können
8:22aber man muss ein bisschen als richter
8:24richterin ein bisschen zurückhaltend
8:25damit seien gut wir haben uns dann und
8:29darauf möchte ich jetzt eingehen weil
8:31mir das dann doch noch mal zur
8:33wiederholung wichtig erscheint wir haben
8:36uns dann mit irrtümern über den browser
8:38auf auseinandergesetzt
8:40da ging es um die frage wann läuft eine
8:44tat so anders ab dass der täter zwar
8:48möglicherweise den die vorstellung
8:50gehabt hat durch meine handlungen stirbt
8:53jetzt ein anderer mensch er aber nicht
8:55den vorsatz hinsichtlich dieser
8:57konkreten tat hatte
9:00ausgangspunkt muss immer § 16 stgb seien
9:04im paragrafen 16 absatz 1 satz 1 sind
9:06kann ich gar nicht oft genug vorlesen
9:08da heißt es wer bei begehung der tat
9:11einen umstand nicht kennt ihr zum
9:12gesetzlichen tatbestand gehört handelt
9:14nicht vorsätzlich sie müssen sich also
9:17in der klausur immer die frage stellen
9:19welche tatbestandsmerkmale habe ich im
9:21objektiven tatbestand geprüft und
9:24bezieht sich der vorsatz meines täters
9:26auf alle diese merkmale sie müssen die
9:28merkmale also dann abklappern und sich
9:31die frage stellen hatte sich vorgestellt
9:33er ist das merkmal dass er einen
9:36menschen tötet hat er sich vorgestellt
9:40dass seine handlung kausal für den tod
9:44dieser menschen wird und als letztes
9:48merkmal das kritische merkmal an dieser
9:50stelle hat er sich die wesentlichen züge
9:52des kausal verlauf so vorgestellt
9:55und hier kommt es dann an dieser stelle
9:57zum schwur dass er ein mensch dann wenn
10:00jemand ihr
10:01in unserem fall der
10:04denn hier unten sehen das ist so der
10:06klassische lehrbuch fall thilo töten
10:09indem er ihnen von einer brücke stößt
10:10damit im wasser ertrinkt jetzt stößt er
10:12in runter der knallt aber im kopf an den
10:14brückenpfeilern verstirbt dadurch wenn
10:17wir diesen fall auf die frage
10:19wesentliche abweichung vom kausal
10:21verlauf überprüfen dann würden wir hier
10:23eben die frage stellen wusste er dass er
10:25durch seine handlung einen menschen
10:26töten würde ja fordert insofern plus
10:29aber wesentliche züge des casal verlauf
10:33bezog sich also sein vorsatz auf die
10:34wesentlichen ziele des casal verlaufs
10:36und da ist die frage natürlich was ist
10:39wesentlich und jetzt müssen wir uns
10:41überlegen ist es wesentlich in diesem
10:43fall ob das opfer durch den sturz ins
10:47wasser und das ertrinken stirbt
10:50beziehungsweise ist es eine wesentliche
10:52abweichung wenn er nicht dadurch stirbt
10:53sondern durch den schlag mit dem kopf an
10:56den brückenpfeiler
10:57und hier können sie jetzt überlegen
10:59diesen fall hier den unteren wird man
11:03üblicherweise als als wesentliches
11:07abweichen ansehen als nicht als
11:09wesentliches abweichen ansehen können
11:11den oberen dürfte die rechtsprechung
11:13wohl als wesentliches abweichen ansehen
11:16die kriterien die sind relativ unklar
11:19denn die rechtsprechung die beurteilt
11:24das wesentliche abweichen danach ob
11:27das ganze im vorhersehbaren nach der
11:31allgemeinen lebenserfahrung liegt das
11:34allgemeine lebenserfahrung ist können
11:36sie aber kaum feststellen
11:37das sehe ich bei strafverfahren immer
11:39wieder ich erinnere mich an ein
11:41revisionsverfahren dass wir mal geführt
11:43haben
11:43und da ging es um die frage was ist denn
11:46überhaupt diese allgemeine
11:47lebenserfahrung und die gerichte stellen
11:48dann erfahrungs setze auf die sie auch
11:51kaum kontrollieren können denn wenn sie
11:53mal einen psychologen nach erfahrung
11:54fragen da wird ihnen sagen ja erfahrung
11:56ist kein allgemeiner wert jeder macht
11:57seine eigenen erfahrungen
11:59insofern ein schwieriger begriff der
12:01gerichten viele möglichkeiten gibt
12:03verstehen sie das bitte danach was
12:06halten sie für zumindest nicht sehr
12:08unwahrscheinlich das ist das was noch im
12:11rahmen der allgemeinen lebenserfahrung
12:12und das andere ist das normative element
12:17hier dass keine andere bewertung der tat
12:19gerechtfertigt ist
12:20das ist natürlich noch schwieriger
12:22eigentlich denn wann ist eine andere
12:25bewertung der tat gerechtfertigt
12:27also bei dem fall mit dem hinunter
12:30werfen von der brücke da liegt es auf
12:32der hand denke ich es macht für die
12:34strafrechtlich unrecht keinen
12:36unterschied ob der mensch ist ertrunken
12:37ist oder am brückenpfeiler sich den kopf
12:39aufgeschlagen hat und dadurch stirbt die
12:42bewertung dürfte die gleiche sein aber
12:44in dem ersten fall den wir gesehen haben
12:46ist das auch die gleiche von der vom
12:49unrecht her die gleiche tat darüber kann
12:51man sich gedanken machen da können sie
12:53sicherlich in der ex1 klausur beides gut
12:56vertreten
12:56das problem ist dass wir hier keine
12:59festen kriterien haben
13:00das sind aber auch nicht die fälle die
13:02nexans klausuren zu den massiven
13:04problemen führen oder zu den den
13:06gewollten problemen der aufgabenstellung
13:08führen die maßgeblichen probleme treten
13:16beim error in persona und bei der
13:18apparatschik durch sich erinnere die
13:20apparatschiks nicht oder das auf der
13:24aero in persona ist der irrtum allein
13:27über die identität wir hatten beim
13:28letzten mal den fall mit der pelzmütze
13:30will den erschießen und weiss dass immer
13:34eine auffällige pelz mit zu trägt jetzt
13:36kommt der mensch mit der auffälligen
13:38pelzmütze er denkt auf der entfernung es
13:40ist der erschießt aufgehen tatsächlich
13:42hatte sich der iks die auffällige
13:44pelzmütze ausgeliehen weil es einen
13:46alten kopf bekommen hätte jetzt stirbt
13:48der iks nur aufgrund dieser verwechslung
13:51da würden wir dann fragen könnte
13:54möglicherweise ein irrtum über einen
13:56tatbestandsmerkmal vorliegen § 16
13:58also prüfen sie in der ex1 klausur dann
14:01nicht es könnte ein personal vorliegen
14:03die frage ist könnte eine person herr
14:05vorliegen oder dieser satz ist unsinn
14:07denn der arrow in persona ist
14:09unbeachtlich sie brauchen nicht
14:10unbeachtliche zu prüfen
14:11also fragen sie sich hat er hat er
14:14vorsätzlich gehandelt und der vorsatz
14:16könnte hier entfallen wegen eines
14:18irrtums nach § 16 absatz 1 satz 1 das
14:22setzt voraus dass steht im gesetz das
14:23der täter bei begehung der tat ein
14:26umstand nicht kennt der zum gesetzlichen
14:28tatbestand gehört er wusste dass der auf
14:30den erschießt ein mensch ist er wusste
14:32dass seine handlung kausal vom tod
14:34dieses menschen führen wird und er
14:36kannte auch die wesentlichen züge des
14:38casal verlaufs nämlich die kugel
14:39verlässt den lauf und trifft das objekt
14:41was er anvisiert hatte also kein irrtum
14:44über
14:46ein tatbestandsmerkmale es ist deswegen
14:49kein irrtum über einen
14:50tatbestandsmerkmal weil die identität
14:52der person eben nicht tatbestandsmerkmal
14:54ist es gehört nicht zum wesentlichen
14:56zügen des casal verlauf dass sie das
14:59hier der eu getroffen wird statt asics
15:02oder umgekehrt
15:02das ist nur identität des opfers
15:06unser fall der apparatschik tus ganz war
15:11das ist jetzt ein bgh fall aber die ganz
15:13vereinfachten fälle die in examens
15:14klausuren immer vorkommen sind die a-
15:17und b- g- nebeneinander durch den wald
15:21und der böse lord der will den will den
15:24a umbringen und laut dem auf erzielt
15:28auch auf er verweist aber das gewehr und
15:31trifft den die tödlich und da haben wir
15:34eben einen fall in dem wir auch die
15:35frage stellen müssen § 16 absatz 1 satz
15:381 stgb also vorliegen eines tatbestands
15:41irrtums der dann zum vorsatz ausschluss
15:44führen würde
15:45wir haben mit dem tod eines menschen zu
15:48tun das wusste der der j auch er wollte
15:51auch einen menschen töten die frage ist
15:54hier nur kommt zum irrtum über die
15:56identität ein irrtum über den kausal
16:00verlauf hinzu wenn man es genau nimmt
16:02ist ja unser täter gar nicht über die
16:04identität der hat die beiden ja gesehen
16:05aber ist der eines a der anders b
16:07was er sich aber nicht so vorgestellt
16:09hat ist dass die kugel einen anderen weg
16:11nimmt das also hier der vorgestellte
16:15kausal verlauf die kugel verlässt den
16:17lauf und trifft den a gar nicht eintritt
16:20sondern ein anderer nämlich die kugel
16:22versetzt den lauf und trifft den b und
16:25da kann man natürlich jetzt auch sagen
16:26sagt völlig wurscht er wollte einen
16:28menschen umbringen hatte einen menschen
16:29umgebracht wo ist denn das problem das
16:31problem liegt darin dass die
16:33wesentlichen züge des kausal verlaufs
16:35gegenstand des vorsatzes sind wir kommen
16:39hier zum gleichen problem was wir vorher
16:40auch schon hatten letztlich
16:42wo ist denn hier die grenze zur
16:43wesentlichkeit also wann ist das ein
16:46wesentlich anderer kausal verlauf sehen
16:51wir uns den aufbau im tatbestand dann in
16:53ihrer klausur an tatbestandliche erfolg
16:56tod eines menschen das haben wir
16:57festgestellt qualität der handlung das
16:59haben wir auch objektive zurechenbarkeit
17:02ich erinnere objektive zurechenbarkeit
17:04setzt voraus dass setzen eine rechtlich
17:06missbilligten gefahr die sich im
17:07tatbestandlichen erfolg verwirklicht das
17:10ist auch kein problem durch den schuss
17:12hat er die gefahr gesetzt dass ein
17:13mensch zu tode kommt insbesondere wenn
17:15er auf ihn zielt das sollten sie dann
17:18auch in der ex1 klausur relativ kurz
17:20machen was sind der ex am klausur würde
17:22ich hier einen satz erwarten in der in
17:23anfänger klausuren da können sie da
17:26schon ein bisschen mehr schreiben noch
17:27mal der hinweis gehen sie bitte in die
17:29arbeitsgemeinschaft ich habe heute
17:32morgen die frau marines gesprochen die
17:33hat mir schon gesagt die
17:34arbeitsgemeinschaft sei relativ voll das
17:36finde ich gut das ist richtig so also
17:38gehen sie da gesehen insbesondere glaube
17:40ich dass unsere ag leiter ausgesprochen
17:43qualifiziert sind wir sind sehr froh
17:44dass wir so gute leute haben im
17:47subjektiven tatbestand also die frage
17:49tötungsvorsatz wissen und wollen das
17:52kann man dann kurz sagen hier geht auch
17:54nicht um die frage du lust eventuelles
17:55absicht wissentlich kite hier ist ganz
17:57gleich wie zum absicht
18:00der vorsatz zur wille dass der vorsitz
18:02ist der wille zur verwirklichung des
18:04gesetzlichen tatbestandes in kenntnis
18:05aller sachlicher umstände und hier ist
18:07eben die frage nicht wusste er um die
18:11pauken um das tägliche tat objekt das
18:13wissen wir dass er das wussten wir wo er
18:17wusste auch dass er einen menschen töten
18:19wird
18:19er wusste auch dass eine handlung zu dem
18:21tod führen wird problematisch ist hier
18:24eben der vorsatz in bezug auf die
18:26wesentlichen züge des kausal verlaufs
