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0:02gut wir haben uns beim letzten mal
0:05das funktioniert jetzt auch wir haben
0:07uns beim letzten mal mit dem aufbau des
0:09tatbestandes auseinandergesetzt
0:11ich möchte doch eine einen nachtrag
0:13machen ich habe gerade die extratouren
0:16in der korrektur auf dem schreibtisch
0:18und habe festgestellt der die frage der
0:22stoff anwendungs rechts spielt durchaus
0:23gelegentlich eine rolle jetzt spielte
0:25sie tatsächlich eine rolle in einem fall
0:27in dem jemand eine e mail aus
0:29deutschland an einen an ein unternehmen
0:32in südamerika geschickt hat und dieses
0:36unternehmen
0:37ich würde mal sagen und technisch
0:38erpresst hat und da ging es um die frage
0:40welches strafrecht ist anwendbar und da
0:43reicht dann auch wie ich ihn beim
0:45letzten mal gesagt habe einen blick ins
0:46gesetz § 3
0:48tatort ist entscheidend für die
0:50anwendung deutschen strafrechts und dann
0:52war es für die teilnehmer dieser klausur
0:55wichtig dass sie nochmal in den
0:56paragraphen neuen geschaut haben den
0:58habe ich ihnen auch kurz erklärt da
1:00steht nämlich darin dass es auf die
1:02handlung ankommen kann also wenn ich aus
1:04deutschland eine e mail schreiben nach
1:06und nach viele beispielsweise dann habe
1:09ich einen tatort in deutschland weil ich
1:10die handlung nämlich die erpressungs
1:13erklärung sozusagen die nötigungs
1:14erklärung in deutschland vorgenommen
1:17habe und deswegen brauche ich man mich
1:20dann auch nicht auf so dünnes eis wie
1:22paragraf 5 6 und 7 zu begeben
1:25deswegen schon mal bitte merken für die
1:27examens klausuren oder für die klausuren
1:29überhaupt wenn es um das schaf
1:30anwendungs recht geht finden sie
1:32meistens in § 3 und 9 eine lösung
1:35das war auch in diesem fall so das
1:39erspart ihnen dann einiges an
1:40überlegungen und einiges an hin und her
1:42§ 309 sind sehr weit
1:44dann haben wir uns mit dem objektiven
1:46tatbestand kurz beschäftigt das sehen
1:49sie hier auf der folie lade ich ihnen
1:52einiges zugesagt das im detail zu
1:55besprechen lohnt sich an dieser stelle
1:58noch nicht weil sie die den hintergrund
2:01der des besonderen teils noch nicht
2:02haben
2:03das lohnt sich dann wenn man sich dann
2:04eben die einzelnen vorschriften anguckt
2:06wenn wir in den paragraphen 242
2:09reinschauen in den diebstahl
2:10da geht es dann in die fremde bewegliche
2:12sache wir haben es ja beim reichs
2:14gerichtsurteil schon gesehen
2:15das heißt das ist nur abstrakt allgemein
2:18erst mal den hinweis auf den objektiven
2:20tatbestand und seine bedeutung im
2:23subjektiven tatbestand da muss man sich
2:25dann eben auch dass einzelne sie liegt
2:26anschauen und sich überlegen welche
2:30voraussetzungen dieses delikt erfordert
2:33bei den vorsatz delikten er da brauchen
2:35wir immer vorsatz es kann aber immer
2:37noch ein zusätzliches element hinzu
2:39kommen wenn sie beispielsweise in
2:41paragraphen 211 beim mord wenn sie da
2:44rein schauen verdeckung soder
2:45ermöglichung sub sicht also wird aus dem
2:48totschlag aus der vorsätzlichen tötung
2:51wird der mord dadurch dass eben von
2:53deckungs oder ermöglichung absicht hinzu
2:55kommt
2:57die wegnahme einer sache die man sich
3:01ausleihen will und dann wieder
3:02zurückgeben will das kann auch strafbar
3:04sein ist regelmäßig aber nicht strafbar
3:06der sogenannte foto hus also der
3:08gebrauchs diebstahl könnte man sagen
3:10der wird erst dann strafbar wenn es
3:13nicht um kraftfahrzeuge fahrräder geht
3:15dann wärs 248 wenn sie es beispielsweise
3:18sie haben den fall eines buchs sie
3:20leihen sich ungefragt irgendwo ein buch
3:22aus dann sind sie erst dann in der
3:26strafbarkeit wenn sie zu eignungs
3:27absicht haben das heißt also wenn der
3:29täter in der absicht handelt sich oder
3:31einen dritten die sache zu zeichnen auch
3:33das wird im besonderen teil noch
3:35intensiv besprochen da gibt es nämlich
3:37eine ganze menge probleme die man sich
3:38anschauen muss bereicherungsabsicht dass
3:43es ähnlich beim betrug wenn sie jemanden
3:46einfach täuschen um ihn zu schädigen
3:47dann ist das nach deutschem strafrecht
3:49nicht strafbar grundsätzlich es sei denn
3:51sie wollen sich selbst bereichern
3:53ausnahmen gibt es auch da
3:55interessanterweise hat das
3:56österreichische strafrecht einen
3:58straftatbestand der nur die täuschung
4:00und die absichtliche schädigung eines
4:02anderen unter strafe stellt ohne dass
4:04eine bereicherungsabsicht haben
4:07und dann haben wir die böswilligkeit
4:09noch als beispiel ich habe den eindruck
4:11es rauscht extrem hier ich weiß nicht ob
4:13die aufnahme dann so gut wird okay gut
4:17na dann hoffen wir dass die aufnahme
4:18trotzdem klappt sehen wir uns mal ein
4:22beispielfall an beziehungsweise ich
4:25möchte jetzt die delikt stufen die wir
4:27schon besprochen haben an mehreren
4:28beispielen deutlich machen
4:30wir hatten schon darüber gesprochen dass
4:32es die stufe des tatbestandes gibt die
4:35stufe der rechtswidrigkeit und der
4:37schuld das hat man schon angeschaut sie
4:39erinnern sich vielleicht als tatbestand
4:41die generelle unrechts umschreibung
4:43rechtswidrigkeit jemand erfüllt generell
4:46den unrechtsstaat bestand aber aus
4:48irgendeinem grund ist jedoch
4:49gerechtfertigt
4:50also weil es ein solcher ausnahmefall
4:52ist nehmen sie die notwehr und der
4:55letzte fall ist der in dem jemand sogar
4:58rechtswidrig handelt er hat keine
5:00notwehr auf die er sich berufen könnte
5:02aber er handelt schuldlos weil es
5:05beispielsweise ein neunjähriger ist oder
5:07weil jemand an einer psychischen
5:09erkrankung leidet die dazu führt dass er
5:12sich eben nicht mehr kontrollieren kann
5:15nehmen wir diesen fall t findet um die
5:17mittagszeit am ufer eines sees ein
5:18ruderboot das boot ist dort angebunden
5:20und er weiß dass es dem gehört er löst
5:23die befestigung benutzt das boot sei
5:24eine gemütliche radtour über den see am
5:27nachmittag bringt er es wie geplant
5:29zurück und befestigte es so wir es
5:31vorgefunden hat jetzt müssen wir uns die
5:34frage stellen ich hatte es eben schon
5:35gesagt gibt es hier ein straftatbestand
5:38der dazu führt dass wir hier ein
5:41generalisierte unrecht finden können und
5:44wenn wir in den paragraphen 242
5:46reinschauen das wäre der diebstahl der
5:48liegt natürlich nahe
5:50da heißt es da hatte ich gerade schon
5:53gesagt wer eine fremde bewegliche sache
5:55einem anderen in der absicht wegnimmt
5:57also weggenommen wurde diese fremde
6:00bewegliche sache dafür können wir
6:01ausgeben aber in der absicht weg nimmt
6:03die sache sich oder einem dritten
6:05rechtswidrig zuzuerkennen
6:07und das haben sie nicht wenn sie eine
6:10sache wegnehmen und sie dann aber wieder
6:12dem besitzer dem gewahrsams inhaber dem
6:15eigentümer je nach konstellation ohne
6:17weiteres zur verfügung stellen als wenn
6:19sie ein auto oder ein fahrrad weg nehmen
6:22um damit in der gegend rum zu fahren und
6:24es dann genauso an die stelle wieder
6:25hinstellen
6:26nehmen sie an beim fahrrad sie kennen
6:27die die zahlenkombination eines
6:30zahlenschlosses nehmen das fahrrad mit
6:32und stellen jetzt nachdem sie es benutzt
6:34haben wir exakt an die stelle
6:35anschließen das wieder ab
6:36der besitzer ganz und technisch
6:38gesprochen der besitzer kann das
6:40fahrzeug also wieder benutzen und es
6:43kommt bekommt aufzug einer schädigung
6:45dann haben wir es nicht mit einem handel
6:49in zeitungs absicht zu tun
6:53man eben mal abwarten oder
6:58ok ja
7:04jetzt genießen wir ein paar sekunden die
7:06ruhe
7:07und dann stelle ich sie wieder also wenn
7:11wir in diesem fall keine zu eignungs
7:12absicht haben also ich das fahrzeug
7:14nicht für mich selbst behalten will
7:15nicht für jemand anderen mitnehmen nicht
7:17verkaufen will was auch immer dann haben
7:19wir es nicht mit einem diebstahl zu tun
7:20ich hatte ihn schon gesagt 248 b müssen
7:23sie dann aber im blick behalten dass
7:25eine strafvorschrift am b merken sie
7:27schon dass die ursprünglich nicht
7:29enthalten war im stgb
7:31wer ein kraftfahrzeug oder ein fahrrad
7:33gegen den willen des berechtigten den
7:35gebrauch nimmt wird mit freiheitsstrafe
7:36bis zu drei jahren oder mit geldstrafe
7:37bestraft
7:38den letzten teil das mal weg wenn die
7:41tat uns weiter wenn sie 4
7:45wenn sie jetzt gesetzlich auf diesen
7:47fall anwenden dann stellen sie fest
7:49wer ein kraftfahrzeug oder ein fahrrad
7:53sind ja jetzt etwas geschulte eine
7:55auslegung von gesetzen und können
7:56feststellen dass ein ruderboot kein
7:58fahrrad ist
8:00das ruderboot ist aber auch kein
8:02kraftfahrzeug sie können natürlich jetzt
8:04sagen da wird ja oft auch kraft benutzt
8:06den ruderer haben wahrscheinlich
8:08deutlich mehr kraft als ich zumindest
8:10also sie haben richtig kraft die sie
8:12benutzen können dafür kraftfahrzeug dass
8:14es uns einen klaren kraftfahrzeug ist
8:15aber ein fahrzeug bei dem kommt die
8:17kraft aus dem fahrzeug
8:19und deswegen ist diese vorschrift nicht
8:21anwendbar auf diesem fall das bedeutet
8:24es fehlt schon am tatbestand jetzt
8:26können sie sagen das eine schweinerei
8:27dass sich jemand das fahrzeug aneignet
8:30es benutzt und dann wieder hinstellt und
8:32kein keine miete oder ähnliches zahlt
8:34aber wir bestrafen nicht alle
8:36schweinereien manchmal leider manchmal
8:38zum glück jetzt bedeutet es handelt sich
8:42hier nicht um vertrieb des unrechts und
8:44deswegen ist schon der tatbestand nicht
8:46erfüllt
8:46das heißt natürlich nicht dass sie jetzt
8:48nicht vielleicht zivilrechtlich
8:49irgendwelche ansprüche geltend machen
8:51können oder ähnliches bitte trennen sie
8:53das auch in der strafrechts klausur in
8:55der strafrechtspflege hat grundsätzlich
8:57die frage ob zivilrechtliche
8:58schadenersatzansprüche bestehen keine
9:00bedeutung
9:00sie kann den einzelfällen für
9:02betrugstaten oder ähnliches bedeutung
9:04haben aber im grundsatz gilt das
9:07strafrecht und das zivilrecht sind
9:09voneinander getrennt solange das
9:12strafrecht nicht auf das zivilrecht
9:13verweist beim merkmal fremd haben wir
9:15das beim merkmal
9:19der
9:20des vermögensschadens haben wir einen
9:21verweist aber im grundsatz trennen sie
9:23es bitte erstmal im kopf wie derart zu
9:27ertrinken droht er weiß dass sich in der
9:29hütte des eaux neben der steht ein
9:31rettungsring befindet er bricht die
9:32verschlossene tür auf und rettet mit dem
9:33rettungsring dna hier haben wir es mit
9:36einer konstellation zu tun wo die
9:38meisten von ihnen wahrscheinlich nicht
9:39denken würden die können wir jetzt den
9:41tee bestrafen sondern sie stelle sich
9:42die frage wie der tee belohnt wird für
9:45seine heldentat der strafrecht sagt erst
9:48mal haben wir möglicherweise mit einer
9:51tatbestandlichen handlung zu tun und
9:53wenn sie den fall abstrahieren und sagen
9:55da bricht jemand die das schloss einer
10:00hütte auf
10:01da würde ihn sofort einfallen was das
10:03sein könnte was könnte das sein
10:05genau das könnte eine sachbeschädigung
10:06sein und diese sachbeschädigung die
10:09führt dann dazu dass wir oder die können
10:12wir dann im paragrafen 303 wiederfinden
10:15und da heißt es
10:20wer rechtswidrig eine fremde sache
10:22beschädigt oder zerstört wird bestraft
10:24ich verkürzte dass dieses wort
10:27rechtswidrig darüber können wir lange
10:29streiten was das bedeutet dass man
10:30erstmal zur seite
10:31wer eine fremde sache beschädigt oder
10:33zerstört also im tatbestand sind wir
10:36schon denn das schloss das wird
10:38aufgebrochen und damit können sie das
10:40nicht wieder verwenden
10:42unter beschädigen verstehen wir das auf
10:45eine sache in einer weise eingewirkt
10:47wird dass ihre tauglichkeit oder auch
10:50mal ihr aussehen negativ beeinträchtigt
10:53oder negativ verändert wird also
10:55beeinträchtigt wird und beim zerstören
10:58da gehen wir davon aus dass die sache
10:59dann gar nicht mehr brauchbar ist
11:01bitte jetzt schon mal als hinweis wenn
11:04sie in ein exemplar den fall haben dass
11:06jemand eine fensterscheibe zerschießt
11:08denn diskutieren sie bitte nicht lange
11:10ob die fensterscheibe zerstört ist das
11:12kann man dann sehr kurz machen solche
11:14dinge liegen dann auf der hand selbst in
11:16einer anfänger klausur oder hausarbeit
11:17kann man das kurz machen also wir haben
11:20den tatbestand des einbruchsdiebstahls
11:23danach fragen sie ob der möglicherweise
11:25erfüllt ist den einbruchsdiebstahl haben
11:28wir ja wir haben den in § 242 243 244
11:36aber zum einen ist jetzt die frage wir
11:40haben es eben beim diebstahl schon
11:41gesehen zu welchem zweck wollte er
11:43diesen rettungsring haben
11:45und da werden wir das gleiche problem
11:47haben dass wir oben auch schon hatten
11:48naja zu eignungs absicht werden wir wohl
11:51hinsichtlich des rettungsteams kaum
11:52haben er wollte den rettungswegen nicht
11:54für sich behalten nicht mit nach hause
11:55nehmen oder auch nicht für einen anderen
11:59und deswegen fehlt es da ein diebstahl
12:01auch am am tatbestand und insofern schon
12:06mal der hinweis hier kam der begriff
12:09einbruchsdiebstahl auf bevor wir uns mit
12:11den qualifikationen auseinandersetzen
12:14der einbruchsdiebstahl ist eine
12:16qualifikation beziehungsweise eine 1
12:19regel bei spielt dazu später mehr
12:22bevor wir aber die frage stellen liegt
12:24ein qualifizierter diebstahl vor
12:26müssen wir natürlich erst mal die frage
12:28beantworten liegt überhaupt ein
12:29diebstahl vor in unserem fall bleiben
12:33wir bei der sachbeschädigung und wenn
12:35sie sich jetzt fragen wie könnte man
12:36denn zu dem ergebnis kommen dass
12:38derjenige der jetzt einen menschen
12:40gerettet hat und deswegen eine sache
12:42zerstört hat nicht bestraft wird da
12:43müssen wir uns natürlich dann gedanken
12:45über rechtfertigungsgründe machen
12:48und da werfen sie bitte mal einen blick
12:50in den paragraphen 34 stgb
12:53die notwehr kennt jeder von ihnen den
12:56rechtfertigen notstand vielleicht nicht
12:59der es jetzt relativ bekannt geworden
13:01durch die sogenannten einbrüche in tier
13:04stelle wo diese vorschrift eine ganz
13:06zentrale rolle gespielt hat wer in einer
13:09gegenwärtigen nicht anders abwenden
13:10gefahr für leben leid freiheit ihre
13:13eigentum oder ein anderes rechtsgut eine
13:16tat begeht um die gefahr von sich oder
13:18einem anderen abzuwenden handelt nicht
13:20rechtswidrig wenn bei abwägung der
13:24widerstreitenden interessen namentlich
13:26der betroffenen rechtsgüter und des
13:27grades der ihnen drohenden gefahren das
13:29geschützte interesse das beeinträchtigte
13:31wesentlich überwiegt das bedeutet also
13:34diese dieser paragraph 34
13:37dem liegt die abwägung zu grunde dass
13:40wir sagen es gibt bestimmte situationen
13:42in denen wir eine gefahrenlage haben und
13:46in dieser gefahrenlage darf man recht
13:49brechen also ein tatbestand erfüllen
13:51erst mal wenn das dazu dient dass man
13:54auf diese weise höherrangige rechtsgüter
13:57oder besonders gefährdete rechtsgüter
14:00schützt und das dazu führt dass ein
14:04rechts gut dass mehr wert ist das
14:06überwiegt daneben gerettet oder der
14:09schaden verringert wird
14:11das leuchtet denke ich völlig ein dass
14:13man hier auf der grundlage des
14:15verhältnismäßigkeitsgrundsatzes sagt
14:17wenn ich eine gefahr dadurch verhindere
14:20dass ich einen kleinen schaden
14:21verursache und das umschlagen der gefahr
14:24in einen großen schaden vermeiden
14:27dann kann ich dafür nicht bestraft
14:29werden und in diesem fall hätten wir
14:31einen klassischen fall des paragrafen 34
14:33stgb auf diesen 34 auch auf dem 32 die
14:37notwehr gehen wir im detail noch ein
14:39das sind nämlich klassische klausur
14:41probleme die wir im detail uns anschauen
14:43müssen hier erst mal nur soweit selbst
14:46wenn man also den tatbestand eines
14:48strafgesetzes erfüllt das ist
14:50grundsätzlich eine tatbestandliche
14:51sachbeschädigung wenn sie ein fremdes
14:53schloss aufbrechen
14:56aber es wird nicht bestraft weil wir
14:58hier sagen die abwägung der güter die
15:01hier beteiligt waren fällt dahingehend
15:03aus dass wir sagen müssen eine strafe
15:06wäre hier ja völlig unangemessen weil
15:08jemand nur hochwertige oder höherwertige
15:10güter beschützt der letzte punkt setzt
15:14sich mit der frage der schuld
15:15auseinander
15:16der neunjährige t klettert in den garten
15:18des nachbarn und flugs von dessen
15:19apfelbaum ein paar äpfel und ist sie auf
15:23wichtig ist es hier das ist mit einem 9
15:25jährigen zu tun haben
15:26ich hatte ihn schon gesagt das gilt der
15:28grundsatz 0 und cremen sine lege und 0
15:33um kriminelle culpa dh also keine strafe
15:37ohne gesetz und keine strafe ohne schuld
15:40und hier sind wir dann bei dem aspekt
15:42der schuld unschuld bitte nicht
15:45theologisch verstehen oder soziologisch
15:49oder psychologisch die schuld ist
15:51erstmal nach dem strafgesetzbuch das was
15:53sie im paragrafen
15:5720 formuliert finden etwas ja etwas
16:03verklausuliert etwas umständlich da
16:06steht nämlich ohne schuld handelt wer
16:09bei begehung der tat wegen bestimmter
16:11umstände nicht in der lage ist das
16:15unrecht der tat einzusehen oder nach
16:17dieser einsicht zu handeln
16:18das heißt wir haben es hier mit einer
16:20rechtlich definierten schuld zu tun
16:23schuld ist und das sei natürlich keiner
16:26diskussion auf anderen ebenen vorgreifen
