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0:00starten wir in medias res wir haben uns
0:04beim letzten mal mit der objektiven
0:05zurechenbarkeit von erfolgen
0:07auseinandergesetzt insofern möchte ich
0:09noch einmal darauf hinweisen
0:11insbesondere weil ich das in examens
0:13klausuren relativ häufig unzutreffend
0:15lese es kommt nicht darauf an dass
0:19jemand für einen erfolg kausal oder
0:22jemand objektiv zurechenbar ist es geht
0:25um die frage ob ich einen erfolg über
0:28eine handlung einer person zu rechnen
0:31kann zu rechnen heisst im ergebnis
0:33jemandem sagen er ist für etwas
0:35verantwortlich
0:36also zu rechnen wirklich ich rechne
0:39jemandem etwas zu dass es eine
0:40zuschreibung vorgang
0:42und deswegen ist ganz wichtig dass sie
0:44da auch in der klausur deutlich werden
0:47und sagen weil jemand eine handlung
0:49vorgenommen hat hat er eine ursache für
0:52einen späteren erfolg in der außenwelt
0:54gesetzt und wird deswegen dafür zunächst
0:57einmal objektiv verantwortlich gemacht
0:59ob er dann auch schuldhaft gehandelt hat
1:01dafür bestraft werden kann
1:02das ist eine andere frage wir haben uns
1:04angesehen dass die objektive
1:06zurechenbarkeit auf zwei säulen basiert
1:10sozusagen das eine ist das setzen einer
1:12rechtlich relevanten gefahr rechtlich
1:14relevant bedeutet dass jemand eine
1:18ganz im ganz weiten sind eine verbotene
1:21handlung begeht eine
1:22sorgfaltspflichtverletzung und diese
1:25sorgfaltspflichtverletzung zu einer
1:26gefährdung für ein rechtsgut führt und
1:29diese gefährdung eines rechts gut dann
1:31sich realisiert indem tatbestandlichen
1:35erfolg machen wir es ganz einfach jemand
1:40geht betrunken in einen porzellanladen
1:45und damit setzt er das risiko dass er da
1:48überall anstößt und irgendwelche dinge
1:50unterwirft er setzt also ein rechtlich
1:52relevantes risiko weil man eben völlig
1:55betrunken nicht in einem geschäft geht
1:57indem man etwas zerstören könnte und
1:59wenn er dann da um sich schlägt und da
2:02fallen dann irgendwelche köpfe runter
2:03und zerbrechen ja gut dann haben wir ein
2:05rechtlich relevantes risiko was sich
2:07dann auch in dem erfolg realisiert hat
2:09man darf nicht betrunken in einen
2:11porzellanladen gehen
2:13wenn wir es auf strafrechtliche erfolge
2:15beziehen natürlich kann das auch wenn
2:17wir vorsatz haben strafrechtlich
2:18relevant seien
2:19dann ist der einfachste fall sicherlich
2:21und der häufigste fall ist fährt jemand
2:23im straßenverkehr nutzt jemand ein
2:25fahrzeug ohne die verkehrsregeln zu
2:27beachten jemand überholt und vorsichtig
2:29und das führt zu einem rechtlich
2:31relevanten risiko nämlich dazu dass
2:34jemand verletzt wird
2:35also nehmen sie den einfachen fall ist
2:39mir vor vor langen jahren mal passiert
2:40ich habe in trier studiert im inland die
2:42b51 runter nach trier ich die eifel
2:44gefahren aber ein lkw überholt und
2:46plötzlich überholte mich jemand links
2:48also es ist eine landstraße eine spur in
2:52die eine richtung eine spuren der
2:53anderen richtung und sie überholen und
2:55währenddessen überholt jemand links das
2:57ist dann ein zeichen von sorgfaltswidrig
2:59verhalten und wenn dann natürlich ein
3:01unfall passiert dann haben wir eine
3:03realisierung dieses dieses risikos haben
3:05wir einige fälle uns angeschaut schauen
3:07sich das noch mal in ruhe an insofern
3:08kann ich das lehrbuch von 3s empfehlen
3:11weil er die fallgestaltungen alles schön
3:12dargestellt sind
3:13ob die lösungen im detail immer so sind
3:16wie sie das auch in der klausur dann
3:18vertreten müssen ist die andere frage
3:19nur da werden dann die die bälle sauber
3:22dargestellt ich möchte noch einmal sehr
3:24deutlich machen
3:25in fast allen dieser fragen können sie
3:28nahezu jede lösung vertreten es kommt
3:30nur auf die argumentation an
3:32lassen sie sich insbesondere im
3:34strafrecht nicht auf bestimmte lösungen
3:36festnageln weil die alle vertreten also
3:40die argumentation mit h&m mit der
3:42herrschenden meinung das ist keine
3:44argumentation das ist mehr oder weniger
3:45social prof also das was alle sagt und
3:49warum mark twain hat mal gesagt wenn
3:51alle der gleichen meinung sind wie ich
3:52sollte ich meine meinung überdenken
3:54also denken sie nach bevor sie etwas
3:56vertreten und vertreten sie das was sie
3:58argumentativ für ein vom für am
4:00einfachsten zu begründen oder am besten
4:02zu begründen halten
4:03denn wenn sie eine meinung darstellen
4:05und vertreten die sie persönlich nicht
4:07teilen dann können sie die auch nicht
4:08sorgfältig und überzeugend begründen wir
4:12sehen uns jetzt ganz am ende noch einen
4:14punkt an und zwar ist das die frage
4:19wie die einzelnen tatbestandsmerkmale zu
4:22charakterisieren sind und das ist ganz
4:25wichtig für die punkte die wir gleich
4:27besprechen für den vorsatz
4:28wir sprechen hoch umstritten aber die
4:31allgemeine die überwiegenden auffassung
4:34macht das so wir sprechen im inntal
4:36beständen des besonderen teils also mord
4:40totschlag diebstahl von
4:43tatbestandsmerkmal die entweder
4:44deskriptiv oder normativ sind die
4:47übergänge sind völlig fließend die
4:49script tief der begriff macht es schon
4:51deutlich diskreter tief heißt
4:53beschreibende tatbestandsmerkmale und
4:56typische beispiele sind sache gebäude
4:58fahrrad mensch also dinge die sie ohne
5:02juristische kenntnisse oder andere
5:04fachkenntnisse problemlos erkennen
5:06können und problemlos einordnen können
5:08also davon ist wahrscheinlich fahrrad
5:10noch das einfachste
5:12denn ein fan hat wird von uns jeder
5:13erkennen jetzt diskutieren wir aber mal
5:15ist ein fahrrad auch ein roller
5:18also nehmen sie diese tretroller diese
5:20großen gehören sie zu den fahrrädern
5:22oder nicht man hat man ein experiment
5:25gemacht und hat leute fahrräder zeichnen
5:27lassen das können wir vielleicht
5:28eigentlich auch mal machen
5:29das war ganz spannend psychologie
5:31studenten waren das glaube ich den usa
5:32ihre fahrräder gezeichnet und dann hat
5:34man die fahrräder mal nach gebaut sowie
5:36die gezeichnet werden kann also kaum
5:38eines der fahrer der hätte man fahren
5:39können weil die zum teil irgendwie die
5:42die lenkung so angebracht war dass man
5:44nicht lenken konnten die denn hinten und
5:46so weiter ganz interessante experimente
5:49die man dadurch geführt hat aber sie
5:52werden ein fahrrad erkennen wenn sie es
5:53sehen
5:54sie werden auch einen menschen
5:55grundsätzlich erkennen wenn sie ihn
5:57sehen die frage stellt sich dann
5:58natürlich ja bis wann den hirntod
6:01herztod was ist da maßgeblich
6:03also sie sehen man kann da auch schon
6:05abgrenzen sache da wird es natürlich
6:07interessant wir haben es gesehen
6:09bereichs gericht ist der strom eine
6:11sache darüber kann man diskutieren aber
6:12im wesentlichen sind das
6:15tatbestandsmerkmale die wir erkennen
6:17können ohne eine bewertung anzubringen
6:21auch das kann man durchaus noch
6:22diskutieren aber im wesentlichen wird
6:25man das für diese merkmale wohl
6:26behaupten können es gibt noch ganz viele
6:27andere merkmale die erde skript tief
6:31sind deswegen sage ich eher destruktiv
6:32und er normativ oder hat eben dann zum
6:34teil auch klar es gibt merkmale die ganz
6:39eindeutig normativ sind wie
6:40beispielsweise fremd wenn sie das
6:42zivilrecht hier nicht beherrschen dann
6:44können sie nicht feststellen ob etwas
6:45fremd ist denn die fremdheit finden
6:48hängt vom eigentum ab und sie alle
6:50wissen wie schwierig es manchmal sein
6:52kann zu bestimmen wem das eigentum an
6:55einer sache zusteht
6:56wer schon mal in einer fürchterlich
6:59unangenehmen sachen rechts klausur
7:00manche wenn jetzt sagen alle sachen
7:02rechts versuchen sind fürchterlich
7:03unangenehm gesessen hat der wird sehen
7:06naja fremd ist nicht immer so einfach
7:07sie brauchen also juristischen
7:09sachverstand um zu verstehen was fremd
7:11ist rechtswidrig da wird ja noch
7:13schwieriger
7:14nehmen sie den begriff rechtswidrig in §
7:17242 rechtswidrigkeit der zueignung oder
7:21in paragraf 263 man betrug
7:23rechtswidrigkeit der bereicherung der
7:25begriff der urkunde mit dem werden sie
7:28sich noch um ärgern
7:29im besonderen teil 1 denn der begriff
7:32der urkunde ist hochproblematisch hoch
7:34schwierig wir haben im examens kurs
7:37einen sehr schönen fall vom olg köln
7:39da ging es um die frage ob ein
7:42verkehrsschild eine urkunde sein kann
7:44wenn sie das ihren eltern freunden wem
7:48auch immer erzählt die keine juristen
7:50sind die fragen lernt ihr auch
7:52irgendetwas sinnvolles
7:58als er begriff der urkunde ist hier
8:00nämlich gut wenn ich nach hause kam
8:02mit dem zeugnis in der schule dann haben
8:06meine eltern unter anderem gesagt dass
8:07er ja gar keine richtigen urkunde sei ja
8:09gar keinen stempel drunter hat urkunden
8:11stempel hat nichts miteinander zu tun es
8:12gibt eine berühmte entscheidung in der
8:15wurde diskutiert ob der bierdeckel auf
8:19dem die striche aufgemalt sind was sie
8:20getrunken haben ob das eine urkunde im
8:22strafrechtlichen sinne ist
8:24der herrschende auffassung sagt ja was
8:26ja wirklich nur den bierdeckel wurde
8:28dann irgendein vielleicht irgend eine
8:30biermarke darauf abgebildet ist das im
8:32leben einer biermarke und dann sind da
8:33drei oder vier oder mehr ein stift
8:37striche drauf und dann haben es mit
8:40einer urkunde zu tun
8:41da brauchen sie natürlich normative also
8:44bewerten die kriterien zuständige stelle
8:46das ist relativ klar pflichtwidrigkeit
8:48ist auch ein normatives
8:49tatbestandsmerkmal warum ist das wichtig
8:54wichtig ist dass das alles
8:56tatbestandsmerkmale sind und dass
8:57deswegen irrtümer über diese merkmale
8:59alle unter den paragrafen 16 den wir uns
9:03nachher noch sehr genau anschauen fallen
9:06und dann gibt es noch merkmale die man
9:09vielleicht nicht so eindeutig den
9:10kategorien packen kann die aber trotzdem
9:12wichtig sind zu kennen und zwar es gibt
9:16merkmale die auf den willen des
9:17rechtsträgers bezogen sind
9:19wenn wir einen tatbestandsmerkmal einen
9:21tatbestand haben die § 223 stgb
9:24wer einen menschen verletzt übersetze
9:27ich jetzt mal körperlich verletzt wird
9:29bestraft
9:30das hat mit dem willen des verletzten
9:32erstmal gar nichts zu tun
9:34wenn sie einem anderen auf den kopf
9:35hauen ist das nach herrschender meinung
9:37einen tat eine tatbestandliche
9:38körperverletzung selbst wenn das so
9:40wollte
9:42ob das dann eventuell bei ärztlichen
9:44heil eingriffen anders ist das kann man
9:46dann diskutieren
9:48es gibt aber auch ebenfall gestaltungen
9:50in dem wir schon den tatbestand nicht
9:52erfüllt haben in denen wir schon
9:54generell kein unrecht haben sie erinnern
9:56sich tatbestand gleich formulierung des
9:58generalisierten des typisierten unrechts
10:00eine handlung die den tatbestand erfüllt
10:03ist typischerweise unrecht nehmen wir
10:05den einfachen fall hier das eindringen
10:07sie sind bei freunden zu hause
10:09eingeladen und die sie klingeln da dann
10:13öffnet man eben die wohnungstür sie
10:14werden rein gebeten begrüßt dann begeben
10:18sie sich natürlich in einem gebiet das
10:21von fremdem hausrecht beherrscht ist 123
10:24stgb sie begehen aber natürlich trotzdem
10:26keinen hausfriedensbruch weil sie nicht
10:29eindringen als er begriff des
10:32eindringens setzt voraus dass man gegen
10:34oder ohne den willen des berechtigten
10:36die räumlichkeiten mit tritt beim
10:38wegnehmen ist es genauso
10:41wenn sie jemandem ein buch leihen dann
10:43nimmt derjenige das nicht weg weil es
10:45nicht gegen oder ohne ihren film an sich
10:48nimmt
10:49also wegnehmen ist ein begriff der im
10:51strafrecht mit handeln gegen oder ohne
10:54den willen des berechtigten verstanden
10:57wird
10:57also wenn sie dann jemandem sagen dem
10:59sie ein buchladen ja nimm dir das ruhig
11:01weg ist das strafrecht nicht um
11:02technisch wir würden das nicht als
11:04wegnehmen bezeichnen oder 248 b wenn sie
11:07jemandem ihr fahrrad leihen dann handelt
11:08er natürlich nicht gegen den willen des
11:10berechtigten also gegen ihren willen 248
11:14mehr ist da nicht erfüllt das heißt wir
11:16haben es schon nicht mit typischerweise
11:18als unrecht zu charakterisieren
11:20verhalten zu tun das ist ganz wichtig
11:23bitte insbesondere unter erstens das im
11:26hinterkopf behalten aber auch das unter
11:282 spielt bei der frage des vorsatzes
11:30eine große rolle
11:33ich hatte ihn bereits gesagt dass § 15
11:36stgb eine grundlegende vorschrift des
11:38deutschen strafrechts ist er besagt dass
11:42alle handlungen
11:44straftatbestände erfüllen sollen
11:47vorsätzlich begangen sein müssen
11:50es sei denn das gesetz sagt etwas
11:52anderes
11:53§ 15 formuliert deutlich knapper
12:00strafbar ist nur vorsätzliches handeln
12:02wenn das gesetz nicht fahrlässiges
12:03handeln ausdrücklich mit strafen bedroht
12:05wir kennen im kernbereich des
12:08strafrechts nur relativ wenige
12:09fahrlässigkeit tatbestände
12:11fahrlässigkeit tatbestände finden sich
12:13insbesondere im wirtschaftsstrafrecht
12:15und da vor allem auch im
12:17ordnungswidrigkeitenrecht wir haben so
12:20ein paar fahrlässigkeit tatbestände die
12:22man kennen löst muss das ist die
12:23fahrlässige tötung und fahrlässige
12:24körperverletzung
12:25die fahrlässige trunkenheit im
12:27straßenverkehr also wenn sie mit 1,6
12:29promille erwischt werden
12:30dann können sie nicht nein ich wusste
12:32nicht dass ich betrunken bin
12:33das hilft ihnen wenig denn auch die
12:36fahrlässigkeit ist nach paragraf 316
12:37absatz 2 stgb mit strafe bedroht dann
12:44haben wir so einzelne tatbestände in
12:48denen dann fahrlässigkeit komponenten
12:49hinzu kommen wir haben schon darüber
12:51gesprochen also die körperverletzung mit
12:53todesfolge da haben wir noch
12:54fahrlässigkeit aspekte aber im grundsatz
12:56gilt fahrlässigkeit ist erstmal nicht
13:00strafbar ist ausnahmsweise nur strafbar
13:04der vorsatz das was wir also gleich
13:07besprechen werden das was in paragraf 15
13:09gemeint ist das ist unverschämter weise
13:12könnte man sagen im stgb nicht geregelt
13:15was man unter vorsatz versteht haben die
13:17österreichischen kollegen das deutlich
13:18besser paragraf 5 des österreichischen
13:20strafgesetzbuches definiert ganz genau
13:22was vorsatz ist im übrigen
13:25sie dürfen leider glaube ich keine
13:27fremden gesetzestexte also ausländische
13:28gesetzestexte in ihren gesetzestext
13:31liegen ansonsten würde sich das lohnen
13:32der paragraph 5 stgb definiert nämlich
13:36genau das was sie wissen müssen für die
13:39definition nemexia untersteht exakt das
13:41drin was in deutschland herrschende
13:44meinung
13:47wenn wir uns den aufbau der prüfung
13:49anschauen dann hatte ich ihnen ja gesagt
13:50wir haben drei prüfungs ebenen
13:52tatbestand generalisierte unrecht
13:55rechtswidrigkeit das heißt also die
13:58frage ist das auch im konkreten fall
14:00unrecht strafbares unrecht oder haben
14:03wir notwehr notstand einwilligung
14:05festnahme recht was auch immer die dann
14:08im konkreten fall dass grundsätzlich
14:11strafbare verhalten oder rechtswidrige
14:13verhalten ausnahmsweise rechtfertigen
14:15was erinnern sie sich an den fall ist
14:17bricht jemand in die hütte einem
14:18rettungsring rauszuholen
14:20dann haben wir die rechte die die schuld
14:24als letztes dritten aspekt da stellt
14:27sich also die frage ist dieses
14:28rechtswidrige verhalten mit dem jemand
14:30fremde rechte verletzt ist dass
14:34möglicherweise doch nicht strafbar weil
14:36wir einfach dem einzelnen der hier
14:39gehandelt hat keinen vorwurf machen
14:41können
14:42er war noch keine 14 jahre alt er konnte
14:45also die das unrecht der tat nicht
14:46einsehen und danach handeln er war
14:48vielleicht schwer betrunken § 20 er litt
14:52unter einer psychischen störung die ihn
14:54daran hinderte das unrecht der tat
14:56einzusehen und danach zu hatte
14:59der vorsatz also die frage wusste und
15:03wollte jemand die tatbestandes
15:05verwirklichung ganz kurz formuliert
15:08der wird nach herrschender auffassung
15:10und diese herrschende auffassung hat
15:12sich seit vielen jahren durchgesetzt so
15:14über einen daumen würde ich sagen in der
15:16lehre seit den 70er jahren in der
15:21rechtsprechung so schleichend aber
15:23mittlerweile ist man sich da auch
15:25relativ einig dass der vorsatz in den
15:27tatbestand gehört das heißt
15:30sie lernen dann deswegen in der
15:32arbeitsgemeinschaft die prüfung
15:33tatbestand erstens objektive tatbestand
15:36zweiter subjektive tatbestand da wird im
15:39einzelnen viel diskutiert ob es heißen
15:41muss tatbestand erstens objektiv zweiter
15:44subjektiv oder ob es objektive und
15:46subjektive tatbestand heißt lassen sie
15:48sich von begrifflichkeiten da bitte
15:50nicht verwirren darauf kommt es nicht an
15:54da würde ich mich an ihrer stelle
15:55tatsächlich an das halten was sie für am
15:58sinnvollsten halten und wenn sie sagen
16:00in der klausur ist es einfach kürzer zu
16:02schreiben tatbestand erstens objektiv
16:04zweiten subjektiv als jedes mal das wort
16:05abstand zu schreiben ist das auch ein
16:07argument das so zu lösen
16:11zum tatbestand gehört nach der
16:13personalien und rechtslehre auch der
16:15vorsatz was bedeutet personale unrechts
16:17leere
16:17das bedeutet dass wir bei der frage ob
16:21sich jemand strafbar gemacht hat ob
16:22jemand unrecht begangen hat und den
16:24konkreten täter anschauen
16:26beziehungsweise den täter in der
16:28konkreten situation in der situation im
16:31einzelfall
16:32wir haben es im deutschen strafrecht
16:34nicht mit einem tat strafrecht
16:39in der hinsicht zu tun dass wir uns nur