18:28und wenn sie das so aufbauen sich
18:30wirklich jedes tatbestandsmerkmal
18:32einzeln anschauen in der klausur dann
18:34können sie da auch gar nichts falsch
18:35machen denn lösen sie das problem auch
18:37richtig egal wie sie sich jetzt
18:39entscheiden
18:40es gibt eine sehr gut begründete
18:42wissenschaftliche auffassung gesagt das
18:44ist egal ob hier ein irrtum vorlag ob er
18:48den einen treffen wollte und den anderen
18:49getroffen hat denn das ist kein
18:51wesentlicher irrtum das sind die
18:53gleichwertigen rechtsgüter warum soll
18:55man da einen unterschied machen das ist
18:56gut begründbare frau poppe begründet
18:58dass im normales kommentar zum scb sehr
18:59gut
19:01man kann aber mit der wohl herrschenden
19:04auffassung durchaus auch sagen es gibt
19:07einen maßgeblichen unterschied zum arrow
19:09in persona es ist nämlich hier nicht nur
19:11ein identitäts irrtum sondern es kommt
19:14ein irrtum über den hergang der tat
19:17hinzu und das ist der maßgebliche
19:20unterschied dass wir es hier bei der
19:22apparatschik tus ich hatte schon mal
19:25gesagt wenn sie sich den lateinischen
19:26begriff nicht merken können dann
19:28schreiben sie beim viel gehen der tat
19:30oder ähnliches aber bitte nichts
19:32erfinden
19:34da handelt sich um einen technischen
19:35fehlschlag und das ist eben der große
19:37unterschied ich hatte schon angedeutet
19:40dass wir die frage erörtern müssen wie
19:43dieser fall der apparatschik tisch
19:46behandelt werden muss und es gibt
19:51stimmen in der literatur beispielsweise
19:54heuchemer vertritt das sehr bekannter
19:57strafverteidiger der verfahren vor dem
20:00europäischen gerichtshof für
20:01menschenrechte vornehmlich macht und ich
20:05glaube zum verbotsirrtum promoviert hat
20:07als er hat sich mit irrtums fragen
20:08durchaus intensiv auseinandergesetzt
20:10er sagt warum soll es darauf ankommen
20:13wer jetzt getötet hat das
20:15tatbestandsmerkmal identität gibt es
20:19nicht
20:19im stgb und so wesentlich kann dieser
20:23unterschied an dieser stelle doch nicht
20:24sein
20:25das gesetz verlangt auch nicht dass wir
20:27rücksicht darauf nehmen ob er jetzt auf
20:29oder b gezielt hat das ergibt sich aus
20:30dem gesetz nicht und deswegen kommt
20:35jetzt im ergebnis ein rechtlicher
20:36unterschied den kann ich hier nicht
20:38erkennen natürlich wird sich der täter
20:40extrem ärgern ihn wird vielleicht der
20:42tod des jähnigen denen er getroffen hat
20:43auch sehr leidtun
20:45aber das ist ein punkt wenn es einem
20:47leid tut das hätte man sich vorher
20:49überlegen sollen das so kann man
20:50durchaus argumentieren
20:51also dieser ansicht sagt es kommt nicht
20:55darauf an die objekte sind gleichwertig
20:58die menschen sind gleichwertig und
20:59deswegen kann es darauf nicht ankommen
21:04das problem was hier natürlich entsteht
21:08ist dass man dann die vorstellung des
21:11täters dass es sich auf ein bestimmtes
21:13ziel konzentriert hat komplett raus
21:16nimmt und ihn so darstellt als hätte er
21:18gesagt ich will jetzt irgendeinen
21:20menschen töten und jetzt schießen und
21:22aus diesem grund sagt die herrschende
21:25meinung wir dürfen nicht ausblenden dass
21:27er sich hier auf ein bestimmtes ziel
21:29konkretisiert hat mit seinem vorsatz er
21:32hatte eben nicht den vorsatz ich will
21:34irgendeinen menschen töten sondern er
21:36hatte den forward ich will durch diese
21:38handlung genau diesen menschen töten und
21:41diese konkretisierung die sieht das
21:44gesetz zwar so nicht vor aber die darf
21:47nicht völlig unter den tisch fallen weil
21:49wir ansonsten einen konkreten vorsatz in
21:52einen generalisierten vorsatz ummünzen
21:54sozusagen
21:56stellen sie sich den fall vor
21:58unser täter schießt auf ein auf ein
22:04opfer
22:05er schießt aber völlig daneben und
22:09aufgrund des schusses geht ein pferd
22:11durch das pferd stößt gegen einen stapel
22:15von baumstämmen und die erschlagen den
22:17unseren unser opfer würden sie dann
22:21sagen das war vom vorsatz umfasst wird
22:24später wollte das opfer töten heuer hat
22:26auch irgendwie hin gekriegt das macht
22:28jetzt keinen unterschied
22:30nein sein vorsatz war darauf gerichtet
22:32das opfer durch diesen schuss zu töten
22:34und da kann man sehen es kann durchaus
22:37einen unterschied machen oder es kann
22:39berechtigt seien hier wesentlich
22:40abweichen vom kausal verlauf durchaus zu
22:43berücksichtigen und diese auffassung
22:45sagt deswegen wir haben es hier mit
22:48einem konkretisierten vorsatz auf ein
22:49bestimmtes objekt zu tun und das ist
22:52eben nicht der vorsatz auf irgendein
22:53anderes objekt selbst wenn der
22:55unterschied nur graduell ist und die
22:56kugel nur wenige zentimeter in die
22:59falsche richtung findet das bedeutet
23:01also dieser ansicht sagt wir schauen uns
23:03den konkretisierten vorsatz an und der
23:04war gezielt auf das ziel xr das ziel y
23:07getroffen und deswegen haben wir es mit
23:09einem wesentlichen abweichen zu tun
23:11diese auffassung sagt also das abweichen
23:14ist wesentlich
23:16weil das vom vorsatz nicht mehr umfasst
23:18war und er sich den kausal verlauf eben
23:22anders vorgestellt hatte
23:26jetzt kann man natürlich argumentieren
23:27wo ist denn das bei dem fall von der
23:30brücke anders das opfer jetzt so oder so
23:34zu tun kommt gut unter täter wird wohl
23:37sagen es ist schon ein unterschied ob
23:38ich oder b getötet habe gegen die hatte
23:40ich ja gar nichts
23:41sie merken das ist eine sehr wertungs
23:43bezogene argumentation und man kann gute
23:46argumente gegen diese herstellung
23:48meinung ins feld führen ich halte es
23:50aber durchaus für nachvollziehbar zu
23:52sagen hat sich die tat anders
23:54vorgestellt und deswegen müssen wir
23:56diesen konkretisierten vorsatz auch
23:58berücksichtigen
24:01wichtig ist dass sie mitnehmen der arrow
24:04in persona hier der unterscheidet sich
24:06von der apparatschiks dadurch dass der
24:09arrow in persona sich allein im
24:11identitäts irrtum erschöpft da gibt
24:14nicht die tat fiel sondern nur die
24:15identität ist die falsche und da kommt
24:18dann auch nach meiner auffassung irrtum
24:20nach 16 11 in betracht in den fällen der
24:23apparatschik tus da kommt der irrtum
24:25deswegen in betracht weil die tat anders
24:28abläuft als der täter sich das
24:29vorgestellt hat also der weg der kugel
24:32ist eine ein anderer
24:35eine auffassung die in der literatur
24:39beziehungsweise von der früheren
24:40rechtsprechung vertreten worden ist das
24:42ein bisschen anders gesehen und die hat
24:44differenziert und gesagt also schauen
24:47wir doch mal das ergebnis an diesen
24:49ansatz finde ich immer ein bisschen
24:50schwierig sich das ergebnis anzuschauen
24:51dann kann sich am ende das ergebnis
24:52anschauen und dann schauen ob es
24:54irgendwie passt aber vom ergebnis her zu
24:56denken es im strafrecht immer gefährlich
24:58schauen wir auf ergebnis an
25:00wenn wir davon ausgehen dass die
25:03apparatschiks zu einem vorsatz
25:05ausschließenden irrtum nach § 16 absatz
25:071 satz 1 führt dann hätten wir in
25:10unserem fall in dem der täter daneben
25:12schießt eine fahrlässigkeit strafe im
25:15hinblick auf das getroffene tote opfer
25:18als er wurde wegen fahrlässiger tötung
25:20bestraft und zusätzlich noch wegen
25:23versuchten totschlags versuchten mordes
25:25was auch immer an dem opfer was er
25:28anvisiert hatte sie können relativ
25:31sicher sein in der gerichtspraxis wird
25:33die strafe dann sehr ähnlich ausfallen
25:36ob sie jetzt eine vollendete tat haben
25:38oder versucht plus fahrlässiger tötung
25:39einem anderen objekt das gericht wird
25:42das entsprechend würdigen
25:43insofern kann man schon daran zweifel
25:46haben ob die fahrlässigkeit strafe an
25:47dieser stelle so unrecht so unrichtig
25:49ist
25:51und diese auffassung gesagt wir müssen
25:53das anders differenzieren wir müssen das
25:56danach differenzieren welche rechtsgüter
25:58betroffen sind also nehmen wir zwei
26:01unterschiedliche fälle die diese
26:03auffassung dann differenzieren würde
26:06sie haben sich über ihren nachbarn
26:08geärgert der park immer auf dem gehweg
26:10vor ihrer haustür und jetzt gehen sie
26:15hin und zerkratzen das auto was da vor
26:19ihrer haustür steht ein roter was auch
26:22immer und nachher stellen sie fest das
26:24war gar nicht der von meinem nachbarn da
26:26hatte jemand anders sein auto
26:27hingestellt
26:28das wäre dann ein error in objekte sie
26:31haben einfach das das falsche objekte
26:33mich also sie dachten das auto ihres
26:34nachbarn ist aber gar nicht das auto
26:36ihres nachbarn also dann haben wir in
26:39objekte zu tun wenn wir eine solche
26:42konstellation haben dann haben wir
26:44überhaupt kein problem die objekte sind
26:45gleichwertig das wäre beim personal ja
26:47auch kein problem wir können uns den
26:50fall aber auch so vorstellen dass sie
26:54den das fahrzeug ihres nachbarn auf dem
26:57gehweg stehen sehen und sich
27:00fürchterlich ärgern dass tatsächlich das
27:02fahrzeug ihres nachbarn denken sich
27:03sachen dem spiele ich jetzt mal einen
27:06streich sie holen auf der garage ihren
27:08vorschlaghammer erheben den
27:10vorschlaghammer über den kopf der ist
27:12aber so schwer dass sie hinten über
27:13kippen und deswegen ein anderes objekt
27:15treffen also sie treffen beispielsweise
27:18das auto des nachbarn den sie gerne
27:20mögen
27:22es wäre dann ein fall der apparatschik
27:25tus bei objekten und da sagt diese
27:28auffassung naja bei nicht
27:31höchstpersönlichen rechtsgütern als bei
27:33anderen rechtsgütern außer leib leben
27:36freiheit usw also bei sach rechtsgütern
27:38bei vermögen und so da kann es
27:40eigentlich keinen unterschied machen da
27:41ist es nicht wesentlich ob ich das auto
27:43a oder b treffen muss repariert werden
27:45und das ist wieder in ordnung
27:47bei höchstpersönlichen sachgütern
27:49höchstpersönlichen rechtsgüter also wenn
27:52sie die falsche person treffen oder eben
27:54sie wollen mit dem vorschlaghammer auf
27:55ihren nachbarn einschlagen treffen aber
27:57den falschen nachbarn dann haben sie es
28:00mit einer wesentlichen abweichung zu tun
28:02das heißt diese auffassung sagt im
28:04grunde entscheiden wir uns bei
28:07höchstpersönlichen rechtsgütern leib
28:09leben und so weiter für die lehre der
28:13herrschenden auffassung konkretisierung
28:15story und bei rechtsgütern naja die
28:18nicht höchstpersönlich sind die nicht so
28:20wichtig sind da entscheiden wir uns für
28:22diese gleichwertigkeit theorie
28:26das heißt dass getroffene objekt fällt
28:30dann vom vorsatz aus dem vorsatz heraus
28:33wenn es sich um höchstpersönliche
28:35rechtsgüter handelt mit der begründung
28:38in den fällen höchst persönlicher
28:41rechtsgüter da spielt die individualität
28:43dieses rechtsgut eine wichtige rolle
