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Strafrecht AT Teil 15 (Rücktritt vom Versuch) — Transcript

by Lehrstuhl Wirtschaftstrafrecht · 11,901 words · 2,070 segments · language en · Watch on YouTube

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  1. 0:00werden jetzt dann den
  2. 0:02rücktritt vom versuch gleich anschließen
  3. 0:04das bedeutet mit der frage was passiert
  4. 0:07denn überhaupt wenn ein täter der
  5. 0:10bereits die tat angefangen hat der
  6. 0:12bereits einen versuch begangen hat wenn
  7. 0:15er sich jetzt im besten falle eines
  8. 0:17besseren besinnt sich entscheidet ich
  9. 0:19will doch von der tat abstand nehmen
  10. 0:22nehmen sie den fall der ihnen hier dann
  11. 0:25immer wieder begegnen wird den fall dass
  12. 0:27denkzettel der täter schlägt auf das
  13. 0:32opfer mit doris eventuelles hinsichtlich
  14. 0:34der tötung ein
  15. 0:35verletzt das opfer auch ganz erheblich
  16. 0:38aber eben nicht lebensgefährlich oder
  17. 0:40tödlich jetzt denkt er sich dem opfer
  18. 0:43habe ich einen denkzettel erteilt das
  19. 0:45reicht mir er gibt auf wird auf und geht
  20. 0:49nach hause und da ist jetzt die frage
  21. 0:52müssen wir ihnen jetzt trotzdem noch
  22. 0:55wegen versuchs bestrafen dass wir ihnen
  23. 0:56wegen der körperverletzungen bestrafen
  24. 0:58dass überhaupt keine frage das ist klar
  25. 0:59aber müssen wir ihnen noch wegen des
  26. 1:01versuchs bestrafen
  27. 1:03was spricht dafür was spricht dagegen
  28. 1:05wenn wir uns das überlegen warum wir den
  29. 1:08rücktritt vom versuch im strafgesetzbuch
  30. 1:10haben dann kommen wir so einige kommen
  31. 1:14wir auf einige argumente die auch später
  32. 1:17immer wieder wichtig sind
  33. 1:18das ist ein bereich beim rücktritt vom
  34. 1:20versuch da rate ich ihnen auch bei den
  35. 1:23theoretischen grundlagen gut aufzupassen
  36. 1:24sich die genauer anzuschauen weil sie
  37. 1:26damit später extrem gut argumentieren
  38. 1:28können wenn sie da die theoretischen
  39. 1:30grundlagen zumindest im ungefähren parat
  40. 1:34haben
  41. 1:34die diskussion über den juristischen
  42. 1:36handlungsbedarf im strafrecht das
  43. 1:38interessiert den meisten fällen wirklich
  44. 1:39niemand aber hier da wird's interessant
  45. 1:41weil sie in vielen fragen nämlich damit
  46. 1:44argumentieren können wir schauen uns
  47. 1:47erst mal an wo wir uns überhaupt in der
  48. 1:50prüfung befinden
  49. 1:51also was ist denn der rücktritt den sie
  50. 1:54im paragrafen 24 finden dem wir uns ja
  51. 1:56auch schon kurz angesehen haben nochmal
  52. 2:00zur erinnerung wegen versuchs wird nicht
  53. 2:03bestraft wer freiwillig die weitere
  54. 2:06ausführung ist an der tat aufgibt oder
  55. 2:08deren vollendung verhindert damit ist
  56. 2:10klar wer die tat vollendet hat der kann
  57. 2:14sich nicht mehr auf paragraf 24 std
  58. 2:16berufen
  59. 2:17dem hilft es nichts wenn er nicht wegen
  60. 2:19versuchs bestraft wird er wird wegen
  61. 2:20vollendung bestraft es gibt auch davon
  62. 2:23ausnahmen wenn sie beispielsweise mal im
  63. 2:27brand stiftungsrecht schauen dann gibt
  64. 2:31es regelungen über die sogenannte tätige
  65. 2:33reue
  66. 2:33in den fällen hat der täter den
  67. 2:36tatbestand bereits erfüllt er kann
  68. 2:38trotzdem aber noch straflos werden oder
  69. 2:41eine erhebliche strafmilderung gekommen
  70. 2:43wenn er den erfolg der einzutreten droht
  71. 2:47verhindert oder der erfolg der 1
  72. 2:50bereits eingetreten ist von ihm
  73. 2:52möglichst gering gehalten wird
  74. 2:54306 stgb das gericht kann in den fällen
  75. 2:59der paragraphen 306 306 und 306 b
  76. 3:03die straße nach seinem ermessen mildern
  77. 3:05oder von strafen nach diesen
  78. 3:07vorschriften absehen wenn der täter
  79. 3:09freiwillig den brand löschen bevor ein
  80. 3:11erheblicher schaden entstanden ist also
  81. 3:14sie haben es bereits mit einer
  82. 3:16brandstiftung zu tun
  83. 3:17nehmen sie den einfachen fall § 306
  84. 3:21absatz 1 nummer 6 der täter hat fremde
  85. 3:27land ernährungs oder
  86. 3:29forstwirtschaftliche anlagen oder
  87. 3:31erzeugnisse in brand gesetzt
  88. 3:33also den heuhaufen
  89. 3:37und wenn da der täter eben dieses feuer
  90. 3:39löscht bevor ein ernstlicher schaden
  91. 3:41entstanden ist obwohl das ganze schon
  92. 3:43brennt ein holzstapel oder was auch
  93. 3:45immer
  94. 3:45dann haben wir es mit einem fall zu tun
  95. 3:47indem er von der vollendung zurücktreten
  96. 3:49kann
  97. 3:50das geht aber nur dann zumindest nach
  98. 3:54herrschender auffassung und was anderes
  99. 3:56würde ich ihnen in der klausuren nicht
  100. 3:57empfehlen denn das müsste sie sehr
  101. 3:59sorgfältig begründen
  102. 4:00etwas anderes gilt nur dann wenn es im
  103. 4:03gesetz ausdrücklich geregelt ist nur
  104. 4:05dann wenn sie eine tätige reue regelung
  105. 4:07im gesetz haben dann können sie auch von
  106. 4:09der vollendung in anführungsstrichen
  107. 4:11zurücktreten wir reden hier von fällen
  108. 4:14in denen wir es nur mit einem versuch zu
  109. 4:15tun haben
  110. 4:16das kann der versuch sein in dem der
  111. 4:19täter den erfolg einfach nicht
  112. 4:21herbeigeführt hat es ist aber auch ein
  113. 4:24versuch denkbar
  114. 4:25der von vornherein und tauglich war also
  115. 4:28der täter schießt auf die leiche denkt
  116. 4:32denkt er hätte die leiche getötet er
  117. 4:34denkt immer noch zwar ein lebender
  118. 4:35mensch und jetzt kommt die frage des
  119. 4:39rücktritts wenn er denkt er hätte sich
  120. 4:40schon getötet gibt es keinen rücktritt
  121. 4:41mehr
  122. 4:42wenn er denkt er hätte die leiche oder
  123. 4:44den menschen den er für verletzt erhält
  124. 4:46verletzt und bringt ihnen jetzt ins
  125. 4:48krankenhaus dann könnten wir tatsächlich
  126. 4:49noch über einen rücktritt vom versuch
  127. 4:51nachdenken also
  128. 4:54die frage ist hier zum einen haben wir
  129. 4:56überhaupt einen versuch von dem man
  130. 4:57zurücktreten kann und zum anderen wo
  131. 5:00prüfe ich das in der klausur
  132. 5:02sie prüfen es nach dem sie die schuld
  133. 5:05festgestellt haben wenn es keine schuld
  134. 5:08gibt dann gibt es auch keine strafe die
  135. 5:11wir aufheben könnten nach herrschender
  136. 5:13auffassung handelt sich bei dem
  137. 5:15rücktritt vom versuch um einen
  138. 5:17persönlichen straff aufhebungs grund das
  139. 5:20heißt also eine bereits verwirkte strafe
  140. 5:23der täter hat sich schon strafbar
  141. 5:24gemacht die wird wieder aufgehoben
  142. 5:26das ist heftig umstritten ob es das
  143. 5:29überhaupt geben kann
  144. 5:30und je nachdem wie sie den rücktritt vom
  145. 5:32versuch begründen kann es auch durchaus
  146. 5:35sinnvoll sein dass sie sagen es handelt
  147. 5:37sich um einen straff ausschließungsgrund
  148. 5:38einen schuld ausschließungsgrund oder
  149. 5:42ein schuld aufhebungs grund darauf soll
  150. 5:44es ihnen aber nicht ankommen wenn sie in
  151. 5:47der klausur sind dann dürfen sie als
  152. 5:50überschrift wählen persönlicher straff
  153. 5:52aufhebungs grund des paragrafen 24 stgb
  154. 5:54oder wenn sie sich gar nicht festlegen
  155. 5:56wollen schreiben sie einfach rücktritt
  156. 5:59vom versuch kam auf paragraf 24 stgb
  157. 6:01klammer zu
  158. 6:04wir haben mehrere varianten n24 wir
  159. 6:07haben die variante dass der täter nicht
  160. 6:09weiter handelt oder wir haben die
  161. 6:14variante dass der täter zur rettung des
  162. 6:16opfers das muss jetzt nicht unbedingt
  163. 6:18ein tötungsversuch sein das kann
  164. 6:20theoretisch auch ein sachbeschädigung
  165. 6:21versuch sein
  166. 6:22das kann auch ein diebstahl wird es ein
  167. 6:26bisschen schwierig da müsst ihr die
  168. 6:27sache dann wieder zurücklegen da hatte
  169. 6:29ich schon veränderungen aber es können
  170. 6:30auch alle anderen straftaten seien die
  171. 6:31man überhaupt dem versuch beginnen kann
  172. 6:34wichtig ist bei allen varianten dass sie
  173. 6:38keinen fehlschlag haben dürfen also wenn
  174. 6:41der versuch fehlgeschlagen ist
  175. 6:43dann haben sie es nicht mit mehr mit
  176. 6:46einem rücktritt fähigen versucht zu tun
  177. 6:48wir werden uns gleich ganz genau
  178. 6:49anschauen was der fehlschlag ist aber
  179. 6:51sie können sich so viel schon mal merken
  180. 6:52dass nach herrschender auffassung
  181. 6:54insbesondere der ansicht des bgh
  182. 6:56der fehlschlag der fehlgeschlagene
  183. 6:59versuch eine rechtsfigur außerhalb des
  184. 7:01paragrafen 24 stgb ist das heißt erster
  185. 7:04schritt haben wir einen fehlschlag dann
  186. 7:06scheidet 24 aus zweite frage ist wenn
  187. 7:11wir es mit einem unveränderten versuch
  188. 7:13zu tun haben wir haben das vorhin schon
  189. 7:14gesehen
  190. 7:15der täter hat zwar den versuch begonnen
  191. 7:17weiß aber ich muss noch weiter handeln
  192. 7:20damit der erfolg überhaupt eintreten
  193. 7:21kann dann kann er durch reines aufgeben
  194. 7:24er gibt nach hause da kann er dann
  195. 7:28wenn das freiwillig tut straflosigkeit
  196. 7:30erlangen wenn der täter aber bereits
  197. 7:33alles getan hat was zur verwirklichung
  198. 7:36des tatbestandes erforderlich war er auf
  199. 7:39das opfer geschossen das opfer liegt
  200. 7:40blutend vor ihrem mann am boden und wird
  201. 7:41sterben wenn es keine medizinische hilfe
  202. 7:43bekommen dann muss der täter eine
  203. 7:47verhinderungs kausalität setzen also auf
  204. 7:50deutsch muss das opfer ins krankenhaus
  205. 7:51bringen den krankenwagen rufen oder
  206. 7:52irgendwie dafür sorgen dass das opfer
  207. 7:54versorgt wird und dann gerettet wird
  208. 7:56wenn es nicht gerettet wird und
  209. 7:57verstirbt ist der wegen vollendung
  210. 7:59strafbar wenn es gerettet wird und dass
  211. 8:03auf seine handlungen zurückzuführen ist
  212. 8:05dann kann es sein dass eben für den
  213. 8:07versuch nicht bestraft es bleibt dabei
  214. 8:09für die verletzungen die es die der
  215. 8:11täter dem opfer zugefügt hat bleibt der
  216. 8:14täter natürlich strafbar wir sprechen da
  217. 8:15von einem qualifizierten versuch das
  218. 8:18heißt also der versuch der tötung wird
  219. 8:22qualifiziert sozusagen nicht im
  220. 8:24technischen sinne sondern nur praktisch
  221. 8:25dadurch dass die körperverletzung
  222. 8:27eingetreten ist deswegen immer bitte
  223. 8:29daran denken selbst wenn sie den
  224. 8:30rücktritt vom versuch prüfen und bejahen
  225. 8:32wenn dein körperverletzungsdelikte
  226. 8:33sachbeschädigung delikte oder ähnliches
  227. 8:35bereits vorgenommen wurden bleiben die
  228. 8:37natürlich bestehen und der zweite fall
  229. 8:42in dem der täter zur rettung des opfers
  230. 8:45aktiv werden muss er zur rettung des
  231. 8:46rechts gut ist des paragrafen 24 absatz
  232. 8:492 satz 2
  233. 8:50da heißt es
  234. 8:57wird die tat ohne zutun des
  235. 8:58zurücktretenden nicht vollendet so will
  236. 9:01er straflos wenn er sich freiwillig oder
  237. 9:03ernsthaft bemüht die vollendung zu
  238. 9:05verhindern also der täter hat das opfer
  239. 9:10lebensgefährlich verletzt
  240. 9:12er befindet sich auf dem land es gibt
  241. 9:14keinen mobilfunknetz er fährt los um den
  242. 9:17krankenwagen oder einem krankenhaus zu
  243. 9:22kommen
  244. 9:22er kann das opfer nicht mitnehmen weil
  245. 9:24er denkt das ist vielleicht tödlich für
  246. 9:26das opfer holt also hilfe in dem moment
  247. 9:30wo der täter gerade in den ort des
  248. 9:31geschehens verlassen hat kommt der
  249. 9:33landarzt vorbei sieht das opfer am boden
  250. 9:35liegen und rettete das wäre ein fall in
  251. 9:39dem sich unser täter ernsthaft bemüht
  252. 9:42hat die verhinderung herbeizuführen er
  253. 9:43ist los gerast um hilfe zu holen aber
  254. 9:45das wurde in anführungsstrichen
  255. 9:47vereinzelt dadurch dass eben ein anderer
  256. 9:50helfer der effektive hilfe leisten
  257. 9:51konnte vorbei kam und die hilfe
  258. 9:53geleistet hat wenn man jetzt sagen würde
  259. 9:57naja dann hat er eben pech gehabt und
  260. 9:58wird nicht straffrei wegen des versuchs
  261. 10:00dann wäre das letztlich vom zufall
  262. 10:02abhängig
  263. 10:02entscheidend ist es an dieser stelle
  264. 10:04also dass unser zurücktreten
  265. 10:10zwar die tat nicht verhindern kann weil
  266. 10:13er ein anderer verhindert hat aber sich
  267. 10:19freiwillig und ernsthaft bemüht die
