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Strafrecht AT Teil 12 (Entschuldigender Notstand, Erlaubnistatbestandsirrtum, Versuch) — Transcript

by Lehrstuhl Wirtschaftstrafrecht · 18,934 words · 3,442 segments · language en · Watch on YouTube

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0:01schönen guten morgen zusammen meine
0:03damen und herren herzlich willkommen zur
0:08nächsten runde strafrecht allgemeiner
0:10teil
0:11wir werden uns heute mit dem
0:13entschuldigenden notstand
0:15auseinandersetzen und diese rechtsfigur
0:18die in deutschland erst seit
0:22verhältnismäßig kurzer zeit normiert ist
0:25beschäftigt die philosophie und auch die
0:28juristerei schon sehr lange 1884 fand in
0:34england für einen britischen krohn
0:36gericht ein weltberühmter bis heute
0:38weltberühmter prozess statt wenn sie auf
0:41die wikipedia seite des prozesses die
0:44krone gegen dublin stevens gehen wenn
0:48sie jetzt einfach mal eingeben dann
0:49finden sie einen sehr sehr langen
0:50bericht sehr ausführlichen bericht hat
0:52mit den heute morgen noch mal angeguckt
0:53ganz lesen konnte ich den heute morgen
0:55nicht mehr sind ganz ganz viele details
0:57über diese frage wie man mit der
0:59situation umgeht wenn menschen zur
1:02rettung ihres eigenen lebens andere
1:04unschuldige töten
1:05ausgangspunkt war
1:07ein schiffsunglück die acht mini add ist
1:11884 gesunken beziehungsweise
1:15leckgeschlagen
1:16und es haben sich dann einige seeleute
1:19auf eine auf ein rettungsboot gerettet
1:22und zwar waren das vier seeleute
1:24darlehen stevens waren die beiden
1:26angeklagten nach deren namen das ganze
1:29dann das ganze verfahren benannt worden
1:31ist aber nur ein drittel und nach
1:34längerer zeit auf see sie hatten kein
1:36trinkwasser sie hatten nichts zu essen
1:37haben sie dann
1:40überlegt ob sie einen der beteiligten
1:43töten sollen um zu überleben und dann
1:45wurde diskutiert ob man möglicherweise
1:46ein los zieht wer getötet werden soll
1:49das haben dann hat darauf konnte man
1:52sich nicht einigen und letztlich wurde
1:55dann der schiffsjunge parker so krank
1:58und so schwach dass man sich überlegt
2:00hat wir bringen ihnen um damit zumindest
2:02wir drei überleben als waren insgesamt
2:04weiß man davon ausgegangen ist dass der
2:06schiffsjunge ist ohnehin nicht schafft
2:07und dann hat man ihm ein taschenmesser
2:11in den hals gerammt um ihn umzubringen
2:14und danach sein fleisch zu essen
2:17die situation landete dann vor einem
2:20britischen gericht und da ging es dann
2:22um die frage ist das wort oder straflos
2:25also da sehen sie dann die die
2:27unterscheidung mord war nach dem
2:29britischen recht damals mit der
2:30todesstrafe bedroht man hat wenn ich das
2:33richtig weiß die angeklagten auch zum
2:36tode verurteilt danach habe gnade
2:38das war dann so die lösungen die die
2:40salomonische lösung dass man sagt das
2:42recht muss zu seiner geltung kommen aber
2:45wir wollen trotzdem nicht dass menschen
2:47sterben die eigentlich in sich in einer
2:49verzweifelten situation befunden haben
2:52die situation als solche ist aus der
2:54alten aus der antiken philosophie
2:56bekannt dass brad ist kann er das ist
2:59ein berühmter fall
3:01der stammt von kann erst einem
3:03griechischen philosophen die idee was
3:05passiert wenn sich eine person wenn ich
3:08zwei personen nach einem schiffbruch um
3:11eine planke kämpfe um eine planke
3:14wenn sie darum streiten beide wissen nur
3:17einer kann überleben weil die planken
3:19uhr einträgt und darf der andere dann
3:23also darf einer den anderen ins wasser
3:25stoßen von der planke fern halten bis
3:27der von der flanke ferngehalten er dann
3:29ertrinkt und die frage mit der muss man
3:33sich auseinandersetzen wir kennen das in
3:35neuerer form sozusagen in den fällen das
3:38flugzeug ab des flugzeugs abschießen
3:41wir haben durchaus einige
3:42fallgestaltungen in denen diese frage
3:45der unzumutbarkeit norden gemessen
3:48verhaltens eine wichtige rolle spielt
3:50sie finden das schon der
3:51rechtsphilosophie von kant dann der eine
3:54lösung wählt die unserem aktuellen recht
3:56sehr sehr nahe kommt denn kant spricht
3:59davon dass eine solche handlung wenn in
4:01der not getötet wird nicht um sträflich
4:04sein darf aber auch nicht bestraft
4:06werden darf und das würden wir neu
4:08deutsch übersetzen oder in das in den
4:11jetzigen gesetzes text übersetzen dass
4:13wir sagen das ist zwar grundsätzlich
4:15rechtswidrig es ist unrecht einen
4:18menschen zu töten um sein eigenes leben
4:20zu retten aber es ist nicht entschuldigt
4:23es darf nicht bestraft werden
4:25und da haben wir eine regelung im
4:27paragrafen 35 stgb
4:33die das deutlich macht hier haben wir
4:35uns im kontext das 34 schon mal
4:37angeschaut
4:38wer in einer gegenwärtigen nicht anders
4:41abwenden gefahr für leben oder freiheit
4:43es geht also nur um diese drei
4:45rechtsgüter nicht um eigentum nicht um
4:48das recht am eigenen bild nicht ums haus
4:50recht
4:51eine rechtswidrige tat begeht um die
4:54gefahr von sich einem angehörigen oder
4:56einer anderen ihm nahestehenden person
4:58abzuwenden handelt ohne schuld das heißt
5:01er hat dann nicht die fähigkeit das
5:04unterstellt das gesetz das unrecht
5:10der tat einzusehen und danach zu handeln
5:13im normalfall wird jeder das unrecht der
5:15tat einsehen können
5:17auch die drei die den schiffsjungen
5:19getötet haben wussten dass das
5:20grundsätzlich nicht zulässig ist
5:22hätten sie dieses bewusstsein nicht
5:25gehabt dann hätten sie nicht so lange
5:26gezögert hätten sie einen von den vieren
5:27umgebracht sondern wer die sache
5:28erledigt gewesen die wussten ganz genau
5:31dass das unrecht ist
5:32die frage ist ob man sie verpflichten
5:35kann danach zu handeln
5:37ob man ihn aufgeben kann dass sie ihr
5:40eigenes leben opfern damit sie einen
5:41anderen nicht töten und das sind ja die
5:43extremfälle über die wir sprechen
5:46dies gilt nicht dass der satz 2 soweit
5:50dem täter nach den umständen namentlich
5:52weil er die gefahr selbst verursacht hat
5:53oder weil er in einem besonderen
5:56rechtsverhältnis stand zugemutet werden
5:58konnte die gefahr hin zu nehmen also
6:00nehmen wir mal an
6:01[Musik]
6:03wir haben es mit zwei beteiligten zu tun
6:06die dann in dem ruderboot landen
6:09und jeder sagt jetzt wenn ich den
6:11anderen tötet dann kann ich überleben
6:13weil ich sein fleisch essen will der
6:15eine von den beiden war aber
6:17verantwortlich für das schiffsunglück
6:20er hat vielleicht vorsätzlich das schiff
6:22zum sinken gebracht vielleicht auch nur
6:23leichtfertig
6:25dann könnte man die frage stellen darf
6:27er dann trotzdem um sein überleben zu
6:29sichern
6:30diesen anderen umbringen darf er dann
6:34sein überleben über das überleben des
6:37anderen stellen was dann ganz wichtig
6:40ist und das ist nicht nur eine
6:42philosophische frage das ist vor allem
6:44auch eine rechts technische frage und
6:46eine juristische frage dass wir es nicht
6:49mit rechtmäßigem verhalten zu tun haben
6:51an dieser stelle das heißt gegen dieses
6:56getötet werden um gegessen zu werden
6:59dürfen sie sich auch dann wären das
7:02heißt notwehr ist zulässig
7:04und wenn sie sich dann wären dann sind
7:06sie grundsätzlich auch um recht das ist
7:08die eigentlich eine eine etwas abstruse
7:10situation an
7:12wenn also der eine den anderen umbringen
7:15will um sich von dem fleisch zu ernähren
7:18dann darf derjenige auf dem dann der
7:21angriff stattfindet der darf sich wehren
7:23und darf den anderen rechtmäßig sogar
7:25töten
7:27das heißt derjenige der zuerst
7:28losschlägt der ist nur entschuldigt
7:31während der andere dann gerechtfertigt
7:33werden dadurch entsteht eine etwas etwas
7:37unübersichtliche und etwas schwieriger
7:39in sich widersprüchliche situation aber
7:43ganz entscheidend ist eben da die
7:44unterscheidung zwischen entschuldigungen
7:47und rechtfertigung und das ist auch das
7:49was bei der diskussion über die flugzeug
7:52abschlüsse sehr häufig vernachlässigt
7:54wird auch in den in dem theaterstück
7:58beziehungsweise in der diskussion über
8:00diese abschuss geschichte von schirach
8:03hat julian theaterstück gemacht ich weiß
8:05nicht ob sie das mitbekommen haben es
8:07vielleicht gesehen haben ist auch im
8:08fernsehen übertragen worden
8:10[Musik]
8:11da wurde immer über die frage diskutiert
8:13darf denn jetzt der jäger pilot das
8:16flugzeug das passagierflugzeug das in
8:19einem stadion zu stürzen droht gestürzt
8:21werden soll von terroristen
8:23darf er das abschießen selbst wenn damit
8:26hundert menschen in dem flugzeug zu tode
8:28kommen und 50.000 die bei dem
8:31rockkonzert oder im fußballspiel sind
8:33gerettet werden darf er dann das
8:35flugzeug abschießen und damit 100
8:37menschen töten
8:41und da gibt es nicht nur die lösung
8:43strafbar oder rechtmäßig er darf
8:47schießen oder er wird bestraft sondern
8:49es gibt eben auch die lösungen
8:51er darf zwar nicht schießen wird aber
8:54nicht bestraft weil er sich
8:56möglicherweise in einer solchen
8:57situation befindet das wäre nämlich der
8:59weitere ansatzpunkte man da wählen
9:01könnte
9:02der paragraf 35 der dürfte allerdings in
9:05den fällen des piloten des jagdquoten
9:07nicht greifen
9:08es sei denn im stadion stadion befindet
9:11sich ja ein angehöriger oder eine sonst
9:14nahestehende person
9:16wir können noch andere konstellationen
9:19in denen das eine rolle spielt
9:25vielleicht
9:27haben sie
9:29den fall schon mal mitbekommen
9:31beziehungsweise hier in der ag oder so
9:34schon mal ist ja schon mal ein thema
9:36gewesen
9:37der fall des frankfurter
9:39polizeipräsidenten da china da ging es
9:42um die entführung ich weiß nicht ob ich
9:43das schon mal stück von gesprochen haben
9:45die um die entführung eines eines sohns
9:50einer wohlhabenden familie und der
9:53tatsächlich sich nachher auch als
9:55erfüllt entführer und mörder
9:57herausstellen der beschuldigte der war
10:00bei der polizei in frankfurt und man hat
10:03überlegt wie bringen wir ihn jetzt dazu
10:05uns zu verraten wo sich das kind
10:06befindet
10:08und da
10:11hat dann der polizeipräsident so die
10:13feststellungen des landgerichts
10:14frankfurt wohl folter angedroht hat ihm
10:17angedroht dass er zusammengeschlagen
10:19wird dass man im schmerz zufügen wird
10:20bis er dann mit der information
10:22herausrückt und da stellt sich natürlich
10:25die frage kann ich im einzelfall
10:29mich auf paragraf 35 berufen und sagen
10:31ich habe hier die grauenhafte wahl als
10:34polizeipräsident entweder ich kann zu
10:36sehen in einem film sprechen wie das
10:37kind stirbt nicht gefunden wird
10:40vielleicht verhungert verdurstet
10:42erstickt oder ich habe eine gewisse
10:45chance das zu verhindern indem ich ganz
10:48klar rechtswidrig
10:49dem beschuldigten den ich hier vor mir
10:51habe schmerzen zufüge
10:53und dabei müssen sie ja folgendes
10:55berücksichtigen
10:56im zweifelsfall wissen sie ja gar nicht
10:58ob es wirklich derjenige ist der das
11:00kind entführt hat
11:02interessanter oder noch extremer wird es
11:05was ist denn wenn sie hingehen und sagen
11:07zudem zu dem möglichen täter der da
11:10draußen irgendwo ist zum entführer
11:12wenn du jetzt nicht uns mitteilt wo sich
11:15das kind befindet dann nehmen wir uns
11:16mal dein bruder oder eine schwester vor
11:19sie merken wie man dass man den fall
11:21abwandeln kann und
11:25in diesem konkreten fall bestand das
11:27problem tatsächlich darin wäre es um die
11:30tochter von herrn deschner selbst
11:32gegangen dann wäre er nach § 35
11:35gerechtfertigt gewesen entschuldigt
11:37gewesen nicht gerechtfertigt
11:39entschuldigt gewesen wenn er auf den
11:41beschuldigten solange eingeprügelt hätte
11:43bis der mit der information ausgerückt
11:46wäre wo sich das kind befindet aber als
11:48polizeibeamter
11:51bei der verfolgung und aufklärung einer
11:53tat die sich ein gegen einen dritten
11:55richter haben wir eben keinen
11:57angehörigen des § 35 erfordert sie
12:01merken wir sind in einer situation wo
12:03wir eigentlich sagen müssen dass das
12:07recht keine lösung für uns bereithält
12:11die irgendwie umfassend befriedigend ist
12:13also wir haben immer eine situation wo
12:16wir mit einem schlechten bauchgefühl
12:17rausgehen und deswegen ist diese
12:20entschuldigen der notstand sicherlich
12:21eine regelung die sinnvoll und richtig
12:23ist aber wir haben immer das problem
12:26dass wir bei einer interessenabwägung
12:28probleme bekommen schauen wir uns den
12:32paragrafen 35 mal näher an das meiste
12:36haben wir uns ohnehin schon angesehen im
12:38rahmen des paragrafen 34
12:40der paragraf 35 unterscheidet sich von
12:43paragrafen 34 dem rechtfertigenden
12:45notstand dahingehend
12:47dass zum einen die gegenwärtige gefahr
12:49die wir auch aus dem 34 schon kennen
12:52für ein in paragraf 35 ausdrücklich
12:55genanntes rechtsgut des täters oder
12:57einer nahestehenden person leib leben
13:01und freiheit
13:06und hier ist nur die körperliche ford
13:07bewegungsfreiheit gemeint und nicht etwa
13:09die wirtschaftliche entfaltung freiheit
13:11oder die allgemeine handlungsfreiheit
13:12oder erich ist also nur diese drei
13:14rechts sie können also nicht notstand §
13:1935 wir ihre ihr persönlichkeitsrecht für
13:25ihr hausrecht oder für sonstige
13:27rechtsgüter für ihr eigentum in anspruch
13:29nehmen das heißt wenn sie einen fall
13:32haben indem sie mit § 35 mit § 34 nicht
13:36zur rechtfertigung kommen weil ein
13:39wesentliches überwiegen ausscheidet das
13:43sind beispielsweise die fälle in denen
13:45jemand einen anderen menschen tötet um
13:47sein eigenes leben zu retten
13:49dann kann man über § 35 eben nachdenken
13:52aber nur wenn es um leben leib und
13:55freiheit geht nicht wenn es um eigentum
13:57geht wenn sie also beim paragrafen 34
14:00scheitern weil die interessenabwägung im
14:02hinblick auf das eigentum nicht dazu
14:05führt dass ein wesentliches überwiegend
14:06vorliegt dann sind sie auch aus dem
14:08paragrafen 35 raus weil das eigentum
14:10eben nicht erfasst ist
14:12wir brauchen eine notstands handlung als
14:15die beeinträchtigung fremder rechtsgüter
14:17durch die erforderliche handlung zur
14:20abwehr der gefahr
14:21also auch da muss die handlung die
14:24vorgenommen wird die erforderliche sein
14:27das müssen sie natürlich dann auch
14:29abwägen und das kann manchmal zu
14:34problemen führen
14:35nehmen wir den fall der mini apps dieses
14:38schiffsunglücks den man leicht abwandeln
14:40kann um deutlich zu machen worum es geht
14:43stellen sie sich vor sie setzten jetzt
14:46gerade das messer an den hals und wissen
14:48nicht dass sie in zwei stunden von einem
14:51schiff gerettet worden werden von einem
14:53schiff gerettet werden das den unbekannt
14:55in zwei stunden hätten sie problemlos
14:57noch durchgehalten nachdem sie jetzt
14:58schon so lange durchgehalten haben
15:00problemlos natürlich in
15:01anführungsstrichen aber das hätten sie
15:04durchgehalten dann muss man sagen aus
15:07der konkreten sicht dieser beschuldigten
15:10dieser täter
15:13war das eine notsituation in der die
15:15handlung erforderlich schien tatsächlich
15:17war diese handlung aber gar nicht
15:19erforderlich denn um ihr leben zu retten
15:21hätten die einfach nur noch weiter
15:23warten müssen
15:25wenn sie natürlich da auf hoher see sind
15:27und sehen weit über weite entfernungen
15:31nichts sie sind vielleicht in der
15:34situation wo schon der geist getrübt ist
15:36das wurde ist auch diskutiert in diesem
15:38kontext denn verdurstet und verhungert
15:40führt natürlich auch dazu dass der geist
15:42nicht mehr so richtig arbeitet ihr
15:43arbeiten sollte und sie können es nicht
15:46mehr richtig einschätzen
15:47dann ändert das nichts an der
15:49erforderlichkeit die objektiv zu
15:52bestimmen ist
15:54schauen sie bitte mal in § 35 absatz 2
15:56der eine lösung für diese fälle bereit
15:58hält in denen eben die objektive
16:01einschätzung oder die objektive
16:03situation von der subjektiven
16:04einschätzung sich unterscheidet nimmt
16:08der täter bei begehung der tat erich
16:09umstände an welche ihnen nach absatz 1
16:11entschuldigen würden so wird er nur dann
16:13bestraft wenn er den irrtum vermeiden
16:15konnte also wenn wir unseren fall mit
16:18dem schiffbruch dann darauf anwenden
16:20würden wir sagen wenn sie nicht wissen
16:22und auch nicht wissen können dass sie in
16:24kürze gerettet werden dann können wir
16:28davon ausgehen dass sie trotzdem
16:30entschuldigt sind also trotzdem nicht
16:32bestraft werden selbst wenn objektiv die
16:36situation eine andere wahl
16:40eine abwägung ist grundsätzlich nicht
16:42erforderlich
16:43das bedeutet dass sie
16:47grundsätzlich nicht die frage
16:48entscheiden müssen welches leben ist
16:51mehr wert weil sie die frage gar nicht
16:53entscheiden können
16:55dass die rechtsordnung gibt uns vor dass
16:58man diese frage nicht entscheiden kann
16:59man kann auch nicht sagen alle leben
17:02sind gleichwertig sondern die
17:04rechtsordnung sagt man kann leben
17:05einfach nicht miteinander vergleichen
17:07also die rechtsordnung sagt dass für
17:09menschliches leben das man menschliches
17:11leben nicht miteinander vergleichen darf
17:13und dass deswegen die abwägung schon