28:45also man könnte sagen das rechtsgut
28:48leben das rechtsgut körperlich
28:51unversehrte das lebt davon dass bestimmt
28:53sich dadurch dass eine bestimmte person
28:56ein bestimmtes individuum individuum
28:58dieses recht ausübt
29:00wenn jetzt ein rotes auto auf der straße
29:03steht das ändert sich nicht dadurch das
29:05ist jetzt von a oder b eigentum von a
29:08oder b ist und deswegen soll das einen
29:10unterschied machen
29:11ich halte diese lösung für wenig
29:13überzeugend weil sie nämlich letztlich
29:15in den allgemeinen teil des strafrechts
29:17fragen aus dem besonderen teil
29:19hineinträgt die da keine bedeutung haben
29:22sollten
29:22und darüber hinaus wenn sie jetzt auf
29:26der das individuum abstellen auf die
29:28individualisierung dann kommen sie ja
29:30doch wieder mit der identität des opfers
29:32die wir beim personal ja als
29:35unbeachtlich angesehen haben aus meiner
29:37sicht spricht so sehr ich die auffassung
29:41von herrn hettinger grundsätzlich
29:42schätze wenig für diese auffassung in
29:45der glasur müssen sich dann eben
29:48überlegen wem sie folgen
29:50aber sie haben bei dieser lösung
29:51eigentlich immer eine fifty fifty chance
29:54dass sie auch diese auffassung folgen
29:55denn wenn sie in der klausur sitzen und
29:57überlegen sich folgen sie der
29:58herrschenden auffassung der
29:59konkretisierung theorie und sie haben es
30:01mit höchstpersönlichen rechtsgütern zu
30:03tun dann folgen sie auch dieser ansicht
30:05haben sie es mit sach rechts der
30:06sachgütern zu tun verfolgen sie eben
30:08dieser auffassung nicht dann folgen sie
30:10der gleichwertigkeit theorie also
30:13nochmals der wiederholung
30:13gleichwertigkeit theorie sagt der die
30:16apparatschiks ist relevant diesem
30:19ergebnis zu behandeln wieder erholen
30:20person die konkretisierung theorie sagt
30:23das ist ein relevanter irrtum deswegen
30:25relevant weil hier die tat anders
30:28abläuft als sie geplant war wir haben es
30:30mit einem wesentlichen abweichen vom
30:31vorgestellten kausal verlauf zu tun weil
30:34eben die tat nicht so abgelaufen ist wie
30:37sie gedacht gewesen ist die eine weitere
30:43theorie die von puppe vertreten wird
30:45insbesondere in einem wenn ich mich da
30:50richtig erinnere sehr langen aufsatz im
30:51gold das archiv
30:54die löst das sehr pragmatisch ganz
30:57erstaunlich sie sonst eine sehr harte
30:58strafrechts artikeln hier ist sie sehr
31:00pragmatisch aus meiner sicht sie sagt
31:03die apparatschiks kamera ist
31:06unbeachtlichen irrtum ansehen aber
31:08eigentlich nur dann wenn die abweichung
31:09nicht vorhersehbar war und das geht ja
31:13doch starken das was wir auch bei der
31:15wesentlichkeit vorhin gesagt haben
31:17wesentlich sagt der bgh ist der ist die
31:20abweichung wenn sie nicht im rahmen der
31:23lebenserfahrung liegt und eine andere
31:26bewertung gerechtfertigt angemessen ist
31:29puppe sagt also wenn wir es mit einem
31:32irrtum zu tun haben der vorhersehbar war
31:35dann ist das unwesentlich stellen sie
31:37sich den fall vor der j schießt jetzt
31:40auf den a er ist kein sonderlich guter
31:43schütze
31:43es ist windig und er sieht auch nicht
31:46gut weil es dunkel ist
31:48da würde dann diese auffassung sagen ja
31:51in dem fall war es eigentlich nahezu
31:53zufall wen er trifft selbst wenn er
31:56überzeugte sich treffen nur die eine
31:57person dann kommt es darauf nicht an
31:59weil wir objektiv bewerten ist das ein
32:01wesentliches abweichen und sagen würden
32:03also mit diesem abweichen war zu rechnen
32:05und deswegen kann das jetzt für den
32:08täter nicht ausschlagen abweichungen die
32:10im rahmen der allgemeinen
32:11lebenserfahrung liegen sind unwesentlich
32:13weil sie die wesentlichen züge des
32:16kausal verlaufs nicht betreffen
32:18das ist natürlich dann
32:20letztlich fast eine leerformel denn wir
32:23wissen nicht was die allgemeine
32:26lebenserfahrung ist wir wissen nicht was
32:27wesentlich ist und trotzdem müssen wir
32:30das irgendwie fühlen als sie gehen sie
32:32davon aus wenn sie sagen würden
32:34es war damit zu rechnen dass das an
32:37dieser stelle schief geht das dann die
32:39allianz theorie dazu kommen würde dass
32:41die die apparatschiks nicht relevant ist
32:46das problem was hier entsteht ist das
32:49letztlich fahrlässigkeit und vorsatz
32:50vermischt werden das problem hat
32:52allerdings der bgh auch denn ein
32:54klassisches merkmal des fahrlässigen
32:56verhaltens ist eben dass man einen
32:59erfolg dabei führt der vorhersehbar war
33:01aufgrund der handlung sie sind hier
33:04finden sie das wieder in der klausur
33:08wird wahrscheinlich von ihnen erwartet
33:12ich meine jetzt nicht im sinne von
33:14benotung sondern im sinne des laufs der
33:17prüfung dass sie der herrschenden
33:18auffassung folgen
33:19aus meiner sicht ist aber nur
33:21entscheiden dass sie merken das problem
33:23dass vorwärts problem liegt beim merkmal
33:26wesentliche züge des casal verlaufs das
33:28müssen sie problematisieren und wenn sie
33:31dann hier die 2 gegen sie 2 gegen
33:34ansicht nennen wäre ich in der klausur
33:35schon sehr zufrieden ob sie dann noch
33:37differenzieren müssen ja wenn sie zuviel
33:39zeit haben machen sie auch das wird
33:41ihnen im strafrecht aber nicht passieren
33:42also wenn es ihnen einfällt wunderbaren
33:45dann stellen sie das noch da aber
33:46ansonsten würde ich das kaum erwarten
33:49der handgranaten fall den der bgh
33:52entschieden hat tdx töten zu diesem
34:00zweck begibt er sich abends zum haus des
34:02neben dem haus des iks ist auf einer
34:05garagenauffahrt ein pkw geparkt tee geht
34:09davon aus dass es sich um den wagen dem
34:11pkw des ixs handelt und montiert unter
34:13dem fahrzeug eine handgranate in der
34:14weise dass bei der ersten umdrehung der
34:18zentren der granate gelöst wird
34:20tatsächlich handelt es sich um den pkw
34:22des dieser fällt am nächsten morgen vor
34:25der auf von der auffahrt herunter und es
34:27kommt zur explosion bei der getötet wird
34:30also ausgangspunkt ist der tee will den
34:34ex töten und weiß dass er immer sein
34:35auto dabei abstellt und jetzt montiert
34:39er eine handgranate an den
34:41an den reifen des fahrzeugs dass er für
34:44das fahrzeug des ixs hält tatsächlich
34:46das ist halt das haus des ist das aber
34:49das fahrzeug des und es kommt wie es
34:52kommen muss der wert von dem der
34:55garagenauffahrt der zins sprint wird
34:58rausgezogen bei der handgranate und es
35:01kommt dann zur explosion
35:03jetzt stellt sich die frage wie der tee
35:04sich strafbar gemacht hat
35:06hier wird zum teil daneben diskutiert
35:09und die frage gestellt ist dass
35:10möglicherweise naja eine person oder ein
35:14apparatschik tus dieser fall ist für die
35:18klausur deswegen so geeignet weil man
35:20hier sich zunächst die frage stellen
35:22muss mit was für einer konstellation ich
35:24habe ich es überhaupt zu tun wenn man
35:27lehrbuchwissen auswendig lernt wenn man
35:30sich einfach am gesetz orientiert da
35:32muss man sich die frage gar nicht
35:33stellen dann stellen wir uns eine völlig
35:34andere frage dann stellen uns nämlich
35:36die frage haben wir es hier mit
35:37irgendeinem irrtum über einen
35:39tatbestandsmerkmal zu tun
35:41in persona ist es hier nach der
35:46herrschenden auffassung an dieser stelle
35:50er denn die tat ist ja technisch so
35:53abgelaufen wie sie geplant war
35:55hier haben wir es nur mit einem irrtum
35:56über die person zu tun die den pkw
35:58benutzt wenn sie also sich an die
36:01prüfung von eben zurück erinnern haben
36:05wir sie tötungsvorsatz vorwärts kausal
36:12verlauf in seinen wesentlichen zügen
36:14dann überlegen wir uns wie hat er sich
36:16das vorgestellt
36:17der hat sich vorgestellt dt dass jemand
36:22in das fahrzeug steigt dass der mit dem
36:24fahrzeug zurück setzt oder vorsätze oder
36:26was auch immer dann die handgranate
36:29auslöst und das ganze explosion kommen
36:31und der getötet wird der im auto sitzt
36:33der irrtum über die person die in dem
36:36auto sitzt ist ausschließlich ein irrtum
36:39über die identität dieser person weil
36:43die tat nämlich exakt so abgelaufen ist
36:45wie sie geplant gewesen ist und deswegen
36:48kommt hier die ganz überwiegende
36:51auffassung auch zum ergebnis dass wir es
36:54mit einem arrow in persona zu tun haben
36:56und nicht mit einer app apparats vectus
37:00der unterschied ist also dass der irrtum
37:03sich bei der apparatschik tus auf das
37:05konkrete ziel bezieht
37:07und nicht auf die identität des ziels
37:10ist anders wäre es also etwa wenn die
37:13tat grundsätzlich richtig anfängt dann
37:17löst sich die handgranate rollt auf das
37:20grundstück des nachbarn und der nachbar
37:21der im auto sitzt der wird jetzt durch
37:23die explosion getötet
37:24dann hätten wir es mit einer apparates
37:26zu tun so aber nur mit einem irrtum über
37:28die identität
37:29da wird in klausuren unterschiedlichstes
37:33zeug geschrieben und steht auch in
37:35lösung skizzen
37:36da wird zum beispiel gesagt na ja das
37:39ist grundsätzlich schon ein apparatschik
37:40tus aber ein apparatschik tus könne nur
37:42dann vorliegen oder nur dann beachtlich
37:44sein wenn der täter das opfer anvisiert
37:47hat also visuell wahrgenommen hat in
37:50allen anderen fällen handle es sich um
37:51eine unbeachtliche apparatschiks der bgh
37:54dass in diesem fall glaube ich sogar
37:55formuliert das mag der wgh so meinen
38:00strafrechts automatisch ist aber wichtig
38:02dass wir mit der reinen frage haben wir
38:05es mit einem viel gehen der tat mit
38:07einem wesentlichen abweichend vom kausal
38:09verlauf zu tun
38:10mit dieser frage lösen wir das problem
38:12ohne uns irgendwie daran zu verstricken
38:14dass das visuelle erkennen ein
38:16sonderfall der apparatschik tus sein
38:19könnte
38:22gut so viel zu diesen irrtums
38:25konstellation sehen wir uns noch ein
38:28paar sonderfälle an die in klausuren
38:30durchaus schon mal auftreten
38:33holosko moratinos den haben wir uns
38:36schon angeguckt da haben wir eine
38:37handlung bei der der täter weiss dass er
38:41mehrere ziele die alle tatbestandliche
38:44erfolge sind erreichen wird also t
38:50schießt auf den oder hinter einer
38:52scheibe steht hier haben wir es dann mit
38:56vorsatz hinsichtlich § 212 211 und § 303
39:00also der sachbeschädigung zu tun
39:03tolles alternatives also dieser nummer
39:06eins die ist für die klausel
39:07uninteressant vergessen sie auch direkt
39:08im begriff wieder das wort kumulativ das
39:11werden sie sich merken können aber es
39:13hilft ihnen auch nicht weiter dass es
39:14nur eine beschreibung wenn man darüber
39:16sprechen wollte lulus alternatives der
39:19ist spannender der stellt auch für die
39:21klausur wichtigere fragen
39:24tbo töten er legt sich auf die lauer und