16:28aber schuld ist strafrechtlich die
16:30fähigkeit das unrecht der tat einzusehen
16:33und danach zu handeln
16:35und er sagt man einfach ganz strikt ein
16:37neunjähriger ein kind bis zur vollendung
16:41des 14 lebensjahres ist nicht in der
16:44lage das unrecht seiner tat einzusehen
16:47und danach zu handeln
16:48obwohl das natürlich eine festlegung ist
16:50über die band streiten kann bei vielen
16:53taten könne können neunjährige
16:55zehnjährige vielleicht auf die jährige
16:57schon feststellen das war jetzt nicht
16:59gut dass ich dem anderen mit der schippe
17:01auf den kopf gehauen
17:01das durfte ich nicht
17:03aber das strafrecht sagt im hinblick auf
17:07die schwere sanktionen auf die schwerste
17:10sanktion die daten der staat hier
17:11verhängen kann
17:12gehen wir davon aus dass bis zu 14
17:15jahren eben diese fähigkeit dieses
17:17schwerwiegende unrecht einzusehen und
17:20nach dieser einsicht zu handeln nicht
17:21besteht
17:22und da gibt es auch insbesondere in der
17:24klausur aber auch vor gericht keine
17:25diskussion
17:26da können sie nicht sagen ja aber der
17:27war besonders ein sichtlich dieser
17:2913-jährige und er hätte das erkennen
17:32müssen und hatte auch die fähigkeit und
17:34deswegen bestrafen werden jetzt 14 ist
17:36eine starre grenze und der einzige der
17:38daran etwas ändern könnte ist der
17:40gesetzgeber und wenn sie jetzt hier
17:44sehen dieser neunjährige der klettert in
17:47den baum und stil im sinne von 242 stgb
17:51äpfel denn ich weiß nicht mehr wer das
17:54geschrieben hat der mal formuliert hat
17:57das aufessen einer sache ist die
18:00intensivste form der aneignung das ist
18:03sicherlich richtig
18:03wir haben jetzt natürlich mit einer
18:05wegnahme und einer zueignung der äpfel
18:09zu tun und er hatte auch keinen
18:10rechtfertigungsgrund
18:12wir wissen nicht ob der so einen hunger
18:14hatte dass er sonst körperliche
18:16nachteile zu befürchten hatte alles
18:18unklar
18:19in jedem fall ist klar dass er
18:21schuldunfähig war schuldunfähigkeit kann
18:24nicht nur bei kindern vorliegen ich
18:27hatte ihnen neben dem paragrafen 20
18:28schon vorgelesen
18:29wenn sie beispielsweise jemanden haben
18:31der unter einer schweren psychischen
18:33oder physischen erkrankung leidet es gab
18:37in ein in russland einen fall in dem
18:39jemand
18:41unter der hirnhaut erkrankung litt und
18:43deswegen so zumindest das ärztliche
18:46gutachten straftaten schwerste
18:48straftaten begangen hat weil diese
18:50hirnhautentzündung das hirn so
18:51angegriffen hatte dass manche hemmungen
18:53überhaupt nicht vorhanden waren
18:54und insofern wäre das auch ein fall des
18:57paragrafen 20
18:59wenn jemand nicht verurteilt wird weil
19:04er schuldunfähig ist
19:05dann heisst das aber keinesfalls dass
19:08wir dann im strafprozess keine mittel
19:11hätten die bevölkerung die gesellschaft
19:13vor einer solchen person zu schützen
19:15denn für solche fälle wenn jemand
19:17schuldunfähig ist um schwere straftaten
19:18begeht da haben wir das mittel der
19:20sicherungsverwahrung
19:21das heißt wenn ein gericht feststellt
19:24der straftäter der schwerste straftaten
19:27begangen hat kann nicht strafrechtlich
19:29verurteilt werden weil er nicht
19:31schuldfähig war
19:32damit heute das keinesfalls dass man
19:34diesen menschen dann wieder auf die
19:36straße schickt und sagt mach mal schön
19:37weiter sondern dann kommen
19:40typischerweise maßregeln der sicherung
19:41und besserung insbesondere die
19:43sicherungsverwahrung und diese
19:44sicherungsverwahrung in deutschland darf
19:46man nicht unterschätzen die
19:47möglichkeiten da wieder rauszukommen
19:49sind oft sehr begrenzt selbst für täter
19:54selbst für verurteilte bei denen man
19:56gute prognosen hat dass sie keine
19:59straftaten mehr begehen
20:00sie können sich vorstellen wenn sie da
20:02als psychiater begutachten und dann
20:04sagen ja da wird nichts mehr passieren
20:05das passiert dann was das ist eine ganz
20:08erhebliche verantwortung und da sind
20:10viele sehr vorsichtig gut sie können das
20:14ganze nochmal nachlesen auch mit diesem
20:15aufbau im lehrbuch von 3 und esser zum
20:19allgemeinen teil
20:26wir begeben uns jetzt an eine etwas
20:28praktische übung ich hoffe sie haben
20:31weitgehend die arbeitsgemeinschaft schon
20:34besucht zum allgemeinen teil ich kann
20:35ihnen das nur noch mal ausdrücklich
20:36anraten denn da werden sie das lernen
20:40was sie für die klausur brauchen dahin
20:42gehen dass sie es umsetzen lernen ich
20:43mache in den klausuren oder in der
20:45klausur korrektur immer wieder der
20:46erfahrung die leute wissen ganz ganz
20:48viel sie können sich richtig umsetzen
20:51das wissen nicht wie sie es ein baum in
20:53die klausur und deswegen ist die
20:54arbeitsgemeinschaft ein ganz wichtiger
20:56baustein der ausbildung also schwänzen
20:58sie die bitte nicht
21:01nehmen wir den fall in dem dmb eine
21:07schmerzhafte ohrfeige gibt und b trägt
21:10ein blaues auge davon
21:11wie hat sich strafbar gemacht
21:14schauen wir uns stgb und da finden wir
21:17in den paragraphen 223 folgende die
21:22körperverletzungsdelikte
21:28und das erste was wir uns dann anschauen
21:29ist die frage was brauchen wir im
21:32objektiven tatbestand wir hatten es uns
21:34angeschaut wir sind beim vollendeten
21:36erfolgs delikt die unterscheidung stelle
21:39ich gleich noch kurz da wir sind beim
21:42vorsatzdelikt wir brauchen also im
21:44objektiven tatbestandsmerkmale die wir
21:46prüfen und dem subjektiven tatbestand §
21:50223 absatz 1 lautet wer eine andere
21:52person körperlich misshandelt oder an
21:54der gesundheit schädigt wird bestraft
21:57wir brauchen also eine situation um sie
22:01unter diese strafvorschrift zu
22:02subsumieren in der eine person dieser
22:06wer ein mensch eine andere person
22:09körperlich misshandelt oder an der
22:12gesundheit schädigt
22:16es kommt also die körperverletzung in
22:18betracht und hier stellen wir uns die
22:19frage ob der objektive tatbestand
22:21erfüllt ist wir brauchen zunächst eine
22:23handlung die als misshandlung als
22:26körperliche misshandlung in betracht
22:27kommt der § 223 stgb ist etwas
22:31unglücklich formuliert was prüfungs
22:34tatbestände angeht denn er macht den
22:37eindruck
22:37naja als bräuchte man immer irgendwie
22:39einen schlag ein schuss oder ähnliches
22:42aber man ist sich weitgehend einig dass
22:45jede handlung die zu einer körperlichen
22:47verletzung führt ausreichend ist
22:50hier die handlung die wir prüfen ist die
22:53ohrfeige
22:54und die führt zum tatbestand sich ein
22:56erfolg wir haben es hier also wenn sie
22:58den tatbestand sich anschauen
22:59mit einer körperlichen misshandlungen zu
23:01tun und diese körperliche misshandlungen
23:06die führt zu einer gesundheitsschädigung
23:09denn das blaue auge ist eine
23:10gesundheitsschädigung wenn § 223 von
23:14gesundheitsschädigungen spricht dann
23:16meint er nicht nur irgendwelche
23:18schwerwiegenden schädigungen sondern es
23:21reicht aus das irgendeinen ein heil
23:24vorgang erforderlich ist selbst der
23:26blaue fleck reicht aus auch das ist
23:28schon eine gesundheitsschädigung
23:31und wichtig ist natürlich ansonsten
23:33könnten wir diesen erfolg diesen
23:36tatbestandlichen erfolg einer konkreten
23:38person gar nicht zuordnen
23:39dass die handlung die wir hier prüfen
23:42diese menschliche handlung ohrfeige
23:44kausal zudem tatbestandlichen erfolg
23:47geführt hat
23:49also wir brauchen eine handlung einen
23:52tatbestandlichen erfolg also das blaue
23:54auge beispielsweise und eine verbindung
23:57über die kausalität zwischen diese
23:59handlungen und dem erfolg das ist jetzt
24:03sehr vereinfacht dargestellt die prüfung
24:05der körperlichen der der
24:06körperverletzung die einzelnen
24:09definitionen die sehen wir uns dann auch
24:12an insbesondere werden sie den natürlich
24:13in der vorlesung zu den
24:15körperverletzungsdelikten zu den
24:16tötungsdelikten sich noch näher
24:17anschauen
24:19insofern möchte ich ihnen nur noch mal
24:21deutlich machen wenn sie also den
24:22objektiven tatbestand prüfen dann nehmen
24:25sie sich einfach die einzelnen merkmale
24:27und subsumieren die unter subsumieren
24:32den sachverhalt unter das gesetz im
24:35subjektiven tatbestand da haben wir
24:37schon festgestellt dass para 15 und sagt
24:40solange nicht fahrlässigkeit unter
24:42strafe gestellt es brauche ich immer
24:43vorsatz
24:46und dass § 223 stgb nicht davon spricht
24:51dass fahrlässigkeit bestraft wird macht
24:53uns dann deutlich dass wir hier auch
24:54vorsatz prüfen müssen im paragrafen 229
24:59wenn sie da mal reinschauen da sehen sie
25:01dass dann wie die fahrlässigkeit
25:02formuliert ist wer durch fahrlässigkeit
25:05die körperverletzung einer anderen
25:07person verursacht
25:11wenn wir jetzt hier uns die frage
25:13stellen was vorrats bedeutet das möchte
25:15ich noch etwas verschieben grundsätzlich
25:17bedeutet ist wissen und wollen der
25:19tatbestands verwirklichung sie können
25:21sich das schon mal im paragrafen 16
25:22anschauen im paragrafen 16 werden wir
25:24immer wieder brauchen da heißt es
25:28nämlich in einer umgekehrten
25:30formulierung wir bei begehung der tat
25:34ein umstand nicht kennt der zum
25:36gesetzlichen tatbestand gehört handelt
25:38nicht vorsätzlich also umgekehrt
25:40bedeutet dass nur wer bei begehung der
25:43tat alle umstände kennt die zum
25:45gesetzlichen tatbestand gehören der
25:47handelt auch vorsätzlich und umstände
25:50die zum gesetzlichen tag stand gehören
25:51damit ist gemeint
25:54naja dass er weiß dass er die umstände
25:56kennt die den gesetzlichen tatbestand
25:58ausfüllen bitte nicht so verstehen dass
26:00das gesetz kennen muss gesetzes kenntnis
26:03wird nicht verlangt
26:09und jetzt sehen wir uns mal an ich hatte
26:10es eben schon gesagt ich habe von
26:13erfolgs delikten gesprochen wenn sie
26:17sich anschauen was für die legte wir so
26:20im stgb haben den 223 haben uns eben
26:22angeschaut 229 macht es noch deutlicher
26:25da steht drin
26:27wer durch fahrlässigkeit die
26:29körperverletzung verursacht das ist ein
26:31erfolg steckt als es muss nach der
26:33erfolg erfolg natürlich hier nicht als
26:35im sinne eines positiven erfolges
26:38sondern einer folge in der außenwelt was
26:41er erfolg und folge die werden bei uns
26:43gleich gesetzt der tatbestand ich erfolg
26:45kann also hier die körperliche
26:47verletzung eines menschen sein wenn sie
26:50den paragrafen 316 stgb sicherlich auch
26:53eine der am häufigsten vorkommenden
26:54straftaten überhaupt anschauen dann
26:58finden sie keinen solchen erfolg wer im
27:02verkehr ein fahrzeug führt obwohl er
27:04infolge des genusses alkoholischer
27:06getränke oder anderer berauschender
27:07mittel nicht in der lage ist das
27:09fahrzeug sicher zu führen wird bestraft
27:12da haben wir nicht irgendeine folge da
27:14muss es nicht zu einem unfall gekommen
27:15seien oder ähnliches sondern da reicht
27:17es aus wenn jemand eine so gefährliche
27:20handlung vornimmt dass der erfolg
27:23eintreten könnte und dann haben wir es
27:26eben nicht mit erfolgs delikten sondern
27:28mit gefährdungs delikten zu tun
27:30so viel nur als kurze darstellung wo die
27:34unterschiede liegen können wir schauen
27:37uns jetzt mal die formale einteilung an
27:40wir haben zunächst die einteilung
27:41zwischen vergehen und verbrechen
27:43das sind zwei kategorien die nach der
27:46schwere des unrechts gehalts zu
27:48unterscheiden sind die auch nicht immer
27:50sauber durchgehalten werden in vielen
27:52lehrbüchern insbesondere älteren
27:54lehrbüchern finden sie dann
27:55formulierungen wie aufbau der
27:57verbrechens prüfung oder aufbau des
27:59verbrechens damit ist immer alles an
28:01straftaten gemeint richtigerweise wird
28:04man aber nur von vergehen und verbrechen
28:06sprechen dürfen darf finden sie eine
28:08definition im paragrafen 12
28:11darüber hinaus haben wir noch
28:14ordnungswidrigkeiten also falsch parken
28:16und ähnliches das gehört aber nicht in
28:17den bereich des strafrechts wenn wir uns
28:19anschauen
28:19früher gab es noch die kategorie der
28:21übertretungen die ist aber seit vielen
28:23jahren abgeschafft
28:25dann habe ich schon gesagt es gibt
28:26vorsatzdelikt und fahrlässigkeit delikte
28:29zum teil auch in kombinationen ein
28:33vorsatzdelikt haben wir uns schon
28:34angeschaut 223 1 fahrlässigkeit 229 auch
28:38schon kombination ist beispielsweise der
28:41§ 227 stgb die körperverletzung mit
28:47todesfolge verursacht der täter durch
28:50die körperverletzung den tod der
28:53verletzten person so ist die
28:55freiheitsstrafe nicht unter drei jahren
28:57das ist eine konstellation in der jemand
28:59vorsätzlich einen anderen schlägt oder
29:03oder tritt oder in sonstiger weise
29:06verletzt und dann ohne dass unser täter
29:09das hat kommen sehen das berücksichtigt
29:11hat oder auch nur geahnt hat kommt es
29:13zum tod des opfers
29:16und dann kann man sich die frage stellen
29:17ob diese kombination von vorsatz und
29:19fahrlässigkeit delikt dann
29:21möglicherweise den paragrafen 227 stgb
29:25erfüllt
29:28eine unterscheidung haben wir noch
29:29zwischen versuchten und vollendeten
29:31delikten das relativ in manchen fällen
29:35relativ einfach in manchen fällen dann
29:37doch eher schwierig aber das vollendete
29:39gelegt das haben wir gesehen also a
29:41schlägt dem b ins gesicht und b bekommt
29:44das blaue auge
29:44dann haben wir es mit einem vollendeten
29:46delikt zu tun ein versuchtes delikt wäre
29:49schlägt dem b in richtung gesicht b
29:51duckt sich aber zu schnell und der
29:53schlag geht vorbei dann haben wir es mit
29:55einer versuchten tat zu tun
29:57auch dieser versuch ist strafbar das
30:00können sie aus 223 absatz 2 entnehmen da
30:05steht nämlich einfach der versuch ist
30:07strafbar
30:07und daran sehen sie auch dass der
30:10versuch im strafgesetzbuch in einigen
30:14fällen ausdrücklich unter strafe
30:15gestellt ist jetzt schauen wir mal beim
30:18paragrafen 212 stgb
30:25da steht wie einen menschen tötet ohne
30:27mörder zu sein wird bestraft in
30:28besonderen fällen schweren fällen ist
30:30auf lebenslange freiheitsstrafe zu
30:31erkennen und dann kann § 203 10
30:34bitte schließen sie daraus nicht dass
30:37der versuchte totschlag jetzt straflos
30:39wäre dann können sie mich einfach den
30:42blick in den paragraphen 23 werfen und
30:44daran sehen sie dann auch warum sie die
30:46unterscheidung zwischen vergehen und
30:47verbrechen brauchen
30:49der versuch eines verbrechens ist stets
30:52strafbar das heißt er muss keine
30:53sonderregelung getroffen werden
30:55der versuch eines vergehens nur dann
30:57wenn das gesetz ausdrücklich bestimmt
30:59200 23 absatz 2
31:02das heißt die unterscheidung vergehen
31:05und verbrechen ist insbesondere relevant
31:07für die frage ob sie eine ausdrückliche
31:11versuchs strafbarkeit brauchen
31:14und dann noch in anderen konstellationen
31:16auf die wir noch eingehen aber dafür ist
31:18insbesondere relevant für diese
31:20unterscheidung es ist auch nicht jede
31:23straftat im versuch strafbar der
31:26hausfriedensbruches im versuch nicht
31:27strafbar die beleidigung ist im
31:29versuchen nicht strafbar
31:30es gibt wenige mittlerweile nur noch
31:33wenige aber es gibt noch einige delikte
31:35also die körperverletzungen war im
31:37versuch als ich angefangen habe zu
31:39studieren 1996 war sie noch nicht
31:41strafbar 98 ist sie dann unter strafe
31:43gestellt worden
31:45wir haben es mit begehung unterlassungs
31:47delikten zu tun was bedeutet dass eine
31:52begehung delikt das ist relativ einfach
31:55sie haben eine handlung die aktiv
31:56vorgenommen wird also wieder unser fall
31:58haut dem b ins gesicht und dann gibt es
32:00ein blaues auge das ist ein begehung
32:01select alles nimmt jemand eine handlung
32:04vor die in richtung auf einen bestimmten
32:07erfolg diesen erfolgt dann auch
32:09verursacht oder wenn es ein versuch
32:11bleibt dann eben nicht eine
32:13unterlassungs delikt haben wir dann wenn
32:16jemand eine gebotene handlung zu der er
32:20eigentlich verpflichtet wäre unterlässt
32:22und wir das trotzdem unter strafe
32:25stellen
32:26also jemand der nichts getan hat in
32:28anführungsstrichen wird dafür bestraft
32:31können sie sich einen solchen fall
32:33vorstellen
32:35ganz bekannte strafvorschrift in der das
32:39geregelt ist ja richtig 323 c stgb
32:43da haben wir es nämlich dann mit der
32:47unterlassenen hilfeleistung zu tun
32:51wer bei unglücksfällen oder gemeiner
32:53gefahr oder not nicht hilfe leistet
32:56obwohl dies erforderlich und ihm den
32:59umständen nach zuzumuten insbesondere
33:01ohne erhebliche eigene gefahr und ohne
33:04verletzung anderer wichtiger pflichten
33:05möglich ist wird mit freiheitsstrafe bis
33:07zu einem jahr bestraft oder geldstrafe
33:10das heißt also sie haben wir eine
33:12konstellation in der jeder von uns der
33:16seine solidarität pflicht die hier
33:18zugrunde liegt verletzt bestraft werden
33:21kann wenn er eben einem anderen der
33:23hilfe braucht nicht hilft sie sehen der
33:25straff rahmen ist für das deutsche
33:27strafrecht relativ gering
33:29bis zu einem jahr das ist so der straff
33:31rahmen der beleidigung
33:33also es ist so das unterste level wenn
33:35sie lange suchen dem stgb finden sie
33:37noch straftaten die weniger scharf
33:39bestraft werden bis zu sechs monaten ist