17:15auch gar nicht möglich er sie können gar
17:17nicht
17:19ordentlich ablegen sowie dass der
17:21paragraph 34 vorsieht
17:22was aber wichtig ist
17:26ist das an die zumutbarkeit des
17:28ausweichens umso strengere maßstäbe zu
17:31stellen sind je schwerer die
17:32rechtsverletzung durch die im wirklichen
17:35oder vermeintlichen notstand begangene
17:37tat wiegt stellen sie sich mal die
17:40konstellation vor in denen der täter
17:43seine körperliche
17:46seine körperliche unversehrtheit seine
17:48gesundheit auf kosten des lebens eines
17:51anderen rettet er
17:55verhindert dass er einen arm ein bein
17:58verliert
18:00durch eine verletzung dadurch dass er
18:02einen anderen menschen
18:03opfert dass er einen anderen menschen
18:05umbringt seiner seine handlungspflicht
18:08seiner rettung pflicht nicht gerecht
18:10wird oder ähnliches
18:11und da stellt sich dann eben die frage
18:13ist dann entschuldigen den notstand bei
18:16den unterlassungs delikten würde noch
18:18ein bisschen was anderes gelten aber
18:19hier der entschuldigenden notstand
18:20tatsächlich einschlägig also könnten sie
18:23sagen es kann jemand gerechtfertigt sein
18:26entschuldigt sein ich werde
18:28ungerechtfertigt natürlich falsch
18:29entschuldigt sein der seine eigene
18:33körperliche unversehrtheit schützt
18:37um den preis des lebens eines anderen
18:42und wenn wir uns den wortlaut des
18:43gesetzes anschauen dann
18:47gibt es eigentlich keine
18:51keine unmittelbare möglichkeit diese
18:53bewertung mit einzubringen
18:58worauf sie aber abstellen können ist der
19:01satz 2 dies gilt nicht soweit dem täter
19:03nach den umständen die gefahr zugemutet
19:07werden konnte die gefahr hin zu nehmen
19:09das heißt das muss dann muss man die
19:12frage stellen muss ich möglicherweise
19:14eine gefahr hinnehmen wenn ich
19:18die gefahren nur mit einer einem
19:21erheblich höheren opfer für einen
19:23anderen beseitigen kann
19:26und da kann man natürlich anfangen zu
19:28diskutieren muss ich jetzt hinnehmen
19:29dass ich den kleinen finger verlieren
19:31wenn ansonsten ein mensch sterben würde
19:33das wird man wohl bejahen können wie
19:36sieht es beim arm aus einem bein da
19:38können sie jetzt anfängt anfangen zu
19:39rechnen oder zu überlegen abzuwägen
19:41das ist eine abwägung die sicherlich
19:43dann ein gericht im einzelfall treffen
19:45muss
19:46und da wird es natürlich auch insofern
19:48schwierig wie wollen sie eine abwägung
19:51wo wir wahrscheinlich alle große
19:53probleme mit hätten und wir sind
19:56geschulte juristen wie wollen sie die
19:58dem einzelnen bürger dann auferlegen
20:00dass er das entscheiden kann also sie
20:02merken der paragraf 35 ist schwierig ich
20:05muss aber sagen ich habe bisher noch
20:06keine examens genauso erlebt und das
20:08beruhigt ein bisschen in der es auf
20:10diesen aspekt hier tatsächlich
20:11angekommen wäre dass man wirklich
20:14knallhart die frage stellt darf jemand
20:16um seinen arm nicht zu verlieren einen
20:18anderen menschen opfern einen anderen
20:20menschen töten die frage ob ich bisher
20:22noch in keiner example vorgesehen wenn
20:24die sich tatsächlich stellen sollte dann
20:27müsste man auf die frage zumutbarkeit
20:29die sich im satz 2 versteckt eben
20:32eingehen
20:33und da ist dann die frage ob man dem
20:36täter nach den umständen und da können
20:38sie dann eben auch eine abwägung
20:39vornehmen zumuten musste diese gefahr
20:42hinzu
20:44da ist aber ganz wichtig dass
20:48sie ein umgekehrtes verhältnis der
20:50abwägung haben § 34 sagt
20:53gerechtfertigt ist nur wenn die
20:56interessenabwägung zugunsten des täters
20:59ausfällt also das geschützte interesse
21:01das beeinträchtigte wesentlich wir
21:04hatten gelernt wesentlich bedeutet klar
21:06eindeutig deutlich überwiegt hier ist es
21:10so dass das gesetz sagt grundsätzlich
21:12darf ich immer man darf ich nicht ich
21:16bin entschuldigt wenn ich so handeln das
21:19gilt aber nicht also ausnahme wiederum
21:21wenn es mir zuzumuten ist die gefahr hin
21:24zu nehmen sie merken also die
21:26entschuldigung geht davon aus dass
21:29grundsätzlich
21:31die abwendung der gefahr nicht strafbar
21:34unrecht aber nicht strafbar ist
21:35aber ausnahmsweise in besonderen fällen
21:39doch eine strafbarkeit in betracht kommt
21:42die rechtfertigung geht davon aus dass
21:45nur nach der positiv für unseren täter
21:48ausgefallenen abwägung die
21:49rechtfertigung in betracht kommen das
21:51heißt also wenn sie den 35 prüfen dann
21:54werfen sie nochmal einen blick darauf ob
21:57ausnahmsweise ein unzumutbarkeit fall
21:59vorliegt beim 34 müssen sie als
22:02standardprogramm immer die das
22:04wesentliche überwiegen in der abwägung
22:05darstellen das ist der maßgebliche
22:07unterschied an dieser stelle
22:11wichtig ist dass der täter subjektiv in
22:13kenntnis um die gefahr und mit dem
22:16willen handeln muss den schaden
22:18abzuwenden also wenn es mir nur einfach
22:20darum geht jemanden zu schädigen
22:24dann kann ich nicht mich auf paragraf 35
22:28berufen
22:28das haben wir schon gelernt und da
22:31entfällt dann eben auch die vollständige
22:33entschuldigung da können wir auch nicht
22:35mit einer versuchs lösung arbeiten wie
22:37wir das beim paragrafen 34 oder 32
22:40gemacht haben das subjektive merkmal
22:41fehlt da ist dann die entschuldigung
22:44auszuschließen man könnte hier über eine
22:47minderung der schuld nachdenken im
22:49rahmen der strafzumessung das ist
22:51durchaus denkbar
22:52es ist im paragrafen 35
22:55im letzten halbsatz ja auch angedeutet
22:58dass das durchaus eine lösung sein kann
23:03das hatte ich im wesentlichen schon
23:05angesprochen wichtig ist aber dass wir
23:07noch einen aspekt berücksichtigen müssen
23:13ich hatte schon gesagt die zumutbarkeit
23:16ist so eine
23:17eine kontrolle eine ausnahme kontrolle
23:20grundsätzlich ist es entschuldigt wenn
23:23sie eben ihre rechtsgüter leib leben
23:24freiheit retten aber ausnahmsweise kann
23:30eben auch eine andere bewertung
23:31maßgeblich sein
23:33wenn der täter die ihm drohende gefahr
23:35selbst verursacht hat das ist das
23:37beispiel was ich eben genannt hatte wenn
23:39unser täter den schiffbruch selbst
23:41verursacht hat er selber dafür gesorgt
23:43hat da muss man natürlich die frage
23:45stellen reicht es aus wenn er einfach
23:48nur kausal geworden ist oder muss ja die
23:50den schiff das schiffsunglück fahrlässig
23:52oder vorsätzlich verursacht haben
23:56da wird dann eben gesagt die bloße
23:58verursachen kann ausreichend sein
24:00darüber kann man sicherlich streiten
24:01warum soll ich wenn ich zufällig einfach
24:04eine gefahr verursacht haben dafür
24:06verantwortlich sein obwohl ich gar
24:07nichts falsch gemacht habe
24:09ich habe mich an alle sorgfaltspflichten
24:10gehalten nehmen sie beispielsweise einen
24:12kapitän der ist ohnehin in den kontext
24:14sicherlich eine ganz interessante figur
24:16der kapitän hat sich an alle vorgaben
24:19der der seeschifffahrt gehalten und
24:21trotzdem kommt es zu einem unglück
24:24weil er entschieden hat wir fahren heute
24:25im los und ich morgen
24:28und jetzt sagt man er hat die gefahr
24:30verursacht
24:32diese gefahr die von dem schiffbruch
24:33ausgeht
24:34das ausreichend ist darüber kann man
24:36diskutieren man kann aber wohl in einem
24:40anderen kontext sagen dass der kapitän
24:42durchaus
24:44eine gewisse verantwortlichkeit habt
24:47wenn sie das sehen wenn jemand in einem
24:50besonderen rechtsverhältnis steht dann
24:51ist ihm zuzumuten dass er höhere
24:53gefahren
24:55das größere gefahren bzw
24:59bestimmte gefahren hin nimmt also den
25:02feuerwehrleute dabei sind menschen zu
25:04retten
25:05dann dürfen sie sich nicht darauf
25:07berufen ja das war ein bisschen
25:08gefährlich für mich und deswegen wollte
25:10ich damit jetzt nichts mehr zu tun haben
25:11deswegen bin ich geflohen habe einen
25:13anderen menschen vor der feier geschubst
25:15oder sowas darauf kann sich natürlich da
25:16niemand gerufen der polizei laut polizei
25:20polizisten soldaten und bergleuten ist
25:23das eine ganz ähnliche situation wenn
25:24sie dann wieder in den kapitän nehmen
25:26sie kennen diese regel der kapitän geht
25:28als letzter von bord von bord er hatte
25:30eine gewisse verantwortlichkeit auch
25:31wenn das in der heutigen schifffahrt
25:33wohl nicht immer der fall ist wenn das
25:35ein oder andere unglück sich anschaut
25:38erscheint das nicht mehr sehr verbreitet
25:39zu sein aber dieser grundsatz der
25:42kapitän geht als letzter von bord das
25:44wäre so eine konstellation in der man
25:46durchaus überlegen könnte ab dem kapitän
25:48dann eben mehr zumutbar ist
25:50wenn sie der wenn sie die eine bestimmte
25:54herausgehobene stellung in einem
25:56bergwerk haben dann müssen sie
25:57vielleicht dafür sorgen dass andere vor
25:59ihnen das bergwerk verlassen und dafür
26:01sorgen dass der der die evakuierung
26:04ordnungsgemäß vor sich geht
26:07auch wenn sie beispielsweise ein
26:09in einem an der justizvollzugsanstalt
26:12eine eine aufgabe die besondere aufgabe
26:15und sie sind leiterin oder leiter in den
26:16justizvollzugsanstalten dann gibt es
26:18einen großen brand
26:18da kann es durchaus sein dass sie eben
26:21nicht sagen dürfen ich rede jetzt als
26:23erster schubs alle weg sondern dass sie
26:25daneben besondere pflichten haben
26:27rücksicht zu nehmen was nicht bedeutet
26:30dass sie sich sehenden auges in den tod
26:32begeben müssen also der kapitän muss
26:34nicht auf seinem schiff stehen bleiben
26:37und wie captain ahab mit dem schiff
26:40untergehen oder ähnliches das wird also
26:42nicht verlangt und es geht auch nur um
26:44typische gefahren
26:46also wenn bergleute jetzt unter tage
26:49sind und dann kommt es da zu einer
26:50schiesserei nicht vorstellen was
26:53passiert aber gut denkbar wäre es ja
26:55dann ist das keine typische gefahr um
26:57die es geht sondern wäre das eine art
26:59typische gefahr
26:59die sind nicht relevant für die ex
27:02anspacher suhr maßgeblich sind die
27:04personen die hier genannt sind
27:05insbesondere feuerwehrleute und
27:07polizisten
27:08also bei soldaten beispielsweise ist ja
27:10auch unvorstellbar stellen sie sich
27:12einen einsatz ein friedens
27:15sicherungseinsatz vor der bundeswehr und
27:18wenn sie da als sanitäterinnen und
27:19sanitäter dabei sind dann haben sie
27:21andere pflichten als wenn sie hier
27:24als
27:26als rettungswagen als rettungssanitäter
27:28auf dem rettungswagen mitfahren
27:32er hört sie schon gesagt keine pflicht
27:33in den sicheren tod zu gehen dass es
27:35auch keine frage dazu ist niemand
27:37verpflichtet selbst wenn sie
27:39grundsätzlich verpflichtet sind also von
27:41einem polizeibeamten von einem
27:46feuerwehrmann oder eine feuerwehrfrau
27:47gibt es glaube ich selten ich habe auch
27:49schon mal gesehen oder von bergleuten
27:52kann das nicht verlangt werden bei
27:53soldaten wird es natürlich dann sehr
27:54sehr schwierig aber auch da wird man das
27:56kaum verlangen können auch das
27:59militärrecht militär strafrecht als
28:02zumindest in modernen zeiten noch nie
28:05eine einen absoluten gehorsam bei
28:07befehlen verlangt auch zwischen 133 45
28:11war das rechtlich nicht so
28:16in fällen in denen geringfügig gefahren
28:19drohen oder die gefahr vielleicht
28:20rechtmäßig verursacht wurde
28:23da wird man auch eine besondere
28:25zumutbarkeit erwarten können also
28:27rechtmäßige gefahren ja das wäre eben
28:30dann ein fall in dem
28:31[Musik]
28:33das recht eine bestimmte gefahr so war
28:35einkalkuliert hat beispielsweise wenn es
28:39um
28:40ein polizeieinsatz geht oder ähnlich ist
28:42und wenn das recht sagt es darf auf
28:46beispielsweise auf einen entführer der
28:49gerade dabei ist eine geisel zu töten
28:50auf denen darf geschossen werden nach
28:52polizeirecht dann kann der sich nicht
28:54darauf berufen dass er jetzt den den
28:56schützen der hafen anlegt liga schießt
28:59oder ähnliches das wäre also dann
29:01unzulässig die ortungs regelung des 35
29:05absatz 2 habe ich schon angesprochen die
29:06ist wichtig
29:10weil sie in gewisser weise das vorbild
29:12ist für eine andere regelung mit der wir
29:15uns noch befassen müssen sind die
29:16erlaubnis tatbestands irrtum
29:18auch wenn sie auf anderer ebene relevant
29:20wird nimmt der täter bei begehung der
29:22tat irrig umstände an welche ihnen nach
29:24absatz 1 entschuldigen würden so wird er
29:27nur dann bestraft wenn er den irrtum
29:28vermeiden konnte dass eine regelung die
29:31sie so ähnlichen paragrafen 17 auch
29:33schon sehen
29:35nur hier geht es darum
29:37das typischerweise eine eine
29:40fehleinschätzung über den sachverhalt
29:41vorliegt
29:42ich hatte ihnen ein beispiel schon
29:44genannt die täter beim schiffbruch gehen
29:47davon aus dass sie ansonsten sterben
29:49müssen wenn sie ihren kameraden nicht
29:50aufessen
29:51tatsächlich war aber die rettung schon
29:53unterwegs war die rettung auch schon in
29:55sicht was sie aber nicht wissen können
29:57also irrtums konstellationen in denen
29:59jemand eine gefahr überschätzt seine
30:02möglichkeiten gefahr abzuwenden falsch
30:04einschätzt und deswegen zu einer
30:05möglichkeit greift die rechtswidrig ist
30:08tatsächlich wäre aber auch eine
30:09rechtmäßige lösung denkbar
30:12also beispielsweise weil die personen
30:14nicht wissen das frischwasser in der
30:18nähe ist weil die person nicht wissen
30:21dass beispielsweise bei einem hausbrand
30:24ein sicherer raum in der nähe ist zudem
30:27beide flüchten könnten ohne dass sich
30:29gegenseitig ins feuer zu schubsen sie
30:31können sich da sicherlich
30:32konstellationen vorstellen in denen
30:34jemand die gefahr überschätzt und ihm
30:37seine möglichkeiten gefahr abzuwenden
30:38unterschätzt die gute information ist
30:41sicherlich bei vielen
30:42gefahrensituationen das allerwichtigste
30:44wenn das nicht funktioniert dann kann es
30:46zu solchen irrtümern kommen es ist also
30:49eine sonderregelung für den irrtum über
30:53das vorliegen der voraussetzungen des
30:55entschuldigungs grundes voraussetzung
30:58ist hier das erzählt er sich eine
31:00sachlage vorstellt bei deren
31:01tatsächlichen vorliegen die von ihm
31:03vorgenommene handlung entschuldigt ihre
31:05also der irrtum über das bestehen einer
31:08gefahr das fehlen von
31:09ausweichmöglichkeiten oder die umstände
31:10die einen zumutbarkeit begründen
31:13wird unser täter irrt sich darüber dass
31:16die gefahr überhaupt besteht oder über
31:18den umfang der gefahr
31:20oder er irrt sich eben darüber dass er
31:22ausweichen könnte tatsächlich hat er
31:24eine ausweichmöglichkeit die ohne
31:26straftaten ohne rechtswidrige taten
31:28möglich ihre das erkennen werber nicht
31:33bei der vermeidbarkeit der des irrtums
31:35ist eine gewissenhafte prüfung der
31:37auswege aus der konfliktlage notwendig
31:39das heißt wenn sie sich fragen
31:41ob der irrtum vermeidbar war dann
31:43müssten sie die überlegung anstellen ob
31:46unser täter gewissenhaft geprüft hat das
31:51welche möglichkeiten er hat und dann zum
31:54ergebnis gekommen ist zum falschen
31:56ergebnis gekommen ist dass er keine
31:57anderen möglichkeiten hatte
31:59sie müssten aber
32:01selbst wenn diese prüfung nicht
32:03stattgefunden hat und der täter
32:04instinktiv falsch gehandelt hat dann
32:07müssen sie die frage stellen hätte er
32:09denn mit seinen überlegungen zu dem
32:11ergebnis kommen können dass er noch eine
32:13ausweichmöglichkeit hat nicht
32:15rechtswidrig ist und wenn dir diese
32:16möglichkeit gar nicht hatte weil ihm
32:18informationen fehlten weil er den
32:21bestimmte informationen nicht erlangen
32:22konnte dann wird man nicht sagen können
32:25dass es in strafbarkeit zu tun hat und
32:27das ist ganz wichtig und entscheidend
32:29dass der irrtum dazu führt dass sie auch
32:34entschuldigt sind als täter der irrtum
32:36stellt sie also so als er tatsächlich
32:39diese gefahrensituation mit diesen
32:42ausweichmöglichkeiten die sie sich
32:44vorgestellt haben gegeben und sie sehen
32:46daran worum es geht
32:48es geht hier darum dass sich unser täter
32:52in einer situation befinden aus der ist
32:54aus seiner sicht kein entkommen gibt
32:57kein anderes entkommen gibt
32:59das heißt der paragraf 35 stellt auf die
33:02vorgestellte situation ab
33:05denn die frage die wir beantworten
33:06müssen ist ist es unserem täter zog sich
33:11in einer bestimmten weise zu verhalten
33:13§ 20 sagt ja dass einem das ein täter
33:18schuldunfähig ist wenn ihnen die
33:19möglichkeit fehlt das unrecht der tat
33:21einzusehen und danach zu handeln
33:25und wenn sie sich in einer solchen
33:27krisensituation befinden dann stellt
33:29sich die frage ob es ihnen zumutbar und
33:31damit möglich ist sich rechtmäßig zu
33:34verhalten und das kann eigentlich nur
33:36auf die subjektive situation abstellen
33:39denn
33:40wenn sie auf die objektive situation
33:42abstellen dann berücksichtigen sie nicht
33:45diesen psychischen druck der da die
33:47zentrale rolle spielt also die frage die
33:50wir hier stellen müssen ist was können
33:52wir denn
33:53von jemandem der in einer solchen
33:56krisensituation ist verlangen
33:58wir können verlangen
34:00dass er versucht ruhe zu bewahren dass
34:02er versucht die informationen zu
34:03bekommen die er bekommen kann