  268. 10:21vollendung zu verhindern das ist zum
  269. 10:24einen dieser fall in dem jemand anders
  270. 10:25aktiv wird das kann aber auch der fall
  271. 10:27sein in dem der täter dem opfer
  272. 10:29beispielsweise ein gift gegeben hat der
  273. 10:32täter ist überzeugt das gift ist tödlich
  274. 10:35das opfer findet sich in krämpfen
  275. 10:36erfährt das opfer zum krankenhaus und es
  276. 10:39stellt sich nach heraus das war
  277. 10:41überhaupt nicht tödlich hat zwar
  278. 10:42magenkrämpfe herbeigeführt aber es wäre
  279. 10:44tödlich gewesen
  280. 10:45und dann dem täter zu sagen ja was teil
  281. 10:48pächter plätzen sitzen wirksam das gift
  282. 10:50nehmen sollen dann auch zurücktreten
  283. 10:51können
  284. 10:52das liegt auf der hand dass das nicht
  285. 10:53sinnvoll sein kann und deswegen auch in
  286. 10:55diesen fällen wenn die tat nicht ohne zu
  287. 10:59tun also in die tat ohne zutun des
  288. 11:02unseres theaters verhindert wird also
  289. 11:04wenn sie nicht vollendet wird weil ein
  290. 11:07anderer grund entgegen steht hier die
  291. 11:09untauglichkeit ist versuchst dann sind
  292. 11:11wir in 24 absatz 2 satz 2 freiwilligkeit
  293. 11:15ist in jedem fall wichtig freiwilligkeit
  294. 11:17bedeutet aber nicht dass dem täter seine
  295. 11:20großmutter erschienen ist und er aus
  296. 11:22hehren motiven von der straftat absieht
  297. 11:24sondern dass er nicht gezwungen wird von
  298. 11:27der straftat abstand zu nehmen
  299. 11:29aus autonomen motiven also dass selbst
  300. 11:32gesetzten motiven
  301. 11:33das kann im extremfall seien
  302. 11:36so zumindest die herrschende auffassung
  303. 11:38dass der täter sich denkt ich sehe heute
  304. 11:40von der straftat ab weil das licht des
  305. 11:43mondes zu hell ist und nicht eventuell
  306. 11:45erwischt worden gefährden könnte nicht
  307. 11:47bg die tat bei neumond
  308. 11:48also wer hält sich die tatbegehung vor
  309. 11:51und trotzdem können wir es mit
  310. 11:53freiwilligkeit zu tun haben weil er von
  311. 11:55dieser konkreten tat in diesem moment
  312. 11:57abstand nimmt etwas anders wäre wenn er
  313. 12:01sagt ich gehe jetzt doch rechts ums haus
  314. 12:04herum nicht links und ums haus herum um
  315. 12:05die gleiche tat zu begehen das hätte mit
  316. 12:06rücktritt nichts zu tun weil es immer
  317. 12:08noch die gleiche tat während sehen wir
  318. 12:12uns an warum man auf die idee gekommen
  319. 12:14ist diese straffreiheit beim rücktritt
  320. 12:17vom versuch einzuführen ein einfaches
  321. 12:21argument ist dass der zurücktretende
  322. 12:24täter weniger gefährlich oder
  323. 12:26strafwürdig ist das liegt auf der hand
  324. 12:28wenn der täter sich entscheidet ich
  325. 12:30begehe die straftat doch nicht
  326. 12:34dann ist er für die rechtsgemeinschaft
  327. 12:36weniger gefährlich das ist klar weil er
  328. 12:39die straftat nicht begangen hat er hatte
  329. 12:41die möglichkeit eine straftat zu
  330. 12:44vollenden
  331. 12:44und er hat dann davon abstand genommen
  332. 12:47und das bedeutet er ist weniger
  333. 12:49gefährlich und aus diesem grund weil er
  334. 12:52weniger gefährlich ist und letztlich
  335. 12:54sein sein wille die rechtsordnung zu
  336. 12:57verletzen sich doch nicht durchsetzen
  337. 12:59konnte ist die ganze handlung auch
  338. 13:01weniger strafwürdig das heißt dass
  339. 13:03geführt dann auch letztlich zu einem
  340. 13:04weiteren argumenten zu fragen der schuld
  341. 13:07zur frage der erschütterung des
  342. 13:09rechtsfriedens aber da liegt es auf der
  343. 13:11hand jemand der von einer straftat
  344. 13:13absieht obwohl er sie schon begonnen hat
  345. 13:15der ist eben weniger gefährlich für die
  346. 13:18gesellschaft
  347. 13:19dann gibt es einen kriminal politischen
  348. 13:22ansatz der besagt letztlich müssen wir
  349. 13:24aus opferschutz gesichtspunkten heraus
  350. 13:27den rücktritt vom versuch schon anbieten
  351. 13:30den stellen sie sich vor der täter hätte
  352. 13:32jetzt nur die möglichkeit von der tat
  353. 13:35abstand zu nehmen von der tötung des
  354. 13:37opfers abstand zu nehmen
  355. 13:39mit der folge dass das opfer ihnen dann
  356. 13:41verrät und er dann wegen versuchten
  357. 13:44totschlags verurteilt wird und dann
  358. 13:45versuchten totschlag oder mord haben sie
  359. 13:47ja noch nicht mal die sicherheit dass
  360. 13:49ihr milder bestraft werden
  361. 13:51§ 23 sieht eine mildere bestrafung vor
  362. 13:55die muss aber nicht milder ausfallen als
  363. 13:57im extremsten fall wäre es so
  364. 14:00dass der täter der sich denke ich könnte
  365. 14:03jetzt von dem mord abstand nehmen
  366. 14:05beispielsweise weil ich erreicht habe
  367. 14:06was ich erreichen wollte ich habe dem
  368. 14:07opfer das den denkzettel verpasst wenn
  369. 14:11ich jetzt war abstand davon nehmen
  370. 14:12dann werde ich wegen versuchten mordes
  371. 14:14bestraft weil das auch für mich wieder
  372. 14:16erkennt und diese ansicht sagt im
  373. 14:20ergebnis würden wir hier mit einer
  374. 14:21bestrafung wegen versucht dem opfer
  375. 14:24einen richtigen bärendienst erweisen
  376. 14:26weil es das opfer tatsächlich in gefahr
  377. 14:28bringt das ist beispielsweise im
  378. 14:30österreichischen strafrecht ist dieser
  379. 14:32dieser schutz des opfers diese
  380. 14:33wiedergutmachungs frage viel viel
  381. 14:35wichtiger als im deutschen strafrecht
  382. 14:36ich hoffe dass sich das im deutschen
  383. 14:38strafrecht nicht gerade in diesem
  384. 14:40kontext unbedingt aber im ganzen auch
  385. 14:42mehr durchsetzen wird
  386. 14:43das problem das können sich vorstellen
  387. 14:46wo liegt hier das problem denken sie
  388. 14:49sich die situation war praktisch der
  389. 14:51täter gibt jetzt auf weiß der denon dass
  390. 14:54es eine regelung zum rücktritt vom
  391. 14:55versuch gibt hat er das mal eben durch
  392. 14:57summiert
  393. 14:59also wenn ich mir so einige lösungen in
  394. 15:01klausuren anschaue dann ist das kein
  395. 15:04echtes argument weil der vor die
  396. 15:07vorschrift des rücktritts von versuch
  397. 15:08häufig der falsch angewendet wird das
  398. 15:10ist eine steigerung von falsch gibt also
  399. 15:12es ist auf jeden fall die lösung sind
  400. 15:14häufig falsch und der bgh korrigiert
  401. 15:17auch sehr sehr häufig land gerichtliche
  402. 15:19entscheidungen weil der rücktritt vom
  403. 15:21versuch nicht sauber angewendet wird das
  404. 15:23ist mehr oder weniger wunschdenken zu
  405. 15:25sagen damit können wir das opfer
  406. 15:27schützen dass wir eine möglichkeit zum
  407. 15:28rücktritt vom versuch geben aber
  408. 15:30theoretisch ist das natürlich ein
  409. 15:31durchaus nachvollziehbares argument die
  410. 15:35schuld erfüllung theorie da gehen wir in
  411. 15:37einer etwas
  412. 15:39mit der physische richtung würde ich
  413. 15:41sagen der täter das ist der hintergrund
  414. 15:44der täter erfüllt die begründete schuld
  415. 15:46durch ihn zu rächen verhinderung der
  416. 15:48vollendung
  417. 15:49was bedeutet dass diese ansicht sagt
  418. 15:52dadurch dass ich den versuch begangen
  419. 15:54habe habe ich schuld auf mich geladen
  420. 15:56und dieses diese aufgeladene schuld die
  421. 16:00wird dadurch zumindest soweit beseitigt
  422. 16:02das sind von strafe absehen können dass
  423. 16:04der täter hier den erfolg aktiv und
  424. 16:09freiwillig verhindert das heißt also er
  425. 16:12lädt schuld auf sich und die muss
  426. 16:14getilgt werden durch die strafe da steht
  427. 16:16also ganz klar der vergeltungs gedanke
  428. 16:18dahinter
  429. 16:19diese vergeltung können wir aber zum
  430. 16:22teil vorweg nehmen in dem der täter sich
  431. 16:24selbst entscheidet ich begleiche meine
  432. 16:27schuld gegenüber der gesellschaft indem
  433. 16:29ich von der tat abstand nehmen
  434. 16:32das ist eine nachvollziehbare
  435. 16:35argumentation sie erscheint mir aber
  436. 16:38etwas umständlich denn das würde ja
  437. 16:42bedeuten nachdem der versuch gegangen
  438. 16:44ist habe ich eine schuld die ich
  439. 16:46feststelle und dann beseitigt er diese
  440. 16:49schuld wieder
  441. 16:50mir scheint eine eine der
  442. 16:53gesamtbetrachtung sinnvoller zu sagen
  443. 16:55und welche schuld hatte denn insgesamt
  444. 16:56auf sich geladen hat den versuch
  445. 16:58gegangen ist dann zurückgetreten
  446. 16:59das ganze als gesamtheit zu betrachten
  447. 17:01und dann kämme ich ehrlich gesagt wieder
  448. 17:03raus aber das ist natürlich eine lösung
  449. 17:06die sehr stark den vergeltungs gedanken
  450. 17:08den schuld gedanken im hinterkopf hat
  451. 17:10eine weitere lösung die in diese
  452. 17:12richtung gibt ist die sogenannte
  453. 17:14verdienst lichkeit theorie die sagt der
  454. 17:17täter gleich durch den rücktritt die
  455. 17:19erschütterung des rechtsbewusstseins der
  456. 17:21allgemeinheit aus und verdient sich mit
  457. 17:23dieser honoriert fähigen umkehr
  458. 17:26leistungen daneben die straffreiheit
  459. 17:27das heißt diese auffassung sagt
  460. 17:30eigentlich ist der täter der vom versuch
  461. 17:33zurücktritt
  462. 17:34ein täter der die rechtsordnung
  463. 17:37bestätigt
  464. 17:38er steht also über dem opfer und dann
  465. 17:41tritt er zurück weil er denkt ich will
  466. 17:44doch diese schweren missachtung der
  467. 17:46rechtsordnung gar nicht begehen
  468. 17:47er nimmt abstand von der tat und das
  469. 17:50wird als honorierte umkehr leistung
  470. 17:51angesehen da haben sie natürlich massive
  471. 17:55probleme in unserem denkzettel fall
  472. 17:57es geht eben überhaupt nicht um die
  473. 17:59beseitigung der störung der
  474. 18:00rechtsordnung das ist ihm völlig egal
  475. 18:02er hat sein ziel erreicht darüber werden
  476. 18:04wir noch mal sprechen und alles andere
  477. 18:06interessiert ihn nicht aber man kann
  478. 18:09natürlich sagen irgendwie hat sich die
  479. 18:10rechtsordnung schon durchgesetzt weil
  480. 18:13eben durch die strafdrohung dann
  481. 18:15scheinbar zumindest diese weitere
  482. 18:19verletzung der rechtsgüter verhindert
  483. 18:21worden ist bitte sehen sie sich
  484. 18:25insbesondere wenn sie mit dem rücktritt
  485. 18:27vom versuch sich beschäftigen diese
  486. 18:29auffassung und diese ansätze durchaus
  487. 18:32noch mal an wir werden die auch noch mal
  488. 18:33brauchen
  489. 18:36ich finde an dieser stelle hat man in
  490. 18:39der klausur durchaus die möglichkeit
  491. 18:41auch zu zeigen also jetzt nicht
  492. 18:43unbedingt bei der begründung sondern
  493. 18:44später zu zeigen dass man die
  494. 18:47theoretischen hintergründe auch in die
  495. 18:49organisation bei der lösung einzelner
  496. 18:51fälle einbauen kann
  497. 18:53sie werden das genau bei diesem
  498. 18:54denkzettel fall dann noch sehen sehen
  499. 18:57wir uns an welche varianten wir hier
  500. 19:00haben
  501. 19:01zum einen haben wir den fall des un-
  502. 19:04beendeten versuchs also der fall in dem
  503. 19:07der alleintäter eine tat begeht und
  504. 19:10diese tat dann aufgibt also der täter
  505. 19:14bericht ein in die wohnung steht schon
  506. 19:19über dem schmuckkästchen
  507. 19:22und will gerade reingreifen und er hat
  508. 19:25das den schmuck vielleicht sogar in der
  509. 19:26hand lässt die nand dann aber wieder
  510. 19:28rein fallen und gibt die tat auf da
  511. 19:31haben wir es mit einem unveränderten
  512. 19:32versucht zu tun in dem fall
  513. 19:34das hat sogar bgh in einem fall
  514. 19:36entschieden in dem der täter bei einem
  515. 19:38diebstahl oder raub die sache nur in der
  516. 19:40hand hat noch nicht die hosentasche
  517. 19:42gesteckt noch nicht die hand komplett
  518. 19:44darum geschlossen bei gegenständen bei
  519. 19:46kleinen gegenständen da haben wir es
  520. 19:48dann mit einer ein versuch zu tun und
  521. 19:52den versuch den er kann einfach aufgeben
  522. 19:53wir können jetzt drüber streiten wenn er
  523. 19:55die das den schmuck in den in den kasten
  524. 19:58zurückfallen lässt ob das ein aktives
  525. 20:01entgegenwirken ist oder ein aufgeben ich
  526. 20:03würde es als aufgeben ansehen dass also
  527. 20:05der fall wir haben es mit einem
  528. 20:07unveränderten versucht zu tun
  529. 20:08der beendete versuch da muss er aktiv
  530. 20:12werden er muss die weitere tat