16:41die tat anschauen
16:43wir haben es aber auch nicht mit einem
16:44täter strafrecht in dem sinne zu tun
16:46dass wir das vorleben des täters
16:49bewerten oder seiner schlechten
16:51eigenschaften
16:52wir müssen uns die konkrete tat deswegen
16:55tat strafrecht des konkreten täters
16:57anschauen und deswegen müssen wir dann
16:59auch im rahmen der schuld insbesondere
17:01die frage erörtern ob der täter den
17:04tatsächlich sein verhalten ändern oder
17:07abstellen konnte sozusagen
17:09früher wurde der vorsatz zur schuld
17:11gerechnet das ist aber letztlich
17:14erledigt darauf brauchen sie auch ein
17:16exemplar so nicht mehr einzugehen prüfen
17:18sie einfach den vorsatz im subjektiven
17:21tatbestand im übrigen das was ich ihnen
17:23hier darstelle gilt nur für die
17:24vorsatzdelikt bei der fahrlässigkeit
17:26geht man nach allgemeiner auffassung
17:28zumindest anders vor
17:29das besprechen wir angegeben dass stelle
17:31dann noch
17:37die formulierung die man typischerweise
17:39verwendet um den subjektiven tatbestand
17:41zu beschreiben
17:44die lautet und das ist eigentlich hier
17:48von subjektiven tatbestand sprecher
17:49schon ein bisschen ungenau eigentlich
17:50müsste ich sagen den vorsatz zu
17:52beschreiben die lautet der täter handelt
17:54vorsätzlich der mit wissen und wollen
17:56handelt dh er muss wissen dass er den
17:59tatbestand verwirklicht und er muss auch
18:01die tatbestands verwirklichung wollen
18:03was im einzelnen heißt hoch umstritten
18:06sie haben vielleicht mitbekommen dass
18:08der bundesgerichtshof vor einiger zeit
18:10über diesen berühmt gewordenen berliner
18:13raser fall entschieden hat also diese
18:15situation in der 2
18:20personen ein autorennen in berlin
18:22veranstaltet haben mit 130 km/h mitten
18:26durch die stadt über 8 oder 11 rote
18:28ampeln ich habe es nicht mehr genau im
18:29kopf und das ganze führte dazu dass ein
18:31tödlicher unfall verursacht wurde
18:34und da ging es um die frage wussten und
18:37wollten die an dem unfall beteiligten
18:39den tod des opfers den tod es bei diesem
18:41unfall verletzten beziehungsweise ein
18:44getöteten menschen und das ist eine
18:46zentrale frage die wir uns im strafrecht
18:48häufig stellen müssen was bedeutet wenn
18:50überhaupt dieses wissen und wollen also
18:53diese wissens und willens beziehung
18:55das sehen wir uns gleich noch genau an
18:57das ist allerdings ein problem was in
19:00den strafrechtlichen examens klausuren
19:02häufig stark überschätzt wird
19:05ich werde sie gleich an entsprechender
19:06stelle noch einmal warnen welchen
19:08theorien streit sie nicht zu ausführlich
19:11diskutieren sollten
19:12das wären wir gleich sehen der
19:14subjektive tatbestand zudem kann aber
19:17noch mehr gehören als nur der vorsatz
19:19also im subjektiven tatbestand könnte
19:22man sagen prüfen sie alles was im kopf
19:25des täters abläuft während sie im
19:28objektiven tatbestand das prüfen was
19:31außerhalb des täters hirns abläuft der
19:35subjektive tatbestand ist erfüllt wenn
19:36der vorsatz vorliegt und gegebenenfalls
19:39zusätzliche subjektive merkmale erfüllt
19:44und der typische fall dieser subjektiven
19:47merkmale ist eben der fall des
19:52paragrafen 242 der diebstahl der
19:55diebstahl ist ein delikt was in axams
19:58klausuren schwerpunktmäßig vorkommt
20:00genauso wie der betrug es gibt ganz
20:02viele ex an klausuren die sich mit
20:03diebstahl und betrug auseinandersetzen
20:05da dürfen sie sich insbesondere dann im
20:07besonderen teil auch keine schwäche
20:08erlauben also diebstahl und betrug
20:09müssen sie drauf haben
20:11wie eine fremde bewegliche sache einem
20:13anderen in der absicht wegnimmt
20:16das bedeutet sie brauchen beim diebstahl
20:18den vorsatz
20:20wissen und wollen hinsichtlich aller
20:22objektiven tatbestandsmerkmale fremde
20:25bewegliche sache sie müssen als täter
20:28wissen dass sie weg nehmen
20:31aber darüber hinaus dass sie also alle
20:33umstände kennen die das ganze zu einer
20:37strafbaren tat machen die das handeln zu
20:40einer strafbaren tat machen müssen sie
20:42auch noch handeln um sich die sache
20:46rechtswidrig zu zeichnen das heißt nicht
20:50nur wissen und wollen sondern auch eine
20:51wichtige absicht muss noch hinzu kommen
20:53die zueignung absicht beim betrug die
20:55bereicherungsabsicht das bedeutet wenn
20:58jemand eine sache weg nimmt um sie
21:00später zurück zu geben
21:01sie leihen sich nur ohne erlaubnis etwas
21:04aus dann haben wir's nicht mit einem
21:08strafbaren diebstahl zu tun weil diese
21:09zu eignungs absicht fehlt diebstahl
21:12haben wir nur dann wenn derjenige die
21:14sache für sich selbst oder einen dritten
21:15behalten will sozusagen
21:17oder aufbrauchen will also bei diebstahl
21:20von lebensmitteln mundraub gibt es im
21:22strafgesetzbuch nicht mehr das ist
21:23einfach ein diebstahl dann im normalfall
21:26von geringwertigen sachen wenn sie dann
21:30die sache eben auf essen dann können sie
21:32nicht mehr zurückgeben dann haben wir
21:33auch mit zu eignungs absicht zu tun das
21:36ist ganz wichtig der subjektive
21:38tatbestand besteht aus dem vorsatz und
21:41wenn weitere subjektive merkmale
21:43erforderlich sind aus der erfüllung
21:45dieser weiteren subjektiven merkmale
21:52die kurzformel für vorsatz hatte ich
21:53eben schon genannt vorsatz ist wissen
21:55und wollen der tatbestands
21:56verwirklichung
21:57das heißt der täter muss wissen dass er
22:00die merkmale erfüllt
22:02nehmen sie an wieder jetzt den nehmen
22:06wir den paragrafen 212
22:11auch eine vorschrift die ständig in
22:13examens klausuren rom geistert
22:15wer einen menschen tötet ohne mörder zu
22:18sein wird als totschläger mit
22:20freiheitsstrafe nicht unter fünf jahren
22:21bestraft
22:22ich hatte ihnen gesagt für die
22:23strafrechtlichen klausuren können sie
22:25eigentlich worte ohne mörder zu sein
22:26wird als totschläger nein als
22:28totschläger können sie streichen
22:30denn dieses mörder und totschläger das
22:34ist eine überholte täter typen ideologie
22:36die man aus dem stgb eigentlich endlich
22:38streichen sollte der abstand lautet
22:41eigentlich nur wer einen menschen tötet
22:44wird mit freiheitsstrafe nicht unter
22:46fünf jahren bestraft wir wissen § 15
22:48werden menschen vorsätzlich töten
22:50sie müssen also im 212 wissen dass sie
22:54eine handlung vornehmen
22:56die zum tod eines menschen führen kann
22:59und müssen wollen dass dieser tod auch
23:02eintritt was sind da wollen zu verstehen
23:04ist dazu gleich mehr
23:08das sind also die objektiven merkmale
23:09töten eines menschen und werden ja schon
23:11längst zum töten eines menschen in
23:13diesem sinne gehört eine handlung
23:15vornehmen
23:16die kausal zum tod eines menschen führt
23:19und die eben
23:21die objektive zurechenbarkeit begründet
23:23setzt seine rechtlich relevante gefahr
23:25also eine gefahr dass ein mensch zu tode
23:28kommt und diese gefahr realisiert sich
23:30in genau dem weg oder genau auf die
23:34weise aufgrund derer dieses setzen der
23:38gefahr verboten ist der einfachste fall
23:40der täter schießt auf einen menschen der
23:41mensch wird getroffen und getötet dann
23:43haben sie etwas wissen des täters ich
23:46schieße auf einen menschen ich weiß dass
23:47das tödlich sein kann und es kommt zu
23:50exakt diesem ergebnis
23:54der bgh formuliert das wissen wollen
23:57etwas anders aber relativ einprägsam wie
24:00ich finde fordert ist der wille zur
24:02verwirklichung des gesetzlichen
24:03tatbestandes in kenntnis aller
24:06objektiven umstände der bgh sagt also
24:09ich muss alle umstände kennen die zum
24:12gesetzlichen tatbestand gehören und ich
24:15muss die verwirklichung wollen schauen
24:17sie bitte mal in den paragrafen 16 stgb
24:20da heißt es
24:21und auch darauf hatte ich sie schon
24:23hingewiesen
24:24wer bei begehung der tat ein umstand
24:27nicht kennt jetzt zum gesetzlichen
24:28tatbestand gehört handelt nicht
24:29vorsätzlich das können sie umkehren und
24:32sagen vorsätzlich handelt nur derjenige
24:34der begehung der tat alle umstände kennt
24:37die zum gesetzlichen tatbestand gehört
24:39was auffällt ist das wort wollen kommt
24:43in diesem paragrafen 16 nicht vor
24:46das hat man also irgendwie daran
24:49gebastelt im rahmen der auslegung und
24:52wir werden sehen zu welchen problemen
24:54das führt
24:57der täter muss und dass es einheitliche
24:59auffassung nicht den inhalt der
25:01gesetzlichen vorschrift kennen
25:04er muss also nicht das strafgesetz
25:06kennen das wäre ja noch schöner dann
25:09ansonsten würde ich in allen raten gehen
25:10sie nach hause verstehen sie besser von
25:12betrug und untreue nämlich um nichts
25:13denn dann können sie das entspannt
25:16begehen diese straftaten sie kennen die
25:17strafvorschrift ja nicht können sich
25:18also nicht strafbar machen das liegt auf
25:21der hand dass man die vorschrift als
25:24solche nicht kennen muss man muss nur
25:26wissen welche merkmale man verwirklicht
25:30man muss nicht wissen dass es merkmale
25:32des gesetzes sind
25:35also man muss wissen dass man die im
25:38gesetz genannten merkmale erfüllt
25:43es ist nicht ausreichend das nur ein
25:49bedingter handlungswillen besteht dass
25:54nur ein bedingter handlungswillen
25:55vorliegt solange die bedingungen nicht
25:58von außen beherrscht und außerhalb der
26:00einflusssphäre des täters liegt was
26:02bedeutet dass ein bisschen umständlich
26:03formuliert bedingt behandlungsfehler
26:05heißt ich habe mich noch nicht
26:07entschieden
26:08ich muss mir mal überlegen ob ich diese
26:11tat begehe
26:12das reicht für den vorsatz noch nicht
26:14aus also wenn sie sich nur mit einem
26:17gedanken tragen eine tat zu begehen
26:19setzt sich irgendwer fürchterlich
26:21beleidigt und aufgrund ihres
26:22überschießenden temperaments haben sich
26:24überlegt dem zerstechen ich jetzt die
26:26autoreifen allerdings hin und
26:28hergerissen von pflichtgefühl auf der
26:30einen seite und rachegelüsten auf der
26:33anderen haben sie sich noch nicht
26:34entschieden
26:34das ist noch kein vorsatz
26:38das spielt aber in den meisten fällen
26:40ohnehin keine rolle weil sie aufgrund
26:41eines solchen unbedingten bedingten
26:43handlungs vorsatz das auch kaum handeln
26:45werden wissen ist nach herrschender
26:48auffassung nicht zwingend aktualisiertes
26:50wissen gesagt gedankliches mit
26:52bewusstsein reicht aus das werden wir
26:54sehen ich kann es ihnen aber an einem
26:55fall relativ deutlich zeigen
26:58stellen sie sich ein
27:01sicherlich sehr unwahrscheinlichen fall
27:03vor der wird aber in der literatur
27:04intensiv diskutiert stellen sie sich vor
27:08ein polizeibeamter in voller montur
27:11denkt sich ich habe jetzt gerade hunger
27:15nimmt sich im vorbeigehen bei einem
27:17gemüsehändler ein apfel isst ihn auf und
27:21geht weiter ohne zu bezahlen haben es
27:24mit einem diebstahl zu tun was kommt
27:26aber noch hinzu zu diesem diebstahl wenn
27:29sie sich einen polizeibeamten vorstellen
27:31dazu der uniform gehört die dienstwaffe
27:33genau jetzt werden die polizeibeamten
27:36aber nicht im dienst sein und denke ich
27:38habe eine waffe ich hab ne waffe ich
27:39habe eine waffe haben anderes zu tun und
27:41deswegen ist natürlich die frage ob die
27:43sich nach § 244 strafbar machen 244
27:47heißt oder lautet im absatz 1 nummer
27:50eins klein a in feindschaft von sechs
27:54monaten bis zu zehn jahren also nicht
27:56die mildere von 242 wird bestraft mein
28:00liebster begeht bei dem er oder andere
28:02beteiligte eine waffe oder ein
28:04gefährliches werkzeug bei sich führt was
28:07ist also in fallgestaltungen in denen
28:09jemand von seiner dienst ausrüstung
28:12seiner dienstkleidung her schon eine
28:14waffe mit sich führt
28:17und er denkt jetzt gar nicht darüber
28:18nach das reicht trotzdem auf wir
28:21sprechen dann von sach gedankliche mit
28:23bewusstsein könnte von latenten wissen
28:25sprechen denn wenn sie den
28:27polizeibeamten fragen haben sie eine
28:29dienstwaffe dabei wenn wir das sagen ja
28:31sie ist doch klar
28:32also ich muss nicht ständig darüber
28:35nachdenken es reicht aus wenn man
28:40wenn man darauf sieht man danach gefragt
28:42wird wenn man dann sofort sagen kann ja
28:44oder nein
28:45je nachdem sehen wir uns die einzelnen
28:47vorsatz formen an
28:50es gibt unterschiedliche vorsatz formen
28:52das ist im stgb so angelegt wir haben es
28:54schon erahnen können § 242 spricht von
28:58zueignung sub sich 263 spricht von
29:01bereicherungsabsicht ganz deutlich wird
29:06es aber wenn sie in den paragraphen 226
29:09reinschauen
29:14hat die körper verletzten zur folge usw
29:16da stehen dann in den nummern 1 bis 3
29:18diese schweren folgen abwärts 2
29:21verursacht der täter eine den absatz 1
29:23bezeichneten folgen absichtlich dass die
29:27erste vorsatz vor mit der wir uns jetzt
29:28auseinandersetzen werden oder
29:30wissentlich so ist die freiheitsstrafe
29:33nicht unter drei jahren also wir kommen
29:35dann von einigen jahr bis zehn jahren
29:40auf nicht unter drei jahren
29:44es bedeutet also wir haben auch noch
29:46neben dem vorsatz im allgemeinen der im
29:49paragrafen 15 uhr als vorsatz bezeichnet
29:52wird
29:52die vorsatz form der absicht und die
29:54vorsatz form der wissentlich kite wir
29:58sprechen von absicht
30:01als absicht oder bonusdirekt des ersten
30:04grades
30:05dh also direktem vorsatz ersten grades
30:09könnte man es übersetzen nur der direkte
30:12vorsatz der meint eigentlich diese
30:13wissentlich kite also wenn sie sich
30:16nicht ganz sicher sind sprechen sie
30:17besser von absicht vielleicht auch
30:19absicht im technischen sinne je nachdem
30:21ich hatte ja schon mal gesagt
30:23lateinische griechische französische
30:25englische ausdrücke mit nur verwenden
30:27wenn sie sich der bedeutung sicher sind
30:29also wenn es ihnen geht wie mir manchmal
30:31bei manchen fremdwörter nicht einfach
30:33nach gucken muss wie man sie schreibt
30:34nicht in der klausur da haben wir keine
30:36fremdwörter lexikon dabei und dann ist
30:38es nur peinlich solche sachen heißt zu
30:40schreiben was der inhalt
30:45der täter richtete willicher
30:46verwirklichung des gesetzlichen
30:47tatbestandes das bedeutet wenn t auto
30:50schießt um ihn zu töten nehmen sie an
30:54sie haben die fallkonstellation dass der
30:59airport s t ist und er denkt sich so
31:01lange kann ich nicht mehr warten bis der
31:03alte stirbt der ist jetzt 80 oder könnte
31:06ja 90 oder 100 werden und die zeit habe
31:08ich nicht deswegen muss ich jetzt dafür
31:09sorgen dass er stirbt dann haben rees
31:11mit absichtlicher begehungsweise zu tun
31:14aber auch die absicht die absicht kann
31:17ich zu herrn sicher haben inzwischen
31:18ziel beziehen also es kommt nicht darauf
31:20an wie im zweiten im zweiten fall hier
31:23die scheibe zu zerstören sondern er will
31:27den der hinter der scheibe sitzt töten
31:29der täter schießt also beispielsweise
31:32aus großer entfernung durch eine
31:34fensterscheibe hinter dem das opfer
31:35sitzt auch das opfer um es zu töten er
31:38weiß ganz genau
31:39die scheibe muss sich zerstören
31:41damit die kugel durch die scheibe auf
31:43das opfer fliegen kann
31:44dann haben wir zunächst die absicht die
31:48geschlossene scheibe zu zerstören und
31:51dann die absicht den dahinter sitzenden
31:53zu töten
31:55dh die absicht kann auf das
31:58tatbestandliche zielgerichtet seien
32:00ausschließlich als endziel oder sie kann
32:03auch auf ein zwischenziel gerichtet sein
32:05das heißt wenn ich ein bestimmtes
32:08zwischen ziel erreichen muss damit ich
32:10ein weiteres ziel erreichen kann dann
32:12kann auch das absicht sein
32:16solange und das als hinweis für die
32:18klausuren solange das gesetz nicht
32:21absicht erfordert so lange es nicht
32:23tatbestandsmerkmal ist
32:25diskutieren sie bitte auch nicht zu
32:27intensiv ob es jetzt absicht ist oder
32:28direkter vorsatz also hier könnte man ja
32:31auch sagen na ja die absicht dass die
32:32scheibe zu zerstören hat er nicht er
32:34weiß nur dass er die scheibe zerstören
32:36wird
32:36darum geht es ihm aber gar nicht das
32:39könnte man auf die idee kommen ist das
32:40nur wissentlich kite oder ist das schon
32:42absicht darauf kommt es nicht an solange
32:44im gesetzestext die absicht nicht
32:46gefordert ist diskutieren sie es in der
32:49klausur bitte auch nicht zu lange das
32:51können sie offen lassen aber absicht
32:52oder sicheres wissen auch die frage ob
32:55du lust eventual ist zudem wir gleich
32:57dann intensiv kommen oder eine andere
32:59form vorsatz form das können sie so
33:01lange offen lassen wie sie im
33:03gesetzeswortlaut nicht ausdrücklich
33:06absicht erfordert haben
33:09was das entscheidende wir haben es mit
33:12einem starken willens element zu tun
33:14der zielgerichtete erfolgswille ist
33:16erforderlich dass dem täter muss es
33:18darauf ankommen diesen erfolg
33:20hervorzurufen
33:25für wie wahrscheinlich er den erfolgs
33:27eintritt hält darauf kommt es überhaupt
33:29nicht an das bedeutet selbst wenn unser
33:32täter den erfolgs eintritt für sehr
33:35unwahrscheinlich hält
33:36er schießt aus 500 metern mit einem
33:39gewehr auf sein opfer
33:41er weiß mit diesem gewehr ist dieser
33:43schuss möglich er kann den einen
33:46superguten tagen auch leisten aber er
33:48hält es nicht für sehr wahrscheinlich
33:50trotzdem hätten wir es hier mit absicht
33:52zu tun und das würde eben als
33:54tötungsvorsatz ausreichend das heißt
33:57erkennen der möglichkeit der
33:59verwirklichung des tatbestandes reicht
34:00aus wenn ich also weiß ich könnte den
34:04erfolg möglicherweise damit
34:06verwirklichen dann ist das an dieser
34:07stelle ausreichend