33:41glaube ich das mindeste was überhaupt im
33:43stgb vorkommt wenn ich es richtig hin
33:45bekam das aber nicht der einzige bereich
33:48ein anderer bereich ist der des
33:50paragraphen 13
33:52sie können nämlich eine ganze reihe von
33:54strafvorschriften mit hilfe des
33:57paragraphen 13 auch als unterlassungs
33:59delikte lesen
34:0313 lautet überschrift begehen durch
34:06unterlassen wer es unterlässt einen
34:08erfolg abzuwenden der zum tatbestand
34:10eines strafgesetzes gehört ist nach
34:12diesem gesetz nur dann strafbar wenn er
34:15rechtlich dafür einzustehen hat dass der
34:19erfolg nicht eintritt und wenn das
34:21unterlassen der verwirklichung des
34:22gesetzlichen tatbestandes durch ein tun
34:24entspricht
34:26das bedeutet der kern dieser vorschrift
34:30des paragrafen 13 ist nur wegen
34:33unterlassen bestraft werden kann ein
34:35wegen unterlassung kann nur bestraft
34:37werden wer eine pflicht hat einen
34:39bestimmten erfolg abzuwenden
34:43die typischen beispiele sind die dass
34:45die eltern dafür sorgen müssen dass das
34:47kind nicht verhungert das kleinkind das
34:51der
34:54jemand der auf eine bestimmte
34:56gefahrenquelle aufzupassen hat dass er
34:58dafür sorgen muss dass aus dieser
35:00gefahrenquelle keinen kein gefährlicher
35:03erfolg kein schaden erwächst hier
35:06nämlich an eine mündliche verhandlung
35:08vor einem amtsgericht da war ein
35:11gastwirt angeklagt der hatte nämlich ein
35:14hinter seinem beim gasthaus auf einem
35:17frei zugänglichen platz eine jauchegrube
35:19und da war ein ganz maroder völlig
35:23kaputter deckel und metall deckel drauf
35:26da ist ein kind draufgetreten
35:26durchgebrochen und in der jauchegrube
35:28ertrunken
35:29und da ging es um die frage fahrlässige
35:32tötung durch unterlassen und die frage
35:35die sich hier stellt ist war er garant
35:37dafür zu verhindern dass so etwas
35:39passiert und das gericht hat gesagt ja
35:41wenn ich eine solche gefahrensituation
35:44eröffnen mit dieser schlecht gesicherten
35:46gruppe da muss ich dafür sorgen dass
35:48solche erfolge nicht eintreten
35:50das heißt also ich muss entweder das
35:53ganze ab sperren oder die gefahr
35:54beseitigen was auch immer ich darf auf
35:56jeden fall das einfach nicht so
35:58hinnehmen
35:59und wenn ich es doch so hinnehmen da
36:02muss ich mich eben als unterlassungs
36:04täter eventuell bestrafen lassen
36:06das gilt nicht nur für diese
36:08offenkundigen gelegte bei der
36:10fahrlässigen tötung
36:11das ist auch denkbar beispielsweise bei
36:14der untreue wenn ich als geschäftsführer
36:17nicht dafür sorge dass ein schaden von
36:19meinem unternehmen abgewendet wird wenn
36:21ich nehmen sie den fall als rechtsanwalt
36:24einen anspruch für meinen mandanten
36:25nicht geltend machen sondern verjähren
36:27lassen
36:29stellen sie sich vor als anwalt sie sind
36:30völlig überlastet und schaffen es
36:32einfach nicht
36:33dann sagen sie na gut der hat genug geld
36:35den anspruch auf den kann er auch
36:37verzichten
36:37dann lassen sie den anspruch einfach
36:39verjähren dann wären sie im paragrafen
36:42226 stgb möglicher 66 stgb tschuldigung
36:46möglicherweise in der untreue
36:48strafbarkeit
36:52gut hier machen wir dann mal die pause
36:57und sehen uns jetzt die einteilung der
37:00delikte an diese einteilung die ist
37:03gelegentlich relevant also gerade diese
37:06diese frage gefährdung sind verletzungs
37:08delikte und so das frage ich auch gerne
37:10schon mal mündlichen prüfungen
37:11das müssen sie auch durchaus von
37:13kollegen erwarten dass das schon mal
37:14gefragt wird wann habe ich es mit einem
37:17verletzungs delikt zu tun waren mit
37:19einem erfolgs delikt war mit einem
37:20gefährdungs gelegt also da sollten wir
37:22schon so ein bisschen ein bisschen
37:23darauf achten viel klausur ist das im
37:27einzelfall auch relevant nämlich dann
37:29wenn sie wissen müssen oder sich
37:30überlegen was ist denn überhaupt
37:32tatbestandsmerkmal was muss ich den
37:34glaubt prüfen erfolgs delikte darunter
37:37versteht man verletzungs und gefährdungs
37:38delikte ein verletzungs gelegt nur zur
37:41wiederholung 211 2 112 223 sind
37:45verletzungs delikte was verstehen wir
37:48unter gefährdungs delikten eines habe
37:49ich ihnen schon genannt 316 stgb ist ein
37:52delikt da sagt der gesetzgeber dass
37:56diese handlung das fahren im besoffenen
37:58zustand
37:59so gefährlich ist dass wir selbst wenn
38:02keinerlei messbare gefahren entstehen
38:06dass selbst dann eine strafbarkeit
38:09gegeben ist
38:11also ich hatte ihnen den fall glaube ich
38:12erzählt von dem freund von mir er als
38:15referendar in essen bei der
38:16staatsanwaltschaft war
38:18und da haben die diesen trinkt test
38:20gemacht und sie nachher auf den dekra
38:21parkplatz gefahren und eine der kollegen
38:24wäre referendars kollegen ist mit 1,62
38:26promille
38:27tadellos hat er eingepackt
38:32wenn sie mit 1,62 promille tadellos
38:34einpacken dann könnte es durchaus sein
38:36dass sie tatsächlich in der lage sind
38:38das fahrzeug sicher zu führen
38:39der gesetzgeber sagt aber das ist uns
38:41egal auch wenn da keine gefahr bestehen
38:43sollte sie fahren irgendwo in der eifel
38:46eine eine einsame straße entlang oder
38:50hier im odenwald eine einsame straße ist
38:52passiert nicht der einzige sich
38:53verletzen könnten sind sie selbst und
38:55trotzdem der gesetzgeber das ist
38:56abstrakt so gefährlich betrunken auto zu
38:59fahren dass wir das unter strafe stellen
39:01auch wenn es nachweislich zu keiner
39:03verletzung kommen kann
39:04das sind die gegenpole sozusagen das
39:06erfolgs gelegt das verletzungs delikt
39:08und dieses abstrakte gefährdung stil
39:10etwas kein erfolgserlebnis was keinen
39:12erfolg braucht deswegen stellen sie
39:14bitte bei gefährdungs delikten auch
39:16keine keinen erfolg und keine kausalität
39:18fest bitte schon mal jetzt merken für
39:21examens klausuren kausalität ist nur zu
39:24prüfen wenn auch kein erfolg zu prüfen
39:26ist
39:27ich lese dass du mich dann gelegentlich
39:28in examens klausur wird beim beim
39:31diebstahl die kausalität geprüft sie
39:34werden gleich sehen wenn wir die
39:35qualität uns anschauen das ist unsinn
39:39es gibt noch eine mittel kategorie
39:41sozusagen gefährdungs delikte die zu den
39:43erfolgs delikten gehören und dann wird
39:46etwas verwirrend da haben wir nämlich
39:48sogenannte gefährdungs erfolge
39:50was ist das bleiben wir im
39:53verkehrsstrafrecht § 315 4 jetzt kommt
40:00zu der alkoholisierung noch hinzu dass
40:04jemand
40:08aufgrund der alkoholisierung zu schnell
40:10fährt und dann ein entgegenkommendes
40:12fahrzeug zu spät und erst im letzten
40:15moment ausweichen kann
40:16eine situation die im straßenverkehr gar
40:18nicht so selten sicherlich vorkommt dann
40:21sind wir im paragrafen 315 c
40:23wer im straßenverkehr ein fahrzeug führt
40:25obwohl er infolge des genusses
40:27alkoholischer getränke nicht in der lage
40:28ist das fahrzeug sicher zu führen und
40:32dadurch wenn sie ganz unten rein gucken
40:34ins gesetz und dadurch leib oder leben
40:37eines anderen menschen oder fremde
40:39sachen von bedeutendem wert gefährdet
40:41das heißt wir haben das
40:43tatbestandsmerkmal ist führt jemand ein
40:46fahrzeug als er sitzt hinterm steuer
40:48das kann das motorrad sein das kann dass
40:52das auto sein das kann aber nach dem
40:56gesetzeswortlaut auch das fahrrad sein
40:58da sind natürlich die gefahren dann eher
41:00für den fahrradfahrer größer aber es
41:01kann natürlich auch jemand anders
41:02gefährlich werden
41:05und er ist aufgrund des genusses
41:07alkoholischer getränke oder anderer
41:08berauschender mittel cannabis kokain
41:11crystal meth was auch immer nicht in der
41:14lage das fahrzeug sicher zu führen und
41:17dadurch weil er betrunken ist hat er
41:19eine reduzierte reaktionsgeschwindigkeit
41:21und es kommt fast zu einem unfall
41:23strafen im straßenverkehrs strafrecht
41:26spricht man vom sogenannten
41:27beinahe-unfall das heißt also sie als
41:30beobachter sagen das ist ja gerade noch
41:32mal gut gegangen dann haben sie mir
41:34beinahe unfalls sind und da haben wir
41:36einen solchen gefährdungs erfolg nämlich
41:39sie müssen und deswegen wieder
41:43erfolgreich folge in der außenwelt in
41:45einer folge in der außenwelt dahingehend
41:48feststellen dass eine gefahr eingetreten
41:51ist und feststellbar ist
41:53das bedeutet also wir haben es bei den
41:55erfolgs delikten entweder mit delikten
41:57zu tun die eine verletzung des rechts
41:59körperverletzung und tötung
42:00sachbeschädigungen oder ähnliches
42:02voraussetzen oder die eine gefährdung
42:05des rechtsgut voraussetzen die
42:08gefährdung des anderen
42:09verkehrsteilnehmers der entgegenkam und
42:11dem gerade noch ausgeglichen werden
42:12konnte das sind die beiden möglichkeiten
42:15dies beim erfolgs delikt gibt dann haben
42:19wir es mit kopierten erfolgs gelegten zu
42:22tun das bedeutet das sind delikte bei
42:25denen ein erfolg eine handlung erfolgs
42:30geeignet ist da will ich im einzelnen
42:32nicht darauf eingehen das kann man sich
42:33dann im besonderen teil nochmal
42:34anschauen das ganze eigentlich direkt
42:35auch schon wieder vergessen
42:36spannender weil auch diese diese
42:39begrifflichkeiten kopiert es erfolgte
42:41legt die sagen ihnen wenig die sagen ihm
42:44deutlich weniger als verletzungs und
42:45gefährdungs gelegt und deswegen weiß ich
42:47auch nicht ob man sich das unbedingt
42:48merken muss vor allem weil viele
42:49begrifflichkeiten auch völlig umstritten
42:51sind
42:51diese sind es nicht
42:54qualifizierte und erfolgs qualifizierte
42:56delikte da haben wir eben schon eine
42:58andeutung gehabt dieser hinweis
43:00einbruchsdiebstahl
43:04wenn wir es mit einem qualifizierten
43:05delikt zu tun haben dann haben wir
43:08automatisch die kategorien grund delikt
43:12und qualifizierteste liegt oder
43:14qualifikation nehmen wir das einfache
43:17beispiel zumindest in diesem grund fall
43:19einfacher beispiel der körperverletzung
43:22223 stgb sagt wer einen anderen menschen
43:26oder eine andere person körperlich
43:27misshandelt wird bestraft
43:29jetzt haben wir den schlag mit dem mit
43:31der faust das wäre an dieser fall der
43:34einfachen körperverletzung einfach steht
43:36nicht im gesetz aber dass grund liegt
43:38und dann haben wir fälle in denen wir
43:41sagen da haben wir es mit einer
43:42körperverletzung zu tun
43:43die ist aber deswegen schwerer weil noch
43:47etwas in zukunft § 224 beispielsweise
43:50verdi körperverletzung durch beibringung
43:53von gift oder anderen
43:54gesundheitsschädlichen stoffen also
43:58unser täter schüttet jemandem salzsäure
44:00auf die hand
44:01mittels einer waffe oder eines anderen
44:04gefährlichen werkzeugs das nimmt jemand
44:06einen knüppel um die körperverletzung
44:07herbeizuführen
44:09mittels eines hinterlistigen überfall
44:11sie warten in einer dunklen ecke auf ihr
44:16opfer bis es durch die hohle gasse kommt
44:18und in dem moment wo es erscheint
44:19springen sie von hinten auf das opfer
44:21und schlagen auf das opfer ein
44:24mit einem anderen beteiligten
44:25gemeinschaftlich also sind zwei die auf
44:28einen einschlagen oder mittels einer das
44:31leben gefährdenden behandlung darüber
44:32haben wir schon kurz gesprochen
44:34der täter wirkt das opfer beispielsweise
44:36oder schlägt gezielt mit einem wuchtigen
44:39faustschlag gegen die schläfe
44:41das sind fälle in denen dem mit dieser
44:43qualifikation zu tun haben das heißt
44:45also grund delikt ist der 223 und die
44:49qualifikation bedeutet dass zum grund
44:53delikt das erfüllt sein muss immer noch
44:55etwas dazukommt körperverletzung plus
44:57das leben gefährdende behandlung
44:59körperverletzung plus einsatz einer
45:01waffe
45:01sie prüfen dann also erst mal habe ich
45:03überhaupt mit einer körperverletzung
45:05grundgelegt zu tun und danach stellen
45:08sie sich die frage ist das
45:09möglicherweise eine qualifizierte
45:11körperverletzung und qualifiziert heißt
45:13die einfach noch mehr als die
45:15körperverletzung
45:17224 beinhaltet körperverletzungen 225
45:21als qualifizierte dann haben wir die
45:22schwere körperverletzung am 226 also
45:25wenn das opfer beispielsweise durch die
45:28misshandlungen das gehör verliert und
45:32dann habe ich eben schon den 227 stgb
45:35angesprochen das ist das erfolgs
45:38qualifizierte delikt das bedeutet ich
45:41habe einen zusätzlichen erfolg zum
45:44körperverletzungs erfolg hier
45:48beispielsweise beim 223 und 227 habe ich
45:52den körperverletzungs erfolg es wird
45:53jemand verletzt
45:55nehmen sie den fall der täter schlägt
45:58auf das opfer ein trifft das opfer am
46:00kopf und aufgrund der wucht des schlages
46:02fällt das opfer mit dem kopf nach hinten
46:05knallt auf die bordsteinkante und
46:06verstirbt
46:08das wäre ein fall in dem wir dann die
46:11körperverletzungs das körperverletzungs
46:14grundgelegt durch den schlag ins gesicht
46:15verletzung des auges des schädels was
46:17auch immer haben und zusätzlich kommt
46:20noch eine weitere verletzungen zu
46:22nämlich der tod dadurch dass das opfer
46:24auf die bordsteinkante geknallt ist
46:26wir haben eine reihe von solchen erfolgs
46:28qualifizierten delikten die in prüfungen
46:30im examen immer wieder schwierigkeiten
46:32bereiten
46:33entscheidend ist nicht bei diesen
46:34erfolgs qualifizierten delikten dass sie
46:36hinsichtlich der schweren folge
46:38fahrlässigkeit brauchen und keinen
46:41vorsatz weitere beispiele finden sie
46:44beispielsweise im paragrafen 251 damals
46:48mit dem raub mit todesfolge zu tun also
46:50der täter gibt beim raub so brutal vor
46:53dass es opfer verstirbt ohne dass er das
46:56unbedingt will
46:58§ 306
47:04c
47:07was
47:11die brandstiftung mit todesfolge es wird
47:13ein brand gelegt und ein mensch der in
47:15dem haus wohnen das ab und angezündet
47:17wird kommt beispielsweise zu tode weil
47:19er nicht rechtzeitig das haus verlassen
47:20kann weil er durch eine rauchvergiftung
47:23verstirbt was auch immer das sind also
47:26konstellationen in denen wir die
47:28brandstiftung haben die prüfen sie ganz
47:30normal durch und stellen dann fest
47:32darüber hinaus habe ich auf einen
47:33weiteren erfolg
47:34die details wie die verbunden sind sehen
47:37wir uns noch an wir werden alle diese
47:38aspekte qualifikation erfolgt
47:40qualifizierte delikte noch mal im
47:42einzelnen uns ansehen praxis gefährdungs
47:45fällig habe ich schon gesprochen 316 3
47:47316 stgb seine tätigkeit delikte
47:53beispielsweise ein klassisches
47:54tätigkeits delikt ist die beleidigung
47:58sie haben es vielleicht mitbekommen
48:00beleidigungen scheinen zumindest nach
48:02auffassung des landgerichts berlin nicht
48:04mehr strafmaß zu sein egal was man
48:05verkündet man darf
48:07insbesondere politiker und politik
48:09politikerinnen offensichtlich mit den
48:12übelsten schimpfwörtern
48:14belegen die einem so einfallen und soll
48:16doch nicht strafbar sein
48:17ich habe selten eine so groteske fehler
48:19entscheidung über lesen muss ich ehrlich
48:21sagen oder zumindest gelesen habe ich
48:23die begründung natürlich noch nicht aber
48:24das was ich bisher gehört habe ist schon
48:27hoch bedenklich
48:30tätigkeit delikte sind delikte die durch
48:32die auf einer einzigen handlung bestehen
48:34wie beispielsweise der beleidigung sieht
48:37sehr natürlich es gibt hier durchaus
48:39misch konstellationen denn auch das
48:42fahren mit einem kfz unter
48:45alkoholeinfluss ist auch eine reine
48:47tätigkeit da muss nichts hinzu kommen
48:48das heißt tätigkeit legte sind
48:51typischerweise abstrakte gefährdung der
48:52liste
48:53sie haben also hier durchaus
48:55vermischungen bzw
48:57mehrere kategorien dass die schwere
49:01körperverletzung beispielsweise ist ein
49:02erfolgs delikt und gleichzeitig an
49:04qualifikations bzw 1 erfolgs
49:06qualifiziertes delikt ich möchte ihnen
49:10damit auch nur deutlich machen welche
49:11begriffe so auftauchen können damit sie
49:14ein bisschen was damit verbinden können
49:16zustand oder dauer delikt ein
49:18klassisches dauerte liegt ist der § 239
49:20stgb die freiheitsberaubung da liegt es
49:23auf der hand die freiheitsberaubung
49:25dauert so lange bis derjenige wieder
49:27freigelassen wird
49:28und deswegen haben es da mit einem
49:30sogenannten dauerte liegt zu tun
49:33diese letzte unterscheidung allgemeinen
49:36delikte eigenhändige und sondern blickt
49:37auf die sind wir schon ganz kurz
49:38eingegangen
49:39allgemein delikte sind die delikte bei
49:41denen sie dieses wer am anfang haben wer
49:44dieses und jenes tut jeder kann diese
49:46tat begehen
49:47jeder von uns
49:51eigenhändige delikte
49:54da haben wir es mit delikten zu tun die
49:56nur derjenige begehen kann der die
49:58tathandlung auch selber durchführt das
50:00heißt da gibt es keine mittäterschaft da
50:02gibt es keine mittelbarer täterschaft
50:05mittäterschaft dürfte klar sein aber wir
50:07sehen uns das noch näher an zwei beginn
50:10zusammen eine tat die sie gemeinsam
50:11geplant haben
50:13und wenn sie jetzt beispielsweise ein
50:16trunkenheit im straßenverkehr haben dann
50:19kann die nur derjenige beginn der auch
50:21tatsächlich das fahrzeug führt das heißt
50:24ja der andere daneben sitzt und
50:26mitgeplant hat dass der besoffen auto
50:28fährt ist natürlich interessant
50:30inwieweit dann die planung ausreichendes
50:32und mittäterschaft begründen