  531. 20:15vollendung verhindern er muss also das
  532. 20:18opfer ins krankenhaus fahren
  533. 20:19er muss beispielsweise
  534. 20:22beim betrug muss er verhindern dass die
  535. 20:25versicherung das geld auszahlt da ist ja
  536. 20:26auch denkbar
  537. 20:28unsere täterin aus der letzten exemplare
  538. 20:30hat das haus in brand gesteckt und sich
  539. 20:32dann überlegt mal melden wir das mal der
  540. 20:34versicherung dann bekomme ich auch die
  541. 20:35versicherungssumme und wenn jetzt
  542. 20:37während die versicherung noch darüber
  543. 20:39entscheidet sie mitteilt ja sie habe
  544. 20:43grob fahrlässig den brand verursacht und
  545. 20:44deswegen keinen anspruch unrealistisch
  546. 20:46aber denkbar dann würde man sagen das
  547. 20:49ist ein verhindern weil sie verhindert
  548. 20:51dass ist zum vermögensschaden bei der
  549. 20:53versicherung kommt das wäre dann die
  550. 20:55aktive variante
  551. 20:56und dann haben wir den untauglichen
  552. 20:58versuch oder eben die anderweitige
  553. 21:00verhinderung die anderweitige
  554. 21:02verhinderung das ist unser landarzt fall
  555. 21:04und der untaugliche versuch das wäre der
  556. 21:06fall mit der vergiftung die dann doch
  557. 21:09nicht so gefährlich war
  558. 21:10das ist absatz 1 absatz 2 beschäftigt
  559. 21:15sich mit der konstellation in der wir
  560. 21:17mehrere beteiligte haben
  561. 21:21das ist natürlich muss nicht weil wir
  562. 21:23noch nicht bei der teilnahme sind
  563. 21:25trotzdem schauen wir dass uns das kurz
  564. 21:27an sind in der tat mehrere beteiligt so
  565. 21:31wird wegen versuchten nicht bestraft wer
  566. 21:34freiwillig die vollendung verhindert
  567. 21:37also der eine fall sie haben mehrere
  568. 21:40mittäter
  569. 21:42die frage ist ob der 24 1 nur dann zur
  570. 21:47anwendung kommen kann wenn es möglich
  571. 21:49ist die vollendung zu verhindern
  572. 21:52es ergibt sich letztlich aus dem 24 1
  573. 21:56absatz 2
  574. 21:58dass die vollendung nicht kausal
  575. 22:02verhindert werden muss durch unseren
  576. 22:04täter wenn der erfolg eintritt als es
  577. 22:07ist einfach nicht mehr möglich das opfer
  578. 22:09zu retten und es verstärkt an
  579. 22:11dann habe ich eine vollendung dann habe
  580. 22:12ich auch keinen versuch mehr dann findet
  581. 22:1424 keine anwendung
  582. 22:15die fälle in denen es gar nicht möglich
  583. 22:17ist die vollendung zu verhindern
  584. 22:20die haben wir in diesem bereich also
  585. 22:23untauglicher versuch oder es ist dem
  586. 22:25täter zwar möglich aber er schafft es
  587. 22:27nicht weil irgendein anderer den versuch
  588. 22:29im stadium des versuchs unterbricht und
  589. 22:32die vollendung verhindert das wäre dann
  590. 22:33die zweite variante gut zurück zu
  591. 22:36mehreren tätern
  592. 22:39wenn wir also einen fall haben indem sie
  593. 22:41mehrere mittäter haben die zusammen eine
  594. 22:43tat begehen wollen und einer begeht
  595. 22:47jetzt eine handlung die dazu führt dass
  596. 22:48die tat nicht mehr ausgeführt werden
  597. 22:50kann
  598. 22:50er tritt dann zurück und wichtig nur er
  599. 22:54als wenn er dann die anderen in
  600. 22:56anführungsstrichen verrät und auflaufen
  601. 22:58lässt dann haben wir es mit einem
  602. 23:00rücktritt vom versuch zu tun und da
  603. 23:02macht sich bemerkbar dass ein
  604. 23:03persönlicher straff aufhebungs grund es
  605. 23:05die anderen die werden dann für die
  606. 23:08tatbegehung bestraft also nehmen wir an
  607. 23:12wir haben ein trio von mehreren von drei
  608. 23:16tätern und diese drei täter vereinbaren
  609. 23:22eine tat und einer kriegt kalte füße und
  610. 23:25er sagt jetzt der polizei bescheid und
  611. 23:29die polizei sagt ja die wollten immer
  612. 23:31schon mal auf frischer tat erwischen
  613. 23:33und als sie dann gerade dabei sind
  614. 23:35einzubrechen während es also nach dem
  615. 23:37versuchsbeginn aber während der tat
  616. 23:39kommt die polizei weil der eine der
  617. 23:41beteiligten der polizei bescheid gesagt
  618. 23:43haben die können dann zugreifen und
  619. 23:44können die beiden anderen festnehmen
  620. 23:46dann hätten wir einen fall des 4 und 2 2
  621. 23:49satz 1 hier wird
  622. 23:52freiwillig die vollendung verhindert
  623. 23:54jedoch genügt dass das war jedoch genügt
  624. 23:57zu seiner straflosigkeit sein
  625. 23:59freiwilliges uns ernsthaftes bemühen die
  626. 24:01vollendung der tat zu verhindern wenn
  627. 24:03sie ohne sein zutun nicht vollendet oder
  628. 24:05unabhängig von seinem früheren
  629. 24:07tatbeitrag begangen wird
  630. 24:09das ist also die fall variante in dem in
  631. 24:13der wir eigentlich hier sind also unser
  632. 24:18unser mittäter der
  633. 24:22sagt der polizei bescheid die polizei
  634. 24:24schafft es aber aus irgendeinem grund
  635. 24:26trotzdem nicht die tat zu verhindern
  636. 24:28weil die beiden anderen zu schnell sind
  637. 24:31die tat trotzdem vorher durchgeführt
  638. 24:33haben was auch immer dann hätten wir
  639. 24:35einen solchen fall des rücktritts oder
  640. 24:38die freie gestaltung in der der
  641. 24:43zurücktretende mittäter aussteigt und
  642. 24:48sagt ich will damit nichts mehr zu tun
  643. 24:49haben und danach der polizei bescheid
  644. 24:51sagt und die anderen dann andere wege
  645. 24:53finden um die tat zu begehen
  646. 24:55wichtig ist gerade in diesem bereich
  647. 24:57hier dass sie genau unterscheiden
  648. 25:00zwischen dem rücktritt im
  649. 25:03vorbereitungsstadium den wir gar nicht
  650. 25:05als rücktritt eigentlich bezeichnen
  651. 25:06dürfen und den rücktritt im
  652. 25:07versuchsstadium
  653. 25:08ein beispielfall es gab eine bgh
  654. 25:13entscheidung
  655. 25:14da hatten drei personen sich
  656. 25:15entschlossen einen bankraub zu begehen
  657. 25:18und der eine der beteiligten sollte als
  658. 25:23gehilfe die flucht fahrräder besorgen
  659. 25:25was ging ich im fluchtauto seine flucht
  660. 25:27feine jedoch besorgt und dann hat er
  661. 25:30kalte füße bekommen und hat gesagt ich
  662. 25:32will da nicht mehr mitmachen
  663. 25:34hätte er jetzt denen die fahrräder
  664. 25:37wieder abgenommen
  665. 25:38dann hätten wir noch nicht im
  666. 25:41versuchsstadium sind eine frage der
  667. 25:43beihilfe ist das tatsächlich beihilfe
  668. 25:45wirkt die beihilfe nimmt er den während
  669. 25:48des versuchs dann die fahrräder weg als
  670. 25:50sie begehen den den raubüberfall die
  671. 25:53fahrräder standen schon an der
  672. 25:54entsprechenden stelle
  673. 25:55er geht jetzt aber hinten nimmt in die
  674. 25:57fahrräder weg dann können wir darüber
  675. 25:58diskutieren ob das dann ein rücktritt
  676. 26:01vom versuch ist also ganz wichtig beim
  677. 26:02rücktritt vom versuch haben wir es
  678. 26:04vornehmlich konstruktiv mit den fällen
  679. 26:08zu tun in denen im versuchsstadium gegen
  680. 26:11gearbeitet wird
  681. 26:15zentraler aspekt beim rücktritt vom
  682. 26:17versuch ist die frage des fehlschlags
  683. 26:22ich hatte das schon gesagt
  684. 26:27dass § 24 nach der herrschenden
  685. 26:29auffassung dann nicht zur anwendung
  686. 26:31kommt wenn wir es mit einem
  687. 26:33fehlgeschlagenen versuch zu tun haben
  688. 26:35also voraussetzung bei jedem rücktritt
  689. 26:37vom versuch erster prüfungs punkt ist
  690. 26:40der fehlschlag vom versuch sie müssen
  691. 26:42also zunächst feststellen dass kein
  692. 26:44fehlschlag vom versuch vorliegt wenn sie
  693. 26:46in den gesetzestext reinschauen
  694. 26:48dann sehen sie da nichts von fehlschlag
  695. 26:50wir scheinen also ein gewisses problem
  696. 26:53zu haben weil wir eine besondere
  697. 26:55voraussetzung des strafbefreienden
  698. 26:57rücktritt normieren die aber gar nicht
  699. 27:00im gesetz steht ist das licht dann eine
  700. 27:03einschränkung des gesetzes
  701. 27:05gesetzeswortlaut unter die bedingungen
  702. 27:08die das gesetz ausdrücklich vorsieht
  703. 27:11also ist das nicht eine einschränkung
  704. 27:13gegen den wortlaut zu ungunsten unseres
  705. 27:15theaters völlig richtig man leitet diese
  706. 27:19einschränkung diese dass kein fehlschlag
  707. 27:23vorliegen darf letztlich aus dem griff
  708. 27:25der freiwilligkeit her indem man sagt
  709. 27:27wir haben nur dann
  710. 27:30eine möglichkeit des rücktritts wenn die
  711. 27:33rücktritts handlungen das aufgeben oder
  712. 27:36entgegensteuern freiwillig vorgenommen
  713. 27:38wird und wenn ein fehlschlag vorliegt
  714. 27:40dann ist von freiwilligkeit nicht mehr
  715. 27:41die rede
  716. 27:42und wenn sie zum teil in der literatur
  717. 27:44lesen man muss gar nicht den fehlschlag
  718. 27:47vorher prüfen sondern das ganze in der
  719. 27:48freiwilligkeit diskutieren dann können
  720. 27:50sie das machen also insbesondere kray
  721. 27:53hat das in seinem lehrbuch immer so
  722. 27:55vertreten und das leuchtet auch durchaus
  723. 27:56einen zu sagen das steht nicht im gesetz
  724. 27:58da steht nur freiwilligkeit und deswegen
  725. 28:00prüfe ich am ende die freiwilligkeit
  726. 28:02ich glaube aber dass es prüfungs
  727. 28:04technisch geschickter ist den fehlschlag
  728. 28:06vorzuziehen dann kann man nämlich die
  729. 28:08ganze prüfung etwas entzerren und kann
  730. 28:10sich erstmal mit dem fehlschlag
  731. 28:11auseinandersetzen und dann später mit
  732. 28:13der freiwilligkeit
  733. 28:17das hat damals gesagt also die eine die
  734. 28:20herrschende auffassung sagt fehlschlag
  735. 28:22eigene rechtsfigur die gegen auffassung
  736. 28:25sagt letztlich ist der fehlschlag ein
  737. 28:28unter fall des beendeten versuchs und in
  738. 28:32dem fall sei wegen frei empfehlen der
  739. 28:33freiwilligkeit keinen rücktritt mehr
  740. 28:35möglich bitte diskutieren sie dieses
  741. 28:37problem in der klausur nicht wenn sie
  742. 28:40sagen ich nehme den fehlschlag als
  743. 28:41erster pluspunkt dann machen sie das so
  744. 28:43wenn sie sagen ich halte das für nicht
  745. 28:46richtig weil das gesetz ist anders
  746. 28:47vorsieht dann prüfen das ganze in der
  747. 28:48freiwilligkeit ich kann ihnen nur
  748. 28:50garantieren in der lösung skizze der ex
  749. 28:52klausur wird es mit der rechtsfigur
  750. 28:54außerhalb des 24 stehen was nicht
  751. 28:56richtig ist aber er wird es so stehen
  752. 28:59ich denke dass die bearbeitung auch
  753. 29:01vereinfacht wird also der bgh sieht es
  754. 29:04als fire gruppe außerhalb des
  755. 29:07anwendungsbereichs an weil er sagt in
  756. 29:10den fällen des fehlschlags könne gar
  757. 29:12keine honoriert fähige umkehr leistung
  758. 29:14verdienst lichkeit theorie vorliegen und
  759. 29:17auch das opferschutz argument kann nicht
  760. 29:19mehr greifen denn wenn die tat schon
  761. 29:21fehlgeschlagen ist wie soll das opfer
  762. 29:24dann noch geschützt werden sehen wir uns
  763. 29:26die voraussetzungen des fehlschlags an
  764. 29:29und da sollten sie in der klausur sich
  765. 29:31zunächst die unproblematischen fälle
  766. 29:33aussortieren damit sie da keine
  767. 29:35schwierigkeiten haben einen fehlschlag
  768. 29:37legten in jedem fall und nach jeder
  769. 29:39auffassung dann vor wenn der täter nach
  770. 29:42seiner vorstellung dem tatbestandlichen
  771. 29:46erfolg oder die tatbestands erfüllung
  772. 29:48meistens ist es der erfolges kann ja
  773. 29:50auch die tatbestands erfüllung sein mit
  774. 29:53den ihm zur verfügung stehenden mitteln
  775. 29:55gar nicht oder nur mit einer ins gewicht
  776. 29:58fallenden zeitlichen zäsur herbeiführen
  777. 30:00kann also der täter platziert die bombe
  778. 30:05und die bombe geht nicht hoch sie
  779. 30:07funktioniert nicht jetzt muss eine neue
  780. 30:09bombe bauen muss die wieder da an der
  781. 30:11stelle platzieren das wäre ein fall in
  782. 30:14dem er nur mit einer ins gewicht
  783. 30:15fallenden zeitlichen zäsur diesen erfolg
  784. 30:19herbeiführen kann man wird davon einen
  785. 30:21plötzlich an einer neuen tat sprechen
  786. 30:22ist unser täter bricht irgendwo in ein
  787. 30:28ein lagerhaus ein und will einen
  788. 30:30bestimmten gegenstand stehlen der
  789. 30:32gegenstand ist in einem tresor
  790. 30:34verschlossen er stellt fest ich bekommen
  791. 30:35den tresor nicht auf dann merkt er ich
  792. 30:39kann die tat mit den mir zur verfügung
  793. 30:40stehenden mitteln gar nicht durchführen