34:05und sich dann nach bestem wissen und
34:07gewissen so entscheidet das andere
34:09möglichst geschont werden
34:11wir können von ihm nicht verlangen dass
34:12er informationen hat die er nicht haben
34:14kann
34:14wir können von den schiffbrüchigen nicht
34:17verlangen dass sie zwei stunden in die
34:18zukunft sehen und dann erkennen die
34:19werden ja geräte wie wollen sie das dann
34:21machen sie dürfen eben von dem einzelnen
34:24rechts unterworfenen nicht mehr
34:26verlangen als er in der lage ist zu
34:27leisten
34:29und aus dem grund ist es auch richtig
34:31dass der paragraph 35 den irrtum
34:34faktisch der situation gleich stellt in
34:37der sich jemand tatsächlich in dieser
34:39ausweglosen situation befindet wenn wir
34:42das selber verursacht hat diese
34:44ausweglose situation aus seiner sicht
34:46wenn er selber verursacht hat dass er
34:48keine informationen hat dann war es eben
34:50nicht vermeidbar dann kann er bestraft
34:51werden
34:52aber wenn sie eben in der
34:54schiffbrüchigen situation das kann ja
34:57schiffbruch sein das kann
34:58flugzeugabsturz in den anden sein was
35:00auch immer
35:01wenn sie in einer solchen situation sind
35:03und die informationen nicht haben die
35:04sie brauchen um sich richtig zu
35:06verhalten
35:07dann kann ihnen auch keiner vorwerfen
35:09dass sie sich falsch verhalten haben
35:11darum geht es ja dürfen wir den
35:13beteiligten einen vorwurf machen das ist
35:15hier die entscheidende frage und da ist
35:18ganz wichtig dass sie dann in der
35:20klausur sich überlegen was darf man von
35:22einem menschen verlangen
35:24und ab wann behandelt man einen menschen
35:27dann ungerecht uns sehr wenn man mehr
35:30verlangt und das ist die entscheidende
35:31frage die es dann stellen müssen
35:35und da ist auch ganz wichtig
35:38versuchen sie
35:40ich hoffe sie können es nicht aber
35:41versuchen sie sich in diese situation
35:43hinein zu versetzen
35:44ich weiß nicht ob von ihnen schon mal
35:46jemand einen hausbrand erlebt hat als er
35:50nämlich war zehn jahre alt ungefähr da
35:52ist da waren werden
35:54meine eltern war ich da in emden an der
35:57nordsee im urlaub und da ist waren wir
36:00in der ferienwohnung die wohnung darüber
36:01ist abgebrannt weil sie wir hatten
36:02hausbrand im haus
36:04und die situation erinnere ich mich
36:06tatsächlich noch daran dass man das
36:08schon ziemlich schnell in panik gerät
36:09wenn man merkt über einem brand ist
36:11obwohl die situation eigentlich so war
36:13dass man entspannt das haus hätte
36:14verlassen können
36:17und insofern muss man sich überlegen in
36:19welcher krisen situation befindet man
36:21sich dann und kann man da noch klar
36:22denken das müssen sie also
36:23berücksichtigt
36:27[Musik]
36:29wenn der irrtum der tatsächlich besteht
36:32vermeidbar ist dann ist die strafe zu
36:34mildern nachfrage auf 49
36:39einige lesenswerte entscheidungen in
36:41diesem kontext vom haustyrann verrate
36:47ich ihnen glaube ich schon berichtet der
36:49ist sicherlich das sind lesenswerte
36:50konstellationen dann tötung eines
36:53grenzpostens an der berliner mauer und
36:55durch fluchtwilligen dass es sicherlich
36:56eine derzeit sehr aktuelle entscheidung
36:59da ging es eben darum dass jemand auf
37:01der flucht war und von einem grenzposten
37:03bedroht wurde und angst hatte erschossen
37:06zu werden und dann eben zurück
37:07geschossen hat und da stellt sich
37:09daneben stellt sich eine vielzahl von
37:11fragen war dieser grenzposten denn hat
37:14er rechtmäßig gehandelt hätte er
37:16rechtmäßig gehandelt wenn er jetzt auf
37:17den flüchtigen geschossen hätte uns
37:20verfassungsgericht und bundesgerichtshof
37:21sagen nein
37:22die frage stellt sich natürlich dann in
37:24welchen situationen darf dann
37:25zurückgeschossen werden sozusagen
37:27schläge und drohungen zur
37:29wiederbeschaffung von betäubungsmitteln
37:31da geht es auch um die frage
37:33entschuldigung
37:35[Musik]
37:37zum mitmachen bei einer tötung mit
37:38todesdrohungen gezwungen also wenn
37:40jemand nehmen sie ein ein mafia fall und
37:43eine mafia organisation sagt dem
37:45aussteiger nein du machst jetzt mit
37:47sonst legen wir dich umlegen eine
37:48familie oder wen auch immer der ihnen
37:50nahe steht jetzt wird er dazu gezwungen
37:52bei einer einer einer rache an einem
37:55anderen aussteiger teilzunehmen oder
37:57ähnliches
37:59über den spanner fall haben wir schon
38:00gesprochen
38:02und was in dem insbesondere in den 60er
38:04jahren intensiv diskutiert worden ist
38:06die frage notstand bei durchführung
38:08verbrecherischer befehle sie können sich
38:10vorstellen warum es geht es geht
38:11insbesondere um die exekution von
38:13gefangenen um die mitwirkung an der an
38:16der tötung von
38:18insassen von konzentrationslagern und
38:20ähnlichen geschichten ein ganz ganz
38:22berühmt gewordener fall war der in dem
38:25ärzte sich daran beteiligt haben
38:28personen auszusortieren in
38:31anführungsstrichen die umgebracht werden
38:33sollten und die ärzte haben gesagt ja
38:35wenn ihr wenn wir nicht aussortiert
38:37hätten wenn wir die leute nicht auf die
38:40todesliste gesetzt hätten dann hätten
38:41andere ärzte gemacht oder die erklärung
38:45wenn wir es nicht gemacht hätten hätten
38:47die anderen ärzte vielleicht noch viel
38:48rigoroser leute auf die todesliste
38:49gesetzt wir haben uns schon bemüht
38:52möglichst wenige menschen in den tod zu
38:55schicken weil wir ganz ganz vorsichtig
38:57in anführungsstrichen vorsichtig
38:59die todeslisten gefühlt haben dass es
39:02eine intensive diskussion gewesen
39:03die entscheidung liefere ich beim
39:05nächsten mal noch nach da ging es um
39:06dieses problem kann ein arzt sich darauf
39:09berufen der andere arzt der mich ersetzt
39:12hätte hätte 2 auf die todesliste gesetzt
39:14ich habe aber nur eine person auf die
39:16todesliste gesetzt und die war ohnehin
39:18schon schwer krank
39:19das ist dann die argumentation kommt
39:21und da sind wir sicherlich denke ich
39:24in einem bereich wo die grenze dessen
39:29was man auch rechtlich regeln kann
39:30irgendwann erreicht ist
39:31also die begründung die häufig im
39:34kontext von ns unrechts zu hören ist ja
39:38die die angehörigen der wehrmacht und
39:41der ss die haben alle mitgemacht weil
39:43sie ansonsten selber umgebracht worden
39:45wären
39:46bei der teilnahme an kampfhandlungen ist
39:48das sicherlich nicht ab von der
39:50anzuweisen es gibt aber genug berichte
39:52und auch wissenschaftliche
39:53untersuchungen darüber dass niemand
39:55unter drohung von tod und kz dazu
39:59gebracht worden ist sich an
40:00erschießungen von juden zu beteiligen
40:02sagt jetzt genug belege dass das
40:04sicherlich nicht stimmt dass da der
40:06druck nicht mit tötung und drohung von
40:09kz durchgesetzt wurde
40:13sehen wir uns einen fall an der
40:14politisch für sehr sehr viel aufsehen
40:17gesorgt hat
40:21das ist er berühmt gewordene hells
40:22angels eine berühmt gewordene hells
40:24angels wie hells angels und die bandidos
40:26beschäftigen die rechtsprechung in ganz
40:28intensive weise ich erinnere mich dass
40:30ich als staatsanwalt in aachen einen
40:33fall zum glück nur aus der ferne
40:35miterlebt habe
40:37da war dann das gericht immer voller
40:40sicherheitspersonal wenn die kollegen
40:42dann ihre verfahren gegen bandidos und
40:44hells angels durchgeführt haben da war
40:47dann richtig was los also das war dann
40:48eine ganz interessante geschichte wenn
40:50dann wirklich alles kontrolliert wurde
40:54da sind sie zum teil selbst wenn sie als
40:55staatsanwalt mit robe kamen sind sie
40:57noch durch die sicherheitsschleuse
40:58gepfercht worden wenn die wenn die
41:01gerichtsmitarbeiter sind nicht
41:02persönlich kannten wir waren ganz ganz
41:04interessant allerdings auch sehr
41:05aufwendig
41:07wegen des verdachts
41:10von straftaten im rotlichtmilieu erließ
41:13das amtsgericht einen
41:15durchsuchungsbeschluss gegen ein
41:17mitglied des motorradclubs hells angels
41:18ich habe den sachverhalt deutlich
41:20vereinfacht der ist viel viel
41:22komplizierter das können wir können wir
41:25gleich noch mal eingehen da als
41:27gewaltbereit eingeschätzt wird und über
41:29eine behördlich genehmigte wichtig
41:31schusswaffe verfügt werden sek-beamte
41:34hinzugezogen die morgens um 6 uhr
41:35gewaltsam in das wohnhaus des einbringen
41:37die es im schlaf überraschen und so eine
41:39stabile lage herstellen sollen aber wird
41:42jedoch noch vor einbringen der polizei
41:43durch die tür aufbruch arbeiten geweckt
41:46infolge von gerüchten aber auch konkret
41:48konkreten drohungen der vorwochen geht
41:49aber davon aus dass sich um einen
41:51angriff der bandidos eines verfeindeten
41:53motorrad-clubs handelt die ihm nach dem
41:55leben trachten da keine person erkennen
41:57kann und die sicht waren weder nachdem
41:59er im haus das licht anschaltet noch auf
42:01seinen zug ist euch hin zu erkennen
42:03geben sieht er sich in seiner vermutung
42:05bestätigt da um sein leben fürchtet
42:08schießt er zweimal mit linkem
42:09tötungsvorsatz auf die silhouette dass
42:11sich hinter der thai verglasten tür
42:13befinden
42:14den polizeibeamten kam also eines
42:16beamten des sondereinsatzkommandos
42:18und k wird durch diesen schluss der
42:22unter dem arm der schusssicheren westen
42:25durch geht also hier in die schulter
42:26wird er getötet
42:29und danach kam es dann zur festnahme zu
42:32tumulten er hat sich auf widerstandslos
42:34festnehmen lassen nachdem er mitbekommen
42:36hat was der sache war und es dann wohl
42:40auch im nachgang noch schwer misshandelt
42:42worden von den polizeibeamten
42:44die ganze situation können sie sich
42:46sicherlich recht einseitig mal anhören
42:50weiß nicht ob sie diese diesen podcast
42:52von zeit verbrechen kennen da ist die
42:55situation noch mal sehr ausführlich
42:56dargestellt ich warne allerdings davor
42:58das was frau rückert da so erzählt das
43:02alles spannend aber für bare münze zu
43:04nehmen ich habe immer wieder den
43:05eindruck dass sie juristisch nicht sehr
43:07beschlagen ist da ist vieles gerade am
43:09anfang des podcasts also gehört habe
43:11schlichtweg falsch muss man einfach so
43:13sagen
43:15sie macht das großartig was die
43:16darstellung angeht wenn auch häufig sehr
43:19emotional und
43:20finde manchmal sehr einseitig aber die
43:22darstellung sicherlich interessant um
43:24mal so ein bild dafür zu bekommen wieder
43:26die stimmung war
43:29die situation war jetzt also hier hatte
43:31ein
43:33ein verdächtiger bei der durchsetzung
43:37eines durchsuchungsbeschlusses auf einen
43:39polizeibeamten geschossen der
43:40polizeibeamte ist tot
43:41und jetzt kommt es zu einem urteil des
43:45bundesgerichtshofs und der
43:46bundesgerichthof spricht den
43:49beschuldigten frei
43:51vom ford vom vorwurf eines vorsätzlichen
43:54tötungsdelikts
43:57das führte dazu dass namhafte politiker
44:01sich geäußert haben das sei ein
44:03unerträgliches urteil das sei eine
44:06schande für die justiz und ähnliche
44:07geschichten wenn das juristen waren dann
44:11erstaunt nicht dass ehrlich gesagt sehr
44:12dass man sich so äußern kann
44:14denn der bundesgerichtshof hat an dieser
44:16stelle geltendes recht angewendet mehr
44:18nicht aber auch nicht weniger wir
44:21schauen sie mal an warum es hier geht
44:25wenn sie sich mal anschauen
44:28wie die situation wäre wenn tatsächlich
44:31die bandidos da an der tür gewesen wären
44:33und es in denen darauf angekommen wäre
44:36hier unseren unseren a umzubringen
44:39die brechen jetzt die tür auf sind
44:43schwer bewaffnet
44:44also
44:46auf den auf den a- bzw sein umfeld sind
44:50vorher auch bewaffnete anschläge verübt
44:52worden ihm gedroht worden was
44:55interessanterweise kann ich das weiß die
44:57polizei auch aus tv also telefon
44:59telekommunikationsüberwachung zu
45:00berichten wusste dass er bedroht worden
45:02ist und so reagieren könnte dann stellt
45:05sich natürlich die frage wenn es
45:07tatsächlich einen angriff der bandidos
45:08bandidos gewesen wäre
45:10doch man dann nicht über § 32 sprechen
45:12müsste
45:15denn in diesem fall würde man sagen
45:20es ist ja eine gegenwert ein
45:21gegenwärtiger angriff die sind ja gerade
45:23dabei die tür aufzubrechen rändern rein
45:25kommen rein und schießen alles über den
45:27haufen das ist die situation die er sich
45:29jetzt vorstellen
45:29sobald die tür auf haben schießen die
45:31auf meine lebensgefährtin und mich
45:36und jetzt überlegt dass ich was soll er
45:37denn machen
45:39jetzt könnte man sagen wenn die draußen
45:40stehen schwer bewaffnete panzerfaust was
45:42weiß ich nicht alles was die damit
45:43gebracht haben
45:44dann hat eigentlich gar keinen sinn dass
45:46er sich irgendwie wert dann wäre es das
45:48geschickteste zu verschwinden
45:50wir wissen nicht wie sich das haus
45:52darstellt ob es einen hinterausgang gibt
45:54und so weiter und so fort
45:55im ergebnis interessiert uns das aber
45:57auch nicht sie haben es ja gelernt
45:58ausweichen ist keine verteidigung sagt
46:01das deutsche strafrecht
46:03ich habe das glaube ich schon mehrfach
46:05gesagt wenn sie die möglichkeit haben
46:06aus zu machen dann tun sie das um gottes
46:08willen
46:08denn alles andere mag rechtmäßig seien
46:11aber dumm und den mutigen gehört die
46:16welt aber die feigen leben also insofern
46:19ist es sicherlich nicht das klügste
46:21immer auf seinem recht zu bauen
46:23jetzt schießt er
46:25weil er denkt er kann damit den angriff
46:27abwenden oder zumindest deutlich machen
46:29ich bin bewaffnet und das ist für euch
46:31auch nicht gefahr frei vielleicht
46:33verschwinden sie dann
46:36und wenn wir uns dann überlegen ob wir
46:38hier zu einer rechtfertigung kennen dann
46:40könnte man die durchaus annehmen wenn es
46:41sich tatsächlich um die bandidos
46:43gehandelt hätte das problem ist nur dass
46:46sich eben nicht um die bandidos
46:47gehandelt hat
46:50und jetzt stellt sich eben die frage wie
46:52lösen wir dieses problem und wir haben
46:54für den paragrafen 34 film paragrafen 32
46:57427 für alle rechtfertigungsgrund die
46:59wir so kennen haben wir keine lösung die
47:02dem 37 absatz 2 entspricht
47:04es gibt eben keinen 32 2 in dem steht
47:08oder 32 3 dann nimmt der täter bei der
47:11tat bei der begehung der tat erich
47:13umstände an welche ihn nach absatz 2
47:17gerechtfertigt hätten so eine lösung
47:18gibt es regeln gibt es nicht
47:22und deswegen hat man dann die frage
47:24gestellt wie gehen wir denn mit einem
47:25irrtum über die tatbestandsmerkmale des
47:30rechtfertigungsgründe sum und das ist
47:32genau das was wir hier haben der
47:33erlaubnis tatbestands einen tatbestand
47:37zu nach § 16 kennen sie wer sich über
47:41die umstände die den gesetzlichen
47:43tatbestand ausmachen wird der handelt im
47:46paragrafen 16 und damit vorsatz los wer
47:49sich über die umstände irrt
47:53die seine handlung rechtfertigen würden
47:55er nimmt eine notwehrlage anna pulver
47:58keine besteht
47:59er nimmt an seiner handlungen sei dies
48:01sei die einzig das sei das mildeste
48:04mittel sei die einzig mögliche
48:06obwohl das völlig anders ist wer
48:11die
48:12gegenwärtigkeit falsch einschätzt wir
48:15einen angriff annimmt obwohl er gerade
48:18nur erschreckt werden soll
48:20sie kennen die beispiele er befindet
48:22sich in dieser situation
48:25und deswegen müssen wir uns überlegen
48:27wie wir mit einer solchen situation und
48:29das der ausgangspunkt umgehen wenn der
48:31täter erich umstände annimmt die bei
48:33ihrem tatsächlichen vorliegen dazu
48:35geführt hätten dass die handlungen des
48:36täters gerechtfertigt gewesen wäre wir
48:39versetzen uns also den kopf des täters
48:41liegen die situation zugrunde die er
48:44sich vorgestellt hat angriff der
48:46bandidos mit schweren waffen in unserem
48:47fall
48:48und fragen dann wie hätte er reagieren
48:51dürfen
48:55das wäre eine mögliche einleitung in der
48:58klausur der täter können sich auf eine
49:00situation vorgestellt haben die ihnen
49:01bei ihrem objektiven vorliegen
49:03gerechtfertigt hätte hätte sich aber vor
49:06vorgestellt haben können bedeutet sie
49:08prüfen natürlich erst in 32 in unserem
49:10fall stellen fest naja von der polizei
49:13droht ihm keine gefahr für leib oder
49:15leben sie wollen nur durchsuchen und
49:18durchsuchen dürften sie grundsätzlich
49:19und deswegen haben wir es nicht mit
49:21einem angriff zu tun deswegen kein 32
49:26tötung kann ohnehin über 34 nicht
49:29gerechtfertigt werden sind wir also aus
49:3032 und 34 raus rechtfertigung - nächster
49:34schritt der täter könnte sich aber eine
49:35situation vorgestellt haben
49:37bei deren
49:39tatsächlich im objektiven vorliegen er
49:41gerechtfertigt gewesen wäre
49:46und da ist dann immer die frage und das
49:48für die klausur ganz ganz zentral dass
49:51sie nicht jetzt die frage stellen wie
49:52haben sie behandeln wie diese situation
49:54sondern dass sie erst einmal feststellen
49:56liegt die situation über veh überhaupt
49:58vor
49:59ich kenne ganz viele ex amtspersonen die
50:01folgendes gemacht haben
50:03es geht um eine lockenstab stadt zu tun
50:06er wird geprüft
50:07und da wird gesagt es könnte eine
50:09erlaubnis tatbestands irrtum vorliegen
50:11fraglich ist wie dieser irrtum zu
