02 Wahlrechtsgrundsätze in Österreich — Transcript

Full transcript

1. 0:10allgemein frei gleich unmittelbar
2. 0:13persönlich und geheim die sechs
3. 0:15Wahlrechtsgrundsätze gelten in
4. 0:17Österreich bei allen staatlichen Wahlen
5. 0:19was aber genau sagen diese
6. 0:20Wahlrechtsgrundsätze aus schauen wir sie
7. 0:22uns im Einzelnen
8. 0:25an allgemein bedeutet dass das Wahlrecht
9. 0:30einer Demokratie allen zusteht also
10. 0:33unabhängig von Geschlecht ethnischer
11. 0:35Zuschreibung Sprache Einkommen Bildung
12. 0:39Beruf stand Klasse oder Konfession wir
13. 0:43wissen natürlich dass das in Österreich
14. 0:45wie in vielen anderen Staaten nicht der
15. 0:48Fall war das Wahlrecht war stark
16. 0:50eingeschränkt Frauen waren ebenso
17. 0:53ausgeschlossen wie Arbeiter
18. 0:55besitzlose oder Personen mit geringem
19. 0:58Einkommen das Wahlrecht war also alles
20. 1:01andere als ein allgemeines Wahlrecht
21. 1:03sondern stand nur einer privilegierten
22. 1:04Minderheit zu die Geschichte des
23. 1:07Wahlrechts ist daher verknüpft mit der
24. 1:09Auseinandersetzung um seine
25. 1:11Ausweitung das zeigt do die Frage nach
26. 1:14dem Wahlalter bei der Einführung des
27. 1:16Wahlrechts in Österreich 1848 lag das
28. 1:18Wahlalter bei 24 Jahren seitdem wurde es
29. 1:22schrittweise gesenkt und heute kann man
30. 1:24schon ab 16 wählen das heißt was ganz
31. 1:27konkret als allgemein gilt unterliegt
32. 1:30dem Wandel der Zeit den größten
33. 1:33Ausschlussgrund von Wahlrecht stellt
34. 1:34heute die Staatsbürgerschaft
35. 1:37da nur auf kommunaler Ebene und beim
36. 1:40Europäischen Parlament sind auch
37. 1:42unionsbürgerinnen
38. 1:43wahlberechtigt
39. 1:45Drittstaatsangehörige also nicht
40. 1:47EU-BürgerInnen sind bei keinen Wahlen in
41. 1:49Österreich wahlberechtigt so sind mehr
42. 1:52als 13% der österreichischen Bevölkerung
43. 1:54über 16 Jahre vom Wahlrecht zu den
44. 1:56Nationalratswahlen ausgeschlossen so
45. 1:58stellt sich die Frage ob hier
46. 2:00tatsechlich noch von einem allgemeinen
47. 2:02Wahlrecht gesprochen werden
48. 2:06kann gleich sagt aus dass nicht nur jede
49. 2:10Person eine Stimme hat sondern dass jede
50. 2:12Stimme auch gleich viel zählt one person
51. 2:15one vote eine Person eine Stimme auch
52. 2:19das gleiche Wahlrecht musste in
53. 2:21Österreich erst erkämpft werden das
54. 2:23sogenannte Kurien Wahlrecht bis zu
55. 2:25Beginn des 20 Jahrhunderts noch gegolten
56. 2:27hat hat eines extrem iche
57. 2:30Stimmgewichtung vorgesehen Berufsstand
58. 2:32Steuerleistung oder formaler
59. 2:34Bildungsgrad haben über den Wert der
60. 2:36Stimme entschieden die Stimme eines
61. 2:38Großgrundbesitzers hat um ein Vielfaches
62. 2:40mehr gezählt als die Stimme eines
63. 2:45Arbeiters direkt bedeutet dass
64. 2:47Wählerinnen und Wähler unmittelbar für
65. 2:49eine bestimmte Partei oder einen
66. 2:51Kandidaten oder eine Kandidatin Stimmen
67. 2:53und kein anderes Gremium dazwischen
68. 2:55geschaltet