39:27wartet darauf dass der vorbeikommt also
39:29gemeinsam mit ex an dem verstecktes t
39:31vorbeikommt schießt t auf den o dabei
39:34ist sich dessen bewusst dass er den td
39:37nix treffen könnte und töten könnte er
39:41hofft zwar dass erfasste nur töten wird
39:43aber letztlich ist es ihm auch recht den
39:45iks zu treffen weil er die gelegenheit
39:47nicht verstreichen lassen will
39:50also denkt ich komme nie wieder an den
39:52rand und deswegen ist mir das egal
39:56stellen sie sich eine situation vor
39:58beispielsweise ein anschlag auf einen
40:00politiker und der täter denkt sich ich
40:04werde nur diese gelegenheit bekommen
40:05sonst komme ich nicht so nah an ihm dran
40:06dann liegt es eigentlich auf der hand
40:08dass so eine konstellation auch durchaus
40:10vorkommen kann
40:11die frage ist wie behandeln wir diesen
40:14fall
40:14er schießt jetzt in anführungsstrichen
40:16daneben bitte jetzt nicht auf den
40:19trichter kommen apparatschik das habe
40:21ich gerade gelernt muss sich an wänden
40:22nein die apparate dictus setzt ein
40:25irrtum voraus und die frage ist haben
40:28wir vier wird mit einem irrtum zu tun
40:30unser täter denkt sich ich treffe den
40:32einen das will ich unbedingt absicht
40:34oder ich treffe den anderen das ist mir
40:37dann auch recht ich würde aber lieber
40:38den einen treffen dann haben wir
40:41hinsichtlich dass das motto des
40:45direktors ersten grades absicht das ist
40:47ein ziel und hinsichtlich des ixs naja
40:51des eventuelles denn er denkt sich es
40:54könnte sein dass ich den treffen werde
40:56ich halte das für möglich ich habe das
40:58auch ernsthaft in rechnung gestellt aber
41:01bevor ich davon ab sie diesen schuss zu
41:03machen weil ich nur die gelegenheit
41:05bekomme nehme ich das besser in kauf
41:07weil ich ansonsten mein ziel nicht
41:09erreichen kann
41:09und in diesen fällen brauchen sie gar
41:12keine irrtums konstellation zu
41:13diskutieren
41:14sie würden dann in der klausur mit dem
41:17getroffenen objekt anfangen das würde
41:18ich ihnen ohnehin empfehlen fangen sie
41:20mit dem betroffenen objekt an
41:22also wenn es um solche wirkungsfeld
41:27und dann prüfen sie im subjektiven
41:29tatbestand sauber den duos eventuelles
41:32bejahen dem und dann kommt natürlich
41:34noch die spannende frage habe ich jetzt
41:36zusätzlich noch einen totschlags oder
41:39mordversuch am trm und da sagt der
41:44meinung nein das kommt nicht noch dazu
41:46jemand der einen schuss macht der kann
41:49auch nur einen menschen treffen wollen
41:51und dann hat sich der vorsatz einmal auf
41:54den iks konkretisiert einmal auf den xk
41:58verbraucht könnte man sagen
42:00und deswegen haben wir nicht zusätzlich
42:02noch eine zweite versuchs tat das aber
42:04umstritten aber ich denke das ist
42:05herrschende meinung ich halte das auch
42:06für nachvollziehbar kommen wir zum so
42:10genannten bonus general ist fall über
42:12den jauchegruben fall hat sich schon was
42:13gesagt der ist ein klassiker den sie
42:16immer wieder auch aufbereitet finden der
42:19auch durchaus immer wieder durch
42:20klausuren geistert wolke klausuren kurs
42:23ich weiß in welcher fall das ist haben
42:24wir glaube ich gleich auf der folie da
42:26ist auch noch mal ausführlich
42:26dargestellt allerdings anders gelöst als
42:31ich ihn lösen würde
42:35t stopfte o mit bedingtem tötungsvorsatz
42:38zwei hände voll sand in den mund um sie
42:40am schreien zu hindern
42:41so wird aufgrund von atemnot bewusstlos
42:44tee geht davon aus so getötet zu haben
42:46und wird sie koch kurz entschlossen in
42:48die jauchegrube um die vermeintliche
42:49leiche zu verstecken
42:51dort tritt innerhalb von wenigen minuten
42:53der tod durch ersticken 1
42:54begeben sie sich niemals irgendwelche
42:58jahre keller oder jauchegruben das ist
43:01relativ schnell führt das zur ohnmacht
43:04und da sind schon viele leute erstickt
43:07insbesondere auf bauernhöfen kommt das
43:09häufiger schon mal vor dass halten sich
43:11davon fern
43:14die strafbarkeit des t4 oder der t wegen
43:19§ 212 also über mord möchte jetzt nicht
43:22sprechen das diskutieren sie dann mit
43:24der frau schneider im besonderen teil 1
43:27und darauf kommt es letztlich auch auf
43:30die mordmerkmale an der stelle gar nicht
43:32an
43:32hier ist die frage ob wir ist bei der
43:36tötung durch das hineinwerfen in die
43:39jauchegrube
43:40mit einer vorsätzlichen tötung zu tun
43:42haben wo könnte hier ein problem liegen
43:48warum stellen wir die frage überhaupt
43:50man könnte auch sagen ja der partie er
43:52wollte sich umbringen da hat die grube
43:54geworfen ist gestorben sie ist tot
43:56ja sie haben jetzt auseinander dividiert
43:59und ihr ergebnis was im übrigen auch
44:00mein ergebnis wäre vorweggenommen der
44:02bgh sieht das ein bisschen anders
44:03also sagen wir haben es mit zwei
44:05handlungen zu tun das ist völlig richtig
44:06erstens das stopfen des landes in den
44:09mund mit tötungsvorsatz keine frage das
44:12ist eine tötungshandlung und dann als
44:15zweites haben wir es dann mit dem werfen
44:17in die jauchegrube zu tun da wie sie
44:20sagen wusste er aber gar nicht dass er
44:22den tatbestand erfüllen kann er dachte
44:24nämlich er hat es mehr strafrechtlich
44:26hart gesagt gar nicht mehr mit einem
44:27menschen zu tun weil ein toter kein
44:29mensch mehr ist und wenn wir das in
44:32diese zwei abschnitte aufteilen dann
44:34wird relativ klar dass wir nur dann eine
44:36strafbarkeit wegen vorsatz wegen
44:40vorsätzlicher tötung hinbekommen in
44:42anführungsstrichen wenn wir sagen die
44:45handlung die erste handlung dieses
44:47werfen des landes in den mund das ist
44:50die eigentliche tötungshandlung und wir
44:52haben hier durch die tötung in der
44:54jauchegrube kein wesentliches abweichend
44:56vom kursverlauf
44:57wir haben aber hier an zwei stellen ein
45:00problem
45:01das erste ist nämlich wir müssen uns
45:05gedanken über denen die objektive zu
45:07rechnung machen
45:08und das zweite ist die frage des
45:10vorsatzes sie haben hier die lösung
45:13bei den klausuren kurs beuke folgt der
45:16bund der auffassung des
45:17bundesgerichtshofs der sagt das ist eine
45:19vorsätzliche tötung ein vorsätzliches
45:21tötungsdelikt das kann man sicherlich so
45:24lösen
45:25schauen wir uns den ersten teil an also
45:27verwendung des seins tatbestand
45:29objektive tatbestand eintritt des
45:31tatbestandlichen erfolges tod eines
45:33menschen das haben der handlung und
45:35kausalität hätte er hier ihr den sand
45:39nicht in den mund gesteckt dann wäre sie
45:40nicht bewusstlos geworden
45:42sie wäre von ihm wenn sie nicht
45:44bewusstlos gewesen wäre auch nicht in
45:46gruppe g war vorgeworfen worden weil er
45:48sie dann nicht für tot gehalten hätte
45:50denken wir als werfen des sandes und das
45:52verwenden des landes weg für entfällt
45:55die tötung durch werfen in die
45:56jauchegrube das ist kein problem
45:57die objektive zurechnung die ist dann
46:00eher problematisch und hier steigen auch
46:02schon die ersten im strafrechtler aus
46:06und sagen objektive zurechnungen die
46:07scheitert hier und zwar besteht in dem
46:12werfen des sandes in den mund besteht
46:15darin eine rechtlich missbilligte gefahr
46:18schaffung das wird man wohl bejahen
46:20können denn warum darf man leuten keinen
46:22sand in den mund stecken wo die kinder
46:24dürfen sich keinen sand in mund stecken
46:26und weil sie dann möglicherweise
46:27schlechte zähne kriegen oder sich
46:29verschlucken oder was auch immer
46:30aber warum dürfen sie eben anderen
46:33menschen keine zwei hände voll sand in
46:34den mund stecken weil sie daran
46:35ersticken könnten also einer der gründe
46:38mal davon abgesehen dass ansonsten eklig
46:40ist aber eklig ist hier nicht die gefahr
46:42schaffe
46:44und da ist die frage ob diese gefahr
46:48menschen könnten an dem sand ersticken
46:51sich tatsächlich realisiert hat im
46:53erfolg und da kann man jetzt schon jetzt
46:55natürlich argumentieren man will
46:58verhindern dass menschen ersticken wenn
46:59sie sagen den mund bekommen hier ist
47:01eine person erstickt also waren wir das
47:03problem mit der objektiven zurechnung
47:05andererseits also so geht's bürgerforen
47:08so geht auch im ergebnis der bgh vor
47:10hier muss man aber sagen wenn sie die
47:12bgh-entscheidung nach lesen sollten und
47:13verzweifelt die formulierung objektive
47:15zurechnung suchen sollten
47:18m14 band so 60er jahre muss das sein da
47:22war die objektive zurechnung strafrecht
47:23noch nicht anerkanntem eddie hat alles
47:25über den vorsatz gelöst hat immer nur
47:27über vorsatz argumentiert da ist die
47:32frage wie sieht das mit dieser gefahr
47:34schaffung ausreicht das aus und hier
47:36sagt jetzt die wohl herrschende meinung
47:39ja das reicht dann aus wenn es sich um
47:42einen 1 zu kalkulierenden einem jahr zu
47:46erwartenden erfolgs eintritt handelt
47:49also diese auffassung sagt naja also
47:52dass jemand erstickt das ist durchaus
47:55ein typischer erfolg dass er jetzt in
47:57der jauchegrube erstickt ist das ist
47:59entweder sagt man ein wesentliches
48:01abweichen oder man kann auch sagen wir
48:04was tun den mörder mit mit den leichen
48:07die sie fabriziert haben auf marktplatz
48:10lägen wohl eher nicht
48:11sie versuchen natürlich die leiche zu
48:13verstecken und das menschen
48:16für tot gehalten werden und die als
48:19leichen versteckt werden dann an orten
48:21versteckt werden die ihnen nicht gut tun
48:22und diese möglicherweise dann töten
48:24könnten
48:24das ist ja nicht völlig unwahrscheinlich
48:26also wenn wir wieder zurück denken
48:28allgemeine lebenserfahrung
48:29wesentlichkeit da spricht vieles dafür
48:31dass man sagt okay diese verspäteten
48:34erfolgs antrete durch zweit handlungen
48:36sind einzukalkulieren
48:38der große claus roxin hat in seinem
48:40lehrbuch eine ganz interessante these
48:42dass zur aufgestellt der sagt wir
48:43unterscheiden das nachfolgende wir
48:46überlegen uns ob der täter das so
48:48geplant hatte wenn ihr täter von
48:50vornherein geplant hatte ich verstecke
48:52die leiche dann ist es nicht nur im
48:56rahmen der allgemeinen lebenserfahrung
48:57sondern sogar geradezu vorprogrammiert
49:00dass da beim verstecken der leiche eine
49:03solche tötung vorkommen kann
49:06das heißt also diese auffassung sagt ich
49:09interpretiere in der in die objektive
49:13zurechnung auch den tatplan noch
49:14hinhalten kann man durchaus machen finde
49:16ich nicht abhängig also an dieser stelle
49:18könnten sie in der klausur schon das ein
49:19oder andere diskutieren die kernfrage
49:21ist realisiert sich durch das ertrinken
49:24ersticken in der jauchegrube die gefahr
49:27die dadurch geschaffen wurde dass dem
49:29opfer sand in den mund gesteckt wurde
49:31das kann man die jahren das kann man
49:33auch von einen für mich spricht vieles