50:33grundsätzlich dann reicht das nicht aus
50:36nur wer diese handlung die im gesetz
50:38ausdrücklich steht auch vorgenommen hat
50:40der kann auch tatsächlich täter seien
50:42nur wer das fahrzeug führt und bei den
50:46sonder delikten da haben wir es mit
50:47delikten zu tun die nur eine bestimmte
50:49gruppe von personen begehen kann die
50:52amtsdelikte sie können sich als
50:55hausmeister im amtsgericht nicht
50:57bestechen lassen weil sie kein
50:58amtsträger sind
51:01sie können sich auch als
51:03vorstandsvorsitzender nicht im sinne von
51:05§ 3 131 stgb bestechen lassen wenn ihr
51:10unternehmen nicht irgendeiner
51:11öffentlichen körperschaft gehört weil
51:14sie dann eben nicht amtsträger sind
51:15sondern privatwirtschaftlicher
51:17entscheidungsträger also da gibt's
51:20einige delikte bei denen man dann sehr
51:22genau schauen muss wer kann sie
51:23überhaupt begehen § 153 folgende können
51:26nur zeugen sachverständige und
51:28gegebenenfalls die partei eines
51:30zivilprozesses beginn also da muss man
51:33sich das anschauen und da ist es ganz
51:34wichtig diese kategorien die sind
51:36relevant insbesondere für die frage
51:38täterschaft und teilnahme
51:43noch etwas literatur das sollten sie
51:46sich noch mal in ruhe anschauen
51:48auch wenn es schon etwas älter ist diese
51:51grundlagen verändern sich so gut wie
51:53überhaupt nicht
52:04sehen wir uns nun den objektiven
52:06tatbestand an
52:11ich möchte noch hinweisen auf ein für
52:15die besonders interessierten auf ein
52:17glossar also ein wörterbuch der begriff
52:20in die hier besonders relevant sind dass
52:22sie im leipziger kommentar das ist der
52:25so weit ich das erkennen kann der größte
52:26strafrechts kommentar der umfangreichste
52:28strafrechts kommentar finden in den
52:31paragrafen vor 13 also vorbemerkungen zu
52:34§ 13
52:35in diesem kontext findet man alles was
52:37man sonst nirgendwo unterbringen konnte
52:39im allgemeinen teil das wird irgendwie
52:40alles in dem vor § 13 gestopft da finden
52:43sie nochmal erklärungen ausführliche
52:44erklärungen zu einzelnen begriffen in
52:49der strafrechts wissenschaft ist lange
52:51lange diskutiert worden was verstehen
52:54wir denn überhaupt unter einer handlung
52:57ich werde sie damit nicht lange quälen
53:00ich weiß dass viele kollegen den
53:02handlungs begriff über stunden ausweiten
53:04und das hat auch wissenschaftliche
53:05berechtigung
53:06ich glaube aber ehrlich gesagt dass in
53:09ihrer phase
53:11des studiums sie haben jetzt noch mal
53:14knapp zwei jahre zum examen nicht mal
53:16wenn sie sich jetzt intensiv mit
53:19handlungs begriffen auseinandersetzen
53:20dann geht das im strafrecht schief und
53:23deswegen werde ich das sehr kurz machen
53:27und sie werden schon sagen was spinnt er
53:29mir in den handlungs begriffen rum das
53:31viel zu lang
53:32also
53:34wichtig ist dass nur menschliche
53:37handlungen oder wir haben auch schon
53:38angedeutet unterlassungen strafrechtlich
53:40relevant sein können dass da ergibt sich
53:45eine grenz funktion sie können sich ja
53:47vorstellen wenn sie beschuldigt werden
53:49irgendwas falsch gemacht zu haben und
53:52sie haben mit dieser diesem schaden der
53:56verursacht worden ist eigentlich nichts
53:57zu tun sie sehen keine verbindung
54:00sie fragen sich vielleicht wie hätte ich
54:02das denn verhindern können oder habe ich
54:03dazu irgendwas beigetragen und sie
54:05kommen zum ergebnis nein das habe ich
54:06nicht
54:07dann werden sie sagen ich hab doch
54:10nichts getan
54:12oder ich konnte doch gar nichts tun wenn
54:14man unterlassen sind und das ist ein
54:17ganz wichtiger aspekt in unser
54:18strafrecht ist ein strafrecht das auf
54:21bestimmte taten abzielt aber den täter
54:24natürlich im blick haben muss
54:25häufig kommt der vorwurf das deutsche
54:27strafrecht hätte das opfer zu wenig im
54:29blick das ist durchaus nicht
54:31unberechtigt aber es ist nicht aufgabe
54:32des strafrechts das opfer im blick zu
54:35haben denke ich sondern das aufgabe des
54:37sozialrechts und das tut es viel zu
54:39wenig das ist richtig
54:41also wir haben den täter im blick und
54:43fragen warum kann ich jemanden für eine
54:45bestimmten verein bestimmten erfolg
54:46verantwortlich machen
54:48sie haben irgendeinen erfolg ein
54:51autounfall und es wird jemand verletzt
54:53wir müssen sich ja fragen warum ist a b
54:56oder c dafür verantwortlichen dann sagen
54:58sie ja hat das fahrzeug das zum auto
55:02unfall beigetragen hat dass den
55:04radfahrer überfahren hat geführt er ist
55:07das auto gefahren
55:08das heißt sie müssen irgend einen
55:10anknüpfungspunkt haben für die
55:11strafrechtliche vorführen den
55:14strafrechtlichen vorwurf und das ist die
55:16handlung und das ist glaube ich gar
55:18nicht so völlig selbstverständlich wie
55:21wir das vielleicht verstehen würden ja
55:22irgendwas muss ja getan haben sonst
55:23durch wenig bestrafen
55:24denn wir haben bereiche insbesondere im
55:27völkerstrafrecht wo das heftig
55:29umstritten ist ob es wirklich um
55:30handlungen geht oder ob man nicht sagen
55:32kann jemand ist verantwortlich weil er
55:34einen bestimmten zuständigkeitsbereich
55:36hat
55:37der vorgesetzte verantwortlichkeit im
55:39völkerstrafrecht wenn sie
55:41militärangehörige offiziere wenn sich da
55:44fragen warum ist er verantwortlich
55:45hier können sie relativ schnell zum
55:47ergebnis kommen der hat seine
55:48untergebenen nicht im griff und deswegen
55:50wird er bestraft wir beziehen sich auf
55:53beziehen uns auf bestimmte handlungen
55:55und dazu müssen wir natürlich wissen was
55:58eine handlung überhaupt ist
56:00nehmen sie die klassischen fälle t
56:03berührt eine elektrische leitung und
56:04zuckt dabei wirft er eine phase des um
56:07die zerbricht gut da können wir jetzt
56:11sagen da ist es relativ klar dass wir es
56:13im strafrechtlichen sinne nicht mit
56:15einer handlung zu tun haben es sei denn
56:17wir haben den abstrusen fall dass er
56:19jetzt absichtlich oder vorsätzlich an
56:21die leitungen gepackt hat um die vase
56:23des oben zu werfen oder vorsätzlich an
56:26die leitungen gepackt hat weil er gesagt
56:27hat ich möchte mal sehen wie das dann
56:28aussieht wie das ließ sich das anfühlt
56:30etc
56:31das könnte man erwägen aber diese
56:33handlung schlag mit der hand aus dem
56:35reflex
56:37da werden wir wohl kaum von einer
56:40handlung im strafrechtlichen sinne
56:42ausgehen können
56:44t bekommt während der fahrt mit einem
56:46kfz einen krampfanfall und verursacht
56:48durch unkontrollierbaren zuckungen ein
56:50unfall auch da dürfte es klar sein dass
56:53wir es nicht mit einer handlung zu tun
56:54haben denn das ist nicht
56:57kontrollierbares und das ist wohl der
57:00der kern der überlegung wir haben es
57:02hier mit mit einer eine körper bewegung
57:05zu tun über die dieser mensch keine
57:06kontrolle hat
57:07man kann das durchaus auch als handlung
57:10betrachten und dann müsste man eventuell
57:11bei der schuld überlegen ob es dann doch
57:13strafrechtlich nicht relevant ist das im
57:17moment vorstelle ist im übrigen hoch
57:19streitig seit 200 jahren mindestens also
57:22wird lange darüber diskutiert ich habe
57:24aber diese probleme noch nie in einer
57:26explosion ist ja so gefunden also ich
57:28kann mich nicht erinnern dass es da
57:29wirklich diskussionen obergraben jetzt
57:32wird's interessant vielleicht einen tier
57:34auf der landstraße außen prallt gegen
57:35eine leitplanke durch den aufprall wird
57:36der beifahrer verletzt
57:38hier wird man sicherlich sagen können
57:40das ist zwar eine ausweichbewegung die
57:43vielleicht notwendig ist
57:46die dem tier das leben rettet und der
57:50unterschied wenn es ein mensch auf der
57:52landstraße gewesen ist gewesen wäre der
57:54ergibt sich hier für die handlungs frage
57:56überhaupt nicht
57:57wir würden in jedem fall sagen ja der
58:00hat ja reagiert vielleicht sogar
58:02automatisiert sofort automatisch den
58:04reflex eingeleitet in anführungsstrichen
58:06aber er hat gehandelt
58:07denn wenn ihr und wenn wir uns hier die
58:09frage stellen hätte er auch drauf halten
58:11können
58:12das wird ihnen ja als autofahrer sowieso
58:14empfohlen wenn sie da ein
58:16ein wildschwein auf der straße sehen
58:17oder ein reh auf der straße sehen sie
58:19wissen sie können nicht mehr rechtzeitig
58:20bremsen
58:21wenn sie da nämlich ausweichen im
58:23schlimmsten falle sind dann beide schwer
58:25verletzt
58:25dann will man ob man da drauf halten
58:27sollte ist natürlich auch eine frage
58:28welches auto man fährt man muss das muss
58:31man sich dann ganz genau überlegen
58:33da hat man es natürlich leichter wenn
58:36man einen von diesen widerlichen suvs
58:37fährt das ist richtig
58:41die rechtsprechung die stellt fest
58:44willens unabhängige körperbewegung die
58:46zuckungen oder reflex sind keine
58:47handlungen bei reflexen sitzen natürlich
58:49interessant was genau ist denn ein
58:51reflex in kein mediziner deswegen kann
58:53ich das nur aus juristischer sicht sagen
58:55knie sehen reflex das ist ein reflex den
58:58können sie nicht unterdrücken
58:59aber wenn sie den lead schluss reflex
59:02den schluck reflex zum beispiel nehmen
59:04den schluck reflex können sie für einige
59:06zeit unterdrücken den lead schluss
59:07reflex vielleicht auch also wird es sehr
59:10schwierig das genauer abzugrenzen
59:12und weil es nicht aus juristischen
59:15gründen schwierig ist dann aus
59:16tatsächlichen gründen kommt dass in den
59:18klausuren auch so gut wie nicht vor
59:19ein solcher fall der kann durchaus schon
59:21mal vorkommen dass kann man durchaus
59:22schon mal diskutieren
59:23auch für ein ausweich fall
59:25aber so diese grenzfälle wo man wirklich
59:28nicht weiß ist es jetzt reflex oder ist
59:29es handlung die wird man selten in den
59:32klausuren finden
59:34spontane reaktionen sind dagegen
59:36handlungen das ist klar
59:38also wenn sie von jemandem beleidigt
59:42werden und sie geben ihm sofort eine
59:43ohrfeige und dann sagen ja das war ein
59:45reflex nein der seine spontane reaktion
59:47das ist ein unterschied
59:51wie sieht das jetzt mit den handlungen
59:52aus im einzel das möchte ich ihnen
59:54wirklich nur kurz vorstellen weil ich es
59:57für die klausuren nicht für relevant
59:59halten und auch für die
1:00:00wissenschaftliche forschung den sinn nur
1:00:02am rande erkennen kann
1:00:05die einfachste vielleicht auch die
1:00:08natürlichste herangehen herangehensweise
1:00:11ist die dass handlungen jede
1:00:13willentliche körperbewegung ist also
1:00:15unter handlung ist alles zu verstehen wo
1:00:19ich eine 1
1:00:21ein willens impuls im gehirn habe bitte
1:00:24auch nicht darüber diskutieren ob es
1:00:25jetzt freien willen gibt und ähnliches
1:00:27das gehört auch nicht in die klausur
1:00:29das ist aus meiner sicht eine
1:00:30philosophischer ist eine juristische
1:00:31frage also ich habe ein willens impuls
1:00:34und der führt dann zu einer bestimmten
1:00:36handlung also zu einer bewegung des
1:00:38körpers
1:00:39wir haben
1:00:41dann eine lange diskussion darüber
1:00:43gehabt da kam es zu streitigkeiten da
1:00:47sind freundschaften darüber zerbrochen
1:00:48da haben sich die leute gegenseitig aufs
1:00:51übelste beschimpft weil sie nicht der
1:00:52kausalen sondern finalen handlungs lehre
1:00:54gefolgt sind also wissenschaftler sind
1:00:56manchmal auch völlig bekloppt und es ist
1:00:59immer ganz spannend zu sehen wir mit
1:01:00ausländischen wissenschaftlern zusammen
1:01:01arbeitet insbesondere in spanien aber
1:01:04auch in japan strafrecht ist ja
1:01:06deutsches exportgut in sachen recht ist
1:01:10es exportgut nummer 1 also ich bin immer
1:01:13völlig geplättet wenn ich sehe wie gut
1:01:14spanier brasilianer türken
1:01:18japaner griechen deutsch sprechen weil
1:01:21sie strafrecht lernen weil sie sich mit
1:01:22strafrecht auseinandersetzen da spielt
1:01:24es immer noch eine große rolle ob jemand
1:01:25kausal ist oder finalist ist ich
1:01:28verstehe unter finnland ist jemanden der
1:01:30ein rennen beendet hat ruth handler ist
1:01:34jede zweck tätigkeit als jede handlung
1:01:36muss einen bestimmten auf einen
1:01:38bestimmten zweck gerichtet sein
1:01:40also wenn ich einfach nur so mit den
1:01:43händen wedel ohne dass damit einen zweck
1:01:44verfolge dann könnte das möglicherweise
1:01:48keine handlung sein
1:01:49da ist natürlich die frage wie also
1:01:52welche bedeutung und zweck haben also
1:01:55wenn ich die hände einfach nur
1:01:56ausschütte weil ich sie auch schütteln
1:01:58will dann ist das sicherlich schon einen
1:01:59zweck der hier ausreichend wäre
1:02:01sie merken im ergebnis kommt jetzt auf
1:02:03die frage an was verstehe ich unter
1:02:05einem zweck
1:02:06die moderneren lehrbücher gehen von
1:02:10einer sozialen handlungs lehrer aus also
1:02:11handlung ist jedes von menschen der
1:02:13herrschte oder beherrschbare sozial
1:02:15erhebliche verhalten also immer dann
1:02:17wenn das soziale bedeutung haben kann
1:02:20das heißt wenn ich alleine durch den
1:02:23wald laufen und niemanden treffe dann
1:02:26ist das keine handlung da wird natürlich
1:02:30dann interessant diese soziale
1:02:33erheblichkeit dies natürlich ein
1:02:36interessanter ja die führt zu einem
1:02:39interessanten zusammenhang nämlich wenn
1:02:40ich von sozial erheblichkeit ausgehe
1:02:42jedes strafbare verhalten ist natürlich
1:02:44sozial erheblich und damit stelle ich
1:02:46eine verbindung zwischen der handlung
1:02:47und der erfüllung eines
1:02:49straftatbestandes dar
1:02:50und dann haben wir die personale
1:02:52handlungs lehre die ist jede
1:02:53persönlichkeit äußerung also alles was
1:02:56sich einem menschen als seelisch
1:02:58geistigen aktionszentrum zuordnen lässt
1:03:01ich habe keine ahnung was das bedeutet
1:03:02ist kann ich ihnen nicht erklären tut
1:03:04mir leid
1:03:07wenn sich jetzt fragen wo sind die
1:03:09unterschiede die unterschiede ergeben
1:03:11sich in ganz bestimmten bereichen die
1:03:14kausale handlungs lehre verfolgt
1:03:16beispielsweise oder verfolgte einen
1:03:18anderen verbrechens aufbau nach der
1:03:20causa handlungs lehre gehört der vorsatz
1:03:23das was hier im tatbestand diskutiert
1:03:25haben die schuld das wird heute nicht
1:03:28mehr vertreten die herrschende
1:03:30auffassung ist sicherlich also eine eine
1:03:34finale handlungs lehrer aber aufbauend
1:03:36auf der sozialen handlungs lehrer einer
1:03:37personalen handlungs lehre aus meiner
1:03:39sicht können sie sich damit
1:03:41auseinandersetzen wenn sie ihre
1:03:43dissertation schreiben im sonstigen
1:03:45kontext ist das für sie für ihre
1:03:47klausuren erstmal nicht relevant wenn
1:03:49jetzt diese auszeichnung kollegen
1:03:53altgediente kollegen hören hören würden
1:03:55die würden sagen ich gehöre nicht in
1:03:57einen strafrechtlichen hörsaal weil ich
1:03:59das so abtun aber ich glaube nicht dass
1:04:02ihnen das viel weiter hilft werden wir
1:04:03da ins detail gehen würden gut negativen
1:04:08handlungsbedarf den
1:04:10enthalte ich ihnen jetzt weitgehend vor
1:04:12obwohl das eine ganz spannende
1:04:14konzeption ist da geht es nämlich darum
1:04:17dass handlung alles ist was dazu führt
1:04:20dass ein vermeidbarer erfolg nicht
1:04:22vermieden wird
1:04:23da kommen wir allerdings dann zu einer
1:04:27einer ganz anderen konzeption von
1:04:29strafrecht also jacobs der kollege
1:04:31jacobs ist einer der ganz großen des
1:04:33deutschen strafrechts der dateien so
1:04:35eigenes strafrechtssystem dass sie aus
1:04:38meiner sicht das komplette lehrbuch was
1:04:40über 1000 seiten hat lesen und verstehen
1:04:41müssten um die einzelnen elemente die er
1:04:44so ins strafrecht ein verstehen zu
1:04:47koennen
1:04:48also hat man manchmal den eindruck dass
1:04:51wenn man diesem system volk das jacobs
1:04:53vertritt das alles logisch in sich
1:04:55zwingend ist aber wenn sie den einstieg
1:04:57ins system nicht bekommen dann wird es
1:05:00natürlich schwierig wenn sie einzelne
1:05:02bausteine aus einem bauwerk sich
1:05:04angucken das sieht möglicherweise völlig
1:05:06unsinnig aus nur im gesamten ist es dann
1:05:08nachvollziehbar als seien sie mit den
1:05:11lösungen von jacobs die in sich völlig
1:05:13stimmig und geschlossen sind aber
1:05:15vorsichtig wenn sie die auf die
1:05:17rechtsprechung oder ähnliches übertragen
1:05:19da wird nämlich dann sehr schön
1:05:20gut kommen wir freie und die beiden
1:05:25autos haben den completely different
1:05:27kommen wir zu den maßgeblichen fragen
1:05:30für klausuren
1:05:31ich möchte mit ihnen über erfolgs
1:05:34eintritt und kausalität sprechen
1:05:38den erfolg kann man schon angesehen wir
1:05:40haben uns schon gesehen dass es eine
1:05:41folge in der umwelt ist voraussetzungen
1:05:44der strafbarkeit beim erfolgs gelegt ist
1:05:47der erfolg also diebe wirkung einer im
1:05:50gesetzlichen tatbestand umschriebenen
1:05:51änderung der außenwelt meist irgendeinen
1:05:53schaden also ein schaden an einer sache
1:05:55ein schaden für einen menschen
1:05:57die tötung eines menschen das können
1:06:00alle möglichen anderen schäden seien es
1:06:01können vermögensschäden sein was auch
1:06:02immer
1:06:06voraussetzungen das hatte ich eben schon
1:06:07gesagt ist dass der schaden durch eine
1:06:09handlung eines menschen eingetreten ist
1:06:11wird also durch ein erdbeben ein mensch
1:06:13verletzt dann ist das grundsätzlich ein
