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Strafrecht AT Teil 21 (Fahrlässigkeitsdelikte) — Transcript

by Lehrstuhl Wirtschaftstrafrecht · 11,281 words · 2,043 segments · language en · Watch on YouTube

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0:00und da ich jetzt schon so viel von den
0:02fahrlässigkeit verlegten gesprochen habe
0:03und wir auch in einigen bereichen schon
0:06gesehen haben dass man fahrlässigkeit
0:08zulegte prüfen muss sei es bei der
0:11apparatschik tus vor wir gesehen haben
0:13da kombinieren wir dann statt der
0:15vorsätzlichen tatbegehung nie vollendet
0:17wurde
0:18ein versuch mit der fahrlässigen
0:20begehung werden wir uns jetzt die
0:22fahrlässigkeit delikte anschauen
0:23das bedeutet wir sehen uns an was
0:26passiert wenn das vorsatzdelikt nicht
0:28zum tragen kommt nehmen wir § 16 absatz
0:311 satz 1 an
0:32dann aber § 16 absatz 1 satz 2 zu
0:36beachten ist
0:37da heißt es die strafbarkeit wegen
0:40fahrlässiger begehung bleibt unberührt
0:42insofern möchte ich auf die beiden auf
0:46sätze die sie hier zitiert finden noch
0:48verweisen wenn sie sich einen
0:49allgemeinen überblick noch einmal
0:50verschaffen wollen
0:51eva lässigkeit delikte spielen in den ex
0:54klausuren häufig eine rand rolle
0:57das heißt sie brauchen im normalfall da
1:00kein detailliertes wissen aber achten
1:03sie darauf bei den fahrlässigkeit
1:05delikten kann man alle probleme einbauen
1:07die im objektiven tatbestand bei den
1:09anderen delikten auch denkbar sind also
1:12insbesondere bei fahrlässigkeit delikten
1:14kommt es häufig zu problemen mit der
1:16objektiven zu rechnen
1:17denn die lehren der objektiven
1:20zurechnungen ist im ergebnis für die
1:22fahrlässigkeit delikte fast noch
1:24wichtiger als für die vorsatz zulegte
1:26denn wenn sie einen fall haben in dem
1:28die entwicklung der kausal verlauf
1:31überhaupt nicht vorhersehbar war oder
1:34sich eine gefahr realisiert hat völlig
1:36anders als der täter sich das gedacht
1:38hat dann können sie das beim vorsitzende
1:42legt problemlos rauswerfen indem sie
1:44sagen hier auch bezog sich der vorsatz
1:46gar nicht und das ist beim
1:49fahrlässigkeit delikt eben anders das
1:51fahrlässigkeit delikt hat nach der
1:52allgemeinen anschauung zum aufbau es
1:55gibt auch dagegen stimmen nur einen
1:58objektiven tatbestand es gibt keinen
2:00subjektiven tatbestand das heißt sie
2:03können im fahrlässigkeit liegt einfach
2:05prüfen erster tatbestand nicht zu
2:08trennen zwischen objektiv und subjektiv
2:11es gibt anschauung die sagen auch beim
2:13fahrlässigkeit tatbestand haben wir
2:15einen subjektiven tatbestand da müssen
2:18wir diskutieren ob der konkrete täter
2:21eine pflichtverletzung nach seinen
2:24konkreten maßstäben begangen hat ob ihr
2:27persönlich mit seinen fähigkeiten den
2:29erfolg vorhersehen konnte das gehört aus
2:32meiner sicht eher in die schuld und
2:33nicht in den tatbestand und deswegen
2:35würde ich ihn empfehlen im tatbestand
2:38objektive fragt zu diskutieren
2:43wichtig ist dass fahrlässigkeit staaten
2:46nur dann strafbar sind wenn das gesetz
2:48das ausdrücklich anordnet
2:50das heißt eine fahrlässig begangene tat
2:53kann nur bestraft werden wenn dies
2:55ausdrücklich in einem strafgesetz
2:56festgelegt ist das steht im paragrafen
2:5815 häufig wird der para 15 auch in
3:02klausuren zitiert um deutlich zu machen
3:04dass vorsatz vorliegen muss das müssen
3:07sie nicht zitieren wir müssen in
3:08paragraf 15 ich dazu schreiben wenn sie
3:10eine vorsatz tat vor augen haben dann
3:12prüfen sie einfach den vorsatz aber
3:14trotzdem sollten sie den paragrafen 15
3:17vor augen haben denn er macht deutlich
3:21dass auch hier der grundsatz gilt das
3:24strafrecht ultima ratio ist und dass
3:27nicht jedes fahrlässige verhalten was zu
3:30schäden führt auch strafbar sein kann
3:32stellen sie sich vor die fahrlässige
3:34sachbeschädigung mehr strafbar sind
3:36irgendwo bei freunden verhalten sich
3:38etwas ungeschickt ein glas fällt auf den
3:39boden dass zersplittert dann wären wir
3:41schon im strafrecht es wäre natürlich
3:43völlig irrsinnig
3:45und deswegen gibt es nur wenige delikte
3:48verhältnismäßig wenige delikte die auch
3:51bei fahrlässigkeit strafbar sind
3:53für uns ist am relevantesten sicherlich
3:55der paragraf 229 stgb bzw § 222 stgb
4:00also die fahrlässige tötung und
4:04fahrlässige körperverletzung 222 die
4:06tötung 229 die fahrlässige
4:08körperverletzung in ekstase und spielt
4:11auch noch die fahrlässige brandstiftung
4:12gelegentlich eine rolle
4:15auch der fahrlässige falsche kann schon
4:20mal vorkommen also wenn jemand vor
4:22gericht falsch aussagt und dabei
4:24sorgfalts los handelt das heißt er sagt
4:28irgendwas obwohl er sich gar nicht
4:29sicher ist ob das stimmt sagt ich könnte
4:31also ich glaube das könnte stimmen aber
4:34sicher bin ich mir nicht
4:35in einem solchen fall wenn sie vor
4:36gericht sind und es nicht genau wissen
4:38ja dann ist es halt sagen das ist nicht
4:40genau wissen das heißt also dass wir nur
4:44ganz schmale bereiche eigentlich der
4:45fahrlässigkeit strafbarkeit im stgb
4:47haben
4:49wir haben es in den gemeingefährlichen
4:50delikten
4:51[Musik]
4:53es gibt allerdings ein sehr praktisches
4:55delikt was auch fahrlässig begangen
4:57werden kann und zwar haben sie im
4:59bereich der trunkenheitsfahrten die
5:01fahrlässige begehung also § 316
5:10da heißt es nämlich im absatz 2 nach
5:12absatz 1 wird auch bestraft wer die tat
5:13fahrlässig begeht also wenn sie
5:16betrunken auto fahren dann können sie
5:18sich nicht darauf berufen ja ich wusste
5:20ja nicht ist schon 1,1 promille hatte
5:22ich dachte ich hätte nur 0,9 und war
5:24auch fest von überzeugt das hilft ihnen
5:26nicht weiter und das interessante ist
5:28beim 316 ist auch die strafe für die
5:31fahrlässigkeit genauso hoch
5:33grundsätzlich wie für den vorsatz und
5:36das auch ganz insofern ganz interessant
5:38bei den ordnungswidrigkeiten wenn sie
5:39das überschreiten der geschwindigkeit
5:41wenn die abstands über unterschreitungen
5:43und sowas nehmen die werden fast immer
5:45wegen fahrlässigkeit sanktioniert also
5:47wenn sie dann
5:48ein brief mit einem foto bekommen da
5:51wird meistens von fahrlässigkeit
5:52ausgegangen
5:54und da ist eben der grundsätzlich dass
5:58man den vorsatz kaum nachweisen kann und
6:00deswegen geht man da auf fahrlässigkeit
6:01ob das systematisch und
6:02verfassungsrechtlich in ordnung ist
6:04darüber können wir streiten dann haben
6:06wir einige delikte
6:07die hatte ich schon genannt wo wir
6:09vorsatz und fahrlässigkeit kombinationen
6:11haben
6:12ein völliges oder ein einheitliches
6:16fahrlässigkeit delikt haben wir noch in
6:17paragraf 315 c gefährdung des
6:19straßenverkehrs gerade kurz mal
6:21reinschauen
6:21wir haben straßenverkehr ein fahrzeug
6:24führt obwohl er infolge des genusses
6:26alkoholischer getränke oder anderer
6:28berauschender mittel oder in folge
6:30geistiger oder körperlicher mängel zu
6:33den geistigen körperlichen mängeln
6:34gehört auch schlaf also schlafentzug
6:37sozusagen wenn sich also völlig
6:38übermüdet sind und dann einen unfall
6:40bauen können sie auch in den paragraphen
6:41315 c rutschen dann nummer zwei da haben
6:46wir dann die todsünden des
6:48straßenverkehrs also grob verkehrswidrig
6:51und rücksichtslos die folgenden dinge
6:53tut und dadurch leib oder leben eines
6:56anderen menschen oder fremde sachen von
6:57bedeutendem wert gefährdet
6:59das ist ganz wichtig dass schon mal
7:01vorab wenn sie betrunken auto fahren und
7:05es geht alles gut es wird niemand
7:06gefährdet sind die sind sie im
7:07paragrafen 316 wenn sie erwischt werden
7:10wären sie dafür bestraft wenn sie
7:13betrunken auto fahren in schlangenlinien
7:15fahren um dabei einen fußgänger dann
7:17gefährden der gerade noch zur seite
7:18springen kann dann sind 7 315 c stgb
7:21das heißt da haben wir dann einen
7:23anderen strafräumen dann haben wir
7:24nämlich den strafen von bis zu fünf
7:27jahren bei 316 haben wir bis zu einem
7:29jahr
7:30und hier in 316 da sehen sie im absatz 3
7:34ist es so wie in den fällen des absatzes
7:371 die gefahr fahrlässig verursacht das
7:41ist der häufigste fall also den jemand
7:44betrunken auto fährt in den wenigsten
7:46fällen hat er den vorsatz fußgänger zu
7:48gefährden
7:49das geschieht meistens fahrlässig und
7:52dann haben wir den absatz absatz 3
7:54nummer zwei fahrlässig handelt also ich
7:57fahr lässt sich betrunken weil ich eben
7:59nicht aufgepasst habe wie viel ich
8:01getrunken habe und gefährde dann
8:02fahrlässig noch fußgängern das heißt da
8:04haben sie dann fahrlässigkeit
8:06fahrlässigkeit kombinationen wir haben
8:08also im fahrlässigkeit bereich erstens
8:11die ganz einfachen fahrlässigen erfolgs
8:13delikte 222 2 29
8:16wir haben dann
8:18delikte
8:20fahrlässig begangen werden in dem zum
8:24vorsatzdelikt ein fahrlässiger erfolg
8:26hinzukommt das sind diese hier 315 c
8:29absatz 3 aber auch die erfolgs
8:33qualifizierten delikte 227 251 und dann
8:38haben wir die fahrlässigkeit
8:39fahrlässigkeit kombination also fälle in
8:42denen jemand fahrlässig eine tat begeht
8:44und fahrlässig dabei eine gefahr
8:46verursacht
8:52grundsätzlich handelt sich bei der
8:54fahrlässigen begehung um die weniger
8:56schwerwiegende form der tatbegehung es
8:58ist aber streitig in welchem verhältnis
9:00vorsatz und fahrlässigkeit stehen zum
9:03teil wird behauptet wer vorsätzlich
9:06handle handelt nicht fahrlässig ich
9:10halte es aber für naheliegen dazu sagen
9:12in jedem vorsätzlichen handelns liegt
9:15auch eine fahrlässigkeit denn die
9:17fahrlässigkeit besteht aus der
9:19pflichtwidrigkeit der vorhersehbarkeit
9:21des erfolgs das heißt ihr handeln
9:24pflichtwidrig im hinblick auf einen
9:26bestimmten erfolg und dieser erfolg ist
9:28auch vorhersehbar und das macht die
9:31fahrlässigkeit aus und wenn ich
9:32vorsätzliche im hinblick auf einen
9:34bestimmten erfolg handle
9:35ist das auch pflichtwidrig deswegen
9:37liegt es für mich näher zu sagen
9:40zwischen vorsatz und fahrlässigkeit
9:41besteht kein ausschluss verhältnis
9:44sondern der vorsatz ist die schwerere
9:46stufe der fahrlässigkeit
9:47spielt aber den klausuren eigentlich
9:49keine rolle diese fragen § 16 absatz 1
9:54satz 2 das hatte ich schon gesagt
9:55schließt die fahrlässigkeit ausdrücklich
9:58nicht aus die frage ist was
10:01fahrlässigkeit bedeutet
10:02und hier als eselsbrücke bitte nur in
10:06276 absatz 2 bgb fahrlässig handelt wer