34:09ich brauche keine hohe
34:10wahrscheinlichkeit oder eine ernst
34:13genommene möglichkeit es reicht aus wenn
34:15ich das für möglich halte hier haben sie
34:18noch einige entscheidungen ließ sie sich
34:20dazu noch mal anschauen können um das zu
34:22verdeutlichen
34:28der die absicht reicht als vorsatz form
34:32aus stets aus natürlich das ist man
34:35könnte sagen die stärkste vorsatz form
34:37sie ist aber nur selten erforderlich das
34:39hatte ich schon deutlich gemacht immer
34:41dann in dem gesetz absicht steht dann
34:43brauchen sie absicht einige aspekte sind
34:45da umstritten zum teil wird
34:47beispielsweise bei § 274 gesagt dass
34:52zwar absicht im gesetz steht aber
34:54absichtlich erforderlich ist
34:59wenn sie es hier sehen
35:02im 2 174 absatz 1 nummer 1 steht
35:07in der absicht einem anderen nachteil
35:09zuzufügen da ist hoch streitig ob damit
35:11absicht gemeint ist oder ob da sicheres
35:13wissen ausreichendes soviel erstmal nur
35:16hierzu das werden sie in der kunst liegt
35:19immer noch im detail erläutert bekommen
35:21entscheiden es hier erst mal absicht
35:23reicht als vorsatz immer aus ist aber
35:25nur ganz selten erforderlich
35:30und da sehen sie ein paar beispiele
35:32also beim 315 absatz 3 das ist der fall
35:36in dem jemand einen unfall herbeiführt
35:39oder eine gefährdung des straßenverkehrs
35:42herbeiführt damit es zu einem
35:44unglücksfall kommt ganz häufig sind die
35:48fälle 315 in examens klasse und 315 c
35:53die gefährdung des straßenverkehrs und
35:55da ist im 315 c absatz 3
36:02tschuldigung 315 b 315 b gefährlicher
36:05eingriff in den straßenverkehr
36:06da ist eben 315 b absatz 3 eben auch auf
36:09diesen 315 absatz 3 verwiesen
36:12das heißt wenn sie nehmen wir mal an sie
36:16legen einen baum quer über eine
36:18landstraße
36:19weil sie mal sehen wollen wieder in ein
36:21auto dagegen fährt dann hätten sie den
36:24fall da wäre dann die absicht gegeben
36:26einen unglücksfall in dem fall einen
36:28unfall herbeizuführen
36:31211 stgb die absicht eine straftat zu
36:35ermöglichen also wenn jemand einen
36:37menschen umbringt weil er nur so einen
36:39raub begehen kann es bringt einen
36:41wachmann um einen raub zu begehen dann
36:43hätten wir den fall der ermöglichung
36:45absicht sehen uns die zweite vorwärts
36:48form an den direkten vorsatz oder duos
36:51direktes zweiten grades
36:52das ist das was wir im paragrafen 226
36:55mitwissen glichkeit gesehen haben wir
36:59haben das noch in anderen vorschriften
37:00dass diese wesentlichkeit taucht ein
37:03wenig häufiger auf werfen sie
37:05beispielsweise einen blick in den
37:06paragraphen 258
37:11da geht im strafvereitelung also wenn
37:13jemand dafür sorgt dass ein anderer
37:16nicht bestraft werden kann
37:18obwohl er eine straftat begangen hat das
37:21vernichten von beweismitteln das geben
37:24einer falschen eines falschen alibis
37:26eine falsche zeugenaussage
37:28da ist ganz wichtig dass dort heißt wer
37:30absichtlich oder wissentlich ganz oder
37:34zum teil veraltet usw
37:36also wenn sie wissen dass ihre handlung
37:40dazu führen wird dass ein anderer nicht
37:42bestraft werden kann sie wissen ganz
37:44genau was kommt auf ihre zeugenaussage
37:45an und sie geben eine ein falsches alibi
37:48geben dem täter ein falsches alibi und
37:51dem beschuldigten muss ich ja sagen und
37:53sie wissen dann wird das strafverfahren
37:56eingestellt oder es wird sich zumindest
37:58sehr sehr lange verzögern
38:00dann haben sie es mit dieser
38:02strafvereitelung zu tun
38:04sicheres wissen um die tatbestands
38:06verwirklichung
38:07also nehmen wir ein beispiel fall tv
38:10töten und versetzt die teekanne somit
38:11tödlichen gift device das auch ft auf
38:15dieser kann ertrinken und sterben wird
38:17tv zwar nur töten handelt aber trotzdem
38:20also es geht wieder um den airport onkel
38:24leben gefährlich tbo töten den airport
38:26zu töten
38:26er weiß wenn er zu denen zum teetrinken
38:29geht er trinkt kein tee trinkt lieber
38:31kaffee deswegen setzt er sich in dem
38:33café dazu und guckt dann zu wie seine
38:35tante die ja eigentlich sehr lieb hat
38:37die aber trotzdem sterben muss weil sie
38:38eben auch aus der tkn trinken wird dann
38:42haben wir es mit dolls direktes zweiten
38:44grades als mit wissentlich kite zu tun
38:46es kommt nicht darauf an dass seine
38:48tante stirbt aber er weiß dass das
38:50passieren wird und das ist ihm letztlich
38:52dann auch egal
38:54da haben wir ein schwaches willens
38:56element ihm geht es überhaupt nicht um
38:58das um den erfolg
39:00ihm geht es nur um die tötung ist und
39:04alles andere ist ihnen dann gleichgültig
39:07das interessiert ihn nicht
39:08wir haben aber ein sehr sehr starkes
39:10wissens element sicheres wissen um den
39:13erfolgs eintritt sicher das wissen heißt
39:15natürlich nicht dass er hundertprozentig
39:17sicher ist
39:19das haben sie nie
39:20er benutzt ein gift und er weiß ja
39:24vielleicht gar nicht ob es
39:25hundertprozentig wirkt er weiß nicht ist
39:27die tante vielleicht immun dagegen weiß
39:29das schon
39:30also sicheres wissen meint hier ja nach
39:33menschlichem ermessen sicheres wissen er
39:36geht einfach da von außen stellt sich
39:37die andere möglichkeit eigentlich nicht
39:39vor
39:40das reicht aus als vorsatz von aus
39:43soweit das gesetz nicht absicht fordert
39:46also in dem fall den wir vorhin gesehen
39:48haben bereicherungsabsicht zu eignungs
39:52absicht da reicht eben dieses sichere
39:54wissen nicht aus da brauchen wir eine
39:58zielgerichtete handlung auf diesen
40:00konkreten erfolg denn herbeigeführt wird
40:02in allen anderen fällen reicht auch
40:04sicheres wissen
40:08in 145 de das ist das vortäuschen einer
40:13straftat
40:16da ist sicheres wissen gefordert sehen
40:20sie da wer wider besseres wissen also
40:22wissen sich kite wider besseres wissen
40:24dass es identisch
40:27einer behörde oder einer zu
40:28entgegennahme von anzeigen zuständigen
40:30stelle vortäuscht das eine rechtswidrige
40:33tat begangen worden ist
40:34das kommt relativ häufig vor dieser 145
40:37der absatz 1 nummer eins bei
40:39verkehrsunfällen hab ich halt
40:42staatsanwalt einige fälle erlebt da
40:44hatte man besoffen im kopf sein auto
40:45zerlegt dann irgendeinen einen
40:49straßenbaum oder einen bordstein
40:52geknallt und dann gesagt ja da ist mir
40:54jemand dran gefahren das auto
40:57und dann haben wir es eben mit der
40:59angabe zu tun ist sei hier ein unfall
41:02mit fahrerflucht § 142 stgb unerlaubtes
41:06entfernen vom unfallort
41:07tatsächlich hat es den schaden hat er
41:09den schaden selber verursacht es gab
41:11überhaupt gar keine straftat
41:12genauso ist es wenn jemand über die
41:14beteiligten an einer straftat falsche
41:15angaben macht 164 stgb falsche
41:18verdächtigungen
41:19der täter geht zur polizei und sagt der
41:22xy hat mich bestohlen obwohl er genau
41:24weiß das stimmt überhaupt nicht wider
41:25besseres wissen und 780 da sind wir dann
41:28in den sogenannten ihr verletzungs
41:30delikten richtigerweise müsste man
41:32wahrscheinlich eher sagen delikte gegen
41:36das allgemeine persönlichkeitsrecht
41:37gegen den persönlichen achtungsanspruch
41:39als die verleumdungen da steht auch
41:41wider besseres wissen und 241 stgb
41:45das ist dann die bedrohung
41:52da es im absatz 2
41:55es bestrafe wider besseres wissen wissen
41:57einem menschen vortäuscht dass die
41:59verwirklichung eines verbrechens gegen
42:01ihn und eine nahestehende person
42:03bevorsteht die wissentlich kite haben
42:06sie dann den anderen delikten 226 2 58
42:09sind viele klausuren sicherlich die
42:10wichtigste und jetzt sehen wir uns einen
42:14fall an der geschichte geschrieben hat
42:16der immer noch grundlage für die
42:19auslegung des des vorsatzes des
42:23sogenannten eventualvorsatz tolles
42:25eventuelles manchmal ist auch von
42:27bedingtem vorsatz die rede diese
42:29formulierung würde ich nicht verwenden
42:30weil es schnell mit bedingtem
42:32handlungswillen verwechselt werden kann
42:36also dieser fall ist die grundlage für
42:39die auslegung dieser vorsatz vor
42:48sie sehen diese fallkonstellation ist im
42:50siebten bandes der amtlichen sammlung
42:52des bundesgerichtshofs veröffentlicht
42:54worden
42:54ende der 50er jahre war ich richtig im
42:57kopf haben dass sein
43:00tvv im original teams mehrere täter aber
43:03ich habs jetzt mal zusammengestrichen
43:04auf einen sonst sind wir mit täter
43:05schafften das wollen wir alles erst mal
43:06nicht diskutieren
43:07zu diesem zweck will er in
43:08widerstandsunfähig machen er kommt
43:10zunächst zu dem entschluss mit einem
43:12lehrer an den rosen zu wirken um ihn zu
43:15fesseln und zu knebeln
43:16dann erkennt er jedoch dass das tödlich
43:19enden könnte sorgen ist immer eine
43:20gefährliche sache und denkt ja
43:22möglicherweise bringe ich denn damit um
43:24und deswegen wegen dieser gefahr
43:26entscheidet sich die gegen eine solche
43:28vorgehensweise und überlegt sich jetzt
43:30wo mit einem sandsack niederzuschlagen
43:32er denkt ein sandsack müsste sich beim
43:35anprall gegen den kopf der schädelform
43:37anpassen und könne deshalb keine
43:38ernsthaften verletzungen hervorrufen
43:40vielleicht jetzt in die wohnung des
43:43opfers findet ihn der schlafen voran
43:44schlägt mit dem sandsack zweimal kreft
43:46demo auf den kopf beim dritten schlag
43:49platz dann er sagt der ove dann nicht
43:51bewusstlos wird wach also offensichtlich
43:54war dass keine kann richtig guter plan
43:57und jetzt kommt zu einem kampf und
43:59innerhalb dieses kampfes gelingt es den
44:01tätern den lederriemen den er dann doch
44:03noch mitgenommen hat demo um den hals zu
44:05legen und jetzt zieht er kräftig zu und
44:08er wirkt letzlich
44:09erstickt den mit diesem leder ringen
44:14und da hat sich der bundesgerichtshof
44:15jetzt die frage stellen müssen ob wir es
44:18hier mit einem tötungsvorsatz zu tun
44:21hatten da hängt natürlich dann die frage
44:23daran will den überfallen und ausrauben
44:25da sind sie dann auch ganz schnell im
44:26paragrafen 211 habgier als mordmerkmal
44:30sie erinnern sich bitte mord ist ein
44:34totschlag plus bestimmter merkmale hier
44:37wäre es dann die habgier und da müsste
44:41dann eben die frage gestellt werden
44:42haben wir es hier mit einer
44:43vorsätzlichen bewegungsform zu tun
44:46also wann haben wir es mit vorsatz zu
44:49tun das wichtige an diesem fall ist ja
44:50er wollte den ja gar nicht töten
44:52er hat überhaupt kein interesse daran
44:54dass der stirbt hat sich ja vorher sogar
44:57überlegt was tue ich denn damit er nicht
44:59stirbt
45:01und dann zu sagen ja wissen gut dass
45:04kaum noch sagen wusste dass das
45:05gefährliche weise tun aber wollen
45:07er wollte doch gerade verhindern dass
45:09der stirbt deswegen hat er sich einen
45:11anderen weg ist gesucht
45:15sehen was die ausgangslage an insofern
45:17kann ich ihnen wie immer hillenkamp
45:19erzählen cornelius empfehlen
45:21und auch im wolke klausuren kurs als
45:24wenn sie ihr sehen wollt römisch 1 dann
45:26bedeutet das bei klausuren kurs das ist
45:28der anfänger klausuren kurs fall eins zu
45:31merken vereins das ist ein prominentes
45:33problemlos eventuelles kommt nämlich
45:35immer wieder vor
45:38also team wollte nicht dass der ur
45:41stirbt
45:43er wusste aber dass dieser tod eintreten
45:46konnte und da stellt sich jetzt die
45:47frage ob dann vorsatz gegeben ist und
45:50nur als information stellen sie sich die
45:52fallgestaltungen vor die da in dem
45:54kontext denkbar sind der fall der immer
45:56wieder in den lehrbüchern diskutiert
45:58wird und auch gegenstand der
46:00entscheidungen in berlin beziehungsweise
46:02tan dun bgh war
46:05nehmen sie den fall den ich vorhin
46:07geschildert habe aus der eifel ist über
46:10hier überholt jemand in dritter spur
46:13wenn die wände jetzt sagt nur das war
46:16ungefährlich wusste dass da nichts
46:17passieren kann man sagen nur zweifelhaft
46:21jetzt bringt er eine solche aktion bei
46:24nebel und glatteis da noch zu sagen ich
46:28wusste da konnte nichts passieren das
46:29glaubt ihnen kein richter mehr der
46:32können sie auch sagen naja wer so fährt
46:34der rechnet auch damit dass ein unfall
46:37passieren kann dass menschen verletzt
46:38werden können
46:39wie gehen wir damit um wenn sie sich
46:42diesen fall dann vor augen führen
46:44nehmen sie den fall dass das grob
46:46leichtsinnigen überholen
46:48ich hab jetzt ausdrücklich nicht
46:50leichtfertig gesagt weil leichtfertig
46:52eine fahrlässigkeit form ist also grob
46:53leichtsinniges überholen wenn wir sagen
46:56das ist vorsatz
46:58dann hätten wir bei jedem dieser fälle
47:00in denen jemand so grob leichtsinnig
47:03überholt einen versuchten totschlag
47:07das wird interessant
47:09also dann ist sicherlich sind sicherlich
47:12die strafkammern der landgerichte heftig
47:15beschäftigt denn dann haben sie bei
47:16jedem zweiten oder dritten
47:18verkehrsunfall wo es verletzte gibt die
47:20frage na ja stand dann die stiftungs
47:23vorsatz im rahmen also sie sehen welche
47:26sprengkraft diese überlegungen haben
47:29insbesondere wenn es um des deutschen
47:31liebstes kind ums auto geht
47:35die frage ist also hier wie grenzen der
47:38bewusste fahrlässigkeit vom
47:39eventualvorsatz hat bewusste
47:41fahrlässigkeit bedeutet ich erkenne das
47:44risiko aber trotzdem bijan wir nicht
47:48wissen und wollen und eventuell vorsatz
47:50sagt ich erkenne das risiko und trotzdem
47:53sagen dass irgendeinem grund das war
47:54wissen und räumt vorsatz also was
47:56unterscheidet die bewusste
47:58fahrlässigkeit vom eventualvorsatz und
48:01da kann ich ihnen tatsächlich nur
48:02empfehlen
48:03schauen sie sich diesen berliner raser
48:05fallen mal an
48:06damit ist die fundstelle der bgh
48:09entscheidung noch nicht drin das ist der
48:11die entscheidung steht im 63
48:13dantes sind die seiten 88 folgende aber
48:17wenn sie berliner raser fallen irgend
48:19eine suchmaschine eingeben finden sie
48:21natürlich auch sofort die aktuelle
48:22entscheidung dazu noch ein hinweis es
48:26gab noch ein bett ein bremer raser fall
48:29ein frankfurter raser fall ein hamburger
48:32raser fall
48:33die sind alle in der juristischen
48:37rundschau 2009 10 veröffentlicht die
48:41fundstellen liefer ich ihnen noch nach
48:42da wird das alles auch im detail noch
48:44mal aufgeklärt wie die einzelnen aspekte
48:46zu bewerten sind das können wir hier im
48:48detail nicht besprechen wir müssen so
48:50ein bisschen gas geben weil wir
48:51ansonsten mit der vorlesung auch nicht
48:52durchkommen
48:53also was heißt wissen und wollen das
48:57problem ist dass wir keine regelungen im
48:59gesetz haben und das ist extrem
49:01ärgerlich
49:03zum teil wurde gesagt das ist ein grobes
49:06versagen des gesetzgebers der
49:08gesetzgeber hat hier wie vogel in seiner
49:11kommentierung im leipziger kommentierte
49:13kommentare geschrieben hat gesetzes
49:15askese betrieben man könnte auch sagen
49:18hat sich nicht drum gekümmert
49:19die begründung war wohl dass
49:21insbesondere die wissenschaft sich
49:23dagegen gewehrt hat der gesetzgeber
49:24festlegt was vorsatzes
49:26es gab sogar wissenschaftler die gesagt
49:28haben das sei nicht aufgabe und gar
49:30nicht kompetenz des gesetzgebers
49:32festzulegen was vorsatz ist das ist
49:35natürlich unsinn
49:36der gesetzgeber darf natürlich und muss
49:38eigentlich auch festlegen was sind da
49:39vorsatz zu verstehen ist im
49:41österreichischen stgb
49:43da ist es so definiert wie wir es jetzt
49:44letztlich in der wissenschaft als mehr
49:48als als herrschender auffassung
49:51verstehen
49:53wir haben im gesetz nur den paragrafen
49:5516 den haben uns eben schon angeschaut
49:57da ist kein elementes wissen des willens
50:00gegeben das heißt wenn sie nur diesen
50:03paragrafen 16 umsetzen würden dann
50:06würden sie sagen jeder der um die
50:11die objektiven tatbestandsmerkmale weiß
50:14weiß dass der erfolg eintreten kann der
50:18handel schon vorsätzlich
50:21und das würde natürlich einen sehr
50:22weitgehenden vorsatz bedeuten
50:24und deswegen hat man sich die frage
50:27gestellt ob dieses wissen um die
50:28tatbestands verwirklichung tatsächlich
50:30ausreichend sein kann
50:31ich erinnere an die nebel über hohe
50:33stelle wenn wir in diesen fällen immer
50:36im tötungsvorsatz wären dann würde das
50:39sicherlich das strafrecht doch sehr weit
50:41ausdehnen werden es mit einer deutlichen
50:44deutlich überzogenen strafdrohungen zu
50:46tun
50:47das argument warum auch heute durchaus
50:50vertreten würde und von prominenten und
50:51gut begründeten
50:53oder von prominenten stimmen mit gut
50:55begründeten argumenten vertreten wird
50:57das reicht aus
51:00denn im direkten vorsatz lassen der auch
51:03das wissen ausreichen
51:04als diese dieser auffassung ist nicht
51:06verstummt sie wird immer noch intensiv
51:07vertreten
51:09ein hinweis vorab ob dieser streit
51:13brauchen wir ein willens element oder
51:15nicht überhaupt relevant wird in vielen
51:17klausuren müssen wir den nur an täuschen
51:19können feststellen das kommt überhaupt
51:20nicht drauf an
51:21es werden noch sehen
51:24es gibt diese kognitiven theorien die
51:26ich vorhin schon genannt habe ganz
51:27explizit explizite vertreterin ist
51:30ingeborg puppe aus bonn eine kollegin
51:33eine hoch geschätzte kollegin die sich
51:34intensiv und seit vielen vielen jahren
51:36mit diesem thema auseinandersetzt und
51:38das im nomos kommentar zum
51:39strafgesetzbuch im paragrafen
51:4216 15 16 sehr ausführlich dargestellt
51:45hat die sagt wir brauchen kein willens
51:49element es reicht wenn der täter die
51:51möglichkeit erkennen dass der erfolg
51:53eintreten wird