50:13behandeln ist
50:14wenn sie jetzt das leben von kühl von
50:17ringier aber auch die alten lehrbücher
50:19von occean und jescheck aufschlagen dann
50:21finden sie haufenweise theorie
50:22vielleicht ein bisserl jetzt
50:24mittlerweile bei kühl stehen 68 theorien
50:26wie man das lösen kann
50:27es gibt typischerweise vier grund
50:30ansätze wie man das problem löst
50:34aber warum sollten sie darüber
50:35diskutieren wie sie ein problem lösen
50:37dass sie möglicherweise gar nicht haben
50:40bevor sie die frage stellen wie dgb
50:43behandelt wird
50:46müssen wir doch erst mal die frage
50:48stellen ob überhaupt einer vorliegt
50:50alles andere ist einfach unsinnig
50:53deswegen wenn sie einen solchen fall
50:55haben bei dem sie nicht sicher wissen
50:57ist möglicherweise eine ep gegeben wir
51:01haben es mit einem irrtum zu tun aber
51:03ich weiß ja noch gar nicht ob wenn der
51:06irrtum nicht gewesen wäre also die folge
51:09stellte situation die tatsächliche wäre
51:11nennen wir es also mit der situation zu
51:13tun an der täter hat sich eine situation
51:15vorgestellt die von der tatsächlichen
51:17abweicht dann müssen wir doch erst mal
51:19die frage beantworten wäre dann die
51:22rechtfertigung gegeben gewesen
51:23also schritt eins der danach folgt nach
51:26diesem einleitungssatz muss sein
51:30das wie
51:32auf grundlage dieser situation die unser
51:34täter sich vorstellt den paragrafen 32
51:38oder 34 oder was auch immer prüfen
51:40das heißt sie beginnen mit
51:41hypothetischen notwehrlage hypothetische
51:44notwehrhandlung dann subjektiver wille
51:47der ist immer subjektiv also notwehr
51:49wille und dann sucht die hypothetische
51:52geboten hat also immer unter der
51:54vorstellungs situation unseres theaters
51:56und erst wenn sie dann sagen ja ich bin
51:59durch ich hab hypothetisch die
52:00notwehrlage ich habe hypothetisch die
52:02notwehrhandlung ich habe den subjektiven
52:04willen und hypothetisch gesehen auch die
52:06geboten hat dieser handlung dann stellen
52:09sie die frage was mache ich jetzt mit
52:11dem erlaubnis tatbestand wird
52:15in der access klausur haben sie eines am
52:17allerwenigsten und das ist zeit
52:18und deswegen ist es unsinnig einen
52:22erlaubnis tatbestands der gar nicht
52:24vorliegt zu diskutieren also wie
52:26behandle ich den
52:29das ist so wie wenn sie geld was sie
52:30nicht haben da überlegen sie mal wie sie
52:32es ausgeben wollen das machen viele
52:34nehmen
52:34ein kredit auf das können sie aber nicht
52:38also da ist ganz entscheidend erst
52:40feststellen dass erlaubnis tatbestands
52:42überhaupt irrtum überhaupt besteht und
52:43dann die frage stellen wie zu behandeln
52:45ist
52:50alles andere würde auch dazu führen
52:52dass sie auf einmal eine rechtfertigung
52:55beziehungsweise einen fehlenden vorsatz
52:58oder entschuldigungen annehmen und damit
53:00unser täter besser gestellt wäre als der
53:04täter der sich tatsächlich in der
53:06situation befunden
53:07nehmen wir mal an sie kommen zu dem
53:10ergebnis
53:11selbst wenn es die bandidos gewesen
53:13wären dann wäre die notwehrhandlung die
53:18unser hier vorgenommen hat nicht
53:20gerechtfertigt also keine echte
53:22notwehrhandlung er hört ein kratzen an
53:26der tür und denkt das sind die bandidos
53:28und startet seine panzerfaust und
53:31schießt um sich
53:32natürlich abstruser fall
53:36aber da würde man sagen ja also das ist
53:38keine keine echte verteidigung
53:40das ist nicht geboten
53:43er verletzt damit möglicherweise andere
53:45personen die mit der sache nichts zu tun
53:46haben also da wären wir denn in dem
53:49bereich wo wir schon gar keine erlaubnis
53:50abstands und hätten und in diesem fall
53:53müsste man dann sagen ja dann kommen wir
53:55ja gar nicht zur frage wie der zu
53:56behandeln ist denn alles andere würde
53:59dazu führen dass derjenige der sich
54:03rechtmässig verhält der sich objektiv
54:06rechtmäßig verhält oder der objektiv auf
54:09eine gefahrensituation reagiert und dann
54:11übermäßig reagiert dass er vielleicht
54:13bestraft wird während derjenige der sich
54:16nur eine abstruse gefahrensituation
54:17vorstellen und dann auch noch über
54:18reagiert der würde möglicherweise
54:20entschuldigt
54:21also erstmal etc feststellen dann die
54:24frage diskutieren wieder zu behandeln
54:26ist
54:28diese behandlung die wir uns jetzt
54:30anschauen müssen ist höchst umstritten
54:35formulierungsvorschläge finden sie in
54:37einer klausur die der kollege becker und
54:40ich vor jahren mal verbrochen haben
54:43die ist sicherlich ausnehmend schwierig
54:46weil der probleme der des betruges bei
54:52einziehung über sepa mandat und
54:54ähnliches mit dabei sind also diese
54:56fragen zu 263 263 stgb die sollten sie
55:01sich noch nicht zu gemüte führen die
55:03sind spannend aber nicht in ihrer
55:05jetzigen phase würde ich sagen lesen
55:06kann man das natürlich mal weiß gar
55:08nicht ob das 2012 auf das alles noch so
55:11stimmt ob die das lieb amanda hat heute
55:13noch funktioniert wie damals sei es
55:15sicher ganz vieles geändert
55:18wichtig ist aber
55:20dass sie den fall drin haben da geht es
55:22um erlaubnis tatbestands ordnung bei 127
55:24stpo und da haben wir dann
55:26formulierungsvorschläge ansonsten kann
55:29ich insofern nur empfehlen schauen sie
55:31mal rein in die anfänger übung im
55:33strafrecht von tiedemann
55:35klaus tiedemann das buch ist in den 80er
55:38jahren glaube ich das letzte mal ist die
55:40letzte auflage veröffentlicht worden
55:43das ist anspruchsvoll
55:45aber in vielen bereichen einfach genial
55:47und da finden sie auch den hinweis in
55:50unserer klausur finden sie den hinweis
55:51auf die entsprechenden textstellen
55:52partie gemacht also ganz empfehlen würde
55:56ich dieses dieses buch für anfänger
55:58übung von tiedemann nur denjenigen die
56:01es wirklich im detail und in die
56:03tiefsten tiefen wissen wollen
56:04das ist sicherlich ein sehr
56:06anspruchsvolles buch deswegen für den
56:09anfang ist es sicherlich nicht der beste
56:10zugang
56:13wie gehen wir mit diesem
56:13fallgestaltungen um als wir haben jetzt
56:16unseren täter der denkt wir haben es
56:19hier mit einem angriff auf sein leben zu
56:21tun und er wehrt sich tatsächlich gibt
56:23es den angriff auf sein leben überhaupt
56:24nicht es soll nur eine durchsuchung
56:26stadt hängen
56:28da wurde zum teil vertreten diese
56:31theorie ist aber erledigt muss man sagen
56:33ich möchte sie nur noch mal nennen weil
56:36sie diskutiert worden ist vielleicht
56:39zwischendurch noch einmal auftaucht
56:42diese sogenannte vorsatz theorie ist
56:45wohl mit dem geltenden recht heutzutage
56:46nicht mehr vereinbar
56:48es geht um die diskussion die bis in die
56:50fünfziger jahre
56:52man könnte genauer sagen das 1952
56:57intensiv die rechtsprechung die die
57:00literatur beherrscht hat vielleicht auch
57:02ein bisschen bisschen länger
57:03und die besagt das unrechtsbewusstsein
57:07das wissen dass jemand rechtswidrig
57:09handelt das ist teil des vorsatzes ich
57:13kann also nur dann vorsätzlich handeln
57:16wenn ich weiß dass ich unrecht handle
57:18dass ich also etwas rechtswidriges tue
57:21sie haben schon gesehen § 17 sagt was
57:23anderes § 17 sagt wer sich dessen nicht
57:28bewusst ist dass er unrecht handelt dass
57:30er etwas verbotenes tut der handelt
57:32entschuldigt der handelt nicht ohne
57:34vorsatz sie § 16 sich anschauen dann
57:38sehen sie dass diese lösung überholt ist
57:41die vorsatz theorie wer bei begehung der
57:44tat ein umstand nicht kennt er zum
57:46gesetzlichen tatbestand gehört
57:49und was zum gesetzlichen tatbestand
57:51gehört
57:53das ist eben nicht die rechtswidrigkeit
57:56sie können das über ein
57:58einen schluss auf dem gesetz selbst
58:00sogar bestimmen gesetzlicher tatbestand
58:04im paragraphen 11 steht
58:07in der nummer fünf rechtswidrige tat nur
58:11eine solche die den tatbestand eines
58:13strafgesetzes verwirklicht das heißt das
58:17gesetz trend klar zwischen tatbestand
58:20und rechtswidrigkeit so wie wir das auch
58:22gemacht haben
58:24und der paragraph 16 sagt wer über den
58:27tatbestand zudem die rechtswidrigkeit
58:30nicht gehört wird der handelt nicht
58:32vorsätzlich
58:35frage auf 17 sagt dann fehlt dem täter
58:38war begehung der tat die einsicht
58:39unrecht zu tun so handelt er ohne schuld
58:42und so weiter das heißt diese theorie
58:45das unrechtsbewusstsein das wissen
58:47unrecht zu tun teil des vorsatzes ist
58:49die ist überholt es ist nach den
58:52paragrafen 17 teil der schuld nicht teil
58:54des vorsatzes
58:55dh wenn ich weiß
58:59dass sich die gesetzlichen
59:00tatbestandsmerkmale erfülle oder die
59:02umstände kennen die die gesetzlichen
59:04tatbestandsmerkmal ausmachen
59:05ich muss natürlich den gesetzlichen
59:07wortlaut nicht kennen das ist klar
59:09dann reicht das aus damit sich
59:11vorsätzlich handelt
59:15damit
59:17fehlt es hier
59:19in diesen fällen dieser vorsatz theorie
59:21an der grundlage ich würde die auch in
59:23der klausur nicht mehr nennen also wenn
59:25sie darstellen welche lösungen es gibt
59:27dann halte ich die vorsatz theorie
59:29gesetz nicht für so weit überholt dass
59:31sie die aus meiner sicht doch nicht mehr
59:32darstellen
59:33die strenge schuld theorie das ist
59:35diejenige die am längsten am wortlaut
59:37bleibt die strenge schuld theorie die
59:40sagt wir haben zwei regelungen na ja 3
59:45regelungen für den irrtum
59:47im allgemeinen teil sie haben die drei
59:49regelungen kennen gelernt dass paragraf
59:5116 des § 35 und dass der paragraf 17
59:56§ 16 haben wir eben gesehen der gilt für
59:59die frage wenn sich jemand über den
1:00:02straftatbestand wird also über das was
1:00:05wir als generalisiert das unrecht
1:00:06bezeichnet haben
1:00:08er irrt sich darüber dass die sache
1:00:09fremd ist er irrt sich darüber dass das
1:00:12andere ein mensch ist der denker schießt
1:00:14auf eine eine tonne und weiß nicht dass
1:00:16dahinter ein kind sich versteckt hat er
1:00:19weiß nicht
1:00:21dass der eigentümer des fahrrads der
1:00:23gewahrsams inhaber des fahrrads nicht
1:00:25damit einverstanden ist dass es benutzt
1:00:27das sind irrtümer über den tatbestand
1:00:30der paragraf 35 der hat eine
1:00:33sonderregelung für den irrtum über den
1:00:35entschuldigungsgrund und ansonsten
1:00:39müssten wir sagen dass alle
1:00:42rechtfertigung irrtümer also irrtümer
1:00:44darüber dass ich gerechtfertigt bin wie
1:00:47in unserem hells angels fall unter den
1:00:50paragrafen 17 fallen denn der paragraf
1:00:5217 sagt fiel dem täter begehung der tat
1:00:56die einsicht unrecht zu tun so handelt
1:00:58er ohne schuld und wenn wir uns unseren
1:01:00hells angels fall anschauen der a der
1:01:04dachte ich wehre mich hier nur meine
1:01:05haut jetzt kommen die bandidos und
1:01:07greifen mich an ich habe keine andere
1:01:09möglichkeit als zurückzuschlagen das ist
1:01:11notwehr
1:01:13und weil ich in notwehr handle habe ich
1:01:16eben auch nicht die einsicht unrecht zu
1:01:18tun ich glaube ich handle berechtigt und
1:01:20dass er genau der fall des 17
1:01:22genau das ist der fall in der 17 so
1:01:25könnte man argumentieren und so
1:01:27argumentiert auch die strenge schulte
1:01:32das problem ist natürlich an dieser
1:01:33strengen schuld theorie dass sie
1:01:35eigentlich einen paragraphen 17 benutzt
1:01:39der auf etwas anderes abzielt
1:01:43denn der paragraf 17
1:01:46der soll eigentlich die fälle erfassen
1:01:49in denen
1:01:50und das sagt der partner auf sitzen die
1:01:52überschrift schon jemand sich über das
1:01:54verbot wird
1:01:56es irrt sich jemand darüber wie
1:01:59rechtlich eine wertung vorzunehmen muss
1:02:02das heißt also das sind fälle in denen
1:02:05ich glaube es ist etwas erlaubt
1:02:07tatsächlich ist es aber gar nicht
1:02:09erlaubt das können sie sagen das so
1:02:11genau der fall
1:02:11er denkt notwehr sei hier laut
1:02:13tatsächlich ist sogar nicht nur der
1:02:16paragraf 17 erfasst den rechtsirrtum der
1:02:19irrt den irrtum in dem ich glaube dass
1:02:21etwas zu lässig ist tatsächlich ist es
1:02:23aber gar nicht zulässig nicht könnte man
1:02:25sagen den fall
1:02:28indem ich mich über den sachverhalt ihre
1:02:30und den dann rechtlich aber
1:02:33grundsätzlich richtig einsortieren
1:02:37sie können an dieser stelle
1:02:38unterscheiden zwischen dem sachverhalt
1:02:39irrtum und dem rechtsirrtum was im
1:02:41paragrafen 16 uhr grundsätzlich dürfen
1:02:44aber nicht regelmäßig also nicht nicht
1:02:46durchgehen
1:02:49diese strenge schuld theorie
1:02:51beurteilt also einen sachverhalt
1:02:55ich denke da kommt ein angriff auf mich
1:02:57zu ich denke ich werde angegriffen von
1:02:59den berliner es tatsächlich ist die
1:03:00polizei die mich gar nicht angreift
1:03:02sondern nur durch suchen will
1:03:05diesen irrtum der wird zu einem
1:03:07rechtsirrtum erklärt
1:03:10das ist aber gar kein rechtsirrtum und
1:03:12deswegen kann man die frage stellen ob
1:03:13der paragraf 17 der wirklich der
1:03:15richtige ist ob das die richtige lösung
1:03:17ist der paragraf 17 ist für denjenigen
1:03:20gedacht der von unseren
1:03:23rechtsvorstellungen von unseren
1:03:25bewertungs vorstellungen abweicht
1:03:29die fallgestaltungen die dann immer
1:03:30diskutiert worden sind sind fälle in
1:03:32denen der jemand der aus einem anderen
1:03:35kulturkreis kommt mit seiner 13 jährigen
1:03:38nichte ein verhältnis hat das ist bei
1:03:40uns unter 2 ja weil er nicht nicht bei
1:03:44der 13-jährigen tochter wäre es unter
1:03:45zwei aspekten strafbar weil er nichts
1:03:47ist nur unter einem aspekt strafbar
1:03:49und er kommt aus einem anderen
1:03:51kulturkreis wo das nicht verboten ist ob
1:03:53es diesem kulturkreis gibt da
1:03:55das weiß ich nicht das würde mal
1:03:57behaupten ich weiß nicht ob das wirklich
1:03:58so ist
1:03:59und sagt dann nicht woher solchen wissen
1:04:01dass es verboten ist und wir sagen ja
1:04:02hat sich mal informieren können das ist
1:04:05ein fall wo wir sagt pech gehabt das ist
1:04:06eben strafbar
1:04:08aber wenn sie diesen fall der wohl
1:04:11jemand seine wertung nicht mitverfolgt
1:04:13die wir von ihnen erwarten ist der
1:04:15vergleichbar mit dem fall wo jemand in
1:04:17der konkreten krisensituation glaubt der
1:04:19wird angegriffen und gute gründe dafür
1:04:21hat wenn er schon drogen erhalten hat
1:04:24und deswegen weil da die
1:04:26vergleichbarkeit ein problem ist gibt es
1:04:30eine lösung die werde ich ihnen gleich
1:04:32noch kurz erklären der eingeschränkten
1:04:34schuld theorie
1:04:35diese eingeschränkte schuld theorie
1:04:37besagt paragraf 16 ist vom wortlaut her
1:04:41nicht anwendbar das ist wichtig aber von
1:04:43der idee her
1:04:44denn wenn man sich mal den erlaubnis
1:04:47tatbestands irrtum anschaut dann heißt
1:04:50es da wer bei begehung der tat einen
1:04:53umstand nicht kennt er zum gesetzlichen
1:04:55tatbestand gehört handelt nicht
1:04:57vorsätzlich ist nicht
1:05:00der rechtfertigung tatbestand auch
1:05:02irgendwie ein tatbestand
1:05:05ist das nicht die gleiche situation
1:05:07und dann kommt immer das argument unser
1:05:10täter der will sich ja eigentlich
1:05:12rechtstreu verhalten das jetzt können
1:05:15sie natürlich sagen auf polizisten zu
1:05:16schießen so sollen das rechts treu sein
1:05:18aber sie überlegen müssen sich überlegen
1:05:19wie will er sich verhalten
1:05:21er will notwendigen gegenüber angreifern
1:05:25und diese angreifer
1:05:26die hätte er tatsächlich beschließen
1:05:28dürfen wenn es tatsächlich angreifer
1:05:30gewesen wäre das heißt der mangel könnte
1:05:33man sagen liegt nicht in seiner
1:05:35rechtstreue sondern in der information
1:05:40die er hat in seinem in seinen
1:05:42vorstellungen vom sachverhalt und wenn
1:05:45wir ihnen diese fehlvorstellung vom
1:05:46sachverhalt vorwerfen können dann sind
1:05:48wir im paragrafen 16 absatz 2 dann
1:05:51können wir ihn wegen fahrlässiger tötung
1:05:52bestrafen
1:05:54und wenn wir ihnen die nicht vorwerfen
1:05:55können dann können wir ihn eigentlich
1:05:56gar nicht bestrafen und deswegen sagt
1:05:59diese auffassung dass § 16 analog
1:06:03anwendbar ist und sie es nicht mit einer
1:06:05vorsätzlichen tat zu tun haben
1:06:06das ist natürlich eine etwas seltsame
1:06:08situation da schießt jemand gezielt auf
1:06:11einen menschen
1:06:13und wir sagen das war kein vorsatz im
1:06:15hinblick ja worauf die tötung
1:06:19auf die rechtswidrigkeit der tötung und
1:06:20das reicht dann als sie merken es
1:06:23knirscht bei allen diesen lösungen
1:06:25das ist die lösung die sagt ja 16 passt
1:06:29vom wortlaut her des gesetzes nicht weil
1:06:3116 im tatbestand eben den
1:06:33straftatbestand und nicht die
1:06:34rechtswidrigkeit meint aber irgendwie
1:06:36ist es doch richtig weil die lösung im
1:06:39ergebnis richtig ist
1:06:40hier will sich jemand rechtstreu
1:06:42verhalten er hat aber nicht die chance
1:06:45also nicht weil er sich mit dem gesetz
1:06:47nicht beschäftigt hat sondern weil den
1:06:48sachverhalt nicht kennt und das ist dann
1:06:50eben der maßgebliche unterschied
1:06:54das problem was da entsteht ist dann
1:06:57dass wir keine strafbare teilnahme
1:07:00hätten
1:07:03das könnte sagen wo ist das problem
1:07:06stellen sie sich den fall vor
1:07:09es hätte jetzt
1:07:11die