  794. 30:42dann bin ich an dieser stelle raus alle
  795. 30:45fälle in denen sie also in der glasur
  796. 30:47hinweise haben dass der täter diese tat
  797. 30:49gar nicht mehr durchführen kann sind
  798. 30:52fehlschlags fälle und vielfach spricht
  799. 30:56es dann dafür dass sie den versuch
  800. 30:58prüfen und den rücktritt gar nicht
  801. 31:00ansprechen
  802. 31:01insbesondere dann wenn überhaupt keine
  803. 31:03hinweise darauf gegeben sind das zurück
  804. 31:06getreten wurde dass der täter darüber
  805. 31:08nachgedacht hat dass er irgendwelche
  806. 31:09aktivität entwickelt hat oder aufgegeben
  807. 31:11hat spricht nicht viel dafür dass in der
  808. 31:13klausur den rücktritt wirklich
  809. 31:14ansprechen als in den klaren fehlschlags
  810. 31:17fällen können sie es mit einem satz
  811. 31:18feststellen da erwartet niemand von
  812. 31:20ihnen eine ausführliche prüfung
  813. 31:21das heißt also rücktritt den prüft man
  814. 31:25dann wenn er in der tracht kommt an den
  815. 31:27rückzug denken müssen sie aber immer
  816. 31:28wenn sie den versuch vor sich haben also
  817. 31:32wir haben die fälle der objektiven und
  818. 31:33möglichkeit oder was auch ganz wichtig
  819. 31:35noch ist der subjektiven unmöglichkeit
  820. 31:37da ist es zentral dass sie auch hier
  821. 31:40nach seiner vorstellung von der tat
  822. 31:43wenn er also zu dem tresor kommt den
  823. 31:46kein mensch aufbrechen kann weil es ein
  824. 31:49super neuer moderner tresor ist niemand
  825. 31:52auf bekommt und er steht mit seinem
  826. 31:53kleinen brecheisen davor und denkt man
  827. 31:55auch klar ich krieg den auf der
  828. 31:56überschätzt sich völlig und sagt ich
  829. 31:59gehe aber lieber nach hause
  830. 32:00ich will noch meine lieblingsserie
  831. 32:01gucken mehr wird zu spät gut in zeiten
  832. 32:03von netflix etwas albern aber stellen
  833. 32:05sich das trotzdem vor da hätten wir dann
  834. 32:09eine subjektive möglichkeit er denkt
  835. 32:12sich ich kann den erfolg herbeiführen
  836. 32:14kein fehlschlag
  837. 32:15da ist der rücktritt noch möglich im
  838. 32:17umgekehrten fall
  839. 32:18er könnte mit seinem werkzeug den tresor
  840. 32:21problemlos öffnen
  841. 32:22er glaubt aber er kriegt das nicht hin
  842. 32:24dann hätten wir subjektive unmöglichkeit
  843. 32:27und das bedeutet auch da in diesem fall
  844. 32:29sind wir dann raus und das leuchtet auch
  845. 32:31ein
  846. 32:32in den fällen in denen er glaubt ich
  847. 32:34kann den erfolg nicht herbeiführen
  848. 32:36in denen er bringt er nicht diese
  849. 32:38honoriert fähige umkehr leistung er ist
  850. 32:40nicht weniger gefährlich er ist nur
  851. 32:42weniger clever das heißt nicht dass er
  852. 32:45dann weniger gefährlich ist sondern er
  853. 32:47hat eben keine leistung erbracht wo man
  854. 32:49sagen sagen könnte die
  855. 32:51rechtsbestimmungen ihr dadurch
  856. 32:53herbeigeführt hat dass er den tag
  857. 32:54begonnen hat die wäre jetzt wieder
  858. 32:56beseitigt oder vermindert
  859. 33:01wir sehen uns jetzt einen sonderfall an
  860. 33:03es gibt nämlich eine lehre ob man die
  861. 33:06noch herrschende lehre oder herrschende
  862. 33:07meinung betrachten will darüber kann man
  863. 33:09streiten
  864. 33:09die sagt wir haben nicht nur dann wenn
  865. 33:12dem täter ist völlig unmöglich erscheint
  866. 33:15will ich sagen wenn er es für völlig
  867. 33:17unmöglich hält einen fehlschlag sondern
  868. 33:20auch dann wenn das weiter handeln für
  869. 33:23den tätern möglich ist oder er glaubt
  870. 33:26dass es möglich ist aber er denkt es sei
  871. 33:28es sinnlos geworden weil es keinen zweck
  872. 33:33mehr hat weil es auch weiß außerhalb des
  873. 33:36tatbestandes liegende gründe gibt aus
  874. 33:38denen es nicht mehr sinnvoll erscheint
  875. 33:40also nicht dass er den tresor nicht
  876. 33:42aufgeregt sondern er denkt ich brauche
  877. 33:44um den tresor aufzubekommen zu lange ich
  878. 33:46werde dann erwischt oder der fall erhört
  879. 33:50schon die polizeisirenen und denkt wenn
  880. 33:52ich jetzt weitermachen dann werde ich
  881. 33:53ohnehin geschnappt und das wurde zum
  882. 33:57teil diskutiert
  883. 33:58es liege ein fehlschlag vor wenn der
  884. 34:02täter deswegen nicht mehr weiter handelt
  885. 34:05weil er sein eigentliches ziel erreicht
  886. 34:06hat das ist diese sogenannte außer
  887. 34:09tatbestandliche zweck erreichen jetzt
  888. 34:11schon mal merken das ist der denkzettel
  889. 34:12fall unter anderem also es wurde zum
  890. 34:16teil diskutiert das war ein heftiger
  891. 34:18streit auch zwischen den dgh senaten
  892. 34:19es wurde zum teil diskutiert ob man eine
  893. 34:23ein fehlschlag schon dann hat wenn der
  894. 34:25täter sein eigentliches ziel verpassten
  895. 34:29als denkzettel erreicht hat und deswegen
  896. 34:31kein interesse mehr hat es wir ihn also
  897. 34:34sinnlos geworden ist den eigentlichen
  898. 34:37erfolg die tötung des opfers nacharbeit
  899. 34:38zu führen diese fallkonstellation wird
  900. 34:42typischerweise heute nicht mehr an
  901. 34:43dieser stelle diskutiert weil der bgh
  902. 34:45der das vertreten hat seine auf ansicht
  903. 34:47aufgegeben hat als der bgh ist
  904. 34:49mittlerweile auf einer anderen ligen
  905. 34:54der angeklagte wollte seine ehefrau aus
  906. 34:56verzweiflung wegen der von ihr
  907. 34:58geäußerten scheidungsabsichten übergoss
  908. 35:01sie plötzlich mit einem eimer voll
  909. 35:03benzin und versuchte sie anzuzünden
  910. 35:05bei der sich anschließenden rangelei
  911. 35:06zwischen beiden bei der er immer noch
  912. 35:08versuchte streichhölzer zu entzünden
  913. 35:10gelang es ihr zu flüchten
  914. 35:11er folgte ihr in den garten riss sie zu
  915. 35:13boden er klammerte sie mit beiden händen
  916. 35:15umklammert er mit beiden händen am hals
  917. 35:17und würgte sie so dass sie vorübergehend
  918. 35:20das bewusstsein verlor
  919. 35:21später ließ er von seiner ehefrau ab
  920. 35:23ohne dass geklärt ist warum er von
  921. 35:26seiner tötungsabsicht abstand genommen
  922. 35:28das ist der berühmt gewordene benzin
  923. 35:30guss fall und die frage die hier die
  924. 35:33gemüter erhitzte ist ist das ein
  925. 35:35rücktritt vom versuch also wir haben den
  926. 35:39fall dass der täter versucht das opfer
  927. 35:41anzuzünden
  928. 35:43beim anzünden das können sich auch für
  929. 35:46die klausuren durchaus merken das ist
  930. 35:47einer der fälle in dem wir eine grausame
  931. 35:49tatbegehung nach § 211 haben also der
  932. 35:53der
  933. 35:54das mordmerkmal der grausamkeit bei der
  934. 35:57begehung ist eng und typischerweise
  935. 36:00fällt herunter verhungern lassen und
  936. 36:02verbrennen und jetzt funktioniert das
  937. 36:07nicht weil er nicht in der lage ist das
  938. 36:09benzin zu entzünden warum auch immer ob
  939. 36:11die streichhölzer nass geworden sind wie
  940. 36:14auch immer es dazu kam
  941. 36:16nachdem er das merkt und sie geflohen
  942. 36:19ist
  943. 36:20rente in den garten wirkt sie und sie
  944. 36:23wird bewusstlos und der hört jetzt auf
  945. 36:26mann konnte nach der wende nicht mehr
  946. 36:28feststellen aber sie für tot gehalten
  947. 36:29hat und deswegen aufgehört hat oder ob
  948. 36:32er aus einem anderen grund aufgehört hat
  949. 36:34und hier stand die frage im raum ist das
  950. 36:37ein fehlschlag oder ist das ein
  951. 36:39rücktritt vom versuch
  952. 36:40wenn man hier einen rücktritt vom
  953. 36:41versuch annimmt dann kommen wir eben zur
  954. 36:43strafbarkeit wegen körperverletzung
  955. 36:45durch das überschütten mit benzin allein
  956. 36:47schon und auch dass die strafbarkeit
  957. 36:51wegen körperverletzung im fall der
  958. 36:53gefährlichen körperverletzung tage auf
  959. 36:55224 absatz 1 nummer fünf eine das leben
  960. 36:58gefährdende behandlung wenn die man so
  961. 36:59lange wirken bis er das bewusstsein
  962. 37:00verliert dann sind sie in dieser nummer
  963. 37:02fünf
  964. 37:05und hier geht der bgh bei seinen
  965. 37:08rücktritt oder bei seiner seiner
  966. 37:11fehlschlags bewertung sehr weit und bei
  967. 37:14seiner rücktritts bewertung ist er sehr
  968. 37:17großzügig denn nach der rechtsprechung
  969. 37:20die sich seitdem eigentlich entwickelt
  970. 37:22hat geht man nicht davon aus dass jedes
  971. 37:25einzelne tatmittel einzeln betrachtet
  972. 37:28werden muss
  973. 37:28also man sagt nicht wir haben einen
  974. 37:31tötungsversuch durch das benzin und
  975. 37:32einen weiteren tötungsversuch durch das
  976. 37:34erwirken vom zweiten kann er
  977. 37:36zurücktreten vom ersten nicht weil der
  978. 37:37fehlgeschlagen ist sondern der wgh nimmt
  979. 37:40eine besagt gesamtbetrachtung vor
  980. 37:42also sie haben an dieser stelle die
  981. 37:44frage zu beantworten auch in den
  982. 37:46klausuren ist das ein standard problem
  983. 37:48was passiert wenn ein tatmittel
  984. 37:51scheitert aber sich die möglichkeit der
  985. 37:54wiederholung oder fortsetzung des
  986. 37:55angriffs bietet dann ist die frage ob
  987. 37:59wir mit unserer definition der täter
  988. 38:01glaubt die tat nicht mehr vollenden zu
  989. 38:04können noch weiter kommen
  990. 38:05nehmen sie den ganz einfachen fall der
  991. 38:08täter schießt auf das opfer schiesst
  992. 38:10daneben und schießt dann noch mal auf
  993. 38:11das opfer
  994. 38:12und jetzt trifft
  995. 38:15und jetzt bringt er das opfer ins
  996. 38:17krankenhaus
  997. 38:17und da wäre es natürlich ein
  998. 38:19interessanter vergleich
  999. 38:22er bringt das opfer ins krankenhaus kann
  1000. 38:25aber nicht straffrei werden vom ersten
  1001. 38:27versuch
  1002. 38:27da bleibt es bei der strafbarkeit wegen
  1003. 38:29versuchen jetzt hat er das opfer beim
  1004. 38:32ersten schuss schon getroffen
  1005. 38:35und jetzt bringt das opfer ins
  1006. 38:37krankenhaus dann bleibt er straffrei
  1007. 38:39was den tötungsversuch angeht er wird
  1008. 38:41wegen schwerer körperverletzung oder
  1009. 38:42gefährliche körperverletzung oder was
  1010. 38:44auch immer bestraft
  1011. 38:45ganz besonders deutlich wird dieses
  1012. 38:47problem dann der täter schießt daneben
  1013. 38:50und sagt dann so was habe ich getan und
  1014. 38:54lässt von der weiteren tat ab versuch
  1015. 38:56während neben fall fehlgeschlagen und es
  1016. 39:00gäbe keinen rücktritt wenn wir sagen
  1017. 39:01jedes einzelne jede einzelne handlung
  1018. 39:03muss betrachtet werden
  1019. 39:05verglichen mit den täter der schießt und
  1020. 39:07trifft und das opfer ins krankenhaus
  1021. 39:08bringt wäre natürlich der täter der
  1022. 39:12daneben geschossen hat benachteiligt das
  1023. 39:15heißt derjenige der daneben geschossen
  1024. 39:16hat der müsste mit einer strafe wegen
  1025. 39:19versuchten totschlags oder mordes
  1026. 39:20rechnen während derjenige der getroffen
  1027. 39:22hat zurücktreten kann wenn das opfer vor
  1028. 39:26ihm sterben auf dem boden liegt oder
  1029. 39:27lebensgefährlich verletzt er kann es
  1030. 39:29dann noch retten dann gibt es noch die
  1031. 39:30rücktritts möglichkeit weil der versuch
  1032. 39:32nicht fehlgeschlagen ist
  1033. 39:33sie sehen dass das nicht ganz
  1034. 39:34unproblematisch ist also die frage ist
  1035. 39:37jetzt kann man wirklich sagen dass die
  1036. 39:39verwendung des mittels benzin
  1037. 39:41fehlgeschlagen ist weil ja das anzünden
  1038. 39:43noch möglich gewesen wäre
  1039. 39:45dazu sagt uns der sachverhalt in dem
  1040. 39:47fall nichts das ist soweit ich weiß auch
  1041. 39:49gar nicht mehr diskutiert worden weil
  1042. 39:51der bgh eben sagt es reichen uns auch
  1043. 39:53die anderen mittel von denen abstand
  1044. 39:54genommen worden ist wir sehen uns mal
  1045. 39:56die die rechtsprechung und lehre dazu an
  1046. 39:59früher war der bgh eben dieser meinung
  1047. 40:02jede einzelne versuchs tat ergibt sich
  1048. 40:06aus jeder einzelnen handlungen das heißt
  1049. 40:08jeder ausführung suckt denn der täter
  1050. 40:11war beginn der tat für erfolgs tauglich
  1051. 40:13gehalten hat und der dennoch scheitert
  1052. 40:14kann als selbstständiger versuch
  1053. 40:16aufgefasst werden das heißt in dem
  1054. 40:19beispiel der täter schießt vier mal auf
  1055. 40:22das opfer trifft nie und legt dann die