49:36dafür zu sagen also sand im mund das ist
49:40nicht die gefahrensituationen die sich
49:42realisiert wenn ich in einer jauchegrube
49:43ertrinke das etwas völlig anderes
49:48also dann könnten würden sie hier schon
49:50aussteigen und würden dann und das ist
49:51ganz wichtig den versuch prüfen den
49:54versuch an dem an der an der getöteten
49:58durch das stopfen des landes in den mund
50:02wenn sie sagen ja das ist eine gefahr
50:04die sich realisiert nehmen wir an er hat
50:06es tatsächlich vor geplant dann würde
50:08ich dann auch für nachvollziehbar halten
50:09dass man die objektive zurechnung gejagt
50:11dann kommen wir zu dem problem vor was
50:14bedeutet wissen und wollen im zeitpunkt
50:17der tatbegehung und hier wird jetzt oder
50:21wurde früher in der rechtsprechung
50:22gesagt naja dorf kommt es überhaupt
50:25nicht an
50:26wir bilden einen generellen vorsatz also
50:28der damals als bonus general ist
50:31bezeichnete vorsatz das finden sie noch
50:33wenn sie mal in die tiefen der
50:34bibliothek sich verirren sollten im
50:37lehrbuch von welzel elfte auflage 1969
50:40da ist es noch sehr ausführlich
50:42dargestellt
50:45und da war man im ergebnis der meinung
50:47so fasst nach schweinehund theorie er
50:50wollte die umbringen hat sie umgebracht
50:52warum sollen wir darüber was anderes
50:54diskutieren als über vollendeten mord
50:56oder totschlag
50:57vom bauchgefühl her absolut
50:59nachvollziehbar warum auch nicht
51:00strafrecht faktisch ist ein bisschen
51:02anders da muss man eben sehen wir haben
51:05es mit zwei selbstständigen teil aktives
51:06zutun das haben sie ja eben schon sehr
51:08deutlich gemacht und deswegen weil es
51:12sich um zwei selbstständige theilacker
51:13handelt wird man das ganze denke ich
51:16auch nach der irrtums dogmatik lösen
51:18müssen und wird sagen müssen na ja wir
51:21kommen zu dem zurück was wir die ganze
51:23zeit schon uns gefragt haben haben wir
51:25es mit einem wesentlichen abweichend vom
51:27kausal verlauf zu tun und da ist eben
51:31die frage ob dieses wesentliche
51:33abweichen
51:34dadurch entsteht dass ich selbst eine
51:37handlung vornehme die aber dadurch erst
51:41zum tod des opfers führt dass ich später
51:43in irrtum und dass er sich bei der
51:45zweiten änderung im irrtum befindet das
51:46ist unstreitig dass ich spähte erst in
51:48irrtum diese weitere handlungen
51:50vornehmen
51:50und da können sie sich jetzt entscheiden
51:53wie sie möchten sie können einerseits
51:55sagen wesentlich abweichen habe ich
51:57nicht und dann kommen sie letztlich auch
51:59die argumentation zurück diese bei der
52:01objektiven zurechnung noch was schon
52:02durchgeführt haben es liegt eben im
52:04rahmen der allgemeinen lebenserfahrung
52:06dass leichen versteckt werden und dass
52:08es dabei dann zur tötung von menschen
52:11kommt und das ist auch in der praxis gar
52:13nicht so selten
52:14denn wir alle soweit sie keine
52:17approbierte ärzte sind werden große
52:20schwierigkeiten haben den tod eines
52:22menschen sicher festzustellen
52:24und deswegen kann es durchaus sein dass
52:26man wenn man dann eine leiche als täter
52:28versteckt die leiche erst die
52:30vermeintliche leiche dann erst dabei
52:32tötet also es gibt eine ganze reihe von
52:34fällen in denen das so gewesen ist
52:36also wir sind beide lösungen denkbar in
52:38der ex1 klausur denken sie bitte daran
52:40erstes problem auf machen bei der
52:43objektiven zurechnung zweites problem
52:45dann das haben sie eben schön
52:46beschrieben bei den zwei aktiven bei der
52:49zwei aktiven begehungsweise beim zweiten
52:51akt der unmittelbar zum tod führt fehlt
52:53der vorstoß überhaupt keine frage
52:54beim ersten akt dem stopfen des landes
52:58in den mund da müssen wir uns die frage
52:59stellen hat sich der vorsatz auch auf
53:02die tötung durch das ertränken in der
53:03jauchegrube gerichtet ich würde sagen
53:06nein das war eine andere ein wesentlich
53:09andere situation zumindest grundsätzlich
53:12würde ich das so sehen bei geplanter
53:14verdeckung max anders sein
53:15die herrschende auffassung sagt das ist
53:18kein wesentliches abweichen wir haben es
53:20hier mit einer
53:23mit einem gleich zu bewertenden nach der
53:26lebenserfahrung fast typischen fall zu
53:28tun
53:28im ergebnis kommen sie wenn es sich
53:32nicht um mord handeln sollte im
53:34konkreten fall fast immer zu gleichen
53:36ergebnissen wenn es sich um einen mord
53:38handelt dann kann es durchaus mal ein
53:39anderes ergebnis geben denn es ist ganz
53:41wichtig beim mord beim vollendeten mord
53:44gilt die lebenslange freiheitsstrafen
53:46punkt da gibt es auch grundsätzlich
53:49keine strafmilderung der bgh in vielen
53:51bereichen dann noch änderungen
53:53vorgenommen aber im grundsatz gilt
53:55lebenslange freiheitsstrafe und das ist
53:57eine absolute freiheitsstrafen spricht
53:59auch von einer punkt strafe also da
54:01steht im gesetz dann ist die lebenslange
54:03freiheitsstrafe zu verhängen
54:05und wenn sie einen versuch haben dann
54:07kann die strafe eben gemildert werden
54:09und wenn ein gericht die möglichkeit hat
54:11die lebenslange freiheitsstrafe zu
54:12mildern dann wird das gericht das in
54:14ganz vielen fällen wenn sie nicht
54:16besondere schwere der schuld oder
54:17ähnliches haben auch tun und besondere
54:19schwere der schuld beim versuch ist
54:21extrem selten aus meiner erfahrung gut
54:24rechtswirklichkeit unschuld müssten wir
54:26dann noch prüfen aber dazu damit setzen
54:30wir uns noch auseinander dann
54:33warum die literaturhinweise jetzt so
54:34aufbauen weiß ich nicht ist aber auch
54:36nicht so schlimm da haben wir nochmal
54:38einige einige klausuren zu dem thema
54:41achten sie bitte darauf dass diese
54:43klausur hinweise häufig aus meiner sicht
54:47zumindest weniger dahin gehen wie man
54:49eine solche klausur aufbaut wie man das
54:51technisch macht wie man also die sätze
54:53formuliert und welche ob es da
54:56vielleicht bausteine textbausteine oder
54:59sowas gibt sondern es geht vielmehr um
55:01die um die materiellen fragen was den
55:04aufbau angeht kann ich ihnen wirklich
55:06nur empfehlen orientieren sie sich da
55:08immer am paragrafen 16 haben sie immer
55:09den paragrafen 16
55:11also im gesetzestext im blick gut damit
55:16haben wir es durch den vorsatz geschafft
55:18und werden uns jetzt auf die
55:22rechtswidrigkeit stürzen
55:24ich gebe zu wir sind natürlich im
55:27eiltempo unterwegs aber das schlimme ist
55:30dass wir nur fünf semesterwochenstunden
55:34für strafrecht allgemeinen teilhaben
55:36normal ist eigentlich oder normal wäre
55:39deutlich mehr als sieben bräuchten
55:40eigentlich zumindest um es ordentlich
55:42nein um es intensiver zu machen
55:44ordentlich machen es trotzdem
55:46deswegen muss ich vieles ihrer ist das
55:50häuslichen nachbereitungen überlassen
55:52aber bitte fragen sie wenn irgendwo
55:54irgendwelche fragen noch offen sind
55:56gerade diesen fall jedem fall da haben
55:59wir im examens kurs auf jeden fall noch
56:01mal ein fall in dem wir das vertiefen da
56:03wird es auch nochmal aufgearbeitet die
56:05kernprobleme wiederholen wir alle im
56:07examens gross noch mal am großen
56:09halbwegs realistischen examens fall also
56:12das wird dann alles auch noch mal geübt
56:13und alle weiteren aufbau fragen das ist
56:17natürlich dann auch sache der
56:18arbeitsgemeinschaft dass sie da noch mal
56:19reinkommen
56:20aus meiner sicht ist aufgabe der
56:21arbeitsgemeinschaft ihnen die technik zu
56:23vermitteln das wissen müssen sie hier
56:27lernen beziehungsweise sich an lesen die
56:29technik die sollen sie die
56:30arbeitsgemeinschaft lernen und die
56:32technik macht mindestens 50 prozent der
56:35guten exakt so aus also denken sie daran
56:40die rechtswidrigkeit ich hatte ihn schon
56:42gesagt der tatbestand umschreibt ein
56:45generalisierte unrecht das bedeutet die
56:48handlungen die sie da finden in diesem
56:50tatbestand wer einen menschen tötet wer
56:52eine fremde sache beschädigt oder
56:54zerstört
56:55wer eine fremde bewegliche sache in der
56:58absicht wegnimmt sich oder einem dritten
56:59die sache zu zueignen etc
57:02das sind allgemeine umschreibungen von
57:05handlungen die wir generell als
57:07rechtswidrig an sehen die wir generell
57:09als unrecht ansehen
57:10es gibt daneben auch ausnahmefälle ich
57:13erinnere an den fall den wir am anfang
57:14hatten unser täter bricht die tür einer
57:19einer hütte auf weil er da einen
57:22rettungsring rausholt um eben jemanden
57:24der ins wasser gefallen ist vor dem
57:26ertrinken zu retten
57:27dass wir es hier nicht mit einer
57:29straftat zu tun haben in einem solchen
57:30fall leuchtet uns allen ein sieg in den
57:34alten satz not kennt kein gebot
57:36also dürfen dann auch solche
57:38vorschriften in denen allgemein für den
57:42für den regelfall unrecht festgelegt ist
57:48die dürfen dann auch überschritten
57:50werden dürfen auch gebrochen werden und
57:52hier werden wir uns jetzt mit der frage
57:54auseinandersetzen wie sieht es mit
57:55dieser rechtswidrigkeit im konkreten
57:58einzelfall aus man könnte theoretisch
58:00auch tatbestand mit allgemeine
58:03rechtswidrigkeit oder allgemein
58:05rechtswidriges verhalten überschreiben
58:06und hier rechtswidrigkeit in konkreten
58:09einzelfällen darüber schreiben
58:17um das also deutlich zu machen hier noch
58:20mal ganz kurz tatbestand generelle
58:23unrechts umschreibung rechtswidrigkeit
58:25ist also die bewertung im konkreten
58:29einzelfall
58:30und das ergibt sich letztlich daraus
58:32dass der gesetzgeber eben nicht jeden
58:34einzelfall regeln kann
58:35der gesetzgeber könnte natürlich jetzt
58:37hinter den paragrafen 212 schreiben
58:41nicht strafbar ist derjenige der einen
58:45anderen menschen tötet um sein auto vor
58:48der wegnahme zu bewahren um seinen hund
58:51zu schützen um seine kinder vor einer
58:54entführung zu schützen und so weiter und
58:55so fort
58:56dann bekommen wir ein ziemlich langes
58:58strafgesetzbuch und das sind vielen
59:01alten strafgesetz büchern sieht man das
59:03auch noch dass manche regelungen
59:05tatsächlich in die richtung gingen
59:07zb wurden war im preußischen stgb war
59:12bei der freiheitsberaubung noch einer
59:15sonderregelung angebracht zur festnahme
59:17auf frischer tat betroffener personen
59:19heute 127 stpo
59:21da hatte man überall sonderregel eine
59:24sonderregel haben wir auch noch wenn sie
59:26mal in den § 193 stgb reinschauen
59:30da haben wir noch eine solche
59:31sonderregelung
59:38das ist nämlich im ergebnis wenn sich
59:41das anschauen es 193 eine art notstand
59:44für beleidigungs delikte tadelnde
59:49urteile über wissenschaftliche
59:50künstlerische oder gewerbliche
59:52leistungen also der wissenschaftlichen
59:54leistungen wenn es da nicht zulässig
59:56wäre totale dann hätte ich ein