1:07:13lebensgefährtin mitbekommen dass die
1:07:16polizeibeamten da vor der tür stehen
1:07:19jetzt bin wir den fall ganz abstrus und
1:07:22sie weiß dass ihr ehemaliger
1:07:24lebensgefährte beim sek ist und hofft er
1:07:27ist da vor der tür und will dafür sorgen
1:07:29dass der erschossen wird
1:07:32manche fälle sind so völlig abstrus
1:07:35das wissen sie ja
1:07:37und jetzt sagt ihn da sind die bandidos
1:07:39schießt endlich skis endlich und er ist
1:07:41noch nicht so richtig überzeugt und dann
1:07:42erschließt er sich doch zu schießen
1:07:45mit der anstiftung kämen wir hier nicht
1:07:47weiter
1:07:49die anstiftung
1:07:51die wäre hier
1:07:53[Musik]
1:07:55wäre ihr straflos
1:07:56denn § 26 sagt als anstifter wird gleich
1:08:01einem täter bestraft wer vorsätzlich
1:08:03einen anderen zu dessen vorsätzlich
1:08:05begangener rechtswidrige tat bestimmt
1:08:07und wir hätten hier eben keine
1:08:10vorsätzliche tat mehr war wieder gesagt
1:08:12haben nach § 16 analog entfällt hervor
1:08:14sagt jetzt kann man in dem fall die
1:08:16nicht geschildert haben sagen völlig
1:08:18entspannt wir arbeiten über die
1:08:20mittelbarer täterschaft
1:08:23da geht das hätte sie aber gedacht das
1:08:26hört sich überhaupt nicht denn nachdem
1:08:28bandidos an
1:08:29das ist bestimmt die polizei ich sag mal
1:08:32nix und reicht ihn nur die waffe
1:08:35das wäre straflos
1:08:38denn wir hätten das nicht mit
1:08:39mittelbarer täterschaft zu tun sondern
1:08:40mit einer straflosen beihilfen und dass
1:08:43das ergebnis ein bisschen seltsam
1:08:44erscheint das liegt auf der hand und
1:08:48deswegen hat insbesondere er schick zu
1:08:52einem wie 3 in seinem buch schreibt
1:08:54faszinierenden zaubertrick gegriffen
1:08:57und jetzt folgendes gesagt
1:09:00der vorsatz besteht aus zwei teilen der
1:09:02tatbestandliche vorsatz und der schuld
1:09:04vorsatz der schuld vorwärts auch sonst
1:09:06nirgendwo auf
1:09:08er ist seitdem wir den vorsatz von der
1:09:11schuld in den tatbestand verlagert haben
1:09:13ich hatte ihnen das erklärt ist dieser
1:09:16schuldvorwurf im vorsatz erledigter
1:09:19diskutiert kann wenn der schuld vorsatz
1:09:22nicht vorliegt ist die tat vorsätzlich
1:09:23begangen aber aufgrund des eigentlich
1:09:25beabsichtigten rechtsfreien verhaltens
1:09:27muss der täter die rechtsfolge halten
1:09:29dem auch nach § 16 11 zukämen
1:09:31diese lösung sagt also
1:09:34wir haben es mit einem irrtum zu tun
1:09:38der den vorsatz entfallen lässt aber nur
1:09:42den vorsatz teil der zur schuld gehört
1:09:45wo der herkommt auf einmal völlig unklar
1:09:48also es bis zu diesem zeitpunkt nicht
1:09:50gegeben oder nicht mehr gegeben und
1:09:51jetzt ist auf einmal wieder da die
1:09:53begründung ist ganz einfach warum man
1:09:56das so machen will
1:09:57man will sagen ich brauche ein
1:09:59vorsätzliches delikt weil diese fälle
1:10:01reichen der waffe ohne was zu sagen eben
1:10:03nicht straffrei bleiben dürfen
1:10:05und deswegen sagt man dann ist das eben
1:10:07kein vor kein vorsatz ausschluss sondern
1:10:10es wird nur die schuld ausgeschlossen
1:10:15beziehungsweise es wird nur die
1:10:18strafrechtliche folge des paragrafen 16
1:10:21angenommen und da wird dann ganz abstrus
1:10:24man sagt also
1:10:27§ 16 kommt nicht zur anwendung weil es
1:10:30kein vorsatz zentrum ist aber die
1:10:32rechtsfolge des paragrafen 16 kommt zur
1:10:33anwendung
1:10:36das heißt also eine art rechtsfolgen
1:10:37verweisen wie sie die aus dem zivilrecht
1:10:39kennen also § 16 km hier analog zur
1:10:43anwendung bei der eingeschränkten schuld
1:10:45theorie bei der rechtsfolgen verweisen
1:10:47in schuld theorie käme nur die
1:10:49rechtsfolge zur anwendung
1:10:54wir wären das gleich noch einmal in
1:10:55einem überblick uns dann anschauen wie
1:10:59sich das letztlich auswirkt und wie sie
1:11:00es in der klausur auch darstellen
1:11:02sollten ich habe ihnen eine theorie noch
1:11:04unterschlagen weil sie in der
1:11:07prüfungspraxis eine relativ geringe
1:11:09rolle spielt aber ich möchte sie
1:11:11zumindest dargestellt haben es gibt eine
1:11:14auffassung
1:11:16die
1:11:17die struktur von tatbestand und
1:11:20rechtswidrigkeit anders konstruiert als
1:11:23wir das gemacht haben als dass die
1:11:24allgemeine auffassung diese auffassung
1:11:27geht davon aus dass wir nur zwei
1:11:31verbrechen stufen haben tatbestand
1:11:34unschuld und in der tat im tatbestand
1:11:37soll auch immer mitgedacht sein dass
1:11:40kein rechtfertigungsgrund vorliegt diese
1:11:42lehre von den negativen
1:11:44tatbestandsmerkmal gesagt also folgendes
1:11:46zum tatbestand
1:11:48gehört erstens der die erfüllung des
1:11:50tatbestands des besonderen teils also
1:11:53wer einen menschen tötet also dass wer
1:11:56handelt dass ein mensch getötet wird
1:11:58kausalität usw und zusätzlich ist beim
1:12:01tatbestand immer mitgedacht dass kein
1:12:04rechtfertigungsgrund vorliegt diese
1:12:06lösung liest liest also jeden tag
1:12:08bestand so wäre dies und jenes tun
1:12:12der erfüllt den tatbestand wenn er nicht
1:12:15gerechtfertigt handelt das man immer in
1:12:17den tatbestand direkt das fehlen der
1:12:20rechtfertigung 1 denkt und deswegen
1:12:23negatives tatbestandsmerkmal
1:12:25rechtfertigung
1:12:29das führt zu strafrecht dogmatisch
1:12:31einigen änderungen und einigen
1:12:34überlegungen ist aber aus meiner sicht
1:12:36mit dem geltenden § 32 mit dem
1:12:39paragraphen 34 nicht vereinbar
1:12:41denn das gesetz trend in paragraf 32
1:12:44zwischen tatbestand und rechts
1:12:47schwierigkeit auch ein paragraph 34 in §
1:12:49127 immer wenn das gesetz davon spricht
1:12:53dass rechtswidrigkeit nicht gegeben ist
1:12:56obwohl der tatbestand erfüllt ist
1:12:58dann geht es davon aus dass wir eben
1:13:00drei stufen haben und deswegen ist diese
1:13:03lehre von den negativen
1:13:04tatbestandsmerkmale total praktisch denn
1:13:07dann können wir können wir § 16 einfach
1:13:09anwenden wenn die rechtswidrigkeit zum
1:13:11tatbestand gehört dann ist der irrtum
1:13:14über die rechtswidrigkeit ein tatbestand
1:13:16zu unserem park auf 16
1:13:18aber es ist mit dem geltenden recht halt
1:13:20kaum vereinbar
1:13:23damit
1:13:26wären wir dann
1:13:28bei der lösung im wesentlichen wie
1:13:31machen sie das in der klausur ich hatte
1:13:32ihnen ja den eingangssteuersatz
1:13:34dargestellt ihnen gesagt dass sie
1:13:36einfach einleiten sollten und sagen
1:13:38sollten naja eine rechtfertigung findet
1:13:40nicht statt da unser täter sich aber
1:13:43möglicherweise eine situation
1:13:44vorgestellt hat in der er gerechtfertigt
1:13:47gewesen wäre muss eine erlaubnis
1:13:50tatbestands irrtum erörtert werden also
1:13:52das ist der eintritt in die diskussion
1:13:54er könnte sich eine situation
1:13:56vorgestellt haben in der er
1:13:57gerechtfertig gewesen wäre
1:13:59dann könnte eine erlaubnis tatbestands
1:14:01reform folie und dann prüfen sie
1:14:03hypothetisch die note via notstands
1:14:06lager was auch immer dann hypothetisch
1:14:10die notstands notwehrhandlung dann der
1:14:13subjektive merkmal das ist wie immer und
1:14:16dann die geboten haid bei der notwehr
1:14:17oder die machen die interessenabwägung
1:14:20und so weiter und so fort
1:14:21also dann prüfen sie hypothetisch den
1:14:24kompletten tatbestand dieses merkmals
1:14:26durch und dann stellen sie fest ja er
1:14:30hat sich eine situation vorgestellt in
1:14:32der er wenn sie wahr gewesen wäre
1:14:35tatsächlich gerechtfertigt gewesen wäre
1:14:37und dann ist die frage zu beantworten
1:14:39wie behandeln wir das
1:14:42und dann würde ich mit dem paragraphen
1:14:4417 anfangen und sagen nach der strengen
1:14:47schuld theorie
1:14:48wir brauchen sie nicht zwingend so zu
1:14:50benennen aber das wird mittlerweile
1:14:51schon erwartet dass sie diese begriffe
1:14:53verwenden
1:14:55nach der strengen schild schuld theorie
1:14:57ist § 17 anzuwenden und da können sie
1:15:00eben argumentieren für diese lösung
1:15:02spricht
1:15:03dass der paragraph 16 grundsätzlich nur
1:15:07auf tatbestands nicht aufrecht
1:15:09fertigungs irrtümer anzuwenden ist und
1:15:11der paragraf 17 eben diese lösung ist in
1:15:14denen jemand nicht weiß dass er unrecht
1:15:15tut und genau das ist ja unser fall er
1:15:17weiß nicht dass er unrecht handelt
1:15:19und dann könnte man die strenge schuld
1:15:21tiroler und die käme dann zum ergebnis
1:15:24na ja das muss man eben manchmal die
1:15:26frage stellen er irrte sich darüber dass
1:15:28er unrecht tut das keine frage und jetzt
1:15:29§ 17
1:15:33wenn er diesen irrtum nicht vermeiden
1:15:35konnte und jetzt fragen wir uns konnte
1:15:37er diesen irrtum vermeiden
1:15:42also in der konkreten situation
1:15:45da
1:15:46wissen ganz genau dafür schon
1:15:48morddrohungen sehr ernst gemeinte
1:15:49morddrohungen erhalten haben gab es
1:15:51schon angriffe auf ihr leben und jetzt
1:15:53sitzen sie da und es bricht jemand ihre
1:15:54tür auf und sie rufen jetzt etwas
1:15:57unflätig aber wirkungsvoll
1:15:59[Musik]
1:16:01und dann stellt sich die frage was
1:16:04hätten sie machen sollen
1:16:07wie hätte er den irrtum vermeiden können
1:16:08da draußen gehen mal gucken
1:16:11also die situation stellt sich so dass
1:16:14man kaum möglichkeiten etwas antun
1:16:17und man muss ja auch sicherlich die
1:16:18frage stellen hätte sich die polizei an
1:16:21dieser stelle nicht etwas geschickter
1:16:22verhalten können
1:16:24denn der punkt ist folgender es soll
1:16:26eine durchsuchung durchgeführt werden
1:16:28die vorgaben für die durchsuchung sind
1:16:31sodass der durchsuchungsbeschluss
1:16:33offenbart werden muss eine durchsuchung
1:16:35muss immer offen erfolgen
1:16:38sie müssen als polizeibeamter sich als
1:16:40polizeibeamter aus weisen sie müssen
1:16:41sagen wir wollen hier durchsuchen sie
1:16:43müssen wir durchsuchungsbeschluss
1:16:44vorlegen wir diskutieren ja schon sehr
1:16:47sehr lange über die frage online
1:16:49durchsuchungen
1:16:50weil die online durchsuchen natürlich
1:16:52nicht offen erfolgt sondern geheime
1:16:54erfolg mit einbringen von trojanern und
1:16:55ähnlichen das ist nach juristischen
1:16:57verständnis keine durchsuchung
1:16:59und deswegen ist die diskussion ja so
1:17:01intensiv bei einer durchsuchung einer
1:17:04raum durch suche nach 102 folgende stpo
1:17:06da ist offen aufzutreten
1:17:09und da liegt natürlich das problem
1:17:10hätten die polizeibeamten hier offen
1:17:12gesagt wir wollen die durchsuchung
1:17:13durchführen dann hätten sie das auch
1:17:15machen können und dann wäre das problem
1:17:18auch nicht aufgetreten
1:17:19das können sie natürlich sagen ja die
1:17:21sek beamten wollten den ja erst mal
1:17:23ruhig stellen eine stabile lage
1:17:24herstellen
1:17:26ja da brauchen sie eine rechtsgrundlage
1:17:27zum haftbefehl oder ähnliches gab es
1:17:29aber nicht das heißt die situation diese
1:17:32schwierige situation ist unter anderem
1:17:35durch das verständliche aber falsche
1:17:37verhalten der polizei verursacht worden
1:17:39wenn man sich einfach nur ich brauche
1:17:41keine keine rücksichtnahme auf die oder
1:17:45keine keine bezugnahme auf irgendwelche
1:17:46presseberichte wenn sie einfach die
1:17:48entscheidungs bgh lesen damit das
1:17:49deutlich
1:17:50und jetzt natürlich die frage wie hat er
1:17:53sich verhalten können ich sehe keine
1:17:55andere möglichkeit wenn er nicht also
1:17:58immer aus der sicht des notwehrrecht
1:17:59wenn er nicht sich selbst gefährden
1:18:02wollte aus seiner perspektive also
1:18:04schwierig da den paragrafen 17 zu
1:18:06verneinen wäre sicherlich schwierig
1:18:09also entschuldigung an dieser stelle
1:18:11wohl gegeben nächster schritt wäre dann
1:18:14die frage zu stellen kann man nicht doch
1:18:16§ 16 anwenden und da können sie
1:18:19argumentieren ja eigentlich ist das ja
1:18:21kein rechtsirrtum über den wir reden
1:18:23also kein irrtum über das verbot als
1:18:25solches sondern ein irrtum über den
1:18:29sachverhalt der dann einen irrtum über
1:18:31das verboten nach sich zieht
1:18:33er wird sicher erst mal mit den
1:18:35sachverhalt und diese irrtümer über den
1:18:38tatbestand und sei es eine erlaubnis
1:18:41tatbestand die sind eigentlich in den
1:18:42paragrafen 16 da sind sie geregelt
1:18:45auch wenn der hier nicht unmittelbar
1:18:47greift und dann kann man eben die frage
1:18:49stellen ob hier nicht eine analoge
1:18:51anwendung des paragrafen 16 stgb die
1:18:54sinnvollere lösung ist denn unser täter
1:18:56irrt sich über den sachverhalt er will
1:18:58sich eigentlich rechtstreu verhalten hat
1:19:01aber nicht die chance weil er sich eben
1:19:03wird
1:19:06und deswegen handelt er dann wenn man
1:19:08das zugrunde legt nicht vorsätzlich die
1:19:10fälle in denen er für seinen irrtum
1:19:12selber verantwortlich ist weil er ihn
1:19:14selber herbeigeführt hat weil er gepennt
1:19:16hat weil er sich nicht informiert hat da
1:19:18haben wir den paragrafen 16 absatz 2 da
1:19:20können wir dann über die fahrlässigkeit
1:19:21strafbarkeit gehen also wenn wir fälle
1:19:23haben in denen jemand aus einem irrtum
1:19:26der ihm vorzuwerfen ist herausschießt
1:19:28und menschen verletzt oder tötet dann
1:19:30kommen wir über die fahrlässige tötung
1:19:31und können dann auch freiheitsstrafen
1:19:33bis zu fünf jahre ist ja nicht nichts
1:19:35durchaus auch aussprechen
1:19:39die nächste lösung wäre dann eben die
1:19:41lösung
1:19:42die sagt ja das ist schon in ordnung mit
1:19:45der analogen anwendung aber dann können
1:19:47wir ja teilnehmer nicht bestrafen
1:19:48beispiel mund halten aber wasser reichen
1:19:52und deswegen wird man hier davon
1:19:54ausgehen müssen dass nicht der vorsatz
1:19:56komplett entfällt weil der 16 eben nicht
1:19:58ganz zum tragen kommt sondern wir haben
1:20:01es mit einer irrtum situation zu tun und
1:20:04deswegen entfällt nur die vorsatz schuld
1:20:06ich hatte ihnen das ja vorhin gesagt
1:20:07diese fälle in denen die schuld entfällt
1:20:10das sind fälle in dem wir uns in die
1:20:12situation des täters reinversetzen und
1:20:14dann die frage stellen müssen können sie
1:20:16ihnen hier wirklich rechtmäßiges
1:20:17verhalten zu und dann kann man auch wenn
1:20:22ich es eben etwas ketzerisch als
1:20:25faszinierenden zaubertrick bezeichnet
1:20:27habe in anlehnung an drei kann man
1:20:29durchaus überlegen ob man sagt er
1:20:31handelt zwar vorsätzlich aber der schuld
1:20:35element des vorsatzes
1:20:36das entfällt hier und dann käme man eben
1:20:39zu der rechtsfolgen verweisenden schuld
1:20:42theorie die sagt das ist zwar
1:20:43vorsätzliches handeln
1:20:44aber wir bestrafen ihn nicht
1:20:47aus vorsätzlichem handeln und kam nur
1:20:49bei der fahrlässigkeit eben zudem zur
1:20:52strafbank
1:20:55ich glaube wenn sie diese lösungen in
1:20:56der klausur darstellen dann haben sie
1:20:58das wesentliche geleistet aus meiner
1:21:00sicht müssen sie die lehre von den
1:21:03negativen tatbestandsmerkmale nicht
1:21:05unbedingt darstellen es gibt auch eine
1:21:06ganz andere eine ganze reihe anderer
1:21:08theorien dazu aber wenn sie diese drei
1:21:10sauber argumentativ darstellen dann
1:21:12haben sie aus meiner sicht das meiste
1:21:14dargestellt als sie gehen sie vom
1:21:17wortlaut des gesetzes auf 17 und sagen
1:21:20ja der hat darum darüber gehört das
1:21:22verboten war deswegen muss doch einen
1:21:23verbotsirrtum sein
1:21:24die logik leuchtet ein ländlich dann
1:21:27sagen sie ja das mag sein aber für die
1:21:30fälle in denen sich jemand nichts
1:21:32originär wie die rechtliche wertung ist
1:21:34sondern erst über den sachverhalt und
1:21:36deswegen zu einer falschen rechtlichen
1:21:37wertung kommt ist da nicht eigentlich
1:21:39der fahrer auf 16 für zuständig obwohl
1:21:42er hier nicht anwendbar ist daneben
1:21:43analog und wenn sie dann sagen ja das
1:21:47führt aber zu dem misslichen ergebnis
1:21:48dass ich teilnehmer die exakt bescheid
1:21:51wissen was sache ist ja so ganz genau
1:21:52wissen ich reiche hier die waffe zu
1:21:54einer tötung die nicht gerechtfertigt
1:21:56ist dass man die nicht bestrafen kann
1:21:58und da kann man eben sagen 'das deswegen
1:22:01diese lösung über die vorsatz schuld
1:22:04denkbar
1:22:06wenn sie die lehre von negativen
1:22:07tatbestandsmerkmale und die lehre von
1:22:09denen die vorsatz theorie nicht
1:22:12darstellen dann mag es sein dass ihnen
1:22:15in der klausur der 18 punkten geht das
1:22:18weiß ich nicht ich würde es nicht
1:22:21erwarten dass sie es darstellen es gibt
1:22:22immer kollegen die dann da gerade ihr
1:22:24steckenpferd haben und sagen ja das muss
1:22:26aber umgehend gestellt werden
1:22:28aus meiner sicht reicht es wenn sie die
1:22:31drei ansichten darstellen strenge schuld
1:22:33theorie und die beiden gemäßigten schuld
1:22:35theorien einerseits die eingeschränkte
1:22:37schuld theorie und die dann noch
1:22:39einschränkende hre die rechtsfolgen
1:22:41verweisen dass schult theorie
1:22:44interessant ist dass der
1:22:45bundesgerichtshof sich nie richtig
1:22:46entschieden hat
1:22:48der bundesgerichtshof hat sowohl die
1:22:50eingeschränkte schuld theorie die
1:22:51analoge anwendung von paragraf 16
1:22:53vertreten als auch die rechtsfolgen
1:22:55verweisende schuld theorie für beides
1:22:56gibt es nachweise dann wird allerdings