69. 2:58ist mit persönlich ist gemeint dass
70. 3:00Wählerinnen und Wähler selbst wählen
71. 3:02müssen man kann sich bei der Wahl nicht
72. 3:04vertreten lassen und man kann seine
73. 3:06Stimme auch niemanden anderen übertragen
74. 3:08das schließt aber nicht aus dass sich
75. 3:11ältere Personen oder
76. 3:12sebehinderte bei der Wahl durch eine
77. 3:14Person ihres Vertrauens unterstützen
78. 3:16lassen
79. 3:19können fehlen also noch frei und geheim
80. 3:23was ist damit gemeint das Prinzip des
81. 3:25freien Wahlrechts bedeutet zweierlei zum
82. 3:28einen die Freiheit der Wahlwerbung die
83. 3:30auch durch staatliche Wahlkampf und
84. 3:31Parteienfinanzierung unterstützt wird
85. 3:34damit soll der freie Wettbewerb von
86. 3:35Ideen Ideologien und Personen garantiert
87. 3:38werden das freie Wahlrecht bedeutet aber
88. 3:40auch dass sich die Wählerinnen und
89. 3:42Wähler frei entscheiden können es muss
90. 3:45also gewährleistet sein dass auf sie
91. 3:47kein Druck oder gar Zwang ausgeübt
92. 3:49werden kann dass ihnen wegen ihrer
93. 3:51Wahlentscheidung keine persönlichen
94. 3:53Nachteile angedroht werden der
95. 3:56Verfassungsgerichtshof hat in seinem
96. 3:57letzten Urteil zur bundespräsidentschaft
97. 4:00festgehalten dass auch die vorzeitige
98. 4:02Veröffentlichung von Teilergebnissen
99. 4:04eine Einschränkung des freien Wahlrechts
100. 4:07bedeutet andere Wählerinnen und Wähler
101. 4:09könnten dadurch in ihrem Wahlverhalten
102. 4:11beeinflusst werden unter anderem auch
103. 4:13deshalb hat der Verfassungsgerichtshof
104. 4:15die Bundespräsidentschaftswahl
105. 4:17aufgehoben das freie Wahlrecht geht
106. 4:19engen her mit dem Prinzip des geheimen
107. 4:22Wahlrechts das geheime Wahlrecht soll
108. 4:24garantieren dass niemand auch die
109. 4:26Behörde nicht erkennen kann wie jemand
110. 4:29gewählt hat die geheime Wahl soll also
111. 4:32die freie Wahl garantieren das
112. 4:33inkludiert undurchsichtige wahlkouvs
113. 4:36wahlsprengel mit einer gewissen
114. 4:38Mindestgröße und natürlich wahlzellen
115. 4:41zum Ausfüllen der Wahlzettel das
116. 4:43Ausfüllen der Wahlzettel in der
117. 4:45Wahlzelle ist übrigens nicht nur Recht
118. 4:47sondern auch Pflicht eine Wählerin oder
119. 4:50ein Wähler kann sich nicht entscheiden
120. 4:52öffentlich zu wählen und die
121. 4:54Wahlentscheidung sichtbar zu machen
122. 4:55damit kann auch niemand anders unter
123. 4:57Druck gesetzt werden das zu tun
124. 4:59allgemein frei gleich unmittelbar
125. 5:02persönlich und geheim die sechs
126. 5:05Wahlrechtsgrundsätze gelten in
127. 5:06Österreich bei allen staatlichen Wahlen
128. 5:08also bei den Wahlen zum Nationalrat zum
129. 5:10Europäischen Parlament bei den
130. 5:12Landtagswahlen bei den
131. 5:13Gemeinderatswahlen bei den Wahlen zu den
132. 5:16Bezirksvertretungen bei den Wahlen der
133. 5:18Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und
134. 5:20bei den
135. 5:28bundespräsidentschaftswahlen