51:54und diese möglichkeit ernsthaft in seine
51:58seine überlegung mit aufgenommen hat und
52:00trotzdem handelt die so genannte
52:05möglichkeit theorie die sagt also das
52:07erkennen der konkreten möglichkeit nicht
52:09der irgendwie gearteten möglichkeit also
52:12theoretische möglichkeiten darum geht es
52:13nicht sondern er muss sich vor augen
52:15führen dass könnte hier schief gehen ich
52:18tue es aber trotzdem
52:21damit wird
52:22und dass die kritik dagegen
52:25diese idee vom wissen und wollen was wir
52:27seit jahrhunderten eigentlich haben im
52:30vorsatz aufgegeben und der vorwärts
52:34theoretisch sehr weit gefasst
52:36leichtsinniges verhalten so die kritik
52:39wird zur vorsatz tat
52:41und dann wird es auch sehr schwer noch
52:44leichtfertigkeit die mir im stgb auch
52:46haben also sehen sie beispielsweise in
52:48paragraphen 251 raub mit todesfolge der
52:51fordert leichtfertigkeit das noch
52:53abzugrenzen
52:55leichtfertigkeit insbesondere bewusste
52:57leichtfertigkeit gibt es dann gar nicht
52:59mehr wenn denn wenn ich die möglichkeit
53:00erkenne dann handle ich erst mal bewusst
53:04im hinblick auf den drohnen erfolg und
53:08wo ist jetzt die grenze zwischen
53:09bewusster fahrlässigkeit ich erkenne
53:12also das risiko und ich erkenne die
53:14möglichkeit des erfolgs eintritt
53:17die abgrenzung wird nahezu unmöglich die
53:20wahrscheinlichkeit theorie
53:22die greift etwas weiter zumindest
53:25nominell und sagt die möglichkeit zu
53:28erkennen reicht nicht aus der täter muss
53:30den erfolgs eintritt für wahrscheinlich
53:31halten
53:32jetzt wird es allerdings schwierig wo
53:34ist denn der unterschied zwischen
53:35möglichkeit und wahrscheinlichkeit also
53:39aus meiner laienhaften sicht was
53:43wahrscheinlichkeitsberechnungen angeht
53:44würde ich sagen bei einer möglichkeit
53:47habe ich immer eine gewisse
53:48wahrscheinlichkeit muss ich jetzt hier
53:51prozentzahlen nennen
53:56ich war jetzt in der letzten woche auf
53:57einer tagung auf der sagte ein
53:59staatsanwalt da ging es zum
54:02amtsveterinär die strafanzeigen
54:04erstatten erstatten und da ging es um
54:07die frage wie man so eine strafanzeige
54:08formuliert und er sagte schreiben sie
54:10niemals und reden sie niemals als zeuge
54:13von wahrscheinlichkeiten vor gericht es
54:15geht immer schief
54:18also wie will ich denn überhaupt prozent
54:20wahrscheinlichkeit bestimmen also
54:22eigentlich müsste ich ja dann
54:23sachverständigen fragen und der wird
54:25dann sagen die wahrscheinlichkeit dass
54:26der erfolg was hier der der unfall
54:28eintrat die lag zwischen 30 und 80
54:30prozent
54:31und jetzt müssen sie ja nicht nur
54:33objektiv diese wahrscheinlichkeit
54:34bestimmen sie müssen sich auch fragen
54:35welche wahrscheinlichkeit hat in unserer
54:37täter für realistisch gehalten
54:41und da wird dann ganz schwierig
54:43wenn sie natürlich anhaltspunkte dafür
54:44haben für wie wahrscheinlich erzielt
54:46dann können sie direkt darauf schließen
54:47aber im grundsatz schließen sie im
54:50prozess natürlich erstmal von den
54:51objektiven umständen auf das theater ist
54:53also das ist unklar
54:56er kritisiert dass mit dem hinweis die
54:59hier abgegrenzt werden soll zwischen
55:01reiner möglichkeit und
55:02wahrscheinlichkeit und ob
55:03wahrscheinlichkeit überhaupt mehr ist
55:04als möglichkeit alles ein bisschen
55:06schwierig die wohn und aktiven theorien
55:09die ziehen das ganze anders aus und die
55:12verlangen eben wissen und wollen wohl
55:16unter tief also vom willens elemente
55:24diese theorien fordern einen wissens-
55:26und ein willens element
55:29wenn jetzt als erstes die
55:30gleichgültigkeit theorie kommt dann wird
55:32es natürlich schwierig gleichgültigkeit
55:34und villen schließen sich irgendwie so
55:36ein bisschen aus hat man den eindruck
55:37trotzdem wird diese theorie darunter
55:39geführt im ergebnis sagen die willens
55:42theorien oder die rollen unter tiefen
55:44teller theorie noch alle das gleiche was
55:46in der praxis kommen die eigentlichen
55:47die zu unterschiedlichen ergebnissen
55:48der täter muss die möglichkeit des
55:50erfolgs eintritt nicht nur erkennen
55:52sondern ihr gleichgültig gegenüberstehen
55:55wobei gleichgültig nicht heißt
55:59das sind das völlig egal sein muss
56:01sondern es reicht aus
56:04wenn er sagt na ja bevor ich davon
56:07absehe diese handlungen vorzunehmen
56:10nehme ich lieber in kauf dass der erfolg
56:12eintritt
56:13dh ihm ist es gleichgültig weil er
56:16lieber den erfolg verursachen will
56:19als das nicht zu erreichen was er mit
56:22seiner handlung vornimmt
56:23nehmen sie den fall hier unseren und
56:26samstag fallen
56:27unser täter denkt sich in dem moment wo
56:30es jetzt kritisch wird in dieser kampf
56:32lage ich möchte den raubt noch durch
56:36völlig will das geld von ihm haben
56:38und bevor ich das geld nicht kriegen
56:40riskiere ich lieber dass sich das opfer
56:42hier durch das wirken umbringen und da
56:44wird sie diese auffassung sagen ja ihm
56:46ist im ergebnis gleichgültig was
56:48passiert wenn jemand etwas billigend in
56:51kauf nimmt dann ist es ihm egal ob es
56:53passiert zumindest so egal dass er nicht
56:56sagt ich nehme abstand von der tat
57:01die gegen auffassung oder eine gegen
57:03auffassung hat hierzu gesagt naja
57:04gleichgültigkeit ob das der richtige
57:07begriff ist gleichgültigkeit hat immer
57:09was von mit emotionalität zu tun so zu
57:11sagen ist also nicht die die frage des
57:14des willens sondern eher so eine eine
57:17emotionale distanz zum erfolg das
57:22argument zieht ob man bei willen und
57:25emotionen so sind deutlich unterscheiden
57:27kann da habe ich meine bedenken
57:28im ergebnis wird diese theorie aber
57:31abgelehnt mit der begründung er um
57:33gleichgültigkeit geht es eigentlich gar
57:35nicht los auch sagen diese theorie hat
57:38sich etwas verändert diese theorie war
57:40hat früher tatsächlich gesagt es muss
57:41ihm egal sein
57:42und in den letzten jahren hat sich diese
57:45auffassung immer mehr der herrschenden
57:47ansicht angenähert die ich ihnen gleich
57:48auf darstellen werden die ernst name
57:51theorie
57:52sie müssen sich auch die namen nicht
57:54unbedingt merken das ist ganz
57:56interessant mit diesem namen von den
57:57theorien
57:58sie finden überall unterschiedliche
58:00namen
58:01und in hilden kam macht in seinem
58:04problem buch in anführungsstrichen der
58:08macht deutlich dass er diese theorien
58:10benannt hat da steht glaube ich immer
58:11dazu sogenannte soundso theorie
58:14bitte als nicht die theorien namen
58:16merken diesen völlig wurscht
58:18entscheidend ist dass sie wissen um
58:21welche merkmale es geht insofern sind
58:24natürlich die theorien namen nicht ganz
58:25schlecht gleichgültigkeit theorie da
58:27wissen sie das merkmal dass hier
58:29heraussticht ist die gleichgültig die
58:32ernst name theorie die von der literatur
58:34vertreten wird die aber exakt das
58:36gleiche sagt wie die bewegungs theorie
58:37des bgh die wir gleich sehen werden die
58:40sagt der täter muss die möglichkeit des
58:43erfolgs eintritts erkannt haben
58:46möglichkeit
58:48und ernst genommen haben als er muss
58:51nicht nur gesehen haben das ist
58:52theoretisch möglich sondern muss sich
58:54gedacht haben das kann auch im konkreten
58:56fall passieren
58:58das heißt nicht dass er sich hinsetzen
59:01muss und eine liste machen muss was
59:02passieren kann was dagegen spricht was
59:04dafür spricht auch in dem fall des
59:08rasers wenn er weiß okay das kann hier
59:12schief gehen und auch das nicht für
59:14völlig ausgeschlossen hält und für sich
59:16auch als realistisch einschätzt dann
59:18reicht das aus und jetzt sehen sie auch
59:23wie viel hier noch von willens element
59:26tatsächlich geblieben ist wenn es
59:27nämlich heißt der täter muss ernst
59:31nehmen und sich damit abfinden weil er
59:35sein handlungsziel erreichen will
59:37das heißt unser täter erkennt die
59:39möglichkeit denkt sich auch das kann
59:41durchaus passieren
59:43mir ist es aber lieber dieser erfolg ich
59:47riskiere ist dass dieser erfolg eintritt
59:48als dass ich mein handlungsziel nicht
59:51erreiche
59:52am raser fall dargestellt stellen sie
59:55sich vor dieser raser rast jetzt über 1
59:58die einzelnen roten ampeln und denkt
1:00:00sich ich bin mit 130 km/h unterwegs
1:00:05hier sind rote ampel es herrscht nicht
1:00:07viel verkehr aber es herrscht immer noch
1:00:09auf dem straßenverkehr etwas betrieb
1:00:14die wahrscheinlichkeit dass mir jemand
1:00:15rein knallt bei einer roten ampel die
1:00:17besteht und das würde ich gerne
1:00:19vermeiden aber bevor ich dieses rennen
1:00:20verlieren nehme ich das lieber in kauf
1:00:23das ist die konstellation die ihr
1:00:25gemeint ist
1:00:26um das auf den ledersitz auf dem land
1:00:28sandsack fall oder leder ebenfalls
1:00:29übertragen
1:00:30bevor ich davon absehe hier mir das geld
1:00:33zu holen nämlich lieber in kauf dass
1:00:35jemand stirbt und deswegen ernst name
1:00:39theorie weil diese theorie den fokus
1:00:41darauf legt dass jemand den erfolg ernst
1:00:43genommen hat und das ist dann der fall
1:00:45wenn er sich denkt der erfolg droht oder
1:00:49die möglichkeit besteht
1:00:51und ich habe auch durchaus eine
1:00:54realistische also ich gehe von einer
1:00:57realistischen möglichkeit heraus dass es
1:00:59hier schief geht beziehungsweise erfolg
1:01:00eintritt
1:01:01aber ich finde mich damit ab weil ich
1:01:04den erfolg will weil ich denn das
1:01:06handlungsziel erreichen will nicht umhin
1:01:08erfolg die kritik dagegen es deutlich
1:01:11und dies auch berechtigt denn die sagt
1:01:14wo ist denn jetzt der unterschied zur
1:01:16möglichkeit t um die möglichkeit theorie
1:01:19sagt das erkennen der möglichkeit reicht
1:01:22aus diese auffassung sagt das erkennen
1:01:24der möglichkeit reicht aus wenn ein
1:01:26ernstnehmen des erfolges hinzukommt
1:01:31und der täter sich damit abfindet die
1:01:33täter findet sich damit ab wenn er die
1:01:34möglichkeit erkennt und trotzdem handelt
1:01:38weil er lieber den erfolg in kauf nimmt
1:01:41als von seiner handlung abzusehen als
1:01:44die kritik die hiergegen eingewandt wird
1:01:45ist ist es wirklich noch ein willens
1:01:49element wenn dieser wille allein darin
1:01:52besteht die möglichkeit zu erkennen und
1:01:54trotzdem zu handeln weil man damit nach
1:01:56außen zum ausdruck bringt bevor ich hier
1:01:59auf meine handlung verzichtet nämlich
1:02:01lieber den erfolg in kauf als sie werden
1:02:04in den allermeisten fällen zwischen
1:02:05möglichkeit theorie und diese ernst name
1:02:08theorie gar keine unterschiede finden
1:02:12denn ich brauche kein abfinden im sinne
1:02:15ja das ist schon in ordnung sondern eher
1:02:18im sinne von bevor ich hier auf die
1:02:21handlung verzichtet nämlich das in kauf
1:02:23bevor ich auf die handlung verzichtet
1:02:24ist es mir egal
1:02:26und es wird auch deutlich wenn sie sich
1:02:29jetzt die rechtsprechung anschauen und
1:02:31das ist eben rechtsprechung seit diesem
1:02:33siebten band und die wird auch in dem 63
1:02:36band in der raser entscheidung aus
1:02:38berlin oder für berlin noch mal sehr
1:02:40deutlich wiederholt ein inhaltlicher
1:02:43unterschied zur ernst name theorie
1:02:44besteht nicht aber der bgh formuliert
1:02:47ist für die klausur am schönsten oder am
1:02:49besten nachvollziehen war denke ich
1:02:50der täter handle vorsätzlich wenn ihr
1:02:53den eintritt des tatbestandlichen
1:02:54erfolges als möglich und nicht ganz
1:02:56fernliegend erkennt und damit in der
1:02:59weise einverstanden ist dass er den
1:03:02tatbestand verwirklichung billigend in
1:03:03kauf nimmt oder sich um das erstrebte
1:03:07ziel willens wenigstens mit ihr ab
1:03:09findet mag ihm auch der erfolgs eintritt
1:03:11an sich in unerwünscht sein
1:03:13der bgh sagt hier also man kann etwas
1:03:15billigen was man nicht will
1:03:17ich kann etwas billigen mit dem ich gar
1:03:20nicht einverstanden was mehr unerwünscht
1:03:22ist und dass das kritik hervorruft
1:03:24dürfte auf der hand liegen dann wenn ich
1:03:26sage ich billige etwas dann bringe ich
1:03:28damit normalerweise zum ausdruck dass
1:03:29jemand etwas gut findet sonst billige
1:03:31ich das nicht der begriff des billigen
1:03:33wird hier also anders verwendet ob das
1:03:36mit dem allgemeinen sprachgebrauch im
1:03:39einklang steht darüber können wir
1:03:40diskutieren
1:03:41klar ist aber hier dass der bgh sagt
1:03:45im grundsatz ist also entscheidend ob
1:03:47der täter die möglichkeit erkennt als
1:03:50nicht ganz fernliegend
1:03:52und sich damit abfindet damit
1:03:55einverstanden ist aber nicht ich will
1:03:57dass sondern für das einverstanden sein
1:03:59reicht es wenn das billigend in kauf
1:04:02nimmt weil er eben sein ziel erreichen
1:04:04will ich will dieses rennen gewinnen und
1:04:06deswegen ist es mir egal ob der erfolg
1:04:08vielleicht eintritte und da sind wir
1:04:10dann auch wieder bei der
1:04:11gleichgültigkeit theorie es ist mir
1:04:13deswegen egal
1:04:14und da merken sie auch diese theorien
1:04:16das macht gar keinen unterschied ist
1:04:18völlig wurscht es zumindest diese wohl
1:04:20und aktiven theorien sind aus meiner
1:04:22sicht anzeichen davon dass man sich
1:04:24nicht einigt weil man sich streiten will
1:04:26streitkultur ist was schönes sondern
1:04:28sachlich bleibt
1:04:29und da läuft auch sachlich ab und auf
1:04:31allerhöchstem abstraktion niveau aber
1:04:35für die praxis die praxis nimmt deswegen
1:04:37nur diese lösung des bgh eigentlich
1:04:40ernst das ist auch an dieser stelle
1:04:42nicht ganz so schlimm weil meistens alle
1:04:46auffassungen zum gleichen ergebnis
1:04:47führen
1:04:48und das ist erst mal wichtig dass sie
1:04:49sich das merken
1:04:51es gibt wenige fälle in denen es
1:04:52wirklich unterschiede gibt die simons
1:04:54dann an
1:04:56der bgh formuliert dann auch die vor die
1:04:58vorgabe für die bewusste fahrlässigkeit
1:05:00sie liegt dann vor wenn der täter mit
1:05:02der als möglich erkannten tatbestands
1:05:04verwirklichung nicht einverstanden ist
1:05:08und nichts nicht weil er sagt ja ich
1:05:09will das eigentlich nicht sondern weil
1:05:12er ernsthaft darauf vertraut der
1:05:14tatbestandliche erfolg werde nicht
1:05:16eintreten
1:05:17und ernsthaft darauf vertrauen nicht
1:05:19vage darauf vertrauen dass macht der wgh
1:05:21typischerweise davon abhängig ob er
1:05:24irgendeinen grund hat darauf zu
1:05:26vertrauen
1:05:30also nehmen sie an unserer raser fall
1:05:32findet nicht in berlin statt sondern in
1:05:36irgendeinem irgendeinem ort der nahezu
1:05:40ausgestorben ist unser fahrer ist ein
1:05:43herausragender rallyefahrer
1:05:46und verfügt über übermenschliche
1:05:48reaktionen und sagt ich kriege ich habe
1:05:50das im griff
1:05:51und da wird auch interessant und da wird
1:05:54es auch spannend warum hat der bgh den
1:05:56so viele probleme mit diesem raser fall
1:05:58gehabt denn sie müssen das ja alles aus
1:06:01der sicht des täters beurteilen wenn wir
1:06:05uns hinsetzen und sagen als er fährt
1:06:07jemand der hat vielleicht fünf sechs
1:06:09jahren führerschein als die erfahrung
1:06:12ist da aber begrenzt mit 130 mitten
1:06:15durch berlin über rote ampeln
1:06:16es ist ein bisschen betrieb da würden
1:06:19sie sagen das kann unmöglich gut gehen
1:06:21die chance dass das schiefgeht ist so
1:06:23hoch der punkt ist aber der dass wir es
1:06:26hier mit tätern zu tun haben die das
1:06:29nicht
1:06:30intellektuell nicht begreifen sie sind
1:06:34der meinung sie werden die besten fahrer
1:06:35der welt
1:06:35sie würden jedes risiko minimieren
1:06:37können sie werden jeden crash verhindern
1:06:39können und dann sind sie eben nicht mehr
1:06:41im vorsatz und das ist auch ganz wichtig
1:06:43für ihre klausur wenn da drin steht er
1:06:45hält sich für den größten hecht
1:06:47überhaupt und der kann jede
1:06:48verkehrssituation meistern
1:06:50dann ist es kein vorsatz dann können wir
1:06:53über sicherungsverwahrung nachdenken
1:06:54müssen wir auch aber es kann vorwärts
1:07:00also belegen dass ganz wichtig heisst
1:07:01nicht emotional gut heißen sondern nur
1:07:04innerlich damit abfinden wenn auch
1:07:05widerwillig mit einem unerwünschten
1:07:07erfolg und es gibt massiv rechtsprechung
1:07:10es gar nicht gibt ganz ganz ganz viele
1:07:12entscheidungen zu diesen fragen für sie
1:07:15in der klausur ist ganz wichtig dass sie
1:07:17sich die frage stellen wie gefährlich
1:07:20ist das verhalten objektiv
1:07:23bei sehr gefährliches verhalten liegt
1:07:25vorsatz natürlich nahe und dann fragen
1:07:27habe ich irgendwelche gründe warum der
1:07:29täter hier den erfolg nicht
1:07:30vorhergesehen und sich nicht damit
1:07:32abgefunden hat und die rechtsprechung
1:07:34ist da sehr sehr ausdifferenziert häufig
1:07:38begehen dann die land- und amtsgericht
1:07:40einfach den fehler sich nicht intensiv
1:07:42genug mit der vorstellung des täters
1:07:43auseinanderzusetzen
1:07:44manchmal denkt man warum sollte ich mich
1:07:46da noch mit der vorstellung des täters
1:07:47auseinandersetzen es gab einen relativ
1:07:49aktuellen fall der haben die zwei haben
1:07:51zwei täter ein opfer mit terpentin
1:07:54ersatz überschüttet und angezündet
1:07:56und da der bgh sagt er also
1:07:58tötungsvorsatz mal ganz langsam den
1:08:00müsst ihr immer gut begründen und das
1:08:02landgericht hatte den tötungsvorsatz
1:08:03angenommen hat die entscheidung
1:08:05aufgehoben weil sich das gericht nicht
1:08:07hinreichend mit der frage des
1:08:09täuschungsvorsatzes auseinandergesetzt
1:08:10hatte sie können das in der klausur
1:08:12nicht sie können nur lesen wie sieht der