1:22:58sagen müssen dass die rechtsfolgen
1:23:01verweisen schuld theorie die also sagt
1:23:03nur die vorsatz
1:23:05rechtsfolge ich wollte als strafbarkeit
1:23:07ist nicht anwendbar er die ältere
1:23:08rechtsprechung
1:23:11gut
1:23:13schauen wir uns noch den hells angels
1:23:14fall an das können sich beim bgh noch
1:23:16mal anschauen da macht der bgh auch noch
1:23:18mal sehr deutlich warum er hier zum
1:23:21ergebnis kommt dass das für unseren
1:23:23täter auch alles nicht vermeidbar war
1:23:25denn da sagt er geht er eben darauf ein
1:23:27dass 100 2 stpo keine gesetzliche
1:23:31rechtsgrundlage für das vorgehen der
1:23:33polizei war das man hier über 164 stpo
1:23:38das ist die
1:23:39allgemeine allgemeine rechtsgrundlage
1:23:42für vorgehen der polizei überhaupt dass
1:23:44man da eben keine solchen eingriffes
1:23:46festnahmen und stabile zwischenlager
1:23:47stabile lage schaffen und so was das ist
1:23:49als nicht zulässig war
1:23:50der bgh konstatiert hier wird man wohl
1:23:54sagen müssen im ergebnis ist die
1:23:56polizeiführung an diesem tod schuld sagt
1:23:59der bgh natürlich nicht so deutlich das
1:24:00ist klar aber wenn man das weiterdenkt
1:24:02dann ist das einer der gründe
1:24:04das interessante ist dass die
1:24:07politischen stimmen sofort gesagt haben
1:24:09hier werden werden rocker vor dem
1:24:12rechtsstaat geschützt und die
1:24:14polizeibeamten werden zum abschuss
1:24:15freigegeben
1:24:16insbesondere die gewerkschaft der
1:24:17polizei hat sich hierzu geäußert
1:24:20manchmal ist es vielleicht sinnvoll
1:24:23nachzudenken und sich dann erst zu
1:24:24äußern ich weiß das fällt mir manchmal
1:24:26auch sehr schwer aber an dieser stelle
1:24:28wenn man sich politisch dazu äußert ist
1:24:30das sicherlich nicht die schlechteste
1:24:31lösung
1:24:32gut wir machen jetzt erstmal eine pause
1:24:36und dann sehen wir uns um kurz vor elf
1:24:40dann wieder um dann noch
1:24:46setzen wir fort meine damen und herren
1:24:48auf der folie haben sie dann noch die
1:24:51kurze darstellung der entscheidung im
1:24:55hells angels fall
1:24:57und wie sich der bundesgerichtshof dazu
1:25:00geäußert hat und hat auch 1 leiten
1:25:03diskutiert ob ein warnschuss noch hätte
1:25:05abgegeben werden können und ähnliches
1:25:06lesen sie die entscheidung der lernt man
1:25:09doch einiges noch über fragen der
1:25:10notwehr fragen der grundsätze der
1:25:13notwehr und das ist sicherlich aus
1:25:15meiner sicht der wichtigste verlaufendes
1:25:17tatbestands irrtum der letzten ja ich
1:25:21kann sozusagen seitdem ich vernehme ich
1:25:23studiere zumindest als 96 ist es aus
1:25:25meiner sicht der wichtigste fall dem in
1:25:27dem kontext haben
1:25:28ich habe hier noch einige zusätzliche
1:25:31literatur hier auf die folie gepackt wir
1:25:35stellen gleich auch noch die fall
1:25:36lösungen von uns das ist ein bäcker und
1:25:39von mir das ist urheberrechtlich relativ
1:25:41einfach
1:25:42nach einem jahr hat man als autor in
1:25:45einer juristischen fachzeitschrift das
1:25:48einfache verwertungsrecht und deswegen
1:25:50dürfen wir das auch problemlos
1:25:52einstellen sodass sie sich die die datei
1:25:54herunterladen können an alles andere
1:25:56kommen sie ja über juris und beck online
1:25:59und ähnliche
1:26:01datenbanken kommt jahr an
1:26:03gut
1:26:05soweit dazu keine fragen mehr bestehen
1:26:08sie können jederzeit fragen das wissen
1:26:09sie
1:26:11würden wir fortfahren und uns mit dem
1:26:15versuch auseinandersetzen und der
1:26:17versuch
1:26:20ist sicherlich ein thema was für examens
1:26:23klausuren eines der wichtigsten ist
1:26:28in nahezu jeder examens klausur haben
1:26:31sie ein versuchtes delikt zu prüfen
1:26:35wir haben schon einige fälle des
1:26:36versuchs angesprochen erinnern sich an
1:26:38die apparatschiks
1:26:43der täter liegt auf
1:26:46das ziel an und aufgrund des windes wird
1:26:50die kugel auf zb abgelenkt b stand
1:26:52unmittelbar neben dem und das wollte der
1:26:56täter auf jeden fall nicht er wolle auf
1:26:57keinen fall betreffen sondern er wollte
1:26:59nur attrappen hat überhaupt nicht damit
1:27:01gerechnet dass auch b getroffen werden
1:27:02könnte da geht die herrschende
1:27:06auffassung davon aus dass wir es nicht
1:27:08mit einem vollendeten totschlag zum
1:27:11nachteil die formulierung totschlag zum
1:27:14nachteil klingt etwas zynisch ist aber
1:27:17die übliche formulierung
1:27:19totschlag zum nachteil des b zu tun
1:27:22haben sondern wir haben es mit einem
1:27:25einer fahrlässigen tötung an b zu tun
1:27:29und einem versuchten totschlag zum
1:27:32nachteil des a und jetzt müssen wir uns
1:27:34natürlich die frage stellen wie prüfen
1:27:36wir diesen versuchten totschlag
1:27:38da gibt es eine ganze reihe fragt wann
1:27:41ist denn der versuch überhaupt strafbar
1:27:42ist der versuch bei jedem delikt
1:27:44strafbar
1:27:46in österreich zb ist es so dass jeder
1:27:48versuch grundsätzlich strafbar ist das
1:27:49egal um welches delikt ist hanna und
1:27:51sieht das anders aus
1:27:53und dann die entscheidende frage die ihn
1:27:55exemplaren immer wieder zu massiven
1:27:57problemen führt ist die frage wie prüfe
1:27:59ich denn überhaupt den versuch wenn sie
1:28:02sich überlegen wie eine solche prüfung
1:28:04aussehen kann
1:28:05dann wird deutlich dass es überhaupt
1:28:08keinen sinn macht mit der erfüllung des
1:28:11objektiven tatbestandes anzufangen
1:28:13beziehungsweise in den objektiven
1:28:14tatbestand
1:28:16durch zu prüfen um dann auf den
1:28:18subjektiven tatbestand einzugehen
1:28:20denn der objektive tatbestand ist ja
1:28:22nicht erfüllt das bedeutet aber dass sie
1:28:25vorher auch wissen müssen dass der
1:28:26objektive tatbestand nicht erfüllt ist
1:28:29in den konstellationen in denen das
1:28:32problematisch ist
1:28:33da prüfen sie zunächst das vollendete
1:28:36delikt so wie wir das gemacht haben
1:28:37nehmen wir die apparatschiks da prüfen
1:28:40sie zunächst ob der tatbestand
1:28:45erfüllt worden ist an dem an dem ndb und
1:28:49das prüfen sie daneben dann kommen sie
1:28:50zum ergebnis der tatbestand ist nicht
1:28:52erfüllt und stellen dann fährst na ja
1:28:54gut da muss ich jetzt den versuch anna
1:28:57prüfen und die fahrlässige tötung an die
1:28:59fahrlässige tötung das schieben wir mal
1:29:01raus dass werden uns noch anschauen
1:29:04und damit stellt sich die frage wann
1:29:05liegt denn überhaupt einen versuch vor
1:29:07der versuch es dann gegeben und das
1:29:10bitte jetzt schon mal merken und auch
1:29:12ins hirn hämmern der versuch es dann
1:29:14gegeben
1:29:16oder der versuch setzt voraus dass nicht
1:29:19vollendung vorliegt
1:29:22und nicht voll endungen
1:29:25bedeutet die
1:29:27das fehlen irgend eines objektiven
1:29:30tatbestandsmerkmale des betreffenden
1:29:32delikts
1:29:33und das kann ich gar nicht oft genug
1:29:35sagen es gibt massenweise ex amtsblatt
1:29:38suchen die genau an diesem punkt
1:29:39scheitern
1:29:42nehmen wir mal an wir haben eine
1:29:44fallkonstellation in der der täter zwar
1:29:49dass das opfer kausal getötet hat den
1:29:54den tod des opfers herbeigeführt hat wir
1:29:56haben konstellationen uns angeschaut der
1:29:58täter sticht auf das opfer ein
1:30:00das opfer wird dann in den krankenwagen
1:30:03verfrachtete der krankenwagen
1:30:05würde in einen unfall verwickelt weil
1:30:07der krankenwagenfahrer viel zu schnell
1:30:08gefahren ist obwohl das opfer gar nicht
1:30:10lebensgefährlich verletzt war und dann
1:30:11noch jemand ihm die vorfahrt genommen
1:30:12hat und noch die man falsche überholt
1:30:14hat so dass ein riesenchaos gegeben hat
1:30:16und dabei
1:30:17wird das ursprüngliche tat opfer getötet
1:30:21wenn sie jetzt den versuch so
1:30:24beschreiben dass sie sagen ein versuch
1:30:27kann nur dann vorliegen wenn der erfolg
1:30:29nicht eingetreten ist dann haben sie in
1:30:32der konstellation keine strafbarkeit als
1:30:35der täter sticht das opfer mit dem
1:30:36gezielten willen nieder das opfer zu
1:30:38töten
1:30:40das opfer wird nicht so schwer verletzt
1:30:43wenn das opfer jetzt dann ins sich ins
1:30:45krankenhaus schleppdach versorgt wird
1:30:47dann wäre der täter wegen versuchten
1:30:48totschlags
1:30:49strafbar
1:30:51wenn man aber davon ausgehen dass die
1:30:53fälle nur zum versuch führen in denen
1:30:56dass der erfolg fehlt dann wäre unser
1:30:58opfer das später gestorben ist
1:31:01dann wäre in diesem fall unser täter
1:31:03nicht wegen versuch ist strafbar weil
1:31:06das opfer jedoch noch gestorben ist und
1:31:07auch nicht wegen vollendung weil wir die
1:31:09objektive zurechenbarkeit akku lädt
1:31:12aber ich bin sehr dagegen alles auf der
1:31:14ebene der billigkeit und der wertung
1:31:16zubehörs beurteilen und das liegt auf
1:31:19der hand dass das ergebnis nicht richtig
1:31:21sein kann
1:31:21deswegen ist es ganz wichtig und das
1:31:24sollten sie sich vorab schon mal gemerkt
1:31:26haben versuch setzt nicht vollendung
1:31:29voraus nicht vollendung setzt voraus
1:31:31dass irgend ein objektives
1:31:33tatbestandsmerkmal fehlt
1:31:37nehmen sie an sie prüfen einem
1:31:38versuchten diebstahl und fangen dann an
1:31:40mit ja der erfolg müsste nicht
1:31:42eingetreten sein wenn sie in den
1:31:44paragraphen 242 reinschauen da gibt es
1:31:46keinen erfolg der diebstahl ist kein
1:31:47erfolgs liegt wenn sie sagen der erfolg
1:31:50müsste fehlen nur dann habe ich dann
1:31:52versucht dann gibt es technisch keinen
1:31:54versuchten diebstahl kann es nicht geben
1:31:57der versuchte diebstahl liegt fast immer
1:31:58dann vor wenn die wegnahme handlungen
1:32:01fehlt es hat jemand nicht zugegriffen es
1:32:04vorher gehindert worden hat sich anders
1:32:05überlegt was auch immer
1:32:08und wenn wir nur vom erfolg ausgehen
1:32:09würden dann kommen wir automatisch auf
1:32:12die falsche schiene
1:32:13deswegen bitte vorab schon mal merken
1:32:15nicht von endungen bedeutet dass irgend
1:32:17ein objektives tatbestandsmerkmal der
1:32:21zweite aspekt in sieben sich bitte auch
1:32:23schon mal merken ist das der versuch
1:32:28tat entschluss voraussetzt wir werden
1:32:29uns den tatentschluss noch gleich
1:32:31anschauen und der tat entschluss ist
1:32:33definiert als die erfüllung des gesamten
1:32:35subjektiven tatbestand des betreffenden
1:32:37die links das sind beides setzte also
1:32:42nicht erfüllung und tat erschloss das
1:32:45müssen sie für die prüfung des versuchs
1:32:47wissen sonst geht das schief
1:32:49und ich sehe dass regelmäßig würde sagen
1:32:51in den versuchs prüfungen die ich in
1:32:53exten lese ist es in drei ein drittel
1:32:56der klausuren je nach dem in manchen
1:32:58durchgehend auch in zwei drittel der
1:32:59gravuren falsch und das ist einer der
1:33:02gründe fehlende versuch kenntnis des
1:33:04versuchsaufbaus ist einer der gründe
1:33:06warum viele ex also in den teich gehen
1:33:09denn wenn sie den versuch nicht prüfen
1:33:11können dann gibt es kollegen die sind
1:33:13sehr nahe daran die komplette arbeit
1:33:14durch das zuklappen und zu sagen es gibt
1:33:17nichts also da dürfen sich keine fehler
1:33:19erlauben
1:33:22nach diesem horrorszenario schauen wir
1:33:25jetzt erstmal an womit wir es überhaupt
1:33:27beim versuch zu tun haben und da ist es
1:33:29wichtig
1:33:33das
1:33:35sie sich überlegen wie geht denn
1:33:36überhaupt eine solche straftat vor sich
1:33:41dass diese stufen die ich ihnen jetzt
1:33:42darstelle
1:33:43im einzelnen immer klar voneinander
1:33:45trennbar sind das will ich überhaupt
1:33:47nicht behaupten
1:33:49die erste stufe wird allgemein als
1:33:52entschluss fassung bezeichnet also
1:33:54nehmen wir den fall eines gut geplanten
1:33:58mordes den sie da im krimi oder so
1:34:01vielleicht sich anschauen können wenn es
1:34:03um irgendwelche beseitigung von zeugen
1:34:06oder ähnlichem geht da kommt erst mal
1:34:08die entschluss fassung
1:34:09das wird aber jeder tat so mann der
1:34:12täterin überlegt sich ich will folgendes
1:34:16tun
1:34:18wir wissen die gedanken sind frei
1:34:20zum glück zumindest noch
1:34:23und das bedeutet wenn sie sich überlegen
1:34:26sie wollen jetzt
1:34:28ihren freund ihre freundinnen ihren
1:34:31nachbarn weil er immer so laut klavier
1:34:33spielt so falsch umbringen oder in die
1:34:37scheiben einwerfen verlagen sie sich das
1:34:39überlegen und keine taten folgen lassen
1:34:41ist das in ordnung
1:34:43das heißt also jeder darf denken was er
1:34:46will setzt wenn das gedanken sind vor
1:34:49denen wir uns alle gruseln würden das
1:34:51dürfen sie denken
1:34:52sie dürfen auch davon überzeugt sein
1:34:54gesinnungs strafrecht haben wir in
1:34:56deutschland zum glück nicht mehr
1:35:00das kann ich auch ganz deutlich sagen
1:35:01regelungen die als gesinnungs strafe
1:35:03grenzen das wird immer wieder behauptet
1:35:05kann ich aber derzeit ehrlich gesagt
1:35:07nicht erkennen
1:35:08sie dürfen also denken was sie wollen es
1:35:12gibt eine ausnahme da bleibt es dann
1:35:14allerdings auch nicht man denken wenn
1:35:16sie sich selber einen plan zurechtlegen
1:35:18wie sie das perfekte verbrechen begehen
1:35:20und nur weil sie das perfekte verbrechen
1:35:23begehen wollen völlig egal um wen es
1:35:26geht dann können sie sich wegen mordes
1:35:29dann in dem fall aus mordlust nicht
1:35:32strafbar machen
1:35:34solange sie nicht
1:35:36überlegen das mit einer anderen person
1:35:38zusammen zu begehen und sich dann dazu
1:35:40verabreden
1:35:41also § 30 stgb wäre dann der nächste
1:35:44schritt so zu sagen
1:35:50und zwar ist dass die verabredung
1:35:53die sie
1:35:54im paragrafen 30 absatz 2 finden
1:35:58ebenso wird bestraft also
1:36:01wegen versucht das steht ihm 30 absatz 1
1:36:04satz 1
1:36:06wegen der des versuchs des verbrechens
1:36:08wird bestraft wer sich bereit erklärt
1:36:10wir das anbieten eines anderen annimmt
1:36:12oder und das jetzt unter konstellation
1:36:15mehr mit einem anderen verabredet ein
1:36:17verbrechen zu begehen oder zu ihm
1:36:19anzustiften
1:36:22das bedeutet aber dass sie schon
1:36:23entschlossen sein müssen ein bestimmtes
1:36:25verbrechen zu begehen
1:36:27wenn sie sich also beide über eine ihnen
1:36:30bekannte person fürchterlich aufgeregt
1:36:32haben und sich dann ausmalen wie sie
1:36:34dieser person schmerz zufügen sie was
1:36:37was was ich auch immer zu misshandeln
1:36:39oder ähnliches dann ist das ein sehr
1:36:41unschöner zug
1:36:42aber wenn sie sich dazu nicht
1:36:44entschließen das tatsächlich auch zu
1:36:45begehen wenn es sich also nicht um eine
1:36:47ernsthafte vereinbarung handelt also
1:36:50wenn sie nur dampf ablassen wollen und
1:36:51nicht ernsthaft entsprechendes
1:36:53vereinbaren dann sind sie im paragrafen
1:36:5630 noch nicht drin
1:36:57wenn wir es natürlich öffentlich machen
1:36:59dann können sie ihn in die aufforderung
1:37:02zu straftaten oder in ähnliche delikte
1:37:06hinein kommen also beispielsweise park
1:37:08auf 100 das ist es den 131 glaube ich
1:37:14130
1:37:16[Musik]
1:37:21da sind sie dann natürlich in der
1:37:22aufforderung zu straftaten also
1:37:24volksverhetzung oder ähnlichem
1:37:25das war eine andere konstellation also
1:37:28wenn sie nur zu zweit sich ihren
1:37:29gewaltfantasien hingeben ohne ernst
1:37:32machen zu wollen dann ist es auch noch
1:37:34straflos
1:37:36wichtig ist und dass wir examens
1:37:37klausuren ganz wichtig wenn es nachher
1:37:39zu einer straftat kommt und sei es auch
1:37:41nur ein versuch an dem diese person
1:37:44beteiligt sind
1:37:45dann fällt § 30 und 30 2 zurück als ein
1:37:48feld der weg sozusagen treten tritt der
1:37:51hinter den tatsächlich begangenen taten
1:37:53zu das bedeutet für sie in der samstags
1:37:56uhr
1:37:56wenn jetzt a und b zusammen verabreden
1:37:59den b den c zu überfallen und
1:38:01auszurauben
1:38:02das vereinbarten die vorher überlegen
1:38:04sich genau was sie dazu brauchen und
1:38:07verabreden sich zu einem bestimmten
1:38:08zeitpunkt dann haben wir es mit
1:38:1030 2 zu tun der aber immer im
1:38:12zusammenhang mit einem verbrechen zu
1:38:14nennen ist also es wäre dann § 249 30 2
1:38:18als über in der überschrift also § 30
1:38:22darf in der überschrift niemals alleine
1:38:23stehen das muss immer ein verbrechen
1:38:25genannt sein
1:38:26jenas § 30 ergibt sich keine
1:38:27strafdrohung sondern ergibt sich nur der
1:38:30bezug zum jeweiligen verbrechen
1:38:34jetzt vereinbaren die a und b diesen
1:38:36raubüberfall und es kommt zum versuch
1:38:38des raubüberfalls
1:38:41der c wehrt sich und schlägt die beiden
1:38:43in die flucht und die beiden fliehen
1:38:44jetzt und brechen ihre tat ab dann haben
1:38:48wir es zwar grundsätzlich mit einer
1:38:49verbrechens verabredung zu tun aber
1:38:51zusätzlich mit einem strafbaren versuch
1:38:53und dann geht dieser strafbarer versuch
1:38:55vor die verbrechens verabredung ist
1:38:57nicht mehr zu prüfen
1:39:00das ist ja auch so wenn sie einen
1:39:02vollendeten totschlag haben dann prüfen
1:39:04sie auch nicht noch den versuch des
1:39:05todschlags zusätzlich also gehen jetzt
1:39:08nicht hin und wenn a und b einen
1:39:11totschlag vereinbaren und den auch
1:39:13durchführen dass sie dann anfangen
1:39:15erstens verbrechens verabredung zum
1:39:16totschlag zweitens versucht des
1:39:17todschlags und dann vollendung des
1:39:18totschlags