59:57ernsthaftes problem dass gleichen
59:59äußerungen welche zur ausführung oder
1:00:01verteidigung von rechten oder zur
1:00:03wahrnehmung berechtigter interessen
1:00:04gemacht werden sowie vorhaltungen und
1:00:06rügen der vorgesetzten gegenüber ihren
1:00:08gegen ihre untergebenen dienstliche
1:00:11anzeichen zeigen und so weiter das ist
1:00:13alles zulässig sie dürfen natürlich da
1:00:16keine formal beleidigungen verwenden
1:00:20und da möchte ich dem landgericht berlin
1:00:23ausdrücklich widersprechen was den
1:00:25begriff der formal beleidigung angeht
1:00:27gibt so einige begriffe die ich als
1:00:29strafbar an sehen würde
1:00:31die sich wahrscheinlich dann demnächst
1:00:33mal ja in der rechtsprechung
1:00:36wiederfinden werden aber nicht sehr
1:00:37neugierig was daraus wird sie kennen das
1:00:38verfahren wahrscheinlich alle bestimmt
1:00:40alle davon gehört das wird bestimmt noch
1:00:43ganz spannend da wird der 193
1:00:45beziehungsweise artikel 5 grundgesetz
1:00:46wieder eine interessante rolle spielt
1:00:48also wir haben einzelregelungen wir
1:00:52haben auch einzelregelungen das hat mir
1:00:53gleich noch seine strafprozessordnung
1:00:56roczen schreibt ein beständiges
1:00:59verhalten ist rechtswidrig wenn nicht
1:01:00ein rechtfertigungsgrund die
1:01:01rechtswidrigkeit ausschließt manchmal
1:01:05liest man den satz die tatbestands
1:01:06mäßigkeit indiziert die rechtswidrigkeit
1:01:08es ist nicht falsch ich will es mir klar
1:01:11so trotzdem nicht lesen schreiben sie
1:01:13wenn sie in der klausur die tatbestands
1:01:15mäßigkeit abgefertigt haben machen sie
1:01:18eine überschrift rechtswidrigkeit und
1:01:20wenn sie feststellen es gibt keinerlei
1:01:22anhaltspunkte für notstand für notwehr
1:01:24für festnahme rechte für r eingriffs
1:01:27ermächtigungen zur blutentnahme und so
1:01:29weiter dann schreiben sie einfach es
1:01:31sind keine rechtfertigungsgründe
1:01:32ersichtlich tx a wie auch immer handelt
1:01:36rechtswidrig
1:01:37mehr darf dann da nicht stehen oder
1:01:39sollte da nicht stehen das reicht auch
1:01:41völlig dann bitte auch nicht anfangen zu
1:01:43überlegen ja es könnte notwehr vorliegen
1:01:46das setzt das voraus dafür gibt es aber
1:01:47keine anhaltspunkte
1:01:49jetzt in der access klausur wieder
1:01:51gelesen halbe seite über die notwehr
1:01:53danke ich weiß was not fair ist und ich
1:01:57muss es nicht noch mal erklärt bekomme
1:01:59ich möchte nur dann wissen wenn es auch
1:02:00zum fall passt hüten sie sich in examens
1:02:03klausuren vor lehrbuchwissen ich bin
1:02:05immer tief beeindruckt was sie alles
1:02:06wissen ich hätte es aber gerne an der
1:02:08richtigen stelle dargestellt die
1:02:13rechtswidrigkeit bestimmt auch im ganzen
1:02:15den widerspruch zur gesamt rechtsordnung
1:02:18im konkreten fall das bedeutet auch
1:02:20immer wenn etwas strafrechtlich
1:02:22rechtswidrig ist ist es natürlich auch
1:02:25im rahmen der gesamte rechtsordnung
1:02:27verboten etwas strafrechtlich
1:02:29rechtswidrig es kann niemals
1:02:30zivilrechtlich erlaubt sein
1:02:33umgekehrt ist es durchaus möglich es
1:02:36kann etwas zivilrechtlich verboten seien
1:02:38aber nicht strafbewehrt also ich hatte
1:02:40ihnen das ja schon gesagt wenn sie sich
1:02:42das ruderboot ausleihen ohne zu fragen
1:02:44dann machen sie sich nicht strafbar bei
1:02:46248 b stgb ruderboote nicht erfasst aber
1:02:50wenn sie dann in eine schlägerei mit dem
1:02:52besitzers ruderboot geraten dann handeln
1:02:55sie durchaus rechtswidrig wenn sie sich
1:02:56dann wehren in anführungsstrichen sehen
1:03:01wir uns die fälle also an um die es hier
1:03:04geht
1:03:05man kann also sagen der typische fall
1:03:07der tatbestands erfüllung ist die
1:03:09rechtswidrigkeit der atypische die
1:03:11rechtmäßigkeit und tatbestand
1:03:13rechtswidrigkeit sind deswegen getrennte
1:03:16wertung stufen sehen wir uns das hier an
1:03:18der unrechtsstaat bestand ist die
1:03:19vorsätzliche tötung beispielsweise der
1:03:22erlaubnis tatbestand man spricht hier
1:03:24auch von erlaubnis tatbestand anstatt
1:03:26von rechts rechtfertigungsgrund ist
1:03:29deswegen wichtig weil wir nach noch den
1:03:30erlaubt des abstands irrtum kennenlernen
1:03:33der sagt haben wir obwohl wir es mit
1:03:36einer vorsätzlichen tötung zu tun haben
1:03:38also im schweren unrecht im einzelfall
1:03:40nicht möglicherweise doch mit
1:03:42gerechtfertigte handlung zu tun und das
1:03:44ist ganz entscheidend denn hier wird ein
1:03:47mensch umgebracht und sie sagen danach
1:03:49das war nicht nur nicht zu bestrafen
1:03:51sondern rechtmäßig die erben können
1:03:54keine ansprüche geltend machen es gibt
1:03:55keine keine versorgungsansprüche keinen
1:03:58schadenersatz was ich nicht als scheidet
1:04:00alles aus wenn sie in der
1:04:01rechtmässigkeit sind ausnahmen gibt die
1:04:03sind dann eigenständig geregelt
1:04:05also ist es dann rechtmäßiges verhalten
1:04:09auf eine andere auffassung die ich ihnen
1:04:13ganz kurz darstellen möchte weil wir die
1:04:14noch mal brauchen nachher beim erlaubnis
1:04:17tatbestands wird um die besagt die
1:04:20rechtswidrigkeit ist gar kein eigenes
1:04:22tatbestand ist gar kein eigene keine
1:04:24eigene wertung stufe sondern ich muss
1:04:26immer bei jedem tatbestand mit denken
1:04:29solange kein rechtfertigungsgrund
1:04:30besteht diese auffassung und würde also
1:04:33beispielsweise den paragrafen 223 so
1:04:40lesen dass sie sagt wer eine andere
1:04:45person person körperlich misshandelt
1:04:47oder an der gesundheit schädigt und
1:04:49keinen rechtfertigungsgrund hat wird mit
1:04:51freiheitsstrafe bis zu fünf jahren
1:04:53bestraft und es ist und keinen
1:04:55rechtfertigungsgrund hat das würde dann
1:04:57teil des tatbestandes warum ist das so
1:05:00wichtig diese auffassung würde ich als
1:05:03es gibt auffassungen die sind im
1:05:05vordringen begriffen formuliert man dann
1:05:07immer so schön ich würde diese
1:05:08auffassung als im untergehen begriffen
1:05:09bezeichnen weil es nicht mehr so viele
1:05:11leute gibt die sie vertreten diese
1:05:14auffassung würde dazu kommen dass dieses
1:05:18tatbestandsmerkmal diese negative
1:05:20tatbestandsmerkmal ich bin nicht
1:05:21gerechtfertigt auch vom vorsatz umfasst
1:05:23sein muss das heißt sie müssten dann
1:05:26objektive tatbestand subjektive
1:05:28tatbestand
1:05:30naja und dann rechtfertigung und
1:05:33bewusstsein ohne sie prüfen sogar
1:05:34objektive tatbestand und im objektiven
1:05:37tatbestand schon die rechtfertigung und
1:05:39dann im subjektiven tatbestand vorwärts
1:05:41hinsichtlich tatbestand einschließlich
1:05:43der rechtfertigung
1:05:44das wird insbesondere von otto
1:05:46beispielsweise so vertreten
1:05:48ich würde es ihnen für die klausur
1:05:49einfach anraten ist zu vergessen bis zu
1:05:52dem punkt wo wir zum erlaubten staat
1:05:54nicht anzutun kommen zum thema einheit
1:06:00der rechtsordnung und
1:06:01rechtfertigungsgründe da kann man so
1:06:03viel sagen also der begriff einer der
1:06:05rechtsordnung der taucht immer wieder
1:06:06auf in lehrbüchern
1:06:08eigentlich gibt es die einheit der
1:06:09rechtsordnung nicht das ist ein
1:06:10hirngespinst
1:06:11was es gibt ist eine
1:06:13widerspruchsfreiheit der rechtsordnung
1:06:15das hatte ich eben schon beschrieben
1:06:16es darf nicht strafrechtlich verboten
1:06:19sein was zivilrechtlich erlaubt ist und
1:06:21es darf auch nichts zivilrechtlich es
1:06:24darf auch nichts zivilrechtlich
1:06:26ausdrücklich erlaubt sein was dann
1:06:28strafrechtlich verboten würde
1:06:30das würde ein widerspruch bedeuten an
1:06:32dem sich der an dem sich der bürger eben
1:06:34nicht orientieren kann
1:06:35das bedeutet wenn sie einen
1:06:37rechtfertigungsgrund haben dann schlägt
1:06:38er auch durch auf alle rechtsgebiete
1:06:46da sind die einzelheiten muss ich
1:06:49allerdings sagen zum teil umstritten da
1:06:51wird dann zum teil gesagt es gibt auch
1:06:52teilweise rechtfertigungen teilweise
1:06:55rechtswidrigkeit rechtswidrigkeit die
1:06:57sich auch nur bestimmte begibt gebiete
1:06:59bezieht das möchte ich für die klausur
1:07:02ihnen jetzt aber vorenthalten
1:07:04das ist eine lehre die insbesondere von
1:07:06günter entwickelt worden ist die
1:07:07durchaus einiges für sich hat das würde
1:07:09jetzt aber zu weit führen und würde zu
1:07:10kompliziert problematisch kann das schon
1:07:14mal werden wenn wir über notwehr von
1:07:16polizisten sprechen
1:07:17da ist es nämlich nicht unumstritten ob
1:07:20ein polizeibeamter die notwehr üben darf
1:07:22die sie oder ich üben dürfen denn sie
1:07:26kennen das vielleicht polizei recht
1:07:28haben sie glaube ich noch nicht gehört
1:07:29werden sie dann noch höheren
1:07:31eingriffsmöglichkeiten durch polizei
1:07:33wann darf ein polizeibeamter schießen
1:07:35man darf er möglicherweise einen
1:07:37tödlichen schuss abgeben da gibt es ganz
1:07:38detaillierte ganz gezielte ganz genaue
1:07:41regelungen der polizei gesetze wenn sie
1:07:45in paragrafen 32 schauen wir müssen sie
1:07:47relativ schnell wie das mit dem schießen
1:07:49aussieht und § 32 also unseren roth wer
1:07:52ist schon 1881 war es als eine
1:07:56vorschrift geboren aus der totschlag
1:07:58moral bezeichnet worden
1:08:00für die nachher deutlich machen warum
1:08:02also wenn sie sich über
1:08:05us-amerikanisches notwehrrecht
1:08:07informieren da werden sie so sehen wenn
1:08:10man in deutschland der waffe hat darf
1:08:11man deutlich schneller schießen also das
1:08:14deutsche notwehrrecht ist wie so schön
1:08:16heißt eines der schneidigen notwehr
1:08:18rechte überhaupt
1:08:20sehen wir uns die systematisierung der
1:08:24notwehr der der rechtfertigungsgründe an
1:08:25es ist schwierig zu sagen es gibt einen
1:08:27leitgedanken der rechtfertigung
1:08:30wir haben nicht einen grund warum jemand
1:08:34gerechtfertigt ist die
1:08:37rechtfertigungsgründe unrechts
1:08:39ausschlussgründe können geschriebene
1:08:41gründe sein können aber auch
1:08:42ungeschriebene gründe seien
1:08:43ungeschriebene gründe sind
1:08:44beispielsweise gewohnheitsrecht kann zur
1:08:47rechtfertigung führen einwilligung kann
1:08:50zur rechtfertigung führen das ist auch
1:08:52gut so denn sonst 'nen ansonsten würde
1:08:54niemand mehr arzt werden insbesondere
1:08:56chirurg wenn es einfach nicht
1:08:58gerechtfertigt wäre dass die leute
1:08:59aufschneiden um ihnen zu helfen
1:09:01da gilt dann eben die rechtfertigen
1:09:03einwilligung und dies nicht ausdrücklich
1:09:05geregelt obwohl wir einen hinweis in §
1:09:09228 stgb haben es gibt einen
1:09:12grundgedanken der überall gleich ist und
1:09:14zwar die soziale richtige regulierung
1:09:16eines interessenkonflikts also bei
1:09:22rechtfertigungsversuche interessen
1:09:23kollidieren die interessen die wie