1:08:15sachverhalt aus wie gefährlich ist das
1:08:17und schauen sich dann an naja im
1:08:19ergebnis wie würden sie das einschätzen
1:08:21und dann diese einschätzung scheint auch
1:08:22keine klausur nie
1:08:25das hoffen auf das ausland des erfolgs
1:08:28schadet dem vorsatz nicht dass es für
1:08:31die klausur sind dass auch red flags
1:08:34könnte man neudeutsch fast sagen ganz
1:08:36wichtig wenn sie in der klausur
1:08:37folgendes lesen wenn sie lesen er
1:08:40vertraut darauf dass der erfolg nicht
1:08:42eintritt
1:08:42dann können sie sicher sein dass dieser
1:08:44streit über das eventuelle von bewussten
1:08:46fahrlässigkeit verlangt wird dem sollten
1:08:49sie dann darstellen wenn sie lesen er
1:08:51hoffte nur auf das ausbleiben
1:08:54dann können sie relativ sicher sein dass
1:08:56sie den streit ansprechen aber
1:08:57dahinstehen lassen weil es darauf nicht
1:09:00ankommt und das ist aus meiner sicht
1:09:02ganz wichtig überlegen sie sich wenn sie
1:09:05sich mit der frage vorsatz
1:09:07auseinandersetzen in der examens klausur
1:09:09zu welchem ergebnis kommt diese
1:09:12bewegungs theorie zum gleichen ergebnis
1:09:14kommt dann auch ernst nahm und
1:09:15gleichgültigkeit theorie zu welchem
1:09:17ergebnis kommt diese bedingung theorie
1:09:19wenn sie zum ergebnis kommt es liegt
1:09:21vorsatz vor kommt die möglichkeit und
1:09:24die wahrscheinlichkeit theorie auch zum
1:09:26ergebnis dass vorsatz vorliegt
1:09:27deswegen
1:09:29gar nicht mehr das zitieren was mein
1:09:31doktorvater in der vorlesung immer
1:09:32gesagt hat in dem fall in dem du los
1:09:36eventuelles anzusprechen ist
1:09:41ist es meistens mit der formulierung
1:09:43getue getan
1:09:45ford erfordert wissen und wollen dann
1:09:48kurz den satz des bgh also vorsatz ist
1:09:51die der wille zur verwirklichung des
1:09:53tatbestandes in kenntnis aller umstände
1:09:56im vorliegenden fall ist davon
1:10:00auszugehen dass vorsatz vorliegt weil
1:10:03der täter die möglichkeit des erfolgs
1:10:05antritts erkannt hat und sich damit
1:10:07abgefunden hat weil er lieber den
1:10:09erfolgs eintritt riskierte als mehr als
1:10:13von seinem handlungsziel abzusehen
1:10:16und wenn diese engere auffassung die
1:10:20wenige die höhere anforderung an den
1:10:22vorsatz stellt zum ergebnis kommt dass
1:10:23vorsatz vorliegt dann brauchen sie sich
1:10:25mit den anforderungen die weniger mit
1:10:27denen mit dem vorsatz theorien die
1:10:29weniger anforderungen stellen auch nicht
1:10:30auseinander zu setzen das im strafrecht
1:10:32ohnehin ganz wichtig fragen sie sich
1:10:35bringt mir der streit überhaupt was
1:10:38also bringt er schreibt für die klausur
1:10:40was ist der relevant und wenn sie
1:10:42feststellen dass kommen ohnehin alle
1:10:43theorien zum gleichen ergebnis
1:10:45dann machen sie den streit knapp und
1:10:47kurz und das kann ich auch hier nur
1:10:48empfehlen wenn sie eben nicht durch
1:10:52formulierungen wie er vertraute
1:10:54daraufhin er war eigentlich sicher dass
1:10:56der erfolg ausbleiben würde er irgendwas
1:10:58in der richtung wenn sie nicht dadurch
1:11:00auf das problem des eventuelles gestoßen
1:11:03werden dann machen sie es bitte nicht zu
1:11:05breit und ich mache das an dieser stelle
1:11:07so breit wie sex als person immer immer
1:11:10wieder vorkommt immer wieder wird dieses
1:11:13thema durchgekaut und immer wieder
1:11:14werden ihr haufenweise theorien ich habe
1:11:17hier nur ein paar aus gegriffen ich
1:11:18glaube im kühl stehen mindestens acht
1:11:20theorien zu diesem thema die werden
1:11:23immer wieder rausgekramt da wären fünf
1:11:24seiten geschrieben obwohl vier sätze
1:11:26völlig gereicht hätte hier habe ich
1:11:30ihnen noch mal
1:11:32rechtsvergleichung bisschen
1:11:33hochgegriffen nur den wortlaut frage auf
1:11:3655 des österreichischen stgb abgedruckt
1:11:39als die leute die in österreich jus
1:11:41studieren wie es bei haben es ein
1:11:43bisschen leichter vorsätzlich handelt
1:11:45wir einen sachverhalt verwirklichen will
1:11:46ja einem gesetzlichen tatbild hast
1:11:48tatbestand bei uns entspricht das genügt
1:11:51es dass der täter diese verwirklichung
1:11:53ernstlich für möglich hält und sich mit
1:11:54ihr ab findet kennt es irgendwie der
1:11:57täter handelt absichtlich wenn es darauf
1:11:59ankommt den umstand oder erfolg zu
1:12:00verwirklichen für den das gesetz
1:12:01absichtliches handeln voraussetzt da ist
1:12:03auch noch mal deutlich drin nur
1:12:05erforderlich zwingend erforderlich ist
1:12:07wenn das gesetz absicht fordert
1:12:09ansonsten reicht es wenn thales
1:12:12beziehungsweise wissen lichkeit der
1:12:14täter handelt wissentlich wenn er den
1:12:15umstand oder erfolg für den das gesetz
1:12:17wissentlich kite voraussetzt nicht bloß
1:12:19für möglich hält sondern sein vorliegen
1:12:21oder eintreten für gewissheit das ist im
1:12:23ergebnis auch das was wir im stgb
1:12:28eigentlich haben sollten
1:12:30die österreicher haben das auch nicht
1:12:32erfunden
1:12:32die österreicher und die deutsche
1:12:35diskussion die der wissenschaftliche
1:12:37austausch ist sehr intensiv
1:12:39also wenn sie in österreich das lehrbuch
1:12:41reinschauen zum allgemeinen teil finden
1:12:43sie haufenweise zitate von roxy und
1:12:45jaschek weigern dass die deutsche
1:12:46literatur wird er sehr intensiv beachtet
1:12:48bei uns passiert das in der deutschen
1:12:51literatur was die österreicher angeht
1:12:53leider ein bisschen zu wenig
1:12:58ein paar hinweise noch zur hemmschwellen
1:13:01theorie und dann machen wir auch eine
1:13:02pause die hemmschwellen theorie ist
1:13:06eigentlich überhaupt keine theorie die
1:13:09hemmschwellen theorie ist eine literatur
1:13:10heftig diskutiert worden beziehungsweise
1:13:13angefeindet möchte ich fast sagen die
1:13:16besagt
1:13:19das sehen sie hier in dem zweiten
1:13:20abschnitts bei der billigung des todes
1:13:22eines menschen also prüfung ob tod
1:13:24tötungsvorsatz vorliegt besteht in der
1:13:26regel eine erhöhte hemmschwelle eine
1:13:27besondere innere schranke deren
1:13:29überwindung auch bei gewalttaten nicht
1:13:31selbstverständlich sei als der bgh hat
1:13:34in langjähriger rechtsprechung gesagt
1:13:36der tötungsvorsatz erfordert eben dass
1:13:39jemand eine hemmschwelle überwindet es
1:13:42ist so die auffassung des bgh dem
1:13:46menschen sozusagen eine tötung sperre
1:13:49eigen und die muss er erst überwinden
1:13:52wenn er einen anderen menschen tötet das
1:13:56hat frau puppe zu der bösartigen
1:13:58bemerkungen
1:14:00gebracht zu sagen diese hemmschwelle
1:14:02gibt es wohl nur bei bundesrichtern aber
1:14:04bei tätern die vor landgerichten sich zu
1:14:07verantworten haben er nicht das gibt es
1:14:09nicht so viele tötungsdelikte aber ich
1:14:12glaube dass es durchaus auf einem
1:14:14missverständnis beruht hier daraus eine
1:14:16theorie zu machen
1:14:17das ist nämlich nicht irgendeine
1:14:19psychologische theorie der bgh hat jetzt
1:14:21nicht hier
1:14:22psychologische untersuchungen gewälzt
1:14:24oder ähnliches er wollte mit dieser
1:14:26hemmschwellen überlegung nur eins sagen
1:14:30er wollte dem gericht nur sagen liebes
1:14:32landgericht über vorsätzliche tötung
1:14:34entscheidet immer das landgericht zum
1:14:36teil auf das oberlandesgericht aber in
1:14:37der praxis das landgericht liebes
1:14:39landgericht wenn du tötungsvorsatz
1:14:42annimmst dann bedenke dass eine solche
1:14:45hemmschwelle durchaus in betracht kommt
1:14:47und deswegen seit liebe richterinnen und
1:14:50richter am landgericht vorsichtig und
1:14:52sehr akribisch bei der begründung des
1:14:54tötungsvorsatz eigentlich eine völlig
1:14:56banale anweisung
1:14:59also wenn ihr lebenslange
1:15:00freiheitsstrafe aussprechen oder
1:15:01freiheitsstrafe nicht unter fünf jahren
1:15:03seid bitte ein bisschen sorgfältig
1:15:05nachvollziehbar ist das schon und das
1:15:09problem ist eben dass die gerichte die
1:15:11frage des täuschungsvorsatzes bearbeiten
1:15:14müssen
1:15:15obwohl der beschuldigte selten sagen
1:15:17würden ja in dem moment habe ich für
1:15:19möglich gehalten und habe mich damit
1:15:21abgefunden dass wird er kaum sagen wenn
1:15:25die verteidigung nicht sich in einer
1:15:29nicht verteidigung geschöpft dass es
1:15:31durchaus vor gericht auch gibt dass
1:15:32verteidiger sagen im gericht will ich
1:15:35mich nicht anlegen ich lehne mich mal
1:15:36lieber zurück dann kriege ich keinen
1:15:37ärger das gibt es genauso wie konflikt
1:15:40verteidigung der staatsanwalt auch schon
1:15:41erlebt dass man nicht in einer weise
1:15:44angebrüllt hat dass ich nachher
1:15:46ohrenschmerzen bekommen habe und dass
1:15:48ich jetzt mal warten musste wann kann
1:15:50der richter wieder dazwischen grätschen
1:15:52damit man auch wieder vernünftig reden
1:15:54kann beides gibt es aber der punkt ist
1:15:57ja der täter wird es häufig selber gar
1:16:00nicht wissen
1:16:01also die frage es gibt glaube ich kaum
1:16:03eine frage die vor gericht so häufig
1:16:04gestellt wird wie was haben sie sich
1:16:06dabei gedacht
1:16:08es gibt kaum eine frage wo sie häufig
1:16:09rauskommt weiß ich nicht es ist ganz
1:16:12häufig und sehen sich mal
1:16:15gerichtsverhandlungen an ich werde es
1:16:16kommt diese frage kommt was haben sich
1:16:18dabei gedacht und ich glaube auch dass
1:16:19die antwort ehrlich ist ich weiß es
1:16:21nicht und deswegen muss man sich eben
1:16:25überlegen
1:16:27nicht nur ein examen zu suchen sondern
1:16:28eben auch in der in der wirklichkeit
1:16:31woraus kann ich denn den tötungsvorsatz
1:16:33schließen und das einzige was die
1:16:34hemmschwellen theorie besagt ist
1:16:36na ja seid nicht zu voreilig mit eurem
1:16:39schluss index als klausuren gibt
1:16:42durchaus so das eine oder andere was man
1:16:44als anzeichen für einen tötungsvorsatz
1:16:46annehmen kann also ein fall wuchtiger
1:16:49messerstich mit den worten voract du
1:16:51dann kam ein schimpfwort
1:16:52da gibt es in der klausur durchaus ein
1:16:55hinweis darauf dass tötungsvorsatz
1:16:56vorliegen könnte aber sie müssen sich
1:17:00auch darüber im klaren sein der mensch
1:17:02sagt so einiges selbst wenn jemand mit
1:17:04dem tode bedroht ist das selten ernst
1:17:06gemeint aber das muss man dann eben
1:17:08diskutieren in der exasol gehen sie eben
1:17:11davon aus dass es ernst gemeint war wenn
1:17:12sie keine anderen hinweise haben da ist
1:17:15also ganz wichtig dass der täter eben
1:17:19diese voraussetzungen erfüllt auch für
1:17:22die klausur wichtig bei äußerst
1:17:24gefährlichen gewalthandlungen liegt es
1:17:26nahe dass der täter mit der möglichkeit
1:17:28rechts und das opfer könne zu tode
1:17:29kommen und einen solchen erfolg
1:17:32billigenden kaufen
1:17:34also bitte keine langen diskussionen
1:17:35über tötungsvorsatz wenn dem sachverhalt
1:17:38steht dass der täter hielt aus drei
1:17:40meter entfernung mit der schrotflinte
1:17:42ins gesicht
1:17:43oder stößt in ihm das messer in den hals
1:17:46und sie haben keine weiteren
1:17:48informationen dann müssen sie davon
1:17:50ausgehen so können sie nicht anders als
1:17:52wenn tötungsvorsatz auszugehen
1:17:53allerdings ist auch ganz nett von den
1:17:56meisten herstellern das dann auch
1:17:59hinweise drin sind im sachverhalt jetzt
1:18:01in der letzten klausur zum beispiel ja
1:18:03da war die auftrags mörderin unterwegs
1:18:05wenn sie da sagen optimal tötungsvorsatz
1:18:07hatte was kriegt ihr geld nicht und das
1:18:10ist sicherlich dann ein grund warum man
1:18:11von absicht ausgehen kann
1:18:13also insofern vorsichtig aber in der
1:18:17klausur haben sie meistens klare
1:18:19anweisungen und nochmal zur wiederholung
1:18:22des eventual ist also die abgrenzung
1:18:24bewusste fahrlässigkeit und eventuell
1:18:28ist nur dann intensiv wenn sie hinweise
1:18:30dafür haben dass jemand die möglichkeit
1:18:32erkannt hat aber darauf vertraut hat
1:18:35damit gerechnet hat dass der erfolg
1:18:36trotzdem nicht eintreten wird so wenn
1:18:40sie alle wieder zurückgefunden haben
1:18:42platz genommen haben machen wir weiter
1:18:47noch ein paar hinweise für die
1:18:49fallbearbeitung zum vorsatz vieles davon
1:18:52habe ich schon gesagt ich möchte aber
1:18:53noch mal wiederholen
1:18:56also wenn im sachverhalt ausgeführt ist
1:18:59dass der täter auf das ausbleiben
1:19:01erfolgs gehofft darauf vertraut den
1:19:03erfolg billigend in kauf genommen sich
1:19:04damit abgefunden einkalkuliert etc
1:19:07dann macht das die auseinandersetzung
1:19:10mit dem vorsatz notwendig aber in der
1:19:13schon dargestellten kürze jeweils wenn
1:19:17er also darauf gehofft hat spricht
1:19:18vieles dafür dass eben nicht darauf
1:19:20vertraut hat das ist also dieses
1:19:22begriffspaar das vage hoffen und das
1:19:24ernsthafte darauf vertrauen
1:19:27darauf vertraut spricht dafür dass du
1:19:29uns die herrschende auffassung vorsatz
1:19:32ablehnen würde aber lassen sich da auch
1:19:34nicht nicht in die irre führen
1:19:36denn wenn es daneben heißt waage darauf
1:19:39vertraut oder hat so am rande darauf
1:19:42vertraut aber er gehofft also achten sie
1:19:46mich ein bisschen darauf dass sie da
1:19:47sich nicht in ihre führen lassen
1:19:48das sind also nur orientierungspunkte
1:19:56das sind dann jetzt formulierungen vom
1:19:58bgh
1:20:00sie entsprechend deuten können und die
1:20:03typischerweise in klausuren auch darauf
1:20:05hindeuten dass eben vorsatz vorliegt
1:20:08oder nicht vorliegt wie es allerdings
1:20:10ganz wichtig dass in dem moment wo sie
1:20:13einen solchen fall habe er zwar gehofft
1:20:16dass der tod nicht eintreten werde
1:20:18hat aber die möglichkeit des erfolgs
1:20:19erkannt und ernsthaft in rechnung
1:20:21gestellt dass sie dann nur die
1:20:24herrschende auffassung darstellen kurz
1:20:27sagen hier nach liegt vorsatz vor
1:20:28im übrigen würden auch die gegenteiligen
1:20:31auffassungen zum ergebnis kommen dass
1:20:34vorsatz gegeben ist und deswegen können
1:20:35sie den streit dahinstehen lassen
1:20:38normal also ganz wichtig ich lese sind
1:20:40ex anhalt immer wieder dass da viel zeit
1:20:43verschwendet wird dass sie
1:20:46streitigkeiten die nicht entschieden
1:20:48werden müssen dass sie die auch nicht
1:20:49entscheiden im zweifel entscheiden sie
1:20:52den streit lieber aber wenn sie sich
1:20:54sicher sind es kommt darauf gar nicht an
1:20:56dann solche prüfung nicht so aussehen
1:20:58dass sie den streit kurz anreißen und
1:21:00das problem an reifen dann alle gründe
1:21:03darlegen und dann im ergebnis
1:21:05es kommt darauf nicht an
1:21:07idealerweise wird ein streit so
1:21:10dargestellt dass man sagt ja der
1:21:12wortlaut des gesetzes ist es so dass
1:21:15könnte hier dazu führen diese und jene
1:21:17lösung man könnte es aber auch anders
1:21:19verstehen aus irgendeinem grund das
1:21:21kommt dann kommt man zu dieser lösung
1:21:24die und lösungen sind nicht
1:21:25unterschiedlich deswegen muss der streit
1:21:27nicht entschieden werden also ich halte
1:21:29es für klausur taktisch für sinnvoll
1:21:31dass sie eine argument nennen warum man
1:21:33eine lösung so vornehmen kann ein
1:21:36anderes warum man es anders lösen kann
1:21:37wenn sie dann zu unterschiedlichen
1:21:39ergebnissen kommen dann können sie den
1:21:41streit darstellen
1:21:43noch ein hinweis zu hilfs gutachten in
1:21:46den modernen examens klausuren steht
1:21:48immer dabei alle rechtlich alle
1:21:51auftretenden rechtlichen probleme sind
1:21:53notfalls hilft gutachterlich zu lösen
1:21:55oder darzustellen ist gutachterlich
1:21:58bedeutet nicht dass sie immer ein hilf
1:22:00gutachten machen müssen
1:22:02ein hilfs gutachten machen sie dann wenn
1:22:05sie feststellen ich komme aufgrund
1:22:06meiner lösung nicht zu dem problem was
1:22:09sich in der klausur angelegt sehe was
1:22:12sie sehen das problem schon in der ferne
1:22:14denken aber ich biete hier ab dann
1:22:16sollten sie noch kurz darstellen was sie
1:22:18da in der ferne gesehen haben und wo das
1:22:19problem liegen könnte und wie man zu
1:22:21entscheiden hätte aber nicht als sie
1:22:24abbiegen und dann sagen aber in der
1:22:26ferne das da könnte man auch denen
1:22:27dieses und jenes sehen ich habe
1:22:28eigentlich nichts gesehen
1:22:29also wenn sie dann nur weiter prüfen
1:22:31redlichkeit plus schuld plus
1:22:33ergebnisplus das hilft niemandem als nur
1:22:36wenn dann noch probleme kommen
1:22:39schöne formulierungsvorschläge finden
1:22:41sie im studien kommentar von news jetzt
1:22:47jäger glaube ich alex engländer ich weiß
1:22:48es gar nicht studien kommentar zum scb
1:22:50diese kommentierung ist nicht auf
1:22:54wissenschaftlichem standard es auch eine
1:22:56studien kommentierung deswegen ist es
1:22:58auch nicht erforderlich
1:22:59sie hat aus meiner sicht einen großen
1:23:00vorteil wenn sie mal durchblättern
1:23:03es gibt ein kleines sternchen system da
1:23:05sehen sie welche vorschriften in exam
1:23:07klausuren besonders häufig vorkommen und
1:23:10wenn da ich weiß sie haben vier oder
1:23:12fünf sterne was das höchste ist da
1:23:14dürfen sie sich keine schwäche erlauben
1:23:15also bei diebstahl und betrug und
1:23:18ähnlichem also ich finde die
1:23:19kommentierung von jungs gut zu lesen in
1:23:21vielen dingen bin ich überhaupt nicht
1:23:22seiner meinung aber sie ist gut lesbar
1:23:24und um mal was nachzuschlagen sicherlich
1:23:26eine gute adresse
1:23:31das gilt im strafrecht
1:23:35das sogenannte koinzidenz prinzip
1:23:38das bedeutet der vorsatz muss in dem
1:23:41zeitpunkt vorliegen in dem der täter die
1:23:43relevante handlung vornimmt also bei
1:23:45begehung der tat nicht im erfolgs
1:23:49zeitpunkt und das lesen sie ja auch im
1:23:52paragrafen 16
1:23:59wo es eben heißt wer bei begehung der