1:06:15erfolg im sinne von § 223 stgb denn wir
1:06:18haben eine gesundheitsschädigung aber
1:06:21das ist kein erfolg den wir irgendwie zu
1:06:23rechnen könnten
1:06:24es wäre unsinnig die frage zu stellen ob
1:06:28hier eine straftat in betracht kommt es
1:06:30sei denn natürlich
1:06:32es hat jemand dieses erdbeben verursacht
1:06:34also wenn wir beispielsweise an völlig
1:06:36verantwortungslosen bergbau denken und
1:06:38dann bricht eine straße zusammen und
1:06:41jemand wird dabei verletzt dann könnte
1:06:42man darüber nachdenken ob das dann nicht
1:06:44tatsächlich auch eine körperverletzung
1:06:46ist
1:06:49strafrechtlich ist ein erfolg nur dann
1:06:51relevant wenn er einem menschen zu
1:06:53gerechnet werden kann als er muss für
1:06:55den menschen im wesentlichen
1:06:56beherrschbar sein das heißt nicht dass
1:06:58der mensch jedes einzelne element
1:07:00beherrschen können muss also genau den
1:07:02kausal verlauf auf dem der weg ein der
1:07:04erfolg eintritt
1:07:06das heißt selbst wenn sie jemandem ein
1:07:10fahrzeug mit auf den weg geben bei dem
1:07:12sie die bremsen manipuliert haben dann
1:07:14wissen sie nicht kommt es zum unfall
1:07:16wann kommt es zum unfall wie kommt es
1:07:18zum unfall
1:07:19und trotzdem wird man sagen derjenige
1:07:22der am anderen ein fahrzeug gibt bei dem
1:07:24die bremsen
1:07:24poliert sind der beherrscht zumindest
1:07:28grundsätzlich diese gefahrenlage und da
1:07:30haben wir es dann mit einem
1:07:31beherrschbaren erfolg zu tun
1:07:34wie bereits gesagt zurechnung ist im
1:07:36deutschen strafrecht nur über handlungen
1:07:38möglich oder eben über unterlassungen
1:07:41über sonstige konzepte müsste man sich
1:07:44unterhalten
1:07:45es gibt noch andere ansätze aber im
1:07:48ergebnis wird man alles auf die handlung
1:07:50oder unterlassung reduzieren müssen
1:07:53die frage ist wie sieht das mit dieser
1:07:55kausalität aus also wann ist in eine
1:07:57handlung überhaupt kausal für einen
1:08:00erfolg
1:08:05und da bitte ich eines zu beachten
1:08:09eine ekstase die ich gestern auf dem
1:08:11tisch hatte formulierte
1:08:14m sei für den erfolg kausal die täterin
1:08:19das mag sein darum geht es uns aber
1:08:21nicht es geht darum ob die handlung für
1:08:24den erfolg causa geworden ist ansonsten
1:08:27würden sie sagen die existenz eines
1:08:29menschen ist für den erfolg war auch das
1:08:31stimmt durchaus aber darauf kommt es
1:08:33nicht an es kommt uns auch die
1:08:34zurechnung über die handlung also wann
1:08:38sie kennen es aus dem zivilrecht ja
1:08:39möglicherweise 823 qualitätsprobleme
1:08:42sind ja durchaus nicht uninteressant
1:08:45wann dürfen wir sagen ein erfolg ist
1:08:49kausal aufgrund einer handlung
1:08:51eingetreten und da haben wir eine lehre
1:08:54die sehr sehr weit geht aber die
1:08:57weitgehend herrschende auffassung auch
1:08:59ist eine handlung ist für einen erfolg
1:09:01kausal wenn sie nicht hinweg gedacht
1:09:04werden kann ohne dass der
1:09:05tatbestandliche erfolg in seiner
1:09:07konkreten gestalt und viele
1:09:09die sogenannte conditio sine qua non
1:09:11formel also conditio sine qua non
1:09:15die bedingungen ohne welche nicht
1:09:18wörtlich übersetzt
1:09:22das heißt jede handlung die sie nicht
1:09:24hinweg denken können ohne dass auch der
1:09:26erfolg entfallen würde ist grausam
1:09:30da kommt dann immer dass adam und eva
1:09:32bei spielen fangen wir etwas später an
1:09:37also die geburt ihrer urgroßeltern ist
1:09:41kausal für alles was sie tun denn ihre
1:09:44urgroßeltern wenn sie nicht geboren
1:09:46worden und deswegen haben wir es hier
1:09:48mit einer kausalen handlungen zu tun
1:09:50das bedeutet auch alles was dem
1:09:52vorausgeht war kausal für die jeweilige
1:09:56handlung die ein täter vorgenommen hat
1:09:58das heißt die handlungen der eltern
1:10:01eines täters sind kausal für einen
1:10:04möglichen mord den er begangen hat
1:10:06dass wir das nicht bestrafen ist eine
1:10:08andere frage wir nähern uns jetzt mal
1:10:10dem
1:10:11der zurechnung und was auch wichtig ist
1:10:14diese lösung heißt äquivalenz theorie
1:10:18weil jede handlung gleichermaßen
1:10:21berücksichtigt wird
1:10:23das heißt nehmen sie mal an sie haben es
1:10:27mit einem verkehrsunfall zu tun bei dem
1:10:28jemand verletzt wird
1:10:29dann haben sie
1:10:32den unfallverursacher nehmen wir mal an
1:10:34es war einer wie er setzt sich ins auto
1:10:36und fährt los
1:10:37jetzt muss der an irgendeiner ampel
1:10:40bremsen weil da jemand bei rot über die
1:10:43straße gerannt ist und deswegen kommt
1:10:46der zwei sekunden später erinnert sich
1:10:49auch noch dann kommen da zwei sekunden
1:10:50später am tatort in anführungsstrichen
1:10:52an und verletzt dann das unfallopfer
1:10:54dann war auch die handlungen unseres
1:10:57über die straße rennenden kausal denn
1:11:00wenn wir die wegdenken
1:11:01dann wäre unser autofahrer vielleicht
1:11:03zwei sekunden früher angekommen und dann
1:11:05wäre schon weg gewesen es wäre gar nicht
1:11:07zu dem unfall gekommen
1:11:08das heißt sie müssen sich bei jeder
1:11:10handlung egal wie entfernt sie auch
1:11:12scheint überlegen kann ich sie weg
1:11:14denken und würde dann der erfolg in der
1:11:16konkreten gestalt entfallen und in der
1:11:19konkreten gestalt meint in der konkreten
1:11:21gestalt es gibt diese berühmten
1:11:24beispiele die aus älteren lehrbüchern
1:11:28stammen
1:11:29da wird dann der fall gebildet dass der
1:11:32vater des getöteten
1:11:34das des getöteten menschen
1:11:38während der henker schon dabei ist dem
1:11:41delinquenten den strick um den hals zu
1:11:42legen auf das schafott also auf den auf
1:11:44den auf das podest wo der geigen steht
1:11:48hoch läuft und den delinquenten
1:11:50erschießt
1:11:54also bevor die hinrichtung vollzogen
1:11:55wird wird der hinzurichten dennoch
1:11:57erschossen
1:11:58da kann man dann ja auch sagen naja gut
1:12:00also jetzt ist er vielleicht hatte dafür
1:12:02gesorgt dass das leben dieses
1:12:05verurteilten drei oder vier sekunden
1:12:08oder minuten kürzer werte kann das
1:12:12wirklich bedeutung haben ja das hat
1:12:14bedeutung also konkrete gestalt und er
1:12:17wäre auch nicht erschossen worden
1:12:18sondern er hängt was angenehmer ist weiß
1:12:21ich nicht möchte ich auch nicht wissen
1:12:23aber das ist ganz entscheidend dass auf
1:12:25die konkrete gestalt an kommt also das
1:12:28bedeutet kausalität und damit ist nahezu
1:12:32alles was irgendwie in einer verbindung
1:12:33steht kausal für bestimmte handlungen
1:12:35für bestimmte erfolge eine andere
1:12:38auffassung die deutlich lebensnäher
1:12:40eigentlich ist ist die lehrer von der
1:12:43gesetzmäßigen bedingungen warum ist die
1:12:45lebensnähe die sagt eine handlung ist
1:12:47für einen erfolg aus saal wenn sich
1:12:49zwischen diesem und der handlung ein
1:12:50naturgesetz erkennen lässt auf dass sich
1:12:52der erfolg zurückführen lässt
1:12:54klingt ein bisschen kompliziert gemeint
1:12:57ist
1:12:58wenn sie eine handlung haben bei der sie
1:13:00sagen er das führt doch typischerweise
1:13:02zu diesem erfolg und das weiß doch
1:13:05eigentlich jeder dass das zu dem erfolg
1:13:07führt dann können sie von kausalität
1:13:08ausgehen diese lösung hat einen großen
1:13:11vorteil bei der äquivalenz theorie
1:13:15müssen sie eigentlich vorher schon
1:13:17wissen was kausal ist unter feststellen
1:13:19zu können ob es kausal ist denn sie
1:13:22sagen ja hier ich muss weg denken und
1:13:24dann die fragen stellen wäre der erfolg
1:13:26entfallen
1:13:27und um zu wissen ob der erfolg entfallen
1:13:29wer muss ich eigentlich schon wissen ob
1:13:30es kausal war und diese lösung die geht
1:13:34viel viel pragmatischer an die sache ran
1:13:37und sagt na ja erkennen wie ein
1:13:39naturgesetz kennen wir eine
1:13:40regelmäßigkeit dass eine bestimmte
1:13:42handlung schuss auf einen menschen zum
1:13:45tod führt ja wenn ich auf einen menschen
1:13:47schießt die kugel trifft den menschen
1:13:48die kugel dringt in den schädel ein und
1:13:52verursacht die verletzungen xy
1:13:54das für typischerweise dem tod und das
1:13:57kann ich dann auch nachvollziehen meinte
1:13:59medizinisch nachvollziehen ich kann
1:14:00sagen der schuss führt dazu dass die
1:14:03kugel in den schädel eintritt der
1:14:05eintritt in den schädel führt zu
1:14:06verletzungen die verletzungen führen zum
1:14:08tod und dann kann ich eben eine
1:14:10gesetzmäßige bedingungen nachweis
1:14:11gesetzmäßig nicht im sinne von
1:14:13strafgesetz sondern naturgesetz oder
1:14:15medizinische gesetze
1:14:22wenn wir
1:14:23zweifel an der natur wissenschaftlichen
1:14:26nachweisbarkeit haben dann wird es
1:14:28natürlich insbesondere mit dieser lehre
1:14:30von den gesetzmäßigen bedingungen etwas
1:14:31schwierig und da hat der
1:14:34bundesgerichtshof im sogenannten
1:14:36holzschutzmittel fall dann eine lösung
1:14:38gefunden die sehr pragmatisch aber zum
1:14:41teil auch dann kritisiert worden ist den
1:14:43er gesagt wenn feststeht dass dem opfer
1:14:46das opfer in einem holzschutzmittel
1:14:49verwendete enthaltene dämpfe eingeatmet
1:14:52hat aber die gesundheitsgefahr nicht
1:14:56unmittelbar nachweisbar ist wir aber
1:14:58nachweisen können dass es keinen anderen
1:14:59gefährlichen stoffen ausgesetzt war
1:15:01dann dürfen wir von kausalität ausgehen
1:15:04ausgangspunkt ist der fall
1:15:06damals war es erdal rex nicht das wird
1:15:09das war der lederball das war stiller
1:15:11dekor war der fall
1:15:14das war ein holzschutzmittel was für den
1:15:16innenraum zugelassen war
1:15:17also es streichen sie eben über holz
1:15:19damit es
1:15:21ich nicht anfällig ist für für außen
1:15:24einflüsse und schön glänzend glatt und
1:15:26sauber bleibt und in diesem
1:15:29holzschutzmittel da waren irgendwelche
1:15:31stoffe drin
1:15:32die wohl gefährlich war man konnte aber
1:15:35nur nachweisen dass ganz vielen personen
1:15:38dass ganz viele personen die dieses
1:15:40mittel verwendet hatten
1:15:41gesundheitsschäden aufwiesen
1:15:43dass diese personen keine anderen kann
1:15:47anderen
1:15:49gefährlichen stoffen ausgesetzt waren
1:15:51und das ist keine andere lösung gab als
1:15:53dass dieses mittel verantwortlich
1:15:54gewesen sein musste das heißt der bgh
1:15:57hat hier im ausschlussverfahren gesagt
1:15:59na ja alle sind dem gleichen mittel
1:16:02ausgesetzt andere lösungen finden wir
1:16:04nicht ja da muss es wohl dieses mittel
1:16:05gewesen sein
1:16:06man hat dann also im ausschuss verfahren
1:16:09gesagt wir wollen jetzt gar nicht wissen
1:16:11oder können gar nicht feststellen wie
1:16:13das zeug was in dem killer dekor drin
1:16:15war tatsächlich gewirkt hat wir können
1:16:19nur feststellen dass es gewirkt hat und
1:16:21dieses das ist gewirkt hat das reicht
1:16:23eben aus dass auch für sie in den
1:16:25extratouren natürlich ganz angenehm sie
1:16:27brauchen keine medizinischen gutachten
1:16:29zu erstellen oder ähnliches steht
1:16:30einfach einen sachverhalt iks führte zur
1:16:32y
1:16:35sehen wir uns einzelfälle der kausalität
1:16:36an die da durchaus relevant werden
1:16:39können die auch in klausuren immer mal
1:16:43wieder auftauchen allerdings habe ich
1:16:45ein examen eher selten gesehen
1:16:52vergiftete mit einem tödlichen gift
1:16:55davon gehen wir aus und dieses tödliche
1:16:56gift das wirkt überstunden und da der
1:17:00offensichtlich extrem unbeliebt ist wird
1:17:03in der zwischenzeit von dem b erschossen
1:17:06und da ist die frage
1:17:09wie das jetzt mit der kausalität der
1:17:11handlungen aussieht was ganz klar ist
1:17:15denke ich ist dass das erschießen dass
1:17:18der schuss des b auf den dass der auf
1:17:21denen das der kausal geworden ist für
1:17:23den tod
1:17:23die frage ist wie sie mit dem vergiften
1:17:26des uhr aus und da werden wir sagen
1:17:30können wenn das ist noch keine wirkungen
1:17:32gezeigt hat dann haben wir es auch nicht
1:17:34mit einer kausalen handlung für den
1:17:36erfolg zu tun wenn natürlich der jetzt
1:17:39aufgrund der vergiftung so langsam
1:17:41geworden ist dass er dem wenig weglaufen
1:17:43konnte und deswegen nur erschossen
1:17:44worden ist dann sind wir wieder bei der
1:17:46kausalität zurück aber wenn wir nicht
1:17:49feststellen können dass das gift des
1:17:51arsch und eine wirkung hatte dann können
1:17:54wir es weg denken und der wäre trotzdem
1:17:56zum gleichen zeitpunkt erschossen worden
1:17:59und wie verabreichen demo unabhängig
1:18:02voneinander jeweils eine dosis gift die
1:18:03für sich allein genommen nicht tödlich
1:18:05ist zusammenwirken diese beiden dosen
1:18:08aber für tödlich natürlich dann auch ein
1:18:11etwas seltsamer fall aber sie werden
1:18:14sehen die seltsamsten fälle können sich
1:18:16kranke professoren hirn nicht ausdenken
1:18:19das schafft nur das leben ich gebe ihnen
1:18:22nur schon mal ein beispiel sie können
1:18:24sich vielleicht schon mal anschauen dem
1:18:25berühmt-berüchtigten katzen könig fallen
1:18:27natürlich kein professor ausgedacht und
1:18:29trotzdem hätte ich mir so einen unfug
1:18:30auch gar nicht ausdenken können
1:18:34eine solche konstellation ist auch in
1:18:36anderem kontext vorstellbar stellen sie
1:18:37sich vor es geht um elektrischen strom
1:18:39einer schaltet ein und der andere
1:18:42schaltet auch den strom ein weil er
1:18:44denkt ja dass der ist an der anderen
1:18:45stelle wo man ihn auch noch einschalten
1:18:46müsste ja noch ausgeschaltet ist kann
1:18:48also nichts passieren und versehentlich
1:18:50schalten beide ein und jemand der an die
1:18:51leitung kommt der kriegt einen
1:18:52stromschlag
1:18:53es muss noch nicht mal eine
1:18:55konstellation sein wo zwei nicht die
1:18:58richtige dosis bemessen haben und genau
1:19:00die gleiche dosis genau den gleichen
1:19:01fehler machen
1:19:02hier geht es dann um fahrlässigkeit
1:19:05sehen wir uns den fall an
1:19:06da haben wir kausalität da ist es auch
1:19:08relativ einfach denn wenn der demo das
1:19:11gift nicht gegeben hätte dann wäre der
1:19:13möglicherweise vergiftet worden
1:19:15vielleicht hätte auch gesundheitsschäden
1:19:16davon getragen aber die dosis hätte
1:19:18nicht ausgereicht und beim können wir
1:19:21das gleiche sagen auch die handlung
1:19:23können wir nicht hinweg denken ohne dass
1:19:25der tatbestandliche erfolg und viele
1:19:29interessant wird es bei diesem fall dann
1:19:32das ist eine konstellation die
1:19:35tatsächlich sich abgespielt hat da ging
1:19:38es um ein gefährliches leder spray das
1:19:40war der ärger rex von dem ich vorhin
1:19:42sprach ein leder spray dass man
1:19:44verantwortlich gemacht hat für für
1:19:45atemprobleme für gesundheitsschäden weil
1:19:48wir irgendwann eurosol drin war
1:19:50was für die lunge nicht besonders gut
1:19:52war und da ging es jetzt um die frage
1:19:53nach dem mann festgestellt hat ja das
1:19:56könnte schädlich sein rufen wir das
1:19:57jetzt zurück die unternehmensleitung hat
1:20:00sich die frage stellt rufen das hier ist
1:20:02der fall natürlich extrem verkürzt a b
1:20:05und c sind gemeinschaft inhaber eines
1:20:06unternehmens das ein gefährliches
1:20:07produkt ausgeliefert hat gehen sie davon
1:20:09aus dass die nicht wussten dass es
1:20:11gefährlich ist es geht als nur um die
1:20:13frage des rückens die einzige
1:20:15möglichkeit gesundheitsschäden für
1:20:16kunden zu verhindern ist der rückruf
1:20:19auch davon gehen jetzt aus dass es so
1:20:21ist dass es festgestellt ist
1:20:26zusammen schließen sie keinen rückruf zu
1:20:28starten und vertrauen auf das ausbleiben
1:20:30des erfolgs benutzt das produkt und wird
1:20:33deswegen verletzt das kann ein leader
1:20:37sein es kann aber auch nehmen sie an
1:20:39einer ein unternehmen
1:20:43das verkauft welche getränke in
1:20:45glasflaschen sie kennen vielleicht
1:20:46diesen sprudelflasche falls ein produkt
1:20:47sicherungs
1:20:48sicherungsrechte produkthaftungsrecht
1:20:51dann explodiert auf einmal die
1:20:53sprudelflasche uns wird jemand verletzt
1:20:56wie würden sie hier als verteidiger
1:20:57argumentieren
1:21:05gehen sie davon aus
1:21:07das in diesem unternehmen eine
1:21:09abstimmung stattfindet und man sich nach
1:21:11der mehrheit richtet
1:21:17wie könnte man als verteidiger
1:21:18argumentieren wenn man hier seinen
1:21:20mandanten aus der strafbarkeit haus
1:21:22holen möchte
1:21:27ja
1:21:34völlig richtig sie sagen wenn einer hier
1:21:38nicht zustimmt dann würde das ja immer
1:21:40noch dazu führen dass der rückruf nicht
1:21:42gestartet worden wäre
1:21:43es wäre also immer noch zu der
1:21:44verletzung gekommen jeder einzelne
1:21:46könnte sich also darauf berufen naja b
1:21:48und c oder die jeweils anderen die haben
1:21:51ja zugestimmt hier ging es um
1:21:52mehrheitsverhältnisse und ich konnte ja
1:21:54gar nichts daran ändern hätte ich nicht
1:21:56zugestimmt hätten die beiden anderen
1:21:58weiterhin zugestimmt und deswegen hätten
1:22:00wir es hier dann weiterhin mit dem
1:22:02erfolg zu tun gehabt er erfolgt wäre gar
1:22:03nicht ausgeblieben weil wir für den
1:22:05rückruf eben zwei stimmen mindestens
1:22:06brauchen sie löst die rechtsprechung
1:22:11dass die rechtsprechung ist relativ
1:22:14einfach gelöst in diesem fall sehe ist
1:22:16von mittäterschaft ausgegangen und hat
1:22:17gesagt na ja das war ein gemeinsamer
1:22:19eine gemeinsame entscheidung und
1:22:22deswegen wird jedem der mit gestimmt hat
1:22:24das stimmverhalten des anderen zu