1:09:25irgendwie miteinander in einklang
1:09:27bringen müssen und deswegen gilt bei der
1:09:29rechtfertigung auch dass wir versuchen
1:09:31müssen alle interessen so gut wie
1:09:34möglich zu erhalten und ein interesse
1:09:37nur so weit zurück treten zu lassen wie
1:09:40es notwendig ist um ein anderes
1:09:41interesse zu schützen
1:09:44das gilt für paragraf 32 die notwehr
1:09:47nach herrschender meinung allerdings
1:09:48nicht in der weise dazu nachher noch
1:09:50mehr beim paragrafen 34 wird es ganz
1:09:53deutlich das ist der paradefall dieser
1:09:56widerstreitenden interessen wenn sie in
1:09:58den paragraphen 34 reinsehen dann sehen
1:10:00sie dass sofort der formuliert dass auch
1:10:02schön aus wer in einer mal kurz
1:10:07notstands lage eine tat begeht um die
1:10:11gefahr von sich oder einem anderen
1:10:13abzuwenden handelt nicht rechtswidrig
1:10:14also gerechtfertigt wenn bei abwägung
1:10:18der widerstreitenden interessen
1:10:20namentlich der betroffenen rechtsgüter
1:10:22und das gerade ist der ihnen drohenden
1:10:23gefahren das geschützte interesse das
1:10:26beeinträchtigte wesentlich überwiegt und
1:10:28da sehen sie worum es geht es geht um
1:10:31das prinzip des überwiegend des
1:10:33überwiegenden interesses es geht um das
1:10:35prinzip des interessenausgleich wir
1:10:37versuchen also die interessen die
1:10:40innerhalb unserer gesellschaft einander
1:10:42gegenüberstehen in einen ausgleich zu
1:10:44bringen und dazu werden wir uns dann mal
1:10:4734 noch einige fälle anschauen wieder
1:10:49zurückkommt auf den ausgangsfall mit der
1:10:51aufgebrochenen tür dass der hütte und
1:10:54dem rettungsring da haben wir das
1:10:57interesse schutz am eigentum an der
1:11:00unversehrtheit des eigentums
1:11:01aufgebrochenes schloss auf der einen
1:11:03seite hausrecht auch bei einer hütte hat
1:11:06man natürlich ausreicht sie können
1:11:08anderen verbieten gehörte zu betreten
1:11:10ist völlig in ordnung und auf der
1:11:12anderen seite das leben eines menschen
1:11:14der sonst ertrinken würde
1:11:15und da fällt glaube ich der
1:11:18interessenausgleich relativ leicht da
1:11:21kann es dann aber durchaus sein dass
1:11:23dann eben auch schadenersatz geleistet
1:11:24werden muss dass muss man sich dann im
1:11:27einzelfall anschauen und das ist eben
1:11:29dieser punkt ich leiste dann
1:11:30schadenersatz und damit wird deutlich
1:11:33dass eben in manchen fällen auch ein
1:11:39weiterer ausgleich betrieben werden muss
1:11:42und dann kann man ja sagen ich versuche
1:11:44dem eigentümer des schlosses und der
1:11:46hütte möglichst schade dem versuch ich
1:11:49chatte frei zu halten indem ich ihn eben
1:11:51das schloss ersetze oder ähnliches also
1:11:53wenn sie mal vom ertrinken gerettet
1:11:54werden dann müssen sie eben damit
1:11:55rechnen dass ihnen das auf sie die
1:11:57kosten des schlosses zu kommen und ich
1:11:59glaube dann können sie dann leben was
1:12:03dazu kommt sind angemessen heitz
1:12:04überlegungen sähen sie bei auch beim 34
1:12:08satz 2 das gilt jedoch nur soweit die
1:12:12tat ein angemessenes mittel ist die
1:12:14gefahr abzuwenden
1:12:16für welche fälle gilt dass ich will mir
1:12:19einen extremen fall will
1:12:20stellen sie sich vor sie sind gerade aus
1:12:24irgendeinem grund im krankenhaus auf zu
1:12:27einem besuch oder sie stellen sich da
1:12:29als juristin als jurist vor
1:12:32bewerbungsgespräch und
1:12:35dann kommt gerade ein arzt um die ecke
1:12:37geschossen fragt sie sind sie gesund und
1:12:39sagen ich soweit ich wüsste ja dann
1:12:42werden sie gepackt ihnen wird eine niere
1:12:44entnommen weil die gerade in einer
1:12:46fraktion gebraucht wird der schaden für
1:12:49sie ist natürlich ganz erheblich aber
1:12:51wenn ansonsten ein mensch nicht gerettet
1:12:53werden kann sind sich die in treffen an
1:12:56ihre körperliche unversehrtheit bist du
1:12:58natürlich geschädigt klar aber ein
1:13:00anderer mensch wird gerettet
1:13:02muster nicht das leben des anderen
1:13:04menschen mehr wert sein
1:13:06und da sagt das stgb grundsätzlich ja
1:13:09aber diese maßnahme wäre im sinne des 34
1:13:11nicht angemessen weil es ein so
1:13:13tiefgreifenden eingriff für sie wäre
1:13:15oder für jeden von uns dass man sich zu
1:13:18diesem eingriff eben freiwillig
1:13:20entschließen muss das tun sie
1:13:21möglicherweise wenn sie wenn sie
1:13:24verwandte retten wollen enge freunde
1:13:25retten wollen usw
1:13:27dann machen sie das andere die sehr
1:13:29altruistisch sind auch für andere
1:13:31menschen aber das kann ihnen niemand
1:13:33auferlegen denn 34 zwingt sie dann dazu
1:13:36sie dürfen sich nicht mal werden in dem
1:13:37fall
1:13:38und deswegen haben wir eine solche
1:13:40angemessenheit notbremse sozusagen in
1:13:43diesen fällen ein weiteres prinzip was
1:13:47eine rolle spielt ist das prinzip des
1:13:49mangelnden
1:13:50interesses und das ist der fall der
1:13:52einwilligung warum mangelndes interesse
1:13:54und einwilligung das hört sich irgendwie
1:13:56widerspricht nicht an
1:13:57ich habe dann ein mangelndes interesse
1:14:00an der aufrechterhaltung meines
1:14:02rechtsgut sie willigen ein dass jemand
1:14:06das buch was sie schon immer gehasst
1:14:09haben verbrennt verbrennt
1:14:11also ich glaube ich bin nicht der
1:14:13einzige der sich an schulzeiten zurück
1:14:16erinnert irgendwelche grauenhaften
1:14:17lektüren die man dann lieber zerhackt
1:14:19oder verbrannt hätte als sie gelesen
1:14:21hätte und wenn sie dann jemandem
1:14:24erlauben jahr macht doch mit dem ding
1:14:25was du willst dann haben sie mangelndes
1:14:27interesse nicht nur am lehrstoff im
1:14:30literatur unterricht sondern eben auch
1:14:32an der erhaltung dieses rechts muss wenn
1:14:35sie dann einen willigen ist das eben in
1:14:36ordnung dann darf der andere eben dieses
1:14:39diesen gegenstand zerstören vier
1:14:41bedeutsamer ist es natürlich bei
1:14:43ärztlichen highline griffen sie haben
1:14:44ein mangelndes interesse an der
1:14:46integrität ihrer bauchdecke wenn man da
1:14:48gerade einen geplatzten blindheim
1:14:49ausnehmen will
1:14:51und diese prinzipien die variierenden
1:14:54auftreten und bedeutung als sie sind
1:14:56also eine auslegungs richtlinie für die
1:14:58rechtfertigungsgründe und das ist dann
1:15:00der entscheidende hintergrund wichtig
1:15:04ist
1:15:05dass sie nicht gerechtfertigt sind nach
1:15:09auf nach allgemeiner auffassung auch da
1:15:11gibt es natürlich gegen ansichten dass
1:15:13sie nicht dann gerechtfertigt sind wenn
1:15:15objektiv dieser rechtfertigungsgrund
1:15:18vorliegt die erfüllung des
1:15:20rechtfertigungsgrund es so die
1:15:21überwiegende auffassung insbesondere der
1:15:24rechtsprechung erfordert ein handeln in
1:15:27kenntnis der rechtfertigungslehre und
1:15:30mit den mit dem willen zur umsetzung des
1:15:32rechtfertigungsgründe in paragraf 32
1:15:35stgb wird es deutlich aber auch in 34 32
1:15:4142 notwehr ist die verteidigung der
1:15:44erforderlich ist um einen gegenwärtigen
1:15:47rechtswidrigen angriff von sich oder
1:15:49einem anderen abzuwenden
1:15:51parra 34 wer einen gegenwärtigen nicht
1:15:54anders abwenden
1:15:56eine gegenwehr ein in einer
1:15:58gegenwärtigen nicht anders abwenden
1:15:59gefahr für leben leib freiheit ihre
1:16:02eigentum oder ein anderes rechtsgut eine
1:16:05tat begeht um die gefahr abzuwenden
1:16:09und dieses wort um das bezeichnet die
1:16:12finalität und daraus können sie erkennen
1:16:14dass auch ein subjektives recht
1:16:17fertigungs element erforderlich ist nach
1:16:19herrschender auffassung gezieltes
1:16:21handeln zur beseitigung der gefahr des
1:16:24angriffs anders sagen es reicht wenn ich
1:16:26kenntnis von dieser situation habe ganz
1:16:29wenige stimmen die behaupten ich brauche
1:16:32kein subjektives recht fertigungs
1:16:34element zumindest nicht bei der notwehr
1:16:37zeitig er für problematisch
1:16:44und das ergibt sich nicht nur aus dem
1:16:46wort als solchen sondern sie haben in
1:16:49den meisten delikten ja erfolgs unrecht
1:16:52und handlungs unrecht wenn sie einen
1:16:55einen täter wegen vorsätzlicher tötung
1:16:57verurteilt dann bestrafen sie weil er
1:17:01einen menschen umgebracht hat dass das
1:17:04hand dass das erfolgs unrecht und und
1:17:07das hängt damit natürlich eng zusammen
1:17:08weil er eben diese handlung bewusst
1:17:12vorgenommen hat bewusst im hinblick auf
1:17:14den späteren erfolg dass das handlungs
1:17:16unrecht bei den fahrlässigkeit delikten
1:17:18haben wir nur das erfolgs unrecht und
1:17:20deswegen ist die strafe auch ein anderer
1:17:22ist die strafe auf viel geringer
1:17:23sie können also auch an der am strafraum
1:17:26sehen fahrlässige tötung bis zu fünf
1:17:28jahren vorsätzliche tötung nicht unter
1:17:30fünf jahre oder sogar lebenslang dass
1:17:33hier der schwerpunkt wohl in den meisten
1:17:34fällen beim handlungs unrecht liegt und
1:17:38wenn sie den fall haben dass jemand
1:17:41einen anderen nieder schießt weil er den
1:17:44umbringen will
1:17:45und gar nicht mitbekommt dass dieser den
1:17:49er da umbringen will gerade im begriff
1:17:51ist auf einen dritten anzulegen um den
1:17:54wiederum umzubringen fall in der
1:17:57jetzigen examens klausur der zeit oder
1:17:59der jetzt in der korrektur befindlichen
1:18:02ex angsthase
1:18:03da kann man durchaus sagen warum soll
1:18:05ich den denn als gerechtfertigt ansehen
1:18:08der das handlungs unrecht das liegt ja
1:18:11vor
1:18:12da können wir darüber streiten ob das
1:18:14wie ein versuch bestraft wird dazu aber
1:18:15noch mehr
1:18:20das sehen sie dann hier auch in dieser
1:18:23entscheidung 38
1:18:24da geht es genau um die frage was
1:18:25passiert wenn jemand objektiv
1:18:27gerechtfertigt handelt ich breche als
1:18:30sie die tür auf und also die tür
1:18:35beispielsweise bei irgendeinem haut
1:18:38wieder einbrechen brecht die tür auf und
1:18:41verschwindet wieder und was ich gar
1:18:43nicht gemerkt habe ich habe damit
1:18:45jemandem der in dem haus eingesperrt war
1:18:47die möglichkeit gegeben das er jetzt aus
1:18:48dem haus fliehen kann also eine
1:18:51freiheitsberaubung beendet habe ich
1:18:52nicht mitbekommen
1:18:53und da ist die frage ob man das dann
1:18:55bestraft wegen in dem fall wegen
1:18:59versuchter sachbeschädigung oder
1:19:01ähnliche
1:19:04wir haben uns dieser artikel 103 absatz
1:19:062 grundgesetz schon mal gedanken gemacht
1:19:08und da ist mir eines ganz wichtig da
1:19:10gibt es durchaus noch streit inwieweit
1:19:12artikel 113 2 grundgesetz für die
1:19:14rechtfertigungsgründe gilt und zwar in
1:19:17der weise
1:19:18ob ich rechtfertigungsgründe
1:19:21möglicherweise nicht anwenden kann
1:19:24obwohl der wortlaut vorgibt dass ich sie
1:19:27anzuwenden hätte also stellen sie sich
1:19:31eine konstellation vor in der sie sagen
1:19:35ja eigentlich liegt da eine wirksame