1:24:01tat das gilt aber nicht nur für den
1:24:03vorsatz das gilt wie wir noch sehen
1:24:05werden
1:24:06auch bei § 20 bei der schuld ohne schuld
1:24:10handelt wer bei begehung der tat
1:24:12sie müssen als täter bei begehung der
1:24:16tat vorsätzlich handelt sie müssen bei
1:24:19begehung der tat schuldhaft handeln und
1:24:22auch bei rechtfertigungsgründe wieder
1:24:24notwehr müssen sie bei begehung der tat
1:24:27den willen haben einen angriff
1:24:28abzuwenden und das meint koinzidenz also
1:24:33dass zwei dinge die tat und dieser
1:24:36subjektive aspekt der schuld aspekt
1:24:38zusammenfallen
1:24:43nicht erforderlich ist dass der vorsatz
1:24:45im erfolgs zeitpunkt gegeben ist
1:24:48nehmen sie als im fall der täter legt
1:24:50eine bombe
1:24:52und im zeitpunkt in dem er die bombe
1:24:55legt will er denjenigen der das auto
1:24:58fährt oder in dem flugzeug sitzen wird
1:25:00auch umbringen und nachher erfährt er
1:25:04dass diese person ihm das geld was er
1:25:09eigentlich durch den mord erlangen
1:25:11wollte dass wieder der ama erbonkel
1:25:12schon längst durch schenkung übertragen
1:25:15hat als er merkte braucht den erfolg gar
1:25:19nicht mehr um zu bringen er hat das geld
1:25:21schon jetzt und denkt sich um gottes
1:25:23willen ich will ja gar nicht mehr dass
1:25:24der stirbt wenn er jetzt nicht mehr
1:25:26verhindern kann dass das flugzeug mit
1:25:27der bombe abhebt dass der onkel das auto
1:25:29was mit der bombe präpariertes startet
1:25:31dann hilft ihm das überhaupt nicht also
1:25:34entscheidend ist bei begehung der tat
1:25:36meint hier bei
1:25:39vorliegen der tat handlung
1:25:43ob das mit dem wortlaut des gesetzes so
1:25:45ganz im einklang steht daran könnte man
1:25:47zweifel haben wir haben ja gesehen
1:25:49paragraph 11 absatz 1 nummer fünf sagt
1:25:51tat ist die erfüllung des gesetzlichen
1:25:53tatbestandes aber es ist besteht völlige
1:25:57einigkeit dass begehung der tat die
1:25:59vornahme der tat handlung ist
1:26:05den sachverhalt den habe ich eben dann
1:26:07in einem etwas anderen fall dargestellt
1:26:09also als weiteres beispiel
1:26:13der vorsatz muss die tatbestand die
1:26:15handlungs ausführungen die ausführungs
1:26:17handlung begleiten
1:26:18es muss also können sie denn zwischen
1:26:20handlung und vorsatz bestehen
1:26:23nachträglich gefasster vorsatz du lust
1:26:28sub sequenz oder vor aber nicht mehr bei
1:26:31der tat vorhanden tatvorsatz also duos
1:26:36antike dance ist nicht relevant wenn sie
1:26:40also einen täter haben
1:26:41der will seinen größten feind umbringen
1:26:45die konstellation tauchen immer wieder
1:26:47in axams personen auf da irgendwelche
1:26:49verbrecherorganisationen und da wird
1:26:51lustig gemordet
1:26:52auch jetzt index also wieder da legt
1:26:56sich ja bevor ich hier meinen meinem
1:26:59feind gegenübertreten muss ich ein
1:27:00bisschen üben und geht in den wald und
1:27:02übt schießen im wald der feind hat
1:27:05gedacht irgendwas plant dagegen nicht
1:27:06ich gebe mir das mal angucken sitzt im
1:27:08baum und versehentlich würde erschossen
1:27:10weil er eben da die schießübungen macht
1:27:12dann fällt der feind vom baum herunter
1:27:13denkt sich wunderbar das habe ich auch
1:27:15erledigt dann haben jeden fall in dem er
1:27:19in dem moment noch keinen tatvorsatz
1:27:20hatte der tatvorsatz der bildet sich
1:27:24erst nachher denkt klasse das habe ich
1:27:26erledigt das wäre also die
1:27:27toulouse subsequent
1:27:31der vorher bestehende aber nicht mehr
1:27:34bestehende dann nicht mehr bestehende
1:27:35vorsatz der reicht nicht aus und da ist
1:27:39der fall den wir hier oben haben dieser
1:27:41zündholz fall eben eine konstellation
1:27:45die sich ein krankes professoren hirn
1:27:48nicht ausdenken konnten
1:27:50die falcon verletzten ich weiß nicht ob
1:27:52sie schon mal geschrieben habe ein
1:27:55zahnarzt den wird die praxis gekündigt
1:27:57es gab ohnehin massiven ärger und die
1:28:01geistige stabilität dieses mannes ist
1:28:03auch nicht mehr so ganz erhalten
1:28:04geblieben zumindest aus dem sachverhalt
1:28:06ergibt sich dass und er versucht jetzt
1:28:08die praxisräume
1:28:10die ihm eben sein vermieter weggenommen
1:28:12hat anzuzünden
1:28:13er schüttelt überall da
1:28:14brandbeschleuniger hin und dann hantiert
1:28:17er damit den streichhölzern er schafft
1:28:19es nicht die streichhölzer anzuzünden
1:28:21und irgendwann gibt den plan auf längen
1:28:23ich schaffe das sowieso nicht und in dem
1:28:25moment streckt steckt er denn das
1:28:27streichholz zurück in die schachtel und
1:28:28dabei entzündete das ganze und das war
1:28:31ein fall in dem es daneben um die
1:28:32vorsatz frage gehen ist das ein
1:28:34beachtliches abweichen von vorgestellten
1:28:37kasal verlauf oder war in dem moment sie
1:28:40stellen sich den vor der lässt die
1:28:42schultern hängen und völlig resigniert
1:28:43schiebt er das streichen zurück und dann
1:28:45funktioniert es ja immer so man muss es
1:28:47aufgeben damit dann klappt und das wäre
1:28:51eine konstellation wo wir dann eben ein
1:28:54vorsatz haben der vorher bestand aber
1:28:57nachher nicht mehr
1:28:59sehen wir uns die fallkonstellationen
1:29:01des tatbestands irrtums an
1:29:03wir haben jetzt die voraussetzungen
1:29:04definiert unter denen vorsatz gegeben
1:29:06ist
1:29:07und jetzt sehen wir uns den paragrafen
1:29:0916 denen wir schon fünfmal uns
1:29:11angeschaut haben mal in seinem
1:29:13eigentlichen terra an der begehung der
1:29:17tat ein umstand nicht kennen wir zum
1:29:19gesetzlichen starb stand gehört handelt
1:29:20nicht vorsätzlich ich werde diesen diese
1:29:23vorschrift auch noch 100 mal vorlesen
1:29:24weil die eine ganz zentrale vorschrift
1:29:26ist sie bestimmt im ergebnis nämlich ob
1:29:29vorsatz vorliegt oder nicht
1:29:31sie kommen aus dem vorsatz abgesehen vom
1:29:34willens element nur raus über den
1:29:36paragrafen 16
1:29:37das heißt ein irrtum der zum fehlen des
1:29:40vorsatzes führen soll
1:29:41der geht immer über den paragrafen 16
1:29:46und der paragraph 16 umschreibt den
1:29:47tatbestand irrtum und das ist ganz
1:29:50wichtig erinnern sie sich
1:29:52normative tatbestandsmerkmale die
1:29:55fremdheit der sache die rechtswidrigkeit
1:29:57§ 16 sagt eben nicht wer eine tatsache
1:30:02nicht kennt
1:30:04die den objektiven tatbestand ausmacht
1:30:07sondern er sagt wer einen umstand nicht
1:30:11kennt der zum gesetzlichen tatbestand
1:30:12gehört das heißt einmal zunächst dass §
1:30:1516 jeden irrtum über tatbestandsmerkmale
1:30:19erfasst nicht nur sagt irrtümer also ich
1:30:23weiß nicht dass es dass ich es mit einem
1:30:25menschen zu tun habe die
1:30:27fallkonstellation hören sich etwas
1:30:29seltsam an wo er sich warum soll der
1:30:30nicht wissen dass es mit einem menschen
1:30:31zu tun hat
1:30:32stellen sie sich ein jagdunfall vor der
1:30:36etwas schon etwas weniger hellsichtige
1:30:40jäger somit 90 ist unterwegs auf der
1:30:43pirsch und fast in erinnerung an ein
1:30:46altes lied von reinhard mey es bewegt
1:30:49sich irgendwas im unterholz und der
1:30:50schießt erhält mal drauf hervorragender
1:30:52blattschuss aber es war der
1:30:54außenminister und nicht das wildschwein
1:30:56und dann haben sie ihm eine
1:30:58konstellation in der wir ein irrtum über
1:31:00das tatobjekt mensch haben
1:31:03[Musik]
1:31:05es kann aber auch der irrtum über die
1:31:06fremdheit der sache sein und das kann
1:31:08ein rechtsirrtum sein
1:31:11ich irre mich darüber
1:31:13das beispielsweise mir ein fahrzeug
1:31:16schon
1:31:18wirksam übereignet worden ist
1:31:21fragen sie mal den durchschnittlichen
1:31:23bürger ob er durch bezahlung des
1:31:25kaufpreises eigentum erwirbt schätze mal
1:31:2970 prozent werden sagen natürlich klar
1:31:31wodurch denn sonst wenn sie das in ihrer
1:31:33zivilrechts klausur schreiben da steht
1:31:34am rand abstraktion prinzip trennungs
1:31:37prinzip ausrufezeichen
1:31:38und ich kenne durchaus kollegen die
1:31:40schreiben dann mangelhaft zumindest
1:31:41mangelhaft runter also sie merken auch
1:31:44dieser irrtum über die fremdheit er kann
1:31:45durchaus relevant sein
1:31:47und der führt auch zu einem tatbestands
1:31:49irrtum bitte also auf keinen fall
1:31:51tatsachen irrtum mit § 16 gleichsetzen
1:31:55und rechtsirrtum mit dem paragraphen 17
1:31:56den ganzen anschauen werden der irrtums
1:31:59paragrafen 16 bezieht sich auf
1:32:01tatbestandsmerkmale das können
1:32:04rechtsfreie sozusagen sein wie sache
1:32:07fahrrad gebäude
1:32:10das können aber auch rechtlich geprägte
1:32:13seien die fremdheit rechtswidrigkeit ein
1:32:14ähnliches
1:32:19ein alter fall des reichs gerichts ob
1:32:22der so viel unwahrscheinlicher ist als
1:32:25der wildschwein fall weiß ich gar nicht
1:32:26gibt dem mantra man im theater seinen
1:32:29mantel an der garderobe ab in dem man
1:32:31sich befindet sich ein geladener und
1:32:32nicht gesicherter revolver also habe ich
1:32:34mir nicht ausgedacht das reichsgericht
1:32:35entscheidung beim aufhängen fällt dieser
1:32:38aus der tasche der angestellte erhält
1:32:40nun den angestellten baby wasser vor die
1:32:41brust und drückt er in dem festen
1:32:43glauben ab sie sei ungeladen wie
1:32:46verstirbt an dem schuss
1:32:51sie wissen
1:32:54ich glaube von von einstein stammt
1:32:56dieses dieses zitat was aber auch bei
1:32:59einem französischen philosophen
1:33:00gestohlen hat das nichts mehr das nichts
1:33:06ist unendlich endlich nur dieses
1:33:07universum und die menschliche dummheit
1:33:09und beim universum sich nicht so ganz
1:33:10sicher
1:33:11also das ist glaube ich mal wieder so
1:33:13ein zeichen klassischer darwin award da
1:33:18können sie jetzt sehen worüber geehrt
1:33:20der angestellte wird darüber dass die
1:33:23waffe geladen ist ja gut das ist nicht
1:33:25so das problem tatbestandsmerkmal er
1:33:27irrt darüber dass seine handlung
1:33:28abdrücken zum tod des menschen führen
1:33:31kann irrt also darüber dass seine
1:33:32handlung zum tag stand ein erfolg sein
1:33:34wird
1:33:35und das ist dann ein irrtum des
1:33:37paragrafen 16
1:33:38keine angst hier kommt natürlich eine
1:33:41strafbarkeit hinten raus sozusagen dafür
1:33:44haben wir den paragrafen 222 stgb
1:33:47das ist eigentlich der klassiker fall
1:33:49der leichtfertigkeit würde ich sagen
1:33:52nach § 16 absatz 2 gilt paragraf 16 auch
1:33:56für milderung und strafschärfend gründe
1:33:58auf die sich der vorsatz auch beziehen
1:34:01muss damit die tap stand die straff
1:34:04rahmen veränderungen eintreten kann
1:34:06als gleichstellungsbeauftragte konnte
1:34:09ich so einen fall nicht basteln jetzt
1:34:10kann ich ihnen über basteln t beginnt
1:34:13ein diebstahl seine fürsorgliche ehefrau
1:34:15hatte ihm in weiser voraussicht eine
1:34:16geladene pistole im rucksack gesteckt
1:34:18das wusste t bei der begehung der tat
1:34:20nicht so und jetzt begeht er einen
1:34:22diebstahl § 244 haben uns vor hinten
1:34:25angeguckt bei sich führen einer waffe
1:34:27erweist überhaupt nicht dass in seinem
1:34:28rucksack sich die waffe befindet und
1:34:30deswegen macht er sich auch nicht nach
1:34:32202 244 strafbar sondern nur wegen des
1:34:36einfachen diebstahls
1:34:39ist natürlich nicht relevant ob der
1:34:42täter jetzt weiß dass er beschwere
1:34:43bestraft wenn er eine waffe weiß ich
1:34:46nicht unter paragraf 16
1:34:48fällt der sogenannte sogenannte
1:34:51subventions und um also wenn der täter
1:34:53einfach glaubt das sei nicht strafbar
1:34:58das sei nicht verboten er würde nicht
1:35:00unter ein strafgesetz fallen erkennt das
1:35:02strafgesetz nicht also kein tatbestands
1:35:05irrtum sondern eine für den vorsatz
1:35:09unbeachtliche konstellation nämlich ein
1:35:11subventions und um liegt vor wenn der
1:35:13täter die umstände der tat kennt die zum
1:35:16gesetzlichen tatbestand gehören sie doch
1:35:18nicht richtig unter den gesetzeswortlaut
1:35:21subsumiert
1:35:24als nehmen sie den fall an der immer als
1:35:27beispiel genannt wird der täter schlägt
1:35:31auf den hund seines nachbarn 1
1:35:33der hund wird verletzt und jetzt sagt
1:35:36der täter er den hund ist ein und ist
1:35:38doch keine sache das weiß doch jeder
1:35:40hunde sind doch tiere sind auch
1:35:41mitgeschöpfe und keine sachen und
1:35:43deswegen kann es auch keine
1:35:44sachbeschädigung sein
1:35:45das strafrecht sieht das nun mal anders
1:35:47nach herrschender auffassung waren die
1:35:48tiere unter den strafrechtlichen schutz
1:35:50von sachen
1:35:52und deswegen würde er sich auch wegen
1:35:55sachbeschädigung strafbar machen
1:35:58vorsatz erfordert nicht die rechtlich
1:35:59korrekte bewertung sondern lediglich die
1:36:01bedeutungs kenntnis das wissen wir auch
1:36:03das bedeutet also ich muss nicht
1:36:06subsumieren dass das fahrrad fremd ist
1:36:10wenn sich ein fahrradweg nehme also
1:36:13nicht jeder fahrraddieb muss dann erst
1:36:14mal eine sachen rechtliche prüfung
1:36:17durchführen ob die sache fremd ist er
1:36:19muss nur irgendwie verstehen das fahrrad
1:36:21gehört nicht mir es ist nicht mein
1:36:23eigentum wenn er so ein ungefähres
1:36:25verständnis von eigentum hat und ihr
1:36:28bedeutendes bedeutungs kenntnis hat wer
1:36:30aus sicht des laien den sozialen und
1:36:32rechtlichen bedeutungsgehalt dieses
1:36:34merkmals richtig erfasst über den
1:36:36begriff parallel wertung in der lions
1:36:38wäre die der hier genannt wird wird
1:36:40heftig gestritten
1:36:41zum teil wird gesagt das ist eine
1:36:42abwertung des nichtjuristen leider so es
1:36:47gibt touristen
1:36:48und dann gibt es andere die nicht
1:36:49irgendwie gar keine richtigen menschen
1:36:51sind sondern laien so ist das überhaupt
1:36:53nicht gemeint der begriff parallel
1:36:55werden allein sphäre der stammt von
1:36:58metzger
1:37:00aus einem beitrag ich glaube von 19 27
1:37:05oder so da wurde er geprägt da ging es
1:37:07darum dass der richter der als den
1:37:10sachverhalt vor sich hat die
1:37:11rechtskenntnis hat sich in den bürger
1:37:13rein versetzen soll und aus sicht des
1:37:15bürgers dass sich hier anschauen soll
1:37:18und da ist laie er so ein begriff der
1:37:21muss muss ein bisschen vor den
1:37:23rechtlichen wertungen geschützt werden
1:37:25wir können von ihm nicht verlangen dass
1:37:27er das recht kennt den fall hatte ich
1:37:30schon dargestellt denn finden sie auch
1:37:33bei den klausuren kurs das noch ein ganz
1:37:37interessanter fall tee lässt am pkw des
1:37:39uni luft luft aus den reifen und meint
1:37:41das sei kein beschädigen dass eine fall
1:37:44der ist ganz interessant als sie lassen
1:37:46die luft aus den reifen bei einem
1:37:48fahrzeug und sagen nur die reifen kommen
1:37:51wir wieder aufpumpen die sind ja nicht
1:37:52beschädigt beschädigen heißt das
1:37:54einwirken auf die substanz ist bei 303
1:37:57das einwirken auf die substanz einer
1:37:59sache in der art und weise dass sie für
1:38:01den bestimmungsgemäßen gebrauch nicht
1:38:03mehr oder nur noch beschränkt brauchbar
1:38:06ist
1:38:06und da ist es ganz interessant das
1:38:09beschädigen da wenn er die reifen
1:38:10zerstochen hätte kein problem die muss
1:38:12man dann wegschmeißen oder reparieren
1:38:15oder was auch immer
1:38:16aber wenn wir nur die luft rauslässt da
1:38:18kann man doch sagen na ja also man kann
1:38:19auch mit dem fahrzeug dann weiterfahren
1:38:22da kommt sehr darauf an woher die luft
1:38:24aus dem reifen lässt
1:38:27irgendwo im odenwald
1:38:29nächste tankstelle zehn kilometer
1:38:31entfernt da sieht natürlich anders aus
1:38:34als wenn sie das auf dem hof der
1:38:36tankstelle machen sondern einfach nur
1:38:37mit diesem kompressor hin laufen müssen
1:38:39dann muss man auch ein bisschen den
1:38:40blick haben
1:38:42wie schnell ist das wieder behoben das
1:38:44war eine ganz interessante sache bei
1:38:46graffitis graffitis eine beschädigung
1:38:49darstellen
1:38:50das war umstritten und das ist
1:38:52umstritten war sehen sie auch daran dass
1:38:53§ 303 vor einiger zeit an geändert wurde
1:39:00da finden sie nämlich dann den absatz 2
1:39:03denn es früher nicht gab
1:39:14ich hatte schon angedeutet besondere
1:39:16bedeutung haben irrtümer über normative
1:39:18tatbestandsmerkmale also beispielsweise
1:39:19fremd aber auch der begriff der urkunde
1:39:24was man unter einer urkunde versteht da
1:39:27wird es glaube ich ganz deutlich bei
1:39:29normativen tatbestandsmerkmale also
1:39:31wertungs ausführungs bedürftigen
1:39:33tatbestands elementen
1:39:34da ist es ein bisschen problematisch mit
1:39:37dem irrtum kauf von pkw und bezahlt
1:39:42ihnen direktor will den pkw aber erst
1:39:44herausgeben wenn team bei ihm noch
1:39:46andere schulden beglichen hat da themen
1:39:48mit der bezahlung eigentümer geworden zu
1:39:50sein begibt er sich nachts auf den hof
1:39:51des und fährt mit dem pkw ford
1:39:55das wäre also eine fall konstellation in
1:39:57der der tvb sache die ich hier mitnehme
1:40:01die ich weg nehme die ist doch gar nicht
1:40:02fremd ist doch meine sache ich habe den
1:40:06pkw doch bezahlt
1:40:08ich habe ja schon gesagt ich glaube dass
1:40:09ein großteil der bevölkerung genau diese
1:40:13auffassung teilen würden
1:40:16hier haben wir es nicht mit einer
1:40:17bedeutung scan ist hinsichtlich der
1:40:19sache fremd zu tun er glaubt die sache
1:40:21steht ihm zu er darf genau diese sache
1:40:24an sich nehmen weil er sie bezahlt hat
1:40:26und er sagt der bgh auch dass man in
1:40:29diesen fällen ausnahmsweise sogar den
1:40:31irrtum unterstellen darf man darf das
1:40:34davon ausgehen dass die allermeisten
1:40:35bürger das so sehen werden und dass man
1:40:38deswegen an dieser stelle von einem
1:40:40tatbestands irrtum ausgehen darf dass