1:22:26gerechnet wir gehen also nicht davon aus
1:22:28dass die handlung das abstimmen ist
1:22:31sondern die handlung die dem täter ihr
1:22:33zu gerechnet wird ist das gesamte
1:22:34abstimmungsergebnis die literatur sieht
1:22:38das etwas anders
1:22:39die hat das anders begründet und hat
1:22:43gesagt wir müssen eine eine änderung
1:22:47eine modifikation dieser äquivalenz
1:22:51lehre vornehmen wir müssen die mulden
1:22:53die äquivalenz theorie verändern und
1:22:56müssen sagen handlungen die einzeln aber
1:23:01nicht gemeinsam hinweg gedacht werden
1:23:03können ohne dass der tatbestandliche
1:23:05erfolg und viele die sind trotzdem noch
1:23:07causa also gerade wenn sie es mit
1:23:10solchen abstimmungsverhalten zu tun
1:23:11haben
1:23:12dann würde diese lösung sagen es kommt
1:23:14auf die mittäterschaft nicht an die
1:23:16mittäterschaft wird mich bei der
1:23:17fahrlässigkeit dann sehr schwierig weil
1:23:19es nach herrschender auffassung bei der
1:23:21fahrlässigkeit keine mittäterschaft gibt
1:23:24wir müssen deswegen modifizieren und
1:23:26sagen wenn wir es mit einem
1:23:28abstimmungsverhalten zu tun haben dann
1:23:30schauen wir uns als handlungen nicht die
1:23:32einzelnen abstimmung dass einzelne
1:23:35abstimmungsverhalten an sondern die
1:23:37gesamte abstimmung und sagen also
1:23:40wenn wir die abstimmung hinweg denken
1:23:45dann müssen wir die frage stellen werde
1:23:47erfolg dann immer noch eingetreten
1:23:49hier können wir jetzt die frage stellen
1:23:51ist es überhaupt ein handlungs delikt
1:23:52oder eine unterlassungs gelegt
1:23:54und in unserem fall müssten wir sagen
1:23:56naja müssen ja eigentlich fragen was
1:23:59hätte zum rückruf geführt naja das
1:24:02verhalten dass alle dafür gestimmt
1:24:04hätten oder mehr dafür gestimmt hätte
1:24:06den das produkt zurückzurufen wenn wir
1:24:10also hier den die konstellation uns
1:24:12anschauen dann können wir daran deutlich
1:24:16machen dass sie in diesen fällen mit der
1:24:19äquivalenz theorie nicht weiterkommen
1:24:21sie müssen in diesen fällen
1:24:23die frage stellen ist das
1:24:25abstimmungsverhalten aller gesamt hinweg
1:24:28denkbar ohne dass der erfolg in viele
1:24:30und das ist in diesem fall nicht gegeben
1:24:33der fall ist insofern einen sonderfall
1:24:35weil wir hier nämlich das nicht für den
1:24:39rückruf stimmen eigentlich durch das für
1:24:41den rückruf stimmen ersetzen müssten die
1:24:44interessante frage kam hier was passiert
1:24:46wenn jetzt der a gesagt hätten da mache
1:24:48ich nicht mit ich stimme jetzt für den
1:24:49rückruf und b und c sagen das wird uns
1:24:52zu teuer wir stimmen nicht für den
1:24:53rückruf dann muss man die frage stellen
1:24:56wie weit die pflichten des ag
1:24:57und da wird dann diskutiert inwieweit er
1:25:01die pflicht hat über
1:25:03gesellschafterversammlung oder ähnlich
1:25:05ist dann noch zu bewirken dass der der
1:25:06erfolg nicht eintritt dann geht es um
1:25:09unterlassungs pflichten die dem anderen
1:25:10kontext zu verstehen sind
1:25:12ich würde an dieser stelle aber sagen er
1:25:14hat auch dann noch seine pflichten
1:25:16verletzt er müsste im extremfall bei
1:25:18einem solchen fall müsste der
1:25:19lebensmittelbehörde oder die
1:25:20aufsichtsbehörden verständigen
1:25:22selbst wenn das bedeutet dass er seinem
1:25:24unternehmen schaden zufügt ist aber hoch
1:25:26umstritten aber der punkt ist natürlich
1:25:28wichtig
1:25:31er fährt auf den auf der autobahn auf
1:25:33den vordermann auf dieser wird
1:25:34verletzten nicht aufgefahren wäre dann
1:25:37wäre der b auf den hof gefahren und
1:25:39hätte ihn genauso verletzt das ist eine
1:25:41konstellation die sicherlich
1:25:44in der praxis gar nicht so selten
1:25:45vorkommt dass man sagen muss na ja wenn
1:25:49wir bei einer massenkarambolage sind und
1:25:51einer fährt auf das wert darauf wieder
1:25:54jemand auf und darauf wieder jemand auf
1:25:56und jeder in der reihe bis auf den
1:25:58letzten könnte dann sagen ja wer ich
1:25:59nicht aufgefahren der hinter mir wäre
1:26:01aufgefahren und da man im zweifel auch
1:26:03gar nicht feststellen kann wie schwer
1:26:04die verletzungen gewesen wären müsste
1:26:06man dann in dubio pro reo theoretisch
1:26:08annehmen dass eben diese verletzungen
1:26:11auch eingetreten wären wenn nur der
1:26:14letzte aufgefahren wäre oder eben der
1:26:16jeweils dahinter fahrende und da ist die
1:26:19frage wie wir mit solchen fällen umgehen
1:26:21denn dann könnten wir sagen denken wir
1:26:23uns das verhalten weg dann wäre ja der
1:26:27hintermann aufgefahren und der gleiche
1:26:29erfolg wer trotzdem noch eingetreten
1:26:30das macht allerdings die rechtsprechung
1:26:32auch die lehrer nicht mit weil sie sagt
1:26:34dann denke ich ja nicht nur ein
1:26:36verhalten weg sondern ich denke ja noch
1:26:39eine handlung hinzu denn ich denke ja
1:26:42die handlung hinzu dass der andere nicht
1:26:45auf das erste auto nicht auf das
1:26:49auf das auto vor ihm aufgefahren wäre
1:26:52sondern auf das auto was noch davor
1:26:54gefahren ist das heißt wenn ich einfach
1:26:57jemanden rausnehmen aus dieser kette
1:26:59dann muss ich mir vorstellen dass der
1:27:02dahinter fahrende noch weiter gefahren
1:27:05ist und dann erst auf das davor fahrende
1:27:07auto aufgefahren ist
1:27:08das bedeutet also wenn ich hier einfach
1:27:11sage ich denke das verhalten unseres
1:27:13machen wir hier das verhalten unseres
1:27:16weg
1:27:19dann müsste ich das verhalten des b
1:27:21weiter gefahren zu sein hinzudenken um
1:27:24den erfolg eintreten zu lassen sage ich
1:27:26einfach nur was wäre passiert wenn der
1:27:28nicht aufgefahren wäre ja dann wäre er
1:27:30nicht verletzt worden
1:27:31nur wenn ich sage aber dann wäre doch
1:27:33der b auf ihn aufgefahren
1:27:35das ist nach der auffassung von
1:27:37rechtsprechung und lehrer eine
1:27:39zusätzlich ein zusätzliches hinzudenken
1:27:41einer weiteren ursache und das ist nicht
1:27:44gegenstand der äquivalenz theorie also
1:27:47nehmen sie die äquivalenz theorie an der
1:27:48stelle wirklich ernst und sie denken nur
1:27:51die handlung weg und fragen sich dann
1:27:54ohne weiteres handeln hinzu zu denken
1:27:56also ohne das auffahren das b hinzu zu
1:27:59denken wäre der erfolg dann eingetreten
1:28:00und dann müssten sie sagen nein der
1:28:02erfolg wäre nicht eingetreten und das
1:28:05wird von der rechtsprechung auch
1:28:06strengen so durchgezogen
1:28:07das ist ja auch logisch
1:28:09also nachvollziehbar
1:28:12denn wenn wir hier sagen würden ja ja
1:28:16letztlich wird nur der letzte bestraft
1:28:18da der vielleicht pech gehabt
1:28:20und der muss dann im ergebnis für die
1:28:24verletzungen die andere verursacht haben
1:28:26haften oder wenn wir eine lange kette
1:28:29von auffahrenden haben dann können wir
1:28:33vielleicht nachher am ende gar nicht
1:28:34mehr sicher feststellen ob der letzte
1:28:35tatsächlich soweit noch gefahren wäre
1:28:39das heißt wir würden dann mit einer ganz
1:28:41erheblichen unsicherheit arbeiten obwohl
1:28:44wir doch hier sagen können die
1:28:46verletzung ist hervorgerufen worden
1:28:48und an diesen beiden letzten fällen
1:28:50sehen sie auch warum die lehre von der
1:28:53gesetzmäßigen bedingungen in manchen
1:28:54fällen sinnvoller ist
1:28:56denn die leerung von der gesetzmäßigen
1:28:58bedingungen sagt hier na ja wer gegen
1:29:00den rückruf stimmt der hat eben auch den
1:29:02erfolg verursacht das ist eine
1:29:05gesetzmäßige bedingungen wenn ich für
1:29:07ein ergebnis stimme oder für ein
1:29:08verhalten stimme dann verursache ich
1:29:11dass das verhalten vorgenommen wird und
1:29:13wenn daraus folgen entstehen kann ich
1:29:14nicht sagen ich war dafür nicht
1:29:16verantwortlich weil es eben eine
1:29:17typische folge ist und auch in diesem
1:29:21fall kann man sagen ja wer auf den
1:29:23anderen auf fährt und ihn verletzt
1:29:24das ist doch ein kausaler erfolg
1:29:30fälle der alternativen qualität und
1:29:35fälle der hypothetischen hypothetischer
1:29:37ersatz ursachen können sie sich
1:29:38anschauen
1:29:43der fall bgh sc 39 195 lose bekannte der
1:29:49sagt relativ wenig über diese
1:29:50fallgestaltungen aus das ist wenn ich es
1:29:52richtig im kopf habe etwas verwirrende
1:29:54konstellation mit mehreren schüssen im
1:29:57dunkeln in einem in einem dunklen haus
1:30:02der fall ist ganz interessant zu lesen
1:30:04er ist auch ganz ganz spannend vom
1:30:06bundesgerichtshof beschrieben über die
1:30:10chipkarte hypothetische ersatz ursachen
1:30:12da sehen sie auch diesen fall den wir
1:30:13hier haben mit dem auffahrunfall
1:30:15das ist dann nochmal dargestellt
1:30:18einschränkungen der kausalität wenn wir
1:30:21die qualität von adam und eva ausgehend
1:30:26als ausreichend ansehen würden um
1:30:27strafbarkeit zu begründen dann bekämen
1:30:29wir erhebliche probleme
1:30:32der im strafrecht schränken wir die
1:30:36kausalität in anderer weise ein als im
1:30:40zivilrecht das werden sie dann gleich
1:30:42sehen wir müssen uns irgendwie müssen
1:30:44uns die frage stellen wie sorgen wir
1:30:46dafür dass nicht jede kausalität die man
1:30:49auch überhaupt nicht bedacht hat die
1:30:51völlig untypisch ist die völlig absurd
1:30:54ist vielleicht sogar dass die dann auch
1:30:56zur strafbarkeit führt
1:31:01ich hatte eben das falschen den fall
1:31:02schon schon deutlich gemacht also fnm
1:31:05haben einen sohn und der begeht eine
1:31:06körperverletzung jetzt die eltern dafür
1:31:07verantwortlich zu machen dass der sohn
1:31:09eine körperverletzung begehen ist wenn
1:31:11ich keine näheren informationen habe
1:31:13etwas albern aber von der qualität her
1:31:19würde es wie sie hier sehen können
1:31:20durchaus passen
1:31:24[Musik]
1:31:25wir müssen auch sehen und das haben wir
1:31:27an der äquivalenz von mit schon gesehen
1:31:28auch wenn ein dritter eine handlung
1:31:31vornimmt
1:31:31mit der die die ausgangs personen hier
1:31:35nichts zu tun haben ändert das nichts an
1:31:37der kausalität ich habe es ihnen eben an
1:31:38dem beispiel schon gezeigt wenn sie den
1:31:41den menschen haben der über die straße
1:31:44läuft und damit dafür sorgt dass der
1:31:46dass unser unfallfahrer zu spät also
1:31:49später an den unfallort kommt und
1:31:51deswegen nur der unfall entsteht dann
1:31:53ändert dies dazwischen treten unseres
1:31:55fahrers nichts daran dass auch der über
1:31:57die straße läuft dann kausal geworden
1:32:01ist mit seiner handlung für den
1:32:02tatbestand ich nervig wie schränke mir
1:32:05das ein
1:32:05denn ansonsten wäre auch derjenige der
1:32:08über die straße läuft hier in mannheim
1:32:11und da damit dafür sorgt dass jemand
1:32:13fünf stunden später irgendwo ankommt und
1:32:16da einen unfall verursacht der wäre dann
1:32:18verantwortlich
1:32:20und das erscheint jedoch etwas abstrus
1:32:23zum teil wurde angenommen dass kennen
1:32:26sie vielleicht das im zivilrecht ist im
1:32:28strafrecht aber zumindest für klausuren
1:32:29erledigt das nur erfolge zugerechnet
1:32:33werden können die adäquat verursacht
1:32:36worden sind also im ergebnis nur erfolge
1:32:39naja die mit denen man rechnen musste
1:32:42mit denen man rechnen konnte die
1:32:44typischerweise ein eintreten
1:32:46die frage ist hier muss ich nichts sagen
1:32:49wenn wenn eltern ein kind bekommen dass
1:32:53sie dann eigentlich damit rechnen müssen
1:32:54dass das kind theoretisch auch eben
1:32:56straftaten begehen kann
1:32:57dass das nicht ausgeschlossen ist dass
1:32:59es eine alle alle straftäter sind ja
1:33:02irgendwann mal geboren worden und die
1:33:04eltern haben dann eben auch diese diese
1:33:06kausalität gesetzt da meint die addex
1:33:09theorie natürlich etwas was etwas
1:33:11spezifisches gesagt eine bestimmte
1:33:14handlung
1:33:16muss auf einen bestimmten erfolg in
1:33:18gewisser weise ausgerichtet sein es muss
1:33:20typisch seien und dass jemand ein kind
1:33:23bekommt das ist jetzt nicht die typische
1:33:25vorbereitung für die begehung von
1:33:26straftaten die relevanz theorie die hier
1:33:32zu vertreten worden ist die auch fürs
1:33:35für die strafrechtlichen klausuren
1:33:36eigentlich ad acta gelegt werden kann
1:33:38die geht davon aus dass nur solche
1:33:44solche handlungen zurechnung begründen
1:33:48können die
1:33:50für den späteren erfolg relevant sind
1:33:53die also eine relevante gefahr schaffen
1:33:57das greifen wir später wieder auf wenn
1:33:59das gleich sehen die also im vom vom
1:34:04erfolg gesehen her eine relevante eine
1:34:06relevante ursache für den erfolg gesetzt
1:34:09haben
1:34:09im ergebnis ist das kein großer
1:34:11unterschied sie fragen sich nämlich auch
1:34:12dann vom erfolg blickend naja war das
1:34:16eine gefahr die typischerweise auch sich
1:34:21in diesem erfolg niederschlägt die
1:34:22relevant ist für diesen erfolg
1:34:27zum teil wurde versucht auch diese
1:34:30kausalität einfach über den subjektiven
1:34:32tatbestand einzustellen einzuschränken
1:34:33also indem man gesagt hat bei unserem
1:34:35eltern beispiel naja also die haben
1:34:38vielleicht möglicherweise im gerechnet
1:34:40dass das kind irgendwann straftaten
1:34:41begeht aber eben nicht mit konkreten
1:34:43straftaten in konkreten fällen und
1:34:46deswegen haben wir schon keinen vorsatz
1:34:48das können sie im ergebnis für die ex1
1:34:51klausuren ad acta legen
1:34:52in der access klausur wird mit einer
1:34:56konstruktion gearbeitet die auch aus der
1:34:59feder von roxy stammt obwohl der gerade
1:35:01für die relevanz theorie schon
1:35:02dargestellt worden ist
1:35:04die große bedeutung hat und der sich
1:35:07mittlerweile im ergebnis auch die
1:35:08rechtsprechung angeschlossen hat also in
1:35:10der klausur die objektive zurechnung in
1:35:12frage zu stellen als konstrukt das hat
1:35:16wissenschaftliche berechtigung das in
1:35:17frage zu stellen aber in der klausur
1:35:18halte ich das nicht für sinnvoll denn
1:35:20die objektive zurechnung ist auch ein
1:35:22sinnvolles und einfaches relativ
1:35:24einfaches mittel um bestimmte fälle in
1:35:26den griff zu bekommen
1:35:27es ist klar dass eine reine auf qualität
1:35:30gestützte zurechnung von erfolgen
1:35:33letztlich ging das schuldprinzip
1:35:35verstößt
1:35:36denn sie kommen dann zu einer haftung
1:35:42die rein auf zufall basieren kann also
1:35:45eine reine zufalls haftung
1:35:48eine im amerikanischen strafrecht würde
1:35:50man sagen er ist ricoh will it also ohne
1:35:54dass sich irgendein verschulden brauche
1:35:56und ich brauche auch keine nähere
1:36:01verbindung zwischen der handlung und dem
1:36:03erfolg sondern die keine kausalität
1:36:04reicht aus und das kann letztlich auch
1:36:06zur willkür führen und daher ist nach
1:36:10ganz herrschender auffassung ein
1:36:13normatives korrektiv erforderlich also
1:36:16ich muss die kausalität in felle
1:36:17einteilen oder kausale konstellationen
1:36:19fälle einteilen in denen ich sagen würde
1:36:21hier hat jemand eine gefahr geschaffen
1:36:23hat sich gefährlich verhalten und ist
1:36:25deswegen verantwortlich für den erfolg
1:36:27und ein anderer fall in dem man sagen
1:36:30würde ja der ist natürlich mit seiner
1:36:31handlung kausal geworden aber das ist
1:36:34nicht der bereich des gefährlichen
1:36:36verhaltens den wir mit dem strafrecht
1:36:37erfassen wollen
1:36:41und deswegen geht die ganz herrschende
1:36:43auffassung ich denke auch völlig zu
1:36:45recht davon aus dass objektiv
1:36:48zurechenbar ein erfolg nur dann ist wenn
1:36:52dieses objekt dieser täter eine
1:36:54rechtliche relevante gefahr geschaffen
1:36:56hat die sich im konkreten
1:36:58tatbestandlichen erfolg verwirklicht
1:37:00ich brauche also ein sorgfaltswidrig es
1:37:04ein verbotenes verhalten und das
1:37:08verhalten muss deswegen verboten sein
1:37:10weil es genau diese erfolge
1:37:12hervorbringen kann
1:37:15nehmen sie ein einfaches beispiel es
1:37:17fährt jemand auf der landstraße mit 140
1:37:20km/h auf der landstraße dürfen sie an
1:37:23dieser stelle nur 100 fahren und sie
1:37:25dürfen nur 100 auf der landstraße fahren
1:37:27weil eine höhere geschwindigkeit ein
1:37:29höheres unfallrisiko mit sich bringt und
1:37:31genau das will der gesetzgeber
1:37:32verhindern
1:37:33wenn hier jetzt einen unfall zustande
1:37:35kommt
1:37:36dann haben sie eine handlung des
1:37:38autofahrers der fährt sehr schnell und
1:37:41setzt damit eine rechtlich relevante
1:37:42gefahr eine rechtlich relevante gefahr
1:37:45weil diese gefahr schaffung verboten ist
1:37:47es steht in der straßenverkehrsordnung
1:37:48auf der landstraße 100 und die
1:37:51straßenverkehrsordnung verbietet
1:37:52schnelleres fahren genau mit der
1:37:54begründung weil wir verhindern wollen
1:37:55dass menschen verletzt sachen beschädigt
1:37:58werden und wenn es dann zum erfolg kommt
1:38:02es zum unfall kommt dann hat sich genau
1:38:04diese gefahr die der gesetzgeber
1:38:06eindämmen wollte nämlich unfälle durch
1:38:09zu schnelles fahren die hat sich dann
1:38:10verwirklicht
1:38:11und da haben sie dann die konstellation
1:38:13es wird ein rechtlich weil verbotene
1:38:17gefahr rechtlich relevante verbotene
1:38:18gefahr gesetzt so schnelles fahren und
1:38:21auf grund dieser verursachung einer
1:38:25gefahr tritt der schaden ein
1:38:27genau der schaden ist den der normgeber
1:38:30das kann der gesetzgeber sein es können
1:38:32aber auch andere vorgaben seien
1:38:34verhindern wollte also das rechtlich
1:38:37relevante gefahr also die rechtlich