  1056. 40:25waffen weg und geht nach hause
  1057. 40:26da hätten wir dann drei gescheiterte
  1058. 40:29versuche und einen versuch von dem er
  1059. 40:31zurücktreten kann
  1060. 40:32es werden also drei totschlag versuchen
  1061. 40:34das wäre diese lösung einzelaktien
  1062. 40:38begründung
  1063. 40:39nach natürlichem verständnis seien sie
  1064. 40:43immer vorsichtig wenn die formulierung
  1065. 40:45nach natürlichen verständnis kommt das
  1066. 40:47ist dann nämlich meistens eine frage
  1067. 40:48dass ein bauch jurist am werk ist und
  1068. 40:50das ist weniger mit dogmatik oder mit
  1069. 40:54fragen der systematik zu tun hat sondern
  1070. 40:56mehr mit rechtspolitik nach natürlichem
  1071. 40:59verständnis kann man beim verfehlen des
  1072. 41:01opfers zunächst einen fehlschlag
  1073. 41:03annehmen
  1074. 41:04diese auffassung sagt also der täter
  1075. 41:07wird sich gedacht haben das ding jetzt
  1076. 41:09aber daneben ich muss noch mal schießen
  1077. 41:11ich muss noch einmal einen versuch wagen
  1078. 41:13das sind überlegungen die dahintersteht
  1079. 41:16wiederholungs möglichkeiten sind nach
  1080. 41:18dieser lösung nicht relevant das heißt
  1081. 41:20es kommt nicht darauf an ob der täter
  1082. 41:21die handlungen wiederholen kann oder
  1083. 41:23eine andere handlung anwenden kann in
  1084. 41:25den tod herbeizuführen
  1085. 41:26die gesamtbetrachtung lehrer die
  1086. 41:30mittlerweile herrschende auffassung und
  1087. 41:32meiner ansicht nach spricht für diese
  1088. 41:34lösung eigentlich alles auch wenn sie
  1089. 41:36eine sehr weitgehende rücktritts
  1090. 41:38möglichkeit gibt hier sagt man muss das
  1091. 41:42ganze als gesamtbetrachtung als
  1092. 41:44gesamtgeschehen betrachten und als
  1093. 41:46einheit
  1094. 41:47es handelt sich um einen einheitlichen
  1095. 41:49lebenssachverhalt auch da kann man
  1096. 41:51wieder den vorwurf erheben
  1097. 41:52das ist wieder die natürliche
  1098. 41:54betrachtungen eines einheitlichen
  1099. 41:55lebensgefahr
  1100. 41:58und daher würden wir auch nicht davon
  1101. 42:00sprechen dass ein täter der einmal
  1102. 42:02daneben geschossen hat sagt jetzt ist
  1103. 42:05meine tat gescheitert er würde sagen die
  1104. 42:08tat es dann gescheitert wenn ich nicht
  1105. 42:10mehr treffen kann wenn ich zu weit weg
  1106. 42:11bin wenn ich keine munition mehr habe
  1107. 42:13das heißt also die wiederholungen die
  1108. 42:15möglich sind die müssen hier einbezogen
  1109. 42:17werden und neben dieser natürlichen
  1110. 42:21betrachtung gibt es auch noch weiter
  1111. 42:22argumente die wir uns gleich anschauen
  1112. 42:24das hat zur folge dass wenn lediglich
  1113. 42:27der einsatz eines ins auge gefassten
  1114. 42:30tatmittel scheitert kein fehlschlag
  1115. 42:32gegeben ist wenn der täter unmittelbar
  1116. 42:33im anschluss an sein diesjähriges thun
  1117. 42:35erneut zum angriff ausholen oder ein
  1118. 42:38neues auch ein ganz andersartigen
  1119. 42:40andersartiges vielleicht sogar vorher
  1120. 42:41nicht gedacht das tatmittel zum einsatz
  1121. 42:44bringen kann
  1122. 42:45das ist eben der benzin bus fall gewesen
  1123. 42:47es sei denn unser täter hatte sich
  1124. 42:49vorher überlegt wenn das mit dem feuer
  1125. 42:52nicht klappt dann er wirklich sie in
  1126. 42:54diesem fall ist es dann eben so gewesen
  1127. 42:56dass man sagt das andere mittel ist das
  1128. 43:00erwirken
  1129. 43:00der versuch des erwerbs und das würde
  1130. 43:03dazu führen dass man hier tatsächlich
  1131. 43:04den rücktritt vom versuch annehmen wird
  1132. 43:07ein ergebnis dass mir persönlich wenig
  1133. 43:10schmeckt muss ich zugeben aber
  1134. 43:11systematisch und strafrechts automatisch
  1135. 43:14halte ich es für das richtige ergebnis
  1136. 43:16kann man auch durchaus näher begründen
  1137. 43:19für diese lösung spricht nämlich schon
  1138. 43:21der wortlaut des gesetzes
  1139. 43:23da steht im selbstversuch der tat er
  1140. 43:28steht
  1141. 43:31der freiwillig die weitere ausführung
  1142. 43:33der tat oder deren vollendung aufgibt
  1143. 43:37aufgibt oder deren vollendung verändert
  1144. 43:39das heißt wenn ich mich frage was ist
  1145. 43:42die tat dann ist das die herbeiführung
  1146. 43:45dieses erfolges und es kommt nicht
  1147. 43:48darauf an ob die handlung fehlgeschlagen
  1148. 43:50es kommt darauf an ob der erfolg nicht
  1149. 43:52eintreten kann ob der tatbestand nicht
  1150. 43:53verwirklicht werden kann
  1151. 43:54das heißt also diese lösung diese
  1152. 43:57einzelaktion beachtet nicht hinreichend
  1153. 44:00dass wir nicht vom versuch einer
  1154. 44:03handlung ausgehen sondern dass für uns
  1155. 44:05die zentrale frage ist liegt hier der
  1156. 44:07versuch der tat vor und ist der versuch
  1157. 44:09der tat gescheitert und der ist erst
  1158. 44:10dann gescheitert wenn genau das hier
  1159. 44:13nicht mehr möglich ist es keine
  1160. 44:14möglichkeit mehr gibt den erfolg
  1161. 44:16herbeizuführen
  1162. 44:17das ist ständiger rechtsprechung sehens
  1163. 44:20da war ich da auch die rechtsprechung
  1164. 44:21seit langem nicht mehr von ab die
  1165. 44:24aktuelle entscheidung die wir dazu der
  1166. 44:27gegen auffassung finden konnten haben
  1167. 44:28sie eben gesehen vierter band also aus
  1168. 44:29den 50er jahren
  1169. 44:31sehen sie sich die lösungen an
  1170. 44:36und da kann man durchaus nach
  1171. 44:38unterschiedliche argumente bringen für
  1172. 44:40mich das wort laut argument allerdings
  1173. 44:41schon sehr stark die gesamtbetrachtung
  1174. 44:46lehrern macht für sich geltend dass man
  1175. 44:49mit der isolierten betrachtungsweise
  1176. 44:50möglicherweise das opfer sogar in gefahr
  1177. 44:52bringt das hatten wir vorher schon
  1178. 44:54angesprochen also der täter denkt sich
  1179. 44:57wenn ich sowieso bestraft werde kann ich
  1180. 44:59das opfer auch beseitigen damit mehr ein
  1181. 45:01zeuge nicht mehr entgegentreten kann im
  1182. 45:03prozess damit ich keine damit mich
  1183. 45:06niemand mehr verrät das argument das
  1184. 45:09hatten wir schon vorhin gesprochen dass
  1185. 45:10überzeugt kaum weil kein kein täter sich
  1186. 45:12darüber gedanken macht oder kaum ein
  1187. 45:14täter
  1188. 45:15außerdem kann man sagen naja durch diese
  1189. 45:18überlegung und im benzin los fallen wird
  1190. 45:21ist deutlich wird der rechtsgüter schutz
  1191. 45:23doch massiv eingeschränkt dahin ist
  1192. 45:25wirklich am seidenen faden ob jetzt
  1193. 45:28diese grauenhafte tat durchgeführt wird
  1194. 45:30oder nicht
  1195. 45:31es ging wirklich nur an dem reinen
  1196. 45:33zufall dass das ganze nicht funktioniert
  1197. 45:36hat und das führt natürlich dann wenn
  1198. 45:38wir hier sagen ja rücktritt vom versuch
  1199. 45:39und wir beschränken uns auf die
  1200. 45:40strafbarkeit nur wegen der gefährlichen
  1201. 45:43körperverletzung doch zu einem sehr
  1202. 45:44starken rückgang zu einer einschränkung
  1203. 45:48des rechtsschutzes
  1204. 45:52die ganzheitlichkeit der betrachtung da
  1205. 45:55wird immer argumentiert ja also diese
  1206. 45:57einzelakteure die zerreißt einen
  1207. 45:59einheitlichen lebenszusammenhang einen
  1208. 46:01einheitlichen sachzusammenhang und dann
  1209. 46:03müsste das gesamt als als einheit
  1210. 46:06betrachten also dieses argument dass der
  1211. 46:08bgh hier im benzinmodus fall bringt
  1212. 46:10überzeugt mich nur dann wenn man sagt
  1213. 46:12wir setzen das auf eine strafrechts
  1214. 46:14automatische ebene indem wir sagen es
  1215. 46:15geht nicht um den sachverhalt sondern es
  1216. 46:17geht um die tat in die tatbestands
  1217. 46:18verwirklichung und dann kann man mit
  1218. 46:20diesem argument problemlos argumentieren
  1219. 46:22denke ich dann ist die frage ob die
  1220. 46:24gesamtbetrachtung der privilegierung des
  1221. 46:27überlegten oder brutal vorgehenden
  1222. 46:29täters führt also was machen sie denn
  1223. 46:31wenn der täter sich pistole messer
  1224. 46:33[Musik]
  1225. 46:34ein strick eine bombe was dass ich nicht
  1226. 46:38alles bereit gelegt hat und das nach und
  1227. 46:39nach ab arbeitet und immer noch eine
  1228. 46:42möglichkeit mehr hat dann ist die frage
  1229. 46:46ob hier und das ist das argument der
  1230. 46:48einschlags theorie ob wir da nicht
  1231. 46:49tatsächlich der brutaler vorgehen der
  1232. 46:51täter im vorteil ist vielleicht ist dann
  1233. 46:54auch der kleinere und schwächere täter
  1234. 46:56gegenüber dem großen und kräftigen täter
  1235. 46:59der das opfer eben erwirken kann im
  1236. 47:00nachteil
  1237. 47:01und da wird dann argumentiert das könnte
  1238. 47:04durchaus dazu führen dass wir eben von
  1239. 47:09der bewertung her unwuchten hinein
  1240. 47:11bekommen die nicht gewollt sind
  1241. 47:14[Musik]
  1242. 47:15darüber kann man sicherlich diskutieren
  1243. 47:17und das führt sicherlich zu gewissen
  1244. 47:19problemen aber es ändert aus meiner
  1245. 47:21sicht nichts daran dass wir mit dem tab
  1246. 47:23begriff in 24 ansonsten ein problem
  1247. 47:26bekommen
  1248. 47:26die werden uns probleme hatte ich ihnen
  1249. 47:29schon genannt das problem dass sie in
  1250. 47:31den fällen mit der einzelne theorie
  1251. 47:33massive probleme bekommen in denen wir
  1252. 47:36es mit einem beendeten versuch im
  1253. 47:38vergleich zum un- beendeten versucht zu
  1254. 47:39tun haben nach der 1 laxey theorie ist
  1255. 47:42derjenige
  1256. 47:43nicht mehr zum rücktritt fähig der
  1257. 47:45einfach daneben geschossen hat wer das
  1258. 47:48opfer schwer verletzt der kann noch
  1259. 47:50zurücktreten
  1260. 47:50und wenn sie sich das anschauen das
  1261. 47:52opfer wird verletzt lebensgefährlich
  1262. 47:54verletzt dann sind sie in der
  1263. 47:55freiheitsstrafe sechs monaten bis zu
  1264. 47:58zehn jahren
  1265. 47:59224 er tritt zurück wird also nicht
  1266. 48:03wegen des totschlags versuchs bestraft
  1267. 48:05wenn er wegen totschlags versuch
  1268. 48:07bestraft wird dann sind wir in der
  1269. 48:09freiheitsstrafe nicht unter drei jahren
  1270. 48:12zweieinhalb jahren um vermisste es sein
  1271. 48:15sie sind also in einer erheblich höheren
  1272. 48:17strafe wegen des versuchten totschlags
  1273. 48:19obwohl das opfer natürlich einen schreck
  1274. 48:22bekommen hat und auch angegriffen wurde
  1275. 48:23aber nicht ihm kein haar gekrümmt wurde
  1276. 48:25und ob das nachvollziehbar ist in der
  1277. 48:28bewertung darüber kann man streiten
  1278. 48:30ich hätte schon gesagt entscheidend ist
  1279. 48:32für mich dass wortlaut argumente haben
  1280. 48:3524 steht der versuch der tat und wenn
  1281. 48:39nur eine
  1282. 48:40ein teil einer handlung scheitert ist
  1283. 48:42der versuch der tat nicht gescheitert
  1284. 48:47hier finden sie formulierungen des bgh
  1285. 48:51der sagt ein strafbarer fehlgeschlagener
  1286. 48:55versuch liegt jedenfalls dann nicht vor
  1287. 48:56wenn der täter die tat wie er weiß mit
  1288. 48:58den bereits eingesetzten oder den zur
  1289. 49:00hand liegenden einsatzbereiten mittel
  1290. 49:02noch vollenden kann
  1291. 49:04und da haben sie dann eben die
  1292. 49:06formulierungen die der bgh verwendet dem
  1293. 49:08bgh ist auch klar dass hier sein
  1294. 49:13vorhaben war nämlich dem nach dem
  1295. 49:15unverdienten glück des misslungenen
  1296. 49:17brandanschlags noch nicht endgültig
  1297. 49:19gescheitert als im dgh ist hier klar
  1298. 49:21dass das gewissen wertungs problemen
  1299. 49:24führt wenn jetzt derjenige der zufällig
  1300. 49:26es nicht geschafft hat seine ehefrau
  1301. 49:27anzuzünden dass er dann nicht wegen
  1302. 49:29versuchten todschlags bestraft wird
  1303. 49:31aber da hat man sich sehr streng ans
  1304. 49:34gesetz gehalten und eine entsprechende
  1305. 49:36lösung formuliert wir haben sie noch
  1306. 49:39einmal eine bgh entscheidung die das
  1307. 49:41noch einmal verdeutlicht und da ist es
  1308. 49:43wichtig dass auch hier die anwendung des
  1309. 49:46zweifels relevantes das heißt und das
  1310. 49:48haben wir eben auch schon gesehen
  1311. 49:49man konnte nicht mehr feststellen aus
  1312. 49:51welchem grund er jetzt nicht weiter
  1313. 49:52gehandelt hat und wenn sie das nicht
  1314. 49:54mehr feststellen können
  1315. 49:57und der angeklagte dann sagt ich habe
  1316. 50:00nicht nicht gehandelt weil ich mich