1:40:42ganz wichtig die fremdheit
1:40:47die ist zwar eines ist eine rechtsfrage
1:40:49ob etwas fremd ist das müssen sie in
1:40:51vielen klausuren in langer kleinarbeit
1:40:53ganz ausführlich mit 8 fach vermittelt
1:40:55dem erwerb oder so ein zeug müssen sich
1:40:59jetzt erst mal feststellen
1:41:01und da wird man sagen das kann der tee
1:41:03überhaupt nicht und deswegen reicht es
1:41:06wenn er entweder feststellt das steht
1:41:08mir nicht zu
1:41:09ich darf darauf nicht zugreifen oder
1:41:11eben glaubt und dann habe er den
1:41:13tatbestand ich darf darauf zugreifen
1:41:14weil ich da rechte daran habe
1:41:18teetrinken gasthaus ein papier für jedes
1:41:21bier macht der kellner einem
1:41:22bleistiftstrich auf dem bierdeckel
1:41:24anhand der striche kann der kellner
1:41:26nachher sehen wie viele biere der tee
1:41:27getrunken hat hier agiert von den fünf
1:41:30strichen 2 aus
1:41:34so und jetzt kommt der keller
1:41:38und kassiert drei bier
1:41:41je nach gegend vielleicht
1:41:4578 euro gespart in anführungsstrichen
1:41:47dass er sich hier wegen betruges
1:41:49strafbar gemacht hat dass wir mal außen
1:41:51vor lassen
1:41:51das ist kein problem problematisch wird
1:41:54hier die frage ob wir es mit einer
1:41:56urkundenfälschung gemäß § 267 stgb zu
1:42:01tun haben wer zur täuschung im
1:42:04rechtsverkehr eine unechte urkunde
1:42:06herstellt eine echte urkunde verfälscht
1:42:08oder eine unechte oder echt oder
1:42:10verfälschte urkunde gebraucht wird mit
1:42:13freiheitsstrafe bis zu fünf jahren oder
1:42:14geldstrafe bestraft
1:42:16267 stgb ist eine strafvorschrift also
1:42:20deren verfassungsmäßigkeit man wirklich
1:42:22mal intensiv überprüfen sollte
1:42:25stellen sie sich vor sie
1:42:28wollen sich irgendwo bewerben bei einer
1:42:30der beliebten großkanzleien die sich so
1:42:31schön beim kampf fakultäts karrieretag
1:42:33vorgestellt haben und jetzt wollen sie
1:42:35aber nicht dass auf ihr examen zeugnis
1:42:37nur mickrige zwölf punkte drauf stehen
1:42:39sie wollen dass so was richtiges 16 17
1:42:41draufstehen haben
1:42:42abgesehen davon dass wenn sie sechzehn
1:42:45oder siebzehn draufstehen hätten dann
1:42:46wüsste dass jeder oder fast jeder ist
1:42:49natürlich auch keine kluge idee denn
1:42:50selbst wenn sie nur sagen ich passte mir
1:42:52dieses zeugnis und ich lege das vor
1:42:56und dann machen sie das
1:42:58legen es erstmal die
1:42:59schreibtischschublade weil sie zum zum
1:43:03zum schreibwarengeschäft gehen und sich
1:43:04noch einen briefumschlag kaufen wollen
1:43:06und auf dem weg erfahren sie treffen sie
1:43:10vielleicht einen von den partnern und er
1:43:11sagt sie haben sich so gut vorgestellt
1:43:12bei unserer veranstaltung
1:43:14sie kommen zu uns
1:43:15und das wird unter der hand verhandelt
1:43:17nicht völlig unrealistisch
1:43:18und sie kommen zurück und sagen ich
1:43:20brauche dieses gefälschte dingen gar
1:43:21nicht mehr sie haben sich schon längst
1:43:22strafbar gemacht
1:43:23neben der kunstwelt es reicht aus wenn
1:43:26sie die handlung vorgenommen
1:43:27zur täuschung im rechtsverkehr und
1:43:29freiheitsstrafe bis zu fünf jahre also
1:43:31gleicher strafraum
1:43:32die werden sich auf die straße gehen
1:43:33jemand verprügelt das so angemessen ist
1:43:36darüber kann man streiten
1:43:38zurück zu unserem fall wenn sie hingehen
1:43:42und ein zeugnis einer universität mit
1:43:44staatstragendem siegel und unterschrift
1:43:47eines hochwohlgeborene dekans wenn die
1:43:49das fälschen
1:43:50das sieht irgendwie wieder ein
1:43:52aber hier wird jetzt an einem ein
1:43:54bierdeckel um geschmiert
1:43:56kann der bierdeckel wirklich eine
1:43:58urkunde sein eine urkunde ist nach der
1:44:02definition die wehr im strafrecht haben
1:44:04eine menschliche gedanken erklärung die
1:44:08den beweis im rechtsverkehr dient und
1:44:11den aussteller erkennen lässt
1:44:13eine menschliche gedanken erklärung das
1:44:16muss nichts hochtrabend sein
1:44:19das reicht schon finde ich doof
1:44:22hier ich habe fünf bier gebracht das ist
1:44:25eine gedanken erklärung reicht aus
1:44:28die muss zum beweis im rechtsverkehr
1:44:29dienen
1:44:31dieser die attacke dient zum beweis im
1:44:33rechtsverkehr das haben wir schon
1:44:34gesehen der kellner guckt sich das
1:44:35nämlich an und sagt ich habe drei oder
1:44:39je nach dem 5 4 gebracht und das rechne
1:44:41ich jetzt ab weist im rechtsverkehr sie
1:44:43kennen das vielleicht aus der ein oder
1:44:44andere knapp ist eben eher bierdeckel
1:44:46legen auf die theke bezahlen sein
1:44:48wahlrecht zu erklären und sie muss den
1:44:50aussteller erkennen lassen
1:44:52wer soll denn diesen bierdeckeln bemalt
1:44:54haben außerdem kellner dieser kneipe in
1:44:57der sie gerade sind
1:45:00und sie können selber bemalt haben ist
1:45:04die frage ob das nicht dann auch eine
1:45:05urkundenfälschung wäre also viel
1:45:06cleverer wäre das selber ein bierdeckel
1:45:08zu bemalen da sieht man nämlich nicht
1:45:09was wir kreiert worden ist bitte nicht
1:45:11als als hinweis für weitere kriminelle
1:45:13aktivitäten verstehen aber nach der
1:45:16herrschenden auffassung die im übrigen
1:45:18nicht teile
1:45:20wäre das eine urkunde
1:45:24und jetzt ist die frage kann das irgend
1:45:26ein normaler mensch nachvollziehen dass
1:45:27das eine urkunde sein soll
1:45:30es scheint ein bisschen absurd zu sein
1:45:32aber was sie nachvollziehen können ist
1:45:35dass der kellner das darauf gemalt hat
1:45:38um dann danach abrechnen zu können was
1:45:42zu bezahlen ist und dass jeder der in
1:45:44dem laden drin ist sich denkt wenn er
1:45:46das sieht ja das hat der kellner gemacht
1:45:48und das reicht aus der bierdeckel ist
1:45:51die rechnung anhand derer abgerechnet
1:45:53wird und wenn ich das weiß dann muss ich
1:45:55nicht wissen dass das im rechtssinne
1:45:56urkunde heißt es reicht wenn ich die
1:46:00bedeutung scan ist hinsichtlich dieser
1:46:01urkunde habe
1:46:03ganz nebenbei warum ich der meinung bin
1:46:05dass es keine urkunde ist
1:46:07es muss sich aus der urkunde ergeben
1:46:10wäre der aussteller ist wenn sie den
1:46:13bierdeckel ein anderes restaurant
1:46:15mitnehmen in andere kneipe mitnehmen
1:46:17dass der aussteller auf einmal ganz
1:46:18anderer
1:46:18deswegen hätte ich da meine zweifel ob
1:46:20man wirklich den aussteller erkennen
1:46:22kann ohne problematisch wäre es völlig
1:46:25unproblematisch wenn sie einen so ein
1:46:28einen gedruckten nur für dieses
1:46:31restaurant gedachten zettel haben wo
1:46:33dann abgestrichen wird oder bestimmte
1:46:35beträge schon drauf stehen wo haken
1:46:36gemacht werden es kennen sie vielleicht
1:46:37dann wären wir definitiv bei einem
1:46:39konter
1:46:41also bei normativen tatbestandsmerkmal
1:46:43brauche ich keine juristisch exakte
1:46:45wertung der täter muss den rechtlich
1:46:48sozialen bedeutungsgehalt des
1:46:49tatbestands merkmals nach leyen art
1:46:51erkannt haben und bleibe die hier nicht
1:46:53irgendwie negativ zu verstehen
1:46:57also juristische wochenschrift 19 27h
1:46:59stammt das heer aber auch der bgh
1:47:01verwendet das immer noch diese
1:47:03formulierung diese formulierung findet
1:47:05auch immer wieder in der
1:47:06bgh-rechtsprechung sich wieder
1:47:07sie finden in der in aktuellen
1:47:09rechtsprechung immer wieder urteile die
1:47:11genau diese formulierung verwenden die
1:47:13würde ich mir für die klausur auch
1:47:14merken
1:47:16der staatsanwalt der richter aber auch
1:47:20der hochschullehrer die in einer klasse
1:47:21sitzen in der korrektur und dann sich
1:47:25anschauen was sie da prüfen und dann
1:47:26finden sie schon mal das wort parallel
1:47:29wertung der leyens werden da hat man als
1:47:30korrekter was woran man sich schon mal
1:47:32festhalten kann ist immer gut wenn das
1:47:34da steht
1:47:37es gibt noch gesamt bewertende
1:47:40tatbestandsmerkmale die sind nicht ganz
1:47:42unproblematisch da müsste man sich noch
1:47:44mal gedanken darüber machen die spielen
1:47:46in der klausur auch zum glück relativ
1:47:47wenig eine rolle
1:47:49diese gesamtetat bewertenden
1:47:51tatbestandsmerkmale ob es die überhaupt
1:47:54gibt ist hoch umstritten wie die zu
1:47:56behandeln sind ist hoch umstritten
1:47:58deswegen prüft in der klausur auch kaum
1:48:00jemand ab da möchte ich nur dass sie die
1:48:02gesehen haben und wissen was sie da zu
1:48:04prüfen haben warum gesamtetat bewirken
1:48:14§ 240
1:48:16auf den absatz 2 habe schon mal
1:48:18hingewiesen rechtswidrig ist die tat die
1:48:21nötigung wenn die anwendung der gewalt
1:48:24oder die androhung des übels zu dem
1:48:25angestrebten zweck als verwerflich
1:48:27anzusehen ist
1:48:28also nehmen wir den fall dass der
1:48:33fünfjährige die ganze zeit rum krakeelt
1:48:35hat sich mit seiner schwester in die
1:48:39wolle gekriegt hat sie an den haaren
1:48:40gezogen hat und dann sagen die eltern
1:48:43völlig entnervt und noch einmal dann
1:48:45gibt es heute keinen nachtisch oder dann
1:48:47gibt es kein sandmännchen was auch immer
1:48:52wer einem menschen der fünfjährige mit
1:48:54recht wie sich mit gewalt oder durch
1:48:56drohung mit empfindlichen übel kein
1:48:58sandmännchen sehen zu dürfen ist ein
1:48:59empfindliches übel zu einer handlung
1:49:02duldung oder unterlassung unterlassungen
1:49:03haben wir hier darf sich nicht mehr mit
1:49:05seiner schwester kloppen nötigt es wäre
1:49:08also eine nötigung
1:49:09das können wir den begriff rechtswidrig
1:49:12noch diskutieren
1:49:13aber das entscheidende ist eben dass der
1:49:15begriff rechtswidrig der da oben im
1:49:17absatz 1 steht von absatz 2 aufgenommen
1:49:19wird ist die tat wenn die anwendung hier
1:49:22die androhung des übels zu dem
1:49:25angestrebten zweck als verwerflich
1:49:26anzusehen ist und da es sich hier um
1:49:28eine sinnvolle erziehungsmaßnahme
1:49:30handeln dürfte zumindest aus objektiver
1:49:32sicht eines dritten können wir sagen
1:49:34dass die gesamt tat die androhung dieses
1:49:38fürchterlichen übels eine sendung nicht
1:49:39sehen zu dürfen nicht verwerflich ist
1:49:42wir müssen also nachdem wir gesehen
1:49:43haben es geht um eine drohung mit einem
1:49:45empfindlichen übel noch mal ein schritt
1:49:47zurück treten und fragen habe ich es
1:49:49hier mit einem illegitim mit einem
1:49:51verwerflichen zweck zu tun oder werden
1:49:53verwerfliche mittel verwendet oder ist
1:49:56das mist gibt's ein missverhältnis
1:49:58zwischen zweck und mittel ein
1:50:01gegenbeispiel
1:50:03um das deutlich zu machen stellen sie
1:50:05sich vor
1:50:07sie haben ihr fahrrad vor der tür
1:50:09abgestellt unglücklicherweise haben sie
1:50:11es nicht abgeschlossen
1:50:12es wird weggenommen mal ganz neutral
1:50:16formuliert man irgendwann mitten in der
1:50:18mannheimer fußgängerzone irgendwo
1:50:21treffen sie auf jemanden der ihr mit
1:50:23ihrem fahrrad unterwegs ist und sie
1:50:26sagen
1:50:28du gibst mir sofort das fahrrad wieder
1:50:29oder ich zeig dich an
1:50:33dann würden sie sagen anzeige ist die
1:50:35drohung mit einem empfindlichen übel
1:50:37denn ein solches strafverfahren das kann
1:50:38durchaus unangenehme folgen haben
1:50:41und deswegen haben wir es mit einer
1:50:42grundsätzlich tatbestandlichen androhung
1:50:45eines solchen empfindlichen übel zu tun
1:50:47sie wollen welche handlungen herausgabe
1:50:49des fahrrads es dürfte jedem klar sein
1:50:52dass sie hier 985 er ansprüche geltend
1:50:55machen und das nicht rechtswidrig sein
1:50:57kann
1:50:59das heißt sie haben hier in 240 die
1:51:01rechtswidrigkeit der tat nicht weil die
1:51:05androhung des übels schon schon ein
1:51:08erhebliches übel aber zu dem zweck sie
1:51:10wollen die eigentumsordnung
1:51:11wiederherstellen das ist in ordnung wenn
1:51:14sie jetzt aber sehen
1:51:16da hatte man das fahrrad ihres
1:51:18mitbewohners gestohlen und sie sehen die
1:51:20damit rum fahren und sagen dem prozess
1:51:23mit 100 euro oder ich zeig dich an dann
1:51:26haben wir es mit der konstellation wo
1:51:28man sagen würde die verwerflichkeit die
1:51:31kann man hier durchaus erwägen ob die
1:51:32nicht gegeben ist natürlich ist es ein
1:51:35empfindliches übel leute an zu zeigen
1:51:36sie dürfen natürlich leute anzeigen wenn
1:51:38die straftaten begangen haben könnten
1:51:40sollen sie auch aber sie dürfen das
1:51:44nicht
1:51:44also dürfen die anzeige drohen benutzen
1:51:47um sich selbst zu bereichern
1:51:48da hätten wir dann ein missverhältnis
1:51:50und da würde man sagen na ja also eine
1:51:52strafanzeige anzudrohen nur um geld zu
1:51:54verdienen das wäre dann verwerflich das
1:51:56heißt da bewerten wir die gesamte tat
1:51:58noch mal
1:51:59kein sandmännchen und von nicht
1:52:01verwerflich weil vernünftigen zweck
1:52:04drohung eine anzeige wenn sie kein geld
1:52:07bezahlt wird da hätten wir dann die
1:52:08verwerflichkeit wenn der täter über
1:52:11solche umstände also umstände die die
1:52:15verwerflichkeit begründen dann liegt ein
1:52:18tatbestands irrtum vor also sie drohen
1:52:22jemandem dass er ihr fahrrad zurück
1:52:25geben soll sonst zeigen sie ihn an
1:52:27tatsächlich ist das aber gar nicht
1:52:28erfahren wir nicht hingeguckt und
1:52:32irgendeinem fremden zu sagen gibt da ein
1:52:34fahrrad her sonst zeige ich sich an
1:52:35obwohl es keinen grund ihn anzuzeigen
1:52:37gibt das wäre sicherlich verwerflich und
1:52:39wenn sie das eben aus gründen weil sie
1:52:42sich richtig hingeschaut haben
1:52:43fehlerhaft bewerten dann wäre die
1:52:46verwerflichkeit ebenfalls beurteilt
1:52:49wenn sie aber nur mein neuer geld zu
1:52:52verdienen ist doch nicht verwerflich
1:52:55dann irren sie nicht über die grundlage
1:52:57der bewertung sondern bewerten sie das
1:52:59einfach anders als unser geltendes recht
1:53:02das tut
1:53:04und dann wären sie nicht im tatbestand §
1:53:0616 sondern im paragrafen 17
1:53:12soviel zum vorgeplänkel sozusagen
1:53:17schauen wir uns nun interessante und
1:53:20wichtige klausur konstellationen an
1:53:29vorab
1:53:32nochmal der hinweis
1:53:35der kausal verlauf in seinen
1:53:37wesentlichen zügen oder der kausalen
1:53:39verlaufen die objektive zurechnung die
1:53:41haben wir haben auch objektiven
1:53:43tatbestand dargestellt wir haben gesehen
1:53:45dass zum objektiven tatbestand eines
1:53:48erfolgs delikts gehört ein handlung an
1:53:51erfolg und die verbindung dieser beiden
1:53:53also handlung und erfolg durch
1:53:55kausalität und objektive zu rechnen das
1:53:57sind die elemente die den objektiven
1:53:59tatbestand eines einfachen erfolg gelegt
1:54:01körperverletzung totschlag was auch
1:54:04immer ausmachen doch die
1:54:05sachbeschädigung wichtig ist weil dieser
1:54:09kausal verlauf zum objektiven tatbestand
1:54:11gehört und wir im paragrafen 16 die
1:54:13informationen haben das wissen muss sich
1:54:16auf alle umstände beziehen die den
1:54:18gesetzlichen tatbestand ausmachen muss
1:54:20auch der kausal verlauf in seinen
1:54:23wesentlichen zügen erfasst seien
1:54:25das heißt der täter muss sich vorstellen
1:54:27so in etwa wird die tat ablaufen
1:54:30und da liegt ein problem
1:54:35denn da gibt es diese veranstaltungen
1:54:37die dann immer diskutiert werden mit
1:54:39abweichungen
1:54:46ein tatbestand irrtum ist weil
1:54:50der vorsatz sich auch auf die
1:54:51wesentlichen züge des reiseverlaufs
1:54:53beziehen muss auch an dieser stelle
1:54:55möglich man kann sich also auch über den
1:54:57kausal verlaufen
1:55:01also wenn wir den fall haben in dem der
1:55:05kasal verlauf sich völlig anders
1:55:06darstellt die handlung ist gefährlich
1:55:10es realisiert sich auch möglicherweise
1:55:12die gefahr die sich
1:55:15angezeigt hatte die deutlich wurde in
1:55:17der in der sorgfaltspflichtverletzung
1:55:20aber der täter hatte sich den den
1:55:22eintritt des erfolgs völlig anders
1:55:23vorgestellt
1:55:24dann kann man durchaus über den irrtum
1:55:27über ein kassel verlauf nachdenken
1:55:29dieser fall ist berühmt berüchtigt
1:55:32geworden ist handelt sich um den fall
1:55:34der sogenannten guten hetzjagd also die
1:55:39vorläufer situation von den heads jagten
1:55:41in chemnitz könnte man sagen
1:55:43damals kam es zu schweren verletzungen
1:55:47und sogar zu einem todesfall a und b in
1:55:50dem fall waren es viel viel mehr
1:55:51personen wollten den demo zu tode
1:55:55prügeln auf den zu tode prügeln wolken
1:55:57wusste man in diesem fall nicht auf
1:55:59jeden fall wollten sind verletzten
1:56:01nach einigen ersten schlägen kann
1:56:03flüchten und tritt auf seinem fluchtweg
1:56:04eine glasscheibe ein an den scherben
1:56:06verletzte sich so schwer dass er
1:56:08verblutet sie haben also eine
1:56:11konstellation in der die täter hier in
1:56:14unserem fall den abgewandelten fall ist
1:56:16der guten hetzjagd also gut ein headset
1:56:17diese entscheidung
1:56:20sie wollen das auch vor typen und
1:56:22schlagen auf das opfer ein um es zu
1:56:24töten das opfer kann fliehen
1:56:25jetzt wird es also nicht durch die
1:56:27schläge verletzt und getötet oder
1:56:30weiterhin verletzt und getötet sondern
1:56:31auf der flucht tritt das opfer eine
1:56:34glasscheibe eine glasscheibe einer tür
1:56:36in dem fall und steigt durch diese tür
1:56:40übersieht aber an der tür das dann auch
1:56:42so lange so eine lange scherbe heraus
1:56:44sticht und schlitzt sich mit dieser
1:56:46schärfe das bein an den oberschenkel auf
1:56:47trifft die arterie verblutet innerhalb
1:56:49von kurzer zeit hier ist die frage ob
1:56:54dieser todeseintritt noch vom vorsatz
1:56:56der täter a und b umfasst war die frage
1:57:00ist hatten sie sich vorgestellt dass das
1:57:02opfer zu tode kommt ja das hatten sie
1:57:05sich vorgestellt dass haben sie gewollt