1:38:39relevante gefahr als kriterium ist zu
1:38:41verstehen als verletzten einer
1:38:43rechtlichen verhaltensregeln das kann
1:38:45die regel sein dass man eben auf der
1:38:48landstraße eine bestimmte
1:38:49geschwindigkeit nicht überschreitet oder
1:38:51nicht links fährt das kann aber auch
1:38:53sein dass sie beispielsweise keine keine
1:38:58elektrogeräte verwenden
1:39:00an denen sie so lange herum geschraubt
1:39:01haben bis sie nicht mehr nicht mehr
1:39:03sicher gewesen sind oder es kann auch
1:39:06die regel sein dass sie beispielsweise
1:39:07kindern kein kein feuerzeug in die hand
1:39:11geben dürfen was auch immer wir sehen
1:39:15uns jetzt fälle an um das deutlich zu
1:39:16machen in denen diese objektive zu
1:39:18rechnungen fehlt a und b spielen fußball
1:39:22aber geht einen leichten regelverstoß
1:39:25und trifft mit einem tritt dem knöchel
1:39:27des b wie er leidet ein bluterguss und
1:39:31damit meine ich leichter regelverstoß
1:39:33nichts was jetzt boateng gegen ich weiß
1:39:38nicht mehr gegen wen also nicht so ein
1:39:39mit offener sohle rein grätschen sondern
1:39:42einfach eine eine ein foul was jederzeit
1:39:46vorkommen und immer wieder vorkommt
1:39:49da würde man sagen das ist noch kein
1:39:52rechtlich relevantes keine rechtlich
1:39:55relevante gefahr schaffen wir haben es
1:39:56zwar mit einer ein regelverstoß zu tun
1:39:59aber wenn wir uns vorstellen wir würden
1:40:01fußball handball basketball was auch
1:40:03immer so spielen dass keinerlei
1:40:06regelverstöße mehr vorkommen weil
1:40:08ansonsten sofort der staatsanwalt auf
1:40:10den plan tritt
1:40:11dann können wir auch direkt bleiben
1:40:12lassen das heißt gewisse regelverstöße
1:40:15nimmt man in kauf natürlich dann nicht
1:40:18wenn es sich um grobe regel verstöße
1:40:20handelt wenn jetzt jemand dem anderen
1:40:22mit den stollen voran ins kreuz springt
1:40:23dann haben wir es nicht mehr mit einem
1:40:25solchen leichten regelverstoß zu tun
1:40:27ein obwohl es ein regelverstoßes ist ein
1:40:31foul im sport egal welcher sportart ist
1:40:34jetzt ist grundsätzlich eine sozial
1:40:39adäquate handlung weil es so häufig
1:40:41vorkommt und typischerweise eben auch
1:40:42nicht zu schweren verletzungen führt und
1:40:45wenn dann sind das eben verletzungen
1:40:47die gerade im leistungssport dann in
1:40:48kauf genommen werden wir haben natürlich
1:40:50regel massiv verletzt also
1:40:52die konstellationen in denen man über
1:40:55rote karten sprechen muss dann sieht das
1:40:57anders aus
1:40:58er schlägt mit einem stock auf und zielt
1:41:01dabei auf den kopf kommt dazwischen und
1:41:03lenkt den schlag so ab dass nur die
1:41:05schulter des eaux verletzt wird da haben
1:41:09wir es mit der konstellation zu tun wo
1:41:10wir sagen das ist natürlich ist das auch
1:41:12kausal die schulterverletzung hat unser
1:41:15ohr deswegen weil der tee den schlag
1:41:18abgelenkt hat wäre der schlag nicht
1:41:21abgelenkt worden dann hätte er keine
1:41:23verletzung an der schulter
1:41:25jetzt wird natürlich jemand der den tief
1:41:27verteidigt sagen ja das mag ja sein dass
1:41:29er keine verletzung an der schulter
1:41:30hätte aber erst eine verletzung am kopf
1:41:32die meisten von uns brauchen ihren kopf
1:41:35sollten ihren kopf häufiger brauchen als
1:41:37ihre schulter bzw den meisten sollte der
1:41:39kopf wichtiger sein als die schulter was
1:41:42will ich damit sagen es kommt zu einer
1:41:44gefahr verminderung einer schadens
1:41:46verringerung
1:41:48und in diesen fällen würden wir auch
1:41:50sagen natürlich ist damit eine rechtlich
1:41:52relevante gefahr grundsätzlich
1:41:54geschaffen worden für die verletzung der
1:41:55schulter aber diese rechtlich relevante
1:41:57gefahr wird dadurch nicht mehr relevant
1:42:00in diesem sinne dass wir es hier mit
1:42:03einer gefahr verminderung zu tun haben
1:42:05also risiko verringerung das ist das
1:42:07stichwort
1:42:09er fährt unter beachtung aller
1:42:11verkehrsregeln mit seinem auto auf einer
1:42:13landstraße
1:42:14es kommt zu einem unfall bei dem der
1:42:17oder in eile war und deshalb auf die
1:42:18straße rannte verletzt wird also stellen
1:42:21sie sich die situation vor die vde ist
1:42:24jeden autofahrer auch fahrradfahrer oder
1:42:27motorradfahrer graust
1:42:28sie fahren verhalten sich jetzt mal
1:42:30ausnahmsweise richtig und fahren so
1:42:32schnell wie sie dürfen und dann rennt
1:42:35ihnen jemand ins auto ins fahrrad ins
1:42:38motorrad da wird man sagen müssen ja was
1:42:41kann ich denn dafür ich habe doch alles
1:42:43getan was ich tun konnte
1:42:45und wenn man ihnen dann vorwirft
1:42:48naja du hättest ja auch 20 statt 50
1:42:50fahren können dann wäre das nicht
1:42:51passiert dann werden sie zwei argumente
1:42:54bringen zum einen dann hätte ich hinter
1:42:56mir einen stau der zum gefährlichen
1:42:59überholen führen würde und zum anderen
1:43:01würden sie sagen ja dann funktioniert
1:43:03unser verkehrssystem soweit es überhaupt
1:43:05noch funktioniert funktioniert dann gar
1:43:07nicht mehr und dann könnte man also
1:43:10durchaus sagen ein gewisses risiko muss
1:43:13sich im straßenverkehr in kauf nehmen
1:43:14wenn ich mich am straßenverkehr
1:43:15beteilige
1:43:17dann muss ich auch damit rechnen dass
1:43:19ich eben ja wenn ich mich falsch
1:43:21verhalten und andere sich richtig
1:43:23verhalten dass ich dann den schaden in
1:43:24einem versprechen selber tragen muss
1:43:26das heißt also der autofahrer der sich
1:43:29richtig verhält der darf darauf
1:43:31vertrauen uns gilt auch für anderen
1:43:34jeden anderen verkehrsteilnehmer der
1:43:35sich ordnungsgemäß verhält dann darf ich
1:43:38darauf vertrauen dass eben andere sich
1:43:40genauso verhalten werden da spricht man
1:43:42vom vertrauensgrundsatz also wenn sie
1:43:44alle regeln einhalten und das kann der
1:43:47das kann
1:43:48falten auf der baustelle sein das kann
1:43:50verhalten im wirtschaftlichen kontext
1:43:52sein wenn sie geschäftsführer sind und
1:43:54ihren geschäftsbereich im griff haben
1:43:56das kann aber auch der eben der der
1:43:58straßenverkehr sein wenn sie sich also
1:44:00an alle regeln halten und ordnungsgemäß
1:44:01verhalten dann können sie darauf
1:44:03vertrauen dass andere ist auch tun wenn
1:44:05sie also dann einen schaden verursachen
1:44:06ihn rennt jemand ins auto dann sind sie
1:44:09dafür nicht verantwortlich
1:44:11strafrechtlich weil es nicht zurechenbar
1:44:14ist ihnen der erfolg nicht zu rechnen
1:44:15war ist
1:44:19davon gibt es ausnahmen
1:44:22sie können jetzt nicht sagen ja an dem
1:44:24kindergarten stand aber kein 30 schild
1:44:26und da durfte ich 50 fahren obwohl sie
1:44:27damit rechnen mussten das eben da auch
1:44:29kinder über die straße rennen oder oder
1:44:32an schulen oder ähnlichem da kann es
1:44:34dann durchaus sonderfälle geben
1:44:35auch innerhalb einer geschäftsführung
1:44:38beispielsweise wenn sie alles sie haben
1:44:41den den technischen bereichen den haben
1:44:42sie völlig im griff und da läuft auch
1:44:44alles und dann merken sie im
1:44:45kaufmännischen bereich geht alles
1:44:46drunter und drüber und da werden keine
1:44:48steuererklärung abgegeben wenn sie dann
1:44:49sagen
1:44:50nicht mal ein problem dann können sich
1:44:52nicht auf den vertrauensgrundsatz
1:44:53berufen wenn sie ihm gemerkt haben da
1:44:55läuft was schief
1:44:56und sie ist grundsätzlich als
1:44:57geschäftsführer verantwortlich also
1:45:00erlaubte risiko schaffung wir haben dann
1:45:04erlaubte risiken die geschaffen werden
1:45:05wenn man sagt die schaffung dieses
1:45:08risikos die ist so notwendig für unsere
1:45:11gesellschaft dies auch so beherrschbar
1:45:13dass wir dieses risiko schaffung
1:45:16brauchen und dass wir sie gar nicht
1:45:17verbieten dürfen also nehmen sie mal an
1:45:20das betreibt jemand irgend eine fabrik
1:45:22für irgendwas hergestellt wird was wir
1:45:24brauchen und dann sagen wir nein das ist
1:45:26viel zu gefährlich wir müssen auf diese
1:45:28güter verzichten das ist dann eben eine
1:45:29gesellschaftliche entscheidung ob wir
1:45:31auf diese güter verzichten wollen um die
1:45:32gefahr zu beseitigen oder ob wir sagen
1:45:34wir wollen diese güter haben egal was
1:45:36jetzt ist
1:45:37und nehmen dafür dann dieses risiko in
1:45:39kauf und vertrauensgrundsatz der spielt
1:45:42insbesondere straßenverkehr rolle kann
1:45:44aber auch bei ärztlichen maßnahmen bei
1:45:46operationen oder ähnlichem eine rolle
1:45:47spielen die typischen beispiel die dann
1:45:49genannt werden waren immer wenn der arzt
1:45:52während der operation irgendwas gereicht
1:45:55bekommt also der bekommt gerade
1:45:59irgendwie ein besteck gereicht dann darf
1:46:01davon ausgehen dass auch das besteck ist
1:46:03was er angefordert hat sozusagen und
1:46:06muster nicht klar wenn er eben drauf
1:46:08gucken kann dann muss er das auch aber
1:46:11er muss jetzt nicht hingehen und
1:46:12überprüfen eine chemische analyse
1:46:13durchführen ob das wirklich das mittel
1:46:15ist was er auch um das ja auch gebeten
1:46:17da war der erste teil nehmen wir uns
1:46:22weitere fälle vor in denen es mit der
1:46:24herrlichkeit ein bisschen schwierig wird
1:46:26das ist ein klassischer fall der ich
1:46:29weiß schröder ihn erfunden hat er aber
1:46:32immer wieder eine literatur auftaucht
1:46:35neffe endeffekt überredet seinen airport
1:46:37zu einem flug weil er auf einen absturz
1:46:39der maschine hofft unternimmt die reise
1:46:42und kommt tatsächlich bei einem
1:46:43flugzeugabsturz ums leben
1:46:44der fall von schröder der war der in dem
1:46:47ein neffe den erpel während eines
1:46:49gewitters zum spaziergang überredet und
1:46:51der ab und wird tatsächlich und blitz
1:46:53erschlagen
1:46:57und da kommen wir dann zur
1:46:59beherrschbarkeit da würde man sagen na
1:47:01ja also natürlich hat er jetzt dadurch
1:47:03dass er den erbonkel überredet hat da
1:47:05mit dem flugzeug zu fliegen
1:47:06ein risiko geschaffen für den airport
1:47:09hätte er nicht überredet dann wäre dann
1:47:10auch nicht nur flugzeug geflogen
1:47:12aber und da können wir ein bisschen in
1:47:14die richtung gehen die wir eben schon
1:47:15gesehen haben mit einem flugzeug zu
1:47:17fliegen ist grundsätzlich sei denn es
1:47:20sind bestimmte boeing-maschinen jetzt am
1:47:22boden bleiben müssen ist grundsätzlich
1:47:25ein soziales risiko und da hat sie
1:47:29dürfen auch jemand anderen überreden ein
1:47:31sozial adäquates risiko einzugehen
1:47:34das wird natürlich dann interessant wenn
1:47:36er diese an bord dieser maschine eine
1:47:38bombe geschmuggelt hat oder weiß dass
1:47:40diese maschine unsicher ist sie dürfen
1:47:42auch jemanden überreden einen
1:47:43fallschirmsprung zu machen wenn keine
1:47:46besonderen umstände erkennbar sind und
1:47:48sie den falschen ich irgendwie angesägt
1:47:50haben oder ähnliches es geht hier um die
1:47:52frage wie sind sozial adäquate risiken
1:47:55beherrschbar und sind sie überhaupt mehr
1:47:58relevant sex am strand immer ganz
1:48:03interessant oktober in der
1:48:06messerstecherei verwundet als ddr nicht
1:48:08wegen tötung bestraft werden will
1:48:09rücktritt vom versuch § 24 std nur zum
1:48:13krankenhaus fährt wehrt sich dieser
1:48:15gegen eine ärztliche behandlung und
1:48:16flieht er stirbt an einer wundinfektion
1:48:20da haben wir es dann mit fragen zu tun
1:48:22wie wirkt es sich aus wenn ein dritter
1:48:24oder das opfer selbst dafür sorgt dass
1:48:26der erfolg doch eintritt ich erinnere
1:48:27mich an eine eine strafverteidigung
1:48:29nicht vor vielen jahren mal hatte
1:48:31da hatte der mandant einen
1:48:33einem fußgängerüberweg ein
1:48:35rollstuhlfahrer angefahren mit dem auto
1:48:37mandant war schwer alkoholisiert hat den
1:48:40rollstuhlfahrer angefahren und der
1:48:43rollstuhlfahrer ist dann ins krankenhaus
1:48:44gekommen und aus dem krankenhaus
1:48:45abgehauen
1:48:46vor der behandlung also war auch nicht
1:48:48mehr aufzufinden
1:48:49gefunden hat man ihnen da nachher
1:48:51verstorben in seiner wohnung
1:48:53und da ist natürlich das große problem
1:48:55wie gehen wir mit einem solchen fall um
1:48:57wir würden sagen ja der fährt den an
1:48:59dieser betrunken und dann kam es zum tod
1:49:03da hätten wir keine bedenken sagen
1:49:05würden sagen es kausal der erfolg der
1:49:08war vorhersehbar wenn ich wenn ich
1:49:09jemanden an einem fußgängerüberweg
1:49:11anfangen da noch betrunken da habe ich
1:49:13natürlich ein risiko gesetzt dass der
1:49:15tödlich verletzt wird und wenn er dann
1:49:16verstirbt dann gibts auch strafrechtlich
1:49:19keine zurechnung probleme aber jetzt
1:49:21wehrt er sich gegen die ärztliche
1:49:23behandlung und das ist gar nicht so
1:49:25selten wie man denken mag insbesondere
1:49:27wenn es wenn dann abhängigkeit
1:49:30zusammenhang ist im sinne
1:49:31drogenabhängigkeit alkoholabhängigkeit
1:49:34dann kann das durchaus schon mal
1:49:35vorkommen dass leute eben nicht ins
1:49:37krankenhaus wollen partout nicht ins
1:49:38krankenhaus wollen kann ich einfach
1:49:41angst vor krankenhäusern haben was ja
1:49:44auch nicht völlig unbegründet ist
1:49:45manchmal
1:49:47und da ist eben die frage wie gehen wir
1:49:48mit solchen fällen um und da können wir
1:49:50sagen ein rechtlich relevantes risiko
1:49:51wurde gesetzt aber wir haben ja auch den
1:49:54zweiten teil noch dieses rechtlich
1:49:56relevante risiko muss sich ja im erfolg
1:49:58auch noch verwirklichen was nicht nur
1:50:01die setzung sondern auch die
1:50:02verwirklichung des erfolgs
1:50:05was also die frage ist das risiko nicht
1:50:07nur gegeben sondern ist auch genau
1:50:10dieses risiko in den erfolg umgeschlagen
1:50:12und in diesen fällen bei der
1:50:14eigenverantwortlichen selbstgefährdung
1:50:15würde man sagen na ja also da kann unser
1:50:18unser ziel ja eigentlich gar nichts mehr
1:50:20für wenn jetzt die ärzte die verletzung
1:50:25versorgt hätten und es dann nicht zum
1:50:26tod gekommen wäre jetzt unser unser
1:50:29rosig aber dieser dieser behandlung
1:50:32verweigert dann müssen wir die frage
1:50:34stellen ob dann der o nicht mehr
1:50:36verantwortlich oder allein der eu
1:50:37verantwortlich ist da muss man sich über
1:50:40den fall sehr genau anschauen wenn es
1:50:42eine extrem aufwendige eine extrem
1:50:44gefährliche operation ist wenn es eine
1:50:47operation ist die nebenwirkungen haben
1:50:49kann das muss man sich im einzelfall
1:50:50ansehen
1:50:52im einen fall glaube ich ihm examens
1:50:54kurs da geht es darum dass der täter das
1:50:59opfer am auge verletzt und dann
1:51:01festgestellt wird ja also ihr muss eine
1:51:04augenoperation vorgenommen werden weil
1:51:05ansonsten an der blendung droht aber
1:51:07diese augenoperation ist so schwierig
1:51:09dass die auch mit sepsis einhergehen
1:51:11kann und auch mit sonstigen schäden
1:51:12einhergehen kann
1:51:14und da wird man sagen müssen wenn er
1:51:16sich dann weigert diese gefährliche
1:51:18operationen durchzuführen die ihnen
1:51:20vielleicht sondern auch weiter schädigen
1:51:21könnte dann ist es nicht mehr
1:51:22eigenverantwortlich sondern das ist dann
1:51:24möglicherweise sogar eine sinnvolle
1:51:26entscheidung das kommt dann auf den
1:51:28einzelfall an
1:51:30ein schöner fall in anführungsstrichen
1:51:32schöner fall weil er deutlich macht
1:51:34warum es gut deutlich macht worum es
1:51:35geht ist diese konstellation fehlen der
1:51:38objektiven zurechnungen hier geht es um
1:51:41einen sonderfall überfährt eine rote
1:51:44ampel eine halbe stunde später verletzt
1:51:46er trotz nunmehr regelrechten fahren
1:51:47seine person
1:51:52also
1:51:54sie fahren
1:51:56hier in mannheim los mit dem auto fahren
1:51:59über eine rote ampel es passiert nichts
1:52:01sie werden nicht mal geblitzt denken
1:52:03alles in ordnung ist nochmal glück
1:52:05gehabt hat nicht aufgepasst und dann
1:52:07kommen sie nach einer halben stunde in
1:52:10heidelberg an oder wo auch immer in
1:52:12ludwigshafen viel verkehrs in
1:52:13ludwigshafen kommen sie dann an und da
1:52:16rennt ihnen da niemand ins auto
1:52:19der fall immer eben hatten sie fahren
1:52:21wirklich halten sich an alle
1:52:23geschwindigkeitsvorgaben können
1:52:25vielleicht überhaupt nicht schnell
1:52:26fahren weil es weil es nur sehr langsam
1:52:28vorangeht fahren nur 20 km h und dann
1:52:31kommt der radfahrer über die straße
1:52:33geschossen und sie haben keine chance
1:52:36wenn wir die qualität ansetzen das haben
1:52:39wir eben gesehen
1:52:40dann sagen wir ja wählen sie nicht über
1:52:43die rote ampel in heidelberg gefahren
1:52:45dann hätten sie diese ampelphase
1:52:48abwarten müssen und sie wären diese
1:52:49ampelphase von je nach dem 30 sekunden
1:52:52manchmal auch 45 minuten später erst in
1:52:57ludwigshafen angekommen
1:52:59und dann wäre der unfall gar nicht
1:53:01passiert und da müssen wir uns dann eben
1:53:04fragen dienen am willen dazu
1:53:06dafür zu sorgen dass sie später irgendwo
1:53:08ankommt manchmal hat man den eindruck
1:53:10aber das ist nicht sinn und zweck dieser
1:53:12ampel die straßenverkehrsordnung sagt
1:53:15ihnen fragen sie mich nicht nach welcher
1:53:17wo das oder steht in der
1:53:18straßenverkehrsordnung sagt ihnen aber
1:53:21grundsätzlich und das
1:53:22straßenverkehrsrecht dass ampeln dazu
1:53:25dienen den kreuzungsbereich vor gefahren
1:53:28zu schützen
1:53:29ist ja auch irgendwie logisch wenn sie
1:53:32bei den großen kreuzungen einfach mal