1:39:20da tritt der versuch genau so wie die
1:39:22verabredung hinter der vollendeten tat
1:39:24zurück und ist deswegen nicht mehr
1:39:26anzusprechen
1:39:27es gibt eine ausnahme b und c
1:39:30vereinbaren den o zu überfallen und
1:39:33auszurauben
1:39:34sie kriegt vor der tatbegehung bevor es
1:39:38zum versuch kommt kalte füße und will
1:39:41zur polizei gehen
1:39:44a und b hindert ihn daran sie sperren
1:39:46ihn einschlagen nieder was auch immer
1:39:48dann müssten sie bei dem c
1:39:50die strafbarkeit wegen verbrechens
1:39:52verabredungen prüfen er hat ja mit dem
1:39:53späteren versuch nichts mehr zu tun
1:39:55möglicherweise
1:39:57und dann bei a und b müssten sie den
1:40:01versuch oder die vollendung prüfen
1:40:02also da müssen sich jeden einzeln
1:40:04anschauen
1:40:06dann gibt es vorbereitungshandlungen
1:40:07also wir gehen vom normalen fall aus in
1:40:10anführungsstrichen normalen natürlich
1:40:12strafrechts sind alle fälle pathologisch
1:40:13aber von normalen fall der begehung der
1:40:15planung in der straße
1:40:19da entschließt sich
1:40:22in der villa des einzubrechen
1:40:26also eine tat nach 242 244 dann
1:40:29eventuell auch in der variante des
1:40:31einbruchs in ein privat genutztes
1:40:33gebäude wohngebäude
1:40:36jetzt entschließt er sich weil er
1:40:38informationen hat dass da viel geld zu
1:40:40holen ist dass die anschluss fassung
1:40:43dann überlegte sich wie komme ich denn
1:40:44da rein und jetzt besorgt er sich den
1:40:47plan des hauses er besorgt sich eine
1:40:50möglichst leise bohrmaschine eine maske
1:40:53ihr überstreifen will er besorgt sich
1:40:56einen dietrich um die tür zu öffnen was
1:40:59was ich auch immer
1:41:01ich habe habe ich mal erzählt
1:41:03dass ich mal
1:41:05in der klausur hatte ich mal einen
1:41:06dietrich als als werkzeug eingesetzt
1:41:10sozusagen war von einem niedrig die rede
1:41:13und dann kam die frage auf was denn
1:41:16überhaupt ist und da wollte ich
1:41:18eigentlich ein bild mitbringen für die
1:41:20forschung hat man bei amazon geguckt und
1:41:22dann kam was andere kunden sonst
1:41:25nachkaufen und aber eine schwarze
1:41:27skimaske dabei leider das war hat man
1:41:30mitarbeiterin rausgesucht leider haben
1:41:31wir keinen screenshot von gemacht dass
1:41:33er natürlich ideal das nochmal zu zeigen
1:41:35aber der wird dann auch deutlich dass
1:41:37amazon auch durchaus dazu dienen könnte
1:41:41strafverfolgung zu betreiben also eher
1:41:45besorgt sich jetzt eben die skimaske und
1:41:47den dietrich und die leiter und die
1:41:49bohrmaschine was dass ich nicht alles
1:41:50ist alles völlig strafbar sie dürfen
1:41:52eine leiter ein dietrich an dietrich
1:41:54weiß ich nicht genau muss man mal
1:41:55schauen ob das aus anderen grund
1:41:56verboten ist aber das dürfen sie sich
1:41:58grundsätzlich besorgen
1:42:01dürfen sie einkaufen
1:42:06das heißt die vorbereitungshandlungen
1:42:08die sind grundsätzlich straflos es gibt
1:42:10ausnahmen
1:42:11die sind allerdings für den
1:42:13übungsbetrieb und übungsbetrieb heißt
1:42:15hier ihre klausuren nicht relevant
1:42:17staatsschutzdelikte also wenn sie jetzt
1:42:19ins ausland fahren nach
1:42:22syrien zum beispiel sich in irgend einem
1:42:24terrorcamp ausbilden lassen soweit es
1:42:26die noch gibt aber da ist davon
1:42:27auszugehen dass strafbare
1:42:29vorbereitungshandlungen für
1:42:30staatsschutzdelikte in deutschland aber
1:42:32das ist nicht prüfungsstoff bei der
1:42:34verschleppung ist das ein fall die
1:42:37geldfälschungen geistes strafbar wenn
1:42:39sie sich die und die
1:42:44die druckplatten beispielsweise besorgen
1:42:46es gibt allerdings eine ausnahme die
1:42:49tatsächlich auch im prüfungsraum und
1:42:51drin ist im prüfungsstoff steht habe ich
1:42:54allerdings in der exasol noch nie erlebt
1:42:55dass die mal geprüft wurde und zwar ist
1:42:58das 263
1:43:03a
1:43:07absatz 3
1:43:09263 ist der computerbetrug also da geht
1:43:12es darum dass ein computer getäuscht
1:43:15wurde in anführungsstrichen und dadurch
1:43:16der täter geld erlangt oder ein
1:43:19vermögensvorteil erlangen will und einen
1:43:21schaden verursacht und den absatz 3
1:43:23heißt es wäre eine straftat nach absatz
1:43:251 vorbereitet indem er computerprogramme
1:43:27deren zweck die begehung einer solchen
1:43:28tat also absatz 1 ist herstellt sich
1:43:33oder einem anderen verschafft pfeil hält
1:43:34verwahrt oder einem anderen überlässt
1:43:37wird mit freiheitsstrafe bis zu drei
1:43:39jahren oder mit geldstrafe bestraft
1:43:41das heißt wenn sie computer programme
1:43:44verkaufen mit denen man computer betrug
1:43:47besser begehen kann
1:43:48dann sind sie in der strafbarkeit nach §
1:43:53263 absatz 3
1:43:56aber wie gesagt in den examen sponsoren
1:43:58kommt das selten vor dass also stufe 2
1:44:01und dann kommen wir zu der stufe die im
1:44:04examen dann sehr spannend werden kann
1:44:06das ist das unmittelbare ansetzen
1:44:09und da ist § 22 sgb die maßgebliche
1:44:13vorschrift
1:44:18und die lautet
1:44:21wie sollten sie auch sehr ernst nehmen
1:44:25eine tat versucht wer nach seiner
1:44:28vorstellung von der tat es geht also
1:44:30ausschließlich um die vorstellung des
1:44:32täters nichts objektives grundsätzlich
1:44:37seiner vorstellung von der tat zur
1:44:39verwirklichung des tatbestandes
1:44:40unmittelbar ansetzt
1:44:43das ist also da ist also entscheidend
1:44:46dass wir immer die täter vorstellung
1:44:49zugrunde legen wenn wir über das
1:44:50unmittelbare ansätze entsprechen die
1:44:52bewertung und die kriterien sind
1:44:55objektiv aber der sachverhalt die
1:44:57vorstellung des täters die macht den
1:45:00sachverhalt aus von dem ihr ausgehen
1:45:02also objektive kriterien objektive
1:45:04bewertung auf der subjektiven grundlage
1:45:07des täters der täter vorstellen
1:45:11die schranke die grenze zur strafbarkeit
1:45:16typischerweise beim versuch das heißt
1:45:19wer den entschluss fasst eine straftat
1:45:21zu begehen ist grundsätzlich straflos
1:45:23abgesehen 30
1:45:25wer eine vorbereitungshandlung vornimmt
1:45:28auskundschaften der gegend bereit
1:45:30besorgung von einbruchswerkzeug und
1:45:33ähnliches ist auch straflos das ist im
1:45:36übrigen gerade bei einbruchswerkzeug gar
1:45:38nicht immer der fall gewesen es gab mal
1:45:40alte vorschriften im bereich
1:45:42strafgesetzbuch und auch später noch in
1:45:44den besitz von einbruchswerkzeug unter
1:45:45strafe stellten und da ganz bestimmte
1:45:47bedingungen wenn man bereits schon mal
1:45:48wegen einbruchs diebstahls vorbestraft
1:45:50waren ähnlichen geschichten gibt es aber
1:45:51so nicht mehr
1:45:53also hier beginnt beim
1:45:55überschreiten dieser schwelle vom von
1:45:58der vorbereitungshandlung zum
1:46:00unmittelbaren ansetzen da beginnt die
1:46:03schwelle der strafbarkeit
1:46:06es ergibt sich aus § 23 absatz 1 und 12
1:46:09für verbrechen oder 23 1 in verbindung
1:46:12mit den spezifischen vorschriften des
1:46:14besonderen teils auch was strafbar ist
1:46:16als was sie in der paragraph 23 sagt
1:46:20der versuch eines verbrechens ist stets
1:46:22strafbar
1:46:25der versuch eines vergehens nur dann
1:46:26wenn das gesetz ausdrücklich bestimmt
1:46:30was ein verbrechen ist das können wir
1:46:32eben aus § 12 entnehmen verbrechen sind
1:46:35rechtswidrige taten die mindestmaß mit
1:46:37freiheitsstrafe von einem jahr oder
1:46:39darüber bedroht sind also immer dann
1:46:41wenn sie es mit einem verbrechen zu tun
1:46:43haben dann können sie ihn sichtlich der
1:46:45strafbarkeit des versuchs einfach
1:46:47feststellen
1:46:47es handelt sich vorliegend um ein
1:46:50verbrechen das geprüft wird daher ist
1:46:53der versuch auch strafbar
1:46:55wenn wir es nicht vergehen zu tun haben
1:46:58und das sind eine ganze reihe die auch
1:47:00in prüfungs alltag relevant werden
1:47:02betrug diebstahl freiheitsberaubung
1:47:05körperverletzung allerdings nur die
1:47:08einfache und die gefährliche so weit in
1:47:10die schwere körperverletzung kommt sind
1:47:11wir schon mal ein verbrechen das kann
1:47:14der computerbetrug sein den wir eben
1:47:16schon gesehen haben das kann die
1:47:17bedrohung seien die nötigung das sind
1:47:19alles vergehen
1:47:20die aber nahezu alle mit einer versuchs
1:47:24strafbarkeit versehen sind wenn sie die
1:47:27sich die frage stellen ist der versuch
1:47:28strafbar dann schauen sie immer den
1:47:29absatz 2 absatz 3 rein und dann sehen
1:47:31sie dass es nur noch wenige delikt gibt
1:47:34in denen der versuch nicht strafbar ist
1:47:37also im 223 bei der körperverletzung da
1:47:42heißt es in absatz 2 der versuch ist
1:47:44strafbar
1:47:45ist 98 war es nicht der fall da war die
1:47:47versuchte körperverletzung nach straflos
1:47:50allerdings jetzt auch schon ein paar
1:47:52jährchen her muss man sagen
1:47:55der
1:47:57die ausnahmen die es noch gibt
1:47:59finden sie beispielsweise im paragrafen
1:48:03238 das sogenannte stalking die
1:48:06nachstellung da ist der versuch nicht
1:48:07strafbar
1:48:10das ist aber auch jetzt eigentlich gar
1:48:12nicht mehr notwendig weil man den tag
1:48:13gestand auch massiv ausgeweitet hat
1:48:16ist aber glaube ich auch gar nicht mehr
1:48:18prüfungsstoff wenn nicht im kopf haben
1:48:20ansonsten ist für sie eigentlich nur
1:48:22interessant dass die untreue im versuch
1:48:25nicht strafbar ist
1:48:28hier nämlich gut dass ich für den cd
1:48:30examensvorbereitung in heidelberg mal
1:48:32ein fall gebastelt habe
1:48:35und nach zwei stunden dann festgestellt
1:48:37habe wunderbar schöner fall aber der
1:48:38versuch der untreue ist wie straff bauen
1:48:40deswegen das völlig überflüssigen völlig
1:48:42für die katz was ich mir da überlegt
1:48:43hatte das sollte eine exakte person
1:48:46nicht passieren schauen sich also vorher
1:48:48an welche delikte interessant machen
1:48:51221 ist im versuch nicht strafbar die
1:48:54aussetzung
1:48:58die
1:49:00der hausfriedensbruch sind versucht
1:49:03nicht strafbar
1:49:05die beleidigung
1:49:09und die sonstigen er verletzungs delikte
1:49:11und viel mehr fällt mir dann auch nicht
1:49:13mehr ein
1:49:13es gibt immer mal wieder die legten die
1:49:15deine rolle spielen aber die
1:49:18körperverletzung die
1:49:21die freiheitsberaubung
1:49:26bei den delikten gegen die rechtspflege
1:49:29bei den aussagen delikten da gibt's
1:49:30nochmal konstellationen wo wird versucht
1:49:34versuche haben nicht strafbar sind
1:49:37das heißt also wenn sie sich die frage
1:49:41stellen ist hier die grenze zur
1:49:43strafbarkeit überschritten dann ist sie
1:49:44erst mal fragen liegt ein verbrechen vor
1:49:46dann auf jeden fall wenn nicht liegt ein
1:49:48vergehen vor und dann müssen sie eben
1:49:49kurz schauen wo steht dass das
1:49:51verbrechen vergehen auch im versuch
1:49:52strafbar ist und das ist immer dann
1:49:54absatz 2 oder absatz 3 je nach
1:49:56konstellation
1:49:57das heißt da ist typischerweise die
1:49:59grenze zur strafbarkeit überschritten
1:50:02und dann haben wir die nächste stufe
1:50:03wenn es also nicht beim versuch bleibt
1:50:05sondern die vollendung in betracht kommt
1:50:07die vollendung liegt dann vor ich hatte
1:50:09ihm gesagt nicht vollendung liegt vor
1:50:11wenn irgend ein objektives
1:50:12tatbestandsmerkmal viel
1:50:17dementsprechend liegt vollendung vor
1:50:18werden alle objektiven
1:50:20tatbestandsmerkmale erfüllt sind
1:50:22und zusätzlich auch der subjektive
1:50:25tatbestand vorliegt
1:50:28ansonsten sprechen wir nicht folgen
1:50:29konnte
1:50:30vollendung vollendung erfordert also die
1:50:33formelle erfüllung aller
1:50:35tatbestandsmerkmale
1:50:38sobald vollendung eingetreten ist ist
1:50:40ein rücktritt vom versuch parker 24 stgb
1:50:43nicht mehr möglich solange sie als täter
1:50:47sich noch in der versuchsphase befinden
1:50:49können sie grundsätzlich straflos werden
1:50:52wenn sie sich entscheiden dann doch von
1:50:56der weiteren begehung der tat abzusehen
1:50:58oder die folgen zu verhindern
1:51:01ferner 24 absatz 1 satz 4 2
1:51:04da geht es um mittäterschaft und
1:51:06ähnliches das ist uns ist für uns erst
1:51:08mal eine interessante absatz 1 wegen
1:51:11versucht wird nicht bestraft wer
1:51:13freiwillig die weitere ausführung der
1:51:14tat aufgibt oder deren vollendung
1:51:16verhindert wird die tat ohne zutun des
1:51:19zurücktretenden nicht vollendet so wird
1:51:21der straflos wenn er sich freiwillig
1:51:23oder ernsthaft bemüht die vollendung zu
1:51:25verhindern
1:51:27wenn also unser gibt alles vorbereitet
1:51:32hat und dann kletterte auf die leiter
1:51:34und setzt gerade den bohrer anbot schon
1:51:38und das fenster schon aufgestoßen und
1:51:41denkt so jetzt bin ich im land meiner
1:51:42träume und brauchte das geld nur noch
1:51:44einzusammeln
1:51:45und dann erscheint ihm vor seinem
1:51:48inneren auge seine verstorbene
1:51:50großmutter redet ihm ins gewissen dass
1:51:52er es doch lassen soll er hat
1:51:53versprochen ein lieber junge zu sein
1:51:56und er sagt sicher hat ja eigentlich
1:51:57recht ich gehe nach hause
1:51:59dann werden wir in der straflosigkeit
1:52:00wegen des diebstahls die tür
1:52:03aufgebrochen das fenster aufgebrochen
1:52:04sachgeschenken die bleibt aber wegen des
1:52:07diebstahls könnte er nicht bestraft
1:52:08werden
1:52:09das gilt aber auch wenn unser täter das
1:52:11opfer blutig geschlagen hat mit dem
1:52:13vorsatz das opfer zu töten und dann
1:52:16angst vor seiner oder erschrecken vor
1:52:19seiner eigenen tat spürt und das opfer
1:52:21ins krankenhaus fährt
1:52:23das opfer wird gerettet
1:52:25leidet vielleicht später unter traumata
1:52:28und hat einen bleibenden schaden
1:52:29erlitten einen bleibenden körperlichen
1:52:31und psychischen schaden
1:52:33dann wird er nicht wegen totschlags
1:52:34bestraft oder versuchten totschlags
1:52:36bestraft aber wegen schwerer
1:52:38körperverletzung körperverletzung das
1:52:40heißt also von allem was noch nicht
1:52:41erfüllt ist kann man dann auch noch
1:52:43zurücktreten
1:52:44was natürlich zu massiven strafen
1:52:46leichte rungen dann auch führen kann
1:52:49das heißt in dem moment in dem die
1:52:52schwelle zur vollendung überschritten
1:52:54ist ist dieser rückweg diese man spricht
1:52:57von der goldenen brücke zurück in die
1:52:58legalität der paragraf 24 ist dann auch
1:53:01verbaut diese goldene brücke entfällt
1:53:03dann heißt dann gibt es nur noch den
1:53:06holzweg in die vollendung oder von der
1:53:09vollendung aus die vollendung strafe ist
1:53:11regelmäßig härter als die für den
1:53:13versuch ausgesprochene rechtsfolge das
1:53:15sehen sie im paragrafen
1:53:21im paragrafen
1:53:2323 absatz 2 der versuch kann milder
1:53:27bestraft werden wird er typischerweise
1:53:29auch
1:53:32wichtig ist auch wenn wir uns dann
1:53:34später mit beihilfe und ähnlichem
1:53:37auseinandersetzen
1:53:38sie können als täter sich strafbar als
1:53:41als beteiligte sich strafbar machen
1:53:43wegen anstiftung zum versuchten mord
1:53:45anstiftung zum versuchten diebstahl wenn
1:53:49nämlich
1:53:52der beste kumpel von unserem dieb der
1:53:55dann auf der leiter aufgrund der
1:53:56intervention seiner großmutter
1:53:58zurücktritt wenn der den plan und den
1:54:01dietrich und den die leiter geliefert
1:54:03hat dann kann es sein dass unser haupt
1:54:05täter straffrei ist und zurücktritt der
1:54:08aber der alles geliefert hat wegen
1:54:10beihilfe zum versuchten diebstahl immer
1:54:12noch bestraft wird dann kann sie schaffe
1:54:14für ihn härter ausfallen als für den der
1:54:16den diebstahl geht selbst beginnen
1:54:18wollte und dann zurückgetreten ist
1:54:21und dann haben wir noch eine letzte
1:54:22phase nach dem eigentlich alles schon
1:54:26vollendet ist bei manchen delikten das
1:54:28ist die so genannte beendigung phase
1:54:30also vollendung erfüllung aller
1:54:33tatbestandsmerkmale beendigung das
1:54:36geschehen hat über die tatbestands
1:54:38erfüllung hinaus seinen eigentlichen
1:54:40abschluss gefunden und die ist nicht
1:54:42immer diese phase nicht immer mit dem
1:54:45von dem vollendung zeitpunkt trennbar es
1:54:48gibt aber fälle in denen das trennbar
1:54:50ist allgemein sagt man bei erfolgs
1:54:53delikten da ist vollendung und
1:54:56beendigung identisch wenn der täter das
1:54:59opfer körperlich verletzt hat hat uns
1:55:01geschlagen und jetzt spielt das blaue
1:55:03auge schon an
1:55:04dann haben wir es mit einer vollendeten
1:55:06und auch beendeten tat zu tun
1:55:10beispielsweise aber bei bei dem
1:55:13diebstahl das ist das typische beispiel
1:55:15da ist es so dass zwar mit der wegnahme
1:55:19der sache die tat vollendet ist
1:55:23aber es gibt ja noch eine phase die
1:55:26darüber hinaus noch ein
1:55:28ja zum zur tat selber gehören kann
1:55:30stellen sie sich vor
1:55:33der dieb
1:55:36der steckt irgendwas im selbstbedienungs
1:55:38geschäft in irgend einem supermarkt
1:55:40steckte eine flasche whisky steckt in
1:55:41die tasche und rennt dann aus dem laden
1:55:44und jetzt verfolgt ihnen der
1:55:46kaufhausdetektiv dann wird man sagen ja
1:55:49abgeschlossen ist dies geschehen noch
1:55:50nicht er hat diese die beute ja noch
1:55:52nicht sicher unser team
1:55:54und deswegen ist dann die tat noch nicht
1:55:57zum eigentlichen abschluss gekommen
1:56:00sie ist erst dann beendet wenn unser die