1:19:37einwilligung vor
1:19:38aber die tat wurde aus so bösartigen
1:19:41motiven begangen dass ich eigentlich
1:19:45nicht ernsthaft sagen kann dass ich das
1:19:47straflos lassen will
1:19:49wir haben das problem mit dem artikel
1:19:51103 absatz 2 grundgesetz insbesondere
1:19:53bei der notwehr wenn ganz ganz schwere
1:19:56folgen aus der notwehr herbei
1:19:58herbeigeführt werden also der fall
1:20:00beispielsweise es schießt jemand mit
1:20:03scharfer munition auf einen dieb der
1:20:06gerade ein autoradio gestohlen hat und
1:20:08schießt ihn über den haufen und tötet
1:20:09den um sein autoradio zu retten hoch
1:20:12strittiger fall die herrschende meinung
1:20:13hält das für gerechtfertigt durch
1:20:15notwehr
1:20:16und da stellt sich dann immer wieder
1:20:18diese frage muss man die notwehr
1:20:20einschränken an dieser stelle wichtig
1:20:22ist
1:20:23das haben wir schon gesagt grundsatz 0
1:20:25und cremen sie in der liga hat
1:20:26verfassungsrang das ist banal
1:20:28der grundsatz gilt auch für die
1:20:30rechtfertigungsgründe das bedeutet sie
1:20:33müssen die rechtfertigungsgründe auf
1:20:34alle fälle anwenden die der wortlaut des
1:20:38rechtfertigungsgründe erfasst
1:20:40sie dürfen nicht sagen von der idee her
1:20:44passt dieser rechtfertigungsgrund nicht
1:20:45deswegen wendig den ich an ist kämen zu
1:20:47einem ungerechtfertigten ergebnis ich
1:20:50will auch niemals in einer strafrechts
1:20:51klausur das wort um billiges ergebnis
1:20:54lesen den unbeliebten ergebnis im
1:20:57strafrecht zu sprechen ist eine sehr
1:20:58billige argumentation
1:21:00also halten sich damit zurück im
1:21:02zivilrecht ist das ein gängiger begriff
1:21:03im strafrecht ist hoch problematisch
1:21:07denn eine solche beschränkung des
1:21:10rechtfertigungsgründe es die würde zu
1:21:12einer ausweitung der strafbarkeit führen
1:21:14das ist klar denke ich wenn ich
1:21:15rechtfertigungsgründe die strafbarkeit
1:21:17beschränken beschränke dann weiter ich
1:21:21die strafbarkeit aus man könnte sagen
1:21:22minus mal minus gibt plus also wenn sie
1:21:24einschränkungen einschränken dann haben
1:21:25sie nachher die ausweitung von
1:21:29rechtfertigungsgründe nist natürlich
1:21:31zulässig sie können beispielsweise sagen
1:21:34ein rechtfertigungsgrund ist von der
1:21:36idee hier anwendbar
1:21:38der wortlaut erfasst diesen
1:21:40rechtfertigungsgrund oder diesem fall
1:21:42eigentlich nicht aber man müsste ihn von
1:21:43der idee her anwenden also eine analogie
1:21:46bilden das dürfen sie aber nur zum
1:21:48vorteil des täters methodenlehre haben
1:21:50sie glaube ich gehört nur sie wissen
1:21:52also was eine analogie ist dass mir
1:21:53jetzt vor kurzem erst wieder bewusst
1:21:55geworden ich spreche die ganze von
1:21:56analogie verbot aber ich bin dann
1:21:58beruhigt gewesen dass sie bei herrn
1:21:59peter methodenlehre gehört haben da bin
1:22:02ich sicher dass sie alles wissen was sie
1:22:03brauchen
1:22:06es dürfen auch umgeschrieben und
1:22:09gewohnheit rechtliche
1:22:09rechtfertigungsgründe angewendet werden
1:22:12der paragraf 34 stgb den wir jetzt im
1:22:15stgb haben der wahl des 1975 überhaupt
1:22:19nicht geregelt im strafgesetzbuch die
1:22:21hand nehmen das war alles freie
1:22:23rechtsstaat von sozusagen das war
1:22:24gewohnheitsrecht das war umgeschrieben
1:22:26und wie bereits gesagt die einwilligung
1:22:28dies auch nicht im gesetz vorgesehen
1:22:31sondern die hat sich gewohnheit
1:22:34rechtlich entwickelt und deswegen wenden
1:22:35wir die an
1:22:36auch zivilrechtliche not rechte sind
1:22:39anzuwenden da komme ich dann wieder an
1:22:41meine grenzen weil ich die im normalfall
1:22:42bgb gar nicht finde das ist so terra
1:22:45incognita manchmal für mich mittlerweile
1:22:47aber da müssen sie dann auch das ein
1:22:49oder andere sich anschauen kennen müssen
1:22:51sie 228 bgb und 904 da finden sie
1:22:55nämlich den aggressiv und defensiv
1:22:58notstand das sind sonder regelungen zu
1:23:00paraphieren 30 sie dürfen sich
1:23:02paragrafen in den anschreiben glaube ich
1:23:04nicht schreiben sich dann neben den 34
1:23:06schon mal § 228 und 904 ein kurzer
1:23:14überblick über die rechtfertigungsgründe
1:23:17und dann sind wir für heute auch durch
1:23:21wie gesagt es gibt ganz viele
1:23:24rechtfertigungsgründe und auch diese
1:23:26übersicht ist nicht abschließen
1:23:28wir haben die notwehr mit der notwehr
1:23:30werden wir uns intensiv
1:23:31auseinandersetzen die notwehr kommt in
1:23:33jeder gefühlt dritter examen zuvor in
1:23:36dieser extra so kam sie vor in der
1:23:38examens klausur davor glaube ich auch
1:23:43also ich kann mich jetzt ganz spontan
1:23:44und letzten fünf jahren an mindestens
1:23:46sechs explosionen erinnern in denen sie
1:23:48vor kamen also die quote ist sehr hoch
1:23:50würde ich sagen jede zweite ist
1:23:52realistisch die notstände § 34 haben wir
1:23:56schon angesehen das ist eine
1:23:57formulierung des überwiegenden
1:24:00interesses also man darf fremde
1:24:03interessen verletzen wenn man damit
1:24:06eigene oder die interessen dritter
1:24:09die überwiegend die mehr wert sind
1:24:10schützt die bgb notrecht 859 das müsste
1:24:15ist es besitzt er glaube ich oder
1:24:16besitzt wäre und sie 226 gebet das ist
1:24:20wird er dann haben wir noch einen sehr
1:24:24lustigen rechtfertigungsgrund wo es auch
1:24:25nicht ist noch nicht ganz klar ob das
1:24:27ein rechtfertigungsgrund oder ein
1:24:28tatbestand ausschlussgrund ist
1:24:29unbestellt zugesandte ware setzt jetzt
1:24:33nicht noch ein rechtfertigungsgrund an
1:24:34aber das wird als rechtfertigungsgrund
1:24:36dieser 42a dafür gesehen dass man
1:24:39umgestellt gesamte ware wegschmeißen
1:24:42darf die wenigsten werden sich noch an
1:24:44diese versende aktion von reader's
1:24:47digest erinnern da kriegt man
1:24:49irgendwelchen mist zugesandt den keiner
1:24:52haben wollte und dann ist es in den
1:24:56schreiben die man dazu bekam wenn sie
1:24:58nicht bis dann und dann die sachen
1:25:00zurück schicken dann sehen wir das als
1:25:02bestellungen an usw
1:25:04dem ist damit denke ich relativ gut ein
1:25:06riegel vorgeschoben worden also wenn sie
1:25:08die sachen dann wegschmeißen dann sind
1:25:11sie entweder gerechtfertigt oder es kein
1:25:13tatbestand keine tatbestands erfüllung
1:25:15der sachbeschädigung oder ist nicht
1:25:17strafbar also straflose es in jedem fall
1:25:19da haben wir das festnahme recht das
1:25:21sogenannte flagge ranz festnahme recht
1:25:23flagranti sagt ihnen was in flagranti
1:25:25das ist das recht eine andere person
1:25:28festzunehmen die sie auf frischer tat
1:25:31ertappt haben sozusagen
1:25:33ich kann nur zu äußerster vorsicht raten
1:25:37bei der festnahme irgendwelcher personen
1:25:39die sie in dunklen ecken bei straftaten
1:25:41erwischen
1:25:42im zweifel lassen sie es könnte
1:25:44unangenehm werden nicht nur für den
1:25:47festgenommenen die rechtfertigende
1:25:51pflichten kollision dass ein nicht
1:25:54geschriebene rechtfertigungsgrund und
1:25:57das ist eine konstellation die auftreten
1:25:58kann wenn sie beispielsweise zwei
1:26:02pflichten zu erfüllen haben ja aber
1:26:04nicht beide pflichten erfüllen können
1:26:06also der extremfall
1:26:10die der der vater begibt sich zum
1:26:17fenster des brennenden hauses und wirft
1:26:19seinen zweijährigen aus dem fenster weil
1:26:22er denkt entweder verbrannter oder er
1:26:24verletzt sich und da ist mir die
1:26:26verletzung beim sturz lieber genau der
1:26:28fall ist vom bgh schon entschieden
1:26:29worden
1:26:30man hat man eben gesagt ja natürlich
1:26:32verletzt er jetzt seinen sohn der bricht
1:26:34sich beispielsweise beinen aber
1:26:36ansonsten wäre er verbrannt und da haben
1:26:38wir dann rechtfertige pflichten
1:26:40kollision beziehungsweise hier § 34 das
1:26:43bessere beispiel wäre sicherlich der
1:26:45fall in dem ich zwei pflichten erfüllen
1:26:47kann und nur eine zwei pflicht erfüllen
1:26:50muss nur eine pflicht erfüllen kann und
1:26:53eine pflicht die höherwertige ist also
1:26:56wenn er sich beispielsweise bei einer
1:27:01schlichten kollision zwischen der
1:27:03rettung eines menschenlebens eines
1:27:06menschen und dem schutz der gesundheit
1:27:08eines menschen dann dafür entscheidet
1:27:10der mensch wird zwar verletzt der andere
1:27:12aber er hat das leben des ersten
1:27:14einwilligungen haben schon darüber
1:27:16gesprochen
1:27:16amds rechte können durchaus
1:27:18rechtfertigungsgründe seien jetzt in der
1:27:20access klausur ging es um § 81a stpo das
1:27:24ist die vorschrift mit der blut
1:27:26entnommen werden darf
1:27:28da dürfen ärzte auch gegen den willen
1:27:31eines betroffenen blut entnehmen sie
1:27:33können sich vorstellen in welchen
1:27:34situationen sie halten als polizeibeamte
1:27:37ein polizeifahrzeug an es wird die
1:27:39scheibe herunter gekurbelt und sie
1:27:41kippen um weil der alkoholgeruch so
1:27:43starkes dass sie gar nicht mehr gerade
1:27:44sieht gerade gar nicht gerade stehen
1:27:46können kann sich gut erinnern ist mir im
1:27:48referendariat
1:27:49habe ich das erlebt in trier zum glück
1:27:52auf der seite der polizei
1:27:54und da hatte ich dann die wunderbare
1:27:58ehre sie müssen dann 81a erfordert die
1:28:00anordnung des richters
1:28:01sie müssen dann einen richter finden der
1:28:04ihnen die anordnung gibt oder die
1:28:05anordnung erteilt dass der arzt blut
1:28:07entnehmen darf
1:28:08sie können sich vorstellen dass
1:28:10zugestandene polizeibeamte machen
1:28:12es ist halb vier in der nacht also beim
1:28:15richter rufst du an
1:28:16dann stehen sie als referendar und rufen
1:28:18im schlimmsten fall ihre ausbildungs
1:28:20richterin mitten in der nacht an
1:28:21ich habe das große glück dass sie mir
1:28:23gesagt hat ja ich sitze gerade beim glas
1:28:24wein des buches langweilig schönes jahr
1:28:26rufen wahrnehmung berechtigter
1:28:29interessen haben wir darüber gesprochen
1:28:30behördliche genehmigung das ist eine
1:28:32frage des umwelt strafrechts
1:28:34züchtigungsrecht kam tatsächlich nochmal
1:28:37eine examens klausur vor das
1:28:38züchtigungsrecht der eltern
1:28:41das war so ein anachronismus dem man
1:28:44dann noch mal kurz darstellen musste
1:28:45früher war das umstritten ob die eltern
1:28:49angemessen züchtigen durften herr
1:28:52fischer hat in seiner unnachahmlichen
1:28:53art dann geschrieben wie sieht denn eine
1:28:55angemessene behandlung aus
1:28:58im ergebnis hat sich das erledigt das
1:29:01widerstandsrecht artikel 20 absatz 4
1:29:03grundgesetzt brauchen wir derzeit im
1:29:06moment zum glück noch nicht
1:29:08ich hoffe dass es auch so bleibt und
1:29:10darüber hinaus hoffe ich dass ich sie
1:29:13nächste woche wieder sehe ich danke
1:29:14ihnen herzlich für ihre aufmerksamkeit

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