1:57:07aber haben sie die wesentlichen züge des
1:57:10kausal verlaufs im blick gehabt und da
1:57:13stellt sich natürlich die frage was
1:57:15bedeutet hier wesentlich
1:57:17ist es wesentlich wie genau das opfer zu
1:57:20tode kommt es gibt einen einen typischen
1:57:23lehrbuch fall
1:57:25der täter wird das opfer von einer
1:57:27brücke und glaubt das opfer werde im
1:57:30fluss ertrinken
1:57:32jetzt kommt es aber gar nicht dazu dass
1:57:34das opfer unten ankommt weil das opfer
1:57:36aufgrund der dynamik mit dem kopf gegen
1:57:38einen brückenpfeiler schlägt und dabei
1:57:40schon zu tode kommt und da ist man sich
1:57:43einig das macht keinen unterschied
1:57:45der täter hat durch den wurf durch den
1:57:48sturz das risiko geschaffen das opfer
1:57:50daran stirbt und ob es jetzt ertrinkt
1:57:52oder mit dem kopf gegen den
1:57:53brückenpfeiler schlägt und dadurch
1:57:54stirbt darauf kommt es nicht an
1:57:56das ist ein unwesentliches abweichen das
1:58:00leuchtet ein
1:58:00die frage ist aber ob das auch ein
1:58:03unwesentliches abweichendes also statt
1:58:06an den schlägen zu sterben hier durch
1:58:09die verletzung an der glasscheibe
1:58:10man könnte einerseits sagen ob ertrinken
1:58:13oder mit dem kopf aufgeschlagen ist
1:58:14genauso unterschiedlich wie hier schläge
1:58:16oder glas scheine aber es kommt
1:58:18natürlich noch ein weiterer teil eines
1:58:19anderen kausal verlauf bzw 1 1 1 nicht
1:58:24vorhergesehene eigenständiger karosserie
1:58:26verlauf hinzu
1:58:28und letztlich geht es nur um die frage
1:58:29was ist wesentlich und was nicht
1:58:32hier haben sie auch den brückenpfeiler
1:58:34fall den sie in nahezu jedem lehrbuch
1:58:36finden
1:58:38den jauchegruben fall in den scheunen
1:58:40fall den weg die werden wir uns nachher
1:58:41nochmal genauer ansehen jauchegruben
1:58:43fall und scheunen fall da geht es um
1:58:45konstellationen der täter schlägt auf
1:58:48das opfer mit tötungsvorsatz 1 denkt das
1:58:52opfer ist schon tot das ist der ja
1:58:53houben fall und wirkt das opfer dann in
1:58:55die jauchegrube tatsächlich war das
1:58:57opfer aber noch gar nicht tot sein
1:58:58ertrinkt in der laufgruppe und da ist
1:59:01die frage ob das dann eine vorsätzlich
1:59:03herbeigeführte tötung ist oder ob wir es
1:59:05mit versuchter tötung versuchtem mord
1:59:07versuchter totschlag und fahrlässiger
1:59:09tötung sozusagen in einem in tateinheit
1:59:11zu tun haben der bgh hat sich zu
1:59:16abweichungen und fragt stellt die frage
1:59:18was ist denn wesentliche abweichungen
1:59:21sind nicht wesentlich
1:59:23und ich glaube ehrlich gesagt dass sie
1:59:25mit dieser erklärung nicht viel schlauer
1:59:26sind als vorher
1:59:28wenn sie sich noch innerhalb der grenzen
1:59:30des allgemeinen der allgemeinen das nach
1:59:32allgemeiner lebenserfahrung
1:59:33voraussehbaren halten und keine andere
1:59:35bewertung der tat rechtfertigen
1:59:38das bedeutet also wenn der bgh zu finden
1:59:45sie müssen sich also hier die frage
1:59:48stellen ob
1:59:50es eine andere bewertung rechtfertigt
1:59:52wenn das opfer durch diesen schnitt an
1:59:54den glasscheiben zu tode kommt als wenn
1:59:57es zu tode geprügelt wird
1:59:59beziehungsweise in dem anderen fall das
2:00:02ertrinken oder das aufschlagen am
2:00:04pfeiler
2:00:07eine sonder konstellation die nexans
2:00:09klausuren immer wieder eine rolle spielt
2:00:12im übrigen in dem fall den der oben
2:00:15genannt worden ist könnte man durchaus
2:00:17eine ein wesentliches abweichend vom
2:00:20kausal verlauf annehmen aber mit
2:00:21entsprechender begründung können sie das
2:00:23auch ablehnen
2:00:26ein fall in dem die herrschende meinung
2:00:28und ich glaube die einheitliche meinung
2:00:31zu recht annehmen dass wir es nicht mit
2:00:34einem wesentlichen abweichung vom kausal
2:00:35verlauf nicht mit paragraf 16 zu tun
2:00:38haben ist der fall des error in persona
2:00:41welt objekte also dass error das des
2:00:44irrtums über die person vielleicht
2:00:47besser als identität übersetzen des
2:00:50irrtums über die identität
2:00:53oder neuer der identität des objekts
2:00:56könnte man vielleicht sagen
2:00:58der fall kommt in vielen examens
2:01:00klausuren vor ist relativ einfach zu
2:01:03händeln man muss nur wissen wie nebelo
2:01:06erschießen er legt sich auf dem haus vor
2:01:09dem haus das auf die lauer als tee am
2:01:11abend eine person auf das haus zu gehen
2:01:13sieht erkennt die auffällige pelzmütze
2:01:15des schießt und tötet sein ziel
2:01:18tatsächlich war es aber der iks der sich
2:01:20nur die mütze desso ausgeliehen hatte
2:01:23ich kenne mich gut in meiner anfänger
2:01:26klausur im semester 96/97 da lief exakt
2:01:32diese klausur und die kommen auch immer
2:01:34wieder vor
2:01:34also die frage haben wir es hier mit
2:01:37einem wesentlichen abweichen
2:01:40im sinne des paragrafen 16 zu tun haben
2:01:43wir es hier mit einem wesentlichen
2:01:44irrtum zu tun einem tatbestand zu tun
2:01:49der ta hat hier mit seiner handlung
2:01:52aussagen objektiv zu rechnen war den tod
2:01:54des ex herbeigeführtes im objektiven
2:01:56tatbestand haben wir da keine
2:01:57schwierigkeiten erzielt auf das opfer
2:01:58schafft mit dem schuss auch die
2:02:01rechtlich relevante gefahr dass das
2:02:03opfer stirbt und damit ist der objektive
2:02:05tatbestand erfüllt bitte in examens
2:02:07klausur in einem solchen fall auch nicht
2:02:10lange diskutieren ob der schuss kausal
2:02:12gewesen ist für den tod in der ex amt
2:02:16lassen würde mir hier reichen wenn sie
2:02:19schreiben der objektive tatbestand des
2:02:20totschlags ist durch den tödlichen
2:02:21schuss erfüllt punkt mehr würde ich gar
2:02:24nicht erwarten
2:02:25in der anfängerklasse muss ein bisschen
2:02:27mehr schreiben wir müssen sie zeigen
2:02:28dass sie das definieren können dass sie
2:02:30das subsumieren können aber bitte auch
2:02:32an der stelle nicht übertrieben auch
2:02:33anfänger klausuren sind häufig mit
2:02:35problemen voll gepackt und in drei
2:02:37stunden ab drei stunden haben sie da ist
2:02:40das viel das zu bewältigen kann
2:02:45das problem an dieser stelle ist dabei
2:02:47und das sehen wir ja der wollte
2:02:49natürlich nicht den ex töten
2:02:51am tod des ex hat überhaupt kein
2:02:53interesse gehabt er hat sich nicht mal
2:02:56mit dem tod des ixs abgefunden
2:02:59hätte er gewusst dass er hier auf den xc
2:03:01die retter sofort gesagt jetzt praktisch
2:03:02ein ich gehe wieder nach hause
2:03:03also hier zu sagen mit dem tod des ixs
2:03:07den hat er billigend in kauf genommen
2:03:09hat sich damit abgefunden das wäre
2:03:10einfach lebensfremd die frage ist nur ob
2:03:13es darauf ankommt
2:03:16denn wenn sie den wortlaut des gesetzes
2:03:17lesen und dann diese funktion vornehmen
2:03:23wer einen menschen tötet
2:03:25man müsste eigentlich rein lesen wir
2:03:27einen anderen menschen töteten sich
2:03:28selbst zu töten ist nicht strafbar
2:03:31also wenn sie erfolgreich sind damit
2:03:33dann ist mit der strafe sowieso ein
2:03:34problem wenn sie aber nicht erfolgreich
2:03:37sind dann werden sie auch nicht wegen
2:03:38versuchten todschlags oder selbstmordes
2:03:41bestraft in den im vereinigten
2:03:44königreich hat man es lange zeit gemacht
2:03:45da hat man erfolglose selbstmörder
2:03:48gehängt begründung war dass dieser täter
2:03:52der der monarchie einen untertan nehmen
2:03:57wollte und dass er dafür bestraft werden
2:03:58muss
2:04:01im deutschen strafrecht ist der
2:04:03selbstmord straflos also ein anderer
2:04:10er wusste er ganz genau dass er einen
2:04:11anderen töten würde und das ist der
2:04:14entscheidende knackpunkt wir fragen uns
2:04:17haben wir es mit einem irrtum über ein
2:04:19tatbestandsmerkmal zu tun
2:04:21wir zählen die tatbestandsmerkmale auf
2:04:25handlung
2:04:27erfolg tod irgendeines menschen
2:04:31kausal verlauf in seinen wesentlichen
2:04:33zügen und genaugenommen müssen auch die
2:04:35die umstände der objektiven zurechnung
2:04:39bekannt sein
2:04:41wir haben aber hier keinen irrtum
2:04:43darüber dass er einen menschen töten
2:04:45würde
2:04:45das einzige worüber er sich irrt es über
2:04:47die identität des menschen und die
2:04:49identität des opfers ist kein
2:04:52tatbestandsmerkmal im gesetz steht eben
2:04:54nicht wer den tötet wird mit
2:04:57freiheitsstrafe nicht unter fünf jahren
2:04:59bestraft sondern wer einen anderen
2:05:01menschen tötet und deswegen ist der
2:05:04irrtum über die identität eben kein
2:05:06tatbestand irrtum sondern unbeachtlich
2:05:09er fällt nicht unter paragraf 16
2:05:11das heißt für die klausur dass die
2:05:13folgendes zu prüfen haben
2:05:15nach § 16 absatz 1 satz 1 scheidet der
2:05:18vorsatz aus wenn dem täter das vorliegen
2:05:22und die verwirklichung irgendeines
2:05:23tatbestandsmerkmal unbekannt ist der
2:05:27mensch getötet und in kausal verlauf in
2:05:29den wesentlichen zügen das war ihm
2:05:31bekannt er wusste wenn er jetzt ab
2:05:32drückt dann fliegt die kugel in richtung
2:05:34dieses menschen auf denen ich gezielt
2:05:36habe und dieser mensch wird dann mit
2:05:38hoher wahrscheinlichkeit getötet damit
2:05:40sind alle tatbestandsmerkmale erkannt
2:05:43wie bereits gesagt dass er hier den iks
2:05:47töte das ist nicht gegenstand des
2:05:48tatbestandes oder und auf kommt es nicht
2:05:51an
2:05:51die identität ist nicht
2:05:52tatbestandsmerkmal und deswegen können
2:05:54sie hier sagen wir haben es mit einem
2:05:56unbeachtlichen irrtum eben nicht mit
2:05:59paragraf 16 zu tun und das ist ganz
2:06:01wichtig wenn sie einen irrtum über der
2:06:05der den vorsatz beseitigen könnte prüfen
2:06:08dann steigen sie mal mit § 16 an
2:06:11also eher personal wird geprüft indem
2:06:14sie sagen er hat sich hier darüber
2:06:15gehört dass er nicht auf den user auf
2:06:19dem xi
2:06:19es könnte einen abstands irrtum
2:06:21vorliegen nach § 16 der den versuch den
2:06:24vorsatz ausschließen könnte
2:06:25voraussetzung ist dass er über einen
2:06:27tatbestandsmerkmal sich geirrt hat
2:06:29tatbestandsmerkmale sind hier ein zwei
2:06:31drei vier
2:06:32keines davon ist betroffen weil er
2:06:33wusste dass er einen menschen tötet er
2:06:35wusste dass er tötet er kannte den die
2:06:37wesentlichen züge des kausal verlaufs
2:06:38und die identität ist kann da bestands
2:06:40merkmal also 16 raus dann sind wir
2:06:43soweit
2:06:45den fall der apparatschik tus der ist
2:06:48ein gegenteiliger fall hoch umstritten
2:06:51und da sehen sie dann auch die
2:06:53abgrenzung
2:06:59und da ist ganz wichtig
2:07:01wenn sie sich nicht mehr erinnern können
2:07:05wie das geschrieben wird wie es heißt da
2:07:09nicht irgendwas schreiben was ich so
2:07:10ähnlich anhört erectus habe ich schon
2:07:13gelesen apparatschik objekte oder
2:07:17ähnliches dann schreiben sie einfach die
2:07:19tat könnte viel gegangen seien fertig
2:07:21also apparatschik das ist ja auch nur
2:07:24besonders schlau viel gehen der tat mehr
2:07:26heißt das ja nicht aber wenn sie
2:07:29schreiben dann ganz wichtig das heißt
2:07:30die apparatschiks ist nicht der dass
2:07:33also wenn sie einen latein fetischisten
2:07:35als korrektor haben mich beispielsweise
2:07:37dann sollte das richtig sein team sieht
2:07:41seine frühere freundin mit ihrem neuen
2:07:42freund xt der in bezug auf den umgang
2:07:46mit o noch immer vor rechte für sich
2:07:48reklamiert zitat aus der entscheidung
2:07:50ist darüber wütend er verfolgt die
2:07:52beiden mit seinem pkw und schließlich in
2:07:55eifersüchtig wütender gefühls
2:07:56aufwallungen nix über den haufen zu
2:07:59fahren und auf diese weise zu töten
2:08:01er fährt gezielt auf den vorstehenden zu
2:08:04der vom fahrzeug lediglich gestreift
2:08:07wird weil er sich im letzten moment mit
2:08:08einem sprung nach links retten kann
2:08:10die hinter ex stehende o kann nicht mehr
2:08:13ausweichen sie wird vom pkw erfasst und
2:08:15getötet
2:08:18also wir haben es mit einem fall zu tun
2:08:20in dem der täter gezielt hat in einem
2:08:26film strichen mit dem fahrzeug gezielt
2:08:27hat auf den iks den leute umbringen
2:08:33der stand vor der derigs hat das
2:08:35rechtzeitig gemerkt und so richtig
2:08:39intensiv kann die freundschaft noch
2:08:40nicht gewesen sein wenn er nicht ein
2:08:41warum er springt alles zur seite und sie
2:08:44wird tödlich verletzt wie ist dieser
2:08:47fall jetzt zu beurteilen wir könnten
2:08:49jetzt sagen na gut das haben doch eben
2:08:51gesehen irrtum über die identität und er
2:08:55wollte einen menschen töten er hat einen
2:08:57menschen getötet
2:08:58und das was hier jetzt ein bisschen
2:09:00anders abgelaufen ist darauf kommt es
2:09:01nicht an
2:09:02das ist auch durchaus eine auffassung
2:09:04die in der literatur vertreten wird
2:09:05frauke vertritt dass beispielsweise im
2:09:07normalen kommentar indem sie sagt die
2:09:10identität ist eben kein
2:09:11tatbestandsmerkmal ich vereinfache jetzt
2:09:14stark gebe ich zu die identität ist kein
2:09:16tatbestandsmerkmal und deswegen ist hier
2:09:18auch kein tatbestand irrtum im sinne von
2:09:20§ 16 gegeben
2:09:24wir prüfen wir das
2:09:27ich baue es in die prüfung im
2:09:28prüfungsaufwand das ganz wichtig finde
2:09:31ich lese es in texas klausuren häufig
2:09:32genannt wird richtig geprüft und dann
2:09:35kommt
2:09:37das eben noch als hinweis auch zum arrow
2:09:39in objekte oder arrow in persona dann
2:09:42kommt wenn sie eine person haben in
2:09:43subjektiven tatbestand ist könnte ein
2:09:45arrow in persona vorliegen
2:09:48diese überschrift ist ausgesprochen
2:09:50nämlich
2:09:52es könnte eine person nach vorliegen sie
2:09:54behandeln wir den er in persona er ist
2:09:56unbeachtlich
2:09:57die schreiben wir sehen die überschrift
2:09:59in den in den ober satz es könnte ein
2:10:02beachtlicher irrtum vorliegen dann muss
2:10:04ich doch an den rand schreiben als
2:10:05korrektor ja warum schreiben sie dass
2:10:07dann wenn der unbeachtlich ist also
2:10:09prüfen sie immer von paragrafen 16 aus
2:10:11es muss immer der paragraph 16 die über
2:10:15also hier tötungs vorwärts was ist die
2:10:18frage und der wille zur verwirklichung
2:10:20setzten sich ab dass hinten kenntnis
2:10:22aller sachlichen umstände und da ist
2:10:25eben die frage des täuschungsvorsatzes
2:10:26hier müssen sie im paragrafen müssen ihn
2:10:30parat und 16 also ein baum liegt vorsatz
2:10:33vor
2:10:33hier können sie sagen ja der wollte ja
2:10:35einen menschen töten und er hat auch
2:10:37einen menschen getötet
2:10:38liegt trotzdem ein fall des paragrafen
2:10:4016 des tatbestands irrtums vor
2:10:43das objekt mensch ständig erfolg tod
2:10:46eines menschen haben wir er wusste auch
2:10:49dass seine handlung zum erfolg tod eines
2:10:52menschen führen wird problematisch ist
2:10:56an dieser stelle und hier kommt der
2:10:57paragraph 16 dann zum tragen
2:10:59schräge jetzt jede ganze zeit davon den
2:11:01paragrafen leichten mädchen nennen auf
2:11:03der folie steht dann nicht dass mir noch
2:11:04ändern
2:11:06hier kommen dann zum tragen ob der
2:11:09kausal verlauf in seinen wesentlichen
2:11:10zügen betroffen ist und was sind die
2:11:14wesentlichen züge das ist die kernfrage
2:11:17und da stellt sich eben die frage ist
2:11:19der irrtum darüber dass die kugel und
2:11:21nichtig trifft oder in unserem fall eben
2:11:23dass das fahrzeug den dx und nicht den o
2:11:27trifft ein irrtum nach § 16 11 ich
2:11:31erzähle die kugel genommen weil das der
2:11:33typische axams oder klausur verlässt
2:11:38wo liegt der unterschied zum personal
2:11:41hier wird nicht über die identität
2:11:43geirrt
2:11:44der hat ja nicht fix und over wechsel
2:11:46der wird schon seine freundin seiner ex
2:11:48freundin nicht mit dem neuen freund
2:11:49verwechselt haben
2:11:50der punkt ist der er hat nicht richtig
2:11:53getroffen er zwar gezielt aber die
2:11:55falsche person getroffen und nicht die
2:11:58falsche im sinne von er die personen
2:11:59verwechselt sondern die tat lief anders
2:12:02ab als er sich das vorgestellt hat
2:12:05und die der person als die personen
2:12:07verwechslung identitäts verwechslung die
2:12:10apparatschiks ist der irrtum über das
2:12:12ablaufen der tat also ein technischer
2:12:16fehlschlag und das ist der entscheidende
2:12:18punkt
2:12:19sie finden eine lösung dieses problems
2:12:22und dieses problem falls bei wolke im
2:12:25klausuren kurs 1 hier nochmal der kurze
2:12:28hinweis § 16
2:12:30sie starten also in die prüfung und
2:12:32stellen fest na ja wissen und wollen sie
2:12:35jetzt ja vorsatz voraus er wollte einen
2:12:36menschen töten er wollte mit dem auto
2:12:38töten das hat auch geschafft dennoch
2:12:40kommt § 16 absatz 1 satz 1 in betracht
2:12:43und damit der ausschluss des vorsatzes
2:12:45das setzt voraus dass er sich über einen
2:12:47tatbestandsmerkmal geirrt hat hier kommt
2:12:49als tatbestandsmerkmal über das er
2:12:51gehört zu haben könnte der causa fall
2:12:54auf in seinen wesentlichen zügen in
2:12:55betracht und dann fragen sie sich hat er
2:12:58sich denn den den kausal verlauf
2:13:01wesentlich anders vorgestellt als er
2:13:03tatsächlich abgelaufen ist
2:13:05und ich kann ihnen so viel sagen wenn
2:13:07der täter auf einen menschen zielt und
2:13:09die kugel fliegt auf einen anderen
2:13:10malern ich richtig gezählt hat und der
2:13:12andere wird getötet
2:13:13dann haben wir es mit einem fall zu tun
2:13:16bei dem die herrschende die weit
2:13:17überwiegende meinung § 16 anwenden und
2:13:20sagt der irrtum ist wesentlich so viel
2:13:23zu diesem thema das werden wir beim
2:13:24nächsten mal auch noch mal kurz
2:13:25wiederholen ich danke herzlich für ihre
2:13:27aufmerksamkeit und mitarbeiter bis
2:13:29morgen

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