1:56:03den kaufhausdetektiv abgehängt hat oder
1:56:06die die sache in seine seine wohnung
1:56:09gebracht hat und da dann gesicherten
1:56:12gewahrsam gewonnen hat das heißt da gibt
1:56:14es durchaus eine unterscheidung warum
1:56:16ist die wichtig für die verjährung die
1:56:18verjährung beginnt erst mit geändert hat
1:56:20und auch für die notwehr kann die
1:56:22relevant sein denn notwehr darf auch
1:56:25noch in der phase zwischen vollendung
1:56:27und beendigung geübt werden
1:56:29aber nicht weil es diese phase ist
1:56:31sondern weil eben in dieser zeit noch
1:56:35der angriff auf das rechtsgut weitergeht
1:56:37denn solange sie sich die sache
1:56:39wiederholen können und das ganze noch
1:56:41als geschehen des diebstahls sich
1:56:44darstellt so lange haben sie es nach den
1:56:45gegenwärtigen angebot zu tun
1:56:51jetzt haben wir uns diese phasen
1:56:52angeschaut
1:56:54wichtig ist auch dieser unterschied
1:56:56zwischen diesen beiden phasen vollenden
1:56:58und beendigung für die frage wann man
1:57:02sich noch beteiligen kann
1:57:03da ist nämlich die frage beispielsweise
1:57:05stellen sie sich vor unser in
1:57:09unser tipp ist doch ein geklettert ins
1:57:11haus und bringt jetzt die teuren gemälde
1:57:15die ja da gestohlen heraus und stellt
1:57:17sie alle säuberlich force gartentor was
1:57:21er sich nicht überlegt hat ist wie
1:57:23kriege ich die jetzt weg
1:57:25und jetzt kommt sein kumpel g mit seinem
1:57:27alten klub klapprigen laster zufällig
1:57:30angefahren
1:57:31da kommt springen auf ich helfe dir das
1:57:33zeug weg zu bringen da wäre dann die
1:57:36frage ist das hier noch eine beihilfe
1:57:39zum diebstahl
1:57:41oder ist das schon eine begünstigung
1:57:43nach 257 stgb
1:57:46die begünstigung kann für den
1:57:48begünstigen den strafrecht nicht
1:57:50deutlich günstiger sein dass deswegen
1:57:52ist die unterhaltung sehr wichtig
1:57:55denn die günstigen hat einen niedrigeren
1:57:56strafen wenn sie sich einer einer
1:57:59tatbeteiligung die beispielsweise
1:58:01gewerbsmäßig und bandenmäßig begangenen
1:58:04wird dann haben sie ganz anderen
1:58:05straftaten oder die beihilfe zur zum
1:58:10einbruch in eine private wohnung
1:58:14die wird grundsätzlich nach dem haupt
1:58:16delikt also nach dem einbruch in die
1:58:18private wohnung mit freiheitsstrafe
1:58:19nicht unter einem jahr bestraft es gibt
1:58:21eine strafmilderung aber die
1:58:22begünstigung da ist bei einer strafe bis
1:58:24zu fünf jahren im schluss
1:58:27also es kann durchaus sehr interessante
1:58:28frage sein ob begünstigungen dabei
1:58:30schauen wir uns aber bei der beide noch
1:58:32an
1:58:34sehen wir uns dann den versuch näher an
1:58:37paragraph 22 definiert den versuch
1:58:43und sagt eine straftat versucht wer nach
1:58:45seiner vorstellung von der tat zur
1:58:46verwirklichung des tatbestandes
1:58:47unmittelbar ansetzt
1:58:50die fakultative strafmilderung die schon
1:58:52genannt haben ergibt sich aus § 23
1:58:54absatz 2 also der versuch kann milder
1:58:56bestraft werden muss das aber nicht
1:58:58typischerweise wird er natürlich milder
1:59:00bestraft weil er § 46 sgb auch jeder
1:59:04gesamt umstand zu berücksichtigen ist
1:59:06und man muss einfach sagen beim versuch
1:59:08der tat tritt kein schaden ein dass die
1:59:11versuchte ohrfeige gegenüber dem opfer
1:59:14schwer leichter bestraft werden muss als
1:59:17wenn das opfer nach er eine beule hat
1:59:19oder eine schwere kopfverletzung das
1:59:20liegt auf der hand das muss natürlich
1:59:22eine bedeutung haben und paragraf 23
1:59:24absatz 2 enthält ein absehen von strafe
1:59:30hat der täter aus grobem unverstand
1:59:33verkannt dass der versuch nach der art
1:59:35des gegenstandes an dem oder des mittels
1:59:37mit dem die tat begangen werden sollte
1:59:39überhaupt nicht zur vollendung führen
1:59:40konnte
1:59:41so kann das gericht von strafe absehen
1:59:43oder die strafe nach dem ermessen nach
1:59:46seinem ermessen mildern
1:59:47gruber unverstand
1:59:50sind aber extrem fälle
1:59:52rober unverstand bewegt sich auf dem
1:59:55niveau dass jemand weil sein rechner
1:59:58abgestürztes behauptet er hätte das
1:59:59internet gelöscht das ganze ja das ist
2:00:02grober unverstand also auf dem niveau
2:00:03müssen sich wirklich bewegen darunter
2:00:05wird es schwierig mit dem groben unten
2:00:07stand § 24 hatten wir schon kurz
2:00:10angeschaut da ist ganz wichtig und das
2:00:13habe ich jetzt in axams klausuren wieder
2:00:14gelesen dass leute sich da lösungen
2:00:16ausgedacht habe das nicht fast vom stuhl
2:00:17gefallen
2:00:19§ 24 regelt ein persönlichen straff
2:00:22aufhebungs grund das bedeutet nur
2:00:25derjenige der tatsächlich zurücktritt
2:00:27der wird auch frei strafrecht hat es
2:00:29eben an dem beispiel gesagt wenn der
2:00:31dieb auf der leiter stehend sagt ich
2:00:33will das doch nicht ich will ein
2:00:35straffreies leben führen und ich schäme
2:00:38mich so und er geht jetzt nach baute
2:00:39leiter hat und geht nach hause
2:00:40dann ändert das für denjenigen der ihn
2:00:42die leiter zur begehung des diebstahls
2:00:44gegeben hat nichts an der straße
2:00:47das einzige was ändert er wird nicht wie
2:00:49im beispiel zum vollendeten diebstahl
2:00:51bestraft sondern wegen beihilfe zum
2:00:52versuchten diebstahl da kann sich was
2:00:54ändern aber ansonsten wird der nicht
2:00:56strafbar
2:00:58was wir uns anschauen müssen ist die
2:01:01frage warum bestrafen wir denn überhaupt
2:01:03den versuch
2:01:06und da wird natürlich deutlich
2:01:12wenn wir sagen können das ist doch alles
2:01:13gut gegangen warum sollten dann den
2:01:15versuch bestrafen
2:01:18also das beispiel an dem mit dem
2:01:20gelöschten internet macht es deutlich
2:01:22wenn jetzt jemand nicht aus
2:01:24schusseligkeit meint das internet
2:01:26gelöscht zu haben sondern sagt er will
2:01:29einem großen internet unternehmen einen
2:01:31schaden zufügen und glaubt dass habe
2:01:34jetzt damit getan dass er das fenster
2:01:36bei bei windows zu gemacht hat und jetzt
2:01:39wegen deswegen funktioniert das internet
2:01:40jetzt nicht mehr
2:01:42er würde man sagen straße braucht er ihn
2:01:45ähnlich der brauch ein paar erklärung
2:01:46und vielleicht andere art von zuwendung
2:01:49aber da geht nicht um strafe also warum
2:01:53strafe und es gibt eine streng objektive
2:01:56theorie sagt strafe kann nur verhängt
2:01:58werden wenn ein rechtsgut gefährdet
2:02:00worden ist die diskussion über das
2:02:03rechtsgut das ist denn überhaupt ein
2:02:04rechtsgut und brauchen wir das überhaupt
2:02:05die möchte ich an dieser stelle nicht
2:02:06führen
2:02:08die bilder auch deutlich zu weit gehen
2:02:10gehen sie einfach mal für ihre examen
2:02:14davon aus dass der begriff rechtsgut
2:02:17eine entscheidung des gesetzgebers
2:02:19umschreibt ein bestimmtes interesse zu
2:02:22schützen
2:02:23und der gesetzgeber kann sagen was er
2:02:25schützen will und was er nicht schützen
2:02:26will
2:02:27im rahmen der verfassung was wenn der
2:02:30gesetzgeber jetzt sagen würde
2:02:31menschliches leben damals viel zu viel
2:02:33von das schützt man jetzt besser nicht
2:02:34mehr
2:02:34dann würde natürlich das
2:02:36bundesverfassungsgericht wie es
2:02:37tatsächlich im rahmen der
2:02:39schwangerschaftsabbruch das schon
2:02:40gemacht hat sagen
2:02:41das wäre eine unzulässige entscheidung
2:02:44die ich mit artikel 1 1 grundgesetz mit
2:02:46der menschenwürde nicht vereinbar
2:02:47die menschen in ihrem leben die müsst
2:02:50ihr schützen randbereiche also
2:02:53gefährdung menschliches menschlichen
2:02:55lebens darüber kann man diskutieren ob
2:02:57man beispielsweise sagt wir lassen jetzt
2:03:00auch auf landstraßen nicht 100 km h zu
2:03:04seinem 120
2:03:06wäre eine idiotische lösung
2:03:08wenn sich so manche landstraße angucken
2:03:10das wäre eine erhöhung der
2:03:11gefährlichkeit ist er aber bestimmt
2:03:13nicht verfassungswidrig das zu machen
2:03:14es wäre dumm aber nicht verfassung und
2:03:17nicht jede dummheit ist
2:03:18verfassungswidrig das ist manchmal
2:03:19leider so
2:03:20[Musik]
2:03:22also die objektive gefährdung könnte man
2:03:24sagen das führt aber dazu dass sie den
2:03:27untauglichen versuch der im paragrafen
2:03:3023 gemeint ist niemals bestrafen dürften
2:03:34und wenn sich den paragrafen 23
2:03:37anschauen da hatte ich ja gesagt auf
2:03:38welchem niveau sie sich da bewegen
2:03:40müssen es gibt fälle die entschieden
2:03:42sind
2:03:44da hat eine nicht schwangere person
2:03:46versucht mit zieht mit einem übermaß von
2:03:49kamillentee einer abtreibung vorzunehmen
2:03:53und da können sie sagen das mittel ist
2:03:55untauglich das objekt ist untauglich
2:03:57und da war dann die frage ist das grobe
2:04:00unverstand also
2:04:02gibt genug leute die finden kamelien tee
2:04:04schmeckt scheußlich ob das reicht das
2:04:06weiß ich nicht
2:04:07und die frage ist jetzt hier
2:04:10heißt das bei grobem unverstand ist der
2:04:13untaugliche versuch möglicherweise nicht
2:04:16strafbar da steht ja nicht ist nicht zu
2:04:18bestrafen sondern so können das gericht
2:04:21von strafe absehen
2:04:22das heißt selbst bei demjenigen der
2:04:27glaubt mit dem luftgewehr einen düsenjet
2:04:29abschießen zu können er sei ernsthaft
2:04:31von überzeugt ist
2:04:33selbst bei den ideen sagt das gesetz da
2:04:37kann das gericht von strafe absehen
2:04:39obwohl uns allen klar ist dass er keine
2:04:42strafe sondern verhandlungen braucht
2:04:45und deswegen ist es natürlich recht
2:04:47problematisch das gesetz sagt was
2:04:49anderes das gesetz basiert nicht auf
2:04:51einer objektiven theorie
2:04:54und § 22 der stellt auch noch auf die
2:04:56täter vorstellung ab
2:04:57er sagt nach der vorstellung des täters
2:05:01und der paragraf 22
2:05:04der würde auch den fall erfassen dass
2:05:07jemand mit einer spielzeugpistole an
2:05:10einer haustür klingelt weil er den
2:05:13inhaber denn den besitzer des hauses den
2:05:15und den dort wohnenden überfallen will
2:05:18und dann sieht er einen schatten und
2:05:20denkt sich sagt jetzt geht's los
2:05:21die formulierung jetzt geht's los und
2:05:23noch relevant
2:05:26die pistole ist ungefährlich ist keiner
2:05:27da der schatten kommt von irgendwo
2:05:28anders her und trotzdem kämpfen die
2:05:30strafbarkeit nach 22 grundsätzlich das
2:05:34heißt also alles nur gedacht alles nur
2:05:37gedanken und trotzdem kämen wir
2:05:40möglicherweise in den straftaten
2:05:44beschränkt subjektive theorie dagegen
2:05:46die der bgh auch früher vertreten hat
2:05:49die sagt es geht nicht um die gefährdung
2:05:51des durch das gesetz geschütztes
2:05:53rechtsgut es geht um die betätigung des
2:05:56verbrecherischen willens
2:05:59also jemand muss
2:06:01ein verbrechens vorsatz haben und diesen
2:06:04verbrecherischen willen den muss er
2:06:05umsetzen
2:06:07das heißt wir hätten eine ganz strenge
2:06:10subjektive theorie ist käme nur auf die
2:06:12subjektive vorstellung an
2:06:14und wenn wir dann jemanden haben auch
2:06:17ein original fall des reichs gerichts in
2:06:20dem fall
2:06:24der sagt
2:06:26ich also da war es den konstellation
2:06:28eine ehefrau hatte offensichtlich
2:06:29probleme mit ihrem ehemann hat dann eine
2:06:31hexe beauftragt
2:06:33dass diese dem ehemann den teufel
2:06:35erscheinen lassen soll damit der tod
2:06:37umkippt ungefähr ganz kurz formuliert
2:06:39der berühmte tod beta fall
2:06:43jetzt sind
2:06:44alle beteiligten natürlich abgesehen vom
2:06:46teufel vom ehemann davon überzeugt dass
2:06:47es auch funktionieren kann
2:06:50und er würde diese theorie sagen ja ist
2:06:52verbrecher wille klar müsste ja
2:06:55grundsätzlich dann eigentlich auch ein
2:06:57taugliches mittel sein wenn ich davon
2:06:58überzeugt bin
2:07:00und deswegen wäre das auch ein
2:07:02strafbarer versucht das sagt 23
2:07:04ausdrücklich nicht der 23 absatz 3 sagt
2:07:06also mal ganz vorsichtig bei bestimmten
2:07:08konstellationen müssen wir zumindest von
2:07:10der strafbarkeit absehen können
2:07:12das heißt die strengen subjektive
2:07:14theorie ist zwar deutlich näher am
2:07:16gesetz da muss man allerdings zur
2:07:18verteidigung des bgh sagen diese
2:07:21diese regelung ist 23 dies erlassen
2:07:23worden nachdem diese entscheidung kommt
2:07:25ist deutlich näher am gesetz aber ganz
2:07:28passend ist das noch nicht
2:07:33und
2:07:36es gibt argumente die wir auch immer
2:07:38wieder sehen die deutlich machen dass
2:07:40sie eine subjektive theorie haben aber
2:07:41keiner so strenge denn wichtig ist dass
2:07:45die tatsächliche gefährlichkeit für das
2:07:47rechtsgut nicht grund des versuchs der
2:07:50praxis ist das haben wir gesehen
2:07:52auch der untaugliche versuch ist
2:07:54grundsätzlich strafbar es ergibt sich
2:07:55aus den umkehrschluss zu 23 3
2:07:58das ist das was die allgemeine
2:08:01auffassung in den mittelpunkt stellt
2:08:02oder die herrschende auffassung in den
2:08:04mittelpunkt stellt wer eine straftat
2:08:06begeht
2:08:08der erschüttert den rechtsfrieden wenn
2:08:10wir straftaten solange straflos lassen
2:08:13würden
2:08:14bis dann doch etwas passiert dann würde
2:08:17der rechtsfrieden darunter
2:08:19doch erheblich leiden denke ich dann
2:08:22würden sie sagen über sie können ja von
2:08:25der von der autobahnbrücke steine runter
2:08:28schmeißen so lange sie mann treffen
2:08:29bestrafen wir das nicht erreicht uns das
2:08:32polizeirecht das dürfte wohl nach der
2:08:35weit überwiegenden auffassung zu wenig
2:08:37sein das polizeirecht und man würde
2:08:39sagen allein deswegen weil durch die
2:08:42gefährdung von rechtsgütern und den zum
2:08:44ausdruck gebrachten verbrecherischen
2:08:45willen hier der rechtsfrieden
2:08:47erschüttert wird und straff strafrecht
2:08:50soll rechtsfrieden schaffen
2:08:51das ist die kernaufgabe des strafrechts
2:08:54frieden schaffen
2:08:56[Musik]
2:08:58das wäre sicherlich zu weit gehend wenn
2:08:59man sagen würde
2:09:01nur objektive gefährdungen sind
2:09:04ausreichend
2:09:08und wenn wir uns den paragrafen 22
2:09:09anschauen dann wird deutlich dass eine
2:09:12rein subjektive theorie auch nicht
2:09:13ausreichend ist
2:09:14denn der paragraf 22 sagt er mich vorhin
2:09:17schon deutlich gemacht habe
2:09:18vorstellungen des täters aber dann kommt
2:09:23zur verwirklichung des tatbestandes
2:09:25unmittelbar ansetzt
2:09:26es heißt also nicht wer nach seiner
2:09:28vorstellung zur tatbestands
2:09:30verwirklichung unmittelbar an setzt
2:09:32sondern wer nach seiner vorstellung von
2:09:35der tat unmittelbar ansatz das habe ich
2:09:38schon gesagt vorstellung von der tat
2:09:39zwangsläufig subjektiv und mittelbar
2:09:42ansetzt objektiv zu bewerten
2:09:44das heißt wir gehen immer von der
2:09:45theatervorstellung aus aber dann legen
2:09:48wir objektive kriterien kann und
2:09:49deswegen kann man hier argumentieren
2:09:51obwohl das auch nicht restlos
2:09:53überzeugend ist dass wir eine mischung
2:09:55aus objektiven und subjektiven kriterien
2:09:57aufgrund des 22 haben und deswegen sagt
2:10:01die herrschende meinung strafbar ist der
2:10:04versuch weil jemand seinen rechts
2:10:07feindlichen willen betätigt nicht weil
2:10:09er rechts feindlichen willen hat einen
2:10:12rechts feindlichen willen darf jeder
2:10:14haben wenn er das möchte
2:10:15wir beamten würde dann eher etwas
2:10:17schwierig aber grundsätzlich darf jeder
2:10:19denken was er möchte
2:10:20aber wenn er den rechts feindlichen will
2:10:23betätigt und damit der eindruck auf die
2:10:26allgemeinheit erweckt wird dass das
2:10:29recht eben nicht geschützt wird
2:10:32dass man tun und lassen kann was man
2:10:34möchte
2:10:35und dass man auch den rechtsfrieden
2:10:36gefährden darf dann führt das dazu dass
2:10:38solche taten bestraft werden müssen und
2:10:41dann sehen sie auch schon den grund des
2:10:4323 2 jemand der einen grob untauglichen
2:10:47versuch begeht
2:10:50den kann der recht der kann den
2:10:51rechtsfrieden nicht erschüttern
2:10:54also das ist so es gibt eine
2:10:58formulierung im paragrafen zum
2:11:00paragrafen 240 die nötigung funktioniert
2:11:04mit einem empfindlichen übel wenn sie
2:11:06jemandem ein empfindliches übel an
2:11:08drohen wenn er nicht sich nach ihren
2:11:10vorstellungen verhält dann können sich
2:11:12wegen nötigung strafbar ist die
2:11:14diskussion was ist ein empfindliches
2:11:15übel alles dem man wenn man der drohung
2:11:20nicht mit dass besonnener
2:11:22selbstbehauptung stand teils was die
2:11:24formulierung der rechtsprechung und da
2:11:27gibt es ein schönes beispiel von kray
2:11:28der sagt wenn jemand einem bauern droht
2:11:30sein vize vor hexen dann würde man
2:11:33erwarten dass er den mit besonderer
2:11:34selbstbehauptung standhält
2:11:36und auch hier wenn die rechtsordnung
2:11:39eine meiner tat einem versuch mit
2:11:41besonderer selbstbehauptung standhält
2:11:43beispielsweise eben das tod beten oder
2:11:46das abschießen eines jets mit einem
2:11:48luftgewehr dann muss man wohl sagen
2:11:50wegen des versuchs dieser tat kann
2:11:52niemand bestraft werden weil eine
2:11:54erschütterung des rechtsfriedens nicht
2:11:55vor
2:11:57ich danke ihnen für ihre aufmerksamkeit
2:11:58und wir sehen uns dann morgen danke
2:12:01schön

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