  1317. 50:03anders entschlossen habe ich wollte
  1318. 50:04meine frau jetzt doch nicht mehr
  1319. 50:05umbringen
  1320. 50:06dann wären sie tatsächlich hier im
  1321. 50:09zweifel bereich und müssten
  1322. 50:11wahrscheinlich sagen das ist ihm nicht
  1323. 50:13nachzuweisen dass es anders war es ist
  1324. 50:15ihm nicht nachzuweisen dass er sie für
  1325. 50:17tot gehalten hat und dann hätten sie
  1326. 50:19tatsächlich ein aufgeben der tat
  1327. 50:21beziehungsweise dann ein freiwilliges
  1328. 50:24aufgeben wird hat auf den folien finden
  1329. 50:27sie noch ein bisschen rechtsprechung
  1330. 50:28dazu die können sich in ruhe noch mal
  1331. 50:29anschauen dass es also ständige
  1332. 50:31rechtsprechung und da ändert sich soweit
  1333. 50:33erkennbar ist auch nichts dran im moment
  1334. 50:47sehen wir uns die versuchsphase jetzt
  1335. 50:48mal an wir haben also den fehlschlag uns
  1336. 50:51angeschaut auf die auffahrt bestand sich
  1337. 50:54jetzt weg erreichen die ich vorhin schon
  1338. 50:55genannt habe kommen wir noch im weiteren
  1339. 50:59werden schon gesagt der unbehinderte
  1340. 51:02versuch das ist die fallkonstellation in
  1341. 51:05der der täter zurücktreten kann indem er
  1342. 51:08einfach aufgibt die weitere begehung der
  1343. 51:11tat aufgibt in der klausur ist es immer
  1344. 51:14ein bisschen problematisch wie baut man
  1345. 51:17das hier auf sie finden in vielen
  1346. 51:21lösungs büchern den ansatz dass sie
  1347. 51:22sagen na ja ich habe die kraft
  1348. 51:25festgestellt dass kein fehlschlag
  1349. 51:26vorliegt dann muss ich ja die weiche
  1350. 51:28stellen liegt ein beendete dann beendet
  1351. 51:30er versucht vor dann prüfe ich das jetzt
  1352. 51:31mal und dann wird häufig eben sagt es
  1353. 51:34müsste ein beendeter versuchen beendete
  1354. 51:36oder ein unveränderter versucht
  1355. 51:37vorliegen
  1356. 51:38so funktioniert ihr gutachten eigentlich
  1357. 51:41nicht ihr gutachten stil funktioniert
  1358. 51:43normalerweise so dass sie einen
  1359. 51:46bestimmten satz auf stellen und sagen
  1360. 51:47welche bedingungen der erfüllen muss und
  1361. 51:50dann leiten sie ein ergebnis daraus ab
  1362. 51:51sie kommen aber normalerweise nicht mit
  1363. 51:54der frage
  1364. 51:54es könnte ein beendete oder
  1365. 51:56unveränderter versuch vorliegen
  1366. 51:57schreiben im zivilrecht ja auch nicht
  1367. 51:59das könnte einen herausgabeanspruch oder
  1368. 52:01ein schadenersatzanspruch vorliegen und
  1369. 52:03dann prüfen sie das
  1370. 52:06deswegen kann man das so machen dass man
  1371. 52:10sagt es könnte einen unveränderten oder
  1372. 52:12ein dritter versuch vorliegen und dann
  1373. 52:14prüfen sie das und dann stellen sie
  1374. 52:15nachher nachdem sie festgestellt haben
  1375. 52:17was es ist
  1376. 52:17fest welche voraussetzungen daran
  1377. 52:20geknüpft sind oder dass mir eleganter
  1378. 52:22erscheint ist sie fragen sich was hatten
  1379. 52:26der täter in dem konkreten fall getan
  1380. 52:29in unserem fall jetzt in dem benzin guss
  1381. 52:32fall hat er aufgegeben hat nichts mehr
  1382. 52:34getan
  1383. 52:35und da kann man dann sagen da der täter
  1384. 52:38vorliegend nicht verhindert hat dass es
  1385. 52:41zum erfolg kommt sondern einfach
  1386. 52:42aufgegeben hat kam er nur dann straffrei
  1387. 52:45werden naja wenn ein unveränderter
  1388. 52:47versuch vorliegt das heißt da können sie
  1389. 52:50dann tatsächlich den gutachtens deal
  1390. 52:52auch einhalten wenn sie so argumentieren
  1391. 52:54dass sie sich anschauen was hat er getan
  1392. 52:56gar nichts also muss es ein unbändiger
  1393. 52:59versuch sein sonst ist er nicht
  1394. 53:00straffrei im umgekehrten fall ist
  1395. 53:02natürlich interessanter was passiert
  1396. 53:05denn wenn er aktiv geworden ist
  1397. 53:06er hat was dagegen getan er hat
  1398. 53:08verhindert genau genommen kommt es dann
  1399. 53:11gar nicht darauf an ob sein beendeten
  1400. 53:12beendet er versuch war die frage können
  1401. 53:14sie dann eigentlich offen lassen
  1402. 53:16typischerweise werden sie ein exemplar
  1403. 53:18mit den fällen konfrontiert werden in
  1404. 53:21denen der täter einfach aufhört aufgibt
  1405. 53:23und nichts tut und sie dann die frage
  1406. 53:25beantworten müssen war das ein
  1407. 53:26unveränderter oder ein beendet er
  1408. 53:28versucht und der frage widmen wir uns
  1409. 53:29jetzt wichtig ist also das nur in dem
  1410. 53:34fall in dem ein unbehandelter versuch
  1411. 53:36vorliegt das reine nicht weiter handeln
  1412. 53:39zur straflosigkeit führt nur dann ist
  1413. 53:41das bloße aufhören ausreichend und wir
  1414. 53:45haben nur dann einen unveränderten
  1415. 53:47versuch wenn der täter glaubt noch nicht
  1416. 53:49alles getan zu haben was zur tatbestands
  1417. 53:52erfüllung notwendig ist
  1418. 53:53er muss sich sicher sein dass der erfolg
  1419. 53:56ausbleibt
  1420. 53:58der gegen fall dazu ist dass er für
  1421. 54:01möglich hält dass der erfolg eintreten
  1422. 54:03könnte oder sich gar keine gedanken
  1423. 54:05darüber macht also beschränkt sich der
  1424. 54:10unveränderte versuch auf dem fall in dem
  1425. 54:12der täter zumindest nach menschlichem
  1426. 54:15ermessen sicher ist dass der erfolg
  1427. 54:17nicht eintreten wird also der fall
  1428. 54:19erweist er hat daneben geschossen
  1429. 54:21er ist davon überzeugt er hat das opfer
  1430. 54:24zwar mit dem messer verletzt
  1431. 54:25aber eben nur oberflächlich oder nicht
  1432. 54:28in wichtigen lebenswichtigen
  1433. 54:31körperregionen er weiß aus irgendeinem
  1434. 54:35grund beispielsweise weil er den
  1435. 54:37diebstahl fährt fortsetzen müsste um
  1436. 54:39dann tatsächlich einen diebstahl zu
  1437. 54:41begehen dass der erfolg nicht eintreten
  1438. 54:43wird also wenn der dieb die den tresor
  1439. 54:47geknackt hat und die hand gerade über
  1440. 54:49dem geldbündel hat und sich dann denke
  1441. 54:52ich lass es doch sein da ist ihnen klar
  1442. 54:53dass der start erfolgt nicht eintreten
  1443. 54:56wird er ist der einzige der bei spielen
  1444. 54:57kann
  1445. 54:57also das sind die fälle die an dieser
  1446. 55:00stelle relevant sind ein enger bereich
  1447. 55:02er muss also davon überzeugt sein dass
  1448. 55:05der erfolg nicht eintreten wird oder der
  1449. 55:07tatbestand nicht verwirklicht wird in
  1450. 55:09den allermeisten fällen ist es der
  1451. 55:10erfolg aber es gibt auch durchaus fälle
  1452. 55:13in dem der tatbestand nicht verwirklicht
  1453. 55:15werden kann
  1454. 55:16denn bei der wegnahme das ist kein tat
  1455. 55:17erfolgs an die tat
  1456. 55:19der andere fall der gegen fall sozusagen
  1457. 55:22alle restlichen fälle sind die des und
  1458. 55:25des beendeten versuchs also die fälle in
  1459. 55:28denen nur die aktive verhinderung zur
  1460. 55:31straffreiheit führen kann
  1461. 55:32der täter der sein opfer
  1462. 55:34lebensgefährlich verletzt hat oder
  1463. 55:36zumindest glaubt es könnte
  1464. 55:38lebensgefährlich verletzt sein
  1465. 55:39der kann das opfer nicht liegen lassen
  1466. 55:41und hoffen dass es nicht nicht sterben
  1467. 55:43wird sondern er muss es ins krankenhaus
  1468. 55:45bringen oder einen arzt rufen oder
  1469. 55:48veranlassen dass jemand anders den arzt
  1470. 55:50ruft wie weit das sozusagen runter geht
  1471. 55:53von der optimalen rettungs handlungen
  1472. 55:55den krankenwagen zu rufen erste hilfe zu
  1473. 55:58leisten und dabei zu bleiben weg
  1474. 56:00vielleicht reicht nur der anruf beim
  1475. 56:03krankenhaus darüber müssen wir noch
  1476. 56:06sprechen aber klar ist hier muss eine
  1477. 56:09aktive verhinderungs handlung
  1478. 56:13vorgenommen werden
  1479. 56:15er endet ist der versuch wenn der täter
  1480. 56:17den erfolgs eintritt nicht für unmöglich
  1481. 56:20hält nützlich sein
  1482. 56:21also wenn er glaubt ist könnte der
  1483. 56:24erfolg eintreten
  1484. 56:25aber auch dann noch wenn es ihm egal ist
  1485. 56:27er sich gar keine gedanken gemacht und
  1486. 56:33das hat er die gh auch in eine
  1487. 56:34entscheidung festgestellt dass auch dann
  1488. 56:37wenn der täter sich keine gedanken
  1489. 56:39darüber macht ob der erfolg eintreten
  1490. 56:40wird von einem beendeten versuch
  1491. 56:43auszugehen ist für die abgrenzung eines
  1492. 56:46unveränderten von einem endeten versuch
  1493. 56:47kommt es auf die wahrnehmung des täters
  1494. 56:49von der erfolgs trächtigkeit der tat im
  1495. 56:52zeitpunkt nach der letzten ausführungs
  1496. 56:54handlungen an und da sind wir schon bei
  1497. 56:55der nächsten frage wann muss der täter
  1498. 56:58sich den gedanken darüber machen oder
  1499. 57:00wann muss er zu der überzeugung kommen
  1500. 57:02dass der erfolg nicht eintreten kann
  1501. 57:05oder eintreten kann also der zeitpunkt
  1502. 57:10der betrachtung und da wurde früher
  1503. 57:14vertreten
  1504. 57:15das ist maßgeblich auf den tatplan
  1505. 57:18ankommen soll
  1506. 57:19was bedeutet dass der täter plant das
  1507. 57:24opfer umzubringen
  1508. 57:28und jetzt greift er das opfer an und
  1509. 57:32verwendet das tatmittel verwendet die
  1510. 57:36die pistole und schießt auf das opfer
  1511. 57:38und verletzte das opfer auch da sollte
  1512. 57:40nach dieser lösung die aber hier zum
  1513. 57:44letzten mal vertreten wurde soweit
  1514. 57:45ersichtlich die der bgh ausdrücklich
  1515. 57:47aufgegeben hat nach dieser lösung sollte
  1516. 57:50es so sein dass der versuch beendet ist
  1517. 57:52wenn der täter eine handlung aus führt
  1518. 57:54die nach dem tatplan erfolgs tauglich
  1519. 57:56sein sollte
  1520. 57:58das bedeutet als der täter hat den
  1521. 58:00tatplan ich schieße auf das opfer dann
  1522. 58:02ist das opfer tot wenn ich getroffen
  1523. 58:04habe
  1524. 58:05jetzt schießt er auf das opfer das opfer
  1525. 58:07wird getroffen das opfer wurde aber nur
  1526. 58:10leicht verletzt weil es nur einen
  1527. 58:11streifschuss war dann würde nach dieser
  1528. 58:14auffassung ein netter versuch vorliegen
  1529. 58:18weil nach dem tatplan ja vorgesehen war
  1530. 58:21wenn ich das opfer getroffen habe ist es
  1531. 58:22tot
  1532. 58:24dass diese lösung wenig sinnvoll ist
  1533. 58:26erscheint offenkundig denn sonst müsste
  1534. 58:30unser täter jetzt das opfer mit dem
  1535. 58:32streifschuss ins auto packen gegen
  1536. 58:34seinen willen möglicherweise und zum
  1537. 58:35krankenhaus fahren
  1538. 58:37das opfer also dazu zwingen sich
  1539. 58:38behandeln zu lassen obwohl ist das
  1540. 58:40vielleicht gar nicht will
  1541. 58:41damit der rücktritt vom versuch wieder
  1542. 58:43vollständig würde er also nicht mehr
  1543. 58:45bestraft wird
  1544. 58:46der andere punkt ist der ich bin eben
  1545. 58:48schon drauf angesprochen worden wie
  1546. 58:49stelle ich denn überhaupt fest was der
  1547. 58:51täter sich bei der tat gedacht hat wie
  1548. 58:53wollen sie den tatplan feststellen den
  1549. 58:56tatplan können sie in den allerwenigsten
  1550. 58:57fällen feststellen denn viele dieser
  1551. 58:59tötungsdelikt dieser gewaltdelikte
  1552. 59:01werden nicht aufgrund eines hauses auf
  1553. 59:04kariertem papier aufgemalten tat plans
  1554. 59:06begangen sondern das sind effekt
  1555. 59:09entschlüsseln
  1556. 59:10das sind kurzzeitige entschlüsse wenn
  1557. 59:12sie entscheidungen zu zu tötungsdelikten
  1558. 59:15lesen vom bundesgerichtshof
  1559. 59:16das sind fast alle staaten die sich aus
  1560. 59:19der situation entwickeln
  1561. 59:21in den allerwenigsten fällen wird ein
  1562. 59:22gelungener mörder angeheuert sondern es
  1563. 59:24sind fast alles beziehungstaten taten
  1564. 59:27die aufgrund von streitigkeiten in
  1565. 59:28irgendwelchen diskotheken oder kneipen
  1566. 59:31oder so es sich entwickeln darstellen
  1567. 59:33sie nachher keinen tag waren mehr fest
  1568. 59:35und damals hat auch schnell bgh gesagt
  1569. 59:37na ja gut wenn es keinen tag fahren gibt
  1570. 59:38dann müssen wir eben auch was anderes es
  1571. 59:40abstellen
  1572. 59:42dann hat er gesagt auf gas auf den
  1573. 59:45zeitpunkt nach der letzten ausführungs
  1574. 59:47handlung und seitdem in der literatur
  1575. 59:52schon viel früher aber seitdem sagt der
  1576. 59:54bgh jetzt sehr deutlich