1:53:33die ampeln ausschalten dann sehen sie
1:53:34was da für ein chaos herrscht und die
1:53:35gefahr dass es zu unfällen kommt ist
1:53:37groß
1:53:37deswegen schaltet man eben diese
1:53:39lichtzeichenanlagen an
1:53:41um dafür zu sorgen dass da keine unfälle
1:53:43passieren der lichtzeichenanlage
1:53:46bildlich gesprochen ist es völlig egal
1:53:48was nachher passiert wenn sie 100 meter
1:53:50wechselt das interessiert die
1:53:51lichtzeichenanlage nicht mehr und
1:53:53deswegen können wir auch hier sagen
1:53:55der schutzzweck der vorschrift fahren
1:53:58nicht über eine rote ampel ist
1:54:00du darfst nicht über eine rote ampel
1:54:02fahren weil es ansonsten zu unfällen im
1:54:05kreuzungsbereich kommen kann
1:54:07der schutzzweck oder die aussage der
1:54:10norm ist nicht du darfst nicht über eine
1:54:12rote ampel fahren weil du ansonsten zu
1:54:14früh in ludwigshafen ist sondern weil
1:54:17eben die gefahren verursachung
1:54:19verhindert werden sollen und daran wird
1:54:22dann auch deutlich dass hier
1:54:24immer der schutzzweck der vorschrift im
1:54:26blick behalten werden muss
1:54:28also warum ist die gefahr schaffung
1:54:31verboten
1:54:32ein beispiel an dem es interessant wird
1:54:35und wo man dann auch diskutieren könnte
1:54:36ist der fall
1:54:39nehmen sie die beschilderung auf der
1:54:43autobahn 100 km h zum lärmschutz
1:54:48und jetzt fahren sie der 130 kommt
1:54:50seinem unfall würden sie dann sagen der
1:54:54schutzzweck der norm ist verhinderung
1:54:57von unfällen die durch zu schnelles
1:54:58fahren entstehen oder ausschließlich der
1:55:01schutz der anwohner vor lärmbelästigung
1:55:03die bei 130 km/h möglicherweise höher
1:55:05ist als bei 100 km/h das ist ein fall
1:55:08der intensiv neue intensiv nicht aber
1:55:10der diskutiert wird
1:55:11da sagen manche es ist auch sinn und
1:55:15zweck dieser
1:55:17geschwindigkeitsbeschränkungen unfälle
1:55:18zu vermeiden andere sagen er steht da
1:55:20drauf
1:55:20es geht um lärmbelästigung und nur um
1:55:22diese lärmbelästigung geht es werde also
1:55:24zu schnell fährt der kann möglicherweise
1:55:27im verurteilt werden weil er aufgrund
1:55:31der geschwindigkeit nicht mehr schnell
1:55:33genug reagieren konnte aber nur weil er
1:55:35zu schnell gefahren ist das reicht noch
1:55:37nicht aus
1:55:38also darüber kann man diskutieren
1:55:42[Musik]
1:55:44sie müssen sich also wenn sie eine
1:55:46solche konstellation haben und sich
1:55:47unsicher sind ob das wirklich die
1:55:50gefahren sind die diese norm verhindern
1:55:52wollte dann nochmal genau den
1:55:54schutzzweck der norm vor augen führen in
1:55:56examens klausuren werden sie
1:55:57normalerweise darauf hingewiesen welchen
1:55:59sinn eine solche regelung hat sich den
1:56:03tötungsvorsatz mit einem messer auf
1:56:05einen er verletzt ihn schwer aber nicht
1:56:07lebensgefährlich
1:56:08auf dem weg zum krankenhaus kommt es zu
1:56:10einem unfall dabei stirbt also die
1:56:14konstellation ist die das a und o
1:56:18offensichtlich in streit geraten sind
1:56:20oder wie auch immer kommt es zu einem
1:56:22messerstich auf und messerstiche sind
1:56:25einfach nicht zu unterschätzen
1:56:27messerstiche sind nach zumindest nach
1:56:29aussagen von polizeibeamten in einer
1:56:32weise gefährlich die häufig unterschätzt
1:56:34wird weil man erst gar nicht merkt dass
1:56:36man einen messerstich abbekommen hat es
1:56:37gibt es in ganz vielen entscheidungen
1:56:39der gerichte in denen wird dann
1:56:40dargestellt dass das opfer erst viel zu
1:56:43spät gemerkt hat das ist ein messerstich
1:56:44abbekommen hat und deswegen das
1:56:46verbluten schon relativ weit
1:56:47fortgeschritten war
1:56:49also halten sie sich von messern
1:56:51zumindest von der spitzen seite des
1:56:53messers fern und spielen sie da auch
1:56:56nicht den helden wenn man ihn irgendwas
1:56:58abverlangt mit dem vorhalt eines messers
1:57:00es lohnt sich nicht
1:57:02[Musik]
1:57:04und jetzt wird er verletzt
1:57:07nicht lebensgefährlich
1:57:09und es kommt der krankenwagen und jetzt
1:57:12wird er zum krankenhaus transportiert
1:57:13aber auf dem weg zum krankenhaus kommt
1:57:15es zu einem unfall
1:57:16und da ist jetzt die frage dieser unfall
1:57:19unterbricht der jetzt diese objektive
1:57:22zurechnung führt jetzt als der unfall
1:57:24auf dem weg zum krankenhaus dazu
1:57:27dass sich gar nicht die gefahr durch den
1:57:29messerstich verwirklicht hat sondern die
1:57:31gefahr durch den verkehrsunfall
1:57:32denn wenn sie sich fragen warum darf man
1:57:35niemanden mit einem messer nieder
1:57:37stechen dann werden sie die antwort
1:57:40bekommen ja weil er dann verletzt wird
1:57:41durch das messer oder sogar getötet
1:57:43wenn sie fragen warum darf man niemanden
1:57:45durch einen mit einem messer
1:57:47niederstechen werden sie kaum noch das
1:57:48auf die idee kommen dann zu sagen weil
1:57:50er dann bei einem verkehrsunfall getötet
1:57:51wird
1:57:52wir sind uns weg dass man auf andere
1:57:54nicht mit messern ein stechen darf ist
1:57:56sie könnten dadurch verletzt werden und
1:57:57nicht sie könnten beim verkehrsunfall
1:58:00verletzt werden jetzt ist die frage ob
1:58:03man daraus schon schließen kann es
1:58:05verwirklicht sich gar nicht dieser diese
1:58:08gefahr die verwirklicht sich gar nicht
1:58:10in dem tödlichen erfolg das
1:58:13reichsgericht hat in einem ähnlichen
1:58:14fall mal gesagt es sei nicht
1:58:16vorhersehbar dass das opfer dann auf dem
1:58:19weg zum krankenhaus stirbt
1:58:22das sei also ein teil des allgemeinen
1:58:24lebensrisiko und eben nicht teil dieser
1:58:26gefahr den fall können sie natürlich
1:58:28leicht abwandeln und da kommen sie zu
1:58:30anderen ergebnissen stellen sie sich vor
1:58:32das opfer wird lebensgefährlich verletzt
1:58:35und die fahrer des krankenwagens müssen
1:58:37rasen damit das opfer noch eine chance
1:58:39hat dann dürfte das ergebnis wohl anders
1:58:42aus nehmen sie müssen zwar nicht rasen
1:58:46aber es ist neblig und glatteis und
1:58:48irgendwie müssen sie schon vorankommen
1:58:49dass das opfer noch versorgt werden kann
1:58:51auch dann dürfte der fall anders
1:58:53aussehen das heißt also sie müssen sich
1:58:56hier sehr genau die einzelnen aspekte
1:58:57anschauen
1:58:58es kann durchaus sein das ist teil des
1:59:03verursachten risikos ist bei einer
1:59:05schweren messer verletzung das opfer auf
1:59:08dem weg zum krankenhaus stirbt wenn eben
1:59:10nur die rasche fahrt die rasende fahrt
1:59:12ins krankenhaus das opfer retten kann
1:59:14da kommt es also auf nuancen des
1:59:16einzelfalls sein
1:59:21w40 schnell und verletzt dabei daher bei
1:59:24einem unfall den o später stellt sich
1:59:26heraus dass die gleichen verletzungen
1:59:27auch dann eingetreten wären wenn die
1:59:29geschwindigkeitsbeschränkung eingehalten
1:59:31hätte jetzt wird es natürlich
1:59:32interessant
1:59:36dass die handlung des tv saal gewesen es
1:59:40ist völlig zweifellos
1:59:44wäre der tee nicht mit seinem auto
1:59:46unterwegs gewesen denken wir also das
1:59:48autofahren das t weg dann wäre der nicht
1:59:50verletzt worden
1:59:51das ist überhaupt keine frage
1:59:55die frage ist hier was müssen wir was
1:59:58legt der sachverhalt an dass wir
2:00:01entgegen stellen also im gegenüber
2:00:03stellen müssen
2:00:04wir müssen uns die frage stellen kann
2:00:06jemand bestraft werden für die
2:00:08erweiterung als erfolges
2:00:10wenn er sich falsch verhalten hat er zu
2:00:13schnell gefahren
2:00:14derselbe erfolg aber auch eingetreten
2:00:16wäre wenn er sich richtig verhalten
2:00:18hätte also wir denken hier schon etwas
2:00:21hinzu was wir vorher nicht hin zu denken
2:00:23durften die frage die sich also hier
2:00:26stellt ist nicht wahr die handlung
2:00:28kausal für den erfolg sondern war die
2:00:32regelverletzung kausal für den erfolg
2:00:34wird rennen jetzt also die handlung von
2:00:36der regelverletzung und fragen uns wie
2:00:39wäre das ganze ausgegangen wenn ihr die
2:00:41regeln eingehalten hätte und da würden
2:00:44wir dann sagen na ja dieselben
2:00:46verletzungen wären eingetreten wenn er
2:00:48richtig gefahren wäre
2:00:50und da ist wirklich die frage dürfen wir
2:00:52jemanden bestrafen der einen unfall nur
2:00:57deswegen in anführungsstrichen
2:00:58verursacht hat weil er zu schnell
2:01:01gefahren wäre
2:01:02zu schnell gefahren ist
2:01:04er den erfolg aber gar nicht verhindern
2:01:06konnte denn selbst wenn er richtig
2:01:07gefahren wäre recht regelmäßig
2:01:09regelgerecht gefahren wäre wäre der
2:01:11erfolg auf die gleiche weise eingetreten
2:01:13das heißt also wie sehen fälle aus in
2:01:16denen die regelverletzungen das zu
2:01:18schnelle fahren eigentlich unbedeutend
2:01:20ist denn wenn wir uns den fall anschauen
2:01:22im ergebnis bestrafen wir eben nicht für
2:01:25die regelverletzung die ist nicht kausal
2:01:27sondern nur dafür dass er da auto
2:01:29gefahren ist
2:01:32und deswegen sagt der bgh insbesondere
2:01:35wenn auch das rechtmäßige verhalten
2:01:38nicht zum ausbleiben des erfolgs geführt
2:01:40hätte dann haben wir es auch nicht mit
2:01:43einer strafbaren handlung zu tun dann
2:01:45haben wir es nicht mit einem
2:01:46zurechenbaren erfolg zu tun
2:01:48das heißt erfährt hier zu schnell
2:01:50nachher kann aber festgestellt werden
2:01:52selbst wenn er sich richtig verhalten
2:01:53hätte wäre der erfolg eingetreten
2:01:55dann können wir sagen naja die
2:01:57regelverletzung als solche war
2:01:59irrelevant
2:02:03da ist immer ganz wichtig dass sie die
2:02:04richtige hypothese bilden das wäre eben
2:02:07sagen einerseits wir haben das
2:02:10tatsächliche verhalten und fragen dann
2:02:12wie wäre dieser fall abgelaufen wenn er
2:02:15sich in dem moment wo er an den ort des
2:02:17geschehens kommt rechtmäßig verhalten
2:02:19hätte also kommt an den ort wo er den
2:02:24unfall noch hätte verhindern können
2:02:26der letzte ort an dem er den unfall nach
2:02:28hätte verhindern können
2:02:29und dann gehen wir davon aus er fährt
2:02:32eben nicht 80 sondern nur 50
2:02:36und da kommen wir zu einem interessanten
2:02:38fall den der bgh entschieden hat der
2:02:40bayerische oberste landesgericht hat
2:02:42ihnen auch schon so entschieden az im
2:02:44betrunkenen zustand einen radfahrer an
2:02:45da dieser ohne beleuchtung fuhr hätte
2:02:48den unfall auch dann möglicherweise
2:02:49nicht verhindern können wenn er nicht
2:02:51nüchtern gefahren wäre
2:02:53sicher hätte er den unfall verhindert
2:02:55wenn er statt 50 nur 30 km h gefahren
2:02:57wäre also ausgangspunkt ist der wir
2:03:00haben es mit einem betrunkenen
2:03:01autofahrer zu tun der fährt über in dem
2:03:04fall wahrscheinlich durch einen ort da
2:03:07ist 50 und es ist aber so dunkel dass er
2:03:12den unfall nicht verhindern konnte
2:03:14selbst wenn er hellwach und im besitz
2:03:18seiner geistigen kräfte und nicht
2:03:19alkoholisiert gewesen wäre als
2:03:20reaktionen auf 100
2:03:24sichtfeld auf 100 alles unterstellt wir
2:03:29hätten es mit einem sorgfältigen
2:03:30autofahrer zu tun
2:03:31dann wäre der erfolg nicht eingetreten
2:03:33und dann müssen wir nach dem was wir
2:03:35oben gesagt haben davon ausgehen da wäre
2:03:38er nicht alkoholisiert gewesen
2:03:39regelrechtes verhalten dann wäre der
2:03:42erfolg auch eingetreten hätte den erfolg
2:03:45nicht verhindern können also keine
2:03:46strafbarkeit der bgh macht es anlass
2:03:48oder machte das in dieser entscheidung
2:03:50anders
2:03:50der stellte darauf ab dass er sagt er
2:03:53hätte zwar den unfall nicht durch
2:03:55regelgerechtes verhalten eines
2:03:56sorgfältigen autofahrer verhindern
2:03:58können aber er hätte wenn er 30 km h
2:04:02gefahren wäre die gleiche reaktionszeit
2:04:05gehabt wie ein sorgfältiger nicht
2:04:08betrunkener autofahrer und danach hätte
2:04:11er sich richten müssen also der
2:04:13betrunkene autofahrer der im auto sitzt
2:04:16der muss sich verhalten wie ein
2:04:18sorgfältiger betrunkener autofahrer
2:04:21und darf dann nicht 50 jahren muss 30
2:04:23fahren sie können sich den spott der
2:04:25lehre vorstellen über die figur des
2:04:27sorgfältig betrunkenen autofahrers
2:04:29richtig mit sie sagen jetzt sorgfältigen
2:04:31betrunkenen autofahrers ansonsten ging
2:04:34es darum dass er sich sorgfältig
2:04:35betrunken hat sie wissen was ich meine
2:04:38der bgh da sie hier entschieden nein wir
2:04:41haben es mit einer straftat zu tun
2:04:43das bayerische oberste landesgericht
2:04:43hatte das vorher schon entschieden also
2:04:46hier wird ein besonderer sorgfalt
2:04:47maßstab aufgemacht für den sorgfältigen
2:04:49muss es heißen betrunkenen
2:04:51verkehrsteilnehmern insbesondere puppe
2:04:54hat in ihrer ihr eigenen zum teil sehr
2:04:58amüsanten art da anstoß daran genommen
2:05:02und hat diesen maßstab für im ergebnis
2:05:06für völlig absurd erklärt zurecht denke
2:05:09ich und hat gesagt ich muss den
2:05:11nüchternen fahrer anlegen also ich muss
2:05:12einen sorgfältigen autofahrer als
2:05:15vergleichs punkt anlegen und dann komme
2:05:17ich eben zum ergebnis wenn auch der
2:05:18sorgfältige autofahrer diesen
2:05:20verkehrsunfall nicht hätte vermeiden
2:05:22können na ja dann
2:05:24kann ich auch den betrunkenen autofahrer
2:05:26dafür für den verkehrsunfall nicht
2:05:28verantwortlich machen dass der
2:05:30betrunkene autofahrer nach paragraf 316
2:05:32stgb bestraft werden kann das überhaupt
2:05:33gar keine frage aber eben nicht wegen
2:05:36fahrlässiger tötung
2:05:40problematisch wird es dann
2:05:43wenn wir konstellationen haben in denen
2:05:46nehmen wir diesen fall in denen unsicher
2:05:50ist ob der erfolg eingetreten wäre also
2:05:53stellen sie sich vor sie sitzen im
2:05:55gerichtssaal
2:05:56und sie haben als verteidiger jetzt
2:05:59einen sachverständigen gefunden der
2:06:01ihnen sagt bei den bedingungen
2:06:06da kann ich zumindest nicht ausschließen
2:06:08dass auch der sorgfältige autofahrer
2:06:10diesen unfall verursacht hätte
2:06:12ich weiß es einfach nicht aber ich kann
2:06:14aus naturwissenschaftlicher sicht nicht
2:06:16sagen dass dem sorgfältig autofahrer das
2:06:19nicht ganz genau so gegangen wäre dann
2:06:22werden sie als verteidiger auf welchem
2:06:24prinzip bestehen
2:06:31welches prinzip ist im strafrecht ganz
2:06:33grundlegenden strafprozess in die wir
2:06:36vorher ungenau und zweifel für den
2:06:37angeklagten werden sagen wir haben alle
2:06:40beweismittel ausgeschöpft das ganz
2:06:41wichtig man in dubio pro reo alle
2:06:43beweismittel erst mal ausschöpfen und
2:06:44jetzt weiß ich eben nicht
2:06:46ob der unfall auch passiert wäre wenn
2:06:50jemand sich regelgerecht verhalten hätte
2:06:52das ist ja auch häufig dann mit diesen
2:06:53hypothesen sehr schwierig festzustellen
2:06:55und der sachverständige wird sich auch
2:06:58kaum festlegen und sagen na klar hätte
2:06:59das hätte das verhindern können sein
2:07:01wird sagen die chance ist so und so groß
2:07:04und dann ist eben die frage reicht das
2:07:07aus die vermeidbarkeit theorie die der
2:07:09bgh die der bgh vertritt in anderem
2:07:12zusammenhang jetzt nicht bei dem nicht
2:07:13nüchternen und betrunkenen autofahrer
2:07:15natürlich die sagt wenn ich nicht
2:07:18ausschließen kann dass auch das
2:07:20rechtmäßig alternativ verhalten zum
2:07:22unfall geführt hätte dass der unfall auf
2:07:24einem sorgfältig nur 50 fahrenden
2:07:28autofahrer passiert wäre wenn das nicht
2:07:31ausgeschlossen ist dann gilt in lugo in
2:07:33dubio pro reo und deswegen kann ich auch
2:07:35nicht von einer strafbarkeit ausgehen
2:07:37die gegen auffassung die sogenannte
2:07:39risiko erhöhungs lehre die argumentiert
2:07:42hier etwas anders und sagt wenn ich ein
2:07:47autofahrer gehabt hätte der sorgfältig
2:07:50gewesen werden nicht zu schnell gefahren
2:07:53wäre nicht betrunken gewesen wäre dann
2:07:56hätte er ja schneller reagiert und dann
2:07:59hätte vielleicht das opfer noch mehr
2:08:00möglichkeiten gehabt tatsächlich dem
2:08:03crash zu entgehen es hätte sich
2:08:05vielleicht doch noch an den straßenrand
2:08:07retten können
2:08:08es wäre doch noch über die über die
2:08:12gefahrensituation hinweggekommen
2:08:14sozusagen und deswegen müsse man in
2:08:18diesen fällen davon ausgehen dass allein
2:08:21die erhöhung des risikos dass das opfer
2:08:23verletzt wird schon die strafe begründet
2:08:26also diese auffassung sagt es ist nicht
2:08:30ausreichend festzustellen
2:08:31es bestehen zweifel daran dass der
2:08:34unfall genau so eingetreten wäre
2:08:36ich muss eigentlich feststellen dass das
2:08:38risiko des unfalls sich auch nicht
2:08:40erhöht hat
2:08:41weil ansonsten und dass die begründung
2:08:44dahinter ansonsten gäbe es in vielen
2:08:46fahrlässigkeit konstellationen keine
2:08:48strafbarkeit denn sie können häufig
2:08:50nicht feststellen ob der unfall auch so
2:08:52eingetreten wäre wenn sich jemand
2:08:54rechtmäßig verhalten hätte und auf diese
2:08:56weise soll eine straflosigkeit eines
2:08:59wirklich gefährlichen in vielen fällen
2:09:01ja wirklich verkehrs gefährlichen
2:09:03verhaltens vermieden werden gut damit
2:09:06sind wir für heute durch bitte denken
2:09:08sie dran morgen ist keine vorlesung
2:09:11findet erst nächste woche wieder statt
2:09:13es tut mir leid ich bin morgen
2:09:15verhindert ich danke ihnen herzlich für
2:09:16ihre aufmerksamkeit mit mitarbeitern bis
2:09:18zum nächsten

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