10:11die im verkehr erforderliche sorgfalt
10:12außer acht lässt das können sie in der
10:15klausur auch erst mal feststellen wenn
10:16sie sich die frage stellen was bedeutet
10:18denn fahrlässigkeit überhaupt ich
10:21vergesse dass man dürfen sie sich zahlen
10:22an den rand schreiben im gesetzestext
10:25dann lohnt es sich sicherlich an 200
10:2922 229 den 226 276 absatz 2 zu notieren
10:36das heißt nur wer die im verkehr
10:39erforderliche sorgfalt außer acht lässt
10:41und dadurch einen schaden verursacht der
10:44macht sich strafbar
10:45dh wir haben es nicht mit einer reinen
10:48erfolgs haftung zu tun
10:49eine erfolgs haftungen kennen wir aus
10:52dem straßenverkehrsgesetz beispielsweise
10:54dass sie für einen unfall für die
10:56schäden durch einen unfall haften wenn
10:58sie ein fahrzeug betrieben haben § 7
11:00stvg es ist glaube ich das richtig im
11:02kopf habe das gibt es im strafrecht
11:04nicht das würde auch dem schuldprinzip
11:06widersprechen
11:08es ist also unzulässig eine kriminal
11:11strafe das schärfste und letzte mittel
11:14dass der rechtsstaat kennt an eine reine
11:17handlung ohne irgendeine verschuldens
11:21form und technisch vorsatz oder
11:23fahrlässigkeit zu knüpfen
11:26aber auch innerhalb der fahrlässigkeit
11:28gibt es unterschiedliche stufen wir
11:30unterscheiden zwischen bewusster und
11:32unbewusster fahrlässigkeit einerseits
11:34und der leichten fahrlässigkeit bis zur
11:39leichtfertigkeit bitte verwechseln sie
11:41also bewusste fahrlässigkeit nicht mit
11:43grober fahrlässigkeit
11:44es kann ja sein dass jemand weiß ich
11:48handle hier nicht ganz pflichtgemäß das
11:52risiko erkenne ich auch ich halte das
11:53risiko für sehr klein und tatsächlich
11:55ist es auch sehr klein und trotzdem geht
11:57schief dann hätten wir ein fall
12:00indem wir vielleicht nur eine leichte
12:02pflichtverletzung haben mit einem
12:03geringen risiko und wie der teufel will
12:06ist dann trotzdem der schaden da dann
12:09haben wir es mit bewusster
12:10fahrlässigkeit und trotzdem leichter
12:12fahrlässigkeit zu tun und es gibt fälle
12:16der unbewussten fahrlässigkeit die
12:17völlig leichtfertig sind
12:20wenn sie also jemanden haben der einfach
12:23die risiken des straßenverkehrs nicht
12:25einschätzen kann und trotzdem auf einer
12:28landstraße auf dritter spur also
12:31sozusagen schon auf der standspur der
12:32gegenseite bei nebel und eisglätte
12:35überholt weil er denkt dass dort
12:38überhaupt gar kein risiko alles easy
12:40hier kommt sowieso niemand dann ist das
12:43eben unbewusste fahrlässigkeit
12:45oder macht sich gar keine gedanken dann
12:47haben wir auf jeden fall unbewusste
12:48fahrlässigkeit
12:49und trotzdem ist das gröbste
12:50leichtfertigkeit leichtfertigkeit liegt
12:53dann vor wenn der täter eine grobe
12:56pflichtverletzung begeht und der drohnen
13:00der erfolg auch auf der hand lag also
13:02ohne weiteres vorhersehbar war also
13:06leichtfertig wäre es beispielsweise wenn
13:09sie meinen dass klassische
13:12glashaus sitzen mit steinen werfen das
13:13wäre so leicht wäre eine klassische
13:15leichtfertigkeit sie machen ein
13:16lagerfeuer an
13:19unmittelbarer nähe einer tankstelle sie
13:23rauchen an einer tankstelle oder sie
13:30machen ein feuer mit einem in der gegend
13:34herum liegenden häuser auf und denken
13:35sich da kann ja nicht viel passieren
13:37also alle fälle in denen sie denken das
13:40kann ja wohl nicht ernst gemeint sein
13:44eine definition der fahrlässigkeit haben
13:46wir im gesetz nicht
13:47es gab ihn entwürfen zum
13:51stgb definitionen also man sollte die
13:54fahrlässigkeit zunächst in venlo von 62
13:56definieren in paragraf 18
13:58da hieß es fahrlässig handelt wenn die
14:00sorgfalt außer acht lässt zu der nach
14:03den umständen und seinen persönlichen
14:04verhältnissen verpflichtet und fähig ist
14:06und deshalb nicht erkennt dass er den
14:07gesetzlichen tatbestand verwirklicht das
14:10wäre so eine definition die man sich
14:11durchaus was die merkmale angeht für die
14:13klausur merken könnte also sorgfalt
14:16außer acht lässt zu in denen er nach den
14:18umständen und seinen persönlichen
14:20verhältnissen verpflichtet und fähig ist
14:22und deswegen nicht erkennen dass hier
14:26gab es dann auch noch einen zweiten
14:28absatz der lautete fahrlässig handelt
14:30auch wer es für möglich hält dass er den
14:32gesetzlichen tatbestand verwirklicht
14:33jedoch pflichtwidrig und vorwerfbar im
14:35vertrauen darauf handelt das eben nicht
14:37verwirklichen wäre also absatz 1
14:40unbewusste absatz 2 bewusste
14:42fahrlässigkeit dass das was der
14:43gesetzgeber mal rein schreiben wollte
14:45ins gesetz er hat sich allerdings dann
14:48davon distanziert und nichts
14:49reingeschrieben wir mit dem hinweis dass
14:51sollen rechtsprechung und lehre klären
14:53warum ist mir völlig unklar man hätte es
14:56gut da rein schreiben können
14:58letztlich gibt es aber über die
15:00kriterien die hier anzuwenden sind die
15:03ganz groben kriterien auch keine
15:04diskussion das ist relativ klar dass das
15:07der ausgangspunkt ist worüber diskutiert
15:09wird ist wie subjektiv die
15:12fahrlässigkeit zu verstehen ist also
15:14muss ich bei der beiden frage ob jemand
15:18fahrlässig handelt schon seine konkreten
15:20subjektiven defizite vielleicht mit mit
15:23einbeziehen also wenn jemand nicht gut
15:25genug sieht und deswegen einen
15:29bestimmten umstand gar nicht erkennen
15:31konnte im wahrsten wortsinn nicht
15:32erkennen konnte aber dann nicht
15:36fahrlässig handelt die fragen die ich
15:37dann natürlich immer noch stellt wenn
15:39jemand sich eine aufgabe zumutet die er
15:41nicht erfüllen kann
15:42dann haben wir die fahrlässigkeit auf
15:43einer anderen stufe dazu gleich auch
15:46noch mehr das aufbau schema was
15:49typischerweise verwendet wird hier
15:50finden sie es
15:52entnommen aus dem kühl aus dem lehrbuch
15:54von von christian kühl
15:56sie prüfen zunächst den tatbestandlichen
15:59erfolg das kennen sie ja dann eine
16:02objektive sorgfaltspflichtverletzung
16:04also wie hätte sich derjenige verhalten
16:06müssen und hatte sich so verhalten dass
16:08gibt stellen letztlich fest wie muss
16:10sich eine person in dieser situation
16:12verhalten und dann inwiefern weicht das
16:15verhalten was wir hier vorliegen haben
16:17davon ab also es macht jemand in einem
16:21trockenen sommer irgendwo im wald ein
16:22feuer ist kommt dann zu einem brand der
16:24dann auch den 306 beispielsweise erfüllt
16:26fahrlässige brandstiftung da fragen sie
16:29sich
16:29naja würde ein sorgfältiger
16:32gewissenhafter mensch in der konkreten
16:34situation und der sozialen rolle unseres
16:38kempers hier ein feuer mitten im
16:40trockenen wald machen natürlich nicht
16:43dann fragen sie sich nach der objektiven
16:45vorhersehbarkeit naja musste er denn
16:48erkennen dass ein solches feuer zu ein
16:51lagerfeuer zu einem großen feuer führen
16:53kann
16:54klar muss man das erkennen logisch die
16:57objektive zu rechnen das kennen sie ja
16:59also da fragen sie sich wurde hier eine
17:02rechtlich missbilligte gefahr geschaffen
17:04die sich im tatbestandlichen erfolg
17:07verwirklicht genaugenommen können sie
17:11und das wird zum teil in der literatur
17:12auch so gemacht können sie das sogar
17:14weglassen
17:15diese beiden aspekte und nur auf die
17:17objektive zurechenbarkeit eingehen denn
17:19wenn sie fragen hat jemand eine
17:22rechtlich missbilligte gefahr geschaffen
17:24dann ist diese rechtliche missbilligung
17:26schon die pflichtverletzung die
17:28sorgfaltspflichtverletzung denn wenn
17:30jemand eine gefahr schafft die rechtlich
17:32nicht missbilligt ist dann beginnt ja
17:34auch keine sorgfaltspflichtverletzung
17:35umgekehrt sie können nur dann eine
17:38rechtlich missbilligt eine rechtlich
17:40verbotene gefahr schaffen wenn sie eine
17:42sorgfaltspflicht verletzt und die
17:46objektive vorhersehbarkeit ist
17:47eigentlich nichts anderes als das was
17:49wir uns auch fragen wenn wir die frage
17:52stellen hat sich denn diese gefahr die
17:54hier geschaffen wurde
17:55im erfolg verwirklicht dann fragen wir
17:58nämlich genau danach
17:59naja soll das soll diese gefahr
18:02verhindert werden weil nämlich diese
18:05erfolge die jetzt eingetreten sind
18:06drohen
18:07im ergebnis haben sie also wenn sie
18:09diesen aufbau wählen aus der objektiven
18:12zurechenbarkeit das element der
18:16missbilligten gefahr schaffung
18:17rausgenommen und das element der
18:20vorhersehbarkeit so dass sie dann bei
18:22der objektiven zurechnung letztlich nur
18:23noch prüfen ist auch der schutzzweck der
18:26norm erfüllt oder verletzt je nachdem
18:28was die frage bei unserem brandfall
18:31warum darf man denn im wald bei
18:35trockenheit kein feuer machen naja weil
18:37genau das passieren kann weil es eben zu
18:39einem großbrand kommen kann
18:40das wäre also der schutzzweck der norm
18:43der hier die rolle spielt und der
18:45pflichtwidrigkeit zusammenhang das wäre
18:47die frage hat sich denn tatsächlich auch
18:50genau dieses risiko realisiert genau das
18:53risiko dass verhindert werden sollte und
18:56da erinnern sich sie sich vielleicht an
18:58die fälle des rechtmäßigen alternativ
19:00verhaltens also der fall in dem jemand
19:04sagen kann naja wäre ich so schnell
19:06gefahren wie vor gegeben ist dann wäre
19:08doch genau dieser unfall auch passiert
19:10sie erinnern sich an die
19:11fallgestaltungen unseres betrunkenen
19:13fahrers der nachher sagen kann
19:15naja aber wäre ich so schnell gefahren
19:18wie man fahren durfte dann hätte selbst
19:21ein nüchterner fahrer diesen unfall
19:23nicht verhindern können und das in einem
19:26fall konstellationen in denen wir dann
19:27eben sagen können die pflichtwidrigkeit
19:28würde dann fehlen also da kann ich
19:31nochmal auf das verweisen was wir im
19:33rahmen der objektiven zurechnung
19:34diskutierte rechtsfähigkeit ist kein
19:37problem da gilt das gleiche was auch
19:39ansonsten gilt das heißt auch bei
19:40fahrlässigkeit sie legten ist
19:42grundsätzlich notwehr denkbar
19:45nehmen sie einen täter der sich in
19:47notwehr wert dabei aber eigentlich den
19:52angreifer gar nicht verletzen will der
19:53rechnet auch nicht mit einer verletzung
19:55und verletzten greifen jetzt trotzdem
19:57dann können sie ganz normal die notwehr
20:00prüfen auch im rahmen eines
20:01fahrlässigkeit
20:02besonders relevant ist das natürlich bei
20:05den bei der körperverletzung mit
20:06todesfolge der angegriffene wehrt sich
20:09mit körperlicher gewalt weiß dass er den
20:10angreifer auch verletzten wird rechnet
20:12aber nicht mit einem tödlichen ausgang
20:14es kommt es zu diesen tödlichen ausgang
20:16das heißt auch bei diesem erfolgs
20:18qualifizierten delikten kann es
20:19natürlich zu einer notwehr
20:21rechtfertigung kommen sehen wird die
20:27schuld an
20:28da können wir kurz darauf eingehen index
20:32erfuhren gibt es nur sehr sehr wenige
20:34fälle in denen das meine rolle spielt
20:36und es wird trotzdem ein ex amtspersonen
20:37immer wieder falsch gemacht was bedeutet
20:40subjektive sorgfaltspflichtverletzung
20:42das bedeutet wir schauen uns den
20:45konkreten täter an und fragen uns konnte
20:48er den objektiven anforderungen die die
20:51gesellschaft an ihnen stellten überhaupt
20:53gerecht werden der zweite schritt ist
20:56dann konnte dieser konkrete täter denn
20:58überhaupt voraussehen dass der erfolg
21:01eintreten wird wir haben einen bekannt
21:04gewordenen fall zu diesem thema wo die
21:07bgh lösungen menschlich absolut
21:09verständlich ist aber trotzdem
21:11strafrechts dogmatisch ein bisschen
21:12schwierig es gab einen fall
21:15den das landgericht kaiserslautern zu
21:17entscheiden hatte das ist der pudding
21:20fall gewesen
21:21da hatte ein eine 45 jährige die hatte
21:26sich auf ihren schokoladenpudding so
21:29dachte sie zumindest zucker darauf
21:31gestreut
21:31löffelweise
21:33und dann merkte sie dass ist ja salz und
21:38die mutter sie wollte sich das halt aus
21:41gründen der erziehung nicht gefallen
21:43lassen dass das kind dann den den
21:44pudding wegschmeißen hat das kind
21:45gezwungen den pudding aufzuessen das
21:48führte letztlich zum tod des kindes den
21:50gewissen eine gewisse menge an salz die
21:52ist eben tödlich
21:53im altertum haben manche kulturen
21:56angeblich das verzehren von kiloweise
21:58salz als selbstmord methode verwendet ob
22:01das wirklich stimmt das weiß ich nicht
22:02aber es ist glaube ich allgemein bekannt
22:04dass zu viel salz und nicht nur über die
22:06dauer genommen sondern akut massive
22:09schäden hervorrufen kann
22:10und jetzt ging es in diesem fall um zwei
22:12fragen erstens um die frage ob die
22:16mutter an ihrer tochter eine
22:19körperverletzung mit todesfolge begangen
22:21hat und zweitens um die frage was eine
22:23gefährliche körperverletzung war
22:26allen beteiligten war klar dass man
22:28diese mutter nicht mehr mit strafrecht
22:30sanktionieren muss das war da ineffektiv
22:34in dem fall und die bg hat sich
22:37letztlich danach auch entschieden keine
22:39körperverletzung mit todesfolge
22:41anzunehmen beziehungsweise die die
22:43rechtsprechung hat das abgelehnt
22:44hier wurde gesagt grundsätzlich ist das
22:48natürlich erkennbar dass eine zu hohe
22:52menge an salz bei einem kleinkind
22:55ich glaube mehr als 0,5 gramm salz pro
22:58kilo körpergewicht war tödlich und eine
23:01vierjährige weiß nicht was die gewogen
23:03hat aber dann können sie ausrechnen wie
23:04viel salz das gelesen haben muss
23:07das ist grundsätzlich eine
23:09sorgfaltspflichtverletzung ein kind zu
23:10zwingen so viel salz zu essen
23:12und es war auch vorhersehbar weil das
23:14eben zum zum medizinischen
23:16allgemeinwissen gehört und dann hat man
23:19gesagt naja konnte sie das auch ihre
23:21konkreten situation hat sie da eine
23:23sorgfaltspflichtverletzung begangen und
23:25konnte sie das vorhersehen und da das
23:27gericht
23:29wohl unter würdigung der persönlichkeit
23:31der mutter sagt nein das konnte sie im
23:34konkreten fall nicht vorhersehen und das
23:36interessante ist in dem fall natürlich
23:39dass in diese würdigung ob eine
23:41bestimmte personen das hätte vorhersehen
23:44können der bgh auch kaum eingreifen kann
23:46das muss das tat gericht entscheiden
23:48und wenn jedes tat gericht sich einen
23:50ruck gegeben hat dann gesagt hat wir
23:52gehen davon aus sie konnte das nicht
23:53vorhersehen deswegen bestrafen wir sie
23:55nicht mindestfreiheitsstrafe drei jahre
23:57wäre das gewesen
23:58in dieser weise harz sondern wir lassen
24:01es dabei bewenden dann ist das
24:03sicherlich nachvollziehbar ab
24:05strafrechts dogmatisch richtig ist
24:07darüber können wir streiten denn aus
24:09welchem grund war dass für diese mutter
24:11nicht vorhersehbar obwohl es zum
24:13allgemeinen medizinischen
24:14allgemeinwissen gehört also sie merken
24:18das scheint zumindest mir scheint es
24:20eher eine humane in der sache und auch
24:22richtige entscheidungen zu sein als eine
24:23straftat ish nachvollziehbar was heißt
24:27das für sie in der klausur das heißt für
24:28sie in der klausur dass sie bei den
24:30fahrlässigkeit zulegten bitte sauber den
24:32tatbestand prüfen dann die
24:33rechtswidrigkeit und dann in der schuld
24:36kurz feststellen
24:38dass diese handlung auch subjektiv
24:41sorgfaltswidrig war uns subjektiv
24:43vorhersehbar der erfolg eingetreten ist
24:45es sei denn sie haben klare angaben dazu
24:48das ist hier sich um eine situation
24:51handelt wo wir von einer solchen
24:53strafbarkeit eben nicht ausgehen können
24:55ja also die frage ist jetzt was mache
24:57ich wenn wir in solchen konstellationen
24:59sonderwissen haben die diskussion über
25:02das sonderwissen die findet hier statt
25:05und da sagt man wir bestimmen dann die
25:07objektive sorgfaltspflichtverletzung
25:09anders wir werden es gleich sehen
25:12daran können sie es dann auch erkennen
25:13eine handlungen geschieht nicht unter
25:16verletzung objektiven sorgfaltspflicht
25:18wenn der gewissenhafte und besondere
25:19angehörigen der des betreffenden
25:20verkehrs kreises in der sozialen rolle
25:22und konkreten lage des täters genauso
25:23gehandelt hätte nehmen wir also die
25:27mutter die ärztin ist oder
25:32pharmakologin oder jedenfalls kennt sich
25:34da aus in dem moment hat es aber nicht
25:38auf dem schirm gehabt hätte es aber auf
25:40jeden fall wissen müssen dann würden wir
25:42hier eben daran die anforderungen
25:44knüpfen wenn eine gewissenhafte und
25:47besondere pharmakologin wenn sie genauso
25:51gehandelt hätte und da würden wir sagen
25:52ja gut das wusste sie wissen da sind wir
25:54dann auf jeden fall drin und bei der
25:57schuld würden wir das dann noch mal
25:58überprüfen da stellen sie oft das
26:00sonderwissen also ab aber auf
26:02objektivierbare sonderwissen
26:04problematisch wird's natürlich und dann
26:06wird's interessant was ist wenn sie die
26:09pharmakologin ist sondern kurz vorher
26:11ein bericht über die tödliche wirkung
26:14von salz gelesen hat das ist ja nicht
26:17irgendwie objektivierbar und trotzdem
26:19würde man in der situation dann wohl
26:21sagen das gehört dann zur konkreten lage
26:24des täters wenn der täter das eben weiß
26:26und dass daran sicher auch hätte
26:28erinnern müssen aber da liegt eines der
26:30großen probleme das ist nämlich ein
26:31grund warum ein teil der literatur sagt
26:33wir müssen hier die komplette täter
26:35persönlichkeit schon im objektiven
26:36tatbestand und nicht erst in subjektiven
26:38werden
26:40den verkehrs kreis den müssen sie
26:43bestimmen nach längerfristigen täter
26:45merkmalen die beruf stellung oder
26:47längerfristig oder wiederholt ausgeübter
26:48tätigkeit und damit wären dann eben auch
26:51standardisierte sonder fähigkeiten
26:53erfasst problematisch ist natürlich wie
26:56bestimme ich den verkehrs kreis in der
26:59klausur sollten sie aber zunächst
27:00folgendes tun überlegen sie sich wenn es
27:03um solche bestimmung von sorgfalts
27:05maßstäben geht wo finde ich
27:08möglicherweise vorschriften einen großen
27:11bereich von vorschriften wenn es um
27:13fahrlässige begehung geht können sie
27:15sich vorstellen dass das verkehrsrecht
27:17straßenverkehrsordnung
27:18straßenverkehrsgesetz diese regelungen
27:20wieder drin stehen wie man zu überholen
27:22hat dass man zurück setzt nach hinten
27:24schauen muss dass man nicht zu schnell
27:27fahren darf dass man den abstand
27:28einhalten muss das sind alles
27:30vorschriften die hier an dieser stelle
27:31bestimmen wie sich der gewissenhaft und
27:34besondere angehörige des betreffenden
27:36verkehrskreisels dir also beispielsweise
27:38der besondere und gewissenhafte
27:40autofahrer zu verhalten hat er hat sich
27:42an alle verkehrsregeln zu halten
27:44das ist ein bisschen utopisch weil jeder
27:46schon mal zu schnell fährt aber das ist
27:48die vorgabe die wir hier haben
27:50wenn sie einen verkehrs kreis haben der
27:52anders bestimmt wird wenn sie einen arzt
27:54haben dann müssen sie ihn fragen was ist
27:56der ärztliche standard das können sie in
27:59der klausur nur sich selber
28:00zusammenreimen und dann muss man in der
28:02klausur auch fast alles zu lassen oder
28:04sie haben eben eine angabe in der
28:06klausur in einer examensfeier suhr vor
28:10gar nicht allzu langer zeit da ging es
28:13darum dass der vater beim zurücksetzen
28:16mit seinem kfz das eigene kind
28:18überfahren hat und dann ging es dann um
28:21die fahrlässigkeit strafbarkeit und
28:22anstand unten unter der klausur unter
28:25dem arbeiter- vermerk § 5 stvo war es
28:28glaube ich abgedruckt also die
28:30vorschrift über das zurücksetzen und da
28:33sollten sie dann schon so klug sein und
28:35sich das mal anschauen und das eben als
28:37grundlage nehmen das hat mich sehr
28:38überrascht dass circa die hälfte der
28:40klausur bearbeitet diesen paragrafen 5
28:42stvo überhaupt nicht in ihrer
28:44argumentation eingebaut haben er stand
28:46ausdrücklich darin wie man zurück zu
28:47setzen hat dass man rücksicht nehmen
28:49muss dass man sich zur not heraus winken
28:50lassen muss und so weiter also stand
28:52details drin die man da brauchen konnte
28:54das heißt also schauen sie sich den
28:56jeweiligen
28:57verkehrs kreis ist das schon fast
28:59wörtlich zu nehmen schauen sie sich die
29:02jeweiligen regelungen an und wenn sie
29:03bei rechtliche regelungen haben die dann
29:05aber abgedruckt sein müssen wenn sie
29:08bestimmte vorgaben haben ich erinnere
29:09mich an ein verfahren das habe ich
29:11damals als praktikant beim amtsgericht
29:13erlebt da hatte jemand eine eine
29:17ausflugsgaststätte
29:19und hinter der ausflugsgaststätte im
29:20garten war in die jauchegrube
29:23und da war ein kind auf den deckel der
29:25jauchegrube gefallen durchgebrochen und
29:27gestorben war in der trunkenen und da
29:30ging es letztlich um die frage wie der
29:31deckel einer solchen jauchegrube der war
29:33völlig verrostet sonst wäre auch nicht
29:35bei einem betreten des kindes da der
29:38deckel zerbrochen wie ein solcher deckel
29:40aussehen muss und er hat der
29:42sachverständige ausgesagt der muss
29:44bestimmten din normen entsprechen und
29:45muss einen druck von 18 tonnen oder so
29:48war es aushalten und dem entsprach der
29:51deckel natürlich nicht und da atmen dann
29:53gesagt gut wir haben hier eine vorgabe
29:55für den betreffenden verkehrt verkehrs
29:57kreist hauseigentümer die eine solche
29:59auch in ober haben und die abzudecken
30:01haben und daneben die entsprechende din
30:03norm
30:03es ist klar dass sie keinen koffer
30:06voller din-normen dabei haben da muss
30:08man die eben auch mit auf den weg geben
30:10das ist natürlich dann im echten leben
30:12des juristen etwas schwierig dann müssen
30:14sie diese norm erst mal finden im
30:18zweifel
30:19gilt der grundsatz dass vermeidbare
30:21gefahren für rechtsgüter anderer
30:23vermieden werden müssen so sagt es
30:26zumindest moment in seinem grundkurs
30:27strafrecht da muss man natürlich sehr
30:29vorsichtig sein wie weit muss man im
30:31zweifel gefahren vermeiden
30:33das würde ich dann abwägen und wenn sie
30:35gar nicht weiter wissen
30:36dann entscheiden sie sich nach ihrem
30:38bauchgefühl häufig ist es eben so dass
30:40sie das kaum sagen können
30:42was jetzt eine sorgfaltswidrig gehandelt
30:44ist wenn sie eben keine klaren regeln
30:46haben und es gibt ja viele bereiche in
30:48denen es keine klaren regeln dann gibt
30:50wohl manchmal sehr verwundert ist für
30:53wie viele bereiche ist dann doch wieder
30:54regeln gibt
30:55und da in dem bereich kann
30:57beispielsweise auch eine fußball regeln
31:01des deutschen fußball bundes oder die
31:03handball regeln oder die regeln was weiß
31:06ich auch beim badminton gibt schon mal
31:08verletzung wenn ich mich richtig
31:09erinnere mich gut dass ich mit meiner
31:12schwester doppel gespielt habe und dann
31:14hat sie nicht so richtig getroffen dann
31:16gab es ein blaues auge
31:18das könnte natürlich mit regel nicht
31:20verhindern gut ist also wie bereits
31:25gesagt sind die normen der stvo des stvg
31:29oder anderen schutz gesetzen die müssen
31:31sich anschauen wenn es keine regeln gibt
31:33dann greifen sie auf diesen allgemeinen
31:35satz zurück den sie hier haben also der
31:38gewissenhaften und besonnene angehörigen
31:40des betreffenden verkehrs kreis auf
31:41denen stellen sie dann ab zusätzliches
31:44zu achten dass auch der grundsatz des
31:46vertrauens und des erlaubten risikos
31:48gilt was bedeutet dass das bedeutet dass
31:51sie nicht fahrlässig handeln können
31:54wenn sie sich an alle regeln halten das
31:57hört sich jetzt sehr einleuchtend und
32:00profan an aber das kann durchaus schon
32:03mal relevant werden stellen sie sich vor
32:04sie fahren einfach mit ihrem auto
32:09entsprechend den verkehrsregeln 57 in
32:12der in der stadt
32:14es gibt auch keinen grund sie sehen
32:16keine spielenden kinder am rand oder es
32:18ist kein warnschild dass irgendeine
32:20schule ist was auch immer und jetzt
32:24rennt ihnen jemand ins auto und sie
32:27sagen ja das konnte ich ja nicht
32:28verhindern ich habe mich an die
32:29verkehrsregeln gehalten derjenige nicht
32:31was soll ich machen
32:33mit diesem argument werden sie dann auch
32:34gehört der vertrauensgrundsatz bedeutet
32:37das wer sich selbst sorgfalt gerecht
32:39verhält der darf das auch von anderen
32:42verlangen darf das auch von anderen
32:44erwarten solange keine anhaltspunkte
32:46dafür vorliegen dass dieser andere die
32:49sorgfalt nicht walten lassen wird das
32:52heißt wenn sie schon sehen
32:54dass die kinder am rand mit dem ball
32:55spielen dass er die typischen bilder die
32:57sie vielleicht aus der fahrprüfung
32:58kennen
32:59der ball rollt schon auf die straße dann
33:01können sie nicht sagen ja ich möchte ja
33:03nicht dass da jetzt ein kind hinterher
33:04springen und fahren weiter 50 also in
33:08solchen situationen wenn sie sehen dass
33:10jemand betrunken am straßenrand entlang
33:12taumelt dann müssen sie eben bremsbereit
33:15sein
33:16in kinder am straßenrand spielen müssen
33:18sie bremsbereit sein wenn sie aus
33:19irgendwelchen anderen gründen erkennen
33:20dass menschen sich wohl nicht an die
33:22regeln halten werden
33:23dann müssen sie eben dürfen sich nicht
33:26auf den vertrauensgrundsatz berufen aber
33:28stellen sie sich mal vor wir würden alle
33:30im straßenverkehr immer so langsam
33:32fahren das wäre jederzeit bremsbereit
33:34sind dass er jederzeit jeden unfall
33:36vermeiden können und dann hätten wir
33:38schritttempo überall
33:40und da sagt eben das deutsche
33:43verkehrs rechnung an dann auch das
33:45strafrecht das ist ein risiko natürlich
33:47wenn sie schneller als schritttempo
33:49fahren dann sind sie im risiko aber das
33:51ist ein erlaubtes risiko und da gilt
33:52dann eben der vertrauensgrundsatz
33:57die pflichtverletzung die müssen sie
33:59objektiv würdigen vieles davon haben wir
34:01im rahmen des objektiven tatbestand es
34:03bei den vorsatz delikten auch schon
34:04gemacht
34:05und hier sind häufig sozial üblichkeit
34:09regeln eine spielen eine rolle aber
34:11nicht alles was sozial üblich ist es
34:13auch erlaubt denn es ist sozial üblich
34:1510 km h schneller zu fahren als die
34:18verkehrsschilder das angeben das ist
34:20durchaus üblich vielleicht auch 20 km h
34:23viele sagen ja dann kriege ich nur ein
34:25knöllchen von bis zu 50 euro oder so
34:26dass nämlich hin
34:28das ist dann sozial üblich aber noch
34:30lange nicht erlaubt es dann immer noch
34:31eine die schaffung eines rechtlich
34:33relevanten risiken oft sind auch ist
34:38auch der grundrechtliche schutz
34:39bestimmten verhaltens noch mit
34:41einzubeziehen das heißt also wenn
34:43bestimmte handlungen zwar eine gefahr
34:44schaffen aber teil der berufsausübung
34:46sind dann kann artikel 12 dazu führen
34:49dass auch diese gefahren von der
34:51allgemeinheit hinzunehmen sind und zur
34:53konkretisierung dieser abstrakten
34:55abwägungs risiken haben sich daneben
34:57der abwägungs kriterien haben sich
34:59daneben erlaubnis normen entwickelt also
35:02regelungen die bestimmte risiken
35:04erlauben aber auch eingrenzen der
35:07vertrauensgrundsatz ist zu
35:08berücksichtigen selbst gefährdungen sind
35:10zu berücksichtigen also wenn sich jemand
35:12selbst gefährdet dann sind sie auch als
35:14fahrlässigkeit täter nicht
35:16verantwortlich oder auch die ein
35:18verständliche fremdgefährdung kann hier
35:20eine rolle spielen und die
35:21fahrlässigkeit schon beseitigen
35:26ich hatte vorhin schon gesagt dass an
35:27dem hinter meinung hier die subjektive
35:29sorgfaltspflichtverletzung schon im
35:30tatbestand prüfen will also schon die
35:32frage stellen will
35:33ob der konkrete täter hier
35:37sorgfaltswidrig gehandelt hat nicht weil
35:39er gegen diese regeln die für alle
35:41gelten verstoßen hat sondern weil er
35:43möglicherweise aus persönlichen aus
35:46subjektiven defiziten heraus bestimmte
35:48anforderungen gar nicht erfüllen kann
35:52und da sagt die herrscher meinung eben
35:55nein das ist eine frage der schuld
35:57also nehmen sie den arzt der eine
35:59operation übernimmt obwohl er zu dieser
36:03operation gar nicht gar nicht
36:05qualifiziert ist das wäre ein fall
36:07niemand sagen würde als er verstößt
36:10dagegen aber er konnte diese operation
36:14auch gar nicht durchführen weil er die
36:16fähigkeiten gar nicht hatte
36:17das heißt ja nicht dass ein solcher art
36:19der kooperation übernimmt hier nicht
36:20durchführen kann nicht strafbar wäre er
36:22würde dann nur nicht für die fehlerhafte
36:24operationen bestraft sondern für die
36:26übernahme dieser operation würde er dann
36:28bestraft da spricht man dann von
36:29übernahme verschulden das heißt also
36:32wenn ich in der konkreten situation bin
36:34und kann die anforderungen nicht
36:35erfüllen
36:36dann handle ich unverschuldet aber dann
36:40muss ich mir vorhalten lassen du hättest
36:42diese operation gar nicht übernehmen
36:43dürfen und dann kann der fahrlässigkeit
36:45vorwurf sich darauf beziehen
36:46die frage ist wie eng kann ich den
36:49verkehrs kreis gestalten da gibt es eine
36:51diskussion was mache ich denn wenn ich
36:54einen herausragenden spezialisten haben
36:56und der ist seinen kollegen aus dem arzt
36:59beispielsweise ist einen kollegen
37:00haushoch überlegen ist der einzige der
37:02eine bestimmte operation auf dem level
37:04durchführen kann
37:05und jetzt verhält er sich wie ein
37:07stinknormaler spitzen chirurg und im
37:11spitzen chirurg wäre das dem wäre der
37:13fehler passiert der da wäre der patient
37:16verletzt worden aber eigentlich bei
37:17diesem giro der absolute ausnahmekönner
37:19es nicht dann wäre ja die frage wird er
37:22dann bestraft weil er für seine
37:25verhältnisse schlecht gearbeitet hat für
37:27alle anderen werde das immer noch ein
37:28spitzenleistung gewesen das wird
37:31diskutiert ein teil der literatur sagt
37:32ja jeder muss auf seinem level arbeiten
37:35und wenn ich da mir
37:37auf meine aller höchsten level fehler
37:40erlauben dann werde ich für die viel
37:41auch bestraft andere sagen man muss es
37:44war seine fähigkeiten einsetzen
37:46aber dann würde ich ja den den absoluten
37:48ausnahme könner würde ich bin
37:50nachteiligen weil an ihnen höhere
37:51anforderung auch strafrechtlich höhere
37:53anforderungen gestellt werden
37:54da ist beides gut vertretbar
37:57also ich wäre auch unsicher was ich da
37:59vertreten würde es spricht vieles dafür
38:02zu sagen jeder muss alle seine
38:03fähigkeiten einsetzen um schaden zu
38:04verhindern
38:05aber auf der anderen seite würde man
38:07sagen müssen nur weil er besonders
38:10begabt ist daher eigentlich nicht
38:12strafrechtlich schlechter gestellt haben
38:14sein
38:14sehen wir uns die vorhersehbarkeit an
38:17also das erste was wir uns angeschaut
38:19haben war die pflichtverletzung das
38:21zweite ist die frage der
38:22vorhersehbarkeit
38:23hier müssen wir also die frage stellen
38:25ob es hier nach der erfahrung zu einem
38:30erfolg gekommen ist der in dem in der
38:34pflicht verletzung der
38:35sorgfaltspflichten verletzung angelegt
38:37war
38:37also war es vorhersehbar dass dieser
38:40konkrete tödliche oder verletzungs
38:42erfolg eintreten würde
38:45auch hier
38:47ist die sorgfaltspflichtverletzung ist
38:51er die vorhersehbarkeit eigentlich
38:53objektiv zu bestimmen
38:54aber aus der individuellen perspektive
38:57des handelnden unter berücksichtigung
38:58aller umstände des einzelfalls das heißt
39:00wir versetzen uns in den täter seine
39:04individuelle perspektive sie können ja
39:06nicht irgendeine perspektive eines
39:09dritten an nehmen und fragen uns aus
39:11seiner sicht schauen also aus seinen
39:13augen wie wäre hier die vorhersehbarkeit
39:17zu beurteilen wenn wir alle umstände des
39:20einzelfalls berücksichtigen wir
39:22berücksichtigen also wie sind seine
39:24informationsquelle
39:26welche zeit hat er um die informationen
39:30überhaupt einzuschätzen und zu würdigen
39:33und da ist auch wichtig wir können
39:36eigentlich nicht mehr verlangen als dass
39:39unser täter den 1
39:42hinsichtlich des eintritts des erfolges
39:45naja die kenntnis in der konkreten
39:48situation hätte erlangen können was
39:51bedeutet das wenn wir jemanden haben der
39:54den erfolg zwar theoretisch hätte
39:58vorhersehen können
39:59aber wenn er alle seine pflichten
40:01verletzt alle seine pflichten erfüllt
40:03hätte und dann trotzdem nicht den erfolg
40:05gesehen hätte als mögliche folge
40:07dann können wir nicht von anna
40:09vorhersehbarkeit ausgehen das heißt bei
40:11der vorhersehbarkeit müssen wir uns
40:14letztlich daran orientieren was
40:16erfahrungsgemäß möglich ist da liegen
40:20aber in etwa so in den wenigsten fällen
40:21die probleme meistens ist bei der
40:24fahrlässigkeit einfach nur wichtig das
40:25ist sauber runter so summieren dass sie
40:27die objektive zurechnung sich anschauen
40:31in einer faustformel wird die
40:33erkennbarkeit bejaht wenn ein besonderer
40:35anlass für den handel bestanden haben
40:37die möglichkeit der tatbestand
40:38verwirklichung zu bedenken
40:39was bedeutet das das bedeutet dass ein
40:44erfolg dann erkennbar war
40:46wenn unser täter die handlung
40:49vorgenommen hat und jeder andere
40:51eigentlich darüber hätte nachdenken
40:52müssen dass genau dieser erfolg ein
40:55treten wird das heißt auch hier haben
40:57wir ein gewisses fahrlässigkeit element
41:00ein gewisses pflichtverletzung element
41:01wir sagen ihm also naja hättest du mal
41:04anständig nachgedacht dann hättest du
41:06auch sofort erkannt dass dieser erfolg
41:07eintreten wird
41:10hier haben sie auch noch mal den
41:13kochsalz fall den ich vorhin als pudding
41:17fall bezeichnet habe es war vierjährige
41:19tochter niveau 15 kilo
41:23und 0,5 bis 1 gramm kochsalz pro
41:25kilogramm körpergewicht führen nach der
41:28feststellung des bgh in aller regel zum
41:30tod
41:31den fall haben wir dann besprochen und
41:34hier haben sie auch noch die auszüge aus
41:36der entscheidung und da sagt eben sagt
41:40das landgericht sagt dass der bgh dass
41:44das landgericht nachvollziehbar
41:45dargelegt habe dass die angeklagte und
41:46zwar nicht vorwerfbar keine kenntnis
41:48besagt dass bereits geringe mengen an
41:50kochsalz bei einem kind lebensgefährlich
41:51vergiftungserscheinungen hervorzurufen
41:53vermögen
41:54darüber hatte ich vorhin ja einiges
41:57gesagt
41:58die vorhersehbarkeit das sehen sie schon
42:01an der anzahl der folien ist nicht das
42:04maßgebliche problem mit dem
42:06pflichtwidrigkeit zusammenhang haben wir
42:07uns im rahmen der vorwärts delikte ja
42:10schon auseinandergesetzt
42:11hier nochmal einige aspekte die
42:14besonders bei den fahrlässigkeit legten
42:16eine rolle spielen
42:17auch hier müssen sie natürlich prüfen ob
42:20die pflichtwidrigkeit begangen worden
42:22ist zu dem erfolg in der weise geführt
42:25hat dass die pflichtwidrigkeit eine
42:30nicht hinweg denkbare bedingung ist das
42:33bedeutet also sie müssen sich fragen was
42:36wäre gewesen wenn unser täter rechtmäßig
42:39gehandelt hätte wenn er also die
42:40vorgeschriebene geschwindigkeit
42:41eingehalten hätte beispielsweise wenn er
42:44nicht betrunken auto gefahren wäre
42:47sondern eben nüchtern gefahren
42:48und dann treten häufig diese probleme
42:50auf die dann entstehen wenn ein
42:56sachverständiger dann im strafprozess
42:58feststellt naja wäre unser täter nur die
43:01vorgeschriebenen 50 km/h gefahren dann
43:03wäre der unfall trotzdem passiert oder
43:06wenn der sachverständige feststellt der
43:10beschuldigte war zwar alkoholisiert und
43:15auch so alkoholisiert dass er das
43:17fahrzeug nicht mehr sicher im
43:18straßenverkehr führen konnte aber unter
43:21den vorgegebenen bedingungen hätte auch
43:24ein nicht alkoholisierter autofahrer
43:26diesen unfall gar nicht verhindern
43:28können weil ein solcher unfall auch für
43:30den sorgfältigen und autofahrer nicht
43:32vermeidbar
43:34und in diesen fällen
43:36sagt dann die rechtsprechung beim
43:39alkoholisierten fahrer hatten wir schon
43:41gesagt da macht die rechtsprechung ein
43:42bisschen anders weil sie da dann auf die
43:44idee kommen ein alkoholisierter
43:46autofahrer müsse besonders sorgfältig
43:48sein und dann die figur des sorgfältigen
43:50betrunkenen autofahrers entwickelt haben
43:52aber im grundsatz sagt die
43:55rechtsprechung nach der sogenannten
43:57vermeidbarkeit theorie dass eine
43:59sorgfaltspflichtverletzung für einen
44:01erfolg nicht kausal ist im sinne von die
44:05pflichtwidrigkeit ist nicht kausal
44:07sodass der pflichtwidrigkeit
44:08zusammenhang nicht besteht also bitte
44:11das nicht verwechseln mit qualität der
44:13handlung sondern hier geht es um die
44:15kausalität pflichtwidrigkeit sie ist
44:18also dann nicht kausal wenn nicht mit an
44:21sicherheit grenzender wahrscheinlichkeit
44:22fest steht dass der erfolg auch ohne die
44:24pflichtwidrigkeit eingetreten wäre
44:26das heißt sie müssen dann im
44:28gerichtlichen prozess möglich auch als
44:31auch schon im vorverfahren durch die
44:32staatsanwaltschaft feststellen ob diese
44:36pflichtverletzung mit an sicherheit
44:38grenzender wahrscheinlichkeit die
44:40ursache der auslöser für diesen
44:44riesenerfolg war
44:45und wenn sie das nicht feststellen
44:48können dann fehlt es eben am
44:50pflichtwidrigkeit zusammen machen das
44:52heißt der pflichtwidrigkeit zusammenhang
44:54den wir hier prüfen
44:56der ergibt sich letztlich durch die
44:59frage ob die pflichtwidrigkeit wenn man
45:02sie ihn weg denkt oder wenn man die
45:04pflichtwidrigkeit entdeckt hängt ob der
45:06erfolg dann immer noch eingetreten wäre
45:08und wenn sie die pflichtwidrigkeit zu
45:10schnelles fahren oder betrunkenes fahren
45:12weg denken und sie und das ist ganz
45:15wichtig ersetzen durch die pflichtgemäß
45:17haid wenn der erfolg hat immer noch
45:19eingetreten wäre dann haben wir es nicht
45:21mit objektiv zurechenbaren erfahrung zu
45:24tun
45:24es heißt also hier ist ganz entscheidend
45:28dass sie die pflichtwidrigkeit gar nicht
45:31wegdenken können im sinne von dann ist
45:33da gar nichts mehr
45:35sondern es ist eine logische folge dass
45:38beim entdeckt denken der
45:39pflichtwidrigkeit das rechtmäßiges
45:41pflichtgemäß verhalten an dieser stelle
45:43tritt sie prüfen also hier wenn sie
45:46einen solchen fall haben in dem der
45:48sachverständige sagt dass bei
45:49pflichtgemäßem verhalten der erfolg
45:52wahrscheinlich auch eingetreten wäre
45:54dann prüfen sie
45:56den pflichtwidrigkeit zusammenhang
45:57stellen fest wenn er ordnungsgemäß
46:00gefahren wäre wäre der erfolg
46:01wahrscheinlich auch eingetreten und dann
46:03fehlt es an pflichtwidrigkeit
46:04zusammenhang die risikoerhöhung lehre
46:06die von einem teil in der natur
46:08vertreten wird die sieht das ein
46:09bisschen anders und die sagt es kommt
46:12letztlich auf die risikoerhöhung an die
46:14pflichtwidrigkeit ist schon dann kausal
46:17es gibt also bereits dann den
46:19pflichtwidrigkeit zusammenhang so diese
46:21ansicht wenn der täter das risiko der
46:24rechtsfuß beeinträchtigungen für das
46:25opfer erhöht hat das heißt also wenn der
46:28sachverständige sagt ich kann nicht
46:32ausschließen dass der unfall auch dann
46:35eingetreten wäre wenn der täter 50
46:38erlaubt statt 60 verboten gefahren wäre
46:42aber es ist relativ sicher dass mit an
46:46sicherheit grenzender wahrscheinlichkeit
46:47steht es fest dass das opfer in diesem
46:50fall eine bessere chance gehabt hätte
46:52dem unfall zu entkommen
46:55dann sagt diese auffassung
46:58den opfer interessen wird besser
47:00rechnung getragen wenn wir sagen es
47:04reicht hier schon aus dass das risiko
47:06des erfolgs eintritts erhöht worden ist
47:08es muss nicht mit an sicherheit
47:09grenzender wahrscheinlichkeit fest
47:10stehen dass der erfolg dann ausgeblieben
47:13wäre es reicht aus dass dieses zu
47:16schnelle fahren oder es andere sonstige
47:18sorgues widrige verhalten das risiko des
47:21erfolgs eintritts einfach erhöht hat und
47:24die begründung dafür sind letztlich
47:26opfer interessen gegen diese auffassung
47:29wird ins feld geführt eine solche lösung
47:32widerspreche dem grundsatz in dubio pro
47:34reo
47:34denn sie geht davon aus dass ein erfolg
47:38zugerechnet wird obwohl die kausalität
47:40gar nicht bewiesen werden kann ob das
47:43wirklich ein verstoß gegen den grundsatz
47:45in dubio pro reo ist darüber kann man
47:47sich sicherlich streiten
47:49denn der grundsatz des zweifels im
47:52zweifel für den angeklagten ist dann
47:54verletzt wenn ich die tatsachen die
47:58einer rechtlichen entscheidung zum
47:59zuungunsten des angeklagten
48:04wenn ich die nicht feststellen kann und
48:06dann trotzdem verurteilen
48:08das ist der fall in der bei dem in dubio
48:10pro reo verletzt wäre hier haben ja aber
48:13es mit einem anderen fall zu tun
48:14wir sagen ja nicht die tat oder diese
48:18risikoerhöhung lehre sagt nicht die
48:19tatsachen sind nicht feststellbar
48:21sondern diese ansicht sagt eigentlich na
48:24ja wir haben die tatsache risiko liegt
48:27vor festgestellt wir ändern nur die
48:29kriterien an dem wir die tatsachen
48:30lassen
48:31das heißt also diese auffassung sagt
48:35kausalität ist nicht erfolgsspur sondern
48:39kausalität ist hier risikoerhöhung und
48:43deswegen wird man kaum sagen können dass
48:44der grundsatz in dubio pro reo verletzt
48:46ist aber man wird sicherlich sagen
48:48können warum stellen wir jetzt hier auf
48:50die risikoerhöhung ab damit wird dann
48:54letztlich nämlich das erfolgte liegt das
48:57verletzungs delikt zu einem gefährdungs
49:00delikt was heißt das
49:02wenn wir sagen das risiko dass das
49:05erhöht worden es reicht aus wenn
49:07bestrafen wir unseren täter nämlich
49:08nicht für die erfolgs herbeiführung
49:10sondern für die risikoerhöhung und für
49:13eine risikoerhöhung werden sie
49:15typischerweise dann bestraft wenn wir es
49:17mit einem gefährdungs gelegt zu tun hat
49:19gefährdungs delikte noch mal als
49:21beispiel 315 c
49:25das ist ein gefährdungs delikt dasteht
49:27ist drin im gesetz es fordert im absatz
49:291 und dadurch leib oder leben eines
49:32anderen menschen oder fremde sachen von
49:34bedeutendem wert gefährdet und im
49:37paragrafen 222 dasteht einen anderen
49:40menschen tötet oder im 229 einen anderen
49:43menschen verletzt
49:46insofern die risikoerhöhung lehre wird
49:49in der literatur prominent vertreten
49:52man wird er wohl auch nicht
49:54entgegenhalten können dass der grundsatz
49:57in dubio pro reo verletzt ist das tut
49:59aber die herrschende auffassung also ja
50:01schon auffassung sagt das sind verstoß
50:02gegen in dubio pro reo
50:03da muss man vorsichtig sein mit dieser
50:05kritik richtig ist aber sicherlich
50:09dass diese risikoerhöhung lehrer aus
50:12einem verletzungs delikt es wird jemand
50:14verletzt und stirbt jemand ein
50:16gefährdungs gelegt macht wenn man für
50:18die strafbarkeit auf die erhöhung eines
50:19risikos auf die gefährdungen abstellen
50:21und nicht mehr auf die verletzt ich bin
50:25mir jetzt etwas unsicher haben wir den
50:27fall dass das
50:29sorgfältigen betrunkenen autofahrers
50:31noch gar nicht im ersten teil gemacht
50:32noch gar nicht bei der pflichtwidrigkeit
50:34gemacht gut okay dann machen wir es
50:36jetzt nochmal im detail das ist nämlich
50:40ein problem was in der literatur und in
50:42der rechtsprechung aufgetreten ist die
50:44situation ist die 1 die täter führt
50:46einen kfz obwohl er alkoholisiert ist
50:48ein feld sich dabei so wie ein
50:49gewissenhafter und sorgfältiger
50:50autofahrer sich zu verhalten hat was
50:53bedeutet das natürlich verhält er sich
50:54nicht dadurch dass er betrunken auto
50:56fährt sowie ein sorgfältiger und
50:57gewissenhafter autofahrer sich zu
50:59verhalten sondern nehmen sie an es fehlt
51:02jemand mit 1,8 promille
51:04aber er fährt 50er ist bremsbereit
51:08erfährt keine schlangenlinien es gibt
51:11eben leute die auch mit 1,8 promille
51:12wohl erst richtig auto fahren können
51:14keine ahnung
51:15immer wenn sie hören dass das leute mit
51:17mit 5,5 promille von der straße
51:19gesammelt werden und nur in routine
51:22kontrollen aufgefallen sind dann können
51:24sich vorstellen
51:25worum es hier geht also
51:27wir haben sie in einem autofahrer zu tun
51:29der die 1,1 promille überschreitet aber
51:31ansonsten völlig ordnungsgemäß gefahren
51:34ist es 50 nur gefahren und jetzt sagt
51:38der bgh dass in diesen fällen
51:43nicht die frage zu stellen ist wie wäre
51:46denn der sorgfältige autofahrer
51:48ansonsten gefahren also die frage wäre
51:52nicht der sorgfältige autofahrer der
51:54nicht betrunken ist auch nur 50 gefahren
51:56wäre auch bremsbereit gewesen hätte sich
51:59in der situation genauso verhalten
52:01sondern der bgh fragt jetzt wie hätte
52:05sich der der
52:08sorgfältige angetrunkene autofahrer
52:10verhalten oder betrunkene autofahrer
52:12verhalten der bgh sagt also wir müssen
52:15jetzt nicht das rechtmäßige alternativ
52:17erhalten daneben stellen sondern wir
52:19müssen uns die frage stellen wie hätte
52:22sich der betrunkene autofahrer verhalten
52:24müssen damit seien bremsweg dergleichen
52:25ist und da wird dann dem autofahrer
52:28vorgehalten
52:29wenn du betrunken bist und dann fährst
52:30dann darfst eben keine 50 fahrer nur 30
52:33und wenn ihr nur 30 gefahren wären wir
52:36der bremsweg kürzer gewesen und dann
52:37wäre der unfall vermieden worden
52:39und da die literatur gesetzt gesagt na
52:42das ist natürlich spannend und das ist
52:44fast einheitlich
52:46ich will sagen einheitliche auffassung
52:47der literatur die sagt der bgh und
52:51vorher auch schon das bayerische oberste
52:52landesgericht er setzt jetzt also eine
52:55rechtswidrige handlung fahren unter
52:58alkoholeinfluss mit 50 km/h durch eine
53:01andere nämlich fahren unter
53:04alkoholeinfluss eben aber etwas
53:05langsamer
53:06es bleibt natürlich rechtswidrig anstatt
53:09die rechtswidrige variante durch die
53:11rechtmäßige variante zu ersetzen
53:14und deswegen sagt die herrschende
53:16meinung es ist nicht nach dem
53:17sorgfältigen angetrunkenen oder
53:19betrunkenen fahrer zu fragen sondern
53:21danach auch der erfolg auch eingetreten
53:24wäre wenn der täter sich wie ein nicht
53:27alkoholisierter aber sonst sorgfalts
53:30mäßig handelnder autofahrer verhalten
53:33hätte
53:33und da kann es eben auf die
53:35entscheidende hypothesen bildung an der
53:37fall ist im übrigen in einer extra so
53:39vor kurzem jetzt auch noch mal
53:40aufgetaucht deswegen ist die
53:42wahrscheinlichkeit also sobald wieder
53:43auftaucht gering aber es kann durchaus
53:45in den konstellationen nochmal vorkommen
53:47ich hätte ihnen das eben gesagt da ist
53:50entscheiden welche hypothesen man bildet
53:52man man darf nur eine alternative einbau
53:55und die auch rechtmäßig wäre sonst hätte
53:58man ja nicht mit rechtmäßigen alternativ
53:59verhalten zu tun und deswegen ist der
54:01ansatz des bgh verfehlt hier zu sagen na
54:04ja ich stelle jetzt auf den sorgfältigen
54:07betrunkenen autofahrer ab ich muss in
54:09diesen situationen auf den rechtmäßig
54:11handeln abstellen und deswegen ist das
54:14richtigerweise mit dem titel oder mit
54:19dem schlagwort zu bezeichnen
54:21rechtmäßigen alternativ verhalten und
54:24nicht anderes rechtsgüter schonen des
54:27alternativ erhalten sondern es muss
54:28rechtmäßig sein
54:30also sollte ihnen der fall in der
54:32klausur begegnen dass der täter oder der
54:39der beschuldigte muss ich ja dann sagen
54:41die handelnde figuren weil täter wird er
54:44dann letztlich nicht einen erfolg
54:46verursacht aber auch der rechtmäßig
54:48handelnde diesen erfolg verursacht hat
54:50dann müssen sie sich genau anschauen
54:51welche alternative bilde ich also mit
54:54vergleiche ich das und diese hypothese
54:57muss eine hypothese des anderen
54:59rechtmäßigen verhaltens seien sie darf
55:01nicht einfach wieder bghs gemacht hat
55:03die alternative eines anderen irgendwie
55:07rechtsgüter schonenderen feinden sein
55:13wichtig hier noch die alternativ
55:15ursachen das hatten wir aber auch schon
55:16besprochen das sind die karambolage
55:19fälle also wenn ich als beschuldigter
55:23sagen kann ja wäre ich da nicht so
55:25schnell gefahren hat wäre ja der andere
55:27der hinter mir kam auch auf gefahren
55:29das ist keine konstellation die ihre
55:31relevant ist es geht hier nicht um
55:33alternativ ursachen in diesen
55:36konstellationen also die rechtmäßigkeit
55:39der setzung eines handeln durch
55:41rechtmäßiges handeln
55:42das ist keine frage der alternativ
55:45ursachen sondern das ist eine frage der
55:47hypothese eines rechtmäßigen alternativ
55:49verhaltens die frage der schutzzweck der
55:54norm hatten wir auch schon gesprochen
55:55hier deswegen kurz noch mal wiederholt
55:57nur dann können wir jemanden
56:00sanktionieren wenn der bewirkte erfolg
56:02auch unmittelbar die von der norm zu
56:03verhindernde gefahr bewirkt hat und
56:05diese in den schaden umgeschlagen ist
56:08das heißt sie müssen insbesondere die
56:12frage stellen haben wir es hier
56:13überhaupt mit dem räumlichen und
56:15sachlichen schutzbereich der norm zu tun
56:18sie kennen den fall alle der täter fährt
56:21hier in mannheim über eine rote ampel
56:23kommt deswegen sechs sekunden früher in
56:27ludwigshafen an und weiler da an dieser
56:30stelle ankommt fährt er jemanden über
56:32den haufen der gerade auf die straße
56:33gerannt ist dort fällt dass ich völlig
56:35völlig verkehrs gemäss völlig sorglos
56:37gemäss aber hier in mannheim eben nicht
56:40und da haben wir dann eine konstellation
56:43so wir sagen können natürlich ist das
56:46einfahren in die kreuzung trotz
56:48rotlichts zeichen eine pflichtverletzung
56:49überhaupt keine frage
56:51nur dieses dieses rote lichtzeichen soll
56:55ja nur den kreuzungsbereich vor gefahren
56:57schützen und soll nicht verhindern dass
56:59sie sechs sekunden irgendwo anders
57:00früher ankommen und deswegen ist das
57:02kein fall in dem der schutzbereich der
57:05norm betroffen ist einen anderen fall
57:07hatten wir uns angeschaut sie erinnern
57:09sich vielleicht wie sieht das aus wenn
57:12irgendwo auf der autobahn steht 100
57:14wegen lärmschutz zwischen 22 und 6 uhr
57:16und jetzt fährt jemand nachts um 3
57:20da mit 180 herum und es kommt zu einem
57:23unfall
57:24dann können sie nach wohl richtiger
57:26auffassungen nicht sagen die
57:27pflichtverletzung liegt allein darin
57:29dass er hier den lärmschutz verletzt hat
57:31denn die pflichtverletzung die muss ja
57:33auf den schutz der personen der personen
57:36der der körperlichen unversehrtheit von
57:38anderer personen von anderen personen
57:39gerichtet sein
57:40und das ist beim lärmschutz eben nicht
57:42dann können sie natürlich argumentieren
57:43es gibt eine richtgeschwindigkeit auf
57:45autobahnen und wer die stark
57:47überschreitet der kann durchaus eine
57:49pflichtverletzung begehen allerdings
57:51sehr streitig
57:52sehen wir uns die rechtfertigung
57:54merkmale die rechtswidrigkeit merkmale
57:57der fahrlässigkeit delikte an
58:02bei den rechtfertigungsgründe haben wir
58:05natürlich ein erhebliches problem mit
58:07den mit der subjektiven rechtfertigung
58:12oder können wir ein erhebliches problem
58:14mit dem subjektiven rechtfertigung
58:16element haben denn wenn sie gar nicht
58:18wissen dass sie sich strafrechtlich
58:20relevant verhalten weil sie empfahl es
58:23sich handeln dann ist ja auch schwierig
58:26dass ihr bewusstsein haben dass sie
58:28gerechtfertigt sind
58:29also man kann dann kaum verlangen dass
58:31sie sagen ja ich begehe diese handlungen
58:33uhr
58:34weil ich weiß dass ich mich auf einen
58:36rechtfertigungsgrund schützen kann
58:38dass es gibt durchaus fälle in denen das
58:40möglich ist denn es kann ja sein dass
58:42die die handlung in bewusster
58:44fahrlässigkeit begehe und wissen dass
58:46jemand verletzen könnten sie schließen
58:48das eigentlich aus aber sie kennen das
58:49risiko wir sind aber auch dass sie in
58:52dem konkreten fall ebenso handeln dürfen
58:54weil sie gerechtfertigt sind als bei
58:56vista fahrlässigkeit entsteht das
58:58problem grundsätzlich nicht bei
58:59unbewusster fahrlässigkeit wenn jemand
59:01gar nicht weiß dass er sich
59:03pflichtwidrig verhält dass er einen
59:05erfolg herbeiführen kann wird er in den
59:07wenigsten fällen sich darüber gedanken
59:08machen ob er eben gerechtfertigt sein
59:10könnte und deswegen lässt man in diesen
59:13fällen das subjektive element beiseite
59:17es ist nicht erforderlich dass dann ein
59:19subjektives element gegeben ist also
59:22wenn jemand fahrlässig einen anderen
59:24verletzt und dabei in notwehr handelt
59:25das aber gar nicht weiß dann sind wir in
59:27der straflosigkeit ist allerdings auch
59:29eine konstellation die mir in ekstase
59:31und bisher noch nicht begegnet ist
59:34zur selbstgefährdung wie sieht das aus
59:39im fall gestaltungen in denen jemand
59:41einen anderen verletzt und dabei eine
59:45eine selbstgefährdung fördert also ab
59:47seiner selbstgefährdung beiträgt eine
59:51einwilligung verletzt in die gefahr der
59:52handlung rechtfertigt die verletzungen
59:54der rechtsträger die besondere gefahr
59:56kannte die der täter durch sein
59:57verhalten schuf was bedeutet das
59:59das bedeutet dass bei fahrlässigkeit
1:00:02delikten durchaus eine einwilligung auch
1:00:05ausreichend sein kann
1:00:07das sind natürlich konstellationen in
1:00:09denen beispielsweise jemand eingelegt in
1:00:11die körperliche verletzung aber auch die
1:00:14gefahr der tötung im raum steht nehmen
1:00:17sie den einfachen fall einer operation
1:00:22eine operation die ein risiko hat von
1:00:25fünf prozent dass sie tödlich endet der
1:00:28patient willigt ein weil die folgen
1:00:30in der abwägung noch viel schwerer
1:00:32wiegen und deswegen sagte ja ich nehme
1:00:34diese fünf prozent risiko auf mich dass
1:00:36ich hier versterben könnte bei der bei
1:00:39der operation und da
1:00:44geht man davon aus dass eine
1:00:45strafbarkeit nicht in betracht kommt
1:00:48wenn unser späteres opfer in die
1:00:52handlung eingewilligt hat die mit dieser
1:00:55gefahr einhergeht also sie können in
1:00:57verletzungen einwilligen aber auch die
1:01:01einwilligung in eine bestimmte gefahr
1:01:03kann dazu führen dass eben die die
1:01:05strafbarkeit wegen der gefährdung
1:01:07ausschaltet das ist im übrigen der grund
1:01:10warum sie in eine lebensgefährtin
1:01:12wirksam einwilligen können so dass der
1:01:14täter nicht bestraft wird in eine
1:01:16tödliche verletzung aber nach paragraf
1:01:18216 stgb eben nicht einlegen können es
1:01:23heißt die rechtfertigung ergibt sich aus
1:01:27der einen verständlichen gefährdung und
1:01:32hier ist eben sind die allgemeinen
1:01:34grenzen zu beachten das heißt also nur
1:01:37derjenige der dem das rechtsgut selber
1:01:40zu steht der kann disponieren es muss
1:01:43ein rechtsgut sein was überhaupt zur
1:01:44disposition steht der einwilligen muss
1:01:46einwilligungs fähig sein er muss also
1:01:48die gefahren erkennen er muss die die
1:01:50risiken einschätzen können und er muss
1:01:53ausdrücklich und vor der tat frei von 1
1:01:56von willens mängeln eingewilligt haben
1:01:58und der täter muss dann in kenntnissen
1:02:01aufgrund der einwilligung handel
1:02:03hier ist die frage ob man überhaupt von
1:02:06selbstgefährdung sprechen darf
1:02:08richtigerweise müsste man eigentlich von
1:02:09einer ein verständlichen fremdgefährdung
1:02:12sprechen die grenzen zwischen
1:02:15fremdgefährdung und selbstgefährdung
1:02:17sind aber häufig fließend
1:02:20nehmen sie beispielsweise den fall des
1:02:22autors surfing ist das jetzt eine
1:02:26fremdgefährdung eine selbstgefährdung
1:02:28wenn sie sich da oben aufs dach legen
1:02:30und warten bis der andere losfährt und
1:02:32dann irgendwelche über irgendwelche
1:02:34feldwege mit 50 oder 60 sachen kauft und
1:02:36sie halten sich oben auf dem dach fest
1:02:38oder versuchen das zumindest ja das sind
1:02:40fallgestaltungen in denen das relevant
1:02:42wird ist das eine selbstgefährdung
1:02:44wahrscheinlich ist dass er eine
1:02:45fremdgefährdung so dass man hier die
1:02:47überschrift wahrscheinlich eher unter
1:02:49fremdgefährdung fassen müsste diese
1:02:53wettrennen fälle sind immer wieder
1:02:55spielt immer wieder eine rolle
1:02:57hier ging es darum dass jemand einen
1:03:00anderen zu einem wettrennen aufgefordert
1:03:02hat und dann ging es eben darum wenn
1:03:04eine der beiden die bei dem wettrennen
1:03:06beteiligt waren stirbt ist dann eine
1:03:09selbstgefährdung eine fremdgefährdung
1:03:10wenn es zu einem unfall zwischen den
1:03:12beteiligten kommt nach der
1:03:14rechtsprechung des bundesgerichtshofs
1:03:15macht sich sofern er nicht kraft
1:03:17überlegen den sachwissen das risiko
1:03:19besser erfasst als er sich selbst töten
1:03:20de oder verletzende grundsätzlich nicht
1:03:22strafbar wer das zu einer selbsttötung
1:03:24oder selbstverletzung führende
1:03:26eigenverantwortliche handeln des
1:03:27selbstständiges vorsätzlich oder
1:03:28fahrlässig veranlasst ermöglicht oder
1:03:31fördert also nehmen sie den fall dass
1:03:33der eine den anderen zum rennen
1:03:34auffordert mittlerweile haben wir der
1:03:37strafvorschriften gegen das ist 315 de
1:03:41ist es
1:03:44nehmen sie also den fall ist wird eine
1:03:46aufgefordert und der veranstaltet jetzt
1:03:49ein rennen mit einem anderen und
1:03:50aufgrund dieses rennens kommt es zum tod
1:03:53und da ist natürlich die frage habe ich
1:03:55es jetzt mit einer eigenverantwortlichen
1:03:57selbstgefährdung zu tun und da werden
1:04:01wir letztlich diese kriterien anlegen
1:04:02müssen also da kann man wieder von der
1:04:05selbstgefährdung sprechen hat derjenige
1:04:08der sich jetzt in das rennen gegeben hat
1:04:10die dispositions freiheit über das
1:04:13rechtsgut weil er seine körperliche
1:04:15unversehrtheit darf er gefährden auch
1:04:17sein leben sagen darf er sogar gefährden
1:04:19er darf ich also rechtlich darf er sich
1:04:22auch umbringen aber für die einwilligung
1:04:24ist natürlich hier
1:04:25der paragraf 216 stgb doch relevant ist
1:04:29der einwilligung muss fähig also weiß er
1:04:30welche risiken mit diesem rennen
1:04:32einhergehen
1:04:33und na ja auch der ausdrücklichen vor
1:04:36der tat frei von willens mängel das
1:04:38erklärt das fällt natürlich bei der
1:04:40eigenverantwortlichen selbstgefährdung
1:04:41weg wenn sie hier einen solchen fall
1:04:44haben
1:04:44da ist es so dass in diesem fall
1:04:47gestaltungen das tun das handeln allein
1:04:51schon die erklärung letztlich ersetzt
1:04:55das heißt also dass hier eine
1:04:58eigenverantwortliche selbstgefährdung
1:04:59zur straffreiheit führen kann selbst
1:05:01wenn sie also als andere rennen
1:05:04beteiligt er darauf hingewirkt haben das
1:05:06ist zu diesem rennen kommt und alle
1:05:07beteiligten auch wissen dass das
1:05:08gefährlich sein kann
1:05:10etwas anderes ist das natürlich wenn sie
1:05:13vor dem rennen dem anderen die
1:05:14bremsschläuche durch geknipst haben und
1:05:16dann ihn zu dem rennen auffordern dann
1:05:18haben wir es eben nicht mit einem wissen
1:05:22auf gleicher ebene zu tun dann haben wir
1:05:24hier überlegen das sagt wissen
1:05:26zusätzlich ist solches handeln straffrei
1:05:29wenn es sich nicht auf die selbsttötung
1:05:32oder auf die selbstverletzung richtet
1:05:34sich ein entsprechendes vom opfer
1:05:36bewusst eingegangenes risiko realisiert
1:05:39hat das wäre also in diesem fall auch
1:05:43der maßgebliche punkt wir haben sie noch
1:05:45die entsprechenden ausführungen aus dem
1:05:47aus der entscheidung des
1:05:49bundesgerichtshofs hierzu
1:05:52wenn wir die einige noch mal genauer
1:05:54anschauen da noch ein hinweis den ich
1:05:55vorhin schon gegeben hatte auf 216 stgb
1:05:59der 216 stgb der die fremd tötung in
1:06:03jedem fall verbietet dann ist
1:06:06grundsätzlich in jedem fall verbietet
1:06:08ausnahmen diskutieren wir gerade bei der
1:06:10palliativmedizin dann ist es so dass
1:06:12diese schranken wirkung eben nur bei der
1:06:14einwilligung in die tötung nicht aber
1:06:17nach herrschender meinung zumindest
1:06:18nicht aber in die lebensgefahr
1:06:21relevant wird das heißt § 316 stgb ist
1:06:26als hinweis darauf dass eine gefährdung
1:06:29einer anderen person unzulässig sein
1:06:30auch wenn diese person zugestimmt hat
1:06:33nicht tauglich und deswegen gilt
1:06:38paragraf 216 4 § 222 systematischen und
1:06:42theologischen gründen nicht der 216 soll
1:06:45ausschließlich die vorsätzliche tötung
1:06:47eines anderen menschen verhindern
1:06:49nicht aber dass ein anderer gefährdet
1:06:52wird denn ansonsten hätten wir gerade im
1:06:54bereich der ärztlichen handlungen
1:06:56massive probleme denn dann könnte
1:06:57niemand mehr strafbefreiend in einer
1:06:59operation einwilligen
1:07:01die auch ein gewisses risiko eines
1:07:03tödlichen ausgangs mit sich bringt bei
1:07:06der schuld darauf finden hatte schon
1:07:08hingewiesen müssen sie eben beachten
1:07:10dass die subjektiven
1:07:11sorgfaltspflichtverletzungen
1:07:12festgestellt werden also die frage ob
1:07:15die konkrete individuelle personen nach
1:07:17ihren persönlichen fähigkeiten die
1:07:19sorgfaltsanforderungen einhalten konnte
1:07:23also ob jemand vielleicht aus
1:07:25persönlichen gründen defizite aufweist
1:07:27die ihn unfähig machen hier den
1:07:30allgemeinen sorgfaltsstandards gerecht
1:07:32zu werden und die subjektive
1:07:35vorhersehbarkeit konnte unser konkreter
1:07:37täter die personen die wir uns gerade
1:07:40anschauen diesen erfolg vorhersehen oder
1:07:43gab es irgendeinen grund aus dem er das
1:07:45nicht konnte weil ihm irgendein wissen
1:07:47fehlte was jeder andere hat was zum
1:07:48allgemeinen standard gehört ihm fehlte
1:07:50das aber gerade das hatten wir schon uns
1:07:53angeschaut
1:07:54kochsalz fall auf das übernahme
1:07:58verschulden möchte ich noch mal kurz
1:07:59eingehen ich hatte das schon angedeutet
1:08:01das ist der fall in dem der arzt
1:08:03es kann aber auch jeder andere fall sein
1:08:06in dem jemand eine gefahr übernimmt
1:08:08einen
1:08:10eine handlung vornimmt die grundsätzlich
1:08:14pflichtwidrig ist aber er ist in der
1:08:16konkreten situation nicht in der lage
1:08:18diese diese handlung erfolgreich zum
1:08:21abschluss zu bringen also ein arzt der
1:08:24noch in einem frühen ausbildungs stadium
1:08:26ist übernimmt eine operation die
1:08:28eigentlich nur ein facharzt mit dem
1:08:30entsprechenden wissen ordnungsgemäß und
1:08:32lege artis durchführen kann
1:08:34er schafft es dementsprechend auch nicht
1:08:36es kommt zu einer tödlichen oder
1:08:38schweren verletzungen dann würde man an
1:08:40der stelle entweder sagen wir setzen den
1:08:45standard etwas anders an dass sie zum
1:08:47teil nämlich dann auch gemacht dann wird
1:08:49gesagt konnte er den seinen standards
1:08:53der an ihn zu setzen ist erfüllen hat er
1:08:56ihn erfüllt und würde dann vielleicht
1:08:58sagen na ja also der standard eines
1:09:01arztes der eine solche operation
1:09:04durchführt den hat er gar nicht erfüllt
1:09:06objektiv nicht erfüllt damit haben wir
1:09:07schon mit einer mit einer
1:09:10pflichtverletzung zu tun also wir würden
1:09:12dann einfach sagen der arzt ist
1:09:15vielleicht ein arzt nach drei jahren der
1:09:19noch keinen entsprechenden facharzt hat
1:09:20keine entsprechende erfahrung wir müssen
1:09:22ihn trotzdem an den hohen standards und
1:09:26dann müssen wir eben die frage beim
1:09:28subjektiven subjektiven merkmal erörtern
1:09:30oder was man natürlich trotzdem machen
1:09:33kann man kann sagen wir haben es hier
1:09:35mit einem noch nicht voll ausgebildeten
1:09:38arzt zu tun an dem es dann als messen
1:09:40wir ihnen die hatte zwar erfüllt aber
1:09:43wir haben uns trotzdem einer einer
1:09:45verletzung zu tun
1:09:46die sinnvollere lösung wäre in den
1:09:49fällen allerdings zu sagen er erfüllt
1:09:52die standards nicht
1:09:53er konnte sie subjektiv auch nicht
1:09:55erfüllen aber was sie was ich ihm
1:09:56eigentlich vorwerfen muss ist die
1:09:58annahme des patienten beziehungsweise
1:10:00übernahme der operation und dann können
1:10:02sie mich auch sauber trennen was sie ihm
1:10:04vorwerfen wollen wollen sie ihm
1:10:06vorwerfen dass er die operation nicht
1:10:07richtig ausgeführt hat oder wollen sie
1:10:09ihm vorwerfen das sind die operation
1:10:11übernommen hat obwohl er wusste dass er
1:10:13sie nicht richtig ausführen konnte oder
1:10:14ob vorletzter minute hätte wissen müssen
1:10:16dass er sie nicht richtig aus sehen
1:10:18konnte
1:10:18das heißt also dieses übernahme
1:10:20verschulden darstellt
1:10:22und dass da ganz darstellt auf einen
1:10:24anderen zeitpunkt ab es übernahme
1:10:26verschulden stellt auf eine
1:10:27pflichtwidrigkeit in der im zeitpunkt
1:10:29der übernahme ab und nicht auf den
1:10:32zeitpunkt der operation
1:10:33das ist in vielen anderen bereichen
1:10:35natürlich auch denkbar wenn sich jemand
1:10:37mit aufgaben übernimmt die er nicht
1:10:39erfüllen kann und das muss nicht um den
1:10:41körperverletzung sein das können auch
1:10:42auf vermögensdelikte science übernimmt
1:10:45sich jemand in dem die geschäftsführung
1:10:46für ein unternehmen übernimmt und ihm
1:10:49ist klar dass das zu einem schaden des
1:10:51unternehmens führt dann kann das
1:10:52durchaus auch eine eine untreue
1:10:54beispielsweise sein
1:10:57dann haben wir noch abzuarbeiten die
1:11:00aktion libera in causa im rahmen der
1:11:02fahrlässigkeit delikte also
1:11:04fallgestaltung in denen der täter
1:11:07weil er zu betrunken ist oder zu sehr
1:11:12beeinträchtigt ist durch andere
1:11:14berauschende mittel nicht in der lage
1:11:16ist einzusehen dass er eine straftat
1:11:18begeht also wir haben ein problem
1:11:20barbara von 20 stgb wir haben uns das ja
1:11:22genau angeschaut und da sagt der bgh
1:11:25bei fahrlässigkeit zulegten brauchen wir
1:11:27eigentlich die aktion liebe rein causa
1:11:29nicht denn bei fahrlässigkeit sie legten
1:11:31machen wir es ohnehin so dass wir jede
1:11:35handlung die irgendwie zum erfolg
1:11:36geführt hat ausreichen lassen also
1:11:38nehmen wir an
1:11:40unser täter beläuft sich so dass er im
1:11:43zeitpunkt in dem er mit einem auto in
1:11:45der gegend herum rast und jemanden
1:11:47verletzt nicht mehr schuldfähig ist
1:11:49da können wir ohnehin sagen na ja also
1:11:52dass sich betrinken das so sehr
1:11:54betrinken in dem wissen es könnte
1:11:55durchaus sein dass ich noch autofahrer
1:11:57also ich weiß nie was ich dann mache
1:12:00wenn ich betrunken bin ich fahre dann
1:12:01vielleicht möglicherweise nach auto in
1:12:03einer solchen situation würde man sagen
1:12:05allein dass sich betrinken ist schon die
1:12:08fahrlässigkeit handlung und das reicht
1:12:10problemlos aus das heißt also in diesem
1:12:12fall gestaltung wo wir sonst eben mit
1:12:14der vorverlegung arbeiten haben wir bei
1:12:16den fahrlässigkeit delikten ohnehin
1:12:18keine probleme weil wir da sagen bei
1:12:20diesen reinen fahrlässigkeit zulegten
1:12:22so gibt es viele fälle in denen wir den
1:12:25erfolg vor verlagern und auch erfolge
1:12:27mit einbeziehen die weit außerhalb des
1:12:29eigentlichen gefahren kreises liegen
1:12:33also fahrlässigkeit delikte können sie
1:12:35ja bereits dann haben wenn
1:12:36beispielsweise der täter die
1:12:37gebrauchsanweisung für ein elektrisches
1:12:40gerät nicht so schreibt dass fehler
1:12:43vermieden werden und dann kommt es zum
1:12:44tod kann durchaus das schreiben der
1:12:45gebrauchsanweisung schon eine
1:12:47fahrlässige tötung sein je nachdem das
1:12:49formulieren
1:12:51das heißt hier ist die aktion liebe rein
1:12:53causa eigentlich nicht erforderlich
1:12:55in der klausur können sie sie donner
1:12:57dennoch bejahen dann müssen sie ihm
1:12:59feststellen dass unser täter fahrlässig
1:13:02im hinblick auf die alkoholisierung
1:13:04gehandelt hat und fahrlässig darauf hin
1:13:06dass er später dann im zustand der
1:13:08schuldunfähigkeit eine solche tat
1:13:10begehen wird sehen uns die
1:13:13leichtfertigkeit an die durchaus
1:13:15relevant wird weniger im bereich der
1:13:19einfachen fahrlässigkeit delikte als
1:13:21vielmehr im bereich des paragrafen 251
1:13:25insbesondere
1:13:29demba ba von 251 heißt es verursacht der
1:13:35täter durch den raum wenigstens
1:13:37leichtfertig den tod eines anderen
1:13:39menschen soll steve strafe lebenslange
1:13:41freiheitsstrafe oder freiheitsstrafe
1:13:42nicht unter zehn jahren
1:13:45das bedeutet also wenn sie es mit einem
1:13:49räuber zu tun haben darf das opfer ein
1:13:52schlägt um in sachen weg nehmen zu
1:13:55können
1:13:55und dann kommt zum tod des opfers dann
1:13:58sind wir in dem bereich in dem
1:13:59möglicherweise diese schwere strafen als
1:14:02die lebenslange freiheitsstrafe oder
1:14:03freiheitsstrafe nicht unter zehn jahren
1:14:05in betracht kommt und die
1:14:08leichtfertigkeit die müssen wir es eben
1:14:10anschauen das ist eine besondere form
1:14:12der fahrlässigkeit allgemein wird es
1:14:15übersetzt mit grober fahrlässigkeit das
1:14:17finden wir auch durchaus ein recht
1:14:18sprechen und lehrern
1:14:21die definition die man ins gesetz
1:14:23wandern sollte war ein handel aus
1:14:25besonderem leichtsinn oder besonderer
1:14:27gleichgültigkeit als eine form der
1:14:29groben fahrlässigkeit
1:14:31das andere gleichgültigkeit das erweckt
1:14:35den eindruck als müsse es sich um
1:14:37bewusste fahrlässigkeit handeln
1:14:39leichtfertig kann aber auch handeln
1:14:42wer das risiko des erfolgs gar nicht
1:14:46erkannt hat aber ansonsten eine schwere
1:14:49pflichtverletzung begeht und einen
1:14:51erfolg den er zwar nicht erkennt der
1:14:53aber völlig offen auf der hand liegt
1:14:54daneben herbeiführt und sie sehen es
1:14:59hier dass die rechtsprechung in vielen
1:15:02bereichen sich eng an die
1:15:03zivilrechtliche rechtsprechung knüpft
1:15:06das heißt also letztlich grobe
1:15:08fahrlässigkeit annimmt das wird in der
1:15:11literatur zum teil kritisiert weil das
1:15:13ungenau ist sie finden hier die
1:15:15definition des bgh die ich eigentlich
1:15:16ganz nachvollziehbar finde und auch ganz
1:15:19griffig auch für die klausur zum merken
1:15:21mit leichtfertigkeit und schreibt das
1:15:23gesetz entfalten das einen hohen grad
1:15:25von fahrlässigkeit aufweist also in
1:15:26grobem maße fahrlässig ist das ist
1:15:29eigentlich eine doppelung aber um es
1:15:31noch einmal deutlich zu machen
1:15:33damit deckt sich der auch vom
1:15:36landgericht zu grunde gelegte begriff
1:15:37der groben achtlosigkeit leichtfertig
1:15:39handelt hier nach wer die sich ihm
1:15:41aufdrängen die möglichkeit aus
1:15:43besonderem leichtsinn oder aus
1:15:45besonderer gleichgültigkeit außer acht
1:15:47lässt besonderen leicht sind das würde
1:15:50ich unterschreiben gleichgültigkeit hat
1:15:52immer so was von ich habe mir gedanken
1:15:55darüber gemacht aber mir ist es egal
1:15:56dass es nicht gemeint also entscheidend
1:15:59ist dass wir hier mit einer sich
1:16:02aufdrängenden möglichkeit zu tun haben
1:16:04und dass der täter besonders
1:16:06leichtsinnig handelt das sind also die
1:16:08zwei aspekte man könnte leichtfertigkeit
1:16:11auch mit leichtsinn übersetzen aber
1:16:13wichtig ist dass sie diese zwei aspekte
1:16:15haben zum einen eine schwere
1:16:17pflichtverletzung und zum anderen eine
1:16:19offenkundige vorhersehbarkeit
1:16:23hier sehen sie es auch nochmal deutlich
1:16:24also die sich aufdrängende möglichkeit
1:16:27und die grobe pflichtverletzungen sieht
1:16:30das jetzt in der klausur prüfen darauf
1:16:32kommt es nicht an
1:16:32vieles spricht dafür dass sie sich
1:16:34zunächst mit der groben
1:16:36pflichtverletzung auseinandersetzen und
1:16:37dann auf die im hinblick auf die grobe
1:16:40pflichtverletzung offenkundige
1:16:42möglichkeit des erfolgs eintritt
1:16:44außerdem darauf einging
1:16:48zu betonen ist an der stelle noch dass
1:16:51es auf die motive nicht ankommt also es
1:16:54ist nicht rücksichtslosigkeit
1:16:55erforderlich ist es nicht eigentlich
1:16:57erforderlich das heißt nicht über 315 c
1:17:00diese diese formulierung die sie da in
1:17:04der zweiten nummer haben
1:17:12wer im straßenverkehr grob
1:17:13verkehrswidrig und rücksichtslos handelt
1:17:16dieses rücksichtslose handeln brauchen
1:17:17wir nicht dieses grob verkehrswidrig das
1:17:20macht schon deutlich worum es bei der
1:17:21leichtfertigkeit geht obwohl die
1:17:23leichtfertigkeit hier keinen
1:17:24tatbestandsmerkmale 315 c es also bitte
1:17:28achten sie an der stelle darauf zwei
1:17:29elemente grobe pflichtverletzung
1:17:31offenkundige vorhersehbarkeit das
1:17:34zeichnet die leichtfertigkeit aus und
1:17:38damit wie sie sehen sind wir durch die
1:17:40fahrlässigkeit auch schon durch

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This page contains the full transcript of Strafrecht AT Teil 21 (Fahrlässigkeitsdelikte) by Lehrstuhl Wirtschaftstrafrecht, generated from the public captions YouTube serves with the video. The transcript has 11,281 words across 2,043 segments, with the original timestamps preserved so you can click any line to jump to that moment in the embedded player.

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