  1577. 59:55maßgeblich ist die lehre vom rücktritt
  1578. 59:58horizont es kommt also darauf an was der
  1579. 1:00:04täter sich in dem moment gedacht hat als
  1580. 1:00:06er die letzte ausführungs handlung
  1581. 1:00:11vorgenommen hat das heißt also immer die
  1582. 1:00:15situation ist zugrunde zu legen die nach
  1583. 1:00:18dem letzten ausführungszeit punkt
  1584. 1:00:20maßgeblich ist also nach der letzten
  1585. 1:00:22handlung die tatbestands erfüllung
  1586. 1:00:25führen sollten der schuss der abgegeben
  1587. 1:00:27wurde und dann sieht der täter was der
  1588. 1:00:29schuss behindert
  1589. 1:00:30der stich mit dem messer dann kann der
  1590. 1:00:33täter sich anschauen was dieser stich
  1591. 1:00:36bewirkt hat und danach liegt ein
  1592. 1:00:38beendeter versuch erst dann vor wenn der
  1593. 1:00:41täter im zeitpunkt der letzten
  1594. 1:00:43ausführungs handlung den erfolgs
  1595. 1:00:46eintritt für möglich hält oder sich eben
  1596. 1:00:48gar keine gedanken darüber macht das ist
  1597. 1:00:50mittlerweile ständiger rechtsprechung
  1598. 1:00:53wenn sie in der ekstase oder auch in der
  1599. 1:00:56fortgeschrittenen klausur auf diese
  1600. 1:00:58frage stoßen
  1601. 1:01:00ich frage des zeitpunkts und sie haben
  1602. 1:01:03keine klaren hinweise auf einen taten
  1603. 1:01:05dann würde ich ihnen empfehlen folgen
  1604. 1:01:07sie einfach dieser lehrer vom rücktritt
  1605. 1:01:09horizont die gegen auffassung ist
  1606. 1:01:12erledigt
  1607. 1:01:13es gibt keine vernünftigen gründe für
  1608. 1:01:15diese gegen auffassung und sie wird auch
  1609. 1:01:17eigentlich nicht mehr diskutiert sie
  1610. 1:01:19finden die lösung hat diese diesen
  1611. 1:01:21ansatz in jedem lehrbuch das ist klar
  1612. 1:01:22aber ich würde sie in einer extra sie
  1613. 1:01:25nicht mehr erwarten sondern ich würde
  1614. 1:01:28erwarten dass sie sich ordentlich mit
  1615. 1:01:30dem rücktritt zeitpunkt auseinander
  1616. 1:01:31setzen
  1617. 1:01:32sie können auch in der klausur kurz
  1618. 1:01:34sagen die lehrer form von der tatplan
  1619. 1:01:36theorie kaplan theorie es aufgegeben es
  1620. 1:01:38kommt auf die lehre vom rücktritt an
  1621. 1:01:40dann haben sie gezeigt okay ich kenne
  1622. 1:01:42das problem aber das ernsthaft behandelt
  1623. 1:01:45haben zu wollen halte ich für
  1624. 1:01:46übertrieben
  1625. 1:01:47ein weiterer hinweis noch sie finden den
  1626. 1:01:50vielen lehrbüchern beziehungsweise
  1627. 1:01:52lösungs büchern die diesen punkt
  1628. 1:01:56rücktritts und tatplan theorie vermischt
  1629. 1:01:59mit der frage des fehlschlags 1 theorie
  1630. 1:02:03gesamtbetrachtung lehrer zum teil finden
  1631. 1:02:05sie das alles zusammengebaut
  1632. 1:02:07ich halte es für sinnvoller wenn sie
  1633. 1:02:09diese probleme trennen wenn sie also im
  1634. 1:02:12rahmen des fehlschlags auf die
  1635. 1:02:13gesamtbetrachtung lehre und die einzel
  1636. 1:02:14actori eingehen
  1637. 1:02:15und an dieser stelle auf die tatplan
  1638. 1:02:18theorie wenn man die denn überhaupt noch
  1639. 1:02:20nennen muss und auf die lehre vom
  1640. 1:02:22rücktritt horizont das heißt häufig
  1641. 1:02:25finden sie das als einen streit
  1642. 1:02:26dargestellt der war zwei aspekte
  1643. 1:02:28behandelt und deswegen würde ich ihnen
  1644. 1:02:30vorschlagen machen sie auch zwei
  1645. 1:02:31streitigkeiten daraus zum einen erstens
  1646. 1:02:34die frage ein klacks theorie
  1647. 1:02:35gesamtbetrachtung lehre und hier dann
  1648. 1:02:37die frage vom rücktritt zurück sind die
  1649. 1:02:40fälle die in klausuren relevant werden
  1650. 1:02:42die spielen sich ohnehin beim
  1651. 1:02:44korrigierten rücktritt ab den werden wir
  1652. 1:02:47uns gleich anschauen da sehen sie den
  1653. 1:02:50ich lebe noch fall vom bgh um zu töten
  1654. 1:02:54starten in einem messer auf ihn ein
  1655. 1:02:55wobei die stiche überwiegend gegen
  1656. 1:02:57dessen linke oberkörper seite geführt
  1657. 1:02:59wurden und dadurch verletzungen erfolg
  1658. 1:03:01schließlich die s&t von ab wobei er
  1659. 1:03:05äußerte jetzt bist du erledigt thema der
  1660. 1:03:07meinung erfindung alles erforderliche
  1661. 1:03:08getan und zu töten so erwiderte jedoch
  1662. 1:03:11ich lebe noch ich rufe die polizei des
  1663. 1:03:13im übrigen als dämlich dann der polizei
  1664. 1:03:15zu drohen aber das nur nebenbei
  1665. 1:03:17er wandte sich ab lief davon t steckte
  1666. 1:03:20das messer ein folgt aber den
  1667. 1:03:22davonlaufenden zeugen nicht der schwer
  1668. 1:03:24aber nicht lebensgefährlich verletzt das
  1669. 1:03:27ist jetzt die konstellation gewesen wenn
  1670. 1:03:29sie da die
  1671. 1:03:30lehren vom rücktritt von anwenden dann
  1672. 1:03:32sind sie an dieser stelle und sagen ich
  1673. 1:03:34war der meinung haben alles
  1674. 1:03:35erforderliche getan und zu töten dann
  1675. 1:03:37ist der sachwalter endet dann wäre das
  1676. 1:03:40dann beendete versuch und erwischte den
  1677. 1:03:42jetzt ins krankenhaus zerren also müsst
  1678. 1:03:44jetzt hinter dem her innen und ihnen
  1679. 1:03:46dann irgendwie verarzten dafür sorgen
  1680. 1:03:48dass der erfolg nicht eintritt
  1681. 1:03:51der bgh hat in dieser entscheidung den
  1682. 1:03:54den korrigierten rücktritt deutlich
  1683. 1:03:57gemacht und hat hier gesagt wenn
  1684. 1:04:01zunächst mit dem eintritt des
  1685. 1:04:03angestellten erfolgs gerechnet wurde er
  1686. 1:04:05für möglich gehalten wurde
  1687. 1:04:06unmittelbar darauf erkennt er aber dass
  1688. 1:04:10er sich geirrt hat so erlangt die an der
  1689. 1:04:13wahrgenommenen wahrscheinlichkeit
  1690. 1:04:15korrigierte vorstellungen für den
  1691. 1:04:16rücktritts und maßgebliche bedeutung die
  1692. 1:04:20nur wenige augenblicke bestehende
  1693. 1:04:22falsche vorstellungen über die wirkung
  1694. 1:04:24der dem tatort vorbei gebrachten
  1695. 1:04:25messerstiche rechtfertigt eben nicht die
  1696. 1:04:28annahme als beendet versuchs und dazu
  1697. 1:04:31gibt dennoch einige erwägungen der bgh
  1698. 1:04:33sagt nämlich hätte der angeklagte nach
  1699. 1:04:36erkennen seines irrtums sogleich weiter
  1700. 1:04:37auf den nebenkläger eingestochen ihnen
  1701. 1:04:39getötet hätte also in engstem zeitlichen
  1702. 1:04:42und örtlichen zusammenhang mit seinem
  1703. 1:04:43vorangegangenen tun und unter einsatz
  1704. 1:04:45des selben tag mittels die tat vollendet
  1705. 1:04:47so würde das gesamte tatgeschehen als
  1706. 1:04:49eine tat im rechtssinne zu werten seien
  1707. 1:04:51da kommt das argument mit der
  1708. 1:04:53gesamtbetrachtung lehrern dann noch mal
  1709. 1:04:55rüber
  1710. 1:04:56also bgh sagt ich muss das ganze
  1711. 1:04:59betrachten
  1712. 1:05:00und muss mir den zeitpunkt nach der
  1713. 1:05:02korrektur anschauen weil wir der
  1714. 1:05:04gesamtbetrachtung schwere folgen und das
  1715. 1:05:06dazu führt dass es mit einer tat zu tun
  1716. 1:05:08haben
  1717. 1:05:09das ist ein argument was man durchaus
  1718. 1:05:10vorbringen kann was mich jetzt nicht
  1719. 1:05:12sehr überzeugt von dieser lösung aber
  1720. 1:05:15wenn sie sich vorstellen dass hier die
  1721. 1:05:19zufälligkeit diese eine sekunde darüber
  1722. 1:05:22entscheiden soll ob der täter jetzt das
  1723. 1:05:25leicht verletzte oder schwer verletzte
  1724. 1:05:28opfer auch ins krankenhaus zerren muss
  1725. 1:05:30oder ob er sagen kann ich erkenne dass
  1726. 1:05:32gar kein erfolg eintritt und deswegen
  1727. 1:05:34davon abstand nehmen kann
  1728. 1:05:36das dürfte doch durchaus eine
  1729. 1:05:38nachvollziehbare lösung sein
  1730. 1:05:40diese lösung ist allerdings entgegen
  1731. 1:05:43gehalten worden das käme im ergebnis
  1732. 1:05:45dazu ende gut alles gut zu argumentieren
  1733. 1:05:47und zu sagen ja wenn das opfer stirbt
  1734. 1:05:49kann man nicht mehr zurücktreten das
  1735. 1:05:50opfer überlebt dann ist eben zurück
  1736. 1:05:52getreten worden
  1737. 1:05:54die die frage ob das nicht ein
  1738. 1:05:56fehlschlag sein könnte ist natürlich
  1739. 1:05:58berechtigt das wäre ein fehlschlag wenn
  1740. 1:06:00sie dereinst theorie folgen wenn wir die
  1741. 1:06:02gesamtbetrachtung schwere folgen dann
  1742. 1:06:04würden wir sagen
  1743. 1:06:05er denkt irrt er hat alles erforderliche
  1744. 1:06:07getan in dem moment hab ich noch keinen
  1745. 1:06:08fehlschlag dann da denkt er ja es hat
  1746. 1:06:10sogar geklappt so erwiderte jedoch ich
  1747. 1:06:13lebe noch er wandte sich ab und lief
  1748. 1:06:15davon
  1749. 1:06:15wie steckt jetzt das messer ein die
  1750. 1:06:19frage ist jetzt und die ist dann
  1751. 1:06:21durchaus relevant und einen landgericht
  1752. 1:06:23muss sich mit der frage des fehlschlags
  1753. 1:06:24dann auseinandersetzen
  1754. 1:06:25die frage ist konnte er dem zeugen
  1755. 1:06:28folgen hätte er den zeugen noch töten
  1756. 1:06:31können und ja erinnere mich gut dass ich
  1757. 1:06:34selber in der verteidigung ein verfahren
  1758. 1:06:35hatte wo die situation relativ ähnlich
  1759. 1:06:37war
  1760. 1:06:38da hat der der angeklagte das opfer
  1761. 1:06:41schwer verletzt mit schweren
  1762. 1:06:43messerstichen also ganz erhebliche
  1763. 1:06:44messerstiche beigebracht und das opfer
  1764. 1:06:47schwer geblutet und ist dann weggelaufen
  1765. 1:06:52wenn sie dann als verteidiger
  1766. 1:06:54argumentieren ja mein mandant hätte dem
  1767. 1:06:57opfer noch folgen tun können und das
  1768. 1:06:58opfer noch töten können dann sind sie im
  1769. 1:07:01rücktritt möglicherweise und dann muss
  1770. 1:07:04das gericht eben sich die frage stellen
  1771. 1:07:05ja warum ist er nicht hinterher gelaufen
  1772. 1:07:07konnte er dem täter nicht nehmen dem
  1773. 1:07:10opfer nicht mehr folgen
  1774. 1:07:11in dem fall den ich hatte hat das
  1775. 1:07:13gericht argumentiert das schwer
  1776. 1:07:15verletzte opfer war zwar schwer
  1777. 1:07:16verletzten hatte schon gut verloren war
  1778. 1:07:18aber ein überdurchschnittlich guter
  1779. 1:07:19läufer mittelstreckenläufer und im
  1780. 1:07:22übrigen und das ist durchaus richtig
  1781. 1:07:24merken sie vielfach stichverletzungen
  1782. 1:07:27gar nicht gar nicht sofort sondern erst
  1783. 1:07:28nach einiger zeit so dass sie erst mal
  1784. 1:07:30gar nicht beeinträchtigt sind und
  1785. 1:07:32irgendwann dann feststellen dass sie das
  1786. 1:07:33blut verloren haben und da ist natürlich
  1787. 1:07:35bei einem solchen angriff massiv
  1788. 1:07:36adrenalin im spiel so dass es durchaus
  1789. 1:07:39sein kann dass das schwer verletzte
  1790. 1:07:41opfer wegrennen kann
  1791. 1:07:42und da kommt es dann auf die frage anja
  1792. 1:07:44konnte unser täter dem opfer folge man
  1793. 1:07:47sagt nein konnte er nicht dann sind sie
  1794. 1:07:49im fehlschlag
  1795. 1:07:49wenn sie sagen ja also wir können nicht
  1796. 1:07:52widerlegen dass er hätte hinterher
  1797. 1:07:54rennen und das opfer noch töten können
  1798. 1:07:55dann wären sie eben im rücktritt vom
  1799. 1:07:57versuch ein ähnlicher fall
  1800. 1:08:02er hat den raub auf sicht eine
  1801. 1:08:04raubabsicht auf den taxifahrer
  1802. 1:08:06eingestochen
  1803. 1:08:07durch den stich erlitt dieser eine
  1804. 1:08:09lebensbedrohliche verletzung an der ohne
  1805. 1:08:11baldige ärztliche hilfe gestorben wäre
  1806. 1:08:13als der angeklagte auf ihn einstach war
  1807. 1:08:15ihm die lebensbedrohlich kite klarnamen
  1808. 1:08:17sie billigend in kauf nachdem b mit
  1809. 1:08:19händen und armen den weiter auf ihn
  1810. 1:08:20einstechen angeklagten abzuwehren
  1811. 1:08:22versuchte gelang es ihm schließlich aus
  1812. 1:08:24dem taxi heraus zu springen
  1813. 1:08:25er folgte ihm und rief er werde
  1814. 1:08:28es soll bestehen bleiben er werde ihnen
  1815. 1:08:30verdienen erbringen
  1816. 1:08:32es ist natürlich auch mit besonders
  1817. 1:08:34geschickte drohungen und das wird in
  1818. 1:08:36garantiert zu stehen dann bringen wir
  1819. 1:08:38entschloss sich nun auf den angeklagten
  1820. 1:08:40zu zu gehen da er zu fliehen wegen
  1821. 1:08:42seiner verletzungsbedingten schwächung
  1822. 1:08:44für aussichtslos hielt er fragt ihn wo
  1823. 1:08:47das geld sei beantwortet sei alles im
  1824. 1:08:49auto dagegen darauf hin zum taxi zurück
  1825. 1:08:51believe nun davon durch alsbaldige
  1826. 1:08:55ärztliche behandlung konnte sein leben
  1827. 1:08:56gerettet werden aber verließ den tatort
  1828. 1:08:58mit dessen taxi so und da ging es jetzt
  1829. 1:09:01auch um die frage ob das hier mit einem
  1830. 1:09:03rücktritt vom versuch zu tun haben und
  1831. 1:09:08da
  1832. 1:09:10geht es unter anderem um die fragen die
  1833. 1:09:12wir schon angesprochen haben die frage
  1834. 1:09:14der besonders gefährlichen
  1835. 1:09:15gewaltanwendung also in den fällen in
  1836. 1:09:17denen wir es mit besonders gefährlicher
  1837. 1:09:19gewaltanwendung zu tun haben stiche auf
  1838. 1:09:21das opfer mehrere stiche in den
  1839. 1:09:23oberkörper auf den unterleib da können
  1840. 1:09:26sie grundsätzlich erstmal vom
  1841. 1:09:27tötungsvorsatz ausgehen aber die
  1842. 1:09:30rechtsprechung zum gefährlichen
  1843. 1:09:31gewaltanwendung gilt indes nicht für
  1844. 1:09:33fälle in denen mehrere handlungs
  1845. 1:09:34abschnitte vorliegen und die wahrnehmung
  1846. 1:09:36des täters nur für den ersten handlungs
  1847. 1:09:39abschnitt festgestellt ist das heißt
  1848. 1:09:41also hier sagt der bgh liebesbrand
  1849. 1:09:43gericht dass ein tötungsvorsatz
  1850. 1:09:45landgerichtlichen fälle durch ist jetzt
  1851. 1:09:48feststellen müssen nicht nur was hat er
  1852. 1:09:50gedacht in dem moment als er auf den
  1853. 1:09:52taxifahrer eingestochen hat sondern auch
  1854. 1:09:54was hat er gedacht nachdem der
  1855. 1:09:56taxifahrer dann schwer verletzt
  1856. 1:09:58angefangen mit ihm zu diskutieren
  1857. 1:10:00und da ist eben die frage hatte in dem
  1858. 1:10:03moment noch gedacht der taxifahrer ist
  1859. 1:10:05so schwer verletzt dass er sterben
  1860. 1:10:07könnte wenn er noch ein gespräch mit ihm
  1861. 1:10:08führt und die fälle sind gar nicht so
  1862. 1:10:11selten sei es also für die beurteilung
  1863. 1:10:13ob bei gefährlichen gewaltanwendungen
  1864. 1:10:15schweren verletzungen ebenfalls auch ein
  1865. 1:10:16strafbefreienden rücktritt vom un-
  1866. 1:10:18beendeten versuchen betracht kommt kommt
  1867. 1:10:21es grundsätzlich auf die vorstellung des
  1868. 1:10:22täters nach der letzten ausführungs
  1869. 1:10:24handlungen an und da kann es dann eben
  1870. 1:10:26durchaus zu korrekturen kommen
  1871. 1:10:32hier noch eine ergänzung aus der
  1872. 1:10:36rechtsprechung
  1873. 1:10:37das ist nämlich diese rechtsprechung
  1874. 1:10:39besonders gefährlich gewaltanwendung
  1875. 1:10:41wieder genannt wird
  1876. 1:10:42bei gefährlichen gewaltanwendung und
  1877. 1:10:44schweren verletzungen
  1878. 1:10:45deren wirkung der täter wahrgenommen hat
  1879. 1:10:47liegt es auf der hand dass er die
  1880. 1:10:49möglichkeit des erfolgs eintritts
  1881. 1:10:50wahrgenommen hat das bedeutet also wenn
  1882. 1:10:53sie beim vorsatz beim tat entschluss
  1883. 1:10:58schon diskutiert haben
  1884. 1:10:59er hat hier besonders schwerwiegende
  1885. 1:11:01gewalt angewendet er hat mit einem
  1886. 1:11:02vorschlaghammer auf den kopf des opfers
  1887. 1:11:04eingeschlagen mit messerstichen mit
  1888. 1:11:06schussverletzung oder ähnliche und haben
  1889. 1:11:10dann gesagt bei so gefährlichen
  1890. 1:11:13gewaltanwendungen ist davon auszugehen
  1891. 1:11:14dass auch der täter begriffen hat dass
  1892. 1:11:17das hier tödlich enden kann und es gibt
  1893. 1:11:19keine anhaltspunkte dafür dass das nicht
  1894. 1:11:20der fall war
  1895. 1:11:21dann können sie dieses argument nachher
  1896. 1:11:24wieder aus der tasche ziehen und können
  1897. 1:11:26sagen auch beim rücktritt vom versuch
  1898. 1:11:28bei der frage unbändiger oder beendet
  1899. 1:11:30der versuch gilt dass bei gefährlichen
  1900. 1:11:33gewaltanwendungen deren wirkungen der
  1901. 1:11:35täter wahrgenommen hat er muss sehen
  1902. 1:11:37welche verletzungen eingetreten sind
  1903. 1:11:38dass es da auf der hand liegt dass die
  1904. 1:11:41möglichkeit des erfolgs eintritts
  1905. 1:11:42erkannt wo
  1906. 1:11:43das heißt in diesen fällen wenn das
  1907. 1:11:45landgericht sagt dass eine besonders
  1908. 1:11:46schwerwiegende gewaltanwendung deswegen
  1909. 1:11:48bewahrte jahren wie auch den vorsatz
  1910. 1:11:50weil wir nichts haben was dagegen
  1911. 1:11:51spricht dann spricht vieles auch dafür
  1912. 1:11:55dass der täter der diese verletzungen
  1913. 1:11:57wahrgenommen hat auch erkannt hat auch
  1914. 1:11:59im nachhinein dann erkannt hat dass das
  1915. 1:12:01ganze eher tödlich enden kann
  1916. 1:12:04beim nach startverhalten da wird eben
  1917. 1:12:06gesagt die rechtsprechung haben wir
  1918. 1:12:08schon angeschaut
  1919. 1:12:09anders sieht der fall aus wenn der täter
  1920. 1:12:11aus dem nachtrag verhalten des opfers
  1921. 1:12:13bei verständiger würdigung den schluss
  1922. 1:12:15ziehen kann
  1923. 1:12:15der erfolg würde sicher ausbleiben auch
  1924. 1:12:19da müssen sie natürlich dann sagen wir
  1925. 1:12:20erfolg würde sicher ausbleiben das heißt
  1926. 1:12:23nicht dass der täter da irgendwelche
  1927. 1:12:26untersuchungen vornehmen muss sondern er
  1928. 1:12:28muss einfach sagen in dieser situation
  1929. 1:12:30rechne ich einfach nicht damit dass das
  1930. 1:12:32opfer noch verstirbt er denkt dass ich
  1931. 1:12:34habe das opfer schwer verletzt es blutet
  1932. 1:12:35auch aber daran wird schon sterben
  1933. 1:12:38und da spricht man dann von korrigierten
  1934. 1:12:40rücktritts horizont wenn der täter also
  1935. 1:12:43direkt nach der tat handlung unmittelbar
  1936. 1:12:45im anschluss nachdem er festgestellt hat
  1937. 1:12:47was er da einen verein schaden
  1938. 1:12:48angerichtet hat dann sieht das opfer
  1939. 1:12:50reagierte völlig anders also ich sich
  1940. 1:12:52das gedacht hat
  1941. 1:12:54außer der fall er sticht dem opfer das
  1942. 1:12:57messer in den nacken ist opfer dreht
  1943. 1:12:59sich um und sagt was soll das denn auch
  1944. 1:13:01eine original fallgestaltung der anderer
  1945. 1:13:05fall ist die gleichgültigkeit also macht
  1946. 1:13:07sich der täter keine vorstellungen über
  1947. 1:13:09die folgen seines tuns ist ein beendete
  1948. 1:13:12versuch anzunehmen denn bei
  1949. 1:13:14gleichgültigkeit hält der täter sowohl
  1950. 1:13:16den eintritt für möglich als auch das
  1951. 1:13:18ausbleiben
  1952. 1:13:18das hat mir schon gesagt dass noch mal
  1953. 1:13:21als hinweise aus der rechtsprechung
  1954. 1:13:26aufgeben der tat
  1955. 1:13:27da gab es einige streitigkeiten in der
  1956. 1:13:30letzten in der letzten zeit nicht mehr
  1957. 1:13:32so stark die sind eher dann gehören er
  1958. 1:13:34der jüngeren rechtsgeschichte an was
  1959. 1:13:36bedeutet genau aufgeben der tat in jedem
  1960. 1:13:42fall haben sie ein aufgeben der tat wenn
  1961. 1:13:45der täter die komplette tat auf gibt
  1962. 1:13:47also die tötung des opfers nicht beendet
  1963. 1:13:51die die den kompletten plan das opfer
  1964. 1:13:55umzubringen aufgibt wenn der dieb aus
  1965. 1:13:58von reue gepackt wird und nach hause
  1966. 1:14:00geht das sind fälle in denen wir
  1967. 1:14:02aufgeben der tat ohne frage zu tun haben
  1968. 1:14:05diskutiert wurde was passiert wenn nur
  1969. 1:14:11vom wenn nur von einer konkreten
  1970. 1:14:14ausführungen ab stand genommen wird also
  1971. 1:14:17ich hatte es vorhin schon angedeutet der
  1972. 1:14:20täter sagt heute ist vollmond da ist so
  1973. 1:14:22viel licht da werde ich möglicherweise
  1974. 1:14:24erwischte es ist so hell g die tat
  1975. 1:14:26lieber wenn der vollmond vor ein paar
  1976. 1:14:28tagen oder wenn es neblig ist oder so da
  1977. 1:14:32ist die frage ob das ausreichend ist der
  1978. 1:14:34bgh hat früher gesagt nein es reicht
  1979. 1:14:35nicht aus es muss vom gesamten tatplan
  1980. 1:14:38abstand genommen werden
  1981. 1:14:39das heißt also wenn die spätere tat in
  1982. 1:14:46real konkurrenz paragraf 53 stgb es
  1983. 1:14:49heißt anderer sachverhalt zur
  1984. 1:14:52aufgegebenen tat steht dann schließt das
  1985. 1:14:54fortbestehen des vorsatzes den rücktritt
  1986. 1:14:56nicht aus das bedeutet also wenn die tat
  1987. 1:15:00zwar die konkrete tat zwar aufgegeben
  1988. 1:15:02wird aber später doch noch begangen
  1989. 1:15:04werden soll dann müssen sie sich
  1990. 1:15:05anschauen ist das ein lebenssachverhalt
  1991. 1:15:07das ein historischer vorgang oder sind
  1992. 1:15:09es mehrere bilden die für später geplant
  1993. 1:15:13und die aufgegebene tat eine
  1994. 1:15:15einheitliche tat im sinne einer
  1995. 1:15:16natürlichen ein handlungszeit so kann
  1996. 1:15:18nach herrschender meinung von einem
  1997. 1:15:19aufgeben keine rede sein darf an der
  1998. 1:15:21endgültigkeit fehlt das sind vor
  1999. 1:15:23gestaltungen in denen also die
  2000. 1:15:28der täter zwar für den augenblick seine
  2001. 1:15:31tat auf gibt sie möglicherweise nur
  2002. 1:15:33zurück schnell zurück stellt sich dann
  2003. 1:15:36aber vorbehält unmittelbar im anschluss
  2004. 1:15:38daran noch die tat weiter zu begehen
  2005. 1:15:41interessant ist hierbei der real
  2006. 1:15:43konkurrenz ein problem was früher
  2007. 1:15:47erhebliche schwierigkeiten bereitet hat
  2008. 1:15:49früher gab es den sogenannten
  2009. 1:15:50fortsetzungs zusammenhang nur ganz kurz
  2010. 1:15:54zur frage real konkurrenz wenn mehrere
  2011. 1:15:58straftaten begangen werden dann ergibt
  2012. 1:16:00sich aus § 53 das grundsätzlich mehrere
  2013. 1:16:03strafen verhängt werden und das geht
  2014. 1:16:05ergebnis ist so dass diese mehreren
  2015. 1:16:07strafen meistens zusammengenommen härter
  2016. 1:16:09sind als wenn sie eine tat haben eine
  2017. 1:16:12prozessuale tat bei der mehrere delikte
  2018. 1:16:15verwirklicht werden also tatmehrheit es
  2019. 1:16:18begeht jemand drei diebstähle in drei
  2020. 1:16:20verschiedenen echten tateinheit das
  2021. 1:16:23begeht jemand eine körperverletzung und
  2022. 1:16:25bei der verletzungen des opfers
  2023. 1:16:27kommt es zu einer blutenden verletzungen
  2024. 1:16:29und es wird auch die die hose des opfers
  2025. 1:16:31mit blut beschmiert oder der fall den
  2026. 1:16:35wir die ganze zeit diskutieren
  2027. 1:16:36der täter schießt auf das opfer begeht
  2028. 1:16:39einen tötungsversuch das opfer überlebt
  2029. 1:16:41und wird natürlich körper völlig
  2030. 1:16:43verletzt dann haben wir es mit
  2031. 1:16:45tateinheitlich begangen 212 und 223
  2032. 1:16:48324 zu tun der bgh hat früher angenommen
  2033. 1:16:52das ist einen so genannten fortsetzungs
  2034. 1:16:54zusammenhang gibt fortsetzung
  2035. 1:16:56zusammenhang bedeutete in dem fall wenn
  2036. 1:16:58wir es mit einer serie von immer
  2037. 1:17:00gleichen taten zu tun haben
  2038. 1:17:02die aufgrund eines tat entschlusses
  2039. 1:17:04begangen werden einbruchserie immer die
  2040. 1:17:07gleiche art von taten jemand 50 ein
  2041. 1:17:09viertel aus dass besonders reich ist und
  2042. 1:17:11bricht darin bestimmte häuser ein
  2043. 1:17:12weil er genau weiß wie die schlösser
  2044. 1:17:14geknackt dann sollte das eine tat sein
  2045. 1:17:17und da wird es natürlich in dem kontext
  2046. 1:17:19interessant da hätte man dann sagen
  2047. 1:17:21können wenn der täter also aufgrund
  2048. 1:17:24eines einmal gefassten vorsatzes immer
  2049. 1:17:27wieder gleichartige taten begeht und
  2050. 1:17:28dann stellt er einige dieser taten
  2051. 1:17:30zurück begeht sie nicht heute sondern in
  2052. 1:17:33drei tagen dann hätte man hier
  2053. 1:17:34tatsächlich annehmen können dass das
  2054. 1:17:36kein rücktritt mehr vom versuch sei das
  2055. 1:17:39ist aber aufgegeben worden und insofern
  2056. 1:17:41ist diese rechtsprechung die sich hier
  2057. 1:17:43sehen nicht mehr so relevant wie sie
  2058. 1:17:45einmal war
  2059. 1:17:46im ergebnis können sie sich aber merken
  2060. 1:17:49grundsätzlich geht es um die tat
  2061. 1:17:52das heißt wenn jemand eine bestimmte
  2062. 1:17:54tatbestands verwirklichung aufgibt dann
  2063. 1:17:56sind wir auch in paragraf 24
  2064. 1:18:00und nach der wohl herrschenden meinung
  2065. 1:18:03ist es so wenn jemand die konkrete
  2066. 1:18:05ausführung handlung aufgibt und ein
  2067. 1:18:07neuer sachverhalt begründet werden muss
  2068. 1:18:09also ergibt nach hause beginnt die tat
  2069. 1:18:12erst morgen dann reicht das aus um von
  2070. 1:18:15einem aufgeben der tat zu